GnJOjhUta1Y-00000-00000017-00000800 Guten Morgen Deutschland. Und zwar geht es heute um die Toleranz. Und damit auch um die GnJOjhUta1Y-00001-00000800-00001330 Freiheit des Einzelnen. Gängiger Tenor in einer modernen toleranten Gesellschaft ist GnJOjhUta1Y-00002-00001330-00001834 dass man sich solange frei entscheiden und entfalten kann, wie man keinen anderen damit GnJOjhUta1Y-00003-00001834-00002521 schädigt. Das bedeutet zum Einen, dass jeder in seinem Denken frei sein darf und den Handlungen GnJOjhUta1Y-00004-00002521-00003125 die keine negativen Auswirkungen für eine andere Person haben. Dabei sind in dieser GnJOjhUta1Y-00005-00003125-00003881 allgemeingültigen Definition natürlich, NATÜRLICH nur Menschen genannt und keine GnJOjhUta1Y-00006-00003881-00004421 Tiere, weil Tiere nicht unsere hochheilige Sprache sprechen können und ihr Intellekt GnJOjhUta1Y-00007-00004421-00005078 was Waffen und Werkzeuge bauen angeht dem unsrigen unterliegt und dadurch dürfen wir GnJOjhUta1Y-00008-00005078-00005651 frei entscheiden, während die Tiere, das sind die Lebewesen die genau wie wir auf diesem GnJOjhUta1Y-00009-00005651-00006251 Planeten, essen, trinken, ficken, kacken, schlafen und fühlen, eben sich nicht frei GnJOjhUta1Y-00010-00006251-00006770 entfalten dürfen. Im Gegenteil diese Tiere werden nicht nur in Ihrer Freiheit eingeschränkt, GnJOjhUta1Y-00011-00006770-00007334 nein wir töten diese Tiere einfach. Ohne mit der Wimper zu zucken, weil wir heute irgendwie GnJOjhUta1Y-00012-00007334-00007920 Appetit auf ein Stück Lamm haben, oder ein Hähnchen essen wollen oder einfach nur gar GnJOjhUta1Y-00013-00007920-00008485 nicht nachdenken und das tun was Papa getan hat, was Opa getan hat und davor noch zig GnJOjhUta1Y-00014-00008485-00009172 andere Generationen. Dass dieser massive Konsum an Fleisch nach dem heutigen Stand der Forschung GnJOjhUta1Y-00015-00009172-00009835 gar nicht mehr notwendig ist und einfach sogar gesundheitsschädlich ist mittlerweile erwiesen GnJOjhUta1Y-00016-00009835-00010414 und wissenschaftlich belegt. Ich weise in diesem Zusammenhang noch einmal auf die aktuelle GnJOjhUta1Y-00017-00010414-00011378 Forderung der DGE hin die ca. 450g Fleisch, nein nicht pro Tag, sondern pro Woche empfiehlt! GnJOjhUta1Y-00018-00011378-00012147 Und die DGE ist damit im Gegensatz zur WHO oder der Krebsforschung und anderen Gesundheitsorganisationen GnJOjhUta1Y-00019-00012147-00012959 immer noch sehr konservativ und fleischfreundlich in Ihren Empfehlungen. Aber wie ja die meisten GnJOjhUta1Y-00020-00012959-00013494 in Ihrem familiären Umfeld und Freundeskreis wissen, liegt der Konsum weit höher. Aber GnJOjhUta1Y-00021-00013494-00014215 wir sind ja tolerant und jeder darf seine eigene Freiheit leben solange er keinen anderen GnJOjhUta1Y-00022-00014215-00014851 Menschen damit schadet. Aber tut er das denn wirklich? Schadet er wirklich nur den Tieren GnJOjhUta1Y-00023-00014851-00015361 und keinen anderen Menschen? Ein ganz klares Nein. Natürlich schädigt der Mensch nicht GnJOjhUta1Y-00024-00015361-00015947 nur sich selber, sondern auch massiv andere Menschen und damit überschreitet er eine GnJOjhUta1Y-00025-00015947-00016598 Grenze, die nach oben genannten Definition nicht mehr tolerierbar wäre. Jede Mutter GnJOjhUta1Y-00026-00016598-00017233 die raucht, Fleisch frisst oder Alkoholikerin ist schädigt ihr Kind, sowohl beim Heranwachsen GnJOjhUta1Y-00027-00017233-00017848 im Bauch, als auch nach der Geburt. Nicht nur direkt durch eine Übertragung von krankhaften GnJOjhUta1Y-00028-00017848-00018392 Mutationen am Erbgut, auch indirekt durch das Vorleben einer Ernährungsweise die eben GnJOjhUta1Y-00029-00018392-00019115 nicht nur das eigene Leid inkludiert, sondern auch dass von anderen Tieren und Menschen GnJOjhUta1Y-00030-00019115-00019575 und damit einen Prozess in Gang setzt, der nur durch eine Bewusstheit gestoppt werden GnJOjhUta1Y-00031-00019575-00020248 kann. Aber dafür braucht es eine gesellschaftliche Intelligenz. Und schaut Euch mal um wie intelligent GnJOjhUta1Y-00032-00020248-00021084 die Gesellschaft teilweise agiert. Aber natürlich nicht nur Mütter sondern jeder Mensch der GnJOjhUta1Y-00033-00021084-00022014 aufgrund seiner Ernährungsweise an Herzkreislauf- , Krebs oder anderen Erkrankungen Medikamente GnJOjhUta1Y-00034-00022014-00022606 nimmt, schädigt andere Menschen und auch da wieder nicht nur indirekt durch eine Belastung GnJOjhUta1Y-00035-00022606-00023268 des Gesundheitssystems. Die Medikamente werden ja nicht komplett vom kranken Körper in dessen GnJOjhUta1Y-00036-00023268-00024137 gespeichert und sterben dann mit ihm weg. Nein sie werden teilweise ausgeschieden, entweder GnJOjhUta1Y-00037-00024137-00024589 täglich durch den natürlichen Prozess der Entleerung, als auch durch den Prozess der GnJOjhUta1Y-00038-00024589-00025262 Verwesung, wenn der kranke Körper endlich von seinem Leid erlöst wird. Diese Medikamentenrückstände GnJOjhUta1Y-00039-00025262-00026102 gelangen ins Trinkwasser von anderen Menschen. Und die Klärwerke können da auch nie alles GnJOjhUta1Y-00040-00026102-00026779 filtern. Das bedeutet alle Menschen werden von den Menschen die egoistisch ihren Körper GnJOjhUta1Y-00041-00026779-00027556 mit dem Fleischkonsum und anderen Dingen schädigen beeinträchtigt. Ich bin ein extrem toleranter GnJOjhUta1Y-00042-00027556-00028070 Mensch und ich akzeptiere das, weil wir Menschen auf dieser Ebene dumm sind und nur an uns GnJOjhUta1Y-00043-00028070-00028831 selber denken. Tiere wären nie so dumm sich dauerhaft selber zu schädigen, ihre Lebensräume GnJOjhUta1Y-00044-00028831-00029370 zu verunreinigen oder sich selbst einzureden, dass sie sich über die Gesetze der Natur GnJOjhUta1Y-00045-00029370-00030194 erheben können. Tiere wären nie so dumm. Aber ich toleriere das, auch diese Absurdität GnJOjhUta1Y-00046-00030194-00030947 in diesem Zusammenhang dass wir aufgrund unserer „Intelligenz“ die Tiere quälen und töten GnJOjhUta1Y-00047-00030947-00031500 dürfen. Genauso wie ich akzeptiere, dass es Menschen gibt, die gerechtfertigter Weise GnJOjhUta1Y-00048-00031500-00032304 nach obiger Definition von Freiheit und Toleranz, eben sich angegriffen fühlen und sagen: „ Du GnJOjhUta1Y-00049-00032304-00032995 beeinträchtigst mit Deinem Fleischkonsum meine Gesundheit!“ und entsprechend reagieren. GnJOjhUta1Y-00050-00032995-00033705 Ich beobachte das Alles, ich versuche mich da nicht zu wichtig zu nehmen. Und ich bin GnJOjhUta1Y-00051-00033705-00034310 mir auch sicher, dass dies alles noch eskalieren wird. Ich sehe auch, dass es Menschen gibt GnJOjhUta1Y-00052-00034310-00034698 die zwischen den Gefühlen von Tieren und Menschen nicht unterscheiden, eben weil die GnJOjhUta1Y-00053-00034698-00035422 grundsätzlichen Körperreaktionen identisch sind die Tiere genauso leiden wie ein Mensch GnJOjhUta1Y-00054-00035422-00035860 Und die sehen da keinen Unterschied! GnJOjhUta1Y-00055-00035860-00036453 Ich bin da sehr gespannt und beobachte, wie die Menschen die andere GnJOjhUta1Y-00056-00036453-00037012 Lebewesen quälen dann reagieren wenn sie selber gequält und gejagt werden. Wenn ihr GnJOjhUta1Y-00057-00037012-00037558 Leben eben auch durch andere beeinträchtigt wird, genauso wie sie es derzeit tun. Das GnJOjhUta1Y-00058-00037558-00038094 werden noch interessante Jahre die auf uns zukommen. Ich bin da wirklich gespannt… Ho7QHdhXFX8-00000-00000049-00000262 Wir betrachten einen unbelasteten Balken. Ho7QHdhXFX8-00001-00000267-00000590 Er soll einer speziellen, neuen Beanspruchungsform unterzogen werden: Ho7QHdhXFX8-00002-00000593-00000838 einer so genannten Abscherbeanspruchung. Ho7QHdhXFX8-00003-00000904-00001347 Diese Beanspruchung kann zum Beispiel durch eine geeignet große Schere hervorgerufen werden. Ho7QHdhXFX8-00004-00001410-00001830 Ihre kräftemäßige Wirkung können wir leicht durch ein Kräftepaar simulieren. Ho7QHdhXFX8-00005-00001868-00002148 Für ein derartiges Kräftepaar ist es typisch, Ho7QHdhXFX8-00006-00002150-00002775 dass die Wirkungslinien der beiden Kräfte einen nur relativ geringen Abstand "Δs" voneinander haben. Ho7QHdhXFX8-00007-00002800-00003170 Dieser Abstand wird auch als Scherspalt bezeichnet. Ho7QHdhXFX8-00008-00003222-00003684 Wegen seiner Kleinheit werden wir die Momentenwirkung des Kräftepaares vernachlässigen. Ho7QHdhXFX8-00009-00003734-00004069 Wir schneiden nun den Balken genau auf Höhe des Scherspaltes auf, Ho7QHdhXFX8-00010-00004070-00004675 so dass eine Kraft F am linken Schnittufer und die andere Kraft F am rechten Schnittufer verbleibt. Ho7QHdhXFX8-00011-00004745-00005185 Als Schnittlasten werden lediglich die Querkräfte Qz(x) benötigt, Ho7QHdhXFX8-00012-00005215-00005665 die aus Gleichgewichtsgründen genauso groß wie die eingeprägte Kraft F sein müssen. Ho7QHdhXFX8-00013-00005730-00006049 Auch wenn die tatsächlichen Verhältnisse sehr viel komplizierter sind, Ho7QHdhXFX8-00014-00006050-00006438 darf man für Dimensionierungszwecke in guter Näherung davon ausgehen, Ho7QHdhXFX8-00015-00006464-00006844 dass die Querkräfte sich gleichmäßig in den Schnittflächen verteilen Ho7QHdhXFX8-00016-00006865-00007335 und somit gleichförmig verteilte Schubspannungen τa hervorrufen. Ho7QHdhXFX8-00017-00007400-00007859 Diese Schubspannungen, die auch als Scher- oder Abscherspannungen bezeichnet werden, Ho7QHdhXFX8-00018-00007883-00008683 dürfen eine gewisse zulässige Grenzspannung τa,zul nicht überschreiten, sofern ein Abscheren vermieden werden soll. H2rq8av-xWY-00000-00000046-00000620 Herrschaften, ich darf Sie begrüßen zu unserem Kursus "Physikalische Chemie". Mein Name ist Dr. Lauth. H2rq8av-xWY-00001-00000696-00000958 Unsere erste Lektion heißt: H2rq8av-xWY-00002-00000958-00001289 "Was ist überhaupt Physikalische Chemie?" H2rq8av-xWY-00003-00001289-00001421 oder anders formuliert H2rq8av-xWY-00004-00001421-00001620 "Wie beschreibt man Chemie mit Zahlen?" H2rq8av-xWY-00005-00001620-00002032 Genau das ist es, was die Physikalische Chemie will, Chemie - Stoffe, die von einem Ausgangszustand zu einem Endzustand reagieren - H2rq8av-xWY-00006-00002666-00003023 mit Zahlen zu beschreiben. H2rq8av-xWY-00007-00003023-00003251 In der Physik arbeitet man häufig mit dem H2rq8av-xWY-00008-00003251-00003597 Konzept des Massenpunktes. H2rq8av-xWY-00009-00003597-00004115 Man "komprimiert" den Gegenstand, dessen Bewegung man beispielsweise untersuchen will, H2rq8av-xWY-00010-00004115-00004387 zu einem Massenpunkt und fragt sich, H2rq8av-xWY-00011-00004387-00004753 wie man die Bewegung dieses Punktes mit Formeln beschreiben kann. H2rq8av-xWY-00012-00004753-00005160 In der Chemie ist das keine praktikable Möglichkeit: H2rq8av-xWY-00013-00005160-00005496 Hier haben wir sehr viele Massenpunkte, H2rq8av-xWY-00014-00005496-00005726 nämlich unsere Moleküle, unsere Atome, H2rq8av-xWY-00015-00005726-00006057 die chemische Reaktionen durchführen. H2rq8av-xWY-00016-00006173-00006519 Es ist nicht sinnvoll, jeden Massenpunkt einzeln H2rq8av-xWY-00017-00006519-00006637 zu beschreiben. H2rq8av-xWY-00018-00006637-00006865 Tatsächlich macht man es so, dass man die H2rq8av-xWY-00019-00007020-00007340 Massenpunkte, die einen interessieren, H2rq8av-xWY-00020-00007340-00007478 zusammenfasst, und als SYSTEM bezeichnet. H2rq8av-xWY-00021-00007806-00007930 Ein SYSTEM ist ein Teil des Universums, H2rq8av-xWY-00022-00008378-00008609 in dem sich sehr viele Teilchen befinden. H2rq8av-xWY-00023-00008609-00009110 Die Aufgabe der Physikalischen Chemie ist es nun, dieses System mit Zahlen zu beschreiben. H2rq8av-xWY-00024-00009585-00009982 Außerhalb des Systems befindet sich die Umgebung. H2rq8av-xWY-00025-00009982-00010412 Zwischen System und Umgebung sind reale oder gedachte Grenzen. H2rq8av-xWY-00026-00010541-00010707 Je nachdem, ob diese Grenzen energie- oder massedurchlässig sind H2rq8av-xWY-00027-00011160-00011560 unterscheidet man offene Systeme, H2rq8av-xWY-00028-00011560-00011697 geschlossene Systeme H2rq8av-xWY-00029-00011697-00011902 und isolierte Systeme. H2rq8av-xWY-00030-00011902-00012215 Eine sehr abstrakte Formulierung aber H2rq8av-xWY-00031-00012215-00012321 dafür auch H2rq8av-xWY-00032-00012321-00013020 universell anwendbar. H2rq8av-xWY-00033-00013020-00013355 Das Volumen Luft in diesem Behälter ist H2rq8av-xWY-00034-00013355-00013696 zum Beispiel ein geschlossenes System: H2rq8av-xWY-00035-00013696-00014246 es kann zwar Energie mit der Umgebung austauschen (Wärme und Arbeit) H2rq8av-xWY-00036-00014327-00014455 aber wir haben keinen Masseaustausch H2rq8av-xWY-00037-00014816-00015376 Der Inhalt einer Thermoskanne ist ein isoliertes System. Hier sind Energie- und Materieaustausch ausgeschlossen. H2rq8av-xWY-00038-00015648-00015888 Jedes offene Gefäß H2rq8av-xWY-00039-00015888-00016233 ist ein offenes System; H2rq8av-xWY-00040-00016233-00016879 die obere Systemgrenze ist nur eine gedachte Grenze. H2rq8av-xWY-00041-00016879-00017231 Um ein System eindeutig zu beschreiben, H2rq8av-xWY-00042-00017231-00017739 benötigen wir mehrere Zahlenangaben. H2rq8av-xWY-00043-00017739-00017950 Wir schauen uns zunächst einmal an, H2rq8av-xWY-00044-00017950-00018279 ob das System homogen ist oder ob H2rq8av-xWY-00045-00018279-00018537 mehrere PHASEN vorliegen. H2rq8av-xWY-00046-00018537-00019001 Die erste Zahl, die wir benötigen, um ein System zu beschreiben, ist die Anzahl der PHASEN. H2rq8av-xWY-00047-00019001-00019193 In diesem System haben wir eine dichte Phase, H2rq8av-xWY-00048-00019193-00019509 eine Flüssigphase, und eine weniger dichte Phase, eine Gasphase, H2rq8av-xWY-00049-00019630-00019910 genau hier gezeichnet. H2rq8av-xWY-00050-00019910-00020432 Das ist ein Zweiphasensystem. H2rq8av-xWY-00051-00020432-00021014 Dieses System ist ein Einphasensystem. H2rq8av-xWY-00052-00021014-00021279 Auch das zweite System auf der Abbildung ist ein Zweiphasensystem H2rq8av-xWY-00053-00021633-00021923 Vom Begriff der PHASE zu unterscheiden ist der Begriff der KOMPONENTE. H2rq8av-xWY-00054-00022054-00022188 Hier geht es darum, wie viel H2rq8av-xWY-00055-00022188-00022634 Arten von Teilchen in unserem System vorhanden sind. H2rq8av-xWY-00056-00022634-00022809 Wir haben hier zwar zwei Phasen, H2rq8av-xWY-00057-00023197-00023682 aber wir haben nur eine Komponente, nämlich die hier weiß dargestellten Teilchen. H2rq8av-xWY-00058-00023682-00023786 Auf dem zweiten Bild haben wir H2rq8av-xWY-00059-00023786-00024237 zwei Phasen und zwei Komponenten. H2rq8av-xWY-00060-00024237-00024389 In diesem Gefäß haben wir H2rq8av-xWY-00061-00024389-00024556 nur Wasser vorliegen, also H2O Moleküle. H2rq8av-xWY-00062-00024556-00024669 Auch dies ist ein Einkomponentensystem. H2rq8av-xWY-00063-00024669-00025146 Luft ist eine Mischung aus Stickstoff und Sauerstoff, das heißt, H2rq8av-xWY-00064-00025146-00025356 wir haben hier mindestens ein Zweikomponentensystem. H2rq8av-xWY-00065-00025356-00025718 KOMPONENTEN und PHASEN sind zwei wichtige Zahlenangaben für ein System. H2rq8av-xWY-00066-00026209-00026454 Sie reichen aber noch nicht aus, um das System eindeutig zu beschreiben. H2rq8av-xWY-00067-00026714-00026875 In der Tat benötigen wir noch weitere Größen - H2rq8av-xWY-00068-00026875-00027123 weitere Zahlen - H2rq8av-xWY-00069-00027123-00027613 um das System so zu beschreiben, dass es jeder auf der Welt nachstellen kann. H2rq8av-xWY-00070-00027613-00027793 Diese Zahlen - üblicherweise auch mit Einheiten versehen - H2rq8av-xWY-00071-00028115-00028555 sind sogenannte Zustandsgrößen, physikalische Größen wie zum Beispiel die Masse oder das Volumen. H2rq8av-xWY-00072-00028555-00028843 Viele dieser Größen kennen wir aus dem Alltag H2rq8av-xWY-00073-00028843-00029080 und es sind Eigenschaften, die wir dem System zuordnen. H2rq8av-xWY-00074-00029080-00029622 Die Masse als eine Eigenschaft, die mit dem Gewicht zu tun hat. H2rq8av-xWY-00075-00029622-00030118 Das Volumen, eine Eigenschaft, die die Ausdehnung des Systems quantifiziert. H2rq8av-xWY-00076-00030405-00030662 Diese ZUSTANDSGRÖSSEN - wie man auch sagt - H2rq8av-xWY-00077-00030662-00031315 sind SINNVOLL, weil man das System damit quantitativ charakterisieren kann, und sie sind MESSBAR. H2rq8av-xWY-00078-00031315-00031716 Das sind die einzigen Anforderungen, die wir an eine Zustandsgröße stellen. H2rq8av-xWY-00079-00031716-00032050 Masse und Volumen sind extensive Zustandsgrößen: eine Verdoppelung des Systems führt zu einer Verdoppelung dieser Größen. H2rq8av-xWY-00080-00032050-00032475 Die Dichte - eine weitere Eigenschaft, also eine weitere Zustandsgröße - H2rq8av-xWY-00081-00032777-00033191 ist dagegen eine intensive Zustandsgröße. H2rq8av-xWY-00082-00033300-00033922 Bei Verdoppelung des Systems bleibt diese Größe unverändert. H2rq8av-xWY-00083-00033922-00034430 Die Stoffmenge - in der Chemie sehr häufig verwendet - ist wieder eine extensive Zustandsgröße. H2rq8av-xWY-00084-00034430-00034683 Der Molenbruch (bei Mehrkomponentensystemen) H2rq8av-xWY-00085-00034683-00034906 ist eine intensive Zustandsgröße, H2rq8av-xWY-00086-00034906-00035519 eine Angabe über die Konzentration. H2rq8av-xWY-00087-00035519-00035940 Wichtige intensive Zustandsgrößen sind die Temperatur und der Druck. H2rq8av-xWY-00088-00036397-00036559 Die Thermodynamik - eine Sparte der Physikalischen Chemie - H2rq8av-xWY-00089-00037090-00037419 erfindet nun weitere Zustandsgrößen H2rq8av-xWY-00090-00037419-00037900 und zwar, weil diese Zustandsgrößen sinnvoll sind. H2rq8av-xWY-00091-00037900-00038199 Weil es z.B. damit möglich ist, Gesetzmäßigkeiten einfach beschreiben. H2rq8av-xWY-00092-00038199-00038412 Eine dieser Zustandsgrößen ist die Enthalpie H2rq8av-xWY-00093-00038412-00038800 (abgekürzt mit H) H2rq8av-xWY-00094-00038800-00039209 Die Enthalpie ist genauso eine Eigenschaft eines Systems wie die Masse oder das Volumen eines Systems. H2rq8av-xWY-00095-00039209-00039437 Wir können also sagen H2rq8av-xWY-00096-00039437-00039977 Dieses Volumen Luft besitzt eine gewisse Enthalpie. H2rq8av-xWY-00097-00039977-00040140 Die Enthalpie ist messbar und sie ist sinnvoll H2rq8av-xWY-00098-00040474-00040794 denn sie ist ein Maß für die Menge an Energie H2rq8av-xWY-00099-00040794-00041016 in diesem System. H2rq8av-xWY-00100-00041483-00041743 Sie ist eine extensive Zustandsgröße: H2rq8av-xWY-00101-00041743-00042030 wenn ich das System verdopple, verdopple ich auch die Enthalpie. H2rq8av-xWY-00102-00042030-00042405 Ich kann aus jeder extensiven Zustandsgröße eine intensive Zustandsgröße machen, H2rq8av-xWY-00103-00042405-00042843 indem ich durch die Masse oder die Stoffmenge dividiere. H2rq8av-xWY-00104-00042843-00043281 Dann erhalte ich die entsprechende spezifische oder molare Größe. H2rq8av-xWY-00105-00043281-00043480 H durch m z.B. ist die spezifische Enthalpie h; H2rq8av-xWY-00106-00043480-00043562 Joule pro Kilogramm ist die Einheit. H2rq8av-xWY-00107-00043562-00043750 Eine Größe, die in der Thermodynamik ebenfalls sehr wichtig ist, ist die Freie Enthalpie G. H2rq8av-xWY-00108-00044858-00045238 G ist ein Maß für die Instabilität eines Systems. H2rq8av-xWY-00109-00045238-00045802 Eine wichtige Thematik der Thermodynamik ist die Stabilität. Oft lautet die Frage: H2rq8av-xWY-00110-00045802-00046077 "Wie stabil ist ein System? Kann es durch einen chemischen oder physikalischen Prozess noch stabiler werden?" H2rq8av-xWY-00111-00046077-00046506 Ist eine Veränderung möglich oder sind wir schon im Gleichgewicht, dem Maximum an Stabilität?" H2rq8av-xWY-00112-00047008-00047436 Die Freie Enthalpie liefert die Antwort auf diese Fragen. H2rq8av-xWY-00113-00047855-00048074 Die Freie Enthalpie ist ebenfalls eine extensive Größe. H2rq8av-xWY-00114-00048074-00048572 Die zugehörige intensive Größe "partielle molare Enthalpie" hat sogar einen eigenen Namen: man nennt es "chemisches Potential µ". H2rq8av-xWY-00115-00049006-00049465 Doch dazu später mehr. H2rq8av-xWY-00116-00049465-00049806 Man braucht nun nicht alle diese Zustandsgrößen, um ein System zu beschreiben. H2rq8av-xWY-00117-00049911-00050119 Bei einfachen Systemen reichen in der Regel einige wenige Zustandsgrößen aus. H2rq8av-xWY-00118-00050461-00050936 Wie viele Größen man braucht, sagt uns die GIBBSsche Phasenregel. H2rq8av-xWY-00119-00050936-00051316 GIBBS war einer der größten Thermodynamiker und hat H2rq8av-xWY-00120-00051316-00051529 Ende des 19. Jahrhunderts H2rq8av-xWY-00121-00051529-00051797 die nach ihm benannte Regel formuliert: H2rq8av-xWY-00122-00051797-00051998 Wenn ich ein System habe mit H2rq8av-xWY-00123-00051998-00052332 C Komponenten und P Phasen, H2rq8av-xWY-00124-00052332-00052521 benötige ich genau F intensive Zustandsgrößen, H2rq8av-xWY-00125-00052521-00052902 um dieses System eindeutig zu beschreiben. H2rq8av-xWY-00126-00052902-00053371 F + P = F + 2 H2rq8av-xWY-00127-00053371-00053584 Wenn ich beispielsweise H2rq8av-xWY-00128-00053584-00054045 in einem System nur eine Komponente habe und dieses System homogen gasförmig ist. H2rq8av-xWY-00129-00054045-00054128 - etwa eine Probe mit Helium. H2rq8av-xWY-00130-00054313-00054698 Dann haben wir C = 1, nämlich Helium; H2rq8av-xWY-00131-00054698-00055112 dann haben wir P = 1, nämlich gasförmig; H2rq8av-xWY-00132-00055112-00055351 und nach GIBBS ergibt sich die Zahl F dann als 2. H2rq8av-xWY-00133-00055632-00055921 Wir brauchen 2 intensive Zustandsgrößen, um dieses System eindeutig zu beschreiben. H2rq8av-xWY-00134-00056208-00056353 Zwei Eigenschaften, H2rq8av-xWY-00135-00056353-00056653 zum Beispiel das molare Volumen H2rq8av-xWY-00136-00056653-00056866 und die Temperatur H2rq8av-xWY-00137-00057125-00057354 F heißt auch Freiheitsgrad, H2rq8av-xWY-00138-00057354-00057604 weil wir genau diese Anzahl an Größen H2rq8av-xWY-00139-00057741-00058012 FREI wählen dürfen. H2rq8av-xWY-00140-00058099-00058477 Nicht mehr und auch nicht weniger. H2rq8av-xWY-00141-00058589-00059094 Wenn wir weniger Größen angeben, ist das System nicht eindeutig bestimmt H2rq8av-xWY-00142-00059094-00059286 Mehr Größen können wir auch nicht frei wählen, denn nach Wahl von F Größen sind alle anderen Eigenschaften - H2rq8av-xWY-00143-00059286-00059579 etwa der Druck oder die Dichte - H2rq8av-xWY-00144-00059579-00060184 festgelegt und können von uns nicht mehr frei gewählt werden. H2rq8av-xWY-00145-00060582-00060830 In diesem Behälter befinden sich flüssiges Wasser und Wasserdampf im Gleichgewicht nebeneinander. H2rq8av-xWY-00146-00060970-00061466 Damit haben wir ein Einkomponentensystem mit zwei Phasen vorliegen. H2rq8av-xWY-00147-00061466-00061732 Nach GIBBS hat dieses System nur noch einen Freiheitsgrad. H2rq8av-xWY-00148-00061732-00062100 Ich darf mir jetzt nur noch eine Eigenschaft frei wünschen H2rq8av-xWY-00149-00062197-00062424 zum Beispiel die Temperatur. H2rq8av-xWY-00150-00062424-00062642 Alle anderen Zustandsgrößen sind damit festgelegt. H2rq8av-xWY-00151-00062642-00063149 Wenn ich den Zahlenwert für die Temperatur vorgebe, ist die Dichte von der Flüssigphase festgelegt, H2rq8av-xWY-00152-00063149-00063655 die Dichte der Gasphase festgelegt, der Druck des Gases festgelegt, die Enthalpie festgelegt, etc., etc. H2rq8av-xWY-00153-00063655-00063879 Ein Freiheitsgrad. H2rq8av-xWY-00154-00063879-00064004 Welche Eigenschaft ich mir wünsche, ist mir überlassen. H2rq8av-xWY-00155-00064004-00064391 Wenn ich mir die Temperatur wünsche, sind der Druck und alle anderen Größen festgelegt. H2rq8av-xWY-00156-00064391-00064886 Ich kann mir aber auch den Druck wünschen, dann ist aber die Temperatur festgelegt. H2rq8av-xWY-00157-00064886-00065224 Ich kann mir auch die spezifische Enthalpie wünschen, auch dies ist eine Möglichkeit. H2rq8av-xWY-00158-00065578-00065673 EINE und nur eine Größe aus der Vielzahl der Zustandsgrößen. H2rq8av-xWY-00159-00065801-00065923 (Zusammenfassung:) H2rq8av-xWY-00160-00065923-00066231 Die Physikalische Chemie stellt sich die Aufgabe, H2rq8av-xWY-00161-00066231-00066410 Vielteilchen-Systeme zu beschreiben. H2rq8av-xWY-00162-00066410-00066538 Zur vollständigen Beschreibung benötigen wir die Anzahl der Komponenten, H2rq8av-xWY-00163-00066538-00066739 die Anzahl der Phasen, H2rq8av-xWY-00164-00068641-00068860 und eine definierte Anzahl von Zustandsgrößen H2rq8av-xWY-00165-00068860-00069161 die wir als F aus der GIBBSschen Phasenregel H2rq8av-xWY-00166-00069161-00069237 ausrechnen können. H3ngPqIRg8u-00000-00000009-00000622 Guten Morgen, jeder von Euch kennt die schönen Reiseblogs und die tollen Eindrücke aus aller H3ngPqIRg8u-00001-00000622-00000918 Welt die man hier bei Youtube bestaunen kann. H3ngPqIRg8u-00002-00000918-00001416 Und ich würde lügen wenn ich nicht sagen würde, dass man an einem rauen Wintertag H3ngPqIRg8u-00003-00001416-00002045 durchaus auch mal sich bei dem Gedanken erwischt, dass man jetzt lieber an einem warmen Strand H3ngPqIRg8u-00004-00002045-00002608 mit nubischen Schönheiten verbringen würde, als in der Straßenbahn zur Arbeit zu sitzen. H3ngPqIRg8u-00005-00002608-00003077 Aber was passiert wenn man diese Videos nicht schauen würde und nie gesehen hätte. H3ngPqIRg8u-00006-00003077-00003532 Was passiert wenn man niemals Eindrücke aus einem anderen Land gesehen hätte. H3ngPqIRg8u-00007-00003532-00004121 Sondern nur die Nachrichten von Krieg und Terror die einzigen Eindrücke aus einem anderen H3ngPqIRg8u-00008-00004121-00004276 Land sind? H3ngPqIRg8u-00009-00004276-00004801 Es würde überhaupt kein Fernweh entstehen, weil Du nichts wünschen kannst was Du nicht H3ngPqIRg8u-00010-00004801-00005339 kennst und eine entsprechende Unzufriedenheit mit Deiner aktuellen Situation würde gar H3ngPqIRg8u-00011-00005339-00005440 nicht erst entstehen. H3ngPqIRg8u-00012-00005440-00005937 Der Mensch ist eben so konzipiert dass er immer das will was er nicht hat. H3ngPqIRg8u-00013-00005937-00006645 Dieser Drang ist irgendwie in uns genetisch programmiert und treibt den Menschen an und H3ngPqIRg8u-00014-00006645-00007022 führt zweifellos zu dem ein oder anderen erstaunlichen Fortschritt. H3ngPqIRg8u-00015-00007022-00007677 Aber es kann eben auch zum Boomerang werden, wenn man Dinge nicht erreicht. H3ngPqIRg8u-00016-00007677-00008339 Daher macht es durchaus mal Sinn den Konsum von Videos zu überdenken, die Wünsche aufleben H3ngPqIRg8u-00017-00008339-00009135 lassen, wozu man nicht bereit ist diese umzusetzen. H3ngPqIRg8u-00018-00009135-00009739 Wenn man an der Schwelle zur Umsetzung ist, dann können diese Videos aber genauso auch H3ngPqIRg8u-00019-00009739-00010849 sinnvoll sein, wie wenn man mit seiner Situation zufrieden ist und einfach auch andere glückliche H3ngPqIRg8u-00020-00010849-00011267 Menschen gerne anschaut und sich an deren Freude laben kann. H3ngPqIRg8u-00021-00011267-00011818 Aber an den vielen missmutigen und feindlichen Kommentaren auf Youtube erkennt man dass viele H3ngPqIRg8u-00022-00011818-00012256 Videos schauen die einem garnicht gut tun. H3ngPqIRg8u-00023-00012256-00012757 Es fördert dann nur die eigenen Destruktivität vermindert das Wohlgefühl. H3ngPqIRg8u-00024-00012757-00013372 Es macht also durchaus Sinn, sich einmal zu fragen warum man gewisse Kanäle schaut. H3ngPqIRg8u-00025-00013372-00014087 Macht wirklich mal das Experiment und schreibt konkret auf warum ihr einen Youtube Kanalk H3ngPqIRg8u-00026-00014087-00014187 schaut. H3ngPqIRg8u-00027-00014187-00014819 Was bringt Euch das Anschauen eines Youtubekanals exakt für Euer Wohlgefühl! H3ngPqIRg8u-00028-00014819-00015484 Dinge wie Sensationsgier oder den Wunsch sich wieder über jemanden aufzuregen, oder der H3ngPqIRg8u-00029-00015484-00016030 Drang seine eigenen Überzeugungen auf Kanälen zu posten wo man genau weiß dass dort Menschen H3ngPqIRg8u-00030-00016030-00016629 zugegen sind die entsprechenden Worten sowieso keine Bedeutung beimessen ist genauso destruktiv H3ngPqIRg8u-00031-00016629-00017069 wie dass man seine Neugier befriedigt was Person A oder B nun heute wieder einmal von H3ngPqIRg8u-00032-00017069-00017174 sich geben. H3ngPqIRg8u-00033-00017174-00017642 Es sollte ein konkretes Bedürfnis forunliert werden warum ihr einen Kanal schaut und das H3ngPqIRg8u-00034-00017642-00018601 muss Euch auch wirklich bewusst sein. H3ngPqIRg8u-00035-00018601-00021450 Denn wenn es das nicht ist könnt ihr nicht sicher wissen ob es einen Sinn für Euer Leben H3ngPqIRg8u-00036-00021450-00021609 macht diesen Kanal zu schauen. H3ngPqIRg8u-00037-00021609-00022046 Ich bin nicht blöd und weiß dass diese Anregungen sicher nicht förderlich sind für jemanden H3ngPqIRg8u-00038-00022046-00022381 der selber mit Youtube sein Geld verdient, aber wie ihr ja wisst ist Geld verdienen für H3ngPqIRg8u-00039-00022381-00022481 mich sekundär. H3ngPqIRg8u-00040-00022481-00023019 Das Wichtigste ist dass ich Menschen animieren und inspirieren will bewusst zu leben und H3ngPqIRg8u-00041-00023019-00023481 eben das mein vorrangiges Lebensziel ist und dazu gehört Dinge aufzuzeigen die vielen H3ngPqIRg8u-00042-00023481-00023821 klar sind, die aber einen einfach nicht bewusst sind. H3ngPqIRg8u-00043-00023821-00024161 Der sinnbefreite Youtube konsum gehört definitiv dazu. H3ngPqIRg8u-00044-00024161-00024660 Daher habe ich mich auch dazu entschlossen meine Abonements radikal zu beschneiden. H3ngPqIRg8u-00045-00024660-00025063 Denn oftmals ist der Grund warum ich einen Kanal abonniert habe, einfach das Interesse H3ngPqIRg8u-00046-00025063-00025367 was er oder sie denn neues macht. H3ngPqIRg8u-00047-00025367-00026182 Und ganz ehrlich bei den meisten Kanälen kommt da auch nicht viel neues, sondern der H3ngPqIRg8u-00048-00026182-00026668 Grundtenor bleibt gleich und ich bekomme nicht wirklich neue Inspirationen. H3ngPqIRg8u-00049-00026668-00027139 Daher habe ich mich dazu entschlossen da wirklich mal einen radikalen Schnitt zu machen und H3ngPqIRg8u-00050-00027139-00027397 möchte diese Empfehlung mit Euch teilen. H3ngPqIRg8u-00051-00027397-00027858 Lieber einfach mal wieder öfter die Youtube Suche zu aktivieren und neue Menschen kennenlernen H3ngPqIRg8u-00052-00027858-00028214 und aus seinem Youtube Dunstkreis auch mal auszubrechen. H3ngPqIRg8u-00053-00028214-00028841 Generell gilt für eine bewusste Lebensweise, ich verweise da auch nochmal gerne auf mein H3ngPqIRg8u-00054-00028841-00029512 entsprechendes Video nicht eine zwangsweise gleichförmige und von der Allgemeinheit als H3ngPqIRg8u-00055-00029512-00030388 Bewusst anerkannte Lebensweise, sondern das man idealerweise zu jedem Zeitpunkt genau H3ngPqIRg8u-00056-00030388-00030724 weiß was man tut und warum man es tut! H3ngPqIRg8u-00057-00030724-00031572 Daher stellt Euch diese Frage jeden Tag so oft es möglich ist. H3ngPqIRg8u-00058-00031572-00032667 Warum tut ihr das was ihr jetzt macht! H3ngPqIRg8u-00059-00032667-00033518 Das können simple Dinge sein, wie warum ihr in der Straßenbahn sitzt und nicht steht H3ngPqIRg8u-00060-00033518-00034236 und die ANtowrt darauf ist weil es für Euch bequemer ist und ihr die Annhemlichkeit des H3ngPqIRg8u-00061-00034236-00034619 Sitzens mögt. H3ngPqIRg8u-00062-00034619-00035752 Warum esst ihr gerade diesen Apfel? H3ngPqIRg8u-00063-00035752-00036266 Weil ihr genau spürt dass ihr diesen Apfel jetzt braucht, oder weil ihr einfach Hunger H3ngPqIRg8u-00064-00036266-00036513 habt und nicht anderes da habt? H3ngPqIRg8u-00065-00036513-00036927 Vielleicht sollte man dann etwas facettenreicher beim nächsten Mal einkaufen und evtl. jetzt H3ngPqIRg8u-00066-00036927-00037101 nicht diesen Apfel essen? H3ngPqIRg8u-00067-00037101-00037338 Und warum schaut ihr dieses Video was ihr gerade schaut? H3ngPqIRg8u-00068-00037338-00039879 Setzt Euch konrekt mit diesen Fragen auseinander wenn ihr wirklich H3ngPqIRg8u-00069-00039879-00040818 den Mut habt, Euch selbst zu finden. H3ngPqIRg8u-00070-00040818-00042268 Natürlich können aus diesem Findungsprozeß Wahrheiten die Folge sein die Euch schmerzen. H3ngPqIRg8u-00071-00042268-00044525 Aber keiner hat gesagt dass sich selbst zu finden und damit zurück zu seiner eigenen H3ngPqIRg8u-00072-00044525-00044879 Natürlichkeit zu gelangen ein einfacher Prozeß ist. H3ngPqIRg8u-00073-00044879-00045401 Ihr wurdet über Jahre konditioniert und ihr agiert die meiste Zeit wie Automaten die nicht H3ngPqIRg8u-00074-00045401-00045501 reflektieren. H3ngPqIRg8u-00075-00045501-00046069 Der erste Schritt ist überhaupt erstmal zu bemerken dass man lebt und das Bewusstsein H3ngPqIRg8u-00076-00046069-00046169 einzuschalten. H3ngPqIRg8u-00077-00046169-00047315 Schon alleine daran scheitern die meisten Menschen bis zu 90% in ihrem Alltag, glaubt H3ngPqIRg8u-00078-00047315-00047479 man Neurowissenschaftlern. H3ngPqIRg8u-00079-00047479-00048036 Erinnert Euch so oft wie möglich daran und stellt Fragen. H3ngPqIRg8u-00080-00048036-00048441 Und um den Bogen zum Beginn des Videos zu schlagen. H3ngPqIRg8u-00081-00048441-00048971 Geht Eure Abonnements durch und fragt Euch warum schaut ihr diese Kanäle und bringen H3ngPqIRg8u-00082-00048971-00049568 diese Kanäle auch genau das was ihr erwartet und tut Euch das wirklich gut und was erreicht H3ngPqIRg8u-00083-00049568-00049788 ihr mit dem Schauen dieser Kanäle. H3ngPqIRg8u-00084-00049788-00050079 Und könnte man die Zeit besser nutzen? H3ngPqIRg8u-00085-00050079-00051958 Oder ist der Kanal wirklich so einzigartig und so fruchtbar für Euch dass es sich lohnt H3ngPqIRg8u-00086-00051958-00052058 die Videos zu schauen? H3ngPqIRg8u-00087-00052058-00053376 Stellt Euch die Frage auch bitte bei meinem Kanal. H3ngPqIRg8u-00088-00053376-00054654 Auch ich habe den Eindruck aus einigen Kommentaren dass hier Menschen unterwegs sind, denen mein H3ngPqIRg8u-00089-00054654-00055289 Kanal nicht gut tut, weil sie Dinge erkennen die sie nicht erkennen wollen und die sie H3ngPqIRg8u-00090-00055289-00055741 aus ihre Wohlfühlzone rausziehen aber nicht wirklich ein Interesse haben ihr Leben zu H3ngPqIRg8u-00091-00055741-00055841 ändern. H3ngPqIRg8u-00092-00055841-00056549 Denn dann wird das Konsumieren meiner Videos schmerzhaft sein, da es keine wirkliche Wohlfühlzone H3ngPqIRg8u-00093-00056549-00058060 auf meinem Kanal gibt, da alles in Bewegung ist und ich diese Dynamik auch immer H3ngPqIRg8u-00094-00058060-00058920 wieder einfangen möchte. H3ngPqIRg8u-00095-00058920-00059842 Keine statischen Erkenntnisse, nichts Unangreifbares, keine Bösen und keine Guten, sondern immer H3ngPqIRg8u-00096-00059842-00060791 demütig auf der Suche nach der persönlichen Wahrheit. H3ngPqIRg8u-00097-00060791-00061641 Immer mit dem Wissen dass die Menschen nichts wissen und somit jeder Rechthaberei und Identifikation H3ngPqIRg8u-00098-00061641-00061787 im Keim erstickend. H3ngPqIRg8u-00099-00061787-00062337 Das ist die pure Langeweile für Menschen mit starren Überzeugungen und den Wunsch H3ngPqIRg8u-00100-00062337-00063348 Recht zu haben. H3ngPqIRg8u-00101-00063348-00063822 Verschenkt Eure Lebenszeit nicht sondern urteilt bewusst und versucht Euch so oft wie möglich H3ngPqIRg8u-00102-00063822-00064412 wirklich bewusst wahrzunehmen in Euren Handlungen in Eurem Denken und in Euren Wünschen. H3ngPqIRg8u-00103-00064412-00064879 Das war mir heute sehr wichtig dieses Thema mal anzusprechen. H3ngPqIRg8u-00104-00064879-00065417 Mir steht es nicht zu zu beurteilen was ihr an meinen Kanal gut findet und wo der Sinn H3ngPqIRg8u-00105-00065417-00065797 darin besteht, aber ich denke ihr solltet um diesen Kanal wirklich genießen zu können H3ngPqIRg8u-00106-00065797-00066339 eine gewisse demütige Flexibilität in Eurer Persönlichkeit lieben und diese Elastizität H3ngPqIRg8u-00107-00066339-00066602 des Mindsets auch fördern wollen. H3ngPqIRg8u-00108-00066602-00067156 Hier geht es nicht in eine Richtung und hier gibt’s sehr wenige generelle Anweisungen, H3ngPqIRg8u-00109-00067156-00067802 sondern immer nur die Inspiration selbstständig zu denken und seine eigenen Erfahrungen zu H3ngPqIRg8u-00110-00067802-00067913 machen. H3ngPqIRg8u-00111-00067913-00068430 Wer denkt dass er schon angekommen ist der findet hier nichts was seine Lebensqualität H3ngPqIRg8u-00112-00068430-00068649 steigert. H3ngPqIRg8u-00113-00068649-00069095 Lebenslanges Lernen und geistige Aktivität sollten Dinge sein die ihr mitbringt wenn H3ngPqIRg8u-00114-00069095-00069239 ihr diesen Kanal abonniert. H3ngPqIRg8u-00115-00069239-00069867 Für Unterhaltung und Bestätigung gibt’s genug andere Kanäle. H3ngPqIRg8u-00116-00069867-00070931 Ich hoffe ich kann Euch animieren mal Eure Abos gleich nach dem Video durchzugehen und H3ngPqIRg8u-00117-00070931-00071717 Euch bei jedem einzelnen fragen, warum ihr ihn schaut und ob Euch dieses Ziel wirklich H3ngPqIRg8u-00118-00071717-00071819 zuträglich ist. H3ngPqIRg8u-00119-00071819-00072136 Wir sehen uns morgen wieder. H3ngPqIRg8u-00120-00072136-00072512 Euer Christian H5PCCYEqIfA-00000-00000000-00000438 Das sind 3 Dinge mit denen Ihre Beziehung immer weiter blüht. H5PCCYEqIfA-00001-00000438-00001203 Erstens: Dem Partner regelmäßig zeigen, dass einem auch SEIN Wohl wichtig ist. H5PCCYEqIfA-00002-00001203-00001884 Zweitens: Erkennen - heißt genau hinhören - , wo der Partner kleine Zeichen setzt, H5PCCYEqIfA-00003-00001884-00002640 dass ihm Ihr Wohl AUCH wichtig ist. Drittens: Die Beziehung wie eine wertvolle H5PCCYEqIfA-00004-00002640-00002757 Zimmerpflanze pflegen. H5PCCYEqIfA-00005-00002757-00003354 Was heißt das, bloß weil sie im Moment scheinbar ganz von allein gedeiht, H5PCCYEqIfA-00006-00003354-00003801 NICHT die Pflege einstellen. Ok. Gelegentliches wässern H5PCCYEqIfA-00007-00003801-00004461 vergessen ist menschlich. Aber je öfter Sie sich dieses menschliche Versagen erlauben, H5PCCYEqIfA-00008-00004461-00005097 desto weniger dürfen Sie enttäuscht sein, wenn Ihre Beziehung eingeht. H8dOsOc_4z8-00001-00000693-00001220 Weißt du noch, wo genau ich meine Deutschlandkarte hingelegt habe? Ich kann sie nicht mehr finden. H8dOsOc_4z8-00002-00001228-00001489 Sie liegt hier oben, aber lenk nicht ab! H8dOsOc_4z8-00003-00001489-00001714 Kannst du die Sorgen der Leute nicht verstehen? H8dOsOc_4z8-00004-00001714-00002143 Wir haben doch schon ein Stromnetz! Warum sollten wir daran etwas ändern? H8dOsOc_4z8-00005-00002143-00002448 Ah hier ist sie ja! H8dOsOc_4z8-00006-00002448-00002726 Da hast du Recht. Ich habe mir das mal erklären lassen. H8dOsOc_4z8-00007-00002726-00003240 Auf jeden Fall brauchen wir in Zukunft ein effizientes und sicheres Stromnetz. H8dOsOc_4z8-00008-00003249-00003724 Denn bis 2022 werden alle Atomkraftwerke in Deutschland stillgelegt. H8dOsOc_4z8-00009-00003724-00004036 Die Erneuerbaren Energien werden bis dahin weiter ausgebaut H8dOsOc_4z8-00010-00004036-00004417 und unser Netz wird für den europäischen Strommarkt fit gemacht. H8dOsOc_4z8-00011-00004417-00004701 Aber wie funktioniert das denn bisher? H8dOsOc_4z8-00012-00004701-00005580 Momentan ist unser deutsches Höchstspannungsnetz über 35.000 km lang und an rund 450 Knotenpunkten verbunden. H8dOsOc_4z8-00013-00005584-00006226 An diesen Netzknoten wird Strom z.B. durch Kraftwerke oder große Windparks eingespeist. H8dOsOc_4z8-00014-00006234-00006618 Aber das sind ja schon viele Leitungen? Reicht das nicht? H8dOsOc_4z8-00015-00006619-00007420 Das sollte man meinen, aber an einigen Stellen ist das Netz demnächst überlastet, wenn keine Anpassungen vorgenommen werden. H8dOsOc_4z8-00016-00007426-00007820 Wichtig ist auch, dass Europa über das Stromnetz verbunden ist. H8dOsOc_4z8-00017-00007820-00008287 Wir importieren und exportieren Strom zu unseren europäischen Nachbarn. H8dOsOc_4z8-00018-00008287-00008652 Damit sichern wir die Versorgung mit Strom über Grenzen hinweg. H8dOsOc_4z8-00019-00008652-00009150 Verstehe. Aber wie geht das mit dem Ausbau des Stromnetzes jetzt genau? H8dOsOc_4z8-00020-00009156-00009569 Als erstes wird geprüft, ob das bestehende Netz optimiert werden kann, H8dOsOc_4z8-00021-00009569-00009932 z.B. durch eine bessere Steuerung des Stromnetzes. H8dOsOc_4z8-00022-00009932-00010420 Dann wird überprüft, ob eine Leitung durch leistungsfähigere Seile verstärkt werden kann. H8dOsOc_4z8-00023-00010425-00010810 Nur wenn das nicht möglich ist, werden neue Leitungen gebaut. H8dOsOc_4z8-00024-00010812-00011124 Genaue Leitungsverläufe werden dabei noch nicht definiert, H8dOsOc_4z8-00025-00011124-00011445 sondern nur die Anfangs- und Endpunkte der Stromleitung. H8dOsOc_4z8-00026-00011445-00011876 Das alles wird in einem Dokument, dem Netzentwicklungsplan, festgehalten. H8dOsOc_4z8-00027-00011876-00012187 Vergiss aber nicht die Offshorewindparks! H8dOsOc_4z8-00028-00012187-00012498 Wie sieht es da mit den Leitungen aus? H8dOsOc_4z8-00029-00012498-00012702 Zu denen wollte ich gerade kommen! H8dOsOc_4z8-00030-00012702-00013430 Die Leitungen, die die Windparks auf dem Meer mit dem Stromnetz an Land verbinden, werden im Offshore-Netzentwicklungsplan festgelegt. H8dOsOc_4z8-00031-00013435-00013840 Er gibt vor, in welcher Reihenfolge die Leitungen errichtet werden sollen. H8dOsOc_4z8-00032-00013840-00014369 Die Umsetzung hängt unter anderem von der Lage und dem Baufortschritt der Windparks ab. H8dOsOc_4z8-00033-00014373-00015050 Beide Netzentwicklungspläne werden von den Übertragungsnetzbetreibern erstellt und von der Bundesnetzagentur geprüft. H8dOsOc_4z8-00034-00015054-00015576 Zusätzlich untersucht sie in einem Umweltbericht, welche möglichen Auswirkungen der Netzausbau H8dOsOc_4z8-00035-00015597-00016150 z.B. auf Mensch, Tiere, Wasser, Wälder, und Böden haben könnte. H8dOsOc_4z8-00036-00016152-00016446 Der Bereich, der für die Leitung infrage kommt, H8dOsOc_4z8-00037-00016460-00017030 wird in Form einer Ellipse gegliedert, die den Anfangs- und Endpunkt der zukünftigen Leitung umschließt. H8dOsOc_4z8-00038-00017031-00017580 Damit wird bereits in einem sehr frühen Stadium auf den Schutz von Mensch und Umwelt geachtet. H8dOsOc_4z8-00039-00017581-00017950 Schön erklärt, jetzt bin ich um einiges schlauer! H8dOsOc_4z8-00040-00017959-00018289 Na dann können wir uns jetzt einen schönen Abend machen H8dOsOc_4z8-00041-00018289-00018459 und vergiss nicht das Licht auszumachen! H9pAaEgwWL4-00000-00000206-00000815 Ja, "diepraxispamily checked", das ist eine neue Kategorie, die wir euch vorstellen möchten. H9pAaEgwWL4-00001-00001911-00002379 Es ist ganz häufig so, dass ich gefragt werde im Rahmen der Behandlungen und im Rahmen unserer H9pAaEgwWL4-00002-00002379-00002847 ganzen Community, welches Produkt ist gut, was kann ich empfehlen bei diesen Symptomen, was H9pAaEgwWL4-00003-00002847-00003204 kann ich empfehlen bei dieser Krankheit oder was kann ich empfehlen, um das und H9pAaEgwWL4-00004-00003204-00003663 das zu erledigen. Und natürlich haben wir ein Spektrum an Dingen, die irgendwie von H9pAaEgwWL4-00005-00003663-00004197 uns geprüft sind, die wir gecheckt haben, die wo wir wissen, okay die funktionieren, H9pAaEgwWL4-00006-00004197-00004635 die wir als Empfehlung aussprechen und das schon seit über zehn Jahren machen an unseren H9pAaEgwWL4-00007-00004635-00004995 Patienten und das ändert sich auch immer wieder mal. Es kommt immer wieder mal eine H9pAaEgwWL4-00008-00004995-00005346 Verbesserung oder es kommt etwas Neues, sehen wie auf den Markt und man dann auch sieht, das H9pAaEgwWL4-00009-00005346-00005775 ist vielleicht besser geeignet als das, was wir bisher immer hatten und all diese ganzen H9pAaEgwWL4-00010-00005775-00006309 Empfehlungen sind natürlich auch wert, dass sie an euch verbreitet werden dürfen. Das H9pAaEgwWL4-00011-00006309-00006894 heißt, es gibt immer mal vorkommen, dass wir ein PraxisFamily Checked Video machen, also H9pAaEgwWL4-00012-00006894-00007239 ein in dieser Kategorie einfach etwas machen, wo wir ein gezieltes Produkt vorstellen. H9pAaEgwWL4-00013-00007931-00008536 Egal was es ist, was wir da vorstellen, wir haben nicht den kompletten Marktüberblick, das H9pAaEgwWL4-00014-00008536-00008944 geht gar nicht, da müsste ich mich den ganzen Tag nur mit einer Sache beschäftigen oder mit H9pAaEgwWL4-00015-00008944-00009469 einem Produkt beschäftigen, das ist unmöglich. Aber wir haben einen relativ guten Überblick, H9pAaEgwWL4-00016-00009469-00010000 also es ist schon so, dass wenn ein Thema immer wieder aufkommt und ich immer wieder gefragt H9pAaEgwWL4-00017-00010000-00010402 werde, was kann ich denn da machen, dass ich mich selber auch hinsetze und recherchiere H9pAaEgwWL4-00018-00010402-00010924 und suche und mir den Markt anschaue, mir die Studien und Forschungslage anschaue H9pAaEgwWL4-00019-00010924-00011524 und dann entscheide, was ich einen Patienten empfehle und, dass sie dann getestet mit den H9pAaEgwWL4-00020-00011524-00012121 Patienten, an den Patienten und wenn dann mehrere Patienten, die wir haben mit dem gleichen Thema H9pAaEgwWL4-00021-00012121-00012655 ein Produkt für gut befinden und es ihnen hilft, dann empfehlen wir es gerne weiter. H9pAaEgwWL4-00022-00013203-00013868 Das ist die Kategorie "praxisfamily chacked". Jeder, der sagt, okay ich habe irgendwie etwas anderes oder ich habe H9pAaEgwWL4-00023-00013868-00014344 eine andere Erfahrung gemacht, es ist alles okay, es ist ja individuell, also wir wollen jetzt hier H9pAaEgwWL4-00024-00014344-00014768 nicht schlecht machen oder irgendwas anderes sagen, dass es das einzig ist, was es auf der H9pAaEgwWL4-00025-00014768-00015185 Welt gibt, was man nehmen sollte. Nein, darum geht es nicht. Es sind einfach Dinge, die wir mit der H9pAaEgwWL4-00026-00015185-00015701 Erfahrung überlegen können, wo wir meistens auch selber getestet haben an uns direkt selbst, aber H9pAaEgwWL4-00027-00015701-00016286 eben auch mit unzähligen Menschen und wennihr die Testmethode beherrscht, die wir in Dr. Mama H9pAaEgwWL4-00028-00016286-00016862 System anbieten, dann habt ihr immer Möglichkeit selber zu testen, ob das, was wir hier empfehlen H9pAaEgwWL4-00029-00016862-00017441 für euch auch geeignet ist. Oder das, was ihr bisher an anderen Erfahrungen habt, völlig in Ordnung, da H9pAaEgwWL4-00030-00017441-00018254 seid ihr immer wichtig und habt natürlich auch immer recht. Okay, in dem Sinne Kategorie 2021, H9pAaEgwWL4-00031-00018254-00018935 die wir neu machen, ist "PraxisFamily Checked" und da wird es immer wieder mal ein Video geben, wo H9pAaEgwWL4-00032-00018935-00019442 wir etwas Konkretes euch zeigen möchten oder euch teilen möchten, weil wir es für wertvoll befinden. Hr1axNJqlA8-00000-00000633-00000861 Ich merke oft in den politischen Diskussionen, Hr1axNJqlA8-00001-00000861-00001098 dass ich einfach aufgewachsen bin. Hr1axNJqlA8-00002-00001098-00001369 Mega happy, aber einfache Verhältnisse. Hr1axNJqlA8-00003-00001369-00001664 Es ist nicht normal, dass man an die Uni geht. Hr1axNJqlA8-00004-00001664-00001827 Die Uni ist teuer, die muss bezahlt werden. Hr1axNJqlA8-00005-00001827-00001972 Nur schon das Gymnasium ist sehr teuer. Hr1axNJqlA8-00006-00001972-00002247 Ich bin froh, so aufwachsen zu sein Hr1axNJqlA8-00007-00002247-00002406 und möchte es nicht anders haben. Hr1axNJqlA8-00008-00002804-00003236 Ich bin Alina Murano, 27, aus Bern. Hr1axNJqlA8-00009-00003236-00003627 2012 habe ich das Jus-Studium begonnen Hr1axNJqlA8-00010-00003627-00003845 und jetzt mache ich die Anwaltsprüfung. Hr1axNJqlA8-00011-00003872-00004163 Ich bin im Stadtrat seit Januar 2021 Hr1axNJqlA8-00012-00004163-00004625 und der Partei beigetreten bin ich Ende 2019 / Anfang 2020. Hr1axNJqlA8-00013-00004822-00005179 Die Master-Abschlussfeier war speziell für mich, Hr1axNJqlA8-00014-00005179-00005410 weil meine Eltern das erste Mal Hr1axNJqlA8-00015-00005410-00005512 an eine solche Feier gekommen sind. Hr1axNJqlA8-00016-00005512-00005728 Bei mir kommen jeweils immer alle Hr1axNJqlA8-00017-00005728-00005922 Tanten und Grossmütter und so weiter. Hr1axNJqlA8-00018-00005922-00006053 Es war eine riesen Sache, Hr1axNJqlA8-00019-00006053-00006242 bis ich mein Diplom dann endlich erhalten habe. Hr1axNJqlA8-00020-00006412-00006937 Es war sehr schön, meine Familie in einem universitären Umfeld. Hr1axNJqlA8-00021-00006937-00007270 Das passt zwar überhaupt nicht, aber es war sehr herzlich. Hr1axNJqlA8-00022-00007295-00007576 Danach konnte ich ein Selfie mit dem PVK schiessen. Hr1axNJqlA8-00023-00007948-00008227 Ich habe ein sehr grosses familiäres Umfeld. Hr1axNJqlA8-00024-00008227-00008428 Es sind alle wahnsinnig stolz auf mich, Hr1axNJqlA8-00025-00008428-00008658 egal was ich mache. Das ist sehr herzig. Hr1axNJqlA8-00026-00008658-00008919 Aber alle in meiner Familie haben Hr1axNJqlA8-00027-00008919-00009067 höchstens eine Berufslehre gemacht. Hr1axNJqlA8-00028-00009165-00009322 Ich bin sehr glücklich, wenn ich arbeiten Hr1axNJqlA8-00029-00009322-00009472 und meine Sachen machen kann. Hr1axNJqlA8-00030-00009472-00009688 Wenn ich während meiner Semesterferien Hr1axNJqlA8-00031-00009688-00009958 nichts zu tun hatte, war mir langweilig. Hr1axNJqlA8-00032-00009958-00010107 Ich wusste nicht, was mit meiner Zeit anzufangen. Hr1axNJqlA8-00033-00010107-00010427 Sobald ich zu wenig Arbeit habe, drehe ich durch. Hr1axNJqlA8-00034-00010473-00010605 Ich mag das. Hr1axNJqlA8-00035-00010723-00010875 Ich finde es schön, Hr1axNJqlA8-00036-00010875-00011422 dass das Juristische alles nahe beieinander ist. Hr1axNJqlA8-00037-00011422-00011631 Man kennt sich zum Teil. Hr1axNJqlA8-00038-00011631-00011952 Man kennt die Angestellten der Mensa. Hr1axNJqlA8-00039-00011952-00012257 Es war eine Art familiäres Umfeld Hr1axNJqlA8-00040-00012257-00012515 in einer doch relativ grossen Uni. Hr1axNJqlA8-00041-00012515-00012711 Es hat eine gewisse Gemütlichkeit, Hr1axNJqlA8-00042-00012711-00012921 die angenehm ist und ich sehr mag. Hr1axNJqlA8-00043-00012951-00013161 So, ich habe geschlossen. HsOuQC65i9k-00000-00000008-00000380 Wenn es um die digitalen Skills geht, dann ist es so, dass die Schulen und die Hochschulen HsOuQC65i9k-00001-00000380-00000754 in Deutschland, aber auch anderswo bisher noch nicht so besonders viel davon vermitteln HsOuQC65i9k-00002-00000754-00000884 in der grundständigen Ausbildung. HsOuQC65i9k-00003-00000884-00001180 Das heißt, die Leute erwerben diese Skills typischerweise woanders. HsOuQC65i9k-00004-00001686-00002086 Data Scientists werden in Deutschland im Moment nachgefragt, weil relativ viele der deutschen HsOuQC65i9k-00005-00002086-00002692 Industrien festgestellt haben, dass sie in den Bereich Künstliche Intelligenz gehen müssen. HsOuQC65i9k-00006-00002730-00003059 Bei der Automobilindustrie ist das besonders offensichtlich mit dem Autonomen Fahren, HsOuQC65i9k-00007-00003059-00003188 das hat jeder verstanden. HsOuQC65i9k-00008-00003188-00003584 Aber dasselbe ist in der Gesundheitsindustrie, in der Finanzbranche, in der Energiebranche. HsOuQC65i9k-00009-00003584-00004006 Alle brauchen Leute, die auf der Basis von Datenströmen in der Lage sind, HsOuQC65i9k-00010-00004006-00004306 Produkte zu verbessern und/oder neue Produkte zu erfinden. HsOuQC65i9k-00011-00004307-00004698 Reden wir von Data Science und Künstlicher Intelligenz, dann handelt es sich meistens HsOuQC65i9k-00012-00004698-00005283 um Kernkomponenten eines Produktes, die funktionieren müssen und die deswegen funktionieren müssen, HsOuQC65i9k-00013-00005283-00005610 auch fehlerfrei funktionieren müssen, weil damit ein gewisses Risiko verbunden ist, HsOuQC65i9k-00014-00005610-00005723 wenn sie das nicht tun. HsOuQC65i9k-00015-00005723-00006136 Also, anders als eine App auf einem Smartphone ist es bei einem autonom fahrenden Auto HsOuQC65i9k-00016-00006136-00006688 unglaublich wichtig, und viel der Debatte geht auch genau darum, dass dieses Auto völlig zuverlässig HsOuQC65i9k-00017-00006689-00007100 autonom fährt, keine Unfälle produziert, nicht aus Versehen gegen die Wand fährt oder HsOuQC65i9k-00018-00007100-00007234 irgendetwas anderes nicht klappt. HsOuQC65i9k-00019-00007234-00007594 Das heißt also, wir bewegen uns eigentlich in einem Bereich der Hochtechnologie, HsOuQC65i9k-00020-00007594-00007918 wo es sehr wichtig ist, dass die Leute fehlerfrei arbeiten können. HsOuQC65i9k-00021-00008288-00008704 Im Prinzip ist es so, dass die Industrie, auch Beratungsfirmen, im großen Stil HsOuQC65i9k-00022-00008704-00009126 nach Leuten suchen mit Qualifikationen im Bereich Data Science und/oder Künstliche Intelligenz. HsOuQC65i9k-00023-00009126-00009622 Und es gibt zurzeit auch sehr viel mehr Angebote als es tatsächlich Bewerber gibt. HsOuQC65i9k-00024-00009622-00009994 Also, die Nachfrage ist viel größer als das Angebot seitens der Bewerber. HsOuQC65i9k-00025-00010034-00010520 Und dann gibt es jetzt verschiedene Möglichkeiten oder verschiedene Versuche, mehr Talente zu finden HsOuQC65i9k-00026-00010520-00010886 und diese Talente so vorzubereiten, dass sie diese Rollen ausfüllen können, HsOuQC65i9k-00027-00010886-00011038 erfolgreich ausfüllen können. HsOuQC65i9k-00028-00011038-00011219 Das eine sind die Online-Kurse. HsOuQC65i9k-00029-00011219-00011696 Die Erfahrung da auch in deutschen Unternehmen ist, dass sie sehr wohl Leuten helfen einzusteigen, HsOuQC65i9k-00030-00011696-00012172 die Grundkenntnisse zu erlernen, erste Praxisbeispiele kennenzulernen, dass das aber typischerweise HsOuQC65i9k-00031-00012172-00012588 nicht reicht, um tatsächlich einen Data Scientist im Sinne von production-ready zu sein, HsOuQC65i9k-00032-00012588-00012972 das heißt also, an Produkten und/oder Services mitzuwirken, erfolgreich. HsOuQC65i9k-00033-00013022-00013438 Die andere Variante im Moment ist das grundständige Studium, ein Master-Studiengang. HsOuQC65i9k-00034-00013476-00013763 Ich denke, da steht noch aus, ob und wie gut das funktioniert. HsOuQC65i9k-00035-00013765-00014022 Das läuft in Deutschland erst im Moment im größeren Stil an. HsOuQC65i9k-00036-00014022-00014400 Und dann gibt es noch die amerikanische Idee des Bootcamps, das heißt, dass man drei Monate HsOuQC65i9k-00037-00014400-00014800 zusammenkommt, recht intensiv, sehr praxisorientiert, typischerweise mit Trainern, HsOuQC65i9k-00038-00014800-00015386 die schon in der Industrie erfolgreich sind, das lernt und auch gleich anwendet und dann typischerweise HsOuQC65i9k-00039-00015387-00015606 danach gleich in einem Job anfängt. HsOuQC65i9k-00040-00015606-00015947 Also, ein, zwei Monate, nachdem man mit dem dreimonatigen Bootcamp fertig ist, HsOuQC65i9k-00041-00015947-00016030 hat man dann auch einen Job. HsOuQC65i9k-00042-00016446-00016780 Beim Data Science Retreat kommen die Teilnehmer aus allen möglichen Richtungen. HsOuQC65i9k-00043-00016780-00016956 Also, wir haben Leute, die kommen aus der Genetik. HsOuQC65i9k-00044-00016956-00017122 Wir haben Leute, die sind Ökonomen. HsOuQC65i9k-00045-00017122-00017300 Wir haben Leute, die kommen aus Banken. HsOuQC65i9k-00046-00017300-00017548 Wir haben Leute, die kommen aus der Automobilindustrie. HsOuQC65i9k-00047-00017548-00018032 Die kommen von irgendwoher und sind in diesem Sinne Pioniere und machen etwas auf eigene Faust. HsOuQC65i9k-00048-00018048-00018462 Also, sie verstehen, dass Teile oder diese ganze Industrie sich in diese Richtung bewegt, HsOuQC65i9k-00049-00018463-00018723 und sie möchten halt sozusagen von Anfang an dabei sein. HsOuQC65i9k-00050-00018724-00019150 Und deswegen machen sie eine Weiterbildung zu Data Science und/oder Machine Learning. HsOuQC65i9k-00051-00019182-00019358 Typischerweise haben diese Leute Vorerfahrung. HsOuQC65i9k-00052-00019358-00019590 Also, sie wissen ganz genau, wie man mit Daten umgeht. HsOuQC65i9k-00053-00019590-00019994 Sie haben auch Programmiervorerfahrung in den relevanten Sprachen, zum Beispiel Python oder R. HsOuQC65i9k-00054-00020014-00020480 Aber es ist eben noch nicht so weit für sie persönlich, dass sie das tatsächlich einsetzen können. HsOuQC65i9k-00055-00020500-00020854 Manchmal ist es auch so, dass sie da, wo sie im Moment sind, keine Rolle finden können, HsOuQC65i9k-00056-00020854-00020955 wo sie es machen können. HsOuQC65i9k-00057-00020955-00021529 Und sie kommen dann eben zu uns, um die praktische Erfahrung zu lernen und dann eine Rolle zu finden, HsOuQC65i9k-00058-00021529-00021706 wo sie das tagtäglich tun können. HsOuQC65i9k-00059-00022118-00022495 Einerseits geht es darum, dass wir feststellen, dass viele der bekannten Internetfirmen sind HsOuQC65i9k-00060-00022495-00022695 amerikanisch und/oder chinesisch. HsOuQC65i9k-00061-00022695-00022958 Und auf der anderen Seite ist es so, dass wir denken, dass es in Europa HsOuQC65i9k-00062-00022958-00023248 nicht genug Talente gibt, um das tatsächlich zu machen. HsOuQC65i9k-00063-00023354-00023592 Und beides stimmt auch in gewisser Weise. HsOuQC65i9k-00064-00023592-00024007 Also, wenn es um Internetfirmen geht, dann fällt einem immer auf, wenn darüber gesprochen wird, HsOuQC65i9k-00065-00024007-00024400 dass die amerikanischen Namen genannt werden wie Haushaltsprodukte, und bei den HsOuQC65i9k-00066-00024400-00024772 deutschen Firmen gibt es einige zwar, aber es dauert länger, bis die sozusagen fallen. HsOuQC65i9k-00067-00024802-00025128 Und was die Zahl der Talente angeht, weiß man natürlich auch, dass in Amerika einfach HsOuQC65i9k-00068-00025129-00025524 schon länger mehr ausgebildet werden und dass vor allem auch viel mehr in die USA einwandern, HsOuQC65i9k-00069-00025524-00025842 um das dort zu machen, und es hier nicht so dicht gesät ist. HsOuQC65i9k-00070-00025900-00026389 Einerseits - andererseits habe ich über meine Arbeit festgestellt, dass zurzeit an den europäischen HsOuQC65i9k-00071-00026390-00026855 Universitäten und ganz besonders an den Universitäten, an den Forschungseinrichtungen es ganz viele HsOuQC65i9k-00072-00026855-00027452 Doktoranden gibt, die wegen ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit die ganze Zeit mit Daten umgehen müssen. HsOuQC65i9k-00073-00027476-00027765 Und damit meine ich nicht nur die großen Daten, die die Physiker haben, weil sie zum Beispiel HsOuQC65i9k-00074-00027766-00028124 in ihren Forschungslaboren nach den Gründen des Urknalls suchen oder so, HsOuQC65i9k-00075-00028124-00028486 sondern auch die Mediziner, die Biologen, die die ganze Zeit Bildverarbeitung betreiben und HsOuQC65i9k-00076-00028486-00028616 auch in diesem Sinne Daten haben. HsOuQC65i9k-00077-00028616-00029013 Das heißt, es wird die ganze Zeit geübt, und es werden auch Programmiersprachen eingesetzt, HsOuQC65i9k-00078-00029013-00029197 um genau diese Daten verarbeiten zu können. HsOuQC65i9k-00079-00029198-00029438 Das heißt, die Grundfertigkeiten sind da, HsOuQC65i9k-00080-00029438-00029732 aber sie sind natürlich in einer wissenschaftlichen Orientierung. HsOuQC65i9k-00081-00029786-00030230 Und wie wir wissen, ist es von der Wissenschaft zur Industrie nicht immer nur ein Schritt, HsOuQC65i9k-00082-00030230-00030395 sondern möglicherweise mehrere Schritte. HsOuQC65i9k-00083-00030395-00030747 Es gibt eine Lücke zwischen den Doktoranden und der Industrie und den Start-ups. HsOuQC65i9k-00084-00030795-00031236 Und es ist so, dass zurzeit diese Lücke nicht geschlossen werden kann, weil beide Seiten HsOuQC65i9k-00085-00031236-00031548 zum Teil nicht voneinander wissen, aber weil beide Seiten auch nicht verstehen, HsOuQC65i9k-00086-00031548-00031781 wie man vernünftigerweise aufeinander zugehen wird. HsOuQC65i9k-00087-00031781-00032115 Also, auf der Seite der Doktoranden zum Beispiel habe ich festgestellt, dass, wenn sie ihre HsOuQC65i9k-00088-00032115-00032609 Lebensläufe schreiben, dass die so akademisch aussehen, dass ein Industrieunternehmen wirklich HsOuQC65i9k-00089-00032610-00033126 nicht verstehen kann, was sie tatsächlich können, was sie als Data Scientists befähigen würde. HsOuQC65i9k-00090-00033158-00033514 Auf der anderen Seite ist es so, dass in der Industrie und in den Start-ups sowohl Human Resources HsOuQC65i9k-00091-00033515-00033953 als auch die Hiring Managers, also die Leute, die tatsächlich neue Mitarbeiter suchen, HsOuQC65i9k-00092-00033953-00034430 nicht unbedingt wissen, wo sie die Talente finden und auch nicht so supergut HsOuQC65i9k-00093-00034430-00034987 auf sie zugehen im Sinne von sie abholen, ihnen versuchen zu erklären, was sie noch HsOuQC65i9k-00094-00034987-00035311 machen müssen in den nächsten Monaten, um dann ein wertvoller Mitarbeiter zu sein. HsOuQC65i9k-00095-00035312-00035590 Das heißt, es besteht die Lücke, und die Lücke besteht im Moment weiterhin, HsOuQC65i9k-00096-00035590-00035776 und die Frage ist, wie man sie schließen kann. HsOuQC65i9k-00097-00035810-00036114 Und das ist etwas, was ich versuche in den nächsten Monaten herauszufinden, HsOuQC65i9k-00098-00036114-00036587 wie wir sozusagen die Talente zu der Industrie und in die Start-ups kriegen und wie wir sie so befähigen, HsOuQC65i9k-00099-00036588-00036870 dass sie als Data Scientists oder KI-Experte anfangen können HsOuQC65i9k-00100-00036912-00037348 und vielleicht auch in wenigen Jahren dann als Gründer eine neue Firma anfangen können. HufRvRWffng-00000-00001295-00001495 Hallo! HufRvRWffng-00001-00001495-00002036 Der Gehörlosenverband Bergisch Land e.V. bietet nun auch PEER Counseling für gehörlose Menschen an. HufRvRWffng-00002-00002036-00002295 Peer Counseling – was ist das? HufRvRWffng-00003-00002295-00002575 Das Wort kommt aus dem Englischem HufRvRWffng-00004-00002575-00003575 Peer = der/ die Ebenbürtige, Gleichgestellte, Gleichwertige, Gleichgesinnte HufRvRWffng-00005-00003575-00004115 z.B. von Gehörlose für Gehörlose, Hörbehinderte für Hörbehinderte HufRvRWffng-00006-00004115-00004715 Counseling = Beratung HufRvRWffng-00007-00004715-00005595 Ich (Christine Linnartz) biete Beratung zu allen wichtigen Lebensfragen für gehörlose bzw. hörbehinderte Menschen an. HufRvRWffng-00008-00005615-00006836 Ich bin seit 1994 Dipl. Sozialarbeiterin, habe an der FH Düsseldorf studiert, HufRvRWffng-00009-00006836-00008295 und ich bin seit 2004 auch ausgebildeter Coach (Trainer für die Persönlichkeitsentwicklung und Kommunikation) HufRvRWffng-00010-00008315-00009295 Die Schweigepflicht ist für mich das Wichtigste für eine erfolgreiche Beratung. HufRvRWffng-00011-00009356-00010875 Das Peer Counseling findet erstmals ab 16.04., dann jeden 1. und 3. Donnerstag von 18 bis 20 h statt. HufRvRWffng-00012-00010875-00012195 Genauere Termine könntet Ihr auf unserer Homepage www.verband-bergisch-land.de HufRvRWffng-00013-00012195-00012775 oder auf Facebook „Gehörlosenverband Bergisch Land e. V.“ oder auf unserer Homepage www.verband-bergisch-land.de finden. HufRvRWffng-00014-00012775-00013015 Herzlich willkommen!! HuyWH9ILH70-00000-00000017-00000549 Sei rücksichtslos und lass dir vom Partner nichts gefallen.Würde keiner sich trauen, HuyWH9ILH70-00001-00000549-00000756 als Rat hier zu verbreiten. HuyWH9ILH70-00002-00000756-00001304 Aber was bedeutet: Achte mehr auf deine Bedürfnisse und weise Ansprüche deines Partners zurück, HuyWH9ILH70-00003-00001304-00001404 denn sie sind toxisch? HuyWH9ILH70-00004-00001404-00002079 Zumindest Ihr Partner wird die zweite Formulierung so interpretieren, wie die erste. HuyWH9ILH70-00005-00002079-00002594 Wenn er dann den gleichen Rat für sich in Anspruch nimmt, kommt es schnell zu einer HuyWH9ILH70-00006-00002594-00002694 Rüstungsspirale. HuyWH9ILH70-00007-00002694-00003275 Das schlimmste dabei: Beide führen sich in ihrem Verhalten von den Ratschlägen in den HuyWH9ILH70-00008-00003275-00003839 Medien unterstützt und haben keine Zweifel, in ihrem Handeln berechtigt zu sein. HuyWH9ILH70-00009-00003839-00004471 Dadurch entsteht wenig Bereitschaft gemeinsam mit dem Partner kreative Lösungen für ihre HuyWH9ILH70-00010-00004471-00004840 Differenzen zu suchen, mit denen BEIDE glücklich werden können. HA-Pw4ODvS0-00000-00000000-00000228 Ich rufe Tagesordnungspunkt 6 auf: HA-Pw4ODvS0-00001-00000242-00000541 Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz HA-Pw4ODvS0-00002-00000541-00000773 zur Änderung des Hessischen Spielhallengesetzes HA-Pw4ODvS0-00003-00000773-00000916 - Drucksache 19/5016 - HA-Pw4ODvS0-00004-00000916-00001171 Es wird eingebracht von Staatsminister Al-Wazir. HA-Pw4ODvS0-00005-00001171-00001327 Bitte schön, Herr Staatsminister, HA-Pw4ODvS0-00006-00001327-00001390 Sie haben das Wort. HA-Pw4ODvS0-00007-00001556-00001964 Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! HA-Pw4ODvS0-00008-00001964-00002644 Das gültige Hessische Spielhallengesetz ist 2012 in Kraft getreten. HA-Pw4ODvS0-00009-00002740-00003135 Zum einen setzt das Gesetz einen Ordnungsrahmen in Anlehnung an HA-Pw4ODvS0-00010-00003136-00003324 die Regelungen des Glücksspielstaatsvertrags, HA-Pw4ODvS0-00011-00003428-00003865 zum anderen ist Ziel des Spielhallengesetzes auch HA-Pw4ODvS0-00012-00003865-00004190 eine Reduktion der Anzahl der Spielhallen. HA-Pw4ODvS0-00013-00004190-00004842 Das jetzt geltende Spielhallengesetz läuft im September 2017 wie fast alle HA-Pw4ODvS0-00014-00004842-00005209 neuen hessischen Gesetze und Verordnungen nach fünf Jahren aus. HA-Pw4ODvS0-00015-00005209-00005550 Dies war ein willkommener Anlass, um zu überprüfen, HA-Pw4ODvS0-00016-00005550-00005764 ob die Ziele des Gesetzes erreicht werden konnten. HA-Pw4ODvS0-00017-00005764-00005836 Also: HA-Pw4ODvS0-00018-00005910-00006278 Taugt das Gesetz, um ausreichend gegen Spielsucht HA-Pw4ODvS0-00019-00006279-00006382 vorzugehen? HA-Pw4ODvS0-00020-00006382-00006589 Bietet es Jugendlichen ausreichend Schutz? HA-Pw4ODvS0-00021-00006670-00007040 Wird die Ansiedlung von immer weiteren Spielhallen verhindert? HA-Pw4ODvS0-00022-00007040-00007264 Natürlich ist es so: HA-Pw4ODvS0-00023-00007264-00007664 Ein Blick durch die entsprechenden Straßen zeigt, HA-Pw4ODvS0-00024-00007664-00008134 dass sich bisher kein wesentlich anderes Bild ergibt als vor Erlass HA-Pw4ODvS0-00025-00008134-00008242 des Gesetzes. HA-Pw4ODvS0-00026-00008322-00008644 Die Anzahl der Spielhallenkonzessionen ist in HA-Pw4ODvS0-00027-00008645-00008843 Hessen nur geringfügig zurückgegangen. HA-Pw4ODvS0-00028-00008843-00009155 Bisweilen sind sogar neue Standorte entstanden. HA-Pw4ODvS0-00029-00009155-00009275 Die Frage ist natürlich: HA-Pw4ODvS0-00030-00009276-00009390 Warum ist das so? HA-Pw4ODvS0-00031-00009472-00009794 Zum einen liegt das natürlich an der Übergangsfrist, HA-Pw4ODvS0-00032-00009794-00010114 die im gültigen Gesetz richtigerweise eingebaut worden ist. HA-Pw4ODvS0-00033-00010212-00010552 Legal betriebene Unternehmen können nicht einfach von einem auf HA-Pw4ODvS0-00034-00010552-00010806 den anderen Tag geschlossen werden. HA-Pw4ODvS0-00035-00010806-00011186 Auch Spielhallenbetreiber haben Grundrechte, HA-Pw4ODvS0-00036-00011186-00011418 und das ist auch gut so. HA-Pw4ODvS0-00037-00011504-00011798 Um die Grundrechte der Spielhallenbetreiber zu wahren, HA-Pw4ODvS0-00038-00011799-00012003 musste es eine Übergangsfrist geben. HA-Pw4ODvS0-00039-00012004-00012554 Diese Frist läuft diesen Freitag, am 30.06.2017, HA-Pw4ODvS0-00040-00012554-00012654 aus. HA-Pw4ODvS0-00041-00012782-00013047 Ich will es noch einmal ausdrücklich sagen, HA-Pw4ODvS0-00042-00013049-00013420 weil manchmal in der Debatte vieles durcheinander ging. HA-Pw4ODvS0-00043-00013420-00013852 Wir reden hier über die Novellierung des gültigen Spielhallengesetzes, HA-Pw4ODvS0-00044-00013858-00014259 die am 1. Januar des nächsten Jahres in Kraft treten soll. HA-Pw4ODvS0-00045-00014259-00014568 Das heißt aber nicht, dass das jetzt geltende HA-Pw4ODvS0-00046-00014568-00014806 Spielhallengesetz nicht umzusetzen wäre. HA-Pw4ODvS0-00047-00014806-00015290 Das sind zwar verwandte Themengebiete, aber es ist nicht das Gleiche. HA-Pw4ODvS0-00048-00015363-00015940 Zweitens müssen wir uns die Erfahrungen mit dem bisherigen HA-Pw4ODvS0-00049-00015940-00016154 Spielhallengesetz anschauen. HA-Pw4ODvS0-00050-00016154-00016645 Gemeinden als Konzessionsbehörden haben vielerorts von HA-Pw4ODvS0-00051-00016645-00016886 Ausnahmeregelungen des Gesetzes Gebrauch gemacht. HA-Pw4ODvS0-00052-00016886-00017437 Ausnahmen vom Abstandsgebot, Ausnahmen vom Verbot HA-Pw4ODvS0-00053-00017437-00017797 der Mehrfachkonzessionen wurden in manchen Gemeinden großzügig HA-Pw4ODvS0-00054-00017797-00017897 zugelassen. HA-Pw4ODvS0-00055-00017897-00018218 Die Gemeinden hatten nach den bisherigen Regelungen HA-Pw4ODvS0-00056-00018218-00018507 des Gesetzes ja die alleinige Verantwortung. HA-Pw4ODvS0-00057-00018507-00018915 Damit kommen wir zu einem Problem, denn Mehrfachkonzessionen sind verboten HA-Pw4ODvS0-00058-00018915-00019231 - so sieht es der Glücksspielstaatsvertrag vor. HA-Pw4ODvS0-00059-00019231-00019679 Diese klare Regelung soll, so schlagen wir vor, HA-Pw4ODvS0-00060-00019679-00020073 zukünftig auch in Hessen gelten, meine sehr verehrten Damen und HA-Pw4ODvS0-00061-00020073-00020173 Herren. HA-Pw4ODvS0-00062-00020173-00020501 Die bisherige Ausnahmemöglichkeit soll gestrichen werden, HA-Pw4ODvS0-00063-00020501-00020856 die Härtefallregelung aber bestehen bleiben. HA-Pw4ODvS0-00064-00020856-00021019 Auch das gehört dazu. HA-Pw4ODvS0-00065-00021019-00021623 Außerdem wollen wir einige Unklarheiten bei den Kriterien beseitigen; HA-Pw4ODvS0-00066-00021623-00021798 wir wollen also klarer werden. HA-Pw4ODvS0-00067-00021798-00022119 Ein Beispiel ist die Regelung zum Mindestabstand zwischen HA-Pw4ODvS0-00068-00022119-00022219 den Spielhallen: HA-Pw4ODvS0-00069-00022219-00022570 Die Voraussetzungen der Abweichungsmöglichkeiten wurden HA-Pw4ODvS0-00070-00022570-00022934 in den Gemeinden bisher sehr unterschiedlich angewandt. HA-Pw4ODvS0-00071-00022934-00023275 Deswegen soll jetzt gesetzlich konkretisiert werden, HA-Pw4ODvS0-00072-00023275-00023670 dass 300 m auch wirklich 300 m sein müssen. HA-Pw4ODvS0-00073-00023720-00024014 Das bedeutet z.B., dass der kürzeste Fußweg zwischen HA-Pw4ODvS0-00074-00024015-00024624 zwei Spielhallen länger als 300 m sein muss und dass zukünftig auch HA-Pw4ODvS0-00075-00024624-00025089 keine Sichtachse zu einer anderen Spielhalle bestehen soll. HA-Pw4ODvS0-00076-00025089-00025242 Ich will ausdrücklich sagen: HA-Pw4ODvS0-00077-00025242-00025456 Das dient dem Spielerschutz. HA-Pw4ODvS0-00078-00025456-00025744 Der sogenannte pathologische Spieler HA-Pw4ODvS0-00079-00025744-00026039 - man könnte auch sagen: der Spielsüchtige - HA-Pw4ODvS0-00080-00026039-00026429 soll beim Verlassen der Spielhalle im wahrsten Sinne des Wortes HA-Pw4ODvS0-00081-00026429-00026707 einen Abstand zum Spiel bekommen. HA-Pw4ODvS0-00082-00026707-00027123 Zur Stärkung des Kinder- und Jugendschutzes sieht der vorliegende HA-Pw4ODvS0-00083-00027123-00027522 Entwurf zukünftig einen Mindestabstand von 500 m zu HA-Pw4ODvS0-00084-00027522-00027752 Kinder- und Jugendeinrichtungen vor. HA-Pw4ODvS0-00085-00027752-00027952 Ich will das ausdrücklich sagen: HA-Pw4ODvS0-00086-00027952-00028205 Es ist klar, dass das Glücksspiel eine besondere HA-Pw4ODvS0-00087-00028205-00028394 Anziehungskraft auf Jugendliche ausübt. HA-Pw4ODvS0-00088-00028394-00028870 Der nun festgelegte Mindestabstand soll also wirklich als präventiver HA-Pw4ODvS0-00089-00028870-00029420 Jugendschutz dienen und das derzeit schon geltende Betretungsverbot für HA-Pw4ODvS0-00090-00029420-00029710 Jugendliche unter 18 Jahren ergänzen. HA-Pw4ODvS0-00091-00029812-00030154 Klar ist, dass die Abstandsregelungen faktisch HA-Pw4ODvS0-00092-00030155-00030581 zu einer Verringerung der möglichen Spielhallenstandorte führen werden, HA-Pw4ODvS0-00093-00030581-00030825 jedenfalls in den sogenannten begehrten Lagen. HA-Pw4ODvS0-00094-00030825-00031157 Da aber grundsätzlich allen Spielhallenbetreibern die Möglichkeit HA-Pw4ODvS0-00095-00031157-00031539 eröffnet werden soll, auch eine Spielhalle in solchen Lagen HA-Pw4ODvS0-00096-00031539-00031905 zu führen, soll die Dauer der Spielhallenerlaubnis HA-Pw4ODvS0-00097-00031905-00032477 um fünf Jahre auf maximal zehn Jahre herabgesetzt werden und damit eine HA-Pw4ODvS0-00098-00032477-00032971 Fluktuation zugunsten von Mitbewerbern gestärkt werden. HA-Pw4ODvS0-00099-00032971-00033162 Ich will ausdrücklich sagen: HA-Pw4ODvS0-00100-00033162-00033607 Wir wollen auch das, was glücklicherweise schon jetzt HA-Pw4ODvS0-00101-00033607-00033888 gängige Praxis ist, nämlich z. B. die Regelung zur HA-Pw4ODvS0-00102-00033888-00034328 Spielersperre, zukünftig ins Gesetz aufnehmen. HA-Pw4ODvS0-00103-00034328-00034528 Damit ist klar, dass jemand, HA-Pw4ODvS0-00104-00034528-00034870 der eine Spielhalle betreibt, auch am Sperrsystem beteiligt sein HA-Pw4ODvS0-00105-00034870-00035146 muss und dass der Anschluss an dieses System und dessen Nutzung HA-Pw4ODvS0-00106-00035146-00035250 kostenpflichtig sind. HA-Pw4ODvS0-00107-00035250-00035615 Es gibt eine Verpflichtung zur Statusabfrage bei jedem, HA-Pw4ODvS0-00108-00035615-00036078 der dort Einlass begehrt, damit klar ist, HA-Pw4ODvS0-00109-00036078-00036342 dass jemand, der gesperrt ist, HA-Pw4ODvS0-00110-00036342-00036609 wirklich nicht in die Spielhalle kann. HA-Pw4ODvS0-00111-00036609-00037259 Als die Spielersperrsysteme entstanden, ging man davon aus, HA-Pw4ODvS0-00112-00037259-00037702 dass Sperren eher von anderen beantragt werden. HA-Pw4ODvS0-00113-00037702-00038053 Die klassische Situation HA-Pw4ODvS0-00114-00038053-00038376 - das sage ich jetzt, weil der Kollege Merz HA-Pw4ODvS0-00115-00038376-00038770 gerade von Art. 3 des Grundgesetzes gesprochen hat -: HA-Pw4ODvS0-00116-00038770-00039057 Der Mann verspielt das Haushaltseinkommen und HA-Pw4ODvS0-00117-00039057-00039348 die Frau beantragt, den Mann zu sperren, HA-Pw4ODvS0-00118-00039348-00039581 damit im nächsten Monat noch etwas zu essen da ist. HA-Pw4ODvS0-00119-00039581-00039782 So hat man sich das ursprünglich einmal gedacht. HA-Pw4ODvS0-00120-00039782-00040261 Wir stellen aber fest, dass die weit überwiegende Zahl HA-Pw4ODvS0-00121-00040261-00040622 der Spielersperren von den Spielern selbst beantragt wird. HA-Pw4ODvS0-00122-00040686-00040864 Sie sagen: HA-Pw4ODvS0-00123-00040882-00041410 „Wenn ich in Zukunft an dieser Spielhalle vorbeigehe und es dann HA-Pw4ODvS0-00124-00041410-00041730 doch nicht schaffe, am Eingang vorbeizukommen, HA-Pw4ODvS0-00125-00041730-00041999 möchte ich, dass ich aufgehalten werde.“ HA-Pw4ODvS0-00126-00041999-00042709 Deswegen müssen wir dafür sorgen, dass solche Regelungen wirklich HA-Pw4ODvS0-00127-00042709-00042954 überall umgesetzt werden. HA-Pw4ODvS0-00128-00042954-00043214 [Beifall bei Abgeordneten der CDU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN] HA-Pw4ODvS0-00129-00043214-00043621 Ich will noch erwähnen, dass das neue Änderungsgesetz auch HA-Pw4ODvS0-00130-00043621-00043947 Erleichterungen für die Betreiber beinhaltet. HA-Pw4ODvS0-00131-00043947-00044577 Wir haben festgestellt, dass - jedenfalls für die Betreiber - HA-Pw4ODvS0-00132-00044577-00044872 manche Punkte nicht in klare Regeln gegossen sind. HA-Pw4ODvS0-00133-00044872-00045020 Stichwort Sozialkonzepte: HA-Pw4ODvS0-00134-00045020-00045480 Im bisher geltenden Gesetz steht, sie seien „laufend“ zu aktualisieren. HA-Pw4ODvS0-00135-00045480-00045791 Das ist ein sehr unbestimmter Zeitraum. HA-Pw4ODvS0-00136-00045791-00046086 Wir haben deshalb jetzt vorgeschlagen, HA-Pw4ODvS0-00137-00046086-00046419 dass dies zukünftig nicht mehr laufend, sondern alle zwei Jahre zu HA-Pw4ODvS0-00138-00046419-00046533 aktualisieren ist. HA-Pw4ODvS0-00139-00046533-00046760 Ein weiterer wichtiger Punkt: HA-Pw4ODvS0-00140-00046760-00047244 Es soll eine einheitliche Sperrzeit für Spielhallen erreicht werden, HA-Pw4ODvS0-00141-00047244-00047670 um das sogenannte Spielhallen-Hopping zu unterbinden. HA-Pw4ODvS0-00142-00047744-00048012 Deswegen sage ich an dieser Stelle: HA-Pw4ODvS0-00143-00048112-00048604 Wir hatten mit dem Gesetz von 2012 die Situation, HA-Pw4ODvS0-00144-00048605-00048952 dass dort eingegriffen wird, dass wir aber HA-Pw4ODvS0-00145-00048952-00049486 - das ist die Feststellung nach viereinhalb Jahren - HA-Pw4ODvS0-00146-00049486-00049900 mindestens bei der Frage des Verbots von Mehrfachkonzessionen HA-Pw4ODvS0-00147-00049900-00050417 mit den bisherigen Regelungen nicht weitergekommen sind. HA-Pw4ODvS0-00148-00050417-00050797 Ich will ausdrücklich sagen, dass das Ziel weiterhin lautet: HA-Pw4ODvS0-00149-00050797-00050947 weniger Spielhallen. HA-Pw4ODvS0-00150-00050947-00051436 Deshalb schlagen wir dem Landtag diese Änderungen vor. HA-Pw4ODvS0-00151-00051436-00051726 Frau Präsidentin, ich komme zum Schluss. HA-Pw4ODvS0-00152-00051726-00052092 Es gibt in diesem Bereich viele Interessen, HA-Pw4ODvS0-00153-00052092-00052191 sehr viele Interessen. HA-Pw4ODvS0-00154-00052276-00052874 Es gibt die Kommunen, die einerseits dieses Gesetz umsetzen HA-Pw4ODvS0-00155-00052875-00053005 müssen und andererseits HA-Pw4ODvS0-00156-00053005-00053342 - Stichwort Spielapparatesteuer - HA-Pw4ODvS0-00157-00053342-00053663 an bestimmten Punkten auch wieder profitieren. HA-Pw4ODvS0-00158-00053663-00054083 Es gibt die Betreiber, die ebenfalls ihre Interessen haben, HA-Pw4ODvS0-00159-00054083-00054183 das ist klar. HA-Pw4ODvS0-00160-00054183-00054283 Es gibt HA-Pw4ODvS0-00161-00054283-00054383 - Stichwort Suchtgefahren - HA-Pw4ODvS0-00162-00054383-00054890 aber beispielsweise auch Organisationen, die sich um jene kümmern, HA-Pw4ODvS0-00163-00054890-00055028 die damit nicht umgehen können. HA-Pw4ODvS0-00164-00055100-00055619 Dementsprechend ist völlig klar, dass wir bei den weiteren Beratungen HA-Pw4ODvS0-00165-00055620-00055934 im Ausschuss noch viele Diskussionen haben werden. HA-Pw4ODvS0-00166-00056126-00056598 Das wird eine muntere Anhörung, da bin ich mir ganz sicher. HA-Pw4ODvS0-00167-00056688-00056854 Vielleicht wird es auch jetzt eine muntere Debatte, HA-Pw4ODvS0-00168-00056854-00057163 aber auf jeden Fall bekommen wir im Ausschuss eine muntere Anhörung. HA-Pw4ODvS0-00169-00057236-00057791 Ich will ausdrücklich sagen, dass ich mich darauf freue. HA-Pw4ODvS0-00170-00057792-00057974 Es wird eine spannende Anhörung. HA-Pw4ODvS0-00171-00057974-00058356 Ich bin gespannt auf die vielen Änderungsvorschläge, HA-Pw4ODvS0-00172-00058356-00058476 die wir sicherlich bekommen werden. HA-Pw4ODvS0-00173-00058476-00058692 Mir ist schon jetzt klar, dass das Gesetz, HA-Pw4ODvS0-00174-00058692-00059033 das wir beschließen werden, sicherlich nicht bei allen Jubel HA-Pw4ODvS0-00175-00059033-00059187 hervorrufen wird. HA-Pw4ODvS0-00176-00059187-00059507 Es wird manchen zu weit gehen, anderen nicht weit genug. HA-Pw4ODvS0-00177-00059507-00059713 Aber genau dafür ist eine Volksvertretung da: HA-Pw4ODvS0-00178-00059713-00060080 um die unterschiedlichen Interessen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger HA-Pw4ODvS0-00179-00060080-00060212 auszugleichen. HA-Pw4ODvS0-00180-00060212-00060452 Deswegen freue ich mich auf die Anhörung. HA-Pw4ODvS0-00181-00060452-00060552 Vielen Dank. HA-Pw4ODvS0-00182-00060552-00061044 [Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU] HA-Pw4ODvS0-00183-00061044-00061227 Vielen Dank, Herr Staatsminister, HA-Pw4ODvS0-00184-00061227-00061479 für die Einbringung in der ersten Lesung. HA-Pw4ODvS0-00185-00061479-00061786 Ich eröffne nun die Debatte; Wortmeldungen liegen mir schon vor. HA-Pw4ODvS0-00186-00061786-00062048 Herr Kollege Eckert von der SPD hat sich zu Wort gemeldet. HA-Pw4ODvS0-00187-00062048-00062140 Bitte schön, Herr Kollege, HA-Pw4ODvS0-00188-00062148-00062232 Sie haben das Wort. HA-Pw4ODvS0-00189-00062812-00063077 Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! HA-Pw4ODvS0-00190-00063077-00063325 Ich finde es ja ganz passend, Herr Minister, HA-Pw4ODvS0-00191-00063325-00063616 dass Sie in der neuen Legislaturperiode jetzt auch für HA-Pw4ODvS0-00192-00063616-00063716 diese Themen zuständig sind. HA-Pw4ODvS0-00193-00063716-00063967 Aber wie das bei Ihnen so ist, muss man durchaus auch Glück haben, HA-Pw4ODvS0-00194-00063967-00064227 damit in den Vorschlägen, die Sie nachher hier vorlegen, HA-Pw4ODvS0-00195-00064227-00064441 auch wirklich etwas Gutes und Richtiges enthalten ist. HA-Pw4ODvS0-00196-00064441-00064677 Ich sehe, dass Sie allein hier sind HA-Pw4ODvS0-00197-00064677-00064941 und dass die beiden anderen mit dem Thema beschäftigten Ministerien HA-Pw4ODvS0-00198-00064941-00065116 hier durch Abwesenheit glänzen. HA-Pw4ODvS0-00199-00065116-00065216 Sowohl der Sozialminister HA-Pw4ODvS0-00200-00065216-00065497 - was die Themen Sucht und Suchtprävention angeht - HA-Pw4ODvS0-00201-00065497-00065881 als auch der Innenminister, der auch ein großes Wort HA-Pw4ODvS0-00202-00065881-00066166 mitzudiskutieren hat, glänzen durch Abwesenheit. HA-Pw4ODvS0-00203-00066166-00066287 [Beifall bei Abgeordneten der SPD] HA-Pw4ODvS0-00204-00066287-00066624 Ich finde, das ist dem Thema nicht angemessen und zeigt, HA-Pw4ODvS0-00205-00066624-00066864 dass Sie zwar munter Zuständigkeiten hin- und herschieben, HA-Pw4ODvS0-00206-00066864-00067156 dass sich danach aber offensichtlich niemand mehr mit dem Thema HA-Pw4ODvS0-00207-00067156-00067256 beschäftigt. HA-Pw4ODvS0-00208-00067256-00067452 Dafür ist das aber viel zu wichtig, meine Damen und Herren. HA-Pw4ODvS0-00209-00067452-00067866 [Beifall bei Abgeordneten der SPD] HA-Pw4ODvS0-00210-00067866-00068081 - Das Innenministerium zieht schon nach. HA-Pw4ODvS0-00211-00068081-00068243 Schauen wir einmal, wann das Sozialministerium kommt. HA-Pw4ODvS0-00212-00068243-00068694 Die Debatte war in den letzten Wochen und Monaten in der Tat noch einmal HA-Pw4ODvS0-00213-00068694-00068794 hochaktuell. HA-Pw4ODvS0-00214-00068794-00068908 Herr Minister, Sie haben es angesprochen. HA-Pw4ODvS0-00215-00068908-00069538 Die Frage der Umsetzung des Verbots von Mehrfachkonzessionen war ein Thema, HA-Pw4ODvS0-00216-00069538-00069668 das uns alle beschäftigt hat HA-Pw4ODvS0-00217-00069668-00069907 - die Öffentlichkeit und auch das Parlament, HA-Pw4ODvS0-00218-00069907-00070502 insbesondere dank der Initiativen und Anfragen seitens der FDP und der SPD. HA-Pw4ODvS0-00219-00070502-00070869 Bei Ihrem Gesetzentwurf muss man sich natürlich sehr lange mit den Details HA-Pw4ODvS0-00220-00070869-00071158 beschäftigen, weil er teilweise sehr kleinteilig ist. HA-Pw4ODvS0-00221-00071158-00071455 Ich finde, es handelt sich um einen Entwurf mit HA-Pw4ODvS0-00222-00071455-00071626 Licht und Schatten, Herr Minister. HA-Pw4ODvS0-00223-00071626-00071841 Es ist durchaus Positives mit dabei. HA-Pw4ODvS0-00224-00071892-00072024 Sie haben es angesprochen: HA-Pw4ODvS0-00225-00072025-00072331 Wenn man die Veränderung der 300-m-Regelung betrachtet - weg HA-Pw4ODvS0-00226-00072332-00072660 von der Sichtbeziehung, hin zum tatsächlichen Gehweg -, HA-Pw4ODvS0-00227-00072722-00073298 ist das eine Verbesserung, die in der praktischen Umsetzung HA-Pw4ODvS0-00228-00073298-00073520 dieser rechtlichen Regelung vor Ort Rechtssicherheit schafft. HA-Pw4ODvS0-00229-00073520-00073974 Das gilt auch für die 500-m-Abstände zu Einrichtungen, HA-Pw4ODvS0-00230-00073974-00074287 die insbesondere von Kindern und Jugendlichen besucht werden, HA-Pw4ODvS0-00231-00074287-00074689 denn auch dort ist es notwendig, diese Grenze wirklich so deutlich zu HA-Pw4ODvS0-00232-00074689-00074997 ziehen und zu sagen, in welchen Bereichen wir in Hessen HA-Pw4ODvS0-00233-00074998-00075369 Spielhallen zulassen oder eben nicht zulassen wollen. HA-Pw4ODvS0-00234-00075504-00075748 Sie haben die Überarbeitung des Sozialkonzepts angesprochen. HA-Pw4ODvS0-00235-00075748-00075992 Ich finde, das ist richtig und notwendig, HA-Pw4ODvS0-00236-00075992-00076263 weil damit vor Ort auch die Kontrolle und die gleiche HA-Pw4ODvS0-00237-00076263-00076546 Handhabung gewährleistet sind. HA-Pw4ODvS0-00238-00076546-00077081 Dann ist das eben nicht mehr nur noch regelmäßig vorzulegen und zu HA-Pw4ODvS0-00239-00077081-00077244 überarbeiten, sondern im Zweijahresrhythmus. HA-Pw4ODvS0-00240-00077244-00077606 Das wird der praktischen Umsetzung vor Ort helfen. HA-Pw4ODvS0-00241-00077606-00077869 Das wird die gleiche Handhabung im gesamten Land schaffen. HA-Pw4ODvS0-00242-00077869-00078194 Wir werden es auch schaffen, dass die Betreiberinnen und Betreiber HA-Pw4ODvS0-00243-00078194-00078406 vor Ort immer up to date hinsichtlich der Veränderungen in der HA-Pw4ODvS0-00244-00078406-00078763 wissenschaftlichen Weiterarbeit bei der Suchtprävention sein werden. HA-Pw4ODvS0-00245-00078763-00078927 Ich glaube, das ist richtig und notwendig. HA-Pw4ODvS0-00246-00078927-00079174 Dann gibt es aber ein paar Punkte in dem Gesetzentwurf, HA-Pw4ODvS0-00247-00079174-00079274 zu denen ich frage: HA-Pw4ODvS0-00248-00079274-00079482 Wenn Sie diesen Weg gehen, warum gehen Sie ihn dann nicht HA-Pw4ODvS0-00249-00079482-00079582 konsequent? HA-Pw4ODvS0-00250-00079582-00079949 Wenn ich mir die Umsetzung der Richtlinien zur Vermeidung und HA-Pw4ODvS0-00251-00079949-00080274 Bekämpfung von Glücksspielsucht anschaue, HA-Pw4ODvS0-00252-00080274-00080556 sehe ich, dass Sie da die Kontrolle gerade HA-Pw4ODvS0-00253-00080556-00080656 aufweichen wollen. HA-Pw4ODvS0-00254-00080656-00080937 Vorher haben Sie gesagt, die Betreiberinnen und Betreiber HA-Pw4ODvS0-00255-00080937-00081257 haben die Daten, die man über die Auswirkungen HA-Pw4ODvS0-00256-00081257-00081615 des angebotenen Glücksspiels und das Entstehen einer Spielsucht HA-Pw4ODvS0-00257-00081615-00081792 erheben muss, der Aufsichtsbehörde vorzulegen. HA-Pw4ODvS0-00258-00081792-00081995 Das wollen Sie jetzt aufweichen. HA-Pw4ODvS0-00259-00081995-00082095 Sie sagen: HA-Pw4ODvS0-00260-00082095-00082249 Ihr müsst das zwar sammeln, aber lasst es liegen. HA-Pw4ODvS0-00261-00082249-00082383 Die Behörden sind dafür verantwortlich, HA-Pw4ODvS0-00262-00082383-00082541 das bei Bedarf anzufordern. HA-Pw4ODvS0-00263-00082541-00082725 Ich finde, der Druck muss dableiben. HA-Pw4ODvS0-00264-00082725-00082849 Das muss vorgelegt werden. HA-Pw4ODvS0-00265-00082849-00083189 Denn nur wenn wir die Daten haben, können wir nachher die notwendigen HA-Pw4ODvS0-00266-00083189-00083522 Veränderungen an den rechtlichen Rahmenbedingungen für HA-Pw4ODvS0-00267-00083522-00083751 die Suchtprävention und anderes vornehmen. HA-Pw4ODvS0-00268-00083751-00084052 Wenn wir da nicht nachschauen, lassen wir die Kommunen alleine. HA-Pw4ODvS0-00269-00084052-00084346 Sie sollen alleine dafür zuständig bleiben. HA-Pw4ODvS0-00270-00084346-00084672 [Beifall bei Abgeordneten der SPD] HA-Pw4ODvS0-00271-00084684-00084834 Herr Minister, die Spielersperre haben Sie HA-Pw4ODvS0-00272-00084835-00084935 angesprochen. HA-Pw4ODvS0-00273-00084935-00085224 Wir sind da in der Tat nicht nur bei diesem Thema, HA-Pw4ODvS0-00274-00085224-00085507 das doch sehr umfangreich ist, auf die Anhörung gespannt. HA-Pw4ODvS0-00275-00085507-00085783 Wir hatten uns aber auch gedacht, dass man vielleicht aus Hessen heraus HA-Pw4ODvS0-00276-00085784-00086134 das eine oder andere Thema anschieben könnte. HA-Pw4ODvS0-00277-00086136-00086462 Dabei geht es z.B. um die Frage einer befristeten Selbstsperre, HA-Pw4ODvS0-00278-00086462-00086660 um sozusagen die Hemmschwelle zu senken. HA-Pw4ODvS0-00279-00086660-00087051 Dabei geht es um Menschen, die noch nicht bei der direkten HA-Pw4ODvS0-00280-00087051-00087212 Sperre sind, die aus Eigenschutz aber sagen: HA-Pw4ODvS0-00281-00087212-00087393 Ich bin bereit, mich selbst ein Stück weit HA-Pw4ODvS0-00282-00087393-00087622 herauszunehmen, um mich selbst damit zu schützen. HA-Pw4ODvS0-00283-00087622-00087870 - Die Hemmschwelle zu senken, das wäre ein probates Mittel. HA-Pw4ODvS0-00284-00087870-00088016 Ich bin da auf die Anhörung sehr gespannt. HA-Pw4ODvS0-00285-00088136-00088552 Wir brauchen auch den Bericht zu unserem Berichtsantrag, HA-Pw4ODvS0-00286-00088570-00088984 Drucksache 19/4838 vom 26. April 2017, betreffend Glücksspielsperren HA-Pw4ODvS0-00287-00088985-00089085 in Hessen. HA-Pw4ODvS0-00288-00089085-00089322 Denn diese Daten sind natürlich für die weitere Beratung nicht ganz HA-Pw4ODvS0-00289-00089322-00089505 unwesentlich, nämlich hinsichtlich der Frage, HA-Pw4ODvS0-00290-00089505-00089836 wie die konkrete Überarbeitung aussehen soll und wie die Kontrolle im derzeitigen HA-Pw4ODvS0-00291-00089836-00090095 rechtlichen Rahmen in Hessen geschieht. HA-Pw4ODvS0-00292-00090096-00090426 An einem Punkt sind wir entschieden anderer Auffassung. HA-Pw4ODvS0-00293-00090556-00090814 Sie haben als Wirtschaftsminister gesagt, HA-Pw4ODvS0-00294-00090814-00091042 Sie wollten den Konzessionierungszeitraum von 15 Jahre auf 10 Jahre verändern, HA-Pw4ODvS0-00295-00091042-00091300 weil Sie den Markt öffnen wollen. HA-Pw4ODvS0-00296-00091300-00091430 Ich sage Ihnen: HA-Pw4ODvS0-00297-00091430-00091567 Das Gegenteil wird passieren. HA-Pw4ODvS0-00298-00091567-00091780 - Das werden danach nur noch wenige große Ketten hinbekommen. HA-Pw4ODvS0-00299-00091780-00092152 Wenn Sie eine solche Spielstätte neu eröffnen wollen, HA-Pw4ODvS0-00300-00092152-00092398 müssen Sie investieren. HA-Pw4ODvS0-00301-00092550-00092822 Das müsste sich innerhalb von zehn Jahren nicht nur amortisieren. HA-Pw4ODvS0-00302-00092823-00092999 Denn es sind nachher wirtschaftliche Betätigungen, HA-Pw4ODvS0-00303-00092999-00093141 die in Hessen stattfinden. HA-Pw4ODvS0-00304-00093141-00093380 Wenn man dann sagt, nach 10 Jahren statt nach 15 Jahren HA-Pw4ODvS0-00305-00093380-00093622 ist schon Schluss, werden wir das für neue Anbieter HA-Pw4ODvS0-00306-00093622-00093722 nicht öffnen. HA-Pw4ODvS0-00307-00093722-00093930 Vielmehr wird sich das dann insbesondere auf Ketten konzentrieren. HA-Pw4ODvS0-00308-00093930-00094030 Ich glaube, das Ziel, HA-Pw4ODvS0-00309-00094030-00094157 das Sie haben, ist richtig. HA-Pw4ODvS0-00310-00094157-00094310 Aber das Mittel, das Sie wählen, HA-Pw4ODvS0-00311-00094310-00094410 ist falsch. HA-Pw4ODvS0-00312-00094410-00094701 Das zeugt nicht von einem richtigen wirtschaftlichen Ansatz. HA-Pw4ODvS0-00313-00094701-00095007 Bei diesem Gesetzentwurf gibt es viel Licht und viel Schatten. HA-Pw4ODvS0-00314-00095007-00095199 Herr Minister, auch ich glaube, HA-Pw4ODvS0-00315-00095199-00095705 dass wir eine muntere Anhörung und nachher in der Abwägung der sehr HA-Pw4ODvS0-00316-00095705-00095895 unterschiedlichen Interessen bei diesem Thema eine muntere Debatte HA-Pw4ODvS0-00317-00095895-00095995 bekommen werden. HA-Pw4ODvS0-00318-00095995-00096126 Ich freue mich auf die Debatte und würde mich freuen, HA-Pw4ODvS0-00319-00096126-00096436 wenn die zuständigen Ministerien ihren Beitrag noch leisten würden. HA-Pw4ODvS0-00320-00096436-00096540 - Herzlichen Dank. HA-Pw4ODvS0-00321-00096556-00098010 [Beifall bei der SPD] HA-Pw4ODvS0-00322-00098010-00098117 Herr Kollege Eckert, vielen Dank. HA-Pw4ODvS0-00323-00098117-00098382 - Als nächster Redner hat sich Herr Kollege Klose für die Fraktion HA-Pw4ODvS0-00324-00098382-00098487 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Wort gemeldet. HA-Pw4ODvS0-00325-00098526-00098614 Herr Kollege, bitte schön, HA-Pw4ODvS0-00326-00098614-00098690 Sie haben das Wort. HA-Pw4ODvS0-00327-00099604-00099863 Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! HA-Pw4ODvS0-00328-00099863-00099969 Wir haben es gehört: HA-Pw4ODvS0-00329-00099970-00100282 Das Hessische Spielhallengesetz wird Ende des Jahres auslaufen. HA-Pw4ODvS0-00330-00100360-00100822 Das heißt für uns natürlich, dass wir seine Wirksamkeit evaluieren HA-Pw4ODvS0-00331-00100822-00101364 werden und dass die Erkenntnisse daraus in die Überarbeitung HA-Pw4ODvS0-00332-00101364-00101470 einzufließen haben. HA-Pw4ODvS0-00333-00101470-00101628 Genau das ist der Anlass der heutigen Debatte. HA-Pw4ODvS0-00334-00101716-00102074 Bevor ich jetzt auf die einzelnen konkreten Änderungen eingehen werde, HA-Pw4ODvS0-00335-00102074-00102459 die eben schon angesprochen wurden, will ich noch einmal kurz darlegen, HA-Pw4ODvS0-00336-00102459-00103064 warum es dieses Gesetzes überhaupt bedarf. HA-Pw4ODvS0-00337-00103182-00103514 Die Spielhallenbranche ist meiner Ansicht nach eine Besonderheit. HA-Pw4ODvS0-00338-00103515-00103916 Sie ist ein Musterbeispiel für einen Wirtschaftszweig, HA-Pw4ODvS0-00339-00103916-00104309 den der Staat unseres Erachtens nicht sich selbst überlassen darf. HA-Pw4ODvS0-00340-00104332-00104518 [Beifall der Abg. Mathias Wagner (Taunus) und HA-Pw4ODvS0-00341-00104518-00104642 Martina Feldmayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)] HA-Pw4ODvS0-00342-00104714-00104814 Das ist der Grund, weshalb es den HA-Pw4ODvS0-00343-00104814-00105041 Glücksspielstaatsvertrag zwischen den Ländern gibt. HA-Pw4ODvS0-00344-00105041-00105396 Das ist auch der Grund, warum Hessen mit diesem Gesetz HA-Pw4ODvS0-00345-00105396-00105789 einen Ordnungsrahmen für unser Bundesland geschaffen hat. HA-Pw4ODvS0-00346-00105789-00106063 Was macht diese Branche also zu einer besonderen? HA-Pw4ODvS0-00347-00106063-00106468 Warum ist hier ein eigener staatlicher Ordnungsrahmen vonnöten? HA-Pw4ODvS0-00348-00106652-00107150 Eigentlich hat Dostojewski in seinem Buch „Der Spieler“ schon 1867 HA-Pw4ODvS0-00349-00107150-00107346 die Antwort geliefert. HA-Pw4ODvS0-00350-00107346-00107660 „Morgen, morgen wird alles ein Ende haben“, HA-Pw4ODvS0-00351-00107660-00107915 ruft der namensgebende Spieler dort aus. HA-Pw4ODvS0-00352-00107915-00108204 Er schafft es das eine um das andere Mal dann doch nicht, HA-Pw4ODvS0-00353-00108204-00108369 weil er vom Spiel nicht lassen kann. HA-Pw4ODvS0-00354-00108426-00108806 Dostojewski wusste bekanntermaßen, wovon er schrieb. HA-Pw4ODvS0-00355-00108885-00109078 Er war auch häufig Gast in Hessen. HA-Pw4ODvS0-00356-00109196-00109608 Von Spielhallen geht für Menschen, die von Spielsucht betroffen sind, HA-Pw4ODvS0-00357-00109608-00109898 damals wie heute eine unwiderstehliche Verführung aus. HA-Pw4ODvS0-00358-00109982-00110414 Wer pathologisch oder zwanghaft spielt, ist unfähig, HA-Pw4ODvS0-00359-00110414-00110661 dem Reiz des Glücksspiels zu widerstehen. HA-Pw4ODvS0-00360-00110744-00110952 Das gilt selbst dann, wenn es schlimme Folgen für ihn HA-Pw4ODvS0-00361-00110952-00111298 selbst oder sein familiäres oder berufliches Umfeld hat. HA-Pw4ODvS0-00362-00111400-00111761 Es ist kein Zufall, dass sich viele Spielerinnen und HA-Pw4ODvS0-00363-00111763-00112101 Spieler heute schon selbst für den Zutritt zu einer Spielhalle HA-Pw4ODvS0-00364-00112101-00112498 sperren lassen, weil sie um ihre Gefährdung wissen HA-Pw4ODvS0-00365-00112498-00112792 und so vor sich selbst geschützt werden wollen. HA-Pw4ODvS0-00366-00112864-00112964 [Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Michael Boddenberg und HA-Pw4ODvS0-00367-00112964-00113064 Klaus Dietz (CDU)] HA-Pw4ODvS0-00368-00113066-00113646 Deshalb muss der Betrieb und Besuch der Spielhallen reglementiert werden. HA-Pw4ODvS0-00369-00113746-00114088 Zum Schutz der Spielsüchtigen und insbesondere der Jugendlichen müssen HA-Pw4ODvS0-00370-00114166-00114464 auch diejenigen Kundinnen und Kunden Einschränkungen hinnehmen, HA-Pw4ODvS0-00371-00114464-00114708 die nicht von der Spielsucht betroffen sind. HA-Pw4ODvS0-00372-00114708-00115016 Dieser Schutz ist das ganz grundsätzliche Thema, HA-Pw4ODvS0-00373-00115016-00115158 das dem Gesetz zugrunde liegt. HA-Pw4ODvS0-00374-00115311-00115635 Auf welche aktuellen Entwicklungen müssen wir außerdem reagieren? HA-Pw4ODvS0-00375-00115744-00116020 - Seit das gegenwärtige gültige Spielhallengesetz HA-Pw4ODvS0-00376-00116021-00116409 der Vorgängerregierung in Kraft ist - das war das Jahr 2012 -, HA-Pw4ODvS0-00377-00116409-00116692 benötigen alle Spielhallen eine neue Erlaubnis. HA-Pw4ODvS0-00378-00116766-00116870 Das wurde bereits gesagt: HA-Pw4ODvS0-00379-00116870-00117108 Die Übergangsfrist, bis zu der die Erlaubnis zu erlangen war, HA-Pw4ODvS0-00380-00117108-00117458 läuft übermorgen, also am 30. Juni 2017, HA-Pw4ODvS0-00381-00117461-00117532 ab. HA-Pw4ODvS0-00382-00117688-00118204 Ab dann sind Mehrfachkonzessionen, also mehr als eine Automatenhalle an HA-Pw4ODvS0-00383-00118204-00118382 einem Standort, nicht mehr erlaubt. HA-Pw4ODvS0-00384-00118564-00118990 Mehrfachkonzessionen sind nach dem bereits erwähnten Staatsvertrag HA-Pw4ODvS0-00385-00118990-00119090 bekanntermaßen verboten. HA-Pw4ODvS0-00386-00119140-00119433 Außerdem müssen ab Freitag bestimmte Mindestabstände zwischen zwei HA-Pw4ODvS0-00387-00119433-00119609 Spielhallen eingehalten werden. HA-Pw4ODvS0-00388-00119609-00119964 Das alles besagt bereits das Gesetz aus dem Jahr 2012. HA-Pw4ODvS0-00389-00120064-00120480 Aufgrund des Auslaufens dieser Frist herrscht in der Branche Unruhe. HA-Pw4ODvS0-00390-00120480-00120672 Das ist nicht ganz unverständlich. HA-Pw4ODvS0-00391-00120751-00121038 Denn ausweislich der Informationen der Landesregierung während HA-Pw4ODvS0-00392-00121038-00121538 der Ausschusssitzung vor zwei Wochen gab es damals 725 Betriebe in Hessen, HA-Pw4ODvS0-00393-00121604-00121776 die noch keine neue Erlaubnis hatten. HA-Pw4ODvS0-00394-00121882-00122361 Davon sind 381 vom Verbot der Mehrfachkonzession betroffen. HA-Pw4ODvS0-00395-00122361-00122785 Bei 228 wird der Mindestabstand unterschritten. HA-Pw4ODvS0-00396-00122852-00123214 Deshalb ist die ohnehin anstehende Novellierung dieses Gesetzes HA-Pw4ODvS0-00397-00123214-00123490 eine gute Gelegenheit, für mehr Klarheit zu sorgen. HA-Pw4ODvS0-00398-00123574-00123700 [Beifall der Abg. Mathias Wagner (Taunus) und HA-Pw4ODvS0-00399-00123700-00123802 Martina Feldmayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie des Abg. Klaus Dietz (CDU)] HA-Pw4ODvS0-00400-00123832-00124088 Der uns vorliegende Gesetzentwurf der Landesregierung tut das auch. HA-Pw4ODvS0-00401-00124158-00124680 Er wird konkret und wird die in den Kommunen sehr unterschiedlich HA-Pw4ODvS0-00402-00124681-00124879 ausgelegten Ausnahmemöglichkeiten streichen. HA-Pw4ODvS0-00403-00124879-00125188 Ich will das anhand ein paar weniger Beispiele klarmachen. HA-Pw4ODvS0-00404-00125368-00125600 Die Anforderung, von Spielhalle zu Spielhalle HA-Pw4ODvS0-00405-00125600-00125925 einen Mindestabstand von 300 m Luftlinie einzuhalten, HA-Pw4ODvS0-00406-00125925-00126183 wird künftig entschiedener durchgesetzt werden. HA-Pw4ODvS0-00407-00126183-00126577 Eine dazu derzeit geltende Ausnahmeregelung wird sehr viel HA-Pw4ODvS0-00408-00126577-00126819 restriktiver und klarer gefasst werden. HA-Pw4ODvS0-00409-00126819-00126978 Damit wird Rechtssicherheit entstehen. HA-Pw4ODvS0-00410-00127061-00127356 Unser Ziel ist es, künftig keine Stadtquartiere mehr HA-Pw4ODvS0-00411-00127357-00127674 entstehen zu lassen, die von Spielhallen dominiert und HA-Pw4ODvS0-00412-00127674-00127804 geprägt werden. HA-Pw4ODvS0-00413-00127804-00128159 Ich bin mir ganz sicher, jede und jeder von Ihnen hat sofort HA-Pw4ODvS0-00414-00128159-00128347 ein solches Quartier im Kopf. HA-Pw4ODvS0-00415-00128347-00128683 [Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Klaus Dietz (CDU)] HA-Pw4ODvS0-00416-00128714-00129046 Um Einrichtungen, die vorwiegend von Kindern und HA-Pw4ODvS0-00417-00129046-00129209 Jugendlichen besucht werden, z.B. HA-Pw4ODvS0-00418-00129226-00129408 Schulen und Kindergärten, HA-Pw4ODvS0-00419-00129408-00129806 muss künftig sogar ein Mindestabstand von 500 m Luftlinie herrschen. HA-Pw4ODvS0-00420-00129806-00130099 Kinder und Jugendliche sollen auf ihren täglichen Wegen eben nicht HA-Pw4ODvS0-00421-00130099-00130327 den Eindruck gewinnen, dass Spielhallen zum HA-Pw4ODvS0-00422-00130327-00130642 selbstverständlichen Konsumangebot gehören. HA-Pw4ODvS0-00423-00130642-00130861 Sie sollen nicht zu ihrem Alltag werden. HA-Pw4ODvS0-00424-00130965-00131260 Die Regelungen zum Sozialkonzept, das ein Spielhallenbetreiber HA-Pw4ODvS0-00425-00131260-00131513 entwickeln muss, werden ebenfalls deutlicher gefasst HA-Pw4ODvS0-00426-00131513-00131613 werden. HA-Pw4ODvS0-00427-00131613-00131822 Es wird klargestellt werden, dass dieses Konzept alle zwei Jahre HA-Pw4ODvS0-00428-00131822-00131932 zu aktualisieren ist. HA-Pw4ODvS0-00429-00132030-00132232 Die Sperrzeit, in der die Spielhallen geschlossen HA-Pw4ODvS0-00430-00132232-00132512 bleiben müssen, wird für alle Betreiber von 4 Uhr HA-Pw4ODvS0-00431-00132512-00132724 bis 10 Uhr vereinheitlicht werden. HA-Pw4ODvS0-00432-00132724-00132981 Die Ausnahmemöglichkeiten werden gestrichen werden. HA-Pw4ODvS0-00433-00132981-00133191 So wird, wiederum zum Schutz der HA-Pw4ODvS0-00434-00133191-00133506 Spielerinnen und Spieler, das sogenannte Spielhallen-Hopping HA-Pw4ODvS0-00435-00133506-00133606 unterbunden. HA-Pw4ODvS0-00436-00133766-00133994 Auch die Regelungen zur Spielersperre HA-Pw4ODvS0-00437-00133995-00134314 - die Selbstsperre durch den Spieler selbst oder die Fremdsperre - HA-Pw4ODvS0-00438-00134314-00134572 werden deutlicher und funktionstüchtiger gefasst. HA-Pw4ODvS0-00439-00134690-00134998 Natürlich mögen Spielhallenbetreiber keine Sperren. HA-Pw4ODvS0-00440-00134998-00135499 Denn es ist unstrittig so, dass sie mit den Süchtigen auf HA-Pw4ODvS0-00441-00135499-00135824 eine gewisse Art und Weise ihre besten Kunden verlieren. HA-Pw4ODvS0-00442-00135903-00136138 Trotzdem haben sie solche Sperren zu beachten. HA-Pw4ODvS0-00443-00136138-00136377 Schlupflöcher, mit denen man sich um solche Sperren HA-Pw4ODvS0-00444-00136377-00136575 herummogeln kann, müssen, HA-Pw4ODvS0-00445-00136575-00136774 so gut es geht, geschlossen werden. HA-Pw4ODvS0-00446-00136774-00137207 [Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU] HA-Pw4ODvS0-00447-00137207-00137525 Bereits an diesen wenigen Beispielen ist erkennbar: HA-Pw4ODvS0-00448-00137525-00137748 Eine vernünftige Regulierung der Spielhallen erfordert HA-Pw4ODvS0-00449-00137748-00138089 detaillierte und passgenaue gesetzliche Regelungen. HA-Pw4ODvS0-00450-00138089-00138465 Wir danken dem Ministerium deshalb für den nach erstem Eindruck gut HA-Pw4ODvS0-00451-00138465-00138605 gelungenen Gesetzentwurf. HA-Pw4ODvS0-00452-00138605-00138853 An diesem Entwurf selbst HA-Pw4ODvS0-00453-00138854-00139206 - wie auch in der bereits begonnenen Diskussion um ihn - HA-Pw4ODvS0-00454-00139328-00139638 wird aber auch deutlich, welche unterschiedlichen Interessen HA-Pw4ODvS0-00455-00139638-00139773 hier aufeinandertreffen. HA-Pw4ODvS0-00456-00139773-00140062 Darauf wurde von beiden Vorrednern auch schon hingewiesen. HA-Pw4ODvS0-00457-00140126-00140470 Das lässt eine durchaus kontroverse und spannende Anhörung erwarten. HA-Pw4ODvS0-00458-00140470-00140576 Ich freue mich darauf. HA-Pw4ODvS0-00459-00140576-00140696 - Vielen Dank. HA-Pw4ODvS0-00460-00140756-00141436 [Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU] HA-Pw4ODvS0-00461-00141437-00141654 Vielen Dank, Herr Kollege Klose. HA-Pw4ODvS0-00462-00141654-00141986 Ich möchte auf der Besucherbühne ganz herzlich unsere ehemalige Kollegin HA-Pw4ODvS0-00463-00141986-00142291 Frau Henzler begrüßen. HA-Pw4ODvS0-00464-00142291-00142494 Herzlich willkommen. HA-Pw4ODvS0-00465-00142494-00142698 [Allgemeiner Beifall] HA-Pw4ODvS0-00466-00142698-00143101 Als nächste Rednerin spricht nun Frau Kollegin Wolff von der CDU-Fraktion. HA-Pw4ODvS0-00467-00143101-00143242 Bitte schön, Frau Kollegin, HA-Pw4ODvS0-00468-00143242-00143338 Sie haben das Wort. HA-Pw4ODvS0-00469-00143828-00144116 Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! HA-Pw4ODvS0-00470-00144230-00144864 In den Jahren 2006 bis 2010 ist die Zahl der Konzessionen um über HA-Pw4ODvS0-00471-00144865-00145383 41 % hochgegangen, die Zahl der Standorte um rund 20 % HA-Pw4ODvS0-00472-00145383-00145712 und die Zahl der Geräte um 60 %. HA-Pw4ODvS0-00473-00145712-00146073 Das war damals der Anlass, das Gesetz gemeinsam mit HA-Pw4ODvS0-00474-00146073-00146523 dem Glücksspielstaatsvertrag zu novellieren. HA-Pw4ODvS0-00475-00146523-00146902 Jetzt ist die Grundlage dessen, auf der wir heute beraten und auf HA-Pw4ODvS0-00476-00146902-00147140 der die Kommunen und Betriebe handeln müssen, HA-Pw4ODvS0-00477-00147140-00147436 schon seit fünf Jahren dieses Gesetz. HA-Pw4ODvS0-00478-00147436-00148297 Seitdem sind rund 100 Betriebe aufgrund der geänderten Bedingungen, HA-Pw4ODvS0-00479-00148297-00148468 die jetzt herrschen, geschlossen worden. HA-Pw4ODvS0-00480-00148468-00148818 Aber trotzdem ist die Gesamtzahl nicht nur gleich geblieben, HA-Pw4ODvS0-00481-00148818-00149012 sondern sogar noch gewachsen. HA-Pw4ODvS0-00482-00149012-00149472 Das ist keine hessische Entwicklung, sondern das ist eine bundesdeutsche HA-Pw4ODvS0-00483-00149472-00149572 Entwicklung. HA-Pw4ODvS0-00484-00149572-00149901 Auch die gestiegene Zahl der Teilnehmer und der Suchtprobleme, HA-Pw4ODvS0-00485-00149901-00150001 die wir haben HA-Pw4ODvS0-00486-00150001-00150328 - so ist es auch dem Bericht des Sozialministers zu entnehmen - HA-Pw4ODvS0-00487-00150421-00150766 ist nicht gesunken, sondern sie ist nach wie vor vorhanden. HA-Pw4ODvS0-00488-00150766-00151158 Deswegen gilt es immer noch zu justieren: HA-Pw4ODvS0-00489-00151158-00151445 Wie sind die Maßnahmen in diesem sehr speziellen wirtschaftlichen HA-Pw4ODvS0-00490-00151445-00151788 Betätigungsfeld neu vorzunehmen? HA-Pw4ODvS0-00491-00151890-00152340 Meine Damen und Herren, deswegen schauen wir uns kurz HA-Pw4ODvS0-00492-00152340-00152496 die Übergangszeit an. HA-Pw4ODvS0-00493-00152588-00152872 Normalerweise ist eine solche Übergangszeit, HA-Pw4ODvS0-00494-00152872-00153268 die das Gesetz bestimmt hat, dazu gedacht, HA-Pw4ODvS0-00495-00153268-00153666 dass Selektionsverfahren dann auch tatsächlich eintreten. HA-Pw4ODvS0-00496-00153816-00153974 Das heißt, dass die Betriebe wissen, HA-Pw4ODvS0-00497-00154076-00154488 worauf sie sich einstellen und dementsprechend verfahren, HA-Pw4ODvS0-00498-00154488-00154791 dass die Verbände entsprechend handeln und dass sich auch HA-Pw4ODvS0-00499-00154791-00155381 die Kommunen schrittweise darauf einrichten. HA-Pw4ODvS0-00500-00155381-00155945 Nach einem bestimmten Zeitraum innerhalb der Übergangszeit haben wir HA-Pw4ODvS0-00501-00155945-00156100 dann eine sortierte Marktlage. HA-Pw4ODvS0-00502-00156100-00156289 Dazu haben die Kommunalen Spitzenverbände einen Durchführungserlass vom HA-Pw4ODvS0-00503-00156289-00156427 Ministerium erbeten. HA-Pw4ODvS0-00504-00156427-00156766 Sie haben ihn vor gut einem Jahr erhalten. HA-Pw4ODvS0-00505-00156878-00157162 Danach haben sie sich ausrichten können. HA-Pw4ODvS0-00506-00157260-00157426 Ich will auch dazu sagen: HA-Pw4ODvS0-00507-00157426-00157655 Es sind nicht alle Kommunen im Verzug. HA-Pw4ODvS0-00508-00157655-00158064 Vielmehr gibt es etliche Kommunen, die à jour sind, HA-Pw4ODvS0-00509-00158064-00158365 die diesem Durchführungserlass gefolgt sind, HA-Pw4ODvS0-00510-00158365-00158790 die ihre Bescheide herausgegeben haben, die aber natürlich nicht davor gefeit sind, HA-Pw4ODvS0-00511-00158790-00159040 dass es auch jetzt noch Gerichtsverfahren auf dieser HA-Pw4ODvS0-00512-00159040-00159168 Grundlage geben kann. HA-Pw4ODvS0-00513-00159168-00159422 Dafür kann man sie sicherlich nicht haftbar machen. HA-Pw4ODvS0-00514-00159562-00160082 Von den Betrieben konnte man erwarten, dass sie innerhalb des Verbandes HA-Pw4ODvS0-00515-00160083-00160533 auch darauf achten, mit Hilfe einer bestimmten HA-Pw4ODvS0-00516-00160533-00160884 Zertifizierung dafür sorgen, dass ihre Zukunft auf eine sichere HA-Pw4ODvS0-00517-00160884-00161065 Grundlage gestellt wird. HA-Pw4ODvS0-00518-00161065-00161245 Das heißt auch, dass die vorhandenen Betriebe, HA-Pw4ODvS0-00519-00161245-00161408 oder die, die neu gebildet werden, HA-Pw4ODvS0-00520-00161408-00162106 ihr Eigentum und die Zahl der Mitarbeiter sowie deren Existenz schützen. HA-Pw4ODvS0-00521-00162254-00162628 Ich respektiere, dass der Verband dort HA-Pw4ODvS0-00522-00162628-00162874 Zertifizierungssysteme eingeführt hat. HA-Pw4ODvS0-00523-00162956-00163222 Ich will aber auch nicht verschweigen, dass ich mich wundere, HA-Pw4ODvS0-00524-00163222-00163643 dass angesichts der Übergangssituation nur 20 % HA-Pw4ODvS0-00525-00163643-00164112 der Mitglieder dieses Zertifizierungssystem angenommen und HA-Pw4ODvS0-00526-00164112-00164226 durchgeführt haben. HA-Pw4ODvS0-00527-00164319-00164846 Denn immerhin ist das Gesetz auch juristisch angefochten worden, HA-Pw4ODvS0-00528-00164847-00165156 aber letztendlich und letztinstanzlich ist es dann vom HA-Pw4ODvS0-00529-00165156-00165415 Bundesverfassungsgericht gutgeheißen worden. HA-Pw4ODvS0-00530-00165560-00165954 Deshalb ist es jetzt auch an der Zeit, dieses Gesetz fortzuschreiben. HA-Pw4ODvS0-00531-00165954-00166328 Die Bestimmungen sind vom Minister und den anderen Rednern mit HA-Pw4ODvS0-00532-00166328-00166445 aufgenommen worden. HA-Pw4ODvS0-00533-00166520-00166664 Ich denke, dass es wichtig ist, HA-Pw4ODvS0-00534-00166664-00166896 dass wir jetzt die Klarstellung haben, die eigentlich schon im HA-Pw4ODvS0-00535-00166896-00167575 Glücksspielstaatsvertrag vorgegeben ist, nämlich dass die Mehrfachlizenzen kein HA-Pw4ODvS0-00536-00167575-00167811 Ausnahmetatbestand mehr sein können. HA-Pw4ODvS0-00537-00167811-00168245 Dass dies beendet werden muss, müsste im Prinzip gleichermaßen auch HA-Pw4ODvS0-00538-00168245-00168686 bundesweit noch sehr viel stärker durchgeführt werden. HA-Pw4ODvS0-00539-00168812-00169114 Die um sechs Stunden verspätete Nachtruhe HA-Pw4ODvS0-00540-00169114-00169557 - es ist schon eine Nachtruhe, wenn sich die Schülerinnen und HA-Pw4ODvS0-00541-00169557-00169906 Schüler auf dem Schulweg befinden - zwischen sechs und zehn Uhr - HA-Pw4ODvS0-00542-00169906-00170224 in Bayern liegt sie zwischen fünf und neun Uhr - HA-Pw4ODvS0-00543-00170224-00170413 ist im Prinzip das Gleiche. HA-Pw4ODvS0-00544-00170488-00170802 Sie trägt auch dazu bei, dass nicht insgeheim HA-Pw4ODvS0-00545-00170802-00171287 eine 24-Stunden-Freiheit eintritt, in dem diese sechs vorgeschriebenen HA-Pw4ODvS0-00546-00171287-00171410 Stunden unterschiedlich stattfinden. HA-Pw4ODvS0-00547-00171532-00171688 Der Radius um Jugendeinrichtungen, unabhängig davon, HA-Pw4ODvS0-00548-00171689-00171941 ob es Schulen, oder Jugendhilfeeinrichtungen sind, HA-Pw4ODvS0-00549-00171941-00172058 wird größer. HA-Pw4ODvS0-00550-00172058-00172179 Das ist richtig. HA-Pw4ODvS0-00551-00172179-00172826 Die Flexibilisierung innerhalb des 300-Meter-Abstands ist richtig. HA-Pw4ODvS0-00552-00172894-00173196 In Bayern ist das übrigens ein Abstand von 500 Metern. HA-Pw4ODvS0-00553-00173196-00173348 Auch das finde ich interessant. HA-Pw4ODvS0-00554-00173568-00173820 Es ist auch richtig, dass die Berichtspflichten HA-Pw4ODvS0-00555-00173820-00173920 flexibilisiert werden. HA-Pw4ODvS0-00556-00174052-00174274 Herr Kollege Eckert, ich glaube, HA-Pw4ODvS0-00557-00174274-00174630 dass Sie an dieser Stelle möglicherweise irren. HA-Pw4ODvS0-00558-00174712-00175062 Es werden zwar die Berichtspflichten flexibilisiert, HA-Pw4ODvS0-00559-00175062-00175518 auf der anderen Seite müssen aber die Betriebe jederzeit in der Lage sein, HA-Pw4ODvS0-00560-00175518-00175784 Dinge auf Anforderung hin oder nach Kontrolle vorzulegen. HA-Pw4ODvS0-00561-00175784-00176158 Das soll aber nicht in einem regelmäßigen Zyklus stattfinden, HA-Pw4ODvS0-00562-00176158-00176560 sondern die Betriebe sollen jederzeit aufgefordert werden können, HA-Pw4ODvS0-00563-00176560-00176736 ihre Bericht, ihre Konzepte, HA-Pw4ODvS0-00564-00176736-00176920 auch ihre Sozialkonzepte vorzulegen. HA-Pw4ODvS0-00565-00177068-00177286 Meine Damen und Herren, die Verkürzung der Lizenzen - HA-Pw4ODvS0-00566-00177286-00177490 Herr Kollege Eckert, Sie haben das auch schon angesprochen HA-Pw4ODvS0-00567-00177568-00177830 - ist durchaus eine Herausforderung im Wettbewerb, HA-Pw4ODvS0-00568-00177902-00178254 weil man sich nicht mehr nur noch auf Zyklen von zehn Jahren einrichten kann. HA-Pw4ODvS0-00569-00178254-00178370 Das ist einerseits wahr. HA-Pw4ODvS0-00570-00178432-00178730 Aber auf der anderen Seite glaube ich aber, dass es für Betriebe neuerdings nicht HA-Pw4ODvS0-00571-00178730-00179300 nur eine Chance ist, sich um eine Lizenz - HA-Pw4ODvS0-00572-00179300-00179582 und damit auch um den Aufbau einer wirtschaftlichen Existenz HA-Pw4ODvS0-00573-00179582-00179682 - zu bemühen. HA-Pw4ODvS0-00574-00179682-00179904 Ich glaube, dass es auch eine Möglichkeit HA-Pw4ODvS0-00575-00179904-00180131 für Betriebe ist, ihre Qualität auf einen Sockel stellen, HA-Pw4ODvS0-00576-00180131-00180518 wenn sie zertifiziert sind und sich z.B. einem Punktesystem, HA-Pw4ODvS0-00577-00180518-00180809 was noch stärker zu entwickeln wäre, unterwerfen. HA-Pw4ODvS0-00578-00180809-00181428 Dadurch hätten sie dann auch eine Chance, HA-Pw4ODvS0-00579-00181428-00181746 einen neuen Betrieb zu Lasten eines anderen Betriebs zu eröffnen, HA-Pw4ODvS0-00580-00181746-00181969 der sich diesen Prozessen nicht unterwirft. HA-Pw4ODvS0-00581-00181969-00182270 Das ist im Marktgeschehen auch ein gutes Prinzip. HA-Pw4ODvS0-00582-00182412-00182526 Meine sehr geehrten Damen und Herren! HA-Pw4ODvS0-00583-00182527-00182875 Ich glaube, dass wir durchaus noch in Klammern HA-Pw4ODvS0-00584-00182875-00183335 dazusagen können, dass es weitere Themen im Umfeld gibt. HA-Pw4ODvS0-00585-00183335-00183788 Ich denke, dass das Online-Spielen mit diesem HA-Pw4ODvS0-00586-00183788-00184147 Gesetz noch nicht berührt wird, sondern dass wir darauf angewiesen sind, HA-Pw4ODvS0-00587-00184147-00184374 dass das auf dem Weg des Glücksspielstaatsvertrags HA-Pw4ODvS0-00588-00184374-00184606 geregelt wird, der leider im Moment in einer kleinen HA-Pw4ODvS0-00589-00184606-00184856 Warteschleife ist. HA-Pw4ODvS0-00590-00184856-00185329 Ich glaube auch, dass das System der Wettbüros, HA-Pw4ODvS0-00591-00185329-00185673 die wir überall haben, in gleicher Weise geregelt und auch HA-Pw4ODvS0-00592-00185673-00186120 in der Kontrolle angegangen werden muss, sodass wir hier ein Thema aus diesem HA-Pw4ODvS0-00593-00186120-00186342 Segment behandeln. HA-Pw4ODvS0-00594-00186406-00186772 Aber auch dieses Thema wird für die Anhörung hinreichend Spannung HA-Pw4ODvS0-00595-00186773-00186873 garantieren. HA-Pw4ODvS0-00596-00186873-00187129 Insofern freue auch ich mich auf diese Anhörung. HA-Pw4ODvS0-00597-00187129-00187229 - Vielen Dank. HA-Pw4ODvS0-00598-00187229-00187654 [Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] HA-Pw4ODvS0-00599-00187654-00187841 Vielen Dank, Frau Kollegin Wolff. HA-Pw4ODvS0-00600-00187841-00188089 - Als nächste Rednerin spricht nun Frau Kollegin Wissler HA-Pw4ODvS0-00601-00188089-00188195 von der Fraktion DIE LINKE. HA-Pw4ODvS0-00602-00188195-00188305 Bitte schön, Frau Kollegin, HA-Pw4ODvS0-00603-00188305-00188404 Sie haben das Wort. HA-Pw4ODvS0-00604-00189612-00189780 Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, HA-Pw4ODvS0-00605-00189826-00190156 die Zahl der Spielsüchtigen ist in den letzten zehn Jahren stark HA-Pw4ODvS0-00606-00190156-00190256 gestiegen. HA-Pw4ODvS0-00607-00190256-00190526 Diese Menschen verlieren oft ihre Existenz, HA-Pw4ODvS0-00608-00190526-00190700 materiell und im persönlichen Umfeld. HA-Pw4ODvS0-00609-00190792-00191346 Dieses Phänomen betrifft ausnahmslos alle Bevölkerungsgruppen. HA-Pw4ODvS0-00610-00191346-00191792 Glücksspiele haben per se ein großes Suchtpotenzial. HA-Pw4ODvS0-00611-00191866-00192224 Es gibt aber auch noch einmal Unterschiede in der Gefährlichkeit. HA-Pw4ODvS0-00612-00192224-00192543 Lotto z.B. hat ein relativ geringes Suchtrisiko. HA-Pw4ODvS0-00613-00192543-00192928 Am anderen Ende der Skala stehen aber Geldspielautomaten, HA-Pw4ODvS0-00614-00192928-00193259 die nachgewiesenermaßen ein sehr hohes Risiko darstellen, HA-Pw4ODvS0-00615-00193259-00193635 eine Spielsucht auszulösen oder zu befördern. HA-Pw4ODvS0-00616-00193635-00194058 Gleichzeitig ist das Geschäft mit Geldspielgeräten im Gegensatz zu HA-Pw4ODvS0-00617-00194058-00194338 Lotterien, Sportwetten oder Spielbanken aber am HA-Pw4ODvS0-00618-00194338-00194543 schlechtesten reguliert. HA-Pw4ODvS0-00619-00194543-00194971 Es gibt diesbezüglich eklatante Lücken im Bundesrecht. HA-Pw4ODvS0-00620-00194971-00195402 Deshalb müssen an der Stelle die Länder einspringen und tun, HA-Pw4ODvS0-00621-00195402-00195554 was sie können. HA-Pw4ODvS0-00622-00195554-00195931 Das erste Landes-Spielhallengesetz wurde übrigens 2011 von Rot-Rot in HA-Pw4ODvS0-00623-00195931-00196280 Berlin beschlossen, wo erstmals Mindestabstände zwischen HA-Pw4ODvS0-00624-00196280-00196600 den Spielhallen und andere Regelungen eingeführt wurden, HA-Pw4ODvS0-00625-00196600-00196916 wie sie sich jetzt auch im Hessischen Spielhallengesetz finden. HA-Pw4ODvS0-00626-00197026-00197426 Das löst zwar nicht die zugrundeliegenden Probleme an der Wurzel, HA-Pw4ODvS0-00627-00197426-00197838 aber kann die Auswirkungen des Spielhallenunwesens zumindest HA-Pw4ODvS0-00628-00197838-00198234 etwas einschränken, und das ist natürlich richtig und wichtig. HA-Pw4ODvS0-00629-00198234-00198477 Meine Damen und Herren, ich will darauf hinweisen, HA-Pw4ODvS0-00630-00198477-00198825 dass die Gegenspieler in diesem Bereich mächtig sind; HA-Pw4ODvS0-00631-00198825-00199258 denn es geht um geschätzt 10 Milliarden € Umsatz im Jahr. HA-Pw4ODvS0-00632-00199258-00199400 Diese Gegenspieler HA-Pw4ODvS0-00633-00199400-00199620 - um einmal beim Wort zu bleiben - HA-Pw4ODvS0-00634-00199644-00200130 nennen sich z.B. Bundesverband Automatenunternehmer und treten auch HA-Pw4ODvS0-00635-00200130-00200532 gerne in Werbeanzeigen als Deutsche Automatenwirtschaft auf. HA-Pw4ODvS0-00636-00200582-00201084 Ein Hauptakteur ist Paul Gauselmann von der sogenannten Gauselmann-Gruppe, HA-Pw4ODvS0-00637-00201084-00201330 bekannt unter dem Markennamen „Merkur“. HA-Pw4ODvS0-00638-00201330-00201775 Als einer der umtriebigsten Lobbyisten unterhält er eine riesige HA-Pw4ODvS0-00639-00201775-00201875 PR-Maschinerie HA-Pw4ODvS0-00640-00201875-00202095 - ich bin sicher, Sie haben auch schon das eine oder HA-Pw4ODvS0-00641-00202095-00202232 andere Mal Post von ihm bekommen - HA-Pw4ODvS0-00642-00202232-00202561 und spendet auch an viele Parteien. HA-Pw4ODvS0-00643-00202561-00202834 An uns spendet er übrigens nicht. HA-Pw4ODvS0-00644-00202834-00203042 [Hermann Schaus (DIE LINKE) : Gut so!] HA-Pw4ODvS0-00645-00203042-00203447 Dabei bedient er sich undurchsichtigen Methoden wie Ständen HA-Pw4ODvS0-00646-00203447-00203625 auf Parteitagen. HA-Pw4ODvS0-00647-00203625-00203880 Bei der CDU ist die Deutsche Automatenwirtschaft doch regelmäßig HA-Pw4ODvS0-00648-00203880-00204131 zu Gast oder auch beim Bundesparteitag der FDP. HA-Pw4ODvS0-00649-00204282-00204392 [Michael Boddenberg (CDU) : Nein!] HA-Pw4ODvS0-00650-00204392-00204803 - Herr Boddenberg, es bestehen doch relativ enge HA-Pw4ODvS0-00651-00204803-00205055 Kontakte zur CDU, wenn ich das richtig weiß. HA-Pw4ODvS0-00652-00205055-00205569 Ich habe gelesen, dass der CDU-Politiker Wolfgang HA-Pw4ODvS0-00653-00205569-00206237 Bosbach gemeinsam mit dem Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft HA-Pw4ODvS0-00654-00206238-00206717 Wendt den „SUMMIT 2015“ der Deutschen Automatenwirtschaft eröffnet hat. HA-Pw4ODvS0-00655-00206717-00207191 Da sagte Wolfgang Bosbach, die Deutsche Automatenwirtschaft HA-Pw4ODvS0-00656-00207191-00207492 würde aus seiner Sicht die Verpflichtung gegenüber HA-Pw4ODvS0-00657-00207492-00207749 der Gesellschaft immer im Blick haben. HA-Pw4ODvS0-00658-00207749-00208203 Gleichzeitig warnte er die Politik davor, immer neue Regeln für HA-Pw4ODvS0-00659-00208203-00208325 das Spiel zu erfinden. HA-Pw4ODvS0-00660-00208325-00208425 [Hermann Schaus (DIE LINKE) : Hört, hört!] HA-Pw4ODvS0-00661-00208425-00208621 Das hat mich etwas überrascht; denn sonst liegt Wolfgang Bosbach HA-Pw4ODvS0-00662-00208621-00208835 die Sicherheit so sehr am Herzen. HA-Pw4ODvS0-00663-00208835-00209250 Sonst hat Herr Bosbach nicht so viele Probleme mit einer immer neuen HA-Pw4ODvS0-00664-00209250-00209408 Regelungswut, wenn es um die Überwachung der HA-Pw4ODvS0-00665-00209408-00209548 Bürgerinnen und Bürger geht. HA-Pw4ODvS0-00666-00209548-00209785 An dieser Stelle sieht er das offensichtlich anders, HA-Pw4ODvS0-00667-00209785-00209942 meine Damen und Herren. HA-Pw4ODvS0-00668-00209942-00210352 Insofern gibt es offensichtlich gute und enge Beziehungen zur Politik. HA-Pw4ODvS0-00669-00210352-00210701 [Michael Boddenberg (CDU) begibt sich zum Platz von Minister Tarek Al-Wazir, HA-Pw4ODvS0-00670-00210701-00210923 um mit diesem ein Gespräch zu führen] HA-Pw4ODvS0-00671-00210923-00211242 - Wenn ich Sie störe, warte ich auch gerne. HA-Pw4ODvS0-00672-00211242-00211430 [Michael Boddenberg (CDU) : Wir hätten es sonst per SMS gemacht!] HA-Pw4ODvS0-00673-00211430-00211563 - Dann machen Sie es doch per SMS. HA-Pw4ODvS0-00674-00211563-00211719 Frau Kollegin Wissler, Sie haben das Wort. HA-Pw4ODvS0-00675-00211719-00211891 Dann würde ich es auch nicht mitbekommen. HA-Pw4ODvS0-00676-00212024-00212158 [Zuruf des Abg. Holger Bellino (CDU)] HA-Pw4ODvS0-00677-00212158-00212386 - Das sagt der Richtige, Herr Bellino. HA-Pw4ODvS0-00678-00212386-00212492 Sie sagen, ich solle nicht so empfindlich sein. HA-Pw4ODvS0-00679-00212492-00212592 Das ist schön. HA-Pw4ODvS0-00680-00212592-00212966 [Heiterkeit und Beifall bei der LINKEN] HA-Pw4ODvS0-00681-00212984-00213638 Diesen gut gemeinten Ratschlag gebe ich direkt an Sie zurück, HA-Pw4ODvS0-00682-00213762-00213998 und zwar für alle Lebenslagen. HA-Pw4ODvS0-00683-00214092-00215069 Es gibt sogar Unterrichtsmaterialien, die der Automatenunternehmerverband HA-Pw4ODvS0-00684-00215082-00215475 zur Verfügung stellt, mit Informationen zu HA-Pw4ODvS0-00685-00215475-00215716 „verantwortungsvollem Spiel“. HA-Pw4ODvS0-00686-00215716-00216221 Die Spielhallenlobby stellt sich als normaler Teil der Unterhaltungskultur dar, HA-Pw4ODvS0-00687-00216221-00216375 wie Kinos oder die Gastronomie. HA-Pw4ODvS0-00688-00216375-00216492 Das ist sie aber nicht. HA-Pw4ODvS0-00689-00216492-00216800 Sie verdient ihr Geld eben nicht mit Gelegenheitsspielern, HA-Pw4ODvS0-00690-00216800-00217205 sondern im Wesentlichen mit der Spielsucht anderer. HA-Pw4ODvS0-00691-00217205-00217403 Das sind keine Unternehmen wie alle anderen Unternehmen. HA-Pw4ODvS0-00692-00217403-00217642 Deswegen ist es richtig, dass diese Betriebe streng reguliert HA-Pw4ODvS0-00693-00217642-00217742 werden. HA-Pw4ODvS0-00694-00217742-00217842 [Beifall bei der LINKEN] HA-Pw4ODvS0-00695-00217842-00218436 Außerdem weist die Spielhallenlobby immer darauf hin, HA-Pw4ODvS0-00696-00218436-00218748 dass sie ja die gute, die regulierte Seite des Glücksspiels HA-Pw4ODvS0-00697-00218748-00219130 sei und Süchtige sonst in das „fiese“ Internet ausweichen würden. HA-Pw4ODvS0-00698-00219130-00219473 Experten für Spielsucht weisen aber immer wieder darauf hin, HA-Pw4ODvS0-00699-00219473-00219663 dass das nur teilweise stimmt. HA-Pw4ODvS0-00700-00219663-00220034 Spielsüchtige seien insbesondere durch die Verfügbarkeit HA-Pw4ODvS0-00701-00220034-00220377 von Spielautomaten im Alltag besonders rückfallgefährdet. HA-Pw4ODvS0-00702-00220377-00220700 Es macht also sehr wohl einen Unterschied, HA-Pw4ODvS0-00703-00220700-00221098 ob Spielhallen überall in den Innenstädten zu finden sind oder nicht. HA-Pw4ODvS0-00704-00221098-00221394 Deshalb ist es richtig, die Zahl der Spielstätten so weit wie HA-Pw4ODvS0-00705-00221394-00221648 möglich zu reduzieren, sofern das alles ist, HA-Pw4ODvS0-00706-00221648-00222003 was wir auf Landesebene tun können, meine Damen und Herren. HA-Pw4ODvS0-00707-00222003-00222377 Diese Regelungen helfen vielleicht, das Ärgernis von vielen Spielhallen HA-Pw4ODvS0-00708-00222377-00222704 in einem Viertel zu senken, die nicht nur eine ständige HA-Pw4ODvS0-00709-00222704-00223148 Versuchung für Spielsuchtgefährdete sind, sondern auch einfach viele Menschen HA-Pw4ODvS0-00710-00223148-00223352 in Ihrer Nachbarschaft stören. HA-Pw4ODvS0-00711-00223352-00223869 Das gilt oft aber auch für Sportwettenbüros, HA-Pw4ODvS0-00712-00223869-00224185 die nicht von diesem Spielhallengesetz berührt sind. HA-Pw4ODvS0-00713-00224185-00224735 Neben den offiziellen und regulierten Spielhallen gibt es einen Graubereich HA-Pw4ODvS0-00714-00224735-00225113 in Form von angeblicher Gastronomie mit Geldspielautomaten, HA-Pw4ODvS0-00715-00225113-00225360 die häufig aussehen wie Spielhallen. HA-Pw4ODvS0-00716-00225360-00225738 Neben der Suchtgefahr und dem Ärgernis über HA-Pw4ODvS0-00717-00225738-00226040 Spielhallenhäufungen in den Innenstädten gibt es auch das Problem, HA-Pw4ODvS0-00718-00226040-00226529 dass die Geldspielgeräte Geldwäsche und andere Finanzdelikte ermöglichen. HA-Pw4ODvS0-00719-00226529-00226632 Dennoch HA-Pw4ODvS0-00720-00226632-00226898 - und auch diese Seite muss man sehen - HA-Pw4ODvS0-00721-00226898-00227383 spülen die Spielhallen Umsatzsteuer, Gewerbesteuer und Vergnügungsteuer HA-Pw4ODvS0-00722-00227384-00227580 in die Kassen der chronisch klammen Kommunen. HA-Pw4ODvS0-00723-00227648-00228116 Auch deshalb kommen die Kommunen in einen Interessenkonflikt, HA-Pw4ODvS0-00724-00228116-00228233 wenn sie die Einhaltung der detaillierten Regelungen HA-Pw4ODvS0-00725-00228233-00228423 des Spielhallengesetzes kontrollieren sollen. HA-Pw4ODvS0-00726-00228423-00228857 Vielmehr führen die chronisch überlasteten kommunalen HA-Pw4ODvS0-00727-00228857-00229292 Ordnungsbehörden zu einem Vollzugsdefizit. HA-Pw4ODvS0-00728-00229292-00229692 Auch deshalb dürfen die Kommunen nicht alleine gelassen werden. HA-Pw4ODvS0-00729-00229692-00230052 Es bräuchte auf Bundesebene eine strikte Gesetzgebung gegen HA-Pw4ODvS0-00730-00230052-00230414 das Automatenspiel und eine Reduzierung auf das absolute Minimum. HA-Pw4ODvS0-00731-00230414-00230792 Dazu müssten Geldspielautomaten als Glücksspiel eingestuft und HA-Pw4ODvS0-00732-00230792-00230959 entsprechend reguliert werden. HA-Pw4ODvS0-00733-00230959-00231394 Gesetzliche Vorgaben müssen dafür sorgen, dass Spielautomaten weniger HA-Pw4ODvS0-00734-00231394-00231763 suchtauslösende Eigenschaften besitzen und ein konsequenter HA-Pw4ODvS0-00735-00231763-00232015 Spielerschutz durchgesetzt wird. HA-Pw4ODvS0-00736-00232015-00232492 [Beifall bei der LINKEN] HA-Pw4ODvS0-00737-00232519-00232736 Für gastronomische Einrichtungen fordern wir ein Verbot HA-Pw4ODvS0-00738-00232736-00233067 von Spielautomaten ohne Wenn und Aber. HA-Pw4ODvS0-00739-00233067-00233275 Das Spielhallengesetz auf Landesebene, HA-Pw4ODvS0-00740-00233275-00233554 das wir jetzt novellieren und verlängern wollen, HA-Pw4ODvS0-00741-00233554-00233899 hat leider nur beschränkte Möglichkeiten, die aber genutzt werden sollten. HA-Pw4ODvS0-00742-00233899-00234150 Viele Probleme werden damit nicht berührt. HA-Pw4ODvS0-00743-00234150-00234544 Viele Regelungen halten wir noch für zu großzügig und zu unkonkret, HA-Pw4ODvS0-00744-00234544-00234773 oder aber sie sind umgehbar oder in der Praxis nicht kontrollierbar. HA-Pw4ODvS0-00745-00234773-00235214 Dahingehend sind wir gespannt auf die Anhörung und mögliche HA-Pw4ODvS0-00746-00235214-00235319 Verbesserungen. HA-Pw4ODvS0-00747-00235319-00235467 Frau Kollegin, Sie müssen zum Ende kommen. HA-Pw4ODvS0-00748-00235467-00235567 Ich komme zum Schluss. HA-Pw4ODvS0-00749-00235567-00235805 - Ich bin sehr dankbar für diese Umressortierung, HA-Pw4ODvS0-00750-00235805-00236117 sodass ich dieses Thema von meinem Kollegen Herman Schaus übernehmen HA-Pw4ODvS0-00751-00236117-00236217 konnte. HA-Pw4ODvS0-00752-00236217-00236375 Letztlich will ich anmerken: HA-Pw4ODvS0-00753-00236375-00236904 Wenn das Gesetz auch nur einen Menschen vor Spielsucht HA-Pw4ODvS0-00754-00236904-00237198 bewahren kann, dann hat es etwas genutzt. HA-Pw4ODvS0-00755-00237198-00237401 Deshalb sollten wir in der Anhörung schauen, HA-Pw4ODvS0-00756-00237401-00237688 an welcher Stelle man das Gesetz noch verbessern kann. HA-Pw4ODvS0-00757-00237688-00237909 Insgesamt ist das aber ein Schritt in die richtige Richtung. HA-Pw4ODvS0-00758-00237910-00237973 - Vielen Dank. HA-Pw4ODvS0-00759-00237973-00238340 [Beifall bei der LINKEN] HA-Pw4ODvS0-00760-00238410-00238510 Vielen Dank, Frau Kollegin Wissler. HA-Pw4ODvS0-00761-00238510-00238794 - Als nächster Redner spricht nun Kollege Greilich von der FDP-Fraktion. HA-Pw4ODvS0-00762-00238794-00238907 Bitte, Herr Kollege, HA-Pw4ODvS0-00763-00238908-00238996 Sie haben da Wort. HA-Pw4ODvS0-00764-00239486-00239717 Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! HA-Pw4ODvS0-00765-00239717-00239936 Ich glaube, wir sind uns darüber einig, HA-Pw4ODvS0-00766-00239936-00240325 dass das Thema Glücksspiel und insbesondere auch das Thema HA-Pw4ODvS0-00767-00240325-00240902 Automatenspiel ein Problem in unserer Gesellschaft beschreibt, HA-Pw4ODvS0-00768-00240902-00241369 das durchaus existiert und mit dem man verantwortungsvoll umgehen muss. HA-Pw4ODvS0-00769-00241369-00241652 Das haben wir in der vergangenen Wahlperiode auch getan, HA-Pw4ODvS0-00770-00241652-00242266 indem wir in der Koalition mit CDU und FDP ein gutes Spielhallengesetz HA-Pw4ODvS0-00771-00242266-00242694 vereinbart und verabschiedet haben, das sowohl den Interessen HA-Pw4ODvS0-00772-00242694-00243010 des Spielerschutzes und der Suchtbekämpfung wie aber auch HA-Pw4ODvS0-00773-00243010-00243288 den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt. HA-Pw4ODvS0-00774-00243444-00243932 Frau Kollegin Wissler, dass Sie eine komplette Branche mit HA-Pw4ODvS0-00775-00243932-00244536 Tausenden von Beschäftigten einfach so niedermeiern und in ein übles HA-Pw4ODvS0-00776-00244536-00244756 Licht stellen, spricht für die Art und Weise, HA-Pw4ODvS0-00777-00244756-00244916 wie Sie hier diskutieren. HA-Pw4ODvS0-00778-00244916-00245326 Der Gesetzentwurf der Landesregierung spricht leider keine sehr viel bessere Sprache, HA-Pw4ODvS0-00779-00245326-00245489 auch wenn er sich vornehmer ausdrückt. HA-Pw4ODvS0-00780-00245489-00245826 [Beifall bei der FDP] HA-Pw4ODvS0-00781-00245826-00246086 Ich will einige Einzelpunkte erwähnen. HA-Pw4ODvS0-00782-00246086-00246392 Zunächst zur Frage der Neuregelung der Mindestabstände und zur HA-Pw4ODvS0-00783-00246392-00246758 Konkretisierung, unter welchen Umständen hiervon HA-Pw4ODvS0-00784-00246758-00246909 abgewichen werden darf. HA-Pw4ODvS0-00785-00246909-00247285 Es geht um die Einführung einer Mindestabstandsgrenze von 500 m Luftlinie HA-Pw4ODvS0-00786-00247285-00247401 - ich zitiere - HA-Pw4ODvS0-00787-00247401-00247913 „zu Einrichtungen oder Örtlichkeiten, die ihrer Art nach oder tatsächlich HA-Pw4ODvS0-00788-00247913-00248242 vorwiegend von Kindern und Jugendlichen aufgesucht werden“. HA-Pw4ODvS0-00789-00248242-00248342 Das klingt ja ganz gut. HA-Pw4ODvS0-00790-00248342-00248644 Das ist offensichtlich auch gut gemeint, aber wie so oft, HA-Pw4ODvS0-00791-00248644-00248835 Herr Minister, schlecht gemacht. HA-Pw4ODvS0-00792-00248835-00249164 [Beifall bei der FDP] HA-Pw4ODvS0-00793-00249164-00249419 Das muss man sehr kritisch sehen. HA-Pw4ODvS0-00794-00249419-00249739 Bezüglich der Einrichtungen, also bezüglich Kindertagesstätten und HA-Pw4ODvS0-00795-00249739-00249946 Ähnlichem, ist das vielleicht noch vertretbar. HA-Pw4ODvS0-00796-00249946-00250425 Ich weise allerdings darauf hin, dass sich Kindertagesstätten ebenso HA-Pw4ODvS0-00797-00250425-00250642 wie Spielhallen oftmals im Stadtkern befinden. HA-Pw4ODvS0-00798-00250642-00251091 Insofern dürfte ein Mindestabstand von 500 m Luftlinie kaum einzuhalten sein. HA-Pw4ODvS0-00799-00251091-00251509 Deshalb ist das bezüglich des Begriffs „Örtlichkeiten“ schlicht HA-Pw4ODvS0-00800-00251510-00251610 kaum darzustellen. HA-Pw4ODvS0-00801-00251626-00252060 Was ist denn z.B. mit dem Parkplatz eines Einkaufszentrums, HA-Pw4ODvS0-00802-00252060-00252384 auf dem ja in der Regel in den Abendstunden viele Jugendliche HA-Pw4ODvS0-00803-00252384-00252677 zusammenkommen, um sich zu treffen, HA-Pw4ODvS0-00804-00252677-00252831 um Skateboard zu fahren usw. HA-Pw4ODvS0-00805-00252831-00252979 Ich glaube, das ist auch Ihnen bekannt. HA-Pw4ODvS0-00806-00252979-00253146 Das ist Ihnen zumindest dann bekannt, wenn Sie hin und wieder mit HA-Pw4ODvS0-00807-00253146-00253232 Jugendlichen zu tun haben. HA-Pw4ODvS0-00808-00253321-00253519 Ist das dann so ein Ort? HA-Pw4ODvS0-00809-00253519-00253834 Darf dann in diesem Einkaufszentrum keine Spielhalle mehr sein? HA-Pw4ODvS0-00810-00253834-00254044 Ist der Betrieb dort untersagt? HA-Pw4ODvS0-00811-00254044-00254258 Sie sehen nicht einmal eine Ausnahmeregelung vor. HA-Pw4ODvS0-00812-00254258-00254430 Das Einzige, das bleibt, HA-Pw4ODvS0-00813-00254430-00254571 ist die Härtefallregelung. HA-Pw4ODvS0-00814-00254571-00254873 Nach Ihrem Konzept gilt die Ausnahmeregelung ausdrücklich HA-Pw4ODvS0-00815-00254873-00255061 nicht für diesen Fall. HA-Pw4ODvS0-00816-00255061-00255324 [Beifall bei der FDP] HA-Pw4ODvS0-00817-00255324-00255810 Außerdem sehen Sie vor, dass ein Sozialkonzept zur HA-Pw4ODvS0-00818-00255810-00256033 Suchtprävention alle zwei Jahre aktualisiert werden muss. HA-Pw4ODvS0-00819-00256033-00256317 Warum denn alle zwei Jahre, wenn es keine neuen Erkenntnisse gibt? HA-Pw4ODvS0-00820-00256317-00256594 Laufend bedeutet einen dynamischen Prozess. HA-Pw4ODvS0-00821-00256594-00256946 Wenn es aktuelle Erkenntnisse gibt, muss etwas passieren. HA-Pw4ODvS0-00822-00256946-00257102 Dann muss das gemacht werden. HA-Pw4ODvS0-00823-00257186-00257426 Was Sie hier aber machen, ist schlichtweg ein Beispiel für Ihre HA-Pw4ODvS0-00824-00257426-00257526 Regulierungswut. HA-Pw4ODvS0-00825-00257590-00257813 [Beifall bei der FDP] HA-Pw4ODvS0-00826-00257813-00258038 Der dritte Punkt ist die Verschärfung der Bestimmung, HA-Pw4ODvS0-00827-00258038-00258392 was in oder im unmittelbaren Außenbereich einer Spielhalle HA-Pw4ODvS0-00828-00258392-00258505 unzulässig ist. HA-Pw4ODvS0-00829-00258505-00258708 Nicht nur in, sondern auch im unmittelbaren HA-Pw4ODvS0-00830-00258708-00258928 Außenbereich sind künftig z.B. HA-Pw4ODvS0-00831-00258928-00259100 Bargeldautomaten verboten. HA-Pw4ODvS0-00832-00259242-00259366 Das, was in der Begründung dazu ausgeführt ist, HA-Pw4ODvS0-00833-00259366-00259571 kann ich vollständig nachvollziehen. HA-Pw4ODvS0-00834-00259571-00259988 In der Begründung schreiben Sie, es gehe darum, HA-Pw4ODvS0-00835-00259988-00260401 dass z.B. das Aufstellen von Geldautomaten im Foyer verhindert HA-Pw4ODvS0-00836-00260401-00260501 werden soll. HA-Pw4ODvS0-00837-00260501-00260628 Da bin ich bei Ihnen. HA-Pw4ODvS0-00838-00260628-00260894 Aber warum schreiben Sie „im Außenbereich“ und nicht HA-Pw4ODvS0-00839-00260894-00261132 „innerhalb der Räumlichkeiten“ oder „innerhalb des Gebäudes“? HA-Pw4ODvS0-00840-00261132-00261517 Das wäre eine Geschichte, mit der man klar umgehen könnte. HA-Pw4ODvS0-00841-00261517-00261742 So verhindern Sie z.B. HA-Pw4ODvS0-00842-00261746-00261938 - um bei dem Beispiel Einkaufszentrum zu bleiben -, HA-Pw4ODvS0-00843-00261938-00262519 dass in einer Entfernung von 500 m von einer Spielhalle ein Geldautomat HA-Pw4ODvS0-00844-00262519-00262619 stehen kann HA-Pw4ODvS0-00845-00262619-00262973 - damit aber auch in einer Entfernung von 500 m vom Einkaufszentrum. HA-Pw4ODvS0-00846-00262973-00263260 Ich bin sehr gespannt, was die Betreiber von Einkaufszentren HA-Pw4ODvS0-00847-00263260-00263426 zu dieser „Beglückung“ sagen. HA-Pw4ODvS0-00848-00263426-00263712 [Beifall bei der FDP] HA-Pw4ODvS0-00849-00263712-00263899 Ich will einen weiteren Punkt nennen: HA-Pw4ODvS0-00850-00263899-00264111 Die Verringerung der Höchstdauer der Erlaubnis. HA-Pw4ODvS0-00851-00264111-00264406 Bislang sind 15 Jahre festgeschrieben. HA-Pw4ODvS0-00852-00264406-00264731 Sie wollen diesen Zeitraum auf zehn Jahre reduzieren. HA-Pw4ODvS0-00853-00264731-00264881 Kollege Eckert hat schon darauf hingewiesen: HA-Pw4ODvS0-00854-00264881-00265156 Das ist eine Frage der Investitionssicherheit, HA-Pw4ODvS0-00855-00265156-00265627 eine Frage der Investitionsmöglichkeiten, eine Frage der Abschreibungsmöglichkeiten. HA-Pw4ODvS0-00856-00265627-00266091 Sie werden mit dieser Änderung für eine Konzentration im Markt sorgen. HA-Pw4ODvS0-00857-00266091-00266398 Ich dachte bis jetzt, wir seien eher der Auffassung, HA-Pw4ODvS0-00858-00266398-00266658 man sollte etwas für den Mittelstand tun. HA-Pw4ODvS0-00859-00266658-00266911 Wenn Sie den Mittelstand aber vernichten wollen, HA-Pw4ODvS0-00860-00266911-00267126 dann sollten Sie auf diesem Weg weitergehen. HA-Pw4ODvS0-00861-00267126-00267452 [Beifall bei der FDP] HA-Pw4ODvS0-00862-00267452-00267711 Es gibt weitere Themen, z.B. die Konkretisierung HA-Pw4ODvS0-00863-00267711-00267889 der Funktionsweise des Sperrsystems. HA-Pw4ODvS0-00864-00267889-00268267 Darüber werden wir uns im Rahmen der Anhörung genauer HA-Pw4ODvS0-00865-00268267-00268427 auseinandersetzen können. HA-Pw4ODvS0-00866-00268427-00268671 Es ist außerdem eine Neuregelung der Erteilung von HA-Pw4ODvS0-00867-00268671-00268850 Ausnahmegenehmigungen vorgesehen, mit der Sie die Kommunen HA-Pw4ODvS0-00868-00268850-00269148 entmündigen wollen, die diese Aufgabe bislang als HA-Pw4ODvS0-00869-00269148-00269375 Selbstverwaltungsaufgabe wahrgenommen haben. HA-Pw4ODvS0-00870-00269375-00269754 Es ist erstens sachlich falsch, die sich in der Tat nahe am Problem HA-Pw4ODvS0-00871-00269754-00270089 befindenden Kommunen aus dem Verfahren herauszunehmen, HA-Pw4ODvS0-00872-00270089-00270282 und es ist zweitens kommunalfeindlich. HA-Pw4ODvS0-00873-00270384-00270772 Das zentrale Problem, deshalb will ich das abschließend HA-Pw4ODvS0-00874-00270773-00270959 noch ansprechen, ist die Anpassung HA-Pw4ODvS0-00875-00270960-00271310 der Härtefallregelung in § 15 des Spielhallengesetzes. HA-Pw4ODvS0-00876-00271404-00271878 Bisher konnte die zuständige Behörde eine Befreiung von der Erfüllung HA-Pw4ODvS0-00877-00271879-00272361 einzelner Anforderungen für einen angemessenen Zeitraum zulassen, HA-Pw4ODvS0-00878-00272361-00272738 wenn das zur Vermeidung einer unbilligen Härte erforderlich war. HA-Pw4ODvS0-00879-00272738-00273030 Das ist genau die Formulierung, die dafür gesorgt hat, HA-Pw4ODvS0-00880-00273030-00273473 dass unser Spielhallengesetz noch verfassungsmäßig ist. HA-Pw4ODvS0-00881-00273473-00273805 Nach der Neuregelung, die Sie jetzt vorschlagen, HA-Pw4ODvS0-00882-00273805-00274342 ist nur noch eine Befreiung vom Mindestabstand von 300 m sowie vom HA-Pw4ODvS0-00883-00274342-00274514 Verbot der Mehrfachkonzession möglich. HA-Pw4ODvS0-00884-00274514-00274642 Ich habe es schon erwähnt: HA-Pw4ODvS0-00885-00274642-00275175 Bezüglich des Abstands von 500 m zu Örtlichkeiten, HA-Pw4ODvS0-00886-00275175-00275475 die von Kindern und Jugendlichen aufgesucht werden, HA-Pw4ODvS0-00887-00275475-00275651 gibt es beispielsweise keine Befreiungsmöglichkeit. HA-Pw4ODvS0-00888-00275651-00275927 Herr Minister, mit der geplanten Abschaffung HA-Pw4ODvS0-00889-00275927-00276313 der Härtefallregelung überschreiten Sie die Grenze, HA-Pw4ODvS0-00890-00276313-00276542 die rote Linie zur Verfassungswidrigkeit. HA-Pw4ODvS0-00891-00276542-00276642 [Beifall bei der FDP] HA-Pw4ODvS0-00892-00276642-00277271 Deswegen ist dieser Gesetzentwurf nicht zustimmungsfähig. HA-Pw4ODvS0-00893-00277271-00277649 Sie werden das in einer munteren Anhörung mit Sicherheit noch von sehr HA-Pw4ODvS0-00894-00277650-00277749 vielen hören. HA-Pw4ODvS0-00895-00277798-00277890 Mein Fazit: HA-Pw4ODvS0-00896-00277890-00278199 Die Änderungen zielen ganz klar darauf ab, HA-Pw4ODvS0-00897-00278199-00278504 die Flexibilität der Gemeinden bezüglich der Nutzung und HA-Pw4ODvS0-00898-00278504-00278744 der Regulierung einzuschränken. HA-Pw4ODvS0-00899-00278744-00279217 Das fängt mit dem Entzug der sachlichen Zuständigkeit an, HA-Pw4ODvS0-00900-00279217-00279552 das geht mit der Beschränkung der Härtefallregelung weiter. HA-Pw4ODvS0-00901-00279552-00279997 Daraus ergeben sich weit reichende Einschränkungen der Berufsfreiheit HA-Pw4ODvS0-00902-00279997-00280209 der betroffenen Spielhallenbetreiber. HA-Pw4ODvS0-00903-00280209-00280949 Damit besteht die Gefahr, dass die Landesregierung den legalen HA-Pw4ODvS0-00904-00280949-00281316 Glücksspielbetrieb in Hessen überreguliert und das Spielen in HA-Pw4ODvS0-00905-00281316-00281672 den leider immer noch weitestgehend unregulierten Bereich Internet HA-Pw4ODvS0-00906-00281672-00281772 verlagert. HA-Pw4ODvS0-00907-00281772-00281953 Das sollten wir vermeiden. HA-Pw4ODvS0-00908-00281953-00282265 Die Folgen für die Kommunen sind erheblich: HA-Pw4ODvS0-00909-00282265-00282430 Wegfall von Vergnügungs- und Gewerbesteuern, HA-Pw4ODvS0-00910-00282430-00282773 Wegfall von Arbeitsplätzen in einer Größenordnung von bis zu HA-Pw4ODvS0-00911-00282773-00283263 mehreren Tausend Arbeitsplätzen, gerade in minder qualifizierten HA-Pw4ODvS0-00912-00283263-00283363 Tätigkeitsbereichen. HA-Pw4ODvS0-00913-00283363-00283635 Damit versündigen Sie sich auch gegenüber diesen Beschäftigten. HA-Pw4ODvS0-00914-00283635-00284040 [Beifall bei der FDP] HA-Pw4ODvS0-00915-00284040-00284331 Ich komme zum Schluss. HA-Pw4ODvS0-00916-00284331-00284531 Auch an diesem Punkt zeigt sich, dass auf der Basis des völlig HA-Pw4ODvS0-00917-00284531-00285022 verkorksten Glücksspielstaatsvertrages keine sinnvolle Regulierung möglich ist. HA-Pw4ODvS0-00918-00285022-00285368 Deswegen sollte Hessen, nachdem nun auch Nordrhein-Westfalen HA-Pw4ODvS0-00919-00285368-00286048 und Schleswig-Holstein erklärt haben, den minimalinvasiven Eingriff am HA-Pw4ODvS0-00920-00286048-00286502 Staatsvertrag nicht mittragen zu wollen, die Beschlusslage des Landtags umsetzen. HA-Pw4ODvS0-00921-00286502-00286873 Den neuen Änderungsstaatsvertrag sollten Sie nicht unterzeichnen, HA-Pw4ODvS0-00922-00286873-00287122 sondern im Gegenteil kündigen. HA-Pw4ODvS0-00923-00287122-00287503 Meine allerletzte Bemerkung geht an die Minister Al-Wazir und Beuth. HA-Pw4ODvS0-00924-00287503-00288207 Ich rege an, dass die Landesregierung ihre HA-Pw4ODvS0-00925-00288207-00288638 Geschäftsverteilung neu regelt, denn die Kompetenz für Fragen HA-Pw4ODvS0-00926-00288638-00288934 der Spielhallen sitzt offensichtlich nach wie vor im Innenministerium und HA-Pw4ODvS0-00927-00288934-00289051 nicht im Wirtschaftsministerium. HA-Pw4ODvS0-00928-00289052-00289783 [Beifall bei der FDP] HA-Pw4ODvS0-00929-00289902-00290044 Danke, Herr Kollege Greilich. HA-Pw4ODvS0-00930-00290044-00290308 - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. HA-Pw4ODvS0-00931-00290308-00290457 Damit sind wir am Ende der Debatte. HA-Pw4ODvS0-00932-00290457-00290838 Zur Vorbereitung der zweiten Lesung überweisen wir den Gesetzentwurf an HA-Pw4ODvS0-00933-00290838-00290915 den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung. HEHRKkYd7MM-00000-00000060-00000882 Ja willkommen zur Handelskalkulation und zwar in dem Fall zur Rückwärtskalkulation ich gehe so HEHRKkYd7MM-00001-00000882-00001554 vor, wie in der Vorwärtskalkulation... ich zeige jetzt Schritt für Schritt was passiert... fangen wir mal an.. HEHRKkYd7MM-00002-00001848-00002622 hier gilt auch im Aufbau der Kalkulation in Excel... bitte darauf achten dass man das Prozentformat HEHRKkYd7MM-00003-00002622-00003329 verwendet...zuerst Prozent formatieren und dann die Zahlenwerte eingeben... für die Fracht das ist HEHRKkYd7MM-00004-00003329-00003900 Euro... das ist der Klassiker das ist einfach.... ja dann fange ich mal an mit der Rückwärtskalkulation HEHRKkYd7MM-00005-00004061-00004776 da fangen wir ja beim Listenverkaufspreis an... zeige das im Video.. der wird erstmal manuell HEHRKkYd7MM-00006-00004776-00005190 eingegeben... der ist ja in aller Regel dann vom Kunden... vom Markt vorgegeben HEHRKkYd7MM-00007-00005394-00005634 wir schauen mal... der Listenverkaufspreis... HEHRKkYd7MM-00008-00005922-00006648 Ich klick auf die Zelle und gebe den manuell ein und das ist unser Ausgangswert dann kommen wir schon HEHRKkYd7MM-00009-00006648-00007445 zum nächsten Schritt und zwar der Kundenrabatt... der muss bei der Rückwärtskalkulation errechnet HEHRKkYd7MM-00010-00007445-00008070 werden, genauso wie vorwärts da wo multipliziert wird und dividiert wird muss gerundet werden! HEHRKkYd7MM-00011-00008232-00008850 ...zeige auch gleich mal wie wir runden... kaufmännisch mit der Funktion =runden HEHRKkYd7MM-00012-00009060-00009606 ich gehe in die Zelle =runden.... Klammer auf HEHRKkYd7MM-00013-00009804-00010500 die 10 Prozent die in der Zelle stehen mal dem Listenverkaufspreis... Semikolon HEHRKkYd7MM-00014-00010500-00011238 eine 2 damit runden wir von der dritten auf die zweite Nachkommastelle und kommen auf 26,22 €.... HEHRKkYd7MM-00015-00011400-00012060 die Beispiele sind verknüpft das heißt die Vorwärtskalkulation ist genau wie HEHRKkYd7MM-00016-00012060-00012654 die Rückwärtskalkulation mit den gleichen Werten ermittelt... so hat man einen schönen Abgleich HEHRKkYd7MM-00017-00012654-00013440 und sieht das auch rückwärts funktioniert.... wenn man die Vorwärtswerte übernimmt... wir gucken HEHRKkYd7MM-00018-00013440-00014291 ...Zielverkaufspreis da ist es so...da brauche ich nur zu subtrahieren, das heißt vom Listenverkaufspreis HEHRKkYd7MM-00019-00014441-00014628 ziehe ich jetzt den Kundenrabatt ab HEHRKkYd7MM-00020-00014826-00015432 ...klicke in die Zelle = ... einfacher Vorgang Listenverkaufspreis Klick HEHRKkYd7MM-00021-00015563-00016254 dann ein Klick...auf das Minus.... klicke auf die Zelle Kundenrabatt komme auf 236 Euro 01 HEHRKkYd7MM-00022-00016482-00017082 ...da müssen wir das Kundenskonto ermitteln... da wir ja vom 100 rechnen ist das auch HEHRKkYd7MM-00023-00017082-00017580 wieder recht einfach... wichtig aber auch hier wieder das runden nicht vergessen HEHRKkYd7MM-00024-00017994-00019170 die Eingabe folgt =runden Klammer auf... 1% Skonto... also die Zelle mal der Zelle in derder HEHRKkYd7MM-00025-00019170-00019986 Zielverkaufspreis steht ...Semikolon 2...Klammer zu... haben wir den Wert... nächster Schritt der Barverkaufspreis HEHRKkYd7MM-00026-00020340-00021000 da müssen wir vom Zielverkaufspreis das Kundenskonto abziehen... ist auch wieder ein Video zu HEHRKkYd7MM-00027-00021204-00021306 1 2 3 HEHRKkYd7MM-00028-00021564-00021624 = HEHRKkYd7MM-00029-00021834-00022476 Zelle in der der Zielverkaufspreis steht minus der Zelle in der das Kundenskonto in Euro steht... HEHRKkYd7MM-00030-00022476-00022872 haben wir den Barverkaufspreis und kommen wir zum Gewinn... jetzt wird es ein bisschen... HEHRKkYd7MM-00031-00023028-00023838 ja ich nenne es mal einen Ticken komplizierter... man sieht immer die Formeln... ich habe extra in schräg HEHRKkYd7MM-00032-00023838-00024378 schon mal die Formel da gemacht... dass man das sieht... das vielleicht abfotografieren kann, damit HEHRKkYd7MM-00033-00024378-00024894 man das Video nicht immer anhalten muss wenn man das nacharbeitet... wäre auch eine Möglichkeit HEHRKkYd7MM-00034-00024894-00025566 ne... ähm soll die Arbeit vereinfachen das Lernen vereinfachen.... ich klicke mal... gucken wir mal was passiert... HEHRKkYd7MM-00035-00025812-00026526 der Barverkaufspreis ist ja auf auf dem Hundert und wir haben ja den Selbstkostenpreis die HEHRKkYd7MM-00036-00026526-00026958 100% in der Vorwärtskalkulation haben wir ja 10% drauf gerechnet, das heißt HEHRKkYd7MM-00037-00026958-00027227 der Barverkaufspreis ist in diesem Beispiel 110%... HEHRKkYd7MM-00038-00027738-00028512 wieder runden Klammer auf... der Gewinn die 10% mal dem Barverkaufspreis... HEHRKkYd7MM-00039-00029195-00029598 geteilt durch... und jetzt ist wichtig Klammer auf... HEHRKkYd7MM-00040-00029874-00029952 100%... HEHRKkYd7MM-00041-00030504-00031176 Plus die 10%... damit wir eben wieder die 110% haben und natürlich die Kalkulation HEHRKkYd7MM-00042-00031176-00031566 auch funktioniert, wenn wir mal andere Prozentwerte nutzen... hinten raus wieder HEHRKkYd7MM-00043-00031566-00032130 Semikolon die 2 für... wegen dem runden von der dritten auf die zweite Nachkommastelle... HEHRKkYd7MM-00044-00032130-00032940 Klammer zu... haben wir die 21 Euro 24... ja im nächsten Schritt ist es wieder etwas einfacher... HEHRKkYd7MM-00045-00033090-00033678 müssen dann nur vom Barverkaufspreis den Gewinn abziehen.... dann haben wir den Selbstkostenpreis HEHRKkYd7MM-00046-00034188-00034254 = HEHRKkYd7MM-00047-00034560-00035394 Barverkaufspreis minus dem Gewinn in Euro "enter"... runden brauchen wir bei Additionen und Subtraktionen nicht, HEHRKkYd7MM-00048-00035394-00036138 weil die Werte die wir ermitteln sind ja schon gerundet... beim multiplizieren und dividieren... ja bei HEHRKkYd7MM-00049-00036138-00036516 den Handlungskosten das Gleiche wie beim Gewinn... da sind wir auch wieder auf dem 100 HEHRKkYd7MM-00050-00036618-00036870 und haben jetzt natürlich HEHRKkYd7MM-00051-00037128-00037470 den Auftrag...wenn wir auf 1% runterrechnen müssen HEHRKkYd7MM-00052-00037470-00037926 wir wieder durch 110 teilen... sind in dem Fall ein gleiches Beispiel... HEHRKkYd7MM-00053-00038088-00038784 also funktioniert doch sehr sehr ähnlich... =runden Klammer auf... wieder der HEHRKkYd7MM-00054-00038784-00039276 Prozentwert der Handlungskosten mal dem Selbstkostenpreis geteilt durch... HEHRKkYd7MM-00055-00039276-00039786 und da wieder Achtung Klammer auf 100%... auch das Prozentzeichen setzen... HEHRKkYd7MM-00056-00039978-00040536 plus und dann ein Klick auf die Zelle in der die 10% Handlungskosten angegeben sind... HEHRKkYd7MM-00057-00040722-00040950 Klammer zu Semikolon 2... HEHRKkYd7MM-00058-00041220-00041682 Klammer zu... da haben wir die 19 Euro 31... Bezugspreis HEHRKkYd7MM-00059-00041850-00042654 wäre jetzt wenn wir den ermitteln der Selbstkostenpreis minus die Handlungskosten HEHRKkYd7MM-00060-00042816-00043266 und müssen wir auch wieder runter rechnen... haben wir in der Vorwärtskalkulation ja drauf gerechnet.... jetzt HEHRKkYd7MM-00061-00043266-00044196 kommen wir aber von der Kundenseite... also ziehen wir ab und haben hier 193 Euro 10... ja bei der Fracht... HEHRKkYd7MM-00062-00044196-00044820 das Gleiche wie bei der Vorwärtskalkulation... die Fracht die hole ich mir jetzt einfach links HEHRKkYd7MM-00063-00045012-00045552 ...die ist nicht anders angegeben aus Vereinfachungsgründen... in dem Fall ich klicke... HEHRKkYd7MM-00064-00045690-00046320 die Zelle = und klick dann auf die Zelle in der der Eurowert steht... Enter... und HEHRKkYd7MM-00065-00046320-00046764 dann wird das rüber geholt, wenn man jetzt die Fracht mal verändern, würde die auch HEHRKkYd7MM-00066-00046764-00047190 automatisch dann dahin übernommen... ja komme ich zum Bareinkaufspreis... HEHRKkYd7MM-00067-00047814-00048210 da müssen wir ja jetzt nur vom Bezugspreis die Fracht runterrechnen HEHRKkYd7MM-00068-00048726-00049380 Wir haben ja in der Vorwärtskalkulation 5 Euro auf den Bareinkaufspreis drauf gerechnet... also die HEHRKkYd7MM-00069-00049380-00049908 Fracht draufgerechnet... jetzt kommen wir von hinten und da müssen wir natürlich die 5 Euro abziehen... HEHRKkYd7MM-00070-00049908-00050862 kommen wir an 188 € 10 und jetzt ist es ein bisschen spezieller... es ist ja so, dass das Liefererskonto HEHRKkYd7MM-00071-00050862-00051420 abgezogen wurde und das waren ein Prozent... in dem Beispiel in der Vorwärtskalkulation HEHRKkYd7MM-00072-00051420-00052164 und jetzt müssen wir es ja drauf rechnen... das Problem ist nur der Bareinkaufspreis der ist HEHRKkYd7MM-00073-00052164-00053298 jetzt nicht 100 sondern nur 99 also 100 minus dem Prozentsatz Liefererskonto... wenn das also HEHRKkYd7MM-00074-00053298-00053886 3% Liefererskonto wär, wär jetzt der Bareinkaufspreis 97%... in unserem Beispiel oder hier in dem Beispiel HEHRKkYd7MM-00075-00053886-00054960 ist es eben 99%. Ja wie macht man das? Wir geben wieder ein =runden Klammer auf... rechnen erstmal HEHRKkYd7MM-00076-00055116-00056244 den Prozentwert vom Liefererskonto mal den Bareinkaufspreis teilen dann... Klammer auf 100% HEHRKkYd7MM-00077-00056244-00058091 minus (in dem Fall minus weil wir ja im Hundert sind) 1% Klammer zu Semikolon 2 Klammer zu und dann haben wir die 1,90€ Liefererskonto. HEHRKkYd7MM-00078-00058386-00058950 Zieleinkaufspreis... auch da kurz Obacht geben... jetzt müssen wir den HEHRKkYd7MM-00079-00058950-00059291 ja aufaddieren, weil den haben wir ja in der Vorwärtskalkulation abgezogen HEHRKkYd7MM-00080-00059628-00059748 bedeutet in dem Fall HEHRKkYd7MM-00081-00060258-00061212 = der Bareinkaufspreis plus das Liefererskonto in Euro sind 190 € und vielleicht auch noch HEHRKkYd7MM-00082-00061212-00061938 mal drauf achten... ich habe hier links natürlich.... ob abgezogen wird oder sagen wir mal drauf HEHRKkYd7MM-00083-00061938-00062567 gerechnet... jeweils mit plus und minus versehen das Ganze... ist in der Vorwärtskalkulation auch... HEHRKkYd7MM-00084-00062567-00063150 nur da sind natürlich dann die Vorzeichen etwas anders.... komme ich auch von woanders... so dann ist HEHRKkYd7MM-00085-00063150-00063924 es nicht mehr weit... der Liefererrabatt ist ähnlich problematisch wie das Liefererkonto... da haben wir es HEHRKkYd7MM-00086-00063924-00064770 auch wieder... aber auch da die Formel jetzt schon hier... plus das Video dahinter... zeige was ich mache HEHRKkYd7MM-00087-00065202-00065382 =Runden Klammer auf HEHRKkYd7MM-00088-00065688-00066234 ...der Prozentwert vom Liefererrabatt mal dem Zieleinkaufspreis... HEHRKkYd7MM-00089-00066234-00067104 geteilt durch Klammer auf... ganz wichtig 100% aber wieder Minus... HEHRKkYd7MM-00090-00067248-00067692 Klick auf die Zelle in der die 5% sind Klammer zu... wir wollen ja immer runter HEHRKkYd7MM-00091-00067692-00068334 rechnen auf ein Prozent... Semikolon 2 Klammer zu... dann haben wir die 10 Euro... HEHRKkYd7MM-00092-00068448-00069316 weil die 190 Euro sind ja um 5% vermindert, das heißt die sind nur 95%... . HEHRKkYd7MM-00093-00069414-00069888 ja das ist wichtig, dass man das berücksichtigt bei der Rückwärtskalkulation... das ist so ein HEHRKkYd7MM-00094-00069888-00070416 bisschen gewöhnungsbedürftig aber es wird gelingen wenn man es versucht! HEHRKkYd7MM-00095-00070584-00070938 ...und hier das Beispiel kann man ja dreimal zurück spulen... irgendwann HEHRKkYd7MM-00096-00070938-00071244 hat man es auf jeden Fall... so dann kommen wir zum Listeneinkaufspreis... HEHRKkYd7MM-00097-00071394-00071916 das ist jetzt der letzte Schritt... auch da wieder aufpassen müssen ja den Rabatt HEHRKkYd7MM-00098-00071916-00072384 den wir jetzt ermittelt haben auf den Zieleinkaufspreis drauf rechnen... also HEHRKkYd7MM-00099-00072384-00073020 Zieleinkaufspreis plus Liefererrabatt... ist ja dann der eigentliche ursprüngliche Listeneinkaufspreis... HEHRKkYd7MM-00100-00073416-00073854 ja und das ist die Handelskalkulation gewesen jetzt in Excel und zwar die HEHRKkYd7MM-00101-00073854-00074646 Rückwärtskalkulation ich hoffe das hat geholfen und wünsche ganz viel Spaß damit! Euer Eddie! ● HFuBzmBLVtY-00000-00000012-00000594 Der dümmste achtstellige Zahlencode aller Zeiten? Ja richtig: 8 mal die Ziffer 0. HFuBzmBLVtY-00001-00000594-00001244 Und genau das war bis 1977 der Sicherheitscode für den Großteil der amerikanischen Atombomben. HFuBzmBLVtY-00002-00001244-00001756 Unglaublich! Und wenn du jetzt denkst: ja der Code der bringt einem ohne die Atombombe nichts... HFuBzmBLVtY-00003-00001756-00002338 Doch doch! Leider! Weil: Atombomben verlieren, das passiert öfter als man denkt. HFuBzmBLVtY-00004-00002338-00002872 Tatsächlich hattedie USA Force unter anderem 1966 in Spanien vier Atombomben verloren. HFuBzmBLVtY-00005-00002872-00003060 Ja richtig gehört: Atombombenverloren. HFuBzmBLVtY-00006-00003060-00003527 Heute geht es nur am Rande um Raketen. Aus folgendem Grund: HFuBzmBLVtY-00007-00003527-00004308 Ich bin auf meiner Reise in Spanien über diese unglaubliche Geschichte aus den 60er Jahren gestolpert. HFuBzmBLVtY-00008-00004308-00004660 Leider ist das ThemaAtomwaffen ja heute wieder so aktuell wie in den 60er Jahren. HFuBzmBLVtY-00009-00004660-00005298 Ich habe noch überlegt, ob ich das imAugust entstandene Skript, das im Zusammenhang mit einer Recherche zur Weltraumstrahlung HFuBzmBLVtY-00010-00005298-00005904 entstanden ist, einfach unveröffentlicht lasse, weil ich keine Absicht habe, aktuelle berechtigte HFuBzmBLVtY-00011-00005904-00006324 Ängste zu schüren. Andererseits ist es Zeitgeschichte und ziemlich unglaublich. HFuBzmBLVtY-00012-00006324-00006780 Solche Dinge sollte man wissen. Ich will mit der Episode heute in keinster Weise aktuelle HFuBzmBLVtY-00013-00006780-00007184 Entwicklung kommentieren, nur in einem Punkt: Atomwaffen sind IMMER gefährlich. HFuBzmBLVtY-00014-00007184-00007745 In dem Videoheute klären wir, wie es zu diesem gravierenden Atomwaffen Zwischenfall in Südspanien kommenkonnte HFuBzmBLVtY-00015-00007745-00008334 und was das Thema mit Raketen zu tun hat. Und wie um alles in der Welt jemand den Code HFuBzmBLVtY-00016-00008334-00009030 00000000 für die amerikanischen Atomwaffen wählen konnte. Völlig verrückt! Wenn dir das Thema heute HFuBzmBLVtY-00017-00009030-00009354 gefällt, lass dem Video gerne ein Like da. Und wenn du die neuesten Entwicklungen in der Raumfahrt nicht HFuBzmBLVtY-00018-00009354-00009822 verpassen möchtest: unbedingt SENKRECHTSTARTER abonnieren. Aber zum Thema der heutigen Episode. HFuBzmBLVtY-00019-00010062-00010518 ich bin hier in dem kleinen beschaulichen spanischen Dörfchen Palomares und hier hat HFuBzmBLVtY-00020-00010518-00011065 sich 1966 eine ziemlich abgefahrene Geschichte abgespielt. Und das klären wir heute. HFuBzmBLVtY-00021-00011065-00011808 Die spanischeCosta del Sol am Mittelmeer: Seit bald 30 Jahren bin ich jedes Jahr wieder mit der Familie hierGast HFuBzmBLVtY-00022-00011808-00012300 und habe das Meer, die Landschaft und vor allem das Klima genossen. Auf unzähligen HFuBzmBLVtY-00023-00012300-00012816 Rennradtouren an der Küste und bis rauf in die Sierra Nevada bin ich oft an dem kleinen Ort HFuBzmBLVtY-00024-00012816-00013428 Palomares vorbeigefahren. Jahrelang ohne zu wissen, dass sich hier einer der größten bekannten HFuBzmBLVtY-00025-00013428-00013884 Verluste von Atomwaffen abgespielt hat. Zu Anfang möchte ich erwähnen dass es zwei Ereignisse in HFuBzmBLVtY-00026-00013884-00014358 meinem Leben gibt, die mich sehr geprägt haben: das waren meine Besuche erstens der Gedenkstätte HFuBzmBLVtY-00027-00014358-00014813 Auschwitz und zweitens der Gedenkstätte zum Atombombenabwurf in Hiroshima. Auch wenn man aus HFuBzmBLVtY-00028-00014813-00015222 der räumlichen und zeitlichen Entfernung redlich versucht, diese schrecklichen Fakten zu erfassen, HFuBzmBLVtY-00029-00015222-00015672 war es mich etwas komplett anderes, diese beiden Orte selbst zu besuchen, die wie keine anderen HFuBzmBLVtY-00030-00015672-00016284 Orte dafür stehen, was wir Menschen einander antun können. Die Atombombe die im August 1945 Hiroshima dem HFuBzmBLVtY-00031-00016284-00016824 Erdboden gleich machte, hatte eine Sprengkraft von etwa 13.000 Tonnen TNT und damit nur einen HFuBzmBLVtY-00032-00016824-00017322 Bruchteil des Potenzials aktueller Atomwaffen. Die vier in Spanien verlorenen Atombomben vom HFuBzmBLVtY-00033-00017322-00018174 Typ B28FI Mod 2 y1 hatten jeweils eine potenzielle Sprengkraft von 1,1 Millionen Tonnen TNT. Zusammen HFuBzmBLVtY-00034-00018174-00018592 also mehr als das 300-fache wie die in Hiroshima explodierte Little Boy. HFuBzmBLVtY-00035-00018592-00019180 Wie kann man denn so etwasverlieren? Naja zum Beispiel wenn man die Dinger regelmäßig in der Weltgeschichte herumfliegt. HFuBzmBLVtY-00036-00019180-00019758 Wirbefinden uns in den 60er Jahren und kurz nach der Kubakrise, dem Höhepunkt des Kalten Krieges. HFuBzmBLVtY-00037-00019758-00020268 Und die Militärstrategen der Zeit waren der Meinung, es würde helfen, wenn man den anderen HFuBzmBLVtY-00038-00020268-00020760 permanent davon überzeugt, dass man ihn jederzeit ausradieren kann. Eines der Werkzeuge dafür war HFuBzmBLVtY-00039-00020760-00021510 auf US-amerikanischer Seite die Operation Chrome Dome. Hier flog die US-Luftwaffe von 1960 bis 1968 mit HFuBzmBLVtY-00040-00021510-00022032 thermonuklearen Atomwaffen bewaffnete B52 Bomber in ständiger Alarmbereitschaft an HFuBzmBLVtY-00041-00022032-00022506 der Grenze des Warschau Pakts und der UdSSR entlang. Stationiert waren sie in den USA und HFuBzmBLVtY-00042-00022506-00022968 so mussten sie regelmäßig in der Luft betankt werden. Für die Südroute über das Mittelmeer HFuBzmBLVtY-00043-00022968-00023502 zum Balkan erfolgte sowohl auf dem hin als auch auf dem Rückflug eine Betankung über Spanien. HFuBzmBLVtY-00044-00023502-00024318 Am17 Januar 1966 begann ein B-52G Bomber auf seinem Rückflug in einer Flughöhe von 9.450 Metern eine HFuBzmBLVtY-00045-00024318-00025020 Luftbetankung mit einem KC-135R Tankflugzeug. Bei der Annäherung zu schnell, kollidierten HFuBzmBLVtY-00046-00025020-00025656 die beiden Flugzeuge. Die mit maximal knapp 120 Tonnen Treibstoff beladene KC-135 explodierte, HFuBzmBLVtY-00047-00025656-00026160 was von einem weiteren B-52 Bomber in der Nähe beobachtet wurde. Alle vier Besatzungsmitglieder HFuBzmBLVtY-00048-00026160-00026622 des Tankflugzeuges und drei der sieben Männer des Bombers wurden getötet. Obwohl das kleine HFuBzmBLVtY-00049-00026622-00027095 beschauliche Palomares direkt von Trümmerteilen und von drei der vier Atombomben getroffen wurde, HFuBzmBLVtY-00050-00027095-00027672 kam es hier wie durch ein Wunder nicht zu weiteren Toten. Auch nicht nachdem in zwei der HFuBzmBLVtY-00051-00027672-00028127 vier Bomben enthaltener konventioneller Sprengstoff detonierte. Unfassbar, welches HFuBzmBLVtY-00052-00028127-00028848 Glück im Unglück! Die Transportsicherung der potenziell einsatzbereiten Bomben verhinderteden nuklearen Holocaust. HFuBzmBLVtY-00053-00028848-00029310 Auch wenn es sich bei den vier Bomben des Typs B28FI um Wasserstoffbomben HFuBzmBLVtY-00054-00029310-00029802 handelte, deren zerstörerische Kraft nicht durch Kernspaltung sondern durch Kernfusion entfacht HFuBzmBLVtY-00055-00029802-00030324 wird, haben diese Bomben prinzipbedingt auch immer eine kleine auf Kernspaltung beruhende Atombombe HFuBzmBLVtY-00056-00030324-00030555 als Zündquelle für die Kernfusion dabei. HFuBzmBLVtY-00057-00030555-00031356 In dieser Zündquelle und im Brennstoff für die Kernfusion waren bei diesem Typ große Mengen Plutonium, die nach der Explosion des konventionellen Sprengsatzes HFuBzmBLVtY-00058-00031356-00032135 weiträumig über das Dorf und die Tomatenfelder verteilt wurden. Von einer Fläche von zwei bisdrei Quadratkilometern ist die Rede. HFuBzmBLVtY-00059-00032135-00033156 In einer groß angelegten Dekontaminierungsaktion mit fast 1.500 US-amerikanischen Soldaten wurden rund 1.750 Tonnen Erde ausgehoben und zu Entsorgung in die Vereinigten Staaten HFuBzmBLVtY-00060-00033156-00033606 verschifft. Aber wie in den frühen 2000ern entdeckt wurde, sind noch immer beträchtliche HFuBzmBLVtY-00061-00033606-00034140 Mengen an Erdreich verseucht. Die Obama-Regierung sicherte der spanischen Regierung zu, sich darum zu HFuBzmBLVtY-00062-00034140-00034602 kümmern. Die Trump-Regierung fühlte sich an diese Abmachung aber nicht mehr gebunden. Zwar HFuBzmBLVtY-00063-00034602-00035132 umzäunt, aber ob und wann die Sauerei weggemacht wird, ist - soweit ich weiß - immer noch offen. HFuBzmBLVtY-00064-00035132-00035664 Wenn du gut aufgepasst hast: Es waren aber nur drei der vier Bomben. Die vierte Bombe landete im HFuBzmBLVtY-00065-00035664-00036096 Meer und blieb 80 Tage lang verschwunden. Sie wurde von den Vereinigten Staaten intensiv HFuBzmBLVtY-00066-00036096-00036440 gesucht, da sie befürchteten die Sowjets könnten versuchen, sie zu bergen. HFuBzmBLVtY-00067-00036440-00037038 Trotz intensiver Suchekonnte die Navy die vierte Bombe zunächst nicht finden. Die entscheidenden Hinweise HFuBzmBLVtY-00068-00037038-00037509 kamen durch den Fischer Franziskus Simó Orts. Er hatte die Bombe ins Meer stürzen gesehen. HFuBzmBLVtY-00069-00037509-00038071 Das verschaffte ihm den Spitznamen "Paco de la bomba" zu deutsch "Bombenpaco". HFuBzmBLVtY-00070-00038071-00038802 Die Bergung dieser Bombe kommt übrigens kurz in dem Hollywood Film "Men of Honor" vor. Denn der erste afroamerikanische Navy-Taucher Carl Brashea HFuBzmBLVtY-00071-00038802-00039270 nahm an der Bergungsaktion teil. Er verlor dort bei einem Unfall einen Teil HFuBzmBLVtY-00072-00039270-00039780 seines linken Beines. Was ihn jedoch nicht daran hinderte, gegen alle Widerstände weiter als Navy-Taucher zu arbeiten. HFuBzmBLVtY-00073-00039780-00040697 "Men of Honor" mit Cuba Gooding Jr. und Robert de Niro in den Hauptrollen - richtig cooler Film! Und wenn wir schon bei Hollywood Filmen sind: HFuBzmBLVtY-00074-00040697-00041238 Gefunden wurde dievierte Bombe von dem Navy Forschungs-U-Boot Alvin in knapp 800 Metern Tiefe. Alvin, da klingelt es HFuBzmBLVtY-00075-00041238-00041584 bei mir zumindest direkt: Dessen berühmteste Tauchfahrt war nämlich 1986 die erste Tauchfahrt HFuBzmBLVtY-00076-00041584-00041894 zum Wrack der Titanic. Keine Angst, ich singe jetzt nicht "my heart will go on"! HFuBzmBLVtY-00077-00041894-00042960 Forschungs U-Boot Alvin ein weiterer Held und Wunschtraum meiner Kindheit. Aber zurück nach Südspanien und HFuBzmBLVtY-00078-00042960-00043440 unserem beschaulichen Dorf Palomares. Als ob die Geschichte nicht so schon aufregend genug ist: HFuBzmBLVtY-00079-00043440-00044034 Beim ersten Bergungsversuch unter Wasser hat man die Bombe erneut verloren. Ganze zwei Wochen HFuBzmBLVtY-00080-00044034-00044446 dauerte es, bis Alvin die Bombe in nun knapp 900 Metern Tiefe wiederfand. HFuBzmBLVtY-00081-00044446-00045024 Die ganze Operation war natürlich schwer geheim zu halten. Und so schlug das Ganze auch große Wellen in der Öffentlichkeit. HFuBzmBLVtY-00082-00045078-00045582 So verbot die spanische Regierung als Konsequenz daraus US-Flüge mit Atomwaffen über spanischem HFuBzmBLVtY-00083-00045582-00046068 Territorium. Um die Bevölkerung weiter zu beruhigen und um den von der Franco-Regierung gerade erst HFuBzmBLVtY-00084-00046068-00046542 entdeckten Tourismus nicht zu gefährden, gingen der Tourismusminister und der amerikanische HFuBzmBLVtY-00085-00046542-00046878 Botschafter am Strand von Palomares medienwirksam schwimmen. HFuBzmBLVtY-00086-00046878-00047820 Aber letztlich war die Öffentlichkeit durch den Palomares Zwischenfall 1966 und zwei Jahre später 1968 durch den Absturz einer weiteren HFuBzmBLVtY-00087-00047820-00048522 B-52 mit Nuklearwaffen am Luftwaffenstützpunkt Thule auf Grönland höchst sensibilisiert. HFuBzmBLVtY-00088-00048522-00049044 Auf Grönland konnte der Verbleib eines Teils einer der Bomben nicht aufgeklärt werden. HFuBzmBLVtY-00089-00049044-00049536 Beide Zwischenfälle führten dann zur Einstellung der Operation Chrome Dome durch die US Airforce. HFuBzmBLVtY-00090-00049536-00050028 Auf dem Höhepunkt von Operation Chrome Dome waren- sage und schreibe - TÄGLICH bis zu ZWÖLF atomar HFuBzmBLVtY-00091-00050028-00050478 bewaffnete B52 Bomber unterwegs. Aber was hat das Ganze HFuBzmBLVtY-00092-00050478-00050940 mit Raketen zu tun? Ganz einfach: die US Air Force hatte diese Flüge mit Atombomben nicht allein HFuBzmBLVtY-00093-00050940-00051432 auf politischen Druck eingestelt. Die Flüge waren auch dank der neuesten Interkontinentalraketen HFuBzmBLVtY-00094-00051432-00051948 überflüssig geworden. Neben den patroullierenden Atom-U-Booten mit diesen Raketen, aber auch weiteren HFuBzmBLVtY-00095-00051948-00052410 strategischen Bombern, die nur nicht permanent bewaffnet in der Luft patroullieren, verfügt das HFuBzmBLVtY-00096-00052410-00053004 Strategic Air Command unter anderem über bunkerstationierte Intercontinentalraketen vom Typ Minuteman. HFuBzmBLVtY-00097-00053004-00053424 Unddas Verlieren von Atombomben ist tatsächlich so häufig, dass es dafür sogar eine eigene Bezeichnung HFuBzmBLVtY-00098-00053424-00054048 im US-Militär gibt: "Broken Arrow". Offiziell hat das US-Verteidigungsministerium 32 solcher HFuBzmBLVtY-00099-00054048-00054504 Zwischenfälle zugegeben. Nicht alle der verlorenen Bomben konnten gefunden oder geborgen werden. HFuBzmBLVtY-00100-00054504-00055008 Ganz zu schweigen von anderen Regierungen mit Atomwaffenbesitzt, über deren Zwischenfälle wir HFuBzmBLVtY-00101-00055008-00055566 deutlich weniger wissen. Der clevere Bomben-Paco ist übrigens, nachdem die vierte Bombe gefundenwurde, HFuBzmBLVtY-00102-00055566-00056166 mit Anwalt in New York aufgelaufen und hat die üblichen ein bis zwei Prozent Bergungsprämie HFuBzmBLVtY-00103-00056166-00056729 gefordert, die nach Seerecht dem Finder eines Wracks zustehen. Wie viel er tatsächlich bekommen hat, HFuBzmBLVtY-00104-00056729-00057378 ist nicht bekannt. Der clevere Paco und das US-Militär haben sich außergerichtlich geeinigt. Das wird die HFuBzmBLVtY-00105-00057378-00057929 US-Politik nicht wirklich gekratzt haben. Eine verlorene Atombombe verursacht da schon deutlich HFuBzmBLVtY-00106-00057929-00058428 mehr Bauchschmerzen. Dass sich die US-Politik schon in den 60er Jahren die gleichen Sorgen HFuBzmBLVtY-00107-00058428-00059016 gemacht hat und eine aufwendige Hardware Sicherung der Atombomben iniziierte, war zwar löblich, am Ende aber doch HFuBzmBLVtY-00108-00059016-00059616 auf traurig-komische Weise überflüssig. Denn da das US-Militär mehr Angst davor hatte, die Waffen HFuBzmBLVtY-00109-00059616-00060138 können im Zweifelsfall nicht einsatzbereit sein, setzte es die Zugangscodes für die HFuBzmBLVtY-00110-00060138-00060702 Sprengköpfe deshalb heimlich auf acht Mal die Null fest. Das war dann natürlich richtig sicher. HFuBzmBLVtY-00111-00060702-00061248 Wie hat mein Informatikprofessor im Studium gesagt: Passwörter sollten sein wie Unterwäsche: HFuBzmBLVtY-00112-00061248-00061710 am besten etwas geheimnisvoll, nicht mit anderen teilen, und vor allem sollte man sie regelmäßig HFuBzmBLVtY-00113-00061710-00062472 wechseln. Dementgegen bliebt der Code - acht Mal die Null - wohl bis 1977 gültig. HFuBzmBLVtY-00114-00062472-00062874 Schonder Hamburger Helmut Schmidt wusste: "Die Dummheit von Regierungen sollte niemals unterschätzt werden." HFuBzmBLVtY-00115-00062874-00063462 Hoffen wir, dass sich aktuell auf allen Seiten die Vernunft durchsetzen kann. Ich hoffe, mein Ausflug HFuBzmBLVtY-00116-00063462-00063900 nach Spanien hat dir gefallen und du fandest die Geschichte genauso spannend wie ich, auch wenn sie HFuBzmBLVtY-00117-00063900-00064434 nur am Rande mit Raketen zu tun hatte. Ich weiß man, bekommt schnell das Gefühl, dass Menschen einfach HFuBzmBLVtY-00118-00064434-00064998 Scheiße sind. Hier auf dem Kanal soll es nicht um Waffen gehen, obwohl natürlich gerade Raketen HFuBzmBLVtY-00119-00064998-00065544 militärisch eine Riesenrolle spielen. Ich hoffe, ich kann mit meinen Videos hier auf dem Kanal die HFuBzmBLVtY-00120-00065544-00066150 friedliche Nutzung von Raketen bewerben. Dafür wie man mit raffinierter Technik und Wissenschaft den HFuBzmBLVtY-00121-00066150-00066606 Horizont der Menschheit erweitern kann. Ich wünsche mir so sehr, dass wir als Menschheit friedlich zu HFuBzmBLVtY-00122-00066606-00067038 den Sternen aufbrechen. Dass wir uns die ganz großen ganz schweren Probleme vornehmen, die wir HFuBzmBLVtY-00123-00067038-00067680 nur gemeinsam lösen können. Statt der Frage: "Wer hat den Größten?" lieber die größten Fragen: "Wo kommen HFuBzmBLVtY-00124-00067680-00068196 wir her und wo gehen wir hin?" Wenn du dir auch wünschst, dass wir friedlich die nächsten großen HFuBzmBLVtY-00125-00068196-00068646 Sprünge da draußen unternehmen, LIKE nicht vergessen! Bis zum nächsten Mal! immer schön senkrecht bleiben! Dein Mo. HGUfTWJIhsU-00000-00023800-00024400 Thanks for watching:) HKOIUSkdHYU-00000-00001084-00001268 [MARIA SCHLECHTER] Guten Tag, mein Name ist Maria HKOIUSkdHYU-00001-00001268-00001909 Schlechter. Ich komme vom Institut für Soziologie und verfasse dort meine Dissertation. In meiner HKOIUSkdHYU-00002-00001909-00002434 Dissertation ist das Thema Schule, aber nicht die Bildungsfunktion von Schule, sondern Schulen HKOIUSkdHYU-00003-00002434-00003142 als Kommunikationszeiträume, also das heißt als Orte und Zeiten, wo Jugendliche zusammenkommen, HKOIUSkdHYU-00004-00003142-00003799 kommunikativ miteinander handeln und sich vergemeinschaften, also das heißt Freundschaften HKOIUSkdHYU-00005-00003799-00004435 ausbilden und auch Konflikte austragen. Und dabei spielen Medientechnologien eine besonders wichtige HKOIUSkdHYU-00006-00004435-00005023 Rolle und mein Zugang ist ein ethnographischer. Das heißt, ich passe meine Methoden flexibel an HKOIUSkdHYU-00007-00005023-00005521 das Feld an. Also es sind vorrangig qualitative Methoden, aber ein zentraler Punkt dabei ist HKOIUSkdHYU-00008-00005521-00006163 die teilnehmende Beobachtung, also das heißt das dabei sein, wenn Kommunikation passiert, HKOIUSkdHYU-00009-00006163-00006775 und deswegen stellen sich in diesem Zusammenhang für mich jetzt einige spezielle Fragen, HKOIUSkdHYU-00010-00006775-00007261 die mein Forschungsprojekt betreffen und die mit Forschungsethik oder rechtlichen Fragen HKOIUSkdHYU-00011-00007261-00008020 zu tun haben. Der erste Punkt ist der, dass es Jugendliche sind, die zwischen 13 und 16 Jahre HKOIUSkdHYU-00012-00008020-00008668 alt sind, und da stellt sich die Frage, inwiefern diese Altersgruppe einen Informed Consent abgeben HKOIUSkdHYU-00013-00008668-00009400 kann. Also, ich hab das dann so gemacht, dass ich die Eltern um Zustimmung gefragt habe, weil sie, HKOIUSkdHYU-00014-00009400-00009931 glaube ich, rechtlich auch dafür zuständig sind. Die andere Frage war dann: Können, HKOIUSkdHYU-00015-00009931-00010543 dürfen, sollen Eltern eigentlich entscheiden, ob ihre Kinder bei der Forschung teilnehmen müssen, HKOIUSkdHYU-00016-00010543-00011453 dürfen, und inwiefern kann man die Kinder oder Jugendlichen da auch mit einbeziehen? HKOIUSkdHYU-00017-00011453-00011809 [BARBARA PRAINSACK] Also, ich glaube, bei der Einwilligung HKOIUSkdHYU-00018-00011809-00012319 muss man immer zwischen den rechtlichen Erfordernissen unterscheiden und den ethischen HKOIUSkdHYU-00019-00012319-00013047 Prinzipien sozusagen, die da darunter liegen. Und das wichtigste oder eines der wichtigsten HKOIUSkdHYU-00020-00013047-00013663 ethischen Prinzipien, die uns überhaupt dazu bringen, Informed Consent einzuholen, HKOIUSkdHYU-00021-00013663-00014158 ist die Autonomie der Personen und die Würde der Personen – das sind jetzt zwei eigentlich. Also HKOIUSkdHYU-00022-00014241-00014807 die Autonomie und die Würde von Personen bedeutet, dass man mit ihnen in eine Beziehung eintritt, HKOIUSkdHYU-00023-00014807-00015437 ihnen erzählt, was man selbst tut, und sie fragt, ob das in Ordnung ist und ihnen auch sagt, HKOIUSkdHYU-00024-00015437-00016163 was aus der eigenen Sicht die Vor- und Nachteile der Teilnahme sind. Das ist sozusagen der ethische HKOIUSkdHYU-00025-00016163-00017015 Unterbau. Und auf diesem ethischen Unterbau stehen dann die rechtlichen Erfordernisse. HKOIUSkdHYU-00026-00017015-00017639 Und in Ländern, in denen es also festgelegt ist, dass Menschen ab 18 volljährig sind, HKOIUSkdHYU-00027-00017639-00018227 und ab 18 sozusagen voll einwilligungsfähig beziehungsweise voll geschäftsfähig sind, HKOIUSkdHYU-00028-00018227-00018653 müsste man natürlich – also das ist ein rechtliches Erfordernis – die Einwilligung HKOIUSkdHYU-00029-00018653-00019331 der Erziehungsberechtigten einholen. Aber oft denken Menschen, dass es damit eigentlich getan HKOIUSkdHYU-00030-00019331-00019982 ist – und rechtlich ist es damit oft getan. Die ethische best practice sozusagen ist gerade bei HKOIUSkdHYU-00031-00020048-00020705 nicht volljährigen Menschen, die aber schon eigentlich nahe daran sind, also zwischen 13 HKOIUSkdHYU-00032-00020705-00021083 und 16 – die verstehen Dinge, die können natürlich kommunizieren und ihre Wünsche HKOIUSkdHYU-00033-00021083-00021629 artikulieren –, dass man hier von diesen Menschen einen sogenannten Assent einholt. Das heißt, HKOIUSkdHYU-00034-00021629-00022391 man macht diesen gleichen Einwilligungsprozess mit diesen Menschen, die nicht rechtlich wirksam HKOIUSkdHYU-00035-00022391-00022859 Informed Consent abgeben können, aber man macht eigentlich genau das gleiche. Und wenn jetzt HKOIUSkdHYU-00036-00022859-00023462 zum Beispiel die erziehungsberechtigte Mutter eingewilligt hat und das 16-jährige Kind – Kind HKOIUSkdHYU-00037-00023462-00023960 jetzt im rechtlichen Sinne – also die 16-jährige Jugendliche sagt: „Ich möchte das nicht,“ dann HKOIUSkdHYU-00038-00023960-00024482 macht man es selbstverständlich nicht. Also es geht immer um die Frage: Wie kann ich die Würde HKOIUSkdHYU-00039-00024482-00025088 dieser Menschen wahren und stützen? Deswegen ist ja auch zum Beispiel verdeckte Beobachtung HKOIUSkdHYU-00040-00025088-00025724 ethisch problematisch, Täuschung ist ethisch problematisch. Also wie kann man die Würde und HKOIUSkdHYU-00041-00025724-00026239 auch die Autonomie von Menschen schützen, egal wie alt sie sind, egal ob sie einwilligungsfähig sind HKOIUSkdHYU-00042-00026239-00026723 oder nicht? Und darüber gibt es den rechtlichen Oberbau, der auch schaut, dass das sozusagen HKOIUSkdHYU-00043-00026723-00027227 unter Einhaltung aller Schutznormen, die die Rechtsordnung uns vorgibt, passiert. HKOIUSkdHYU-00044-00027227-00027407 [MARIA SCHLECHTER] Ok, also das heißt, wenn HKOIUSkdHYU-00045-00027407-00028089 es mehr um die Würde geht als um die rechtlichen Prinzipien, ist dann die Form wahrscheinlich auch HKOIUSkdHYU-00046-00028089-00028758 nicht so wichtig. Ich hab den Jugendlichen ein Formular gegeben, wo draufgestanden ist, was die HKOIUSkdHYU-00047-00028758-00029258 Ziele meiner Forschung sind und habe versucht, die Information so einfach zu formulieren wie HKOIUSkdHYU-00048-00029258-00029919 möglich. Für manche, gerade die jüngere Gruppe, war das aber völlig unüblich, irgendwie so ein HKOIUSkdHYU-00049-00029919-00030545 Formular auszufüllen überhaupt und die konnten mit diesem Format relativ wenig anfangen. Das heißt, HKOIUSkdHYU-00050-00030545-00031058 ich habe ihnen das auch mündlich erklärt, was ich da genau mache und was meine Ziele sind. HKOIUSkdHYU-00051-00031058-00031605 Aber heißt das, das wäre dann auch aus ethischer Sicht, wenn es um die Würde der Menschen geht, HKOIUSkdHYU-00052-00031605-00032067 quasi nicht so wichtig, ob das jetzt ein Formular ist oder das mündlich ist? HKOIUSkdHYU-00053-00032067-00032238 [BARBARA PRAINSACK] Also, generell sind ja die HKOIUSkdHYU-00054-00032238-00032832 rechtlichen und ethischen Pflichten, Normen beide wichtig, aber wenn man jetzt die HKOIUSkdHYU-00055-00032832-00033528 rechtlichen Erfordernisse erfüllt hat, durch die Einwilligung der Eltern zum Beispiel, dann geht es HKOIUSkdHYU-00056-00033528-00033924 hauptsächlich eben um die ethische – genauso wie Sie gesagt haben – um die ethischen Prinzipien, HKOIUSkdHYU-00057-00033924-00034428 und hier geht es dann, wenn man die Würde und die Autonomie wahren möchte, insbesondere darum, HKOIUSkdHYU-00058-00034428-00034902 dass es verständlich ist. Und das hängt total davon ab, mit welcher Gruppe man arbeitet, wie HKOIUSkdHYU-00059-00034902-00035571 Sie sagen. Also das könnten jetzt Menschen sein, mit denen man das am besten mit einem Gegenstand HKOIUSkdHYU-00060-00035571-00036225 macht, sehr häufig werden Filme verwendet, Kurzfilme, manchmal auch nur wenige Sekunden, HKOIUSkdHYU-00061-00036225-00036831 Fotos, dass man sagt, das mache ich dann mit den Erkenntnissen, die ich hier gewinne – ich HKOIUSkdHYU-00062-00036831-00037494 lerne hier, was du tust und damit kann ich dann sozusagen in der Forschung das und das HKOIUSkdHYU-00063-00037494-00038133 erreichen – also die Form ist offen. Formulare sind für manche Menschen gut, auch weil man sie HKOIUSkdHYU-00064-00038133-00038583 dann sozusagen nicht für dumm verkauft. Also wenn man jetzt jemanden einen Kurzfilm auf HKOIUSkdHYU-00065-00038583-00038946 TikTok zeigt, kann es ja auch beleidigend sein, wenn die anderen dann ein Formular HKOIUSkdHYU-00066-00038946-00039539 ausfüllen. Es muss passen sozusagen, und das weiß man am besten, wenn man das Feld kennt. HKOIUSkdHYU-00067-00039585-00040103 [MARIA SCHLECHTER] Okay, sehr gut. Dann, HKOIUSkdHYU-00068-00040103-00041093 die zweite Frage wäre jetzt –ich weiß nicht, ob die Frage so spannend ist –mein zweiter HKOIUSkdHYU-00069-00041093-00041558 Problembereich war quasi, dass ich ja Forschung in der Schule gemacht habe, und da geht es nicht HKOIUSkdHYU-00070-00041558-00041999 nur darum, ob die Eltern zustimmen und ob die Jugendlichen zustimmen, sondern auch darum, HKOIUSkdHYU-00071-00041999-00042530 ob die Schule zustimmt. Und da gibt es dann auch wieder ganz spezielle Vorschriften, die sich HKOIUSkdHYU-00072-00042530-00043445 aber auch im Laufe meine Forschung sogar geändert haben – also wer da zustimmungsbefugt ist. Genau, HKOIUSkdHYU-00073-00043445-00043940 das war auch noch ein Problembereich oder eine Schwierigkeit eigentlich, weil am Anfang habe HKOIUSkdHYU-00074-00043940-00044351 ich zuerst die Schule gefragt, dann habe ich die Eltern gefragt und dann war eben die Frage: HKOIUSkdHYU-00075-00044351-00044779 Was ist eigentlich jetzt mit den Jugendlichen, mit denen ich ja eigentlich die Forschung machen soll? HKOIUSkdHYU-00076-00044779-00044873 [BARBARA PRAINSACK] Ich würde aber sagen, das ist HKOIUSkdHYU-00077-00044873-00045434 der richtige Ablauf in dem Fall. Also die Schule ist ja sogenannter Gatekeeper, also die müsste man HKOIUSkdHYU-00078-00045434-00045923 als allererstes informieren und die Einwilligung der Schulleitung einholen, dass man überhaupt die HKOIUSkdHYU-00079-00045923-00046589 Eltern und die Kinder dann, die Jugendlichen kontaktieren darf. Also das ist relativ – so HKOIUSkdHYU-00080-00046589-00047084 wie Sie gesagt haben – langweilig, in dem Sinn, da gibt es einfach klare Regeln, was man da einhalten HKOIUSkdHYU-00081-00047084-00047651 muss, wen man informiert, wie man sie informiert, und das ist natürlich in jedem Kontext anders, HKOIUSkdHYU-00082-00047651-00048269 je nach der Institution, mit der man arbeitet – ist das ein Kaffeehaus, eine Firma, also eine HKOIUSkdHYU-00083-00048269-00049200 Baufirma oder eine Schule oder ein Krankenhaus und worum bitte ich sie dann sozusagen auch genau, ja. HKOIUSkdHYU-00084-00049297-00049736 [MARIA SCHLECHTER] Okay. Was sich dann auch noch ergeben hat bei HKOIUSkdHYU-00085-00049736-00050153 meiner Forschung, war, dass ich ja, wie gesagt, teilnehmende Beobachtung durchgeführt habe, HKOIUSkdHYU-00086-00050153-00050891 und was ich besonders spannend gefunden habe oder hätte, wäre eben auch Teilnehmer zu beobachten HKOIUSkdHYU-00087-00050891-00051560 auf Social Media Plattformen unter Verwendung von gewissen Apps zur Kommunikation. Also das heißt, HKOIUSkdHYU-00088-00051560-00052115 dass ich selber mit den Jugendlichen auch über Smartphones irgendwie kommuniziere. HKOIUSkdHYU-00089-00052115-00052577 Das hat natürlich verschiedene Schwierigkeiten gehabt, also Schwierigkeiten des Zugangs, HKOIUSkdHYU-00090-00052577-00053222 weil man dadurch – also wenn ich mit jemanden über Instagram kommunizieren möchte, HKOIUSkdHYU-00091-00053222-00053629 dann muss ich ja zuerst dieser Person folgen, diese Person muss mir folgen, HKOIUSkdHYU-00092-00053629-00054241 also das heißt, da ist schon eine gewisse Art der Zustimmung überhaupt vorhanden. Was ich HKOIUSkdHYU-00093-00054241-00054821 mich dann gefragt habe, war: Datenschutzrechtlich werden ja auf diesen Plattformen auch ganz viele HKOIUSkdHYU-00094-00054821-00055262 Daten gesammelt. Muss ich dann eigentlich die Jugendlichen darüber informieren, HKOIUSkdHYU-00095-00055262-00055673 dass auf diesen Plattformen Daten gesammelt werden, wenn sie diese Plattformen sowieso jeden HKOIUSkdHYU-00096-00055673-00056363 Tag verwenden und ich sie halt auch mit ihnen verwende, oder ist es generell unethisch oder HKOIUSkdHYU-00097-00056363-00056963 rechtlich nicht korrekt mit Jugendlichen über diese Plattformen zu interagieren? HKOIUSkdHYU-00098-00056963-00057050 [BARBARA PRAINSACK] Also, wenn wir uns jetzt auf HKOIUSkdHYU-00099-00057050-00057761 die ethischen Aspekte konzentrieren, dann ist das Maß immer welchen zusätzlichen Risiken die HKOIUSkdHYU-00100-00057761-00058553 Menschen ausgesetzt sind durch die Teilnahme an der Forschung – zusätzliche! Wenn ich jetzt einen HKOIUSkdHYU-00101-00058553-00059399 ganz, ganz riskanten, gefährlichen Beruf habe, ich bin zum Beispiel –was ist denn ein gefährlicher HKOIUSkdHYU-00102-00059399-00060461 Beruf? Ich denke jetzt an das Fliegen – genau, ich bin Autorennfahrerin und Sie machen jetzt mit mir HKOIUSkdHYU-00103-00060461-00061040 Forschung und fahren mit. Da gibt's natürlich ethische Themen – also teilnehmende Beobachtung in dem HKOIUSkdHYU-00104-00061040-00061630 Sinn, dass Sie jetzt mit mir im Cockpit sitzen – das wirft ethischeProbleme auf, weil es ja Sie Risiken aussetzt, HKOIUSkdHYU-00105-00061630-00062204 aber da müssen Sie mich jetzt nicht aufklären darüber, dass mein Beruf riskant ist und HKOIUSkdHYU-00106-00062204-00062651 gefährlich, sondern es geht darum: Setzen Sie mich einem zusätzlichen Risiko aus? HKOIUSkdHYU-00107-00062651-00063116 Wenn Sie jetzt sagten: Okay, meine teilnehmende Beobachtung schließt jetzt ein, dass ich mit Ihnen HKOIUSkdHYU-00108-00063116-00063667 im Cockpit sitze und während Sie fahren, schauen wir uns Filme an über bestimmte Produkte und Sie HKOIUSkdHYU-00109-00063667-00064166 tippen dann auf ja oder nein, dann würde mich das natürlich einem – also das ist jetzt ein bizarres HKOIUSkdHYU-00110-00064166-00064574 Beispiel, um die Prinzipien zu illustrieren – dann würde mich das natürlich einem wahnsinnigen HKOIUSkdHYU-00111-00064574-00064919 höheren Risiko aussetzen, ja, das würde auch durch keine Ethikkommission gehen natürlich HKOIUSkdHYU-00112-00064919-00065627 dieses ganze Projekt. Aber es geht darum, welchen zusätzlichen Risiken Menschen ausgesetzt sind. Das HKOIUSkdHYU-00113-00065627-00066389 heißt, wenn Menschen jetzt eine WhatsApp-Gruppe verwenden oder in irgendeiner anderen Chatgruppe, HKOIUSkdHYU-00114-00066389-00066845 wo man weiß, dass es Gefahren gibt – aufgrund von Daten, aber auch von Creeps, die sich da aufhalten HKOIUSkdHYU-00115-00066845-00067577 – dann könnte es schon geboten sein, vielleicht auch in der Nachaufklärung die Leute darauf HKOIUSkdHYU-00116-00067577-00068258 hinzuweisen, aber Sie müssen nicht die Leute über die – also wenn es sich um keine illegalen HKOIUSkdHYU-00117-00068258-00068792 Praktiken handelt – über die Gefahren dieser Praktiken aufklären. Sie müssen sie nur darüber HKOIUSkdHYU-00118-00068792-00069515 aufklären, welche zusätzlichen Risiken es gibt durch Ihre Studie. Und in dem Fall glaube ich, HKOIUSkdHYU-00119-00069515-00070031 dass die Hauptrisiken darin bestehen für die Jugendlichen, dass da jemand mitschaut, HKOIUSkdHYU-00120-00070031-00070487 die dann vielleicht, wenn ich irgendwas Arges sage, jemanden davon erzählt, HKOIUSkdHYU-00121-00070487-00071123 ja. Das können sich die Jugendlichen eh selbst denken, aber das wäre sicher ein zusätzliches HKOIUSkdHYU-00122-00071123-00071936 Risiko. Ein zusätzliches Datensicherheitsrisiko durch ihre Mitnutzung im engeren Sinne, HKOIUSkdHYU-00123-00071936-00072620 also ein zusätzliches Datenschutzrisiko im engeren Sinne durch ihre Mitnutzung, HKOIUSkdHYU-00124-00072620-00073121 sehe ich hier nicht. Aber der Punkt ist, also die Hauptbotschaft: Man muss immer darauf abstellen, HKOIUSkdHYU-00125-00073121-00073802 welche zusätzlichen Risiken bringt meine Studie für die Menschen? Das ist der Punkt, HKOIUSkdHYU-00126-00073802-00074272 wo ich ganz genau hinschauen muss und wo ich aufklären muss und wo ich Risiken reduzieren muss. HKOIUSkdHYU-00127-00074306-00074423 [MARIA SCHLECHTER] Okay, also das heißt, HKOIUSkdHYU-00128-00074423-00074768 wenn ich jetzt die Jugendlichen dazu auffordern würde, speziell eine App HKOIUSkdHYU-00129-00074768-00075104 herunterzuladen für meine Forschungen, wär das schon ein zusätzliches Risiko… HKOIUSkdHYU-00130-00075104-00075188 [BARBARA PRAINSACK] Ja, absolut. HKOIUSkdHYU-00131-00075188-00075389 [MARIA SCHLECHTER] Ansonsten ist einfach nur das HKOIUSkdHYU-00132-00075389-00076007 zusätzliche Risiko, dass ich halt anwesend bin und meine Pflicht wahrscheinlich dann als Forscherin, HKOIUSkdHYU-00133-00076007-00076436 die Jugendlichen darüber aufzuklären, dass ich dann darüber Bescheid weiß, HKOIUSkdHYU-00134-00076436-00076821 was sie mir sagen, aber dass ich auch das gewissen Personen nicht erzählen werde… HKOIUSkdHYU-00135-00076821-00077126 [BARBARA PRAINSACK] Genau, also wenn sie HKOIUSkdHYU-00136-00077126-00077516 sich jetzt ein App herunterladen müssen, dann würde es natürlich davon abhängen HKOIUSkdHYU-00137-00077516-00078498 welche Art von App das ist. Wenn das ein App ist, das keine kommerziellen Ziele hat, HKOIUSkdHYU-00138-00078498-00078981 das die Daten nicht weiterverkauft, das alle möglichen Zertifizierungen hat, HKOIUSkdHYU-00139-00078981-00079728 dann ist das wahrscheinlich akzeptabel. Wenn Sie jetzt – ich würde schon sagen sogar bei HKOIUSkdHYU-00140-00079728-00080115 TikTok wäre das zum Beispiel jetzt problematisch, wenn sie es nicht eh schon heruntergeladen haben. HKOIUSkdHYU-00141-00080298-00080433 [MARIA SCHLECHTER] Ja, weil die meisten Apps HKOIUSkdHYU-00142-00080433-00080919 greifen ja dann auch auf die Kamera zu und greifen auf verschiedene Daten, die auf dem Telefon sind, HKOIUSkdHYU-00143-00080919-00081495 auch zu, und ich meine, was dann genau damit passiert, ist oft relativ undurchsichtig, HKOIUSkdHYU-00144-00081495-00081954 oder man müsste sich dann schon sehr intensiv damit auseinandersetzen: Was passiert wirklich HKOIUSkdHYU-00145-00081954-00082887 mit diesen Daten? Und dann eine weitere Frage, die sich daraus ergibt, die sich mir gestellt hat, HKOIUSkdHYU-00146-00082887-00083229 ist: Was mache ich zum Beispiel mit Bildern, die mir zur Verfügung stehen, zum Beispiel, HKOIUSkdHYU-00147-00083229-00083919 wenn ich von Jugendlichen einen Snap zugesendet bekomme, wo entweder sie selber abgebildet sind HKOIUSkdHYU-00148-00083919-00084575 oder sie selber verfremdet abgebildet sind, weil sie einen Filter oder eine Linse oder so benutzen, HKOIUSkdHYU-00149-00084575-00085212 oder wenn ich einfach einen Snap verwende, den sie einfach nur erstellt haben? Muss ich dann, HKOIUSkdHYU-00150-00085212-00085680 wenn ich das zum Beispiel veröffentlichen möchte in einer Publikation, weil ich da HKOIUSkdHYU-00151-00085680-00086046 eine spezielle Analyse damit gemacht habe, dann gehe ich mal davon aus, HKOIUSkdHYU-00152-00086046-00086376 wenn sie selber abgebildet sind, muss ich sie um Zustimmung fragen, HKOIUSkdHYU-00153-00086376-00086841 explizit auch, ob sie damit einverstanden sind, dass dieses Bild von ihnen veröffentlicht wird? HKOIUSkdHYU-00154-00086841-00086940 [BARBARA PRAINSACK] Und auf jeden Fall auch die Eltern HKOIUSkdHYU-00155-00086940-00087624 in dem Fall, also die Erziehungsberechtigten. Da würde man aus ethischer Perspektive sagen, HKOIUSkdHYU-00156-00087624-00088236 dass unter Umständen gerade bei Jugendlichen davon abzusehen ist, identifizierbare Bilder HKOIUSkdHYU-00157-00088236-00088923 überhaupt zu veröffentlichen. Also wenn sie nicht identifizierbar sind, dann glaube ich, HKOIUSkdHYU-00158-00088923-00089442 ist das Problem – also rechtlich müssen wir uns natürlich fragen: Ab wann sind es dann HKOIUSkdHYU-00159-00089442-00089910 noch persönliche Daten oder nicht mehr? Also das gilt ja auch bei Bilddaten. Und ethisch HKOIUSkdHYU-00160-00089910-00090615 müsste man sich überlegen: Setzt man die Personen Risiken aus, wenn man diese Bilder veröffentlicht? HKOIUSkdHYU-00161-00090615-00090855 [MARIA SCHLECHTER] Ok. Und Sie meinen auch HKOIUSkdHYU-00162-00090855-00091287 einzelne ausgewählte Bilder, wo ich eine bestimmte Art der Analyse gemacht habe, HKOIUSkdHYU-00163-00091287-00091637 davon ist eher abzusehen bei der Gruppe der Jugendlichen generell? HKOIUSkdHYU-00164-00091637-00091815 [BARBARA PRAINSACK] Wenn man die Menschen darauf erkennen kann: HKOIUSkdHYU-00165-00091815-00092730 Ja, dann ist eher davon abzusehen. Es kommt wieder auf die Gruppe an. Also, wenn Sie jetzt Interviews HKOIUSkdHYU-00166-00092730-00093321 machen mit Professorinnen an der Uni Wien, ja, dann könnte man sagen, dann muss man es nicht HKOIUSkdHYU-00167-00093321-00093657 unbedingt unkenntlich machen, weil wer jetzt die Professorinnen an der Uni Wien sind, HKOIUSkdHYU-00168-00093657-00094452 ist jeder Person zugänglich, indem sie die Website der Uni Wien anschaut, und man ist, glaube ich, HKOIUSkdHYU-00169-00094452-00095055 erfahren genug mit der Öffentlichkeit, dass man die Risiken selbst abschätzen kann und da kann es HKOIUSkdHYU-00170-00095055-00095691 sogar vielleicht für eine Person bevormundend sein, wenn Sie sagen: Nein, nein, Sie dürfen HKOIUSkdHYU-00171-00095691-00096144 auf keinen Fall zu erkennen sein, ich werde Sie verfälschen. Also da könnte das sogar –und das HKOIUSkdHYU-00172-00096144-00096945 gibt es auch in der Anthropologie, dass es sehr starke Stimmen gibt, die sagen: manchmal ist es HKOIUSkdHYU-00173-00096945-00097575 wichtig, die Menschen nicht zu anonymisieren, die Daten in dem Fall – weil man ihnen dadurch auch HKOIUSkdHYU-00174-00097575-00098136 die Stimme nimmt. Also es gibt da keine generelle Regel, es ist immer spezifisch, deswegen geht es HKOIUSkdHYU-00175-00098136-00098790 immer darum, dass man sich überlegt, welche Normen, welche Ziele und Werte liegen einem HKOIUSkdHYU-00176-00098790-00099285 Regelwerk zugrunde und wenn das Regelwerk dann auf einen anderen Kontext angewendet wird. Wenn HKOIUSkdHYU-00177-00099285-00099786 man die zugrunde liegenden Prinzipien nicht kennt, kann man sehr schwer beurteilen, was wichtig ist. HKOIUSkdHYU-00178-00099949-00100122 [MARIA SCHLECHTER] Okay, das führt auch ein HKOIUSkdHYU-00179-00100122-00100521 bisschen zu der letzten Frage, die ich habe, die Sie vorher auch schon angesprochen haben wegen dem HKOIUSkdHYU-00180-00100521-00101034 Urheberrecht. Ich habe mich dann auch gefragt: Wenn Jugendliche zum Beispiel selber irgendein HKOIUSkdHYU-00181-00101034-00101571 besonders schönes Foto oder so erstellen und ich das jetzt veröffentlichen möchte, HKOIUSkdHYU-00182-00101571-00102009 weil ich das irgendwie speziell analysiert habe, müsste ich dann eigentlich den Namen der HKOIUSkdHYU-00183-00102009-00102480 Jugendlichen nennen, um ihnen quasi Credits dafür zu geben, dass sie dieses Foto erstellt haben, HKOIUSkdHYU-00184-00102480-00103002 oder würde man dann eher sagen, man muss sie anonymisieren oder man darf es gar nicht HKOIUSkdHYU-00185-00103002-00103393 veröffentlichen, weil das ist eigentlich das Werk quasi von diesen Jugendlichen. HKOIUSkdHYU-00186-00103393-00103503 [BARBARA PRAINSACK] Also da würde ich mich auf jeden Fall HKOIUSkdHYU-00187-00103503-00104129 rechtlich beraten lassen, da möchte ich jetzt sozusagen keine Empfehlung oder keine Auskunft HKOIUSkdHYU-00188-00104129-00104604 geben, ich kann Ihnen nur sagen, welche Prinzipien hier wichtig sind. Es geht darum, also um welche HKOIUSkdHYU-00189-00104604-00105258 Art von Darstellung handelt es sich. Wenn das ein Mandala ist und die Person, die das gemacht hat, HKOIUSkdHYU-00190-00105258-00105887 stolz darauf ist, könnte es durchaus geboten sein, dann mit den Erziehungsberechtigten HKOIUSkdHYU-00191-00105887-00106297 zu sprechen und mit der Person und sich zu überlegen, wo veröffentliche ich das. Wenn HKOIUSkdHYU-00192-00106297-00106974 es jetzt auf einem Blog ist zum Beispiel, kann das durchaus sogar geboten sein, der Person HKOIUSkdHYU-00193-00106974-00107764 dann Credit zu geben. Auch wenn die zustimmen würde, dass Sie das anonym, ohne Namensnennung, HKOIUSkdHYU-00194-00107764-00108219 veröffentlichen, dann könnte es trotzdem besser sein, den Namen dazuzuschreiben. Wenn HKOIUSkdHYU-00195-00108219-00108855 es sich um ein Foto handelt, das in irgendeiner Weise erniedrigend sein könnte, gegen die Person HKOIUSkdHYU-00196-00108855-00109701 verwendet sein könnte, auch wenn es künstlerisch verändert wurde, dann würde ich auf Nummer sicher HKOIUSkdHYU-00197-00109701-00110274 gehen und würde das wahrscheinlich gar nicht veröffentlichen oder anonymisiert. Natürlich muss HKOIUSkdHYU-00198-00110274-00110775 das immer mit den betroffenen Personen und nicht nur mit den Erziehungsberechtigten oder nicht nur HKOIUSkdHYU-00199-00110775-00111469 mit den Jugendlichen, sondern mit allen gesprochen werden, immer wenn es um Veröffentlichungen geht. HKOIUSkdHYU-00200-00111469-00111762 [MARIA SCHLECHTER] Ok, ja vielen Dank, da habe ich einiges gelernt. HKOIUSkdHYU-00201-00111762-00111896 [BARBARA PRAINSACK] Danke auch! HpPPBEND2X8-00000-00000014-00000148 Es ist 7 Uhr, HpPPBEND2X8-00001-00000236-00000538 Zeit für den MontagsWitz! HpPPBEND2X8-00002-00000552-00000740 Treffen sich zwei Pensionisten, HpPPBEND2X8-00003-00000766-00000911 sagt der Eine zum Anderen: HpPPBEND2X8-00004-00000950-00001150 „Hast du eigentlich noch Oralverkehr?“ HpPPBEND2X8-00005-00001196-00001288 Sagt der Andere: HpPPBEND2X8-00006-00001326-00001460 „Naja... nicht wirklich. HpPPBEND2X8-00007-00001502-00001688 Außer meine Frau schläft mit offenem Mund.“ HpPPBEND2X8-00008-00001718-00001848 [OFF: Der MontagsWitz] HpPPBEND2X8-00009-00001878-00002072 [OFF: lautes Gelächter] HO2x869lk90-00000-00000000-00000399 bei unserer fraktionsklausur haben wir uns vor allem mit der vergesellschaftung der HO2x869lk90-00001-00000399-00000774 privaten immobilien konzerne beschäftigt. es gab im september ja einen sehr erfolgreichen HO2x869lk90-00002-00000774-00001047 volksentscheid und für uns ist es jetzt ein klarer handlungsauftrag, HO2x869lk90-00003-00001047-00001620 ein gesetz erarbeiten. und wir sehen unsere rolle auch darin, motor für die umsetzung zu sein, HO2x869lk90-00004-00001620-00002064 und ein garant, dass es eben ein top thema auf der tagesordnung dieser koalition bleibt. wir HO2x869lk90-00005-00002064-00002409 haben uns nicht alleine beraten, sondern wir haben deutsche wohnen & co enteignen, die initiative, HO2x869lk90-00006-00002409-00003015 mit eingeladen, um gemeinsam zu beraten, was sind unsere perspektiven auf diese kommission und was HO2x869lk90-00007-00003015-00003372 sind da themen, die für uns besonders wichtig sind .und wir haben da verschiedene dinge festgehalten. HO2x869lk90-00008-00003372-00003786 wir wollen vor allem das 'wie' der umsetzung also in den vordergrund stellen. denn wir sind HO2x869lk90-00009-00003786-00004101 der auffassung, dass es grundsätzlich möglich ist, und jetzt müssen wir substanz produzieren, HO2x869lk90-00010-00004101-00004557 um eben ein entsprechendes gesetz zu erarbeiten. und es ist uns ganz wichtig, dass die kommission HO2x869lk90-00011-00004557-00004977 transparent und öffentlich arbeitet. denn es gibt ein herausragendes öffentliches interesse HO2x869lk90-00012-00004977-00005403 an der vergesellschaftung. und ein anderer wichtiger punkt ist - so wie wir es heute getan HO2x869lk90-00013-00005403-00005838 haben. - , dass wir gemeinsam mit deutsche wohnen & co enteignen und eben auf augenhöhe gemeinsam HO2x869lk90-00014-00005838-00006225 beraten. und ich sag mal so: wenn es irgendjemand gibt in der stadt, der expertise hat in sachen HO2x869lk90-00015-00006225-00006630 vergesellschaftung, dann ist es eben auch deutsche wohnen & co enteignen. wichtig ist aber auch, HO2x869lk90-00016-00006630-00007070 wir sehen eine funktion darin, dass wir das übersetzen ein stück weit, was in dieser HO2x869lk90-00017-00007070-00007425 kommission diskutiert wird und dass wir uns aber auch nicht ganz abhängig davon machen, HO2x869lk90-00018-00007425-00007866 sondern auch eigene impulse und initiativen erarbeiten und damit auch in die kommission HO2x869lk90-00019-00007866-00008253 hineinwirken wollen. wir wollen das thema ganz weit oben auf der tagesordnung halten HO2x869lk90-00020-00008253-00008604 und die vergesellschaftung weiter zum top-thema in berlin machen. HOvCZ8gMXrM-00000-00000019-00000538 Ihr habt ein tolles Projekt und wollt es gern auf eine coole Art präsentieren und andere HOvCZ8gMXrM-00001-00000538-00000965 davon überzeugen? Dann ist ein Pitch die passende Lösung. HOvCZ8gMXrM-00002-00000965-00001494 In diesem Video erkläre ich euch, was ein Pitch ist, welche Arten von Pitches es gibt und wie ihr HOvCZ8gMXrM-00003-00001494-00001744 selbst einen spannenden Pitch gestalten könnt. HOvCZ8gMXrM-00004-00002364-00002807 Ein Pitch ist eine kurze Präsentation, in der ihr anderen Menschen eine Idee oder ein HOvCZ8gMXrM-00005-00002807-00003343 Projekt vorstellt, um sie davon zu überzeugen. Der Begriff kommt eigentlich aus der Business-Welt: HOvCZ8gMXrM-00006-00003343-00003903 Agenturen pitchen ihre Idee vor einem Kunden, um einen Auftrag zu bekommen. Start-ups pitchen HOvCZ8gMXrM-00007-00003903-00004448 vor Investor:innen, damit diese ihnen Geld geben. Ein Pitch kann aber auch sein: Ihr HOvCZ8gMXrM-00008-00004448-00004992 präsentiert eure Idee oder euer Projekt vor einer Jury, bei einem Wettbewerb oder auch HOvCZ8gMXrM-00009-00004992-00005092 vor eurer Schulklasse. HOvCZ8gMXrM-00010-00005192-00005651 Pitch ist aber nicht gleich Pitch. Pitchen kann man fast überall, z.B. auf einer Bühne, HOvCZ8gMXrM-00011-00005651-00005919 in einem Video, oder sogar in einem Fahrstuhl! HOvCZ8gMXrM-00012-00005919-00006319 Klingt erstmal verrückt, oder?! Die bekannteste und kürzeste Form ist der HOvCZ8gMXrM-00013-00006319-00006728 Elevator Pitch, auf Deutsch Fahrstuhlpräsentation. Hier geht HOvCZ8gMXrM-00014-00006728-00007272 es darum innerhalb von nur 30 Sekunden, also ungefähr in der Länge einer Fahrstuhlfahrt, HOvCZ8gMXrM-00015-00007272-00007837 seine Idee zu präsentieren. Die Zeit ist so knapp, dass ihr nur das Allernötigste unterbringen HOvCZ8gMXrM-00016-00007837-00008317 könnt. Deshalb spricht man manchmal sogar nur vom Fahrstuhlsatz - ein Satz, der alles sagt. HOvCZ8gMXrM-00017-00008317-00008630 Eine weitere spannende Form ist ein Video-Pitch. HOvCZ8gMXrM-00018-00008630-00008988 Wie bei einem Pitch vor anderen Leuten versucht ihr auch hier HOvCZ8gMXrM-00019-00008988-00009546 mit einer kurzen und knackigen Präsentation andere von eurer Idee zu überzeugen - nur eben HOvCZ8gMXrM-00020-00009546-00010056 in einem Video. Das können sich Leute mehrmals angucken und ihr könnt es immer wieder verwenden. HOvCZ8gMXrM-00021-00010156-00010387 Haltet euch auch hierbei kurz. Länger als 3 bis HOvCZ8gMXrM-00022-00010387-00010666 4 Minuten sollten es nicht sein. HOvCZ8gMXrM-00023-00010664-00011076 Bevor ihr mit der Gestaltung eures Pitches beginnt, ist es wichtig eure Projektidee klar HOvCZ8gMXrM-00024-00011076-00011594 zu formulieren. Dabei kann euch die Methode des Golden Circle helfen, auf Deutsch HOvCZ8gMXrM-00025-00011594-00011694 "Goldener Kreis". Bei dieser Methode beantwortet ihr die Fragen: HOvCZ8gMXrM-00026-00011794-00011992 Bei dieser Methode beantwortet ihr die Fragen: HOvCZ8gMXrM-00027-00011992-00012521 Warum machen wir das? Wie machen wir das? Und was machen wir? Stellt euch vor, ihr habt HOvCZ8gMXrM-00028-00012521-00012934 eine App entwickelt, bei der man Ferienjobs für Schüler:innen in eurer Gegend anbieten HOvCZ8gMXrM-00029-00012934-00013372 und suchen kann. Dann könnte die Formulierung folgendermaßen aussehen: HOvCZ8gMXrM-00030-00013372-00013862 Wir glauben daran, dass Austausch und gegenseitige Unterstützung dazu beitragen können, eine HOvCZ8gMXrM-00031-00013862-00014198 gute Gemeinschaft aufzubauen. Um dies zu erreichen, HOvCZ8gMXrM-00032-00014198-00014550 setzen wir auf die von uns entwickelte App mit der wir es möglich HOvCZ8gMXrM-00033-00014550-00014919 machen, euch miteinander zu verbinden und gegenseitig zu helfen. HOvCZ8gMXrM-00034-00014919-00015354 Habt ihr eure Idee klar formuliert, könnt ihr starten und mit dem Aufbau des Pitches HOvCZ8gMXrM-00035-00015354-00015766 anfangen. Aber wo fangen wir an und wie ist so was aufgebaut? HOvCZ8gMXrM-00036-00015766-00016068 Dafür gebe ich euch eine kurze Anleitung: HOvCZ8gMXrM-00037-00016068-00016581 Ein packender Einstieg: Der erste Eindruck bei einem Pitch ist super wichtig. Versucht HOvCZ8gMXrM-00038-00016581-00017015 einen spannenden Einstieg zu gestalten, um euer Publikum zu packen. Stellt zum Beispiel HOvCZ8gMXrM-00039-00017015-00017548 eine Frage, die das Publikum zum Nachdenken anregt oder fangt mit einer Geschichte an. Vielleicht HOvCZ8gMXrM-00040-00017548-00017965 habt ihr eine Geschichte, die zeigt, warum ihr euch für das Problem interessiert, das HOvCZ8gMXrM-00041-00017965-00018065 ihr mit eurer Idee lösen wollt. HOvCZ8gMXrM-00042-00018264-00018665 Die Vorstellung eurer Idee: Danach stellt ihr euch und euer Projekt vor. HOvCZ8gMXrM-00043-00018664-00019283 Zeigt oder erklärt, wie ihr mit eurem Projekt das Problem lösen möchtet. Versucht es in nur 1-2 Sätzen HOvCZ8gMXrM-00044-00019283-00019831 zu formulieren und denkt dabei an den Fahrstuhlsatz. Zählt unbedingt auch ein paar starke Argumente HOvCZ8gMXrM-00045-00019831-00020306 auf, wieso sich das Problem genau auf diese Weise gut lösen lässt. HOvCZ8gMXrM-00046-00020306-00020521 Präsentationsfolien oder -videos: HOvCZ8gMXrM-00047-00020521-00020975 Erklärt und zeigt in Form von Folien oder kurzen Videos wie euer Produkt funktioniert HOvCZ8gMXrM-00048-00020975-00021464 und wie es sich von ähnlichen Projekten unterscheidet. Die Folien und Videos könnt ihr entweder vorne HOvCZ8gMXrM-00049-00021464-00021851 auf der Bühne zeigen oder auch in euren Video-Pitch einbauen. HOvCZ8gMXrM-00050-00021851-00022178 Weniger ist mehr: Versucht eure Präsentation HOvCZ8gMXrM-00051-00022178-00022698 nicht mit Informationen zu überladen. Verwendet nur wenige und wichtige Stichworte, die das HOvCZ8gMXrM-00052-00022698-00023269 Publikum aus eurem Pitch mitnehmen soll. Haltet euch insgesamt kurz und knapp, denn die normale HOvCZ8gMXrM-00053-00023269-00023775 Aufmerksamkeitsspanne beträgt nur wenige Minuten. Oder wie lange schaffst du es, gespannt zuzuhören, HOvCZ8gMXrM-00054-00023775-00024215 was jemand vor der Klasse erzählt? Und zu guter Letzt: Euer Team. HOvCZ8gMXrM-00055-00024215-00024584 Zu einem guten Projekt gehört auch ein erstklassiges Team! HOvCZ8gMXrM-00056-00024584-00025000 Am besten kommt daher jede von euch im Laufe des Pitches mal zu Wort. HOvCZ8gMXrM-00057-00025000-00025560 Vor allem wenn ihr live pitcht, also vor Publikum, gibt es am Ende oft noch eine Fragerunde. HOvCZ8gMXrM-00058-00025560-00026049 Das heißt, das Publikum stellt euch Fragen zu Sachen, die es nicht verstanden hat oder HOvCZ8gMXrM-00059-00026049-00026477 die es besonders interessant fand. Eine Jury oder eine Lehrerin, die euch bewerten, wollen HOvCZ8gMXrM-00060-00026477-00026912 dabei vielleicht auch rausfinden, wie gut ihr euch alles berlegt habt und wie sicher HOvCZ8gMXrM-00061-00026912-00027356 ihr euch mit eurem Projekt seid. Auch darauf solltet ihr euch vorbereiten. HOvCZ8gMXrM-00062-00027356-00027856 Nehmt euch Zeit, um im Team die Situation vorher oft genug zu üben. Probt vor anderen HOvCZ8gMXrM-00063-00027856-00028389 Leuten und lasst euch Feedback geben. Fast jeder ist vor so einer Präsentation aufgeregt, HOvCZ8gMXrM-00064-00028389-00028970 selbst erfahrene Leute. Übt also viel, um Selbstvertrauen aufzubauen und das Projekt sicher beschreiben zu können. HOvCZ8gMXrM-00065-00028970-00029545 Dafür habe ich ein paar Tipps: Sprecht klar und deutlich. HOvCZ8gMXrM-00066-00029545-00030076 Haltet Augenkontakt mit dem Publikum und wenn ihr in eine Kamera sprecht, stellt euch das Publikum HOvCZ8gMXrM-00067-00030076-00030908 einfach hinter der Kamera vor. Versucht, Füllwörter wie ehm oder also zu vermeiden, und stattdessen lieber Pausen zu HOvCZ8gMXrM-00068-00030908-00031518 machen oder einmal ein- und auszuatmen. Strahlt mit eurer Körperhaltung Selbstsicherheit HOvCZ8gMXrM-00069-00031518-00031989 aus: nicht die Arme verschränken, sondern eine offene Haltung einnehmen und Gesagtes durch HOvCZ8gMXrM-00070-00031989-00032120 Handgesten unterstreichen. HOvCZ8gMXrM-00071-00032120-00032636 Klingt doch alles gar nicht so schwer! Jetzt könnt ihr loslegen und andere Leute mit eurem HOvCZ8gMXrM-00072-00032636-00032935 Pitch überzeugen! Für eine bessere Übersicht fasse ich nochmal HOvCZ8gMXrM-00073-00032935-00033438 kurz alle Punkte für euch zusammen. Ein Pitch ist also eine kurze Präsentation, mit der HOvCZ8gMXrM-00074-00033438-00034016 ihr andere von eurer Idee überzeugen möchtet. Dabei solltet ihr folgende Punkte beim Aufbau HOvCZ8gMXrM-00075-00034016-00034372 beachten: Ihr benötigt einen packenden Einstieg, der Lust auf mehr macht. HOvCZ8gMXrM-00076-00034372-00034860 macht. Dann stellt euch selbst und eure Idee vor und erklärt, welches Problem HOvCZ8gMXrM-00077-00034860-00035235 ihr damit auf welche Weise lösen möchtet und warum das wichtig ist. HOvCZ8gMXrM-00078-00035235-00035733 Gebt als Nächstes Informationen darüber, wie euer Produkt, zum Beispiel HOvCZ8gMXrM-00079-00035733-00036262 eure App funktioniert, wie es euer Problem löst, und warum es besser ist, als die Konkurrenz. HOvCZ8gMXrM-00080-00036262-00036789 Fasst euch kurz und achtet darauf, dass dabei alle aus dem Team zu Wort kommen HOvCZ8gMXrM-00081-00036789-00037344 und vergesst nicht, euch auf Fragen, die zum Abschluss eines Pitches kommen könnten, gut vorzubereiten. HOES7AuygE0-00000-00001825-00002422 Einen schönen guten Abend und herzlich Willkommen bei technik.kontrovers! Wir freuen uns sehr, Sie HOES7AuygE0-00001-00002422-00002920 bei unserem digitalen Themenabend „Saubere und bezahlbare Energie – für alle?“ begrüßen HOES7AuygE0-00002-00002920-00003390 zu dürfen! Mein Name ist Sina Schmitt und ich werde Sie gemeinsam mit Eva Wendeberg durch HOES7AuygE0-00003-00003390-00003883 die Veranstaltung begleiten. Wir sind Teil des Teams von technik.kontrovers am ITAS, dem HOES7AuygE0-00004-00003883-00004408 Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse in Karlsruhe. Ja auch von mir HOES7AuygE0-00005-00004408-00004864 noch mal herzlich Willkommen! Schön dass Sie heute Abend mit HOES7AuygE0-00006-00004864-00005272 dabei sind. Ich bin Eva Wendeberg bin wissenschaftliche Mitarbeiterin HOES7AuygE0-00007-00005272-00005902 am ITAS und organisiert ist seit 2009 die Veranstaltungsreihe technik.kontrovers mit. HOES7AuygE0-00008-00006034-00006459 Bei technik.kontrovers präsentieren wir Technikthemen, die gesellschaftlich HOES7AuygE0-00009-00006459-00007231 besonders relevant sind und zu denen am ITAS geforscht wird. Bei solchen brisanten Themen HOES7AuygE0-00010-00007231-00007770 ist es besonders wichtig mit der Öffentlichkeit, also mit Ihnen auch, in Austausch zu treten. HOES7AuygE0-00011-00007981-00008224 Deswegen hatten wir eine Vergangenheit auch schon ein paar Veranstaltungen HOES7AuygE0-00012-00008224-00008770 zu unterschiedlichen Themen wie dem 3D-Druck oder autonomem Fahren undder HOES7AuygE0-00013-00008770-00009523 Zukunft der Ernährung. Dazu gibt es sogar auch Aufzeichnungen teilweise, die finden Sie auf HOES7AuygE0-00014-00009523-00010363 unserem Youtube-Kanal. Und auch heute werden wir die Veranstaltungen aufzeichnen. Sie können aber HOES7AuygE0-00015-00010363-00011140 trotzdem gerne, wenn sie möchten, die Kameras an machen, da wir nur die Sprechervideos filmen und HOES7AuygE0-00016-00011140-00011863 im Anschluss der Vorträge wird es auch natürlich eine kontroverse Diskussion hoffentlich geben HOES7AuygE0-00017-00011863-00012736 und dafür werden wir die Aufnahme auch stoppen. Heute werden wir drei kurze Impulsvorträge hören, HOES7AuygE0-00018-00012736-00013416 in denen Wissenschaftler vom ITAS uns Einblicke geben ihnen ihre Forschung und anschließend HOES7AuygE0-00019-00013416-00013954 laden wir sie herzlich dazu ein, Fragen zu stellen und kontrovers mit uns zu diskutieren. HOES7AuygE0-00020-00014513-00014894 Heute Abend geht es bei uns um das große Thema Energie. Wir HOES7AuygE0-00021-00014894-00015237 wollen aber weniger über die technischen Aspekte der Energieversorgung sprechen, HOES7AuygE0-00022-00015237-00015705 sondern vor allem auf die gesellschaftlichen Herausforderungen eingehen. mit dem Thema HOES7AuygE0-00023-00015705-00016077 Energie ist immer die Frage nach Gerechtigkeit verbunden. Wir brauchen die Energiewende, HOES7AuygE0-00024-00016077-00016482 um zukünftigen Generationen gegenüber gerecht zu handeln. Dieser Punkt HOES7AuygE0-00025-00016482-00016674 wird auch in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts HOES7AuygE0-00026-00016674-00017154 zur Klimaklage betont. Darin heißt es erstens, dass Deutschland das HOES7AuygE0-00027-00017154-00017364 Pariser Klimaabkommen unbedingt einhalten muss, HOES7AuygE0-00028-00017364-00017688 um zukünftige Generationen vor den Folgen des Klimawandels zu schützen. HOES7AuygE0-00029-00017806-00018310 Und zweitens, dass auch die Aufgabe, den CO2-Ausstoß zu reduzieren, nicht in die Zukunft HOES7AuygE0-00030-00018310-00018669 verlagert werden darf. Das würde nämlich bedeuten, dass nachfolgende Generationen HOES7AuygE0-00031-00018669-00019140 übermäßige Freiheitseinbußen in Kauf nehmen müssten, um das Klimaziel noch zu erreichen. HOES7AuygE0-00032-00019203-00019884 Neben dem Pariser Klimaabkommen wurde 2015 auch die Nachhaltigkeitsagenda der Vereinten HOES7AuygE0-00033-00019884-00020436 Nationen beschlossen. Die Mitgliedsstaaten haben sich darin auf 17 Ziele geeinigt, mit denen eine HOES7AuygE0-00034-00020436-00020892 Transformation auf sozialer, wirtschaftlicher und ökologischer Ebene erreicht werden HOES7AuygE0-00035-00020892-00021327 soll – hin zu einer nachhaltigeren, besseren und gerechterenWelt. Alle HOES7AuygE0-00036-00021428-00021956 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben sich dazu verpflichtet diese Ziele HOES7AuygE0-00037-00021956-00022624 bis 2030 umzusetzen. Das siebte Nachhaltigkeitsziel, „Saubere und HOES7AuygE0-00038-00022624-00022987 bezahlbare Energie für alle“ ist der Hintergrund für unser heutiges Veranstaltungsthema. HOES7AuygE0-00039-00023157-00023613 Neben der internationalen Gerechtigkeit finden sich darin weitere Aspekte von HOES7AuygE0-00040-00023613-00024033 Klimagerechtigkeit, nämlich ein gerechter Zugang zu Energie und eine gerechte Verteilung HOES7AuygE0-00041-00024033-00024465 der Lasten. Diese Themen werden sie auch in den Vorträgen heute Abend wiederfinden. HOES7AuygE0-00042-00024736-00025123 Wir wollen heute einen Bogen schlagen: Von der globalen Perspektive über HOES7AuygE0-00043-00025123-00025582 Deutschland bis vor die eigene Haustür – beziehungsweise auf den eigenen Balkon. HOES7AuygE0-00044-00025582-00026413 Und damit jetzt zu unseren Vortragenden! Unser erster Referent ist Davi François. HOES7AuygE0-00045-00026413-00026941 Davi kommt aus Brasilien, wo er Elektrotechnik studiert hat und er HOES7AuygE0-00046-00026941-00027391 ist auch wissenschaftlicher Mitarbeiter am ITAS in der Forschungsgruppe "Sozio- HOES7AuygE0-00047-00027391-00027870 technische Energiezukünfte" und er promoviert an der KIT-Fakultät für HOES7AuygE0-00048-00027870-00028456 Geistes- und Sozialwissenschaften. Davi forscht schwerpunktmäßig zu HOES7AuygE0-00049-00028456-00028954 gesellschaftlichen Herausforderungen der Energiewende und der Fokus seiner Arbeit HOES7AuygE0-00050-00028954-00029617 liegt auf der Frage, welche Möglichkeiten die Energiewende bietet, um Armut in Ländern des HOES7AuygE0-00051-00029617-00030195 globalen Südens zu überwinden. Dabei betrachtet er unterschiedliche Länder, so wie Brasilien, HOES7AuygE0-00052-00030195-00030939 Bolivien, Nepal und Uganda. Außerdem analysiert er, welche Konsequenzen extreme HOES7AuygE0-00053-00030939-00031729 gesellschaftliche Entwicklungen in Europa für die Energiewende haben könnten. Davi, HOES7AuygE0-00054-00031729-00032512 du hast das Wort! Ja besten Dank, Eva. Ich teile jetzt gerade hier meinen Bildschirm. HOES7AuygE0-00055-00032512-00033517 Schönen guten Abend sehr geehrte Damen und Herren. Heute werde ich über das HOES7AuygE0-00056-00033517-00034240 Thema globaler Energiezugang– Strom und saubere Kochmöglichkeiten sprechen. HOES7AuygE0-00057-00034240-00034843 Strom brauche ich nicht erklären, was das ist, aber eine kurze Erklärung zu HOES7AuygE0-00058-00034843-00035593 sauberen Kochmöglichkeiten sehe ich schon alles sinnvoll bevor wir anfangen. Unter HOES7AuygE0-00059-00035593-00036280 sauberen Kochmöglichkeiten verstehen wir Kochgelegenheiten, die keine oder nur eine HOES7AuygE0-00060-00036280-00037102 sehr geringe Luftverschmutzung in Innenräumen verursachen. Herde, die mit Strom, Gas oder HOES7AuygE0-00061-00037102-00037915 Solarenergie betrieben werden sind Beispiele für saubere Kochmöglichkeiten. Das erste Bild hier HOES7AuygE0-00062-00038118-00039099 links zeigt mehrere Solarkocher im ländlichen Bolivien und verbesserte Kochherde, die Biomasse HOES7AuygE0-00063-00039099-00039906 als Brennstoff verwenden, können ebenfalls als saubere Mittel zum Kochen betrachten werden aber HOES7AuygE0-00064-00039906-00040557 nur dann wenn sie mit einer geschlossenen Brennkammer arbeiten und einen Schornstein HOES7AuygE0-00065-00040557-00041322 besitzen, damit die luftverschmutzung nicht in den Innenräumen bleibt wie zum Beispiel hier auf HOES7AuygE0-00066-00041322-00042222 diesem Bild ganz rechts zu sehen ist. Der Fokus meines Vortrags wird auf ländlichen Gebieten von HOES7AuygE0-00067-00042222-00043005 Entwicklungsländern sein weil solche gebieten am meisten unter fehlenden Zugang zu modernen HOES7AuygE0-00068-00043005-00043779 Energie leiden. Ich habe auch ein paar Bilder von internationalen Projekten, die wir am ITAS schon HOES7AuygE0-00069-00043779-00044544 durchgeführt haben, vorbereitet. Ja dann legen wir los, hier bringe ich Ihnen ein paar statistischen HOES7AuygE0-00070-00044544-00045534 Daten von der internationalen Energieagentur zum Energiezugang rund um die Welt im Jahr 2009 gab HOES7AuygE0-00071-00045534-00046608 circa 770 Millionen menschen, die keinen Zugang zu Elektrizität hatten. Man weiß es noch nicht genau HOES7AuygE0-00072-00046608-00047373 aber diese Zahl ist sehr wahrscheinlich durch die Covid-19-Pandemie gestiegen oder wird noch in der HOES7AuygE0-00073-00047373-00048267 kommenden Zeit steigen. Also Pi mal Daumen kann man schon sagen, dass heutzutage jeder zehnte HOES7AuygE0-00074-00048267-00049211 Mensch auf der Welt kein Zugang zu Elektrizität hat. Die Erwartung vor der Pandemie war, dass im HOES7AuygE0-00075-00049211-00050132 Jahr 2030 noch 623 Millionen menschen auf der Welt weiterhin ohne Elektrizitätszugang leben würden HOES7AuygE0-00076-00050132-00051140 und die aktuelle Erwartung ist dass im Jahr 2030 noch 660 Millionen Menschen ohne Zugang zu Strom HOES7AuygE0-00077-00051140-00051995 leben werden. Also hier kann man schon sehen, dass sich die Pandemie negativ auf die Bereitstellung HOES7AuygE0-00078-00051995-00052772 von Elektrizitätszugang auswirkt und da die Pandemie immer noch die Welt im Griff hat, HOES7AuygE0-00079-00052772-00053687 kann diese Zahl in der kommenden Zeit noch steigen und wenn man an Menschen denkt die HOES7AuygE0-00080-00053687-00054365 kein Zugang zu sauberen Kochmöglichkeiten haben, kann man schon sagen dass heute circa HOES7AuygE0-00081-00054365-00055160 2,6 Milliarden Menschen auf der Welt in dieser Situation leben. Das entspricht schon circa HOES7AuygE0-00082-00055160-00056147 einem Drittel der Weltbevölkerung. Die Erwartung vor der Pandemie war, dass im Jahr 2030 noch 2,3 HOES7AuygE0-00083-00056147-00056687 Milliarden Menschen weiterhin ohne Zugang zu sauberem Kochmöglichkeiten leben würden HOES7AuygE0-00084-00056687-00057541 und die aktuelle Erwartung ist dass im Jahr 2030 noch 2,4 Milliarden Menschen in dieser Situation HOES7AuygE0-00085-00057541-00058586 leben werden. Hier sind drei Bilder aus Uganda und Bolivien, wo man sehen kann, wie Menschen, HOES7AuygE0-00086-00058586-00059150 normalerweise arme Menschen, ohne Zugang zu Elektrizität und sauberen Kochmöglichkeiten HOES7AuygE0-00087-00059150-00060299 leben. Das erste Bild links ist eine Küche in Uganda. Das zweite Bild ist die selbe Küche, aber HOES7AuygE0-00088-00060299-00061184 von innen. Das ist ein Kochherd aus Lehm und hier machen die Leute einfach Feuer auf dem Erdboden HOES7AuygE0-00089-00061184-00062225 und benutzten drei Steine, auf die sie den Topf stellen, wie zB. hier in diesem Bild zu sehen HOES7AuygE0-00090-00062225-00063158 ist. Das dritte Bild ist aus dem Amazonasgebiet in Bolivien und als Brennstoff nutzen die Menschen HOES7AuygE0-00091-00063158-00064127 einfach Holz, Reste von Holz, Zweige oder Dünger. Das große Problem mit solchen Kochmöglichkeiten HOES7AuygE0-00092-00064127-00064982 ist, wie ich schon vorher gesagt habe, die hohe Luftverschmutzung in Innenräumen. Die HOES7AuygE0-00093-00064982-00065699 Weltgesundheitsorganisation schätzt, dass jedes Jahr fast vier Millionen Menschen an HOES7AuygE0-00094-00065699-00066506 Krankheiten sterben, die auf Luftverschmutzung in Haushalten zurückzuführen sind. Und ja, dann haben HOES7AuygE0-00095-00066506-00067313 wir das Nachhaltigkeitsziel Nummer 7 mit dem Ziel, saubere und bezahlbare Energie für alle bis HOES7AuygE0-00096-00067313-00068270 2030 zu erreichen. Aber was wir schon in dieser Folie sehen können ist, dass die Menschheit mit HOES7AuygE0-00097-00068270-00069278 oder ohne Pandemie nicht auf dem Weg ist, dieses Ziel zu erreichen. Und ja, dann kommt die Frage, HOES7AuygE0-00098-00069278-00069800 ist es überhaupt noch möglich, das Nachhaltigkeitsziel Nummer 7 zu erreichen HOES7AuygE0-00099-00069860-00070739 und die Antwort ist ja, das ist noch möglich! Aber dafür müssen die derzeitige Investitionen in den HOES7AuygE0-00100-00070739-00071570 Elektrizitätszugang um das Dreifache erhöht werden und 35 Milliarden US-Dollar pro Jahr HOES7AuygE0-00101-00071570-00072425 erreichen in Bezug auf saubere Kochmöglichkeiten müssen die derzeitige Investitionen fünffach HOES7AuygE0-00102-00072425-00073073 erhöht werden und 5 Milliarden Dollar pro Jahr erreichen also HOES7AuygE0-00103-00073073-00073790 wenn wir nur an die finanzielle Seite denken, dann kann die Menschheit schon HOES7AuygE0-00104-00073790-00074384 mit 40 Milliarden Dollar pro Jahr das Nachhaltigkeitsziel Nummer 7 HOES7AuygE0-00105-00074384-00074939 erreichen und da sind auch alles Daten von der internationalen Energieagentur. HOES7AuygE0-00106-00075098-00075985 Ja aber was was bedeuten eigentlich 40 Milliarden Dollar pro Jahr hier nur zum HOES7AuygE0-00107-00075985-00077266 Vergleichen im Durchschnitt von 2010 bis 2019 hat die Welt 423 Milliarden Dollar pro Jahr in HOES7AuygE0-00108-00077266-00078175 Subventionen für fossile Brennstoffe ausgegeben das entspricht schon dem Zehnfachen mehr als für HOES7AuygE0-00109-00078175-00079063 die Erreichung des Nachhaltigkeitsziels Nummer 7 notwendig ist und ja wenn wir sehen was in HOES7AuygE0-00110-00079063-00079912 der EU in 2018 für die Subventionen für fossile Brennstoffe ausgegeben wurde. Der Beitrag ist HOES7AuygE0-00111-00079912-00080554 auch schon mehr als was für die Erreichung des Nachhaltigkeitsziels Nummer 7 notwendig ist. HOES7AuygE0-00112-00080554-00081181 Man kann auch schon sagen, dass dieser Beitrag von 40 Milliarden Euro Subventionen für fossile HOES7AuygE0-00113-00081181-00082006 Brennstoffe in der EU findet nicht nur 2018 statt sondern auch in vorherigen Jahren war immer HOES7AuygE0-00114-00082006-00082648 so rund um 50 Milliarden Euro pro Jahr und das sind auch Daten von der europäischen Kommission. HOES7AuygE0-00115-00082720-00083512 Deshalb kann man schon sehen, dass die Herausforderung zur Erreichung des HOES7AuygE0-00116-00083512-00084064 Nachhaltigkeitsziels Nummer sieben ist nicht unbedingt finanziell sondern wir HOES7AuygE0-00117-00084064-00084589 brauchen mindestens auch eine Veränderung in der politischen Agenda also was hat Priorität HOES7AuygE0-00118-00084589-00085588 für die Welt. Dann lassen Sie uns ein wenig tiefer in die Welt der Menschen eintauchen HOES7AuygE0-00119-00085825-00086626 die ohne Zugang zu Elektrizität und saubere Kochmöglichkeit leben. Eigentlich fehlt es für HOES7AuygE0-00120-00086626-00087469 diese Menschen nicht nur Zugang zu sauberer und bezahlbarer Energie sondern viel mehr. HOES7AuygE0-00121-00087469-00088222 Zum Beispiel das Nachhaltigkeitsziel Nummer sechs: Sauberes Wasser und Sanitäreinrichtung. HOES7AuygE0-00122-00088222-00089122 In vielen Entwicklungsländern ist das auch ein Problem. Diese beiden Biler hier sind aus Uganda. HOES7AuygE0-00123-00089122-00089950 Dieses Bild ist ein öffentlicher Brunnen, wo am meisten Frauen und Kinder Wasser abholen. HOES7AuygE0-00124-00089950-00090415 Und hier ist eine Stadt wo man den Mangel HOES7AuygE0-00125-00090415-00091060 an sanitärer Grundversorgung zu sehen ist. Die Überwindung HOES7AuygE0-00126-00091060-00091816 von Armut und Hunger ist auch in vielen Ländern eine Herausforderung. Hochwertige Bildung, HOES7AuygE0-00127-00091816-00092494 Geschlechtergleichheit und menschwürdige Arbeit sind weitere Herausforderungen, HOES7AuygE0-00128-00092494-00093319 die in solche länder zu bewältigen sind. Dieses Bild hier oben ist eine ländliche Schule in HOES7AuygE0-00129-00093319-00094021 Bolivien und hier unten eine Schule in Uganda. Die Frau auf diesem Bild hier verkauft einfach HOES7AuygE0-00130-00094021-00094870 Kohle auf der Straße in Uganda und hier links sind zwei öffentliche Märkte in Uganda. HOES7AuygE0-00131-00094870-00096007 Der Zugang zu bezahlbarer und sauberer Energie kann ein Motor für das Erreichen weiterer HOES7AuygE0-00132-00096007-00096736 Nachhaltigkeitsziele sein zB. mit Strom und einer Wasserpumpe kann man Wasser aus dem HOES7AuygE0-00133-00096736-00097645 Erdboden pumpen. Man kann auch Biogasanlagen für die Vergärung von Experimenten einrichten. Auf HOES7AuygE0-00134-00097645-00098308 diesem Bild hier ist eine Biogasanlage neben dem Haus von einem Kleinbauern HOES7AuygE0-00135-00098308-00098947 in Brasilien. Die Anlage produziert Biogas, das man als Brennstoff zum Kochen nutzen HOES7AuygE0-00136-00098947-00099784 kann und vieles mehr kann man mit der Energie machen. Hier zum Beispiel nutzen Kleinbauern im HOES7AuygE0-00137-00099784-00100699 bolivianischen Amazonasgebiet Solarenergie um Fische zu kühlen und hier ein Beispiel von einem HOES7AuygE0-00138-00100699-00101524 Trockner für Kakao und hier ein Solarherd. Beide Bilder auch aus Bolivien. Und darüber HOES7AuygE0-00139-00101524-00102207 hinaus trägt die Energieversorgung zur Föderung im Bereich öffentliche HOES7AuygE0-00140-00102207-00102864 Dienstleistungen bei wie zB. medizinische Behandlungen oder HOES7AuygE0-00141-00102864-00103299 Bildungsangebote nach Einbruch der Dunkelheit. HOES7AuygE0-00142-00103365-00104544 Deshalb ist es so allgemein erwartet dass der Zugang zu moderner Energiedienstleistungen in HOES7AuygE0-00143-00104544-00105255 vielen Fällen auf der Grundlage erneuerbarer Energie zu weiteren Nachhaltigkeitszielen oder HOES7AuygE0-00144-00105255-00105798 zu einer besseren Lebensqualität beitragen kann. Insbesondere dann in den ländlichen Gebieten HOES7AuygE0-00145-00105798-00106428 von Entwicklungsländern, die am meisten unter veränderten Zugang zu Energie leiden. Jedoch HOES7AuygE0-00146-00106428-00107028 passiert dieser Beitrag der Energie zu weiteren Nachhaltigkeitszielen oder einer besseren HOES7AuygE0-00147-00107028-00107856 Lebensqualität nicht automatisch und das muss ganz klar sein. Es gibt viele Beispiele auf der Welt, HOES7AuygE0-00148-00107856-00108690 wo Menschen Zugang zu Energie bekommen haben und kein oder fast kein Beitrag zu HOES7AuygE0-00149-00108690-00109257 weiteren Nachhaltigkeitszielen oder einer besseren Lebensqualität geleistet wurde, HOES7AuygE0-00150-00109257-00110151 es gibt zB. Fälle, in denen der Zugang zu Energie die Arbeitsmöglichkeiten für Kinder erhöht hat HOES7AuygE0-00151-00110151-00110936 und die Kinder haben die Schule verlassen. Deshalb ist er sehr wichtig, Energiezugang HOES7AuygE0-00152-00110936-00111639 systematisch zu betrachten. Nur so kann man auch die Möglichkeiten erhöhen, dass die HOES7AuygE0-00153-00111639-00112278 Energie einen Beitrag für weitere Nachhaltigkeitsziele und eine bessere HOES7AuygE0-00154-00112278-00113247 Lebensqualität leisten wird und es ist genau das, was wir in unseren Projekten versuchen zu machen, HOES7AuygE0-00155-00113247-00113979 ein integratives und partizipatives Verfahren uns immer systematisch zu denken hier sind also HOES7AuygE0-00156-00113979-00114833 ein paar Projekte, die wir am ITAS durchführen oder schon durchgeführt haben das sind Projekte HOES7AuygE0-00157-00114833-00115575 in verschiedenen Ländern oder sogar weltweit und auch wer mehr über diese HOES7AuygE0-00158-00115575-00116493 Projekte erfahren möchte, kann einfach mehr Infos auf der Website finden oder auch später auch eine HOES7AuygE0-00159-00116493-00117434 E-Mail schicken. Ja dann eine Kurzfassung, über was ich heute berichtet habe. Der mangelnde HOES7AuygE0-00160-00117434-00117903 Zugang zu einer modernen Energie findet meist in ländlichen Gebieten von Entwicklungsländern HOES7AuygE0-00161-00117981-00118620 statt und es fehlt nicht nur Energie sondern viel mehr, wie Zugang zu sauberem Wasser, HOES7AuygE0-00162-00118620-00119510 Sanitäreinrichtungen, menschwürdige Arbeit und viel mehr. Ja das Nachhaltigkeitsziel Nummer 7, HOES7AuygE0-00163-00119510-00120117 bezahlbare und saubere Energie für alle ist, noch zu erreichen. Dafür braucht man mindestens HOES7AuygE0-00164-00120117-00120789 noch eine Veränderung in der politischen Agenda also was hat Priorität für die Menschheit. Und HOES7AuygE0-00165-00120789-00121350 dann habe ich auch Energiezugang als Treiber für weitere Nachhaltigkeitsziele und eine HOES7AuygE0-00166-00121350-00121968 bessere Lebensqualität gesprochen und hier habe ich auch gesagt, dass der beitrag der Energie zu HOES7AuygE0-00167-00121968-00122628 einer besseren Lebensqualität nicht automatisch passiert und dafür sehen wir am ITAS HOES7AuygE0-00168-00122628-00123408 partizipativen und integrativen Energiezugang als sehr wichtig. Meine vorletzten Folie HOES7AuygE0-00169-00123408-00124065 geht es um eine gerechte Frage, die wir gemeinsam später bei der Podiumsdiskussion diskutieren HOES7AuygE0-00170-00124065-00124677 können. In vielen Ländern ist die Energiewende sehr wichtig wie zum Beispiel in Deutschland, HOES7AuygE0-00171-00124677-00125571 Europa und Nordamerika. Aber was bedeutet es für die Menschheit, die Energiewende für einen Teil HOES7AuygE0-00172-00125571-00126231 der Menschen zu schaffen, während der Großteil der armen Menschen auf der Welt weiterhin ohne HOES7AuygE0-00173-00126231-00126723 Energiedienstleistungen für die menschlichen Grundbedürfnis leben HOES7AuygE0-00174-00126723-00127583 wird und mit dieser Folie beende ich meinen Vortrag und bedanke ich mich ganz herzlich HOES7AuygE0-00175-00127583-00128073 für ihre Aufmerksamkeit. Hier sind auch Literatur, HOES7AuygE0-00176-00128073-00128640 die ich in diesem Vortrag verwendet habe und ja, herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit! HOES7AuygE0-00177-00128763-00130098 Vielen lieben Dank Davi für diese spannenden Einblicke in dieser globale Perspektive wenn HOES7AuygE0-00178-00130098-00131130 sie liebes Publikum jetzt Verständnisfragen haben, können Sie diese gerne im Chat stellen. Wir HOES7AuygE0-00179-00131130-00131457 bitten Sie aber wirklich nur Verständnisfragen HOES7AuygE0-00180-00131457-00132144 jetzt zu stellen und sich den Rest aufzuheben für die Diskussion. Mit HOES7AuygE0-00181-00132144-00132840 unserem nächsten Vortrag machen wir einen Schwenk vom globalen Süden nach Europa HOES7AuygE0-00182-00132840-00133452 mit besonderem Fokus auf Deutschland. Volker Stelzer forscht seit über 20 Jahren am KIT zu HOES7AuygE0-00183-00133452-00133941 nachhaltiger Energieversorgung. Er ist in der Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit und HOES7AuygE0-00184-00133941-00134364 gesellschaftliche Transformation“ am ITAS tätig und hat schon Forschungsprojekte in HOES7AuygE0-00185-00134364-00134991 Lateinamerika, Europa und Deutschland geleitet. Aktuell beschäftigt er sich mit der Frage, wie HOES7AuygE0-00186-00134991-00135405 die Transformation von der alten in die neue Energiewelt gelingen kann und wer in welcher HOES7AuygE0-00187-00135405-00135825 Form daran teil hat und von den Veränderungen betroffen ist. Vielen Dank Volker, HOES7AuygE0-00188-00135825-00136167 wir sind gespannt auf deinen Vortrag! Vielen Dank HOES7AuygE0-00189-00136167-00136719 Sina. Ich werde jetzt auch mal meinen Bildschirm freigeben. HOES7AuygE0-00190-00136770-00137556 vielen Dank, ich beschäftige mich mit der Frage nach sauberer und bezahlbarer Energie HOES7AuygE0-00191-00137556-00138210 auch in Deutschland. Jetzt kommen wir also von der Weltperspektive nach Deutschland und bevor HOES7AuygE0-00192-00138210-00138735 wir dieser Frage nachgehen, möchte ich einmal ganz kurz darstellen, wo wir mit der Energiewende in HOES7AuygE0-00193-00138735-00139302 Deutschland aktuell sind. Wir haben hier also den Energieverbrauch in Deutschland HOES7AuygE0-00194-00139302-00139827 hier in dieser Grafik dargestellt und wir sehen hier in diesem grauen Feld das ist HOES7AuygE0-00195-00139827-00140424 die Energieerzeugung der alten Energiewelt wie wir es gewohnt sind die letzten 100 Jahre und HOES7AuygE0-00196-00140424-00141042 wir sehen hier unten in bunt die Energieerzeugung aus regenerativen Energien wie sie in den letzten HOES7AuygE0-00197-00141042-00141933 10 bis 15 Jahren sich aufgebaut hat und momentan 23 Prozent beträgt. Diese große graue Fläche HOES7AuygE0-00198-00141933-00142452 zeigt die alte Energiewelt, die wir nach und nach verlassen wollen beziehungsweise verlassen müssen, HOES7AuygE0-00199-00142452-00143151 wenn wir auf die Klimaerwärmung reagieren wollen und dass ein großer und steiler Anstieg noch vor HOES7AuygE0-00200-00143151-00143733 uns liegt, das sehen wir daran, dass jetzt wir das Jahr 2020 haben und eigentlich wir bis zum Jahr HOES7AuygE0-00201-00143733-00144462 2035 100 Prozent erreichen müssen also wennman jetzt sieht von diesen 23 Prozent bis zu den 100 HOES7AuygE0-00202-00144462-00145149 Prozent und in den nächsten 15 Jahren da ist viel zu tun. Und es ist nicht nur viel zu tun für die HOES7AuygE0-00203-00145149-00145794 Energiewirtschaft, für den Energiesektor, sondern diese Energiewende die wir da vor uns haben die HOES7AuygE0-00204-00145794-00146268 wird auch eine ganze Reihe anderer Bereiche der Gesellschaft und der Wirtschaft beeinflussen und HOES7AuygE0-00205-00146268-00146889 man kann so ungefähr 50 Aspekte festmachen, die bei dieser Energiewende betroffen sind. Ich werde HOES7AuygE0-00206-00146889-00147423 im Folgenden aus Zeitgründen nur auf die Aspekte eingehen, die jetzt direkt mit diesem Thema HOES7AuygE0-00207-00147423-00148017 was wir heute haben, nämlich der Gerechtigkeit also mit den sozialen Faktoren, darauf werde HOES7AuygE0-00208-00148017-00148746 ich eingehen. Ein Aspekt der wichtig ist, ist dass die Rolle von Verbrennungsprozessen HOES7AuygE0-00209-00148842-00149292 zwischen der alten Energiewelt, von der wir uns verabschieden zur neuen Energiewelt sich radikal HOES7AuygE0-00210-00149292-00149868 ändern, denn die aktuelle Energiewelt beruht sehr stark auf Verbrennungsprozessen. Wir haben die HOES7AuygE0-00211-00149868-00150288 Verbrennungsprozesse in den großen Kraftwerken, Kohle, Öl und Gas wird da verbrannt, wir haben HOES7AuygE0-00212-00150288-00150867 Verbrennungsprozesse in Gebäuden, da haben wir für die Wärmeproduktion die Gasbrenner und die HOES7AuygE0-00213-00150867-00151518 Ölbrenner und der Verbrennungsprozess in den Motoren bei der Mobilität. Ein Großteil dieser HOES7AuygE0-00214-00151518-00152100 Verbrennungsprozesse wird nicht mehr da sein in der neuen Energiewelt. Wir haben die Photovoltaik, HOES7AuygE0-00215-00152100-00152526 wir haben die Windenergie, wir haben die Geothermie, all das geht ganz ohne Verbrennung HOES7AuygE0-00216-00152526-00153231 und Verbrennungsprozesse. Import von regenerativem Strom, Gas und Treibstoff haben wir momentan kaum. HOES7AuygE0-00217-00153231-00153816 Wir produzieren unsere regenerativen Energien selber, in der Regel, wir haben sehr wenig HOES7AuygE0-00218-00153816-00154449 Importe, das wird in der neuen Energiewelt anders sein, weil wir können zwar rein bilanziell und HOES7AuygE0-00219-00154449-00155072 rein technisch könnten wir in Deutschland uns unseren Energiebedarf mit reinen erneuerbaren HOES7AuygE0-00220-00155072-00155549 Energien decken aber das ist unökonomisch und das wird höchstwahrscheinlich nicht in der neuen HOES7AuygE0-00221-00155549-00156068 Energiewelt so sein dass wir eine 100-prozentige Autarkie in Deutschland aus erneuerbaren Energie HOES7AuygE0-00222-00156068-00156785 haben. Wir werden die internationale Verflechtung werden wir ausnutzen und wir werden erneuerbare HOES7AuygE0-00223-00156785-00157556 Treibstoffe, Strom und Gas importieren. Die Rolle von Strom: Das neue System wird HOES7AuygE0-00224-00157556-00158030 deutlich mehr strombasiert sein. Heute ist das Stromsystem ungefähr 30 Prozent von dem HOES7AuygE0-00225-00158030-00158429 gesamten Energieverbrauchs, den wir haben, also 30 Prozent Mobilität, 30 Prozent Wärme HOES7AuygE0-00226-00158429-00158990 und 30 Prozent Strom und die neue Energiewelt wird deutlich strombasierter sein. Allein die HOES7AuygE0-00227-00158990-00159617 Mobilität und die Wärme wird deutlich auf Strom umgestellt werden. Wasserstoff spielt HOES7AuygE0-00228-00159617-00160268 im Energiesystem aktuell praktisch keine Rolle. Aber Wasserstoff ist ein so idealer Energieträger HOES7AuygE0-00229-00160268-00160826 und Energiespeicher, dass er auf jeden Fall eine Rolle spielen wird und die Wirtschaft, HOES7AuygE0-00230-00160826-00161234 die damit aufgebaut wird, auch die wird dann eine Rolle spielen und da werden auch Arbeitsplätze HOES7AuygE0-00231-00161234-00161894 geschaffen in dieser Wasserstoffwirtschaft, die heute noch gar nicht da sind. Energiequellen HOES7AuygE0-00232-00161894-00162416 heute sind vorwiegend fossil und der die ganze Energiewirtschaft, die auch HOES7AuygE0-00233-00162416-00163247 der fossilen Energienutzung beruht, die werden wegfallen und es wird aber eine regenerative HOES7AuygE0-00234-00163247-00163802 Energiewirtschaft aufgebaut werden, da werden sehr viele Arbeitsplätze geschaffen werden, die HOES7AuygE0-00235-00163802-00164441 Kernenergie die heute noch in deutschland noch da ist, die ist ja beschlossen, dass sie verschwinden HOES7AuygE0-00236-00164441-00164927 wird und dass sie nicht mehr eine Rolle spielen wird, das ist auch gesetzlich so vorgesehen. HOES7AuygE0-00237-00164927-00165857 Der Ort der Wertschöpfung: Der größte Anteil ist aktuell im Ausland, die Anlagen, der Anlagenbau, HOES7AuygE0-00238-00165857-00166274 findet zum Teil in Deutschland statt zum Teil werden die Anlagen importiert, aber vor allem HOES7AuygE0-00239-00166274-00166751 wird der allergrößte Teil der Energieträger importiert. Wir haben momentan im Energiebereich HOES7AuygE0-00240-00166751-00167600 eine Importquote von 70, 80 Prozent von Kohle, Öl und Gas und da ja in der Zukunft dann ein HOES7AuygE0-00241-00167600-00168224 Großteil der Energie im eigenen Land produziert wird, istdiese wertschöpfung, wird die im Inland HOES7AuygE0-00242-00168224-00168537 stattfinde. Wir werden dann zig Milliarden, HOES7AuygE0-00243-00168537-00168966 die heute noch für den Einkauf von diesen fossilen Energieträgern ins HOES7AuygE0-00244-00168966-00169452 Ausland transferiert werden im Inland behalten, da werden dann die Produzenten vor Ort bezahlt HOES7AuygE0-00245-00169452-00170034 werden damit, die eben vor Ort die Energie bereitstellen. Die Anzahl der Eigentümerinnen HOES7AuygE0-00246-00170034-00170592 wird sich verändern, da momentan wenig direkte Eigentümerinnen an den großen Raffinerien, an HOES7AuygE0-00247-00170592-00171255 den großen Kraftwerken an den Gas- Infrastrukturen und so weiter, das wird deutlich sich vermehren. HOES7AuygE0-00248-00171255-00171789 An dieser Energiewende werden deutlich mehr Menschen partizipieren, wenn ein Großteil der HOES7AuygE0-00249-00171789-00172443 Dächer mit Photovoltaik belegt ist haben all diese Menschen, denen diese Häuser gehören, ein Teil an HOES7AuygE0-00250-00172443-00173004 der Energieproduktion, an der Stromproduktion. Es wird mehr Genossenschaften geben, HOES7AuygE0-00251-00173004-00173493 Energiegenossenschaften, Solargenossenschaften, Windgenossenschaften. Da ist ein deutlicher HOES7AuygE0-00252-00173493-00174030 Trend zu sehen und das wird sich deutlich noch verstärken, so heißt das dass wir in HOES7AuygE0-00253-00174030-00174660 dieser Energieproduktion mehr direkte Eigentümer haben, die Beschäftigten im Energiebereich werden HOES7AuygE0-00254-00174660-00175272 mehr werden, weil diese großen Anlagen, die wir heute haben, mit denen sehr wenige HOES7AuygE0-00255-00175272-00175929 Beschäftige sehr stark automatisierte große Anlagen fahren, das wird ja ersetzt durch HOES7AuygE0-00256-00175929-00176487 sehr viele kleine Anlagen, die pro Anlage deutlich weniger Leistung haben auch deutlich HOES7AuygE0-00257-00176487-00177006 weniger Kilowattstunden pro Jahr erzeugen und dieseMehranlagen müssen gewartet werden, HOES7AuygE0-00258-00177006-00177354 müssen erhalten werden, müssen repariert werden und das wird zu mehr HOES7AuygE0-00259-00177354-00178167 Beschäftigen im gesamten Energiebereich führen. Kommen wir zu den Wirtschaftsbereichen, HOES7AuygE0-00260-00178167-00178701 der klassische Maschinenbau der eine hohe Bedeutung hat alsozB. der Motorenguss, HOES7AuygE0-00261-00178701-00179220 die Kolbenfertigungall das was für die verbrennungsmotoren notwendig ist, HOES7AuygE0-00262-00179220-00179589 was aber auch für die Dampfturbine, weil auch die Dampfprozesse werden ja verringert werden, HOES7AuygE0-00263-00179589-00180096 was für alle die Maschinen, die dafür hergestellt werden müssen, da wird der gesamte Vorkette, HOES7AuygE0-00264-00180096-00180588 die wird sehr sehr stark reduziert werden entsprechend der geringeren Bedeutung dieser HOES7AuygE0-00265-00180588-00181299 Anlagen, aber im Gegenzug die Elektrotechnik also die Herstellung von Elektromotoren, von Kabeln HOES7AuygE0-00266-00181299-00181884 und all diesen in diesem Bereich angesiedelten Gegenständen, die werden an Bedeutung gewinnen HOES7AuygE0-00267-00181884-00182310 und da werden sehr viele Arbeitsplätze geschaffen werden. ob diese Arbeitsplätze in HOES7AuygE0-00268-00182310-00182811 Deutschland geschaffen werden oder im Ausland das ist jetzt so erstmal nicht so leicht HOES7AuygE0-00269-00182922-00183336 vorherzusagen, das hängt sehr stark ab von den Rahmenbedingungen. Wir haben es erlebt, HOES7AuygE0-00270-00183336-00184254 dass im Jahr 2010 war Deutschland noch Weltmeister im Photovoltaikbereich, acht von zehn der zehn HOES7AuygE0-00271-00184254-00184932 weltgrößten Anlagen für Unternehmen für die Produktion von Solaranlagen waren HOES7AuygE0-00272-00184932-00185538 deutsche Anlagen, die sind auf Null runter gegangen, jetzt haben wir den erste Firma, HOES7AuygE0-00273-00185538-00185919 die sich wieder gründen will, das liegt also an den Rahmenbedingungen – den politischen HOES7AuygE0-00274-00185919-00186525 Rahmenbedingungen – die am Anfang gut waren für diese Industrie, sie haben sich deutlich HOES7AuygE0-00275-00186525-00186951 verschlechtert und man muss sehen was in der Zukunft passiert, das hängt eben davon ab HOES7AuygE0-00276-00186951-00187470 wie die Rahmenbedingen umgesetzt werden. Die Energiearmut, das heißt dass Menschen nicht HOES7AuygE0-00277-00187470-00187833 genug Geld zur Verfügung haben um sich bestimmte Energiedienstleistungen, HOES7AuygE0-00278-00187833-00188499 Energiegrundbedürfnisse zu decken, dass das nicht ausreicht, die wird in der neuen HOES7AuygE0-00279-00188499-00189246 Energiewelt höchstwahrscheinliche geringer sein als heute aus zwei Gründen: Einmal liegt es daran, HOES7AuygE0-00280-00189246-00189819 dass die Energiekosten, wenn man nur nach den Gestehungskosten geht, geringer sind, HOES7AuygE0-00281-00189819-00190407 denn wenn einmal die Anlagen gebaut sind, die erneuerbaren Energienanlagen, die Leitungen und HOES7AuygE0-00282-00190407-00191004 die Stromtankstellen und die Speicher, wenn das alles gebaut ist, dann sind die Gestehungskosten HOES7AuygE0-00283-00191097-00191697 für die Energie nur noch sehr gering im Gegensatz zu heute, weil eben keine Kohle, HOES7AuygE0-00284-00191697-00192444 kein Gas kein Uran gekauft werden muss und bezogen werden muss um die Energie zu produzieren. Sas HOES7AuygE0-00285-00192444-00192954 ist die eine Seite, die andere Seite ist aber auch dann die Einkommensseite, da geht es eher HOES7AuygE0-00286-00192954-00193812 darum wieso ist ein Mensch energiearm, in der Regel ist das zusammen mit genereller Armut und HOES7AuygE0-00287-00193812-00194360 wenn wir eben mehr Geld im Inland lassen und weniger ins Ausland transferieren, haben wir HOES7AuygE0-00288-00194360-00194906 erst mal mehr Geld im Land, das man dann zum Beispiel für soziale Programme ausgeben könnte, HOES7AuygE0-00289-00194906-00195389 zweitens haben wir eben gehört, dass wir mehr beschäftigte im Energiebereich haben, auch das HOES7AuygE0-00290-00195389-00195914 reduziert tendenziell erst mal die Energiearmut und damit gibt es eine hohe wahrscheinlichkeit, HOES7AuygE0-00291-00195914-00196544 dass der Energiearmut in der neuen Energiewelt geringer sein wird. Kommen wir zum letzten HOES7AuygE0-00292-00196544-00197288 Bereich, den Umweltauswirkungen. Wir haben in der alten Energiewelt vor allen Dingen von den HOES7AuygE0-00293-00197288-00197717 Fahrzeugen her eine hohe Lärmbelastug, die wird dann in der neuen Energiewelt deutlich HOES7AuygE0-00294-00197717-00198254 geringer sein weil einfach Elektroautos deutlich geringere Lärmemissionen HOES7AuygE0-00295-00198254-00198698 haben, wir haben Gesundheits- und Ökosystem weil belastende Emissionen, HOES7AuygE0-00296-00198698-00199124 zum Beispiel von PM10, von NOX, von Quecksilber und von Radionukleoiden HOES7AuygE0-00297-00199124-00199634 aber auch weiteren die heute noch große Mengen ausmachen wo wir zum Beispiel in HOES7AuygE0-00298-00199634-00200030 Innenstädten die größten Probleme mit haben, mit Gesundheitsbelastungen und HOES7AuygE0-00299-00200030-00200465 und vorzeitigen Todesfällen, das wird deutlich geringer werden in der neuen Energiewelt, HOES7AuygE0-00300-00200465-00200966 die Gefahr katastrophaler Unfälle in der alten Energiewelt haben wir da HOES7AuygE0-00301-00200966-00201470 mehr und andere und in der neuen Energiewelt werden wir auch noch solche Unfälle haben, HOES7AuygE0-00302-00201470-00202076 aber deutlich weniger und als letztes dann noch den Beitrag zur Klimaerwärmung: Natürlich ist in HOES7AuygE0-00303-00202076-00202574 der alten Energiewelt die Freisetzung von großen Menge an Treibhausgasen ein wichtiges Problem, HOES7AuygE0-00304-00202574-00203120 was sich in der neuen Energiewelt dann eben hoffentlich nicht mehr so darstellt und deutlich HOES7AuygE0-00305-00203120-00203795 verringert. So kann meine Fazit zusammenfassen, ob die Energiewende in Deutschland saubere, HOES7AuygE0-00306-00203795-00204155 sichere und bezahlbare Energie für alle führen wird, hängt vor allem davon ab, HOES7AuygE0-00307-00204155-00204635 wie die Rahmenbedingungen geschaffen werden. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit HOES7AuygE0-00308-00204635-00205562 und bin sehr gespannt auf Fragen und Kommentare! Vielen lieben Dank, Volker, HOES7AuygE0-00309-00205562-00206342 für den guten Überblick von der alten zu den neuen Energiewelt. Die Frage an Sie, HOES7AuygE0-00310-00206342-00206946 liebes Publikum, haben Sie Fragen, also Verständnisfragen, zu dem Vortrag von Volker? HOES7AuygE0-00311-00206946-00208361 Dann geht es jetzt auch schon weiter. Ja nach diesem Blick auf die Veränderungen, HOES7AuygE0-00312-00208361-00209246 die uns bevorstehen, da stellt sich die Frage, was können wir denn jetzt tun, also wir selbst und HOES7AuygE0-00313-00209246-00210094 dazu wird unser nächster Referent Marius Albiez etwas erzählen. Marius hat Geoökologie studiert HOES7AuygE0-00314-00210094-00210517 am KIT, ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Forschungsgruppe HOES7AuygE0-00315-00210517-00210734 „Nachhaltigkeit und gesellschaftliche HOES7AuygE0-00316-00210734-00211198 gesellschaftliche Transformation“ am ITAS und er übernimmt zusammen mit Volker die Ko-Leitung HOES7AuygE0-00317-00211198-00211298 des Projekts HOES7AuygE0-00318-00211298-00211996 „Energietransformation im Dialog“. Seine Forschungsschwerpunkte sind HOES7AuygE0-00319-00211996-00212723 Nachhaltigkeitsforschung, und transdisziplinäre Reallaborforschung. Derzeit beschäftigt er HOES7AuygE0-00320-00212723-00213554 sich mit der Frage, welche Formate geeignet sind, damit Wissenschaft und Gesellschaft gemeinsam über HOES7AuygE0-00321-00213554-00214187 die nachhaltige Gestaltung der Energiewende sprechen können. Und damit er gebe ich das HOES7AuygE0-00322-00214187-00215090 Wort an dich, Marius! Eva, vielen Dank für die nette Einführung und an Sie alle auch nochmal HOES7AuygE0-00323-00215090-00215794 einen wunderschönen guten Abend. Wir haben jetzt die große Perspektive gehabt der globalen Sicht, HOES7AuygE0-00324-00215794-00216476 sind Richtung der Sicht auf Deutschland runtergegangen und werden uns jetzt mal vor HOES7AuygE0-00325-00216476-00217229 der eigenen Haustür umschauen. Wenn Sie jetzt mal die Präsentationen Revue passieren lassen, dann HOES7AuygE0-00326-00217229-00217688 ist glaube ich eins klar geworden und zwar dass die Energiewende nicht von Algorithmen gemacht HOES7AuygE0-00327-00217688-00218240 wird und auch nicht von Windrädern, sondern sie wird von Menschen gemacht, dh. die Energiewende HOES7AuygE0-00328-00218240-00218837 ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und ich möchte Ihnen jetzt in den nächsten 15 Minuten so HOES7AuygE0-00329-00218837-00219410 ein bisschen einen Einblick geben in Fragen wie naja, wer ist denn diese Gesamtgesellschaft, HOES7AuygE0-00330-00219410-00219650 von der immer gesprochen wird. Welche Unterschiede, HOES7AuygE0-00331-00219650-00219887 also welche unterschiedlichen Personen gibt es HOES7AuygE0-00332-00219887-00220267 da und Perspektiven. Was spielt sich vor der eigenen Haustür ab, HOES7AuygE0-00333-00220267-00220769 das möchte ich Ihnen gerne zeigen anhand unserer Aktivitäten im Projekt Energietransformation HOES7AuygE0-00334-00220769-00221355 im Dialog und natürlich die Frage, wo kann ich ganz persönlich mitwirken, HOES7AuygE0-00335-00221355-00221904 entweder privat oder in meinem beruflichen Schaffen und was hat denn das ganze Thema HOES7AuygE0-00336-00221904-00222735 mit mir zu tun. Vielleicht nochmal zurück zur Klammer am Anfang, die Art und Weise wie wir HOES7AuygE0-00337-00222735-00223394 Energie beeinflusst maßgeblich das Leben von Menschen, die heute leben und den Menschen, HOES7AuygE0-00338-00223394-00223890 die noch gar nicht geboren sind. Das heißt wir brauchen Energie, um gutes Leben führen zu können, HOES7AuygE0-00339-00223890-00224529 beispielsweise um es schön warm zu haben in den Wintermonaten und andererseits verursacht HOES7AuygE0-00340-00224529-00225296 die Art und Weise, wie wir Energie nutzen, auch Probleme. Ein gutes Beispiel sind die Nebenfolgen, HOES7AuygE0-00341-00225296-00225879 die wir nicht haben möchten beim Klimawandel, das heißt bei der Energiewende haben wir HOES7AuygE0-00342-00225879-00226326 immer zwei Rollen und zwar sind wir als Gesellschaft betroffen und wir sind zugleich HOES7AuygE0-00343-00226326-00226758 Handelnde. Wir sind dafür verantwortlich und haben die Möglichkeit auch gegenzusteuern. HOES7AuygE0-00344-00226821-00227490 Wir gehen davon aus, wenn wir Betroffene und Handelnde zugleich sind, dass wir zum HOES7AuygE0-00345-00227490-00227873 einen einen sehr guten Informationsstand darüber brauchen, was kommt auf uns zu, HOES7AuygE0-00346-00227873-00228252 wie funktioniert das mit dem Wandel des Energiesystems und HOES7AuygE0-00347-00228252-00228498 es braucht aus unserer Sicht dann auch Möglichkeiten, um HOES7AuygE0-00348-00228498-00229148 wirklich auch mitsprechen zu können, mitmachen zu können. Und das ist der Ausgangspunk von unserem HOES7AuygE0-00349-00229148-00229823 Projekt Energietransformation im Dialog, das Volker Stelzer und ich zusammen leiten dürfen. HOES7AuygE0-00350-00229823-00230535 Wir bieten formate an, um über die Mitgestaltung der Energiewende zu sprechen und bringen dabei HOES7AuygE0-00351-00230535-00231159 ganz unterschiedliche Personen zusammen und wenn es darum geht um die Einbindung von HOES7AuygE0-00352-00231159-00231981 unterschiedlichen Personen und der Verwirklichung der Energiewende, dann sind vier Dinge wichtig HOES7AuygE0-00353-00231981-00232575 zum einen, wir müssten wissen was kommt auf uns zu, wie hängen die unterschiedlichen HOES7AuygE0-00354-00232755-00233376 Faktoren zusammen und welche offene Fragen gibt es vielleicht noch. Wir müssen es wollen, HOES7AuygE0-00355-00233376-00233844 also wir müssen die Energiewende auch wollen, Davi hat es gezeigt anhand der Prioritäten HOES7AuygE0-00356-00233844-00234616 mit dem Investitionsvolumen, wir müssen schauen welche Wirkungen haben bestimmte Maßnahmen und HOES7AuygE0-00357-00234616-00235186 die Frage wie kommen wir denn jetzt vom Wissen zum Wandel, also wie kommen wir da hin, dass sich HOES7AuygE0-00358-00235186-00235816 wirklich auch im großen Kontext, sowohl im großen als auch bei kleinen Kontext etwas grundlegend HOES7AuygE0-00359-00235816-00236617 ändert und wir dieses Ziel erreichen, das im SDG7 auch formuliert wurde. Wir möchtenSie HOES7AuygE0-00360-00236617-00237364 jetzt mitnehmen auf Grundlage unseres Projekts Energietransformation im Dialog, HOES7AuygE0-00361-00237364-00237892 wo wir ganz unterschiedliche Formate haben, um diese Punkte anzusprechen und ich möchte beginnen HOES7AuygE0-00362-00237892-00238384 mit den Aktivitäten wo wir vor Allem das Wissen, das Wollen und auch ein bisschen in das Wirken HOES7AuygE0-00363-00238384-00239209 reingehen. Zum einen nehmen wir Menschen mit auf Tour vor die eigene Haustür, HOES7AuygE0-00364-00239209-00239914 beispielsweise hier anhand der Karlsruher Oststadt. Sie sehen hier so eine Tour, HOES7AuygE0-00365-00239914-00240394 die wir normalerweise durchführen, eine sogenannte Tour nachhaltige Energie, HOES7AuygE0-00366-00240394-00241023 wo wir Energiegeschichte und -forschung rund um die Energiewende sichtbar und erlebbar machen HOES7AuygE0-00367-00241023-00241567 möchten. Wir möchten aber auch zeigen was hat es jetzt mit dem eigenen Alltag zu tun und wo gibt es HOES7AuygE0-00368-00241567-00242209 Anknüpfungspunkte an andere Themen. Davi hat es ja auch schön illustriert beispielsweise beginnen wir HOES7AuygE0-00369-00242209-00242929 am Otto-Dullenkopf-Park und geben da auch nähere Informationen zum Thema Stadtökologie städtische HOES7AuygE0-00370-00242929-00243316 Hitzeinseln und was das jetzt mit unserem Energieverbrauch und auch Klimaanlagen zu tun HOES7AuygE0-00371-00243316-00243727 hat. Anhand des ehemaligen Gaskraftwerks kann man sehr schön nachvollziehen, HOES7AuygE0-00372-00243727-00244465 dass die Energiegeschichte des Stadtgases auch immer eine Geschichte der Akzeptanz ist, also HOES7AuygE0-00373-00244465-00245019 Dinge wie Zuspruch zu bestimmten Energieträgern, beispielsweise Wind ist nichts Neues, das gab es HOES7AuygE0-00374-00245019-00245575 schon immer und ist auch ein sehr schönes Beispiel, das zeigt, wie abhängig wir heute HOES7AuygE0-00375-00245575-00246139 noch sind von Energie-Importen, selbst wenn wir wegkommen von der Kohle zu anderen Energieträgern. HOES7AuygE0-00376-00246139-00247135 Anhand des alten Schlachthof-Areals kann man sehr gut zeigen, wie Sanierungen mit dem HOES7AuygE0-00377-00247194-00247765 Denkmalschutz einhergehen können. Wir zeigen, welche wichtige Rolle Start-ups einnehmen bei HOES7AuygE0-00378-00247765-00248346 der Energiewende und weisen auch daraufhin: naja, die Art und Weise, wie wir mit Tieren HOES7AuygE0-00379-00248346-00248742 umgehen und unser Konsum von tierischen Lebensmitteln hat auch etwas mit Energie zu HOES7AuygE0-00380-00248742-00249342 tun. Nicht zuletzt möchten wir auch bei diesen Touren immer den Blick in die Zukunft richten. HOES7AuygE0-00381-00249342-00249973 Beispielsweise wenn wir über Wärme sprechen, da fragen wir, naja, wir haben ein Fernwärmesystem, HOES7AuygE0-00382-00249973-00250486 das wird im Moment in Karlsruhe gespeist aus der Abwärme von einer der Erdölraffinerien, der MiRO, HOES7AuygE0-00383-00250486-00250954 und einem Kohlekraftwerk zur Stromerzeugung. Und jetzt kann man ja darüber nachdenken, HOES7AuygE0-00384-00250954-00251440 was passiert 2040, wenn wir weg von der Kohle kommen und eigentlich auf die Elektromobilität HOES7AuygE0-00385-00251440-00252238 umsteigen, wo soll denn jetzt die Wärme herkommen und wie könnte man das gestalten. Vor der eigenen HOES7AuygE0-00386-00252238-00252871 Haustür ist auch ganz schön viel los. Wir haben unglaublich viele Personen, die eingebunden HOES7AuygE0-00387-00252871-00253363 sind in Themen wie Energiewende und Klimaschutz und die haben alle unterschiedliche Bedürfnisse HOES7AuygE0-00388-00253363-00253992 und Fragen. Was Sie hier sehen, das sind alles Bilder vor der Corona-Pandemie 2019, als Menschen HOES7AuygE0-00389-00253992-00254383 sich noch physisch treffen und um einen Tisch herumsitzen konnten. Wir hoffen, dass wir dieses HOES7AuygE0-00390-00254383-00254896 Format bald wieder anbieten und durchführen können. Es sind unterschiedliche Workshops, HOES7AuygE0-00391-00254896-00255685 die wir im Jahr 2019 veranstaltet haben. Da sprechen Personen über zukünftige Gestaltung HOES7AuygE0-00392-00255685-00256252 des Energiesystems aus gewohnter und auch aus ungewohnter Perspektive. Was Sie hier links sehen, HOES7AuygE0-00393-00256252-00256794 ist eine Veranstaltung, die wir mit der Stadt Karlsruhe durchgeführt haben, wo Vertreterinnen HOES7AuygE0-00394-00256794-00257377 aus 20 unterschiedlichen städtischen Institutionen anwesend waren, von A wie Amt für Abfallwirtschaft HOES7AuygE0-00395-00257377-00258016 bis Z wie Zoo. Da haben wir mit einem Gamification-Format mal die übergreifende HOES7AuygE0-00396-00258016-00258601 Verwaltungsarbeit in den Griff genommen. Was wir noch nicht wussten, als dieses Projekt HOES7AuygE0-00397-00258601-00259159 beantragt wurde, war, dass wir so eine wunderbare Bewegung haben würden wie Fridays for Future. Wir HOES7AuygE0-00398-00259159-00259546 haben diesen Drive aufgenommen und haben – hier sehen Sie in der Mitte – mit engagierten jungen HOES7AuygE0-00399-00259546-00260116 Klimaschützer:innen über Sektorenkopplung und zukünftige Energiewende gesprochen und gefragt, HOES7AuygE0-00400-00260116-00260727 wie stellt ihr euch das denn vor, wo wollt ihr die Prioritäten zukünftig legen. Wenn wir von HOES7AuygE0-00401-00260727-00261207 Beteiligung und Energiewende sprechen, dann haben wir immer eine ganze Menge von Personen, HOES7AuygE0-00402-00261207-00262023 die nicht dabei sind. Da gibt es unterschiedliche Gründe. Ein Grund ist, dass man Formate braucht, HOES7AuygE0-00403-00262023-00262509 die zu der jeweiligen Person passen. und bei Behörden beispielsweise die Sprache. HOES7AuygE0-00404-00262509-00263061 Was Sie hier sehen ist ein Workshop, den wir im türkischen Generalkonsulat durchgeführt haben HOES7AuygE0-00405-00263061-00263652 auf deutscher und türkischer Sprache. Hier ein Expertentisch zum Thema Solarenergie um auch da HOES7AuygE0-00406-00263703-00264450 nochmal den Kreis an Interessierten zu erweitern, das war eine sehr schöne Veranstaltung. Vor der HOES7AuygE0-00407-00264450-00265257 eigenen Haustür gibt es vor Allem auch viel zu tun und dieses Tun machen wir auch mit Studierenden, HOES7AuygE0-00408-00265257-00265902 die bei uns Verantwortung übernehmen und gestalten. Wir bieten sogenannte transdisziplinäre HOES7AuygE0-00409-00265902-00266484 Projektseminare an, das bedeutet, dass Studierende mit Engagierten aus der Praxis und HOES7AuygE0-00410-00266484-00266964 Wissenschaftlerinnen zusammen gesellschaftlich relevante Fragestellungen in den Blick nehmen. HOES7AuygE0-00411-00266964-00267432 Was Sie hier links sehen ist ein sogenanntes Tiny House, die meisten von Ihnen kennen das, HOES7AuygE0-00412-00267432-00268104 so kleine Häuser auf Rädern, ist gerade auch sehr im Trend. Und da haben wir mal in den Blick HOES7AuygE0-00413-00268104-00268614 genommen mit Studierenden, wie man denn diese Tiny Houses nachhaltiger gestalten könnte mit einem HOES7AuygE0-00414-00268614-00269094 Tiny House-Verein in Karlsruhe. Die Studierenden haben sich die Energiebereitstellung angeguckt, HOES7AuygE0-00415-00269094-00269574 wir hatten eine Gruppe, die haben sich einen Prototypen gebaut für eine effiziente Dusche, HOES7AuygE0-00416-00269574-00269994 um da den Energieverbrauch zu senken. Die Studierenden haben sich beschäftigt HOES7AuygE0-00417-00269994-00270525 mit verwandten Themen wie Recycling oder nachhaltigen Baumaterialien. Wir haben in HOES7AuygE0-00418-00270525-00270960 diesem Sommersemester ein weiteres Seminar gehabt, werde Solarcoach, wo wir das Thema HOES7AuygE0-00419-00270960-00271410 Solarenergie in den Blick genommen haben, hatten da einen tollen Praxispartner, HOES7AuygE0-00420-00271410-00271857 nämlich ein Wohnheim und Studierende haben sich die Frage gestellt, Mensch welches HOES7AuygE0-00421-00271857-00272388 Potenzial an Solarenergie wäre denn auf dem Wohnheimdach vorhanden. Wir hatten Studierende, HOES7AuygE0-00422-00272388-00273021 die sich mit Flächenpotenzial beschäftigt haben also inwiefern sich eine Parkplatzfläche für PV HOES7AuygE0-00423-00273021-00273649 eignet und es gab Themen wie Stromspeicher und aus Nachhaltigkeitsperspektive, HOES7AuygE0-00424-00273649-00274018 welche die Studierenden mal tiefer in den Blick genommen haben. HOES7AuygE0-00425-00274018-00274837 Das war jetzt ist der erste Teil, jetzt sind Sie dran, und zwar würde ich Sie bitten, HOES7AuygE0-00426-00274837-00275638 mal Ihr Telefon raus zu nehmen oder auf einen Link zu klicken, den Sie gleich im Chat sehen. HOES7AuygE0-00427-00275638-00276424 Und zwar hätten wir eine Frage an Sie zum Thema welche Energietechnologie Sie dann bevorzugen. HOES7AuygE0-00428-00276424-00277156 Sie können entweder dazu auf menti.com gehen und diesen Code hier eintippen 36 09 24 48 HOES7AuygE0-00429-00277156-00277954 oder sie klicken direkt auf den Link hier im Chat, ich lass es hier auf die Folien noch HOES7AuygE0-00430-00277954-00278500 kurz offen, damit sich vielleicht jemand gegebenenfalls den Code abschreiben kann, HOES7AuygE0-00431-00278500-00279253 der das möchte und übergebe dann an die Alina. Alina, möchtest du dein Bildschirm teilen? HOES7AuygE0-00432-00279253-00280743 So, was Sie hier sehen ist die Frage, wie stehen Sie persönlich zu dem Ausbau folgender HOES7AuygE0-00433-00280743-00281307 erneuerbarer Energien: Ausbau der Windkraft an Land, Ausbau der Windkraft auf der See, HOES7AuygE0-00434-00281307-00281877 Ausbau der Biomasseanlagen, Ausbau kleinerer Solaranlagen an Balkonen und auf Terrassen, HOES7AuygE0-00435-00281877-00282513 Ausbau der Solaranlagen auf Hausdächern, Ausbau von Solaranlagen auf Freiflächen oder HOES7AuygE0-00436-00282513-00283260 die Nutzung von Erdwärme, die sogenannte Tiefengeothermie. Ich würde einfach noch HOES7AuygE0-00437-00283260-00283689 ein bisschen warten jetzt, es haben bisher 17 Menschen abgestimmt und es ergibt sich HOES7AuygE0-00438-00283689-00284604 schon ein erstes Bild. Sie sehen auch hier anhand der grafischen Verläufe, HOES7AuygE0-00439-00284604-00285324 also dieser Hügeldarstellungen, wie dann die Verteilung aussieht. Ich lass das Bild HOES7AuygE0-00440-00285324-00286461 vielleicht noch hier ein paar Sekunden stehen, vielleicht beteiligen sich gleich noch ein paar. HOES7AuygE0-00441-00287552-00288085 Gut, während Menschen noch abstimmen ziehe ich mal so ein kleines Zwischenresümee, also Sie sehen die HOES7AuygE0-00442-00288085-00288901 Geothermie ganz unten und die Biomasseanlagen mit dem Zuspruch von ungefähr 3 nur 3 auf einer Skala HOES7AuygE0-00443-00288901-00289693 von 1 bis 5 wir haben den Ausbau der Solaranlagen auf den Freiflächen wir haben sehr positives Bild HOES7AuygE0-00444-00289693-00290188 von der Windkraft an Land der Windkraft auf See und wie Sie sehen die Solarenergie hat einen HOES7AuygE0-00445-00290188-00290971 sehr hohen Zuspruch, sowohl auf Hausdächern als auch auf Balkonen und auf der Terrasse kommt fast HOES7AuygE0-00446-00290971-00291886 ran an die Windkraft auf See, die Balkonmodule mit 4,4. Alina vielen Dank, dann würde ich auch HOES7AuygE0-00447-00291886-00292768 wieder in meinem Bildschirm gehen und ich bin ganz froh, dass Sie so abgestimmt haben, das war jetzt HOES7AuygE0-00448-00292768-00293560 auch so ein bisschen spannend für uns, weil wir haben ein Projekt (geht die Folie nicht weiter? HOES7AuygE0-00449-00293560-00294199 Jetzt!) haben nämlich noch ein Projekt, das ich Ihnen am Ende zeigen möchte, wo wir alle vier HOES7AuygE0-00450-00294199-00294808 Aspekte behandeln, nämlich da befassen wir uns mit dem Wissen, mit dem Wollen, mit dem Wirken HOES7AuygE0-00451-00294808-00295528 und wollen auch den Wandel in den Blick nehmen, und zwar in dem Projekt "Dein Balkonnetz – Energie HOES7AuygE0-00452-00295528-00296254 schafft Gemeinschaft" zur Energiewende vor der eigenen Haustür und auf dem Balkon. Hintergrund HOES7AuygE0-00453-00296254-00296695 von dem Projekt ist, das wir mit Kolleginnen am ITAS durchführen, dass wir ein Netzwerk schaffen HOES7AuygE0-00454-00296695-00297495 für Solarenergie und Gemeinschaft. Diese kleinen Solarmodule für den Balkon sind auch interessant HOES7AuygE0-00455-00297495-00298000 vor dem Hintergrund der heutigen Veranstaltung als Technologie – sie klein, sind sie sind preiswert, HOES7AuygE0-00456-00298000-00298666 sie können auch in Ländern eingesetzt werden, die nicht so einen hohen Energieverbrauch haben HOES7AuygE0-00457-00298666-00299344 und sich gleichzeitig keine großen Module leisten können, sie sind theoretisch ein Weg für Mieter, HOES7AuygE0-00458-00299344-00299962 die nicht Hauseigentümerinnen sind, auch selbst ihren Strom zu erzeugen zu können. Und was wir HOES7AuygE0-00459-00299962-00300415 in dem Projekt jetzt auch fokussieren möchten, und da kommen wir schon zu den Inhalten, ist denn die HOES7AuygE0-00460-00300415-00301021 Frage, wer ist denn bisher unterrepräsentiert bei der Energiewende? Das sind ganz klar die Frauen. HOES7AuygE0-00461-00301021-00301507 Also wenn wir über Energie sprechen, sprechen normalerweise Männer, Sie sehen das auch heute HOES7AuygE0-00462-00301507-00302215 Abend, wo es wieder nicht geschafft haben, ein ausgeglichenes Verhältnis an Referentinnen und HOES7AuygE0-00463-00302215-00302587 Referenten hinzubekommen. Wir hoffen, dass es bei der nächsten Veranstaltung anders HOES7AuygE0-00464-00302587-00303397 sein wird. Hintergrund von einem Balkonnetz ist, dass 22 Teilnehmende die Möglichkeit erhalten, HOES7AuygE0-00465-00303397-00303892 Solarenergie selbst auszuprobieren in ihrem Alltag, das heißt wir stellen denen diese kleinen HOES7AuygE0-00466-00303892-00304522 Module zur Verfügung und begleiten die ein Jahr lang forscherisch. Uns interessiert natürlich, HOES7AuygE0-00467-00304522-00305005 was verändert sich bei der Person, verändert sich das Bild hinsichtlich der Energiewende, HOES7AuygE0-00468-00305005-00305899 gibt es vielleicht Gespräche oder Änderungen mit der direkten Nachbarschaft, inwiefern wird das HOES7AuygE0-00469-00305899-00306379 Modul in den Alltag integriert, hat es Einfluss beispielsweise auf die Art und Weise wie der HOES7AuygE0-00470-00306379-00306883 Balkon genutzt wird und vor allem möchten wir uns den Gemeinschaftsaspekt genauer anschauen: HOES7AuygE0-00471-00306883-00307333 Was passiert denn, wenn man viele Menschen zusammenbringt und gemeinsam mal experimentiert. HOES7AuygE0-00472-00307333-00307729 Und dann ist natürlich noch ganz spannend, ob die kleinen Balkonmodule auch einen Beitrag HOES7AuygE0-00473-00307729-00308347 leisten können nämlich vom kleinen Balkonmodul vielleicht später zu großen Anlage. Ich komme HOES7AuygE0-00474-00308347-00308938 zu meiner letzten Folie, das war jetzt ein ganz ganz kleiner Einblick in die Energiewende als HOES7AuygE0-00475-00308938-00309538 gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Es gibt viel viel mehr auch hier in Karlsruhe. Die HOES7AuygE0-00476-00309538-00309907 Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur von der Stadt, das ist eine eine ganz tolle Adresse, HOES7AuygE0-00477-00309907-00310366 wir haben Engagierte aus der Wissenschaft und Zivilgesellschaft in den sogenannten HOES7AuygE0-00478-00310366-00311077 Friday-Gruppen, wir haben das Reallabor Quartier Zukunft, haben immer wieder Veranstaltungen vom HOES7AuygE0-00479-00311077-00311515 Zentrum für angewandte Kulturwissenschaft und am ITAS zum Thema Energiewende, es gibt eine tolle HOES7AuygE0-00480-00311515-00312046 Initiative von Engagierten hier in Karlsruhe, die einen Wattbewerb ins Leben gerufen haben, wo sie HOES7AuygE0-00481-00312046-00312709 Städte gegeneinander antreten lassen, die darum konkurrieren wer baut am meisten Solarenergie zu, HOES7AuygE0-00482-00312709-00313396 wir haben einen so genannten energy accelerator, das ist ein Hub, der sich darum kümmert, dass HOES7AuygE0-00483-00313396-00314038 Start-ups im Energiebereich gefördert werden, hier in Karlsruhe mit dem Namen axel und viele viele HOES7AuygE0-00484-00314038-00314851 mehr. Und mit diesem Ausblick und Appell, dass man was tun kann, möchte ich mich recht herzlich für HOES7AuygE0-00485-00314851-00315283 die Aufmerksamkeit bedanken und bin schon ganz gespannt auf die Diskussionen! Herzlichen Dank! HOES7AuygE0-00486-00315283-00316510 Vielen Dank Marius für diesen schönen Vortrag! Wir können mitnehmen dass ihr HOES7AuygE0-00487-00316510-00317125 selbst Betroffene sind von der energiewende aber auch gleichzeitig Handelnde und ja, HOES7AuygE0-00488-00317125-00317533 dass wir die Energiewende auch mitgestalten können und auch sollten! HPVVQtvgASo-00000-00000992-00001400 Das ist Georg Holzmann. Georg Holzmann ist Inhaber einer Schreinerei die HPVVQtvgASo-00001-00001400-00001843 hier er vor einigen Jahren gegründet hat. Seine Mitarbeiter stellen in dieser HPVVQtvgASo-00002-00001843-00002216 Schreinerei Möbelstücke her, also zum beispiel Fensterrahmen, Schreibtische, HPVVQtvgASo-00003-00002216-00002633 Kommoden, Stühle usw. Holzmann hat für seine Schreinerei einen ganz bestimmten HPVVQtvgASo-00004-00002633-00003143 Standort gewählt, nämlich am Stadtrand einer Großstadt und wir wollen uns jetzt HPVVQtvgASo-00005-00003143-00003509 angucken warum er ausgerechnet diesen Standort gewählt hat und welche Faktoren HPVVQtvgASo-00006-00003509-00003968 hier ausschlaggebend waren. Dazu gibt es einen kurzen Film der uns HPVVQtvgASo-00007-00003968-00004393 einen Überblick über die Standortfaktoren bringt: HPVVQtvgASo-00008-00004589-00004951 Das ist Lena. Sie hat gerade ihre Meisterprüfung HPVVQtvgASo-00009-00004951-00005212 bestanden und möchte sich selbstständig machen. HPVVQtvgASo-00010-00005212-00005683 Lena möchte ein Unternehmen gründen Dazu muss sie einen Standort finden an HPVVQtvgASo-00011-00005683-00006079 dem sie sich niederlassen kann. Die Überlegungen weshalb Unternehmen sich an HPVVQtvgASo-00012-00006079-00006463 einem bestimmten Standort niederlassen nennt man Standortfaktoren. Die HPVVQtvgASo-00013-00006463-00006979 Entscheidung für einen Standort hängt von der Art des Unternehmens ab. So kann HPVVQtvgASo-00014-00006979-00007398 ein Unternehmen von Rohstoffen und Materialien abhängig sein und sich in HPVVQtvgASo-00015-00007398-00007867 der Nähe von Rohstoffvorkommen ansiedeln. Andere Betriebe benötigen für die HPVVQtvgASo-00016-00007867-00008344 Produktion viele qualifizierte Arbeitskräfte und Facharbeiter. Diese HPVVQtvgASo-00017-00008344-00008727 Unternehmen siedeln sich zB in der Nähe von Universitäten an. HPVVQtvgASo-00018-00008727-00009166 Viele Betriebe wählen ihren Standort kundennah oder in der Nähe von HPVVQtvgASo-00019-00009166-00009675 Großbetrieben und fungieren als Zulieferer. Fast alle Betriebe brauchen HPVVQtvgASo-00020-00009675-00010207 eine gute Verkehrsanbindung ob per Auto, Bahn oder LKW. Lena ist HPVVQtvgASo-00021-00010207-00010597 Elektrotechnikmeisterin und möchte sich im Gewerbegebiet einer Kleinstadt HPVVQtvgASo-00022-00010597-00011131 niederlassen. Sie unterscheidet dabei harte und weiche Standortfaktoren. Die HPVVQtvgASo-00023-00011131-00011509 harten Standortfaktiren betreffen ihr Unternehmen direkt und sind messbar. HPVVQtvgASo-00024-00011509-00012001 Dazu zählen die Nähe zu ihren Kunden aber auch Rahmenbedingungen wie die Höhe der HPVVQtvgASo-00025-00012001-00012295 örtlichen Steuern. Besonders wichtig ist ihr die HPVVQtvgASo-00026-00012295-00012694 Infrastruktur, also zum Beispiel die Verkehrsanbindung und das Angebot an HPVVQtvgASo-00027-00012694-00013131 qualifizierten Arbeitskräften Für Lena spielen weiche HPVVQtvgASo-00028-00013131-00013362 Standortfaktoren eine ebenso große Rolle HPVVQtvgASo-00029-00013362-00013662 Weiche Standortfaktoren sind nur schwer messbar. HPVVQtvgASo-00030-00013662-00014079 Ihre Bedeutung ist von subjektiven Bewertungen geprägt. Sie können jedoch HPVVQtvgASo-00031-00014079-00014508 entscheidend für die Standortwahl eines Unternehmens sein. So spielt das Angebot HPVVQtvgASo-00032-00014508-00014919 an sozialen Einrichtungen, das Kultur und Freizeitangebot sowie das HPVVQtvgASo-00033-00014919-00015547 Image der Stadt oder Region eine besondere Rolle HPVVQtvgASo-00034-00015547-00015922 Ob Lenas Entscheidung richtig ist wird sich an der Auftragslage und an den HPVVQtvgASo-00035-00015922-00016237 Gewinnen zeigen. Der Standort hat große Auswirkungen auf HPVVQtvgASo-00036-00016237-00016654 die Wettbewerbsfähigkeit, auf die Höhe der Kosten und letztendlich auf den Erfolg HPVVQtvgASo-00037-00016654-00016890 eines Unternehmens. HPVVQtvgASo-00038-00018769-00019270 Schauen wir uns das Beispiel Holzmann an. Der Standort ist ja hier am HPVVQtvgASo-00039-00019270-00019783 Stadtrand einer Großstadt gelegen, mitten in einem Gewerbegebiet. Gewerbegebiet HPVVQtvgASo-00040-00019783-00020124 bedeutet, dass ganz viele andere Unternehmen hier auch ansässig sind und HPVVQtvgASo-00041-00020124-00020536 das nicht ohne Grund. Eine Schreinerei ist ja davon abhängig, dass zum Beispiel HPVVQtvgASo-00042-00020536-00020959 Holz angeliefert werden muss und da haben wir gute Voraussetzungen. Im HPVVQtvgASo-00043-00020959-00021505 Süden verläuft die Autobahn A3, dann verläuft mitten durch das HPVVQtvgASo-00044-00021505-00022008 Gewerbegebiet eine Bahnlinie und nördlich sogar noch eine Wasserstraße. HPVVQtvgASo-00045-00022008-00022495 Also gute Voraussetzungen zum einen für die Anlieferung von den benötigten HPVVQtvgASo-00046-00022495-00023011 Werkstoffen als auch dann natürlich die Möglichkeit die fertigen Produkte an den HPVVQtvgASo-00047-00023011-00023356 Kunden auszuliefern. In einer Großstadt gibt es natürlich HPVVQtvgASo-00048-00023356-00023893 viele qualifizierte Arbeitskräfte. Wir haben viele Schulen und eine Universität und HPVVQtvgASo-00049-00023893-00024555 auch viele potenzielle Kunden die diese Produkte kaufen können. HVEtLXP3wDg-00000-00000900-00001670 Recht häufig benutze ich die folgende Funktion. Wenn ich merke, dass ich an bestimmten Stellen eventuell noch ein bisschen HVEtLXP3wDg-00001-00001670-00002340 mehr Inhalt brauche, also hier zum Beispiel, kann ich das ja ganz einfach über die „Frameerweiterung“, HVEtLXP3wDg-00002-00002340-00003266 also „Ändern -> Frame erweitern“, und dann zwei oder drei Sekunden einfügen. Okay. Wie sie aber sehen, HVEtLXP3wDg-00003-00003266-00004013 ist hier unten leider die Audiospur mit zerschnitten. Das ist natürlich unglücklich, wenn mitten im Satz das Wort … HVEtLXP3wDg-00004-00004013-00004789 aufhört und das dann weiter geht. Das hört sich bescheuert an, also mache ich das ganze rückgängig über „STRG-Z“ HVEtLXP3wDg-00005-00004790-00005656 und bevor ich jetzt einen Frame erweitere, mache ich einen Rechtsklick und wähle „Video und Audio trennen“. HVEtLXP3wDg-00006-00005656-00006293 Dann habe ich mein Video auf einer separaten Spur und mein Audio hier oben auch auf einer separaten Spur HVEtLXP3wDg-00007-00006293-00007066 und jetzt kann ich einfach hier den Frame erweitern („Ändern -> Frame erweitern“), wähle hier meine 3 Sekunden HVEtLXP3wDg-00008-00007066-00007876 und bestätige mit „OK“. Natürlich ist mein Video jetzt hinten länger als mein Audioteil. Das kann ich aber einfach lösen, HVEtLXP3wDg-00009-00007876-00008909 weil ich mir hier eine Stelle suche, wo ich nicht spreche, dort das Video zerteile - mit diesem Werkzeug hier - oder mit der Taste „S“. HVEtLXP3wDg-00010-00008910-00009746 Und dann schiebe ich das einfach den Audioteil, so bis er hinten an derselben Stelle endet, wie der Videoteil. HVEtLXP3wDg-00011-00009746-00010373 Dann habe ich zwar hier eine Pause mit gar keinem Ton, aber das ist immer noch besser, HVEtLXP3wDg-00012-00010373-00010833 als wenn ich vorher mein Video mitten in einem Satz zerschneide. HWJ1tzspQV4-00000-00000387-00002279 was soll denn das? das war ich nicht hahaha yes wo bleibt denn der schon wieder ich friere hier und HWJ1tzspQV4-00001-00002279-00002427 mal deine gusche durch spülen und mal aus spucken ja ansonsten hast du auch bloß diesen komischen HWJ1tzspQV4-00002-00002427-00003563 geschmack drinn fäängt das schon an geht das schon los? ja das läuft schon herzlich willkommen zu HWJ1tzspQV4-00003-00003704-00003965 einer neuen folge von den testoleros enrico ist gerade noch die bier gläser waschen vom HWJ1tzspQV4-00004-00003965-00004886 letzten tasting bier tasting natürlich und ich werde jetzt einfach das nächste bier vorstellen HWJ1tzspQV4-00005-00004886-00005576 der brauch mir einfach viel zu lange mal schauen was das nächste ist ah hier sitzt HWJ1tzspQV4-00006-00005576-00006236 sich auch viel besser das nächste bier ist hier das wunderschöne budweiser dark lager HWJ1tzspQV4-00007-00006236-00007081 dark vader oder was? die dunkle seite des bieres oder was? das kann ich eigentlich HWJ1tzspQV4-00008-00007081-00007595 gar nicht anfassen ich bin ja der gute jedi das ist alter was ist denn das? das ist hier deine HWJ1tzspQV4-00009-00007595-00008192 sprache ansonsten 4,7 bloß tja habe ich ja noch nie gesehn kriegst du gleich entzugserscheinungen HWJ1tzspQV4-00010-00008192-00008609 ist das nicht normalerweise in grün oder so? ja ich staune auch budweiser kenn HWJ1tzspQV4-00011-00008609-00009185 ich auch bloß in einer grünen pulle aber ist halt das dark lager von budweiser anscheinend HWJ1tzspQV4-00012-00009185-00010292 hier du schreibst übrigens diesmal haben die zuschauer entschieden 0 33 4,7 ach macht man HWJ1tzspQV4-00013-00010292-00011734 natürlich auf mit der guten capgun ist doch klar stimmt bevor ich es vergesse kam sogar zurück HWJ1tzspQV4-00014-00011734-00012455 ist der aggressiv ist ja dolle schaumig hier ist das ein champagner? ja reicht mir ja schon schön HWJ1tzspQV4-00015-00012455-00013325 sieht es aus naja hart richtig harter schaum aber sowas von hart also der steht ja förmlich HWJ1tzspQV4-00016-00013325-00014240 ist das widerlich nein ich brauche nichts mehr doch bisschen härter muss er noch so naja also HWJ1tzspQV4-00017-00014240-00015603 ganz ehrlich das erwarte ich schon vom schwarzbier das der so steht da schaum na gut ja absolut HWJ1tzspQV4-00018-00015603-00016203 hart klarheit ist dann auch natürlich nicht so gegeben beim schwarzbier naja ich würde sagen das HWJ1tzspQV4-00019-00016203-00016812 ist ja trüb vom feinsten trüber geht es gar nicht na ich glaube da geht noch was na meinst du das HWJ1tzspQV4-00020-00016812-00017460 schwarz noch trüber sein kann? schaum ist schon okay aber trüber geht schon noch ich kann schon HWJ1tzspQV4-00021-00017460-00018003 noch was? noch trüber? ich weiß nicht also ich sehe ja gar nichts mehr ich sehe nur einen roten HWJ1tzspQV4-00022-00018003-00019004 schimmer ja das liegt aber auch an deinen augen ey nein geht ja gar nicht also trüber HWJ1tzspQV4-00023-00019004-00020523 geht nicht ja dann mach doch ganz rechts so die farbe ist natürlich auch ganz rechts na warte HWJ1tzspQV4-00024-00020523-00020826 na gut naja wohl gemerkt das ist halt nun mal das wir ganz rechts ankreuzen weil es ganz rechts ist HWJ1tzspQV4-00025-00020826-00021963 geruch? ich finde es lecker was denn? schwach bis stark achso na denn ist es das zweite von HWJ1tzspQV4-00026-00021963-00023043 links also schwach für ein schwarzbier naja für ein bier halt also für ein normales pils oder HWJ1tzspQV4-00027-00023043-00023907 so ist es recht stark aber für ein schwarzbier ist es schon ja ist es in ordnung ist es okay HWJ1tzspQV4-00028-00023907-00025218 ich würde sagen das dritte von links also gut ja der antrunk austrunk leicht schwer süß herb HWJ1tzspQV4-00029-00025218-00026949 total leicht aber da kommt eher das herbe raus aber total leicht oder? ja finde ich auch aber HWJ1tzspQV4-00030-00026949-00027620 ich finde es auch süß echt? ja das schmeckt fast wie so eine kaffeenote ja das stimmt HWJ1tzspQV4-00031-00027620-00028272 also erstmal ist es leicht auf jeden fall ja definitiv also mit eins der leichtesten ja HWJ1tzspQV4-00032-00028272-00028848 doch die vorletzte note ich würde sagen das ja genau und da würde ich so mitte bis nach HWJ1tzspQV4-00033-00028848-00029751 süß ja ja? ich finde es eher das das so eine ja das hat so eine herbe kaffeenote würzig würzig ja HWJ1tzspQV4-00034-00029751-00030879 doch ist recht leicht würzig leicht würzig ich würde eher so die mitte anpeilen oder HWJ1tzspQV4-00035-00030879-00031668 links daneben ja da? ja oder hm ich würde sagen es ist für ein schwarzbier ist das echt gut ja HWJ1tzspQV4-00036-00031668-00033030 das ist total cool für ein schwarz bier ich würde jetzt 2 wertungen abgeben als schwarzbier ist es HWJ1tzspQV4-00037-00033030-00033681 von 7 also machste ddaraus den mittelwert ja von 6 sternen wäre das schwarzbier auf jeden HWJ1tzspQV4-00038-00033681-00034743 fall 5 sterne wert anbetracht zu einem pils ja so generell alle biere würde ich sagen ist es HWJ1tzspQV4-00039-00034743-00036446 3 sterne wert also 3 6 hm 10 durch 2 wäre es 5 3 und 6 sind neun durch 2 sind 4,5 nein warte HWJ1tzspQV4-00040-00036446-00037139 mal 5 und 3 8 also 4 5 und 3 ? hast du nicht 6 und 3 gesagt? ja nein ich wollte aber für ein HWJ1tzspQV4-00041-00037139-00037560 schwarzbier also 4 ist es 5 für ein normales wäre es 3 also 8 also 4 4 wert ist das schon HWJ1tzspQV4-00042-00037560-00038187 da vorne? gib mal her ja natürlich na kannst ja noch nicht einreihen ich hab die doch das HWJ1tzspQV4-00043-00038187-00038760 ist doch ein ranking da vorne ach das ist ein ranking naja das wusste ich doch nicht naja wir HWJ1tzspQV4-00044-00038760-00039561 sprechen uns doch immer ab bevor wir ein video machen ja natürlich 3 sterne insgesamt komplett HWJ1tzspQV4-00045-00039798-00040669 ja gesamtbewertug sage ich 3 sterne immernoch drei sterne überlege noch mal also insgesamt HWJ1tzspQV4-00046-00040669-00041562 ist es eine 3 für ein schwarzbier muss ich aber ehrlichsagen ist es auf jeden fall höher anzusehen HWJ1tzspQV4-00047-00041832-00043197 ja aber insgesamt eine 3 ja also ist es eine 3 es ist eine 3 also erstmal dieses wunderbare bier HWJ1tzspQV4-00048-00043197-00043818 gibt es hier unter dem video in der beschreibung einfach auf den link klicken und dann kann HWJ1tzspQV4-00049-00043818-00044340 man sich das kaufen wahrscheinlich bei amazon ansonsten natürlich den kanal abonieren und die HWJ1tzspQV4-00050-00044340-00045114 glocke abonieren ansonsten kommentare schreiben und enrico wäscht die gläser aus genau schreibt HWJ1tzspQV4-00051-00045114-00045741 doch einfach mal in die kommentare was ihr darüber denkt hm genau beleidigungnen sind immer gerne HWJ1tzspQV4-00052-00045741-00046899 gesehen wir sehen uns und macht es gut guck dir mal den schaum an enrico kippt das auch ein wie HWJ1tzspQV4-00053-00046899-00047730 so ein wie so ein bauer nichts gegen die bauern schmeiß di schmeiß die alkopops weg bis demnächst HYGNuGU4jhI-00000-00000036-00000474 Wir leben in einer Welt, in der die 62 reichsten Einzelpersonen HYGNuGU4jhI-00001-00000474-00000969 so viel Vermögen besitzen wie die ärmere Hälfte der Menschheit. HYGNuGU4jhI-00002-00000969-00001336 Will man die Vermögensverteilung auf einem DIn A4-Blatt darstellen HYGNuGU4jhI-00003-00001336-00001692 so geht das für 90 % der Menschen recht gut. HYGNuGU4jhI-00004-00001692-00002424 Für die oberen 10% jedoch bräuchten wir zusätzlich ein 6 km langes Blatt Papier. HYGNuGU4jhI-00005-00002490-00003022 Zwischen 2016 und 2017 ist die Zahl der Milliardär*innen HYGNuGU4jhI-00006-00003022-00003326 so stark angestiegen wie noch nie zuvor. HYGNuGU4jhI-00007-00003326-00003702 Es wäre absurd anzunehmen, dass dies selbst erarbeitet worden wäre. HYGNuGU4jhI-00008-00003702-00004106 Es ist die Arbeit aller Menschen in einer Gesellschaft, die diese Vermögen erschafft, HYGNuGU4jhI-00009-00004106-00004400 auch wenn sie sich bei wenigen ansammeln. HYGNuGU4jhI-00010-00004400-00004904 Würde ein Handwerker das Jahreseinkommen eines Milliardärs erarbeiten wollen, HYGNuGU4jhI-00011-00004904-00005412 müsste er ohne Hilfe 100 Schulen in einem Jahr bauen. HYGNuGU4jhI-00012-00005500-00005712 Ungleichheit wird auch dadurch verstärkt, HYGNuGU4jhI-00013-00005712-00006032 dass Konzerne ihre Gewinne in Steueroasen bringen. HYGNuGU4jhI-00014-00006032-00006588 Das kostet die Allgemeinheit - allein in Deutschland - rund 100 Milliarden Euro pro Jahr. HYGNuGU4jhI-00015-00006662-00007006 Weltweit liegen 19 Billionen Dollar in Steueroasen HYGNuGU4jhI-00016-00007006-00007244 und fehlen so den Gesellschaften. HYGNuGU4jhI-00017-00007368-00007772 So leben in Europa 50 Millionen Menschen in Armut HYGNuGU4jhI-00018-00007772-00008338 und knapp ein Viertel der Gesamtbevölkerung ist einem Armutsrisiko ausgesetzt. HYGNuGU4jhI-00019-00008338-00008734 Armut ist gekennzeichnet durch Angst, Ausschluss, Enteignung HYGNuGU4jhI-00020-00008734-00009086 und die fehlende Möglichkeit sich Gehör zu verschaffen. HYGNuGU4jhI-00021-00009086-00009554 Auch wenn es hier meistens nicht um existenzielles, wie Hunger oder sauberes Wasser geht, HYGNuGU4jhI-00022-00009554-00009783 so wirken die sozialen Missstände HYGNuGU4jhI-00023-00009783-00010124 wie Kinderarmut und Wohnungsnot doch schockierend HYGNuGU4jhI-00024-00010124-00010590 angesichts des enormen Reichtums in diesen Ländern. HYGNuGU4jhI-00025-00010880-00011368 All dies ist auch eine Folge des blinden Glaubens an die Kräfte des Marktes. HYGNuGU4jhI-00026-00011368-00011880 Die Ungleichheit verstärkt sich weiter durch den Einfluss der Milliardäre auf die Politik. HYGNuGU4jhI-00027-00011880-00012310 Allein die Finanzwirtschaft gibt für Lobbyarbeit auf EU-Ebene HYGNuGU4jhI-00028-00012310-00012628 120 Millionen Euro im Jahr aus. HYGNuGU4jhI-00029-00012628-00012910 So wanderten auch große Gesetzesvorhaben, HYGNuGU4jhI-00030-00012910-00013273 die nach der Krise 2008 die Banken einschränken sollten, HYGNuGU4jhI-00031-00013274-00013676 fast unbemerkt in den Papierkorb der EU-Gremien. HYGNuGU4jhI-00032-00013712-00014146 Gleichzeitig sorgt die in vielen Ländern der Welt durchgesetzte Sparpolitik HYGNuGU4jhI-00033-00014146-00014516 für den Wegfall sozialer Einrichtungen und Sicherungen. HYGNuGU4jhI-00034-00014516-00014804 Die so verstärkte Ungleichheit schädigt das Vertrauen HYGNuGU4jhI-00035-00014804-00015090 in die Politik und die Demokratie. HYGNuGU4jhI-00036-00015090-00015512 Sie erzeugt gesundheitliche Probleme und senkt die Lebenserwartung. HYGNuGU4jhI-00037-00015512-00015897 Sie schürt Kriminalität und gewaltsame Konflikte. HYGNuGU4jhI-00038-00015897-00016210 Soziale Ungleichheit zerstört die Chancen vieler Menschen HYGNuGU4jhI-00039-00016210-00016400 auf ein Leben in Würde. HYGNuGU4jhI-00040-00016400-00016876 Denn auch die Bildungs- und Aufstiegschancen hängen massiv vom Einkommen ab. HYGNuGU4jhI-00041-00016972-00017488 Armut ist bei dem derzeitigen Stand der technischen Entwicklung schlicht unwürdig. HYGNuGU4jhI-00042-00017488-00017952 Regierungen könnten die Schere zwischen Arm und Reich langsam schließen HYGNuGU4jhI-00043-00017952-00018216 indem sie sich vom reinen Marktglauben lossagen HYGNuGU4jhI-00044-00018216-00018598 und sich den Interessen mächtiger Eliten entgegenstellen. HYGNuGU4jhI-00045-00018664-00019006 Gute Lebensbedingungen für die gesamte Bevölkerung zu schaffen HYGNuGU4jhI-00046-00019006-00019564 sowie das Recht auf Bildung, Gesundheit und soziale Sicherheit ist durchaus möglich. HYGNuGU4jhI-00047-00019564-00019896 Was aber fehlt ist der Druck einer Gesellschaft, HYGNuGU4jhI-00048-00019896-00020292 die den derzeitigen Zustand nicht länger hinnehmen will. HZQdW-kyKrY-00000-00000004-00000776 Ob es im Zimmer kalt ist oder der Partner böse ist, ist eine Empfindung und keine Tatsache. HZQdW-kyKrY-00001-00000776-00001382 Deshalb kann Ihnen niemand widersprechen, wenn es Ihnen kalt ist oder Sie Ihren Partner HZQdW-kyKrY-00002-00001382-00001639 als böse EMPFINDEN. HZQdW-kyKrY-00003-00001639-00002291 Aber nicht jeder muss Ihnen zustimmen, wenn Sie einen Raum als kalt erleben oder den Partner HZQdW-kyKrY-00004-00002291-00002474 als böse. HZQdW-kyKrY-00005-00002474-00003066 In beiden Fällen kommt es auf Sie an, ob Sie bereit sind, sich dafür einzusetzen, HZQdW-kyKrY-00006-00003066-00003665 dass es im Zimmer oder in der Beziehung wärmer wird oder HZQdW-kyKrY-00007-00003665-00003764 Sie entscheiden zu gehen. Hc-ULGptKMo-00000-00000000-00000600 Heike weiß es zu schätzen, in einer gesetzlichen Krankenversicherung wie „BIG direkt gesund" versichert zu sein. Hc-ULGptKMo-00001-00000600-00001200 Sie geht zum Arzt, legt ihre BIG Krankenversichertenkarte vor und muss sich um die Kosten nicht kümmern. Hc-ULGptKMo-00002-00001200-00002200 Doch heute war es anders: ihr Arzt hat ihr eine Behandlungsmethode empfohlen, die gegen ihre regelmäßig auftretenden Migräneattacken helfen soll: Biofeedback. Hc-ULGptKMo-00003-00002200-00002590 Moment! Biofeedback ist ein IGeL! Ein Stacheltier? Hc-ULGptKMo-00004-00002600-00003300 IGeL ist die Abkürzung für Individuelle Gesundheitsleistung, das sind Behandlungen, die von der Krankenkasse nicht übernommen werden. Hc-ULGptKMo-00005-00003300-00003890 Heike ist irritiert: helfen denn diese Behandlungen? Und warum übernimmt die Krankenkasse das dann nicht? Hc-ULGptKMo-00006-00003900-00004800 Michael vermutet dagegen, dass Heikes Arzt sich ein nettes Zubrot verdienen möchte, in dem er seinen Patienten für sinnlose Behandlungen Geld aus der Tasche zieht. Hc-ULGptKMo-00007-00004800-00005600 Sein Zahnarzt hat ihm gerade eine sogenannte „professionelle Zahnreinigung" empfohlen. Auch so ein Stacheltier. Hc-ULGptKMo-00008-00005600-00005800 Stop! So einfach ist das nicht. Hc-ULGptKMo-00009-00005800-00006400 Bei allen neuen Untersuchungen wird in Studien der mögliche Nutzen, aber auch mögliche Risiken überprüft. Hc-ULGptKMo-00010-00006400-00007400 Im Falle Biofeedback kam der gemeinsame Bundesausschuss zum Ergebnis, dass diese Methode gegenüber einer Scheinbehandlung keine Vorteile bringt. Deshalb werden die Kosten nicht übernommen. Hc-ULGptKMo-00011-00007400-00007900 Auch der Nutzen der professionellen Zahnreinigung ist in Studien nicht hundertprozentig nachgewiesen. Hc-ULGptKMo-00012-00007900-00008700 Trotzdem übernimmt die BIG im Rahmen des Tarifs BIGselect Dental die hierfür anfallenden Kosten bei ihren teilnehmenden Vertragszahnärzten. Hc-ULGptKMo-00013-00008700-00009050 Und wie bitte soll ein Patient sich da zurechtfinden? Hc-ULGptKMo-00014-00009100-00009550 Die BIG unterstützt als gesetzliche Krankenkasse den IGeL-Monitor. Hc-ULGptKMo-00015-00009600-00010100 Da können Michael und Heike sich über Nutzen, Risiken und Kosten aller IGeL informieren. HdmEZDztxLc-00000-00000048-00000239 Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 10: HdmEZDztxLc-00001-00000239-00000478 Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung HdmEZDztxLc-00002-00000478-00000710 Gesetz zu dem Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag HdmEZDztxLc-00003-00000710-00000836 - Drucksache 20/2399 zu Drucksache 20/1774 - HdmEZDztxLc-00004-00000836-00001044 Berichterstatter ist Herr Abg. Stephan Grüger HdmEZDztxLc-00005-00001044-00001240 von der SPD-Fraktion. HdmEZDztxLc-00006-00002122-00002430 Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! HdmEZDztxLc-00007-00002430-00002950 Der Hauptausschuss empfiehlt dem Plenum mit den Stimmen von CDU, HdmEZDztxLc-00008-00002950-00003340 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD gegen die Stimmen der AfD HdmEZDztxLc-00009-00003340-00003642 bei Enthaltung der Freien Demokraten und der LINKEN, HdmEZDztxLc-00010-00003642-00003976 den Gesetzentwurf in zweiter Lesung unter Berücksichtigung HdmEZDztxLc-00011-00003976-00004878 des Änderungsantrags Drucksache 20/2134 anzunehmen. HdmEZDztxLc-00012-00004878-00005172 [Beifall SPD und Lukas Schauder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)] HdmEZDztxLc-00013-00005172-00005354 Vielen Dank, Herr Abg. Grüger. HdmEZDztxLc-00014-00005354-00005590 - Als Erster hat sich der Abg. Stirböck HdmEZDztxLc-00015-00005590-00005962 von den Freien Demokraten zu Wort gemeldet. HdmEZDztxLc-00016-00007908-00008356 Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! HdmEZDztxLc-00017-00008357-00008940 Der Schutz der Bürger vor überhöhten Rundfunkgebühren und vor Verletzungen HdmEZDztxLc-00018-00008940-00009338 des Datenschutzes ist für uns ein hohes Gut. HdmEZDztxLc-00019-00009338-00009662 Deshalb ist es unsere Aufgabe, uns kritisch mit HdmEZDztxLc-00020-00009663-00010159 Rundfunkgebührenstaatsverträgen wie diesen auseinanderzusetzen. HdmEZDztxLc-00021-00010159-00010466 Dieser Staatsvertrag enthält die Umsetzung einer Entscheidung HdmEZDztxLc-00022-00010466-00010764 des Bundesverfassungsgerichts zur Zweitwohnung. HdmEZDztxLc-00023-00010764-00011130 Diese Umsetzung ist auch geboten. HdmEZDztxLc-00024-00011130-00011540 Zugleich soll aber auch ein unbefristeter Meldedatenabgleich HdmEZDztxLc-00025-00011540-00011910 alle vier Jahre durchgeführt werden. HdmEZDztxLc-00026-00011910-00012504 Ein solcher Meldedatenabgleich ist ein Instrument für die Herstellung HdmEZDztxLc-00027-00012504-00012724 von Beitragsgerechtigkeit. HdmEZDztxLc-00028-00012724-00013241 Insofern ist es auch angezeigt, von Zeit zu Zeit eine Aktualisierung HdmEZDztxLc-00029-00013241-00013590 dieses Datenbestandes durchzuführen. HdmEZDztxLc-00030-00013590-00014106 Aber erstens kann ein solcher Meldedatenabgleich als einmaliger HdmEZDztxLc-00031-00014106-00014569 Meldedatenabgleich durch einen Staatsvertrag angeordnet werden, HdmEZDztxLc-00032-00014569-00014850 wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen. HdmEZDztxLc-00033-00014850-00015163 Zweitens ist die Zahl der zu übermittelnden Daten HdmEZDztxLc-00034-00015163-00015847 aus unserer Sicht nicht notwendig, z.B. Familienstand oder Doktortitel. HdmEZDztxLc-00035-00015847-00016234 Mit Datensparsamkeit hat das also ziemlich wenig zu tun. HdmEZDztxLc-00036-00016234-00016616 Drittens bleiben Zweifel, ob etwa den Vorgaben HdmEZDztxLc-00037-00016616-00017074 der Datenschutz-Grundverordnung, z.B. die Auskunftsrechte betreffend, HdmEZDztxLc-00038-00017074-00017412 vollumfänglich entsprochen wird. HdmEZDztxLc-00039-00017412-00017772 Unsere Skepsis stützt sich auch auf die Stellungnahmen HdmEZDztxLc-00040-00017772-00018100 der Datenschutzbeauftragten der Länder. HdmEZDztxLc-00041-00018100-00018356 Sie konnte auch in der Hauptausschusssitzung HdmEZDztxLc-00042-00018356-00018836 durch Antworten der Staatskanzlei nicht ausgeräumt werden. HdmEZDztxLc-00043-00018836-00019196 Wie schon in der Begründung zum Staatsvertrag heißt es auch HdmEZDztxLc-00044-00019196-00019557 dieses Mal in der Antwort der Staatskanzlei, die Bedenken HdmEZDztxLc-00045-00019557-00019974 der Datenschutzbeauftragten seien einbezogen worden. HdmEZDztxLc-00046-00020084-00020440 Das lässt sich z.B. beim Punkt der zu übermittelnden Merkmale HdmEZDztxLc-00047-00020441-00020774 wie Doktortitel gerade eben nicht ablesen. HdmEZDztxLc-00048-00020774-00021268 Die Staatskanzleien haben offenkundig die Bedenken HdmEZDztxLc-00049-00021268-00021717 der Datenschützer den Interessen der Rundfunkanstalten untergeordnet. HdmEZDztxLc-00050-00021717-00022038 [Beifall Freie Demokraten] HdmEZDztxLc-00051-00022038-00022532 Genau deshalb werden Freie Demokraten sich an dieser Stelle enthalten, HdmEZDztxLc-00052-00022532-00022753 obwohl die Richtung stimmt. HdmEZDztxLc-00053-00022753-00024000 Es reicht eben nicht, am Mittwochmorgen den Bericht HdmEZDztxLc-00054-00024000-00024456 des Datenschutzbeauftragten zu bejubeln und dann am Mittwochabend HdmEZDztxLc-00055-00024456-00024696 diesen zu ignorieren. HdmEZDztxLc-00056-00024696-00025164 [Beifall Freie Demokraten] HdmEZDztxLc-00057-00025164-00025390 Ich möchte den Blick nach vorn werfen; HdmEZDztxLc-00058-00025390-00025764 denn gerade in der Medienpolitik gilt der Satz: HdmEZDztxLc-00059-00025764-00026362 Nach dem Rundfunkstaatsvertrag ist vor dem Rundfunkänderungsstaatsvertrag. HdmEZDztxLc-00060-00026362-00026764 Der nächste Medienstaatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung HdmEZDztxLc-00061-00026764-00027266 enthält viele spannende und teilweise auch kniffelige Baustellen: HdmEZDztxLc-00062-00027266-00027583 Plattformregulierung, Jugendschutzregelungen, HdmEZDztxLc-00063-00027583-00028104 Smart-TV-Oberflächen und Umgang mit Alexa & Co. HdmEZDztxLc-00064-00028104-00028389 Das sind Baustellen, die wir bearbeiten müssen, HdmEZDztxLc-00065-00028389-00028633 um technischen Entwicklungen, die es nun einmal gibt, HdmEZDztxLc-00066-00028633-00028939 Rechnung zu tragen und um gleichzeitig eine pluralistische HdmEZDztxLc-00067-00028939-00029241 Medienlandschaft erhalten zu können. HdmEZDztxLc-00068-00029241-00029627 Diese Diskussionen sollten wir auch im Hessischen Landtag breit und HdmEZDztxLc-00069-00029627-00030036 ausführlich führen und zwar, sofern das möglich ist, HdmEZDztxLc-00070-00030036-00030381 bevor ein nicht mehr zu verändernder Staatsvertrag dem Landtag HdmEZDztxLc-00071-00030381-00030702 zur Ratifizierung vorgelegt wird. HdmEZDztxLc-00072-00030702-00031027 Perspektivisch müssen wir auch grundlegende Fragen beantworten. HdmEZDztxLc-00073-00031027-00031386 Viele Gründe, die seinerzeit den öffentlich-rechtlichen Rundfunk HdmEZDztxLc-00074-00031386-00031738 entstehen ließen, wie etwa die Frequenzknappheit, HdmEZDztxLc-00075-00031738-00032020 spielen heute keine Rolle mehr. HdmEZDztxLc-00076-00032020-00032276 Neue sind allerdings entstanden. HdmEZDztxLc-00077-00032276-00032600 In Zeiten einer verrohten Diskussionskultur, HdmEZDztxLc-00078-00032600-00033022 in Zeiten von Fake News in den sozialen Medien sollte HdmEZDztxLc-00079-00033022-00033420 der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine grundlegende Bedeutung auch HdmEZDztxLc-00080-00033420-00033908 über die klassischen Vertriebswege des Rundfunks hinaus erhalten. HdmEZDztxLc-00081-00033908-00034052 [Beifall Dr. Ulrich Wilken (DIE LINKE)] HdmEZDztxLc-00082-00034052-00034338 Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit der öffentlich-rechtliche HdmEZDztxLc-00083-00034338-00034982 Rundfunk weiter in den neuen Zwanzigerjahren eine wichtige Quelle HdmEZDztxLc-00084-00034982-00035510 für Qualitätsinformationen bleibt, braucht es auch in Zukunft HdmEZDztxLc-00085-00035510-00035994 einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit einem erweiterten HdmEZDztxLc-00086-00035994-00036332 Rundfunkbegriff und einer neuen Struktur. HdmEZDztxLc-00087-00036332-00036600 Qualität geht hier vor Quantität. HdmEZDztxLc-00088-00036600-00036700 - Herzlichen Dank. HdmEZDztxLc-00089-00036700-00036964 [Beifall Freie Demokraten] HdmEZDztxLc-00090-00036964-00037130 Vielen Dank, Herr Abg. Stirböck. HdmEZDztxLc-00091-00037130-00037520 - Als Nächster hat sich der Abg. Enners von der AfD-Fraktion zu Wort gemeldet. HdmEZDztxLc-00092-00038630-00038846 Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! HdmEZDztxLc-00093-00038846-00039111 Zunächst möchte ich mich bei der Staatskanzlei für die zügige HdmEZDztxLc-00094-00039111-00039358 Beantwortung unserer Fragen zum Thema bedanken. HdmEZDztxLc-00095-00039358-00039580 Das hat hervorragend funktioniert. HdmEZDztxLc-00096-00039580-00039863 Wie aus den Antworten und auch den Aussagen von HdmEZDztxLc-00097-00039863-00040155 Herrn Staatsminister Wintermeyer im Hauptausschuss hervorgeht, HdmEZDztxLc-00098-00040155-00040478 sind alle in diesem Entwurf aufgeführten Änderungen in Ordnung HdmEZDztxLc-00099-00040478-00040922 und stellen keinerlei verfassungs- oder datenschutzrechtlichen Probleme dar. HdmEZDztxLc-00100-00040922-00041242 Zur Untermauerung wurden dem Hauptausschuss dazu unter anderem HdmEZDztxLc-00101-00041243-00041665 die Stellungnahme des SWR und der betrieblichen Datenschutzbeauftragten HdmEZDztxLc-00102-00041665-00042040 von ARD, ZDF und Deutschlandradio vorgelegt. HdmEZDztxLc-00103-00042040-00042458 Allerdings hat sich scheinbar niemand die Mühe gemacht, HdmEZDztxLc-00104-00042458-00042883 die Stellungnahme des hessischen Datenschutzbeauftragten einzuholen. HdmEZDztxLc-00105-00042883-00043197 Dieses Nichteinholen einer Stellungnahme könnte einen HdmEZDztxLc-00106-00043198-00043382 recht einfachen Grund haben. HdmEZDztxLc-00107-00043382-00043738 Vergleicht man einmal die Stellungnahme vom 21. Januar HdmEZDztxLc-00108-00043738-00044154 dieses Jahres zur 23. Änderung des Rundfunkstaatsvertrags HdmEZDztxLc-00109-00044154-00044518 des nordrhein-westfälischen Beauftragten für Datenschutz HdmEZDztxLc-00110-00044518-00044864 mit der jetzigen Antwort der Staatskanzlei, dann wird klar, HdmEZDztxLc-00111-00044864-00045252 warum der hessische Datenschützer wohl lieber nicht angeschrieben wurde. HdmEZDztxLc-00112-00045252-00045644 Ihnen dürfte bekannt sein, dass bereits die 15. Änderung des HdmEZDztxLc-00113-00045644-00046146 Rundfunkstaatsvertrages auf erhebliche Bedenken der Datenschützer stieß. HdmEZDztxLc-00114-00046146-00046560 Die Datenschutzkonferenz des Bundes und der Länder hat ihre Bedenken HdmEZDztxLc-00115-00046560-00047000 damals nur deshalb zurückgestellt, weil es eben nur ein einmaliger HdmEZDztxLc-00116-00047000-00047204 Abgleich sein sollte. HdmEZDztxLc-00117-00047204-00047508 Zum Meldedatenabgleich schreibt die Staatskanzlei, HdmEZDztxLc-00118-00047508-00047805 dass es diesen ja bereits seit Jahren gibt, HdmEZDztxLc-00119-00047806-00048362 und führt als Rechtsgrundlage die Meldedatenübermittlungsverordnung an. HdmEZDztxLc-00120-00048362-00048592 Das ist insoweit auch richtig. HdmEZDztxLc-00121-00048592-00049090 Der Inhalt der Verordnung besagt ganz klar, dass nur bei Anmeldung HdmEZDztxLc-00122-00049090-00049583 und Abmeldung von Wohnorten und im Sterbefall ein Datenabgleich HdmEZDztxLc-00123-00049584-00049986 vorgenommen wird, aber nicht regelmäßig im Vierjahresrhythmus, HdmEZDztxLc-00124-00049986-00050214 sondern anlassbezogen. HdmEZDztxLc-00125-00050214-00050478 Die Stellungnahmen, die dem Ausschuss vorgelegt wurden, HdmEZDztxLc-00126-00050478-00050931 sind aus unserer Sicht hinfällig; denn die Urteile wurden ohne Prüfung HdmEZDztxLc-00127-00050931-00051363 der Datenschutz-Grundverordnung gefällt, weil diese zu jener Zeit HdmEZDztxLc-00128-00051363-00051532 noch nicht in Kraft war. HdmEZDztxLc-00129-00051532-00051796 Ich will an dieser Stelle nicht zu technisch werden. HdmEZDztxLc-00130-00051796-00052200 Fakt ist aber, dass der jetzige Entwurf im Konflikt mit HdmEZDztxLc-00131-00052200-00052616 den Grundsätzen der Datenminimierung und der Erforderlichkeit HdmEZDztxLc-00132-00052616-00053080 nach Art. 5 und 6 der Datenschutz-Grundverordnung steht. HdmEZDztxLc-00133-00053080-00053229 [Beifall AfD] HdmEZDztxLc-00134-00053229-00053698 Dieses sieht nicht nur der Datenschutzbeauftragte aus NRW so, HdmEZDztxLc-00135-00053698-00054046 sondern auch der hessische, den ich dazu befragt habe. HdmEZDztxLc-00136-00054046-00054410 Warum im Meldedatenabgleich Daten übermittelt werden müssen, HdmEZDztxLc-00137-00054410-00054795 die nicht einmal auf dem normalen Anmeldeformular zum Rundfunk HdmEZDztxLc-00138-00054796-00055174 abgefragt werden, ist nicht nachvollziehbar. HdmEZDztxLc-00139-00055174-00055452 Wenn selbst die Rundfunkanstalten davon ausgehen, HdmEZDztxLc-00140-00055452-00055786 dass ein vollständiger Meldedatenabgleich letzten Endes HdmEZDztxLc-00141-00055786-00056474 nur in weniger als 1 % der Fälle zu einer dauerhaften Anmeldung führt, HdmEZDztxLc-00142-00056474-00056939 wo ist da die Verhältnismäßigkeit eines so umfangreichen und vor allem HdmEZDztxLc-00143-00056939-00057141 regelmäßigen Datenabgleichs? HdmEZDztxLc-00144-00057141-00057241 [Beifall AfD] HdmEZDztxLc-00145-00057241-00057586 Meine Damen und Herren, die Datenschutz-Grundverordnung HdmEZDztxLc-00146-00057586-00057923 hat Anwendungsvorrang gegenüber Bundesrecht. HdmEZDztxLc-00147-00057923-00058305 Daher müssen geplante nationale Datenschutzvorschriften auf HdmEZDztxLc-00148-00058305-00058820 eine sogenannte Öffnungsklausel der DS-GVO gestützt werden. HdmEZDztxLc-00149-00058820-00059148 Nationale Regelungen sind möglich, aber nur dann, HdmEZDztxLc-00150-00059148-00059484 wenn sie sich innerhalb der Grenzen der DS-GVO bewegen. HdmEZDztxLc-00151-00059484-00059879 Im vorgelegten Änderungsantrag liegt unserer Auffassung nach HdmEZDztxLc-00152-00059880-00060114 - wie es aussieht, sind wir da nicht allein - HdmEZDztxLc-00153-00060114-00060374 ganz klar eine Grenzüberschreitung vor. HdmEZDztxLc-00154-00060374-00060700 Meine Damen und Herren, ist es nicht so, dass der Vorsitzende HdmEZDztxLc-00155-00060700-00061434 der Datenschutzkonferenz im April 2019 genau diese Bedenken geäußert hat? HdmEZDztxLc-00156-00061434-00061850 Wurde nicht daraufhin zur Beruhigung der Lage eine Ergänzung eingeführt, HdmEZDztxLc-00157-00061850-00062205 nämlich die, dass die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs HdmEZDztxLc-00158-00062205-00062722 der Rundfunkanstalten, KEF, nun anhand der Beitragsentwicklungen HdmEZDztxLc-00159-00062722-00062958 entscheiden soll, ob ein Meldedatenabgleich HdmEZDztxLc-00160-00062958-00063179 stattfindet oder nicht? HdmEZDztxLc-00161-00063179-00063424 Damit ist auch hier das nächste Ei gelegt. HdmEZDztxLc-00162-00063424-00063698 Kurz gesagt, heißt das nichts anderes als: HdmEZDztxLc-00163-00063698-00064044 Sinkt die Beitragseinnahme, kann die KEF entscheiden, HdmEZDztxLc-00164-00064044-00064517 ob ein Meldedatenabgleich durchgeführt wird oder nicht. HdmEZDztxLc-00165-00064517-00064854 - Diese Regelung schafft neben den Bedenken zur DS-GVO HdmEZDztxLc-00166-00064854-00065152 ein zusätzliches verfassungsrechtliches Problem; HdmEZDztxLc-00167-00065152-00065516 denn einer Kommission wird ohne gesetzliche Rahmenbedingungen HdmEZDztxLc-00168-00065516-00065758 die Entscheidung über die Weitergabe von Daten HdmEZDztxLc-00169-00065758-00065950 der hessischen Bürger überlassen. HdmEZDztxLc-00170-00065950-00066242 Meine Damen und Herren, Sie von der Landesregierung sind hier gefordert. HdmEZDztxLc-00171-00066242-00066652 Sie müssen klare Bedingungen betreffend die Verarbeitung der Daten HdmEZDztxLc-00172-00066652-00066882 aller volljährigen hessischen Einwohner schaffen. HdmEZDztxLc-00173-00066882-00067454 Es darf nicht einfach einer Kommission überlassen werden, zu entscheiden, HdmEZDztxLc-00174-00067454-00067802 ob aufgrund sinkender Beitragseinnahmen ein Datenabgleich durchgeführt wird. HdmEZDztxLc-00175-00067802-00067926 Ich fasse zusammen. HdmEZDztxLc-00176-00067926-00068208 Der vorliegende Entwurf hat aus unserer Sicht durchaus HdmEZDztxLc-00177-00068208-00068536 großes Potenzial, wieder in Karlsruhe zu landen. HdmEZDztxLc-00178-00068536-00068856 Sie wissen das sicherlich und gehen dieses Risiko ein, HdmEZDztxLc-00179-00068856-00069149 um keine eigenen Entscheidungen treffen zu müssen. HdmEZDztxLc-00180-00069149-00069462 Es ist für eine Regierung ja sehr leicht, wenn das Verfassungsgericht HdmEZDztxLc-00181-00069462-00069692 den Weg vorgibt und man die Verantwortung dann HdmEZDztxLc-00182-00069692-00069916 auf das Gericht in Karlsruhe schieben kann. HdmEZDztxLc-00183-00069936-00070168 Sie müssten jetzt zum Schluss kommen. HdmEZDztxLc-00184-00070192-00070336 Ich komme zum Ende. HdmEZDztxLc-00185-00070336-00070726 - Wir von der AfD beziehen hier klar Stellung und stehen auch dazu. HdmEZDztxLc-00186-00070726-00070962 Deshalb lehnen wir den Gesetzentwurf zum Dreiundzwanzigsten HdmEZDztxLc-00187-00070962-00071186 Rundfunkänderungsstaatsvertrag mit Nachdruck ab. HdmEZDztxLc-00188-00071186-00071608 [Beifall AfD] HdmEZDztxLc-00189-00071656-00071794 Vielen Dank, Herr Abg. Enners. HdmEZDztxLc-00190-00071794-00072004 - Als Nächste hat sich die Abg. Wallmann HdmEZDztxLc-00191-00072004-00072244 von der CDU-Fraktion zu Wort gemeldet. HdmEZDztxLc-00192-00072814-00073180 Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! HdmEZDztxLc-00193-00073180-00073434 Ich möchte zunächst mit Nachdruck sagen, dass die Rundfunkfreiheit HdmEZDztxLc-00194-00073434-00073877 ein wichtiger Pfeiler unserer freiheitlichen Demokratie ist HdmEZDztxLc-00195-00073878-00074066 und dass sie Verfassungsrang hat. HdmEZDztxLc-00196-00074066-00074788 [Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt SPD und Freie Demokraten] HdmEZDztxLc-00197-00074788-00074966 Sie liegt in der Hoheit der Länder. HdmEZDztxLc-00198-00074966-00075222 Das ist auch der Grund, warum wir heute über den Dreiundzwanzigsten HdmEZDztxLc-00199-00075222-00075438 Rundfunkänderungsstaatsvertrag diskutieren. HdmEZDztxLc-00200-00075438-00075604 Es ist schon ausgeführt worden: HdmEZDztxLc-00201-00075604-00075902 Der Vertrag hat zwei Komponenten, zum einen das Thema HdmEZDztxLc-00202-00075902-00076262 Meldedatenabgleich und zum anderen die Umsetzung der Vorgaben HdmEZDztxLc-00203-00076263-00076602 des Bundesverfassungsgerichts zur Erhebung von Rundfunkbeiträgen HdmEZDztxLc-00204-00076602-00076764 für Nebenwohnungen. HdmEZDztxLc-00205-00076764-00077226 Nebenwohnungen werden künftig von Beiträgen befreit. HdmEZDztxLc-00206-00077226-00077446 Ich finde - das hat bisher noch keiner gesagt -, HdmEZDztxLc-00207-00077446-00077602 das ist ein ganz wichtiger Punkt. HdmEZDztxLc-00208-00077602-00077994 Die Länder gehen in dieser Frage weiter, als es das Gericht HdmEZDztxLc-00209-00077994-00078160 in Karlsruhe vorgegeben hat: HdmEZDztxLc-00210-00078160-00078602 Ehepartner und eingetragene Lebenspartnerschaften werden HdmEZDztxLc-00211-00078602-00078946 von der Regelung mit erfasst. HdmEZDztxLc-00212-00078946-00079324 Diese Regelung dient den Bürgerinnen und Bürgern. HdmEZDztxLc-00213-00079324-00079746 Mir ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger wissen, HdmEZDztxLc-00214-00079746-00080084 dass die Befreiung auf Antrag erfolgt. HdmEZDztxLc-00215-00080084-00080296 Es gibt keinen Automatismus, aber man kann die Befreiung HdmEZDztxLc-00216-00080296-00080542 unkompliziert direkt auf der Internetseite mittels HdmEZDztxLc-00217-00080542-00080798 eines Onlineformulars beantragen. HdmEZDztxLc-00218-00080798-00081128 Bezüglich der zweiten Änderung, die den Schwerpunkt der Ausführungen HdmEZDztxLc-00219-00081128-00081406 in den beiden vorhergehenden Redebeiträgen eingenommen hat, HdmEZDztxLc-00220-00081406-00081892 möchte ich ein paar Dinge richtigstellen. HdmEZDztxLc-00221-00081892-00082104 Das Thema ist zum einen nicht neu. HdmEZDztxLc-00222-00082104-00082429 Wir haben es bei mehreren Staatsverträgen schon HdmEZDztxLc-00223-00082429-00082586 in der Vergangenheit behandelt. HdmEZDztxLc-00224-00082586-00083400 Es ist auch so, dass seit Jahrzehnten Meldedatenabgleiche stattfinden. HdmEZDztxLc-00225-00083400-00083702 Das wurde nie kritisiert. HdmEZDztxLc-00226-00083702-00084158 Beim Thema Rundfunkbeitrag wird das auf einmal zu einem Problem. HdmEZDztxLc-00227-00084158-00084588 Das kann ich persönlich nicht ganz nachvollziehen, HdmEZDztxLc-00228-00084588-00085006 zumal höchstrichterlich mehrfach bestätigt worden ist, HdmEZDztxLc-00229-00085007-00085260 dass ein solcher Abgleich verfassungsgemäß ist. HdmEZDztxLc-00230-00085260-00085636 Ein regelmäßiger Meldedatenabgleich ist bei einer Gesellschaft, HdmEZDztxLc-00231-00085636-00086180 die immer mobiler wird, ein relativ probates Mittel, HdmEZDztxLc-00232-00086180-00086580 um an Daten zu kommen und - das ist der Hauptgrund - HdmEZDztxLc-00233-00086580-00086884 für Beitragsgerechtigkeit zu sorgen. HdmEZDztxLc-00234-00086884-00087187 Das ist im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger. HdmEZDztxLc-00235-00087187-00087374 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] HdmEZDztxLc-00236-00087374-00087795 Sie haben eben kritisiert, dass die KEF die Möglichkeit hat, zu sagen: HdmEZDztxLc-00237-00087796-00088080 Wir haben einen ausreichenden Datenbestand, es muss kein HdmEZDztxLc-00238-00088080-00088264 Meldedatenabgleich durchgeführt werden. HdmEZDztxLc-00239-00088264-00088458 - Diese Kritik kann ich, das muss ich gestehen, HdmEZDztxLc-00240-00088458-00088710 überhaupt nicht nachvollziehen; denn das bietet ja gerade HdmEZDztxLc-00241-00088710-00088972 die Möglichkeit, den Meldedatenabgleich auszusetzen. HdmEZDztxLc-00242-00088972-00089374 Diese Möglichkeit ist aufgenommen worden und trägt dem Anliegen HdmEZDztxLc-00243-00089374-00089687 der Datenschützer in besonderer Weise Rechnung. HdmEZDztxLc-00244-00089688-00090192 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] HdmEZDztxLc-00245-00090192-00090412 Zusammenfassend kann ich aus unserer Sicht sagen: HdmEZDztxLc-00246-00090412-00090610 Das ist ein guter Staatsvertrag. HdmEZDztxLc-00247-00090610-00090878 Er bringt Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger. HdmEZDztxLc-00248-00090878-00091396 Deshalb kann man ihm leicht zustimmen, und das werden wir auch tun. HdmEZDztxLc-00249-00091446-00091874 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] HdmEZDztxLc-00250-00091900-00092074 Vielen Dank, Frau Abg. Wallmann. HdmEZDztxLc-00251-00092074-00092354 - Als Nächster hat sich Herr Abg. Frömmrich für die Fraktion HdmEZDztxLc-00252-00092354-00092576 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Wort gemeldet. HdmEZDztxLc-00253-00093026-00093376 Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! HdmEZDztxLc-00254-00093458-00093716 Die Kollegin Wallmann hat es deutlich ausgeführt: HdmEZDztxLc-00255-00093716-00094026 Das ist ein wichtiger Staatsvertrag, den wir hier verabschieden werden. HdmEZDztxLc-00256-00094026-00094407 Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist für uns ein elementarer HdmEZDztxLc-00257-00094408-00094608 Bestandteil der öffentlichen Berichterstattung. HdmEZDztxLc-00258-00094608-00094868 Deshalb ist es gut, den Staatsvertrag in der vorliegenden HdmEZDztxLc-00259-00094868-00095038 Form zu verabschieden. HdmEZDztxLc-00260-00095038-00095168 [Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU] HdmEZDztxLc-00261-00095168-00095406 Zu zwei Punkten will ich etwas sagen. HdmEZDztxLc-00262-00095406-00095696 Frau Kollegin Wallmann hat es schon angesprochen: HdmEZDztxLc-00263-00095696-00096240 Die Befreiung von der Beitragszahlung für Zweitwohnungen ist HdmEZDztxLc-00264-00096240-00096444 eine gute Nachricht. HdmEZDztxLc-00265-00096444-00096742 Das sollte man einmal erwähnen. HdmEZDztxLc-00266-00096742-00097120 Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich mit Petitionen HdmEZDztxLc-00267-00097120-00097434 an den Hessischen Landtag gewandt, in denen sie genau dieses Problem HdmEZDztxLc-00268-00097434-00097633 thematisiert und gesagt haben: HdmEZDztxLc-00269-00097633-00097940 Es kann doch nicht sein, dass ich, wenn ich zwei Wohnungen habe, HdmEZDztxLc-00270-00097941-00098142 für zwei Wohnungen zahlen muss; ich kann mich ja nur HdmEZDztxLc-00271-00098142-00098258 in einer Wohnung aufhalten. HdmEZDztxLc-00272-00098258-00098590 - Von daher ist die Regelung, die getroffen worden ist, gut: HdmEZDztxLc-00273-00098590-00098880 Wir befreien die Betroffenen für eine ihre Wohnungen HdmEZDztxLc-00274-00098880-00098984 von der Beitragszahlung. HdmEZDztxLc-00275-00098984-00099213 Das ist eine gute Nachricht für die Beitragszahlerinnen HdmEZDztxLc-00276-00099214-00099348 und Beitragszahler. HdmEZDztxLc-00277-00099348-00099524 [Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU] HdmEZDztxLc-00278-00099524-00099682 Der zweite Punkt betrifft den Meldedatenabgleich. HdmEZDztxLc-00279-00099682-00100007 Über diesen Punkt haben wir uns auch bei den letzten HdmEZDztxLc-00280-00100008-00100486 Rundfunkänderungsstaatsverträgen unterhalten. HdmEZDztxLc-00281-00100486-00100807 In der Tat muss man sensibel sein, wenn es um einen Datenabgleich HdmEZDztxLc-00282-00100807-00101028 in dieser Größenordnung geht. HdmEZDztxLc-00283-00101028-00101372 Wir haben aber zu berücksichtigen, dass sowohl die Datenschutzbeauftragten HdmEZDztxLc-00284-00101372-00102420 der Rundfunkanstalten als auch die Datenschutzbeauftragten der Länder HdmEZDztxLc-00285-00102420-00102885 bei früheren Staatsverträgen zu diesem Themenkomplex befragt worden sind. HdmEZDztxLc-00286-00102885-00103300 In der Tat ist die Frage: HdmEZDztxLc-00287-00103300-00103661 Will man eine gerechte Beitragszahlung organisieren, HdmEZDztxLc-00288-00103661-00104068 dann heißt das, dass man auch die belastet, HdmEZDztxLc-00289-00104068-00104338 die mobil sind, die öfter umziehen. HdmEZDztxLc-00290-00104338-00104756 Daher muss man die Rundfunkanstalten in die Lage versetzen, zu prüfen, HdmEZDztxLc-00291-00104756-00105090 ob ihre Datenbestände noch aktuell sind. HdmEZDztxLc-00292-00105090-00105390 Einem Missbrauch wird aber vorgebeugt: HdmEZDztxLc-00293-00105390-00105590 Die Daten dürfen nicht permanent abgefragt werden. HdmEZDztxLc-00294-00105590-00105878 Es wird ein Vierjahresrhythmus eingeführt. HdmEZDztxLc-00295-00105878-00106455 Die KEF, eine unabhängige Anstalt, entscheidet darüber, HdmEZDztxLc-00296-00106455-00106715 in welcher „Verfassung“ sich die Datenbestände befinden, HdmEZDztxLc-00297-00106715-00107024 ob sie aktuell genug sind oder ob Datenabfragen HdmEZDztxLc-00298-00107024-00107191 durchgeführt werden müssen. HdmEZDztxLc-00299-00107191-00107443 Deshalb denke ich, dass die Regelung auch im Hinblick HdmEZDztxLc-00300-00107443-00107932 auf Datensicherheit und Datensparsamkeit richtig ist. HdmEZDztxLc-00301-00107932-00108182 [Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU] HdmEZDztxLc-00302-00108182-00108811 Das, was hier von den Kollegen der AfD zum Thema Datensicherheit und HdmEZDztxLc-00303-00108811-00109359 Datenschutz vorgetragen worden ist, war eigentlich nur vorgespielt. HdmEZDztxLc-00304-00109359-00109874 In Wahrheit geht es Ihnen darum, dass Sie das angreifen, HdmEZDztxLc-00305-00109874-00110094 was der öffentlich-rechtliche Rundfunk macht, HdmEZDztxLc-00306-00110094-00110252 nämlich guten Journalismus. HdmEZDztxLc-00307-00110252-00110524 Das ist das, was Sie eigentlich angreifen. HdmEZDztxLc-00308-00110524-00110784 [Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und DIE LINKE - Zurufe AfD] HdmEZDztxLc-00309-00110784-00110890 Der zentrale Punkt ist: HdmEZDztxLc-00310-00110890-00111215 Gute Rahmenbedingungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk HdmEZDztxLc-00311-00111216-00111504 sind für uns elementar, liebe Kolleginnen und Kollegen. HdmEZDztxLc-00312-00111504-00111976 Guter, qualitativ hochwertiger Journalismus ist eine Antwort HdmEZDztxLc-00313-00111976-00112154 auf Hass und Hetze. HdmEZDztxLc-00314-00112154-00112580 Deshalb kritisieren Sie von der AfD das. HdmEZDztxLc-00315-00112580-00112954 [Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und DIE LINKE] HdmEZDztxLc-00316-00112954-00113168 Sie picken sich diesen Punkt ganz gezielt heraus. HdmEZDztxLc-00317-00113168-00113392 Ähnliches haben wir vorhin beim Thema Kirchensteuer erlebt. HdmEZDztxLc-00318-00113392-00113822 Da passte Ihnen nicht, dass sich die Kirchen organisiert HdmEZDztxLc-00319-00113822-00114035 gegen Hass und Hetze artikulieren. HdmEZDztxLc-00320-00114035-00114278 Das haben Sie kritisiert, und hier, wo qualitativ hochwertiger HdmEZDztxLc-00321-00114278-00114576 öffentlich-rechtlicher Rundfunk, guter, qualitativer Journalismus HdmEZDztxLc-00322-00114576-00114870 mit faktenbasierten Nachrichten das widerlegt, HdmEZDztxLc-00323-00114870-00115232 was Sie in die Welt blasen, sind Sie ebenfalls dagegen. HdmEZDztxLc-00324-00115233-00115333 [Zurufe AfD] HdmEZDztxLc-00325-00115333-00115502 Deshalb sollten wir, liebe Kolleginnen und Kollegen, HdmEZDztxLc-00326-00115502-00115959 mit Blick auf guten Journalismus diesen Gesetzentwurf zum HdmEZDztxLc-00327-00115959-00116202 Rundfunkänderungsstaatsvertrag beschließen. HdmEZDztxLc-00328-00116202-00116501 Das, was die AfD hier macht, ist ganz eindeutig: HdmEZDztxLc-00329-00116501-00117016 Sie ist gegen guten, qualitativ hochwertigen Journalismus. HdmEZDztxLc-00330-00117016-00117204 [Robert Lambrou (AfD): Fake News!] HdmEZDztxLc-00331-00117204-00117518 Der Datenschutz hingegen interessiert Sie überhaupt nicht. HdmEZDztxLc-00332-00117518-00117850 [Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU - Widerspruch AfD] HdmEZDztxLc-00333-00117944-00118132 Vielen Dank, Herr Abg. Frömmrich. HdmEZDztxLc-00334-00118132-00118350 - Als Nächster hat sich der Abg. Wilken von der Linksfraktion HdmEZDztxLc-00335-00118350-00118535 zu Wort gemeldet. HdmEZDztxLc-00336-00119356-00119668 Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! HdmEZDztxLc-00337-00119785-00120033 In diesem Gesetzentwurf zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag HdmEZDztxLc-00338-00120033-00120538 wird eine neue Zweiwohnungsregelung aufgenommen. HdmEZDztxLc-00339-00120538-00121127 Das halten auch wir für sinnvoll, auch wenn damit nicht gerade HdmEZDztxLc-00340-00121128-00121378 die Dorfarmen entlastet werden. HdmEZDztxLc-00341-00121378-00121848 Wir würden uns durchaus wünschen, dass insbesondere für die untersten HdmEZDztxLc-00342-00121849-00122145 Einkommenssegmente endlich Erleichterungen bei HdmEZDztxLc-00343-00122145-00122480 der Haushaltsabgabe umgesetzt werden. HdmEZDztxLc-00344-00122480-00122788 Trotzdem ist diese Bestimmung richtig. HdmEZDztxLc-00345-00122788-00123044 [Beifall DIE LINKE] HdmEZDztxLc-00346-00123044-00123224 Zweitens. HdmEZDztxLc-00347-00123224-00123754 Zum Meldedatenabgleich haben wir eine abweichende Meinung, HdmEZDztxLc-00348-00123754-00124094 auch eine von der höchstrichterlichen Rechtsprechung abweichende Meinung. HdmEZDztxLc-00349-00124094-00124248 Das sage ich ganz deutlich. HdmEZDztxLc-00350-00124326-00124754 Wir sehen die gebotene Datensparsamkeit hier eben HdmEZDztxLc-00351-00124754-00124972 nicht gewährleistet. HdmEZDztxLc-00352-00124972-00125321 Diese Zweigesichtigkeit des vorliegenden HdmEZDztxLc-00353-00125321-00125578 Rundfunkänderungsstaatsvertrags bringt uns dazu, HdmEZDztxLc-00354-00125578-00125788 uns an dieser Stelle zu enthalten. HdmEZDztxLc-00355-00126020-00126770 Jetzt sage ich noch zwei Sätze zu dem, was wir im Vergleich zur ersten Lesung HdmEZDztxLc-00356-00126770-00127414 des Rundfunkänderungsstaatsvertrags heute von der AfD-Fraktion HdmEZDztxLc-00357-00127414-00127659 hören mussten. HdmEZDztxLc-00358-00127794-00128342 In der ersten Lesung kam es genau zu dieser Hetze gegen HdmEZDztxLc-00359-00128342-00128859 den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die mein Vorredner aufgegriffen hat. HdmEZDztxLc-00360-00128944-00129100 Ich habe sie noch gut im Ohr. HdmEZDztxLc-00361-00129196-00129332 Zwischen der ersten und der zweiten Lesung HdmEZDztxLc-00362-00129333-00129577 - ich habe noch nie einen solchen Erkenntnisgewinn zwischen einer ersten HdmEZDztxLc-00363-00129577-00130080 und einer zweiten Lesung erlebt - sind Sie vom Hetzer gegen HdmEZDztxLc-00364-00130080-00130530 den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zum Datenschützer mutiert. HdmEZDztxLc-00365-00130530-00130804 Das glaubt Ihnen doch wirklich niemand. HdmEZDztxLc-00366-00130804-00131360 [Beifall DIE LINKE, vereinzelt CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD] HdmEZDztxLc-00367-00131360-00131962 Meine Herren von der AfD, wenn Sie so sehr gegen den Auftrag HdmEZDztxLc-00368-00131962-00132236 des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Institution HdmEZDztxLc-00369-00132236-00132594 des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hetzen, frage ich mich schon, warum HdmEZDztxLc-00370-00132594-00132894 Sie gestern Abend beim Hessischen Rundfunk, als es an die Sektvergabe HdmEZDztxLc-00371-00132894-00133298 und die Häppchenvergabe ging, die Ersten am Büfett waren. HdmEZDztxLc-00372-00133298-00134190 [Anhaltender Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, HdmEZDztxLc-00373-00134190-00134672 SPD und vereinzelt CDU] HdmEZDztxLc-00374-00134734-00135266 Meine Damen und Herren, ich hoffe, wir bleiben uns in diesem Hause einig HdmEZDztxLc-00375-00135266-00135846 - mit Ausnahmen -, dass der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, HdmEZDztxLc-00376-00135846-00136444 Qualitätsjournalismus zu gewährleisten, eine eindeutig wichtige Aufgabe ist, HdmEZDztxLc-00377-00136444-00136920 insbesondere im Hinblick auf die digitalen Netzwerke, HdmEZDztxLc-00378-00136920-00137264 in denen die Fake News überhandnehmen. HdmEZDztxLc-00379-00137264-00137462 Ich hoffe, wir bleiben uns darin einig HdmEZDztxLc-00380-00137462-00137717 - auch wenn in der letzten Woche der potenzielle Kandidat einer HdmEZDztxLc-00381-00137718-00138154 anderen Fraktion für den Bundesvorsitz seiner Partei ebenfalls HdmEZDztxLc-00382-00138154-00138374 etwas Gegenteiliges gesagt hat. HdmEZDztxLc-00383-00138374-00138660 Ich schließe Sie trotzdem in diese Einigkeit mit ein: HdmEZDztxLc-00384-00138660-00138972 Wir brauchen eine öffentlich-rechtliche Berichterstattung. HdmEZDztxLc-00385-00138972-00139254 - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. HdmEZDztxLc-00386-00139254-00139678 [Beifall DIE LINKE, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD] HdmEZDztxLc-00387-00139678-00139930 Vielen Dank, Herr Abg. Wilken. HdmEZDztxLc-00388-00139930-00140346 - Als Nächste hat sich die Abg. Löber von der SPD-Fraktion zu Wort gemeldet. HdmEZDztxLc-00389-00141916-00142376 Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! HdmEZDztxLc-00390-00142376-00142743 Die Rundfunkanstalten stünden in öffentlicher Verantwortung und HdmEZDztxLc-00391-00142743-00143160 müssten in voller Unabhängigkeit überparteilich betrieben und HdmEZDztxLc-00392-00143160-00143598 von jeder Beeinflussung freigehalten werden, heißt es bereits HdmEZDztxLc-00393-00143599-00143857 in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts HdmEZDztxLc-00394-00143857-00144148 aus dem Jahr 1971. HdmEZDztxLc-00395-00144148-00144420 Zu dieser Unabhängigkeit und Überparteilichkeit HdmEZDztxLc-00396-00144420-00144774 der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten bekennen wir uns HdmEZDztxLc-00397-00144774-00145102 voller Überzeugung; denn nur so ist in Hessen und in HdmEZDztxLc-00398-00145102-00145446 ganz Deutschland eine vielschichtige Medienlandschaft gesichert. HdmEZDztxLc-00399-00145446-00146044 [Beifall SPD] HdmEZDztxLc-00400-00146044-00146374 Die Wichtigkeit und der Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks HdmEZDztxLc-00401-00146374-00146722 müssen in der heutigen Zeit - wir erleben es hier gerade - HdmEZDztxLc-00402-00146722-00146968 besonders herausgestellt werden. HdmEZDztxLc-00403-00146968-00147353 Populistische Hetze hat hier bedauerlicherweise stark zugenommen. HdmEZDztxLc-00404-00147353-00147476 [Zuruf Robert Lambrou (AfD)] HdmEZDztxLc-00405-00147476-00147734 Die diffamierenden Stimmen, wonach der öffentlich-rechtliche HdmEZDztxLc-00406-00147734-00148028 Rundfunk eine „Lügenpresse“ sei, werden lauter und sind HdmEZDztxLc-00407-00148028-00148238 häufiger zu hören. HdmEZDztxLc-00408-00148238-00148608 Es gilt, diesen Stimmen gemeinsam etwas entgegenzuhalten. HdmEZDztxLc-00409-00148764-00149132 Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zeichnet aus, dass er laut HdmEZDztxLc-00410-00149132-00149600 Rundfunkstaatsvertrag durch Information, Bildung, Beratung, HdmEZDztxLc-00411-00149600-00150133 Kultur und Unterhaltung einen Beitrag zur Sicherung der Meinungsvielfalt HdmEZDztxLc-00412-00150133-00150386 und somit zur öffentlichen Meinungsbildung leistet. HdmEZDztxLc-00413-00150386-00150758 [Beifall SPD] HdmEZDztxLc-00414-00150758-00151058 Das, was durch diesen Beitrag geleistet wird, sollte nicht HdmEZDztxLc-00415-00151058-00151386 als Selbstverständlichkeit angesehen werden. HdmEZDztxLc-00416-00151386-00151948 Wie viele Bürger sehen wir in der Möglichkeit zur Meinungsbildung HdmEZDztxLc-00417-00151948-00152234 ein Grundrecht der Demokratie. HdmEZDztxLc-00418-00152234-00152744 Es ist zu wünschen, dass jene Bürger, die die Daseinsberechtigung HdmEZDztxLc-00419-00152744-00153108 des öffentlich-rechtlichen Rundfunks anzweifeln, wieder den Wert HdmEZDztxLc-00420-00153108-00153342 unseres Rundfunks erkennen. HdmEZDztxLc-00421-00153342-00153668 Kollegin Wallmann hat das mit anderen Worten betont. HdmEZDztxLc-00422-00153668-00153998 Sie hat gesagt, unser öffentlich-rechtlicher Rundfunk HdmEZDztxLc-00423-00153998-00154344 sei einer der Grundpfeiler für eine funktionierende Demokratie. HdmEZDztxLc-00424-00154344-00155028 [Beifall SPD] HdmEZDztxLc-00425-00155028-00155404 Aber ein gelebter Vertrag wie der Rundfunkstaatsvertrag muss HdmEZDztxLc-00426-00155404-00155744 aktuellen Entwicklungen angepasst werden. HdmEZDztxLc-00427-00155744-00156010 Mit dem Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag HdmEZDztxLc-00428-00156010-00156351 werden die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts HdmEZDztxLc-00429-00156352-00156674 zur Befreiung vom Rundfunkbeitrag für Nebenwohnungen sowie HdmEZDztxLc-00430-00156674-00157044 eine Verstetigung des Meldedatenabgleichs umgesetzt. HdmEZDztxLc-00431-00157134-00157540 Was jeder Einzelne persönlich davon hält, ist völlig irrelevant. HdmEZDztxLc-00432-00157540-00157850 Unsere Aufgabe ist es vielmehr, die Entscheidung HdmEZDztxLc-00433-00157850-00158088 des Bundesverfassungsgerichts uneingeschränkt umzusetzen. HdmEZDztxLc-00434-00158088-00158292 Deswegen werden wir dem Änderungsstaatsvertrag HdmEZDztxLc-00435-00158292-00158452 auch zustimmen. HdmEZDztxLc-00436-00158452-00158886 [Beifall SPD] HdmEZDztxLc-00437-00158886-00159169 Weiterhin steht allerdings fest, dass sich der öffentlich-rechtliche HdmEZDztxLc-00438-00159169-00159638 Rundfunk auch in Zukunft Reformen nicht verschließen darf und besonders HdmEZDztxLc-00439-00159638-00160097 mit Blick auf die Digitalisierung der Medien zeitgemäß agieren muss. HdmEZDztxLc-00440-00160097-00160544 Nur so können durch die Herstellung und Verbreitung der Angebote weiterhin HdmEZDztxLc-00441-00160544-00160938 die Meinungsvielfalt gefördert und die Bedürfnisse der gesamten HdmEZDztxLc-00442-00160938-00161180 Gesellschaft erfüllt werden. HdmEZDztxLc-00443-00161180-00161334 Jedes Jahr werden von den öffentlich-rechtlichen HdmEZDztxLc-00444-00161334-00161899 Fernsehsendern etwa 10 Millionen Sendeminuten ausgestrahlt. HdmEZDztxLc-00445-00161899-00162384 Hinzu kommen mehr als dreimal so viele Sendeminuten des Radios. HdmEZDztxLc-00446-00162384-00162589 Das verdeutlicht, was der öffentlich-rechtliche HdmEZDztxLc-00447-00162589-00162983 Rundfunk neben seiner qualitativ hochwertigen Arbeit HdmEZDztxLc-00448-00162983-00163174 quantitativ leistet. HdmEZDztxLc-00449-00163174-00163530 Der Sicherstellung dieses Angebots dient der Rundfunkbeitrag. HdmEZDztxLc-00450-00163530-00163762 Dies befürworten wir uneingeschränkt. HdmEZDztxLc-00451-00163864-00164300 Ein Mediensystem, welches sich rein aus privaten Anbietern zusammensetzt, HdmEZDztxLc-00452-00164300-00164740 würde kein Programmangebot in der Breite und in der Vielfalt HdmEZDztxLc-00453-00164740-00164982 gewährleisten, wie es nach der Rechtsprechung HdmEZDztxLc-00454-00164982-00165286 des Bundesverfassungsgerichts der öffentlich-rechtliche Rundfunk HdmEZDztxLc-00455-00165286-00165394 machen soll. HdmEZDztxLc-00456-00165394-00165517 - Vielen Dank. HdmEZDztxLc-00457-00165518-00165700 [Beifall SPD] HdmEZDztxLc-00458-00165700-00165860 Vielen Dank, Frau Abg. Löber. HdmEZDztxLc-00459-00165860-00166134 - Für die Landesregierung spricht Staatsminister Wintermeyer. HdmEZDztxLc-00460-00166928-00167312 Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! HdmEZDztxLc-00461-00167312-00167494 Frau Löber, ich kann mich Ihren grundsätzlichen HdmEZDztxLc-00462-00167494-00167896 Ausführungen durchaus anschließen - das passiert nicht häufig HdmEZDztxLc-00463-00167896-00168276 bei uns beiden -, genauso wie den entsprechenden HdmEZDztxLc-00464-00168276-00168478 Äußerungen der Mitglieder der Koalitionsfraktionen. HdmEZDztxLc-00465-00168478-00168716 Soweit es im Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag HdmEZDztxLc-00466-00168716-00169098 um die schlichte Umsetzung der Entscheidung des Verfassungsgerichts HdmEZDztxLc-00467-00169098-00169334 zur Befreiung vom Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen geht, HdmEZDztxLc-00468-00169334-00169848 scheint der Großteil dieses Hauses Zustimmung zu signalisieren. HdmEZDztxLc-00469-00169848-00170108 Das begrüßt die Hessische Landesregierung. HdmEZDztxLc-00470-00170108-00170402 Die Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts HdmEZDztxLc-00471-00170402-00170690 ist notwendig und auch geboten. HdmEZDztxLc-00472-00170690-00171134 Lassen Sie mich in diesem Kontext aber noch einmal kurz zu dem Thema HdmEZDztxLc-00473-00171134-00171388 Meldedatenabgleich Stellung nehmen. HdmEZDztxLc-00474-00171388-00171832 Ich sehe, dass Kritik hieran offenbar nur dann geäußert wird, HdmEZDztxLc-00475-00171832-00172224 wenn es sich um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk handelt. HdmEZDztxLc-00476-00172224-00172504 Ein Schelm, wer sich was dabei denkt, Herr Lambrou. HdmEZDztxLc-00477-00172504-00172966 Schauen Sie sich einmal die sogenannten Meldedatenübermittlungsverordnungen HdmEZDztxLc-00478-00172966-00173494 der Länder an - der anderen 15 Bundesländer, aber auch unsere. HdmEZDztxLc-00479-00173494-00173854 Auf deren Grundlage übermitteln die Meldebehörden schon seit HdmEZDztxLc-00480-00173854-00174470 Jahrzehnten Daten an über 20 Behörden und Institutionen, übrigens auch HdmEZDztxLc-00481-00174470-00174770 an die Rundfunkorganisationen. HdmEZDztxLc-00482-00174770-00175134 Diese Übermittlungen erfolgen regelmäßig und automatisiert, HdmEZDztxLc-00483-00175134-00175540 meist aus Gründen der Gefahrenabwehr oder aus sozialrechtlichen Gründen. HdmEZDztxLc-00484-00175540-00176028 Hiergegen bestehen offensichtlich keine datenschutzrechtlichen Bedenken. HdmEZDztxLc-00485-00176028-00176372 Gleiches gilt aber auch für die in dem Rundfunkstaatsvertrag HdmEZDztxLc-00486-00176372-00176900 vorgesehene Verankerung eines Meldedatenabgleichs. HdmEZDztxLc-00487-00176900-00177304 Dieser Abgleich soll Beitragsgerechtigkeit gewährleisten HdmEZDztxLc-00488-00177304-00177837 - einige haben das hier angesprochen -; denn wer sich der Beitragspflicht HdmEZDztxLc-00489-00177837-00178169 entziehen will, ist auch unter dem Gesichtspunkt HdmEZDztxLc-00490-00178169-00178502 des Datenschutzes nicht schutzwürdig. HdmEZDztxLc-00491-00178502-00179002 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] HdmEZDztxLc-00492-00179002-00179394 Lassen Sie mich auch das noch einmal sagen: HdmEZDztxLc-00493-00179394-00179798 Im Übrigen findet dieser Meldedatenabgleich HdmEZDztxLc-00494-00179798-00180297 nur alle vier Jahre statt, und das auch nur dann, wenn die KEF, HdmEZDztxLc-00495-00180297-00180596 also die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs, HdmEZDztxLc-00496-00180596-00180882 eine Aktualisierung für erforderlich hält. HdmEZDztxLc-00497-00180882-00181200 Es gibt also keinen Automatismus. HdmEZDztxLc-00498-00181200-00181422 Das zu behaupten ist falsch. HdmEZDztxLc-00499-00181422-00181750 Dann müssen Sie, bitte, den Staatsvertrag einmal lesen. HdmEZDztxLc-00500-00181750-00182150 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] HdmEZDztxLc-00501-00182150-00182454 Meine Damen und Herren, ich will jetzt kein Kolloquium zu dem Thema HdmEZDztxLc-00502-00182454-00182998 „Datenschutz-Grundverordnung und Meldedatenabgleich“ veranstalten. HdmEZDztxLc-00503-00182998-00183460 Sie haben von uns alle diesbezüglich gestellten Fragen beantwortet bekommen. HdmEZDztxLc-00504-00183460-00183778 Aber ich will der Ordnung halber wenigstens darauf hinweisen, HdmEZDztxLc-00505-00183778-00184242 dass bereits im Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag HdmEZDztxLc-00506-00184242-00184622 - wir reden hier über den Dreiundzwanzigsten - HdmEZDztxLc-00507-00184622-00184888 Anpassungen an die Datenschutz-Grundverordnung HdmEZDztxLc-00508-00184888-00185070 vorgenommen wurden. HdmEZDztxLc-00509-00185070-00185346 Der Einundzwanzigste Rundfunkänderungsstaatsvertrag HdmEZDztxLc-00510-00185347-00185539 ist im Jahr 2018 in Kraft getreten. HdmEZDztxLc-00511-00185539-00185886 Beim Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag HdmEZDztxLc-00512-00185886-00186204 werden jetzt noch konkretere Vorgaben zu Datenverarbeitung HdmEZDztxLc-00513-00186204-00186613 und zu Auskunftsansprüchen der Beitragszahler gegenüber HdmEZDztxLc-00514-00186613-00186888 den Landesrundfunkanstalten implantiert. HdmEZDztxLc-00515-00186888-00187270 Meine Damen und Herren, diese Regelungen konkretisieren HdmEZDztxLc-00516-00187270-00187551 - lesen Sie die amtliche Begründung - die Vorgaben HdmEZDztxLc-00517-00187551-00187718 der Datenschutz-Grundverordnung. HdmEZDztxLc-00518-00187718-00188034 Zu behaupten, dass dies dort nicht mit implantiert wäre, HdmEZDztxLc-00519-00188034-00188270 ist schlichtweg falsch. HdmEZDztxLc-00520-00188270-00188912 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] HdmEZDztxLc-00521-00188912-00189351 Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Ratifikationsurkunde des HdmEZDztxLc-00522-00189352-00189762 vorliegenden Staatsvertrages muss bis Ende Mai dieses Jahres hinterlegt sein. HdmEZDztxLc-00523-00189762-00190158 Die Voraussetzungen für die Zustimmung liegen vor. HdmEZDztxLc-00524-00190158-00190482 Ich bitte Sie daher, dem Staatsvertrag heute zuzustimmen HdmEZDztxLc-00525-00190482-00190886 und damit die Voraussetzung für sein Inkrafttreten zu schaffen. HdmEZDztxLc-00526-00190886-00191058 - Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. HdmEZDztxLc-00527-00191058-00191420 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] HdmEZDztxLc-00528-00191420-00191616 Vielen Dank, Herr Staatsminister Wintermeyer. HdmEZDztxLc-00529-00191616-00191874 - Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. HdmEZDztxLc-00530-00191874-00192222 Wir können nun über den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz HdmEZDztxLc-00531-00192222-00192470 zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag HdmEZDztxLc-00532-00192470-00192725 in der Fassung der Beschlussempfehlung abstimmen. HdmEZDztxLc-00533-00192725-00193054 Wer für den Gesetzentwurf ist, den bitte ich um das Handzeichen. HdmEZDztxLc-00534-00193054-00193378 - Das sind die Fraktion der CDU, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HdmEZDztxLc-00535-00193378-00193518 und die Fraktion der SPD. HdmEZDztxLc-00536-00193518-00193688 Wer enthält sich? HdmEZDztxLc-00537-00193688-00193980 - Das sind die Fraktion DIE LINKE und die Fraktion der Freien Demokraten. HdmEZDztxLc-00538-00193980-00194102 Wer stimmt dagegen? HdmEZDztxLc-00539-00194102-00194276 - Das ist die Fraktion der AfD. HdmEZDztxLc-00540-00194276-00194594 Damit ist der Gesetzentwurf angenommen und wird zum Gesetz erhoben. HdmEZDztxLc-00541-00194594-00195020 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Zuruf] HdmEZDztxLc-00542-00195020-00195210 - Entschuldigung, die Fraktionslose war nicht auf ihrem Platz, HdmEZDztxLc-00543-00195210-00195326 sie hat aber abgestimmt. HdmEZDztxLc-00544-00195326-00195444 Wie haben Sie abgestimmt? HdmEZDztxLc-00545-00195444-00195566 [Günter Rudolph (SPD): Das geht nur vom Platz aus! - Weitere Zurufe] HdmEZDztxLc-00546-00195566-00195772 - Nein, Sie müssen schon auf Ihrem Platz sitzen. HdmEZDztxLc-00547-00196142-00196318 [Alexandra Walter (fraktionslos): Ich bin dagegen!] HdmEZDztxLc-00548-00196394-00196766 - Gegen die Stimme der fraktionslosen Abg. Walter. HdmEZDztxLc-00549-00196766-00196890 [Tobias Eckert (SPD): Sehr bedeutend!] HdmEZDztxLc-00550-00196890-00197344 Damit ist der Gesetzentwurf dennoch angenommen und wird zum Gesetz erhoben. HfGtxoAM6iy-00000-00004180-00005369 Every Hj47oOGaYnI-00000-00000063-00000784 Meine Damen und Herren, wir kommen zu Punkt 1 Hj47oOGaYnI-00001-00000784-00001144 der Tagesordnung: Fragestunde Hj47oOGaYnI-00002-00001144-00001334 - Drucksache 19/4585 - Hj47oOGaYnI-00003-00002442-00003394 Ich rufe Frage 738 des Abg. Eckert auf. Hj47oOGaYnI-00004-00003394-00003570 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00005-00003570-00003961 Plant sie innerhalb der branchen- und technologieoffenen Förderprogramme, Hj47oOGaYnI-00006-00003961-00004223 die Förderung auf reine Spielentwicklungen im Computer- Hj47oOGaYnI-00007-00004223-00004516 und Videospielbereich hessischer Unternehmen Hj47oOGaYnI-00008-00004516-00004880 (sogenannte Inhaltsförderung) zu erweitern? Hj47oOGaYnI-00009-00004880-00005161 Herr Wirtschaftsminister. Hj47oOGaYnI-00010-00005161-00005473 Sehr geehrter Herr Abg. Eckert, Hessen ist bereits ein gut Hj47oOGaYnI-00011-00005473-00005816 funktionierender Kreativstandort, besonders im Rhein-Main-Gebiet, Hj47oOGaYnI-00012-00005816-00006120 aber auch in und um Kassel herum und in Mittelhessen. Hj47oOGaYnI-00013-00006120-00006394 Die Kultur- und Kreativwirtschaft beschäftigt in Hessen rund Hj47oOGaYnI-00014-00006395-00006758 120.000 Menschen und ist ein bedeutender Wachstumsmarkt. Hj47oOGaYnI-00015-00006758-00007010 Unser Ziel ist es, dass Hessen noch mehr als Hj47oOGaYnI-00016-00007010-00007322 Kreativstandort wahrgenommen wird. Hj47oOGaYnI-00017-00007322-00007894 Die Fördermittel für das Jahr 2017 haben wir verdoppelt auf 400.000 €. Hj47oOGaYnI-00018-00007895-00008277 Um die Kreativwirtschaft insgesamt und den umsatz- und Hj47oOGaYnI-00019-00008277-00008631 wachstumsstärksten Teilmarkt, die Software- und Games-Industrie, Hj47oOGaYnI-00020-00008631-00008936 in Hessen weiter zu stärken, prüfen wir derzeit, Hj47oOGaYnI-00021-00008936-00009245 wie wir insbesondere die Entwicklung von „Serious Games“ Hj47oOGaYnI-00022-00009245-00009474 weiter unterstützen können. Hj47oOGaYnI-00023-00009474-00009790 „Serious Games“ sind Spieleanwendungen, die einen weiteren Zweck neben Hj47oOGaYnI-00024-00009790-00009960 dem Spielen verfolgen. Hj47oOGaYnI-00025-00009960-00010183 Das können beispielsweise Lehrangebote sein, Hj47oOGaYnI-00026-00010183-00010570 aber auch medizinische Rehamaßnahmen, um etwa nach einer Handoperation Hj47oOGaYnI-00027-00010570-00010830 die Beweglichkeit wieder zu verbessern. Hj47oOGaYnI-00028-00010830-00011135 So ist es möglich, Spielesoftware auch in anderen Hj47oOGaYnI-00029-00011135-00011504 Wirtschaftsbereichen einzusetzen, etwa in der Gesundheits- oder Hj47oOGaYnI-00030-00011504-00011702 der Automobilbranche. Hj47oOGaYnI-00031-00011702-00012490 Alles Weitere dann im Rahmen der Haushaltsberatungen 2018. Hj47oOGaYnI-00032-00012490-00012900 Zusatzfrage, Herr Kollege Eckert. Hj47oOGaYnI-00033-00012900-00013176 Sie haben gesagt, Sie prüften derzeit. Hj47oOGaYnI-00034-00013176-00013610 Das heißt, die Zielrichtung ist, dass Sie es öffnen als Förderprodukt Hj47oOGaYnI-00035-00013610-00014122 in der Form, wie es in meiner Fragestellung angesprochen wurde? Hj47oOGaYnI-00036-00014122-00014318 Herr Staatsminister Al-Wazir. Hj47oOGaYnI-00037-00014318-00014504 Wie gesagt, wir prüfen das derzeit. Hj47oOGaYnI-00038-00014504-00014851 Wir würden das nicht prüfen, wenn wir das für Quatsch halten würden. Hj47oOGaYnI-00039-00014851-00015206 Die spannende Frage ist ganz banal: Hj47oOGaYnI-00040-00015206-00015390 Gibt es zusätzliches Geld? Hj47oOGaYnI-00041-00015390-00015838 - Diese Frage werden wir im Rahmen der Haushaltsberatungen 2018 Hj47oOGaYnI-00042-00015838-00015966 beantworten müssen. Hj47oOGaYnI-00043-00015966-00016234 Wenn es kein zusätzliches Geld gibt, müsste die Frage beantwortet werden, Hj47oOGaYnI-00044-00016234-00016436 was wir stattdessen nicht mehr fördern. Hj47oOGaYnI-00045-00016436-00016874 Das genau ist der Prüfprozess. Hj47oOGaYnI-00046-00016874-00017790 Frage 741, Frau Kollegin Arnold. Hj47oOGaYnI-00047-00017790-00017978 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00048-00017978-00018261 Wie bewertet sie die vom Bundeskabinett beschlossene Hj47oOGaYnI-00049-00018261-00019000 Lizenzschranke gegen Steuergestaltung internationaler Konzerne? Hj47oOGaYnI-00050-00019000-00019590 Frau Staatssekretärin. Hj47oOGaYnI-00051-00019590-00019868 Sehr geehrte Frau Abgeordnete Arnoldt, Hj47oOGaYnI-00052-00019868-00020219 ich beantworte die Frage wie folgt: Die Landesregierung bewertet Hj47oOGaYnI-00053-00020219-00020648 den Gesetzentwurf der Bundesregierung als einen wichtigen und notwendigen Hj47oOGaYnI-00054-00020648-00021078 Baustein im Kampf gegen Gewinnverlagerung und Steuergestaltung. Hj47oOGaYnI-00055-00021078-00021562 Immaterielle Wirtschaftsgüter wie Patente, Lizenzen, Konzessionen oder Hj47oOGaYnI-00056-00021562-00022006 Markenrechte lassen sich besonders einfach auf andere Rechtsträger Hj47oOGaYnI-00057-00022006-00022382 bzw. über Staatsgrenzen hinweg übertragen. Hj47oOGaYnI-00058-00022382-00022776 Sie eignen sich daher besonders für Steuergestaltungen international Hj47oOGaYnI-00059-00022776-00023001 operierender Unternehmen. Hj47oOGaYnI-00060-00023001-00023479 Hinzu kommt, dass zahlreiche Staaten in Europa besondere Steuerregelungen Hj47oOGaYnI-00061-00023479-00023606 geschaffen haben. Hj47oOGaYnI-00062-00023606-00023912 Dies sind die sogenannten Patent- oder Lizenzboxen, Hj47oOGaYnI-00063-00023912-00024316 die es den Unternehmen ermöglichen, Lizenzeinnahmen besonders Hj47oOGaYnI-00064-00024316-00024530 niedrig zu besteuern. Hj47oOGaYnI-00065-00024530-00024984 So werden Lizenzeinkünfte in den Niederlanden nur mit 5 %, Hj47oOGaYnI-00066-00024984-00025670 in Irland mit 6,5 % und in Großbritannien mit 10 % besteuert. Hj47oOGaYnI-00067-00025670-00026101 Zwar hat sich die OECD im Rahmen des BEPS-Projekts auf Hj47oOGaYnI-00068-00026101-00026626 eine Einschränkung dieser sogenannten Patent- und Lizenzboxen geeinigt. Hj47oOGaYnI-00069-00026626-00027026 Diese internationale Einigung war jedoch nur möglich, Hj47oOGaYnI-00070-00027026-00027454 indem man den bestehenden Vergünstigungen einen Bestandsschutz Hj47oOGaYnI-00071-00027454-00027927 bis Juni 2021 gewährt hat. Hj47oOGaYnI-00072-00027927-00028256 Die Hessische Landesregierung hat schon unmittelbar nach Hj47oOGaYnI-00073-00028256-00028749 der OECD-Einigung darauf hingewiesen, dass diese großzügigen Hj47oOGaYnI-00074-00028749-00029204 Übergangsregelungen einen wirksamen und schnellen Erfolg gegen Hj47oOGaYnI-00075-00029204-00029589 Gewinnverlagerungen mithilfe von Lizenzzahlungen verhindern Hj47oOGaYnI-00076-00029589-00030152 und es daher ergänzender nationaler Abwehrmaßnahmen bedarf. Hj47oOGaYnI-00077-00030152-00030549 In beharrlicher Überzeugungsarbeit ist es Hessen gelungen, Hj47oOGaYnI-00078-00030549-00030882 den Bund und die Länder von der Notwendigkeit Hj47oOGaYnI-00079-00030882-00031333 einer sogenannten nationalen Lizenzschranke zu überzeugen. Hj47oOGaYnI-00080-00031333-00031670 Das Ergebnis ist der nun von der Bundesregierung Hj47oOGaYnI-00081-00031670-00031956 beschlossene Gesetzentwurf. Hj47oOGaYnI-00082-00031956-00032545 Er folgt dabei einem von Hessen maßgeblich mitentwickelten Konzept. Hj47oOGaYnI-00083-00032545-00032978 Um der Niedrigbesteuerung von Lizenzeinkünften entgegenzuwirken, Hj47oOGaYnI-00084-00032978-00033476 sieht der Gesetzentwurf ein Teilbetriebsausgabenabzugsverbot Hj47oOGaYnI-00085-00033476-00033760 für Lizenzaufwendungen vor. Hj47oOGaYnI-00086-00033760-00034112 Werden im Empfängerland die korrespondierenden Einnahmen Hj47oOGaYnI-00087-00034113-00034557 niedrig besteuert - das bedeutet, zu weniger als 25 % -, Hj47oOGaYnI-00088-00034557-00034890 so sind die inländischen Betriebsausgaben anteilig Hj47oOGaYnI-00089-00034890-00035084 nicht abzugsfähig. Hj47oOGaYnI-00090-00035084-00035528 Die Höhe des nicht abzugsfähigen Anteils richtet sich nach der Höhe Hj47oOGaYnI-00091-00035528-00035838 der Steuerbelastung im Empfängerstaat. Hj47oOGaYnI-00092-00035838-00036160 Im Ergebnis wird damit staatenübergreifend Hj47oOGaYnI-00093-00036160-00036712 eine Steuerbelastung von 25 % sichergestellt. Hj47oOGaYnI-00094-00036712-00037049 Ich darf an dieser Stelle sagen und möchte nicht verschweigen, Hj47oOGaYnI-00095-00037049-00037501 dass wir uns hinsichtlich des Anwendungsbereichs des Gesetzentwurfs Hj47oOGaYnI-00096-00037501-00037820 einen breiteren Ansatz gewünscht hätten. Hj47oOGaYnI-00097-00037820-00038106 So sieht der Gesetzentwurf der Bundesregierung Ausnahmen Hj47oOGaYnI-00098-00038106-00038570 für Lizenzzahlungen vor, die in sogenannte Nexus-konforme Hj47oOGaYnI-00099-00038571-00039093 Präsenzregime fließen und damit der OECD-Empfehlung im Rahmen Hj47oOGaYnI-00100-00039093-00039351 des BEPS-Projekts entsprechen. Hj47oOGaYnI-00101-00039351-00039758 Bisher haben wir keine Erfahrungen mit solchen Systemen. Hj47oOGaYnI-00102-00039758-00040044 Wir werden die Entwicklung genau beobachten. Hj47oOGaYnI-00103-00040044-00040648 Gegebenenfalls müssen wir dann noch nachsteuern. Hj47oOGaYnI-00104-00040648-00040742 Danke schön. Hj47oOGaYnI-00105-00040742-00042024 - Herr Kollege Kummer hat das Wort für eine Nachfrage. Hj47oOGaYnI-00106-00042024-00042276 Frau Staatssekretärin, Sie sprachen davon, Hj47oOGaYnI-00107-00042276-00042586 dass die Lizenzschranke ein Baustein sei. Hj47oOGaYnI-00108-00042586-00042828 Welches sind denn die anderen Bausteine zur Vermeidung Hj47oOGaYnI-00109-00042828-00043132 von Steuerverlagerungen? Hj47oOGaYnI-00110-00043132-00043378 Frau Staatssekretärin. Hj47oOGaYnI-00111-00043378-00043696 Herr Kollege Kummer, Sie wissen, dass es mehrere Maßnahmen gibt, Hj47oOGaYnI-00112-00043696-00043826 die in Rede stehen. Hj47oOGaYnI-00113-00043826-00044236 Ich habe hier zur aktuellen Maßnahme ausgeführt. Hj47oOGaYnI-00114-00044236-00044886 Es würde zu weit führen, wenn ich jetzt alle Maßnahmen Hj47oOGaYnI-00115-00044886-00045064 benennen würde. Hj47oOGaYnI-00116-00045064-00045412 Ich glaube, das kann man in einer eigenen Frage bewerten. Hj47oOGaYnI-00117-00045412-00045656 Mir ging es darum, Ihnen die Bewertung Hj47oOGaYnI-00118-00045656-00046012 der Landesregierung zu diesem Punkt mitgeben zu dürfen. Hj47oOGaYnI-00119-00046012-00046272 Zusatzfrage, Herr Kollege Schmitt. Hj47oOGaYnI-00120-00046272-00046532 Hat denn die Landesregierung eine entsprechende Hj47oOGaYnI-00121-00046532-00047103 Bundesratsinitiative ergriffen, um die Bereiche in die Diskussion Hj47oOGaYnI-00122-00047103-00047752 bzw. ins Verfahren zu bringen, die Sie vorhin als zu umfangreich Hj47oOGaYnI-00123-00047752-00048040 angesprochen haben, um hier dargestellt werden zu können? Hj47oOGaYnI-00124-00048040-00048218 Frau Staatssekretärin. Hj47oOGaYnI-00125-00048218-00048492 Die Regelung, zu der ich gerade vorgetragen habe, Hj47oOGaYnI-00126-00048492-00048626 ist ganz neu. Hj47oOGaYnI-00127-00048626-00048956 Das ist das, was wir auf den Weg bringen können. Hj47oOGaYnI-00128-00048956-00049440 Eingangs habe ich bereits dargestellt, Hj47oOGaYnI-00129-00049440-00049886 dass es in diesem Bereich der Beobachtung bedarf. Hj47oOGaYnI-00130-00049886-00050528 Dann muss man gegebenenfalls auch auf Gesetzesebene nachsteuern. Hj47oOGaYnI-00131-00050528-00050886 Ich rufe Frage 742 auf. Hj47oOGaYnI-00132-00050886-00051150 Frau Abg. Hartmann. Hj47oOGaYnI-00133-00051150-00051344 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00134-00051344-00051708 Plant sie, die Anerkennungsprämie, die Mitglieder von Feuerwehren als Hj47oOGaYnI-00135-00051708-00052054 symbolische Würdigung für „aktive pflichttreue Dienste in Hj47oOGaYnI-00136-00052054-00052508 den Einsatzabteilungen“ für zehn-, zwanzig-, dreißig- und vierzigjährige Hj47oOGaYnI-00137-00052508-00053002 Tätigkeit erhalten, auch auf weitere ehrenamtlich Tätige wie Mitglieder Hj47oOGaYnI-00138-00053002-00053264 von Rettungsdiensten auszuweiten? Hj47oOGaYnI-00139-00053264-00053517 Herr Sozialminister Grüttner. Hj47oOGaYnI-00140-00053517-00053826 Frau Abgeordnete, eine Ausweitung Hj47oOGaYnI-00141-00053827-00054176 der Anerkennungsprämie, wie Sie sie eben geschildert haben, Hj47oOGaYnI-00142-00054176-00054570 auf weitere ehrenamtlich Tätige, wie beispielsweise Mitglieder Hj47oOGaYnI-00143-00054570-00054982 von Rettungsdiensten, ist derzeit nicht geplant. Hj47oOGaYnI-00144-00054982-00055252 [Zuruf von der SPD: Warum?] Hj47oOGaYnI-00145-00055252-00055716 Frau Kollegin Hartmann. Hj47oOGaYnI-00146-00055716-00056283 Weshalb hält die Landesregierung eine solche Anerkennungsprämie für Hj47oOGaYnI-00147-00056283-00056834 Rettungsdienste nicht für angemessen und plant dies nicht? Hj47oOGaYnI-00148-00056834-00057110 Herr Staatsminister Grüttner. Hj47oOGaYnI-00149-00057110-00057525 Frau Abgeordnete, wir stärken das ehrenamtliche Engagement in Hj47oOGaYnI-00150-00057525-00057729 den unterschiedlichsten Bereichen, Hj47oOGaYnI-00151-00057729-00058057 beispielsweise im Bereich der Rettungsdienste, Hj47oOGaYnI-00152-00058057-00058277 auch mit einer entsprechenden Anerkennung, Hj47oOGaYnI-00153-00058277-00058767 indem wir eine Ehrenplakette für die jeweils geleisteten ehrenamtlichen Hj47oOGaYnI-00154-00058767-00058955 Einsätze vergeben. Hj47oOGaYnI-00155-00058955-00059270 Dies wird von den Rettungsdienstorganisationen Hj47oOGaYnI-00156-00059270-00059805 jedes Jahr ausgerichtet und ist eine gute Möglichkeit, Hj47oOGaYnI-00157-00059805-00060212 denjenigen einen besonderen Dank auszusprechen, Hj47oOGaYnI-00158-00060212-00060562 die für Tausende von Stunden ehrenamtlichen Dienstes Hj47oOGaYnI-00159-00060562-00060779 ausgezeichnet werden. Hj47oOGaYnI-00160-00060779-00061205 Eine Anerkennungsprämie war nie eine Forderung der im Hj47oOGaYnI-00161-00061205-00061426 Rettungsdienst Tätigen; Hj47oOGaYnI-00162-00061426-00061737 eine öffentliche Belobigung und Auszeichnung ist das, Hj47oOGaYnI-00163-00061737-00061979 was eigentlich gewünscht ist. Hj47oOGaYnI-00164-00061979-00062410 Dem kommt die Landesregierung nach. Hj47oOGaYnI-00165-00062410-00063196 Frage 743, Frau Abg. Löber. Hj47oOGaYnI-00166-00063196-00063386 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00167-00063387-00063711 Welche Versäumnisse ihrerseits bei europäischen Schutzgebieten Hj47oOGaYnI-00168-00063711-00064196 in Hessen (Natura 2000) führten zu der Beschwerde des Naturschutzbundes Hj47oOGaYnI-00169-00064196-00064622 (NABU) Hessen bei der EU-Kommission? Hj47oOGaYnI-00170-00064622-00065026 Frau Umweltministerin Hinz. Hj47oOGaYnI-00171-00065026-00065320 Frau Abg. Löber, aus der Sicht der Landesregierung Hj47oOGaYnI-00172-00065320-00065830 liegen keine derartigen Versäumnisse vor. Hj47oOGaYnI-00173-00065830-00066266 Zusatzfrage, Frau Abg. Löber. Hj47oOGaYnI-00174-00066266-00066594 Was unternimmt die Landesregierung, damit sich die Situation Hj47oOGaYnI-00175-00066595-00067015 der europäischen Schutzgebiete in Hessen wieder bessert und nicht Hj47oOGaYnI-00176-00067015-00067478 wieder den schlechten Stand des Jahres 2007 erreicht? Hj47oOGaYnI-00177-00067478-00067812 Frau Umweltministerin Hinz. Hj47oOGaYnI-00178-00067812-00068572 Sehr geehrte Frau Löber, Hessen hat als zweites Bundesland Hj47oOGaYnI-00179-00068572-00069014 die Maßnahmenpläne für alle FFH-Gebiete abgeschlossen und Hj47oOGaYnI-00180-00069014-00069374 kann sich nunmehr verstärkt der Umsetzung widmen. Hj47oOGaYnI-00181-00069374-00069778 Seit 2014 wird an einer kontinuierlichen Verstärkung Hj47oOGaYnI-00182-00069778-00069989 der Ressourcen gearbeitet. Hj47oOGaYnI-00183-00069990-00070482 Nie zuvor standen so viele Mittel für den Naturschutz zur Verfügung. Hj47oOGaYnI-00184-00070482-00070850 Zur Pflege und Erhaltung der Natura-2000-Gebiete wurden Hj47oOGaYnI-00185-00070850-00071611 die Haushaltsmittel von 2,78 Millionen € in 2014 auf Hj47oOGaYnI-00186-00071611-00072075 4,25 Millionen € in 2015 erhöht. Hj47oOGaYnI-00187-00072075-00072571 Weitere Verstärkungen sind im Rahmen des Klimaschutzplans und der Öffnung Hj47oOGaYnI-00188-00072571-00072998 der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Agrarstruktur und Küstenschutz“ für Hj47oOGaYnI-00189-00072998-00073326 den Naturschutz konkret absehbar. Hj47oOGaYnI-00190-00073326-00074096 Insofern sind wir auf gutem Weg, nicht nur das Verschlechterungsverbot Hj47oOGaYnI-00191-00074096-00074514 einzuhalten, sondern auch zu Besserungen zu kommen. Hj47oOGaYnI-00192-00074514-00074926 Eine weitere Zusatzfrage, Frau Abg. Löber. Hj47oOGaYnI-00193-00074926-00075223 Gibt es weitere Klagen des Naturschutzbundes gegen Hj47oOGaYnI-00194-00075223-00075396 die Landesregierung? Hj47oOGaYnI-00195-00075396-00075900 Frau Staatsministerin Hinz. Hj47oOGaYnI-00196-00075900-00076266 Frau Löber, wenn ich Sie korrigieren darf: Hj47oOGaYnI-00197-00076266-00076722 Es handelt sich nicht um eine Klage; der NABU hat bei der EU-Kommission Hj47oOGaYnI-00198-00076723-00077177 vielmehr eine Beschwerde eingelegt. Dabei handelt es sich nicht um Hj47oOGaYnI-00199-00077177-00077372 ein förmliches Verfahren. Hj47oOGaYnI-00200-00077372-00077724 Ob die Kommission die Beschwerde aufgreift und uns um Hj47oOGaYnI-00201-00077724-00078080 nähere Informationen bittet, ist nicht absehbar. Hj47oOGaYnI-00202-00078080-00078328 Bislang ist das noch nicht passiert. Hj47oOGaYnI-00203-00078328-00078626 Jahr für Jahr gehen viele Beschwerden in Brüssel ein, Hj47oOGaYnI-00204-00078626-00078912 die zumeist nicht weiterverfolgt werden. Hj47oOGaYnI-00205-00078912-00079382 Insofern warten wir erst einmal ab, ob überhaupt Informationsbedarf Hj47oOGaYnI-00206-00079382-00079660 seitens der EU-Kommission besteht. Hj47oOGaYnI-00207-00080130-00080452 Ich rufe die Frage 744 auf. Hj47oOGaYnI-00208-00080452-00080760 Frau Löber, bitte schön. Hj47oOGaYnI-00209-00080760-00080880 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00210-00080880-00081260 Welche Möglichkeiten sieht sie, um die Verschickung von (Eintags-) Hj47oOGaYnI-00211-00081260-00081700 Küken als Luftfracht über den Frankfurter Flughafen zu verhindern? Hj47oOGaYnI-00212-00082224-00082552 Frau Umweltministerin Hinz. Hj47oOGaYnI-00213-00082552-00083018 Frau Abg. Löber, die Landesregierung hat keine Möglichkeit, Hj47oOGaYnI-00214-00083018-00083418 die Verschickung von Eintagsküken als Luftfracht über den Frankfurter Hj47oOGaYnI-00215-00083418-00083740 Flughafen zu verhindern, da eine Rechtsgrundlage für Hj47oOGaYnI-00216-00083740-00084142 ein diesbezügliches Verbot nicht existiert. Hj47oOGaYnI-00217-00084142-00084624 Zudem würde ein Verzicht lediglich zu einer Verlagerung der Kükentransporte, Hj47oOGaYnI-00218-00084624-00084977 zu einer Abfertigung über andere Flughäfen führen, Hj47oOGaYnI-00219-00084978-00085672 ohne dass es zu einer tatsächlichen Vermeidung der Transporte käme. Hj47oOGaYnI-00220-00085672-00086302 Zusatzfrage, Frau Kollegin Löber. Hj47oOGaYnI-00221-00086302-00087118 Warum gab es keine Möglichkeit, Ende Januar 2017 die Eintagsküken Hj47oOGaYnI-00222-00087118-00087661 am Frankfurter Flughafen am Leben zu erhalten und nicht zu töten? Hj47oOGaYnI-00223-00087661-00087962 Frau Staatsministerin Hinz. Hj47oOGaYnI-00224-00087962-00088414 Frau Abg. Löber, Küken können maximal 72 Stunden Hj47oOGaYnI-00225-00088414-00088640 von ihrem Dottersack leben. Hj47oOGaYnI-00226-00088640-00089042 Danach müssen sie getränkt und gefüttert werden. Hj47oOGaYnI-00227-00089042-00089450 Über den Transport auf dem Luftweg sind in diesem Zeitraum alle Hj47oOGaYnI-00228-00089450-00089784 relevanten Ziele auf der ganzen Welt zu erreichen. Hj47oOGaYnI-00229-00089784-00090658 Somit sind Lufttransporte letztlich die tierschutzgerechteste Transportform. Hj47oOGaYnI-00230-00090658-00091462 In den letzten neun Jahren gab es an der Tierärztlichen Grenzkontrollstelle Hj47oOGaYnI-00231-00091462-00092006 am Frankfurter Flughafen lediglich zwei Sendungen mit Küken, Hj47oOGaYnI-00232-00092006-00092284 bei denen die Umstände zu einer Tötung der Tiere führten. Hj47oOGaYnI-00233-00092284-00092566 Das war in den Jahren 2008 und 2017. Hj47oOGaYnI-00234-00092566-00093012 Dazu muss man wissen, dass es im Jahre 2016 325 Sendungen Hj47oOGaYnI-00235-00093012-00093548 mit ca. 4 Millionen Küken gab. Hj47oOGaYnI-00236-00093548-00094402 Die Ursache der Notwendigkeit der Tötung der Küken im Jahr 2008 Hj47oOGaYnI-00237-00094402-00094807 war eine Aschewolke nach einem Vulkanausbruch auf Island Hj47oOGaYnI-00238-00094808-00095094 - an den sich einige vielleicht noch erinnern -, Hj47oOGaYnI-00239-00095094-00095337 die eine Landung am Zielort verhinderte. Hj47oOGaYnI-00240-00095337-00095648 Im Jahre 2017 war die Ursache für die Notwendigkeit der Tötung Hj47oOGaYnI-00241-00095648-00096154 die Weigerung eines Drittlandes zur Aufnahme der gelieferten Eintagsküken, Hj47oOGaYnI-00242-00096154-00096592 die auch anderswo nicht aufgenommen wurden. Hj47oOGaYnI-00243-00096592-00097074 Es mag zu der Zeit mit dem Auftreten der Geflügelpest zu tun gehabt haben, Hj47oOGaYnI-00244-00097074-00097344 dass die Küken nicht aufgenommen wurden. Hj47oOGaYnI-00245-00097344-00097776 Da die Küken schon sehr lang Hj47oOGaYnI-00246-00097776-00098331 unterwegs gewesen waren, war es aus der Sicht der Hj47oOGaYnI-00247-00098331-00098655 Tierärztlichen Grenzkontrollstelle unter Tierschutzgesichtspunkten Hj47oOGaYnI-00248-00098655-00099167 anscheinend besser, sie zu töten, als sie verhungern und verdursten Hj47oOGaYnI-00249-00099167-00099628 zu lassen, nachdem sie sich aus ihren Dottersack nicht mehr ernähren konnten. Hj47oOGaYnI-00250-00100414-00101036 Letzte Zusatzfrage, Frau Löber. Hj47oOGaYnI-00251-00101036-00101456 Der Vulkanausbruch war eher ein Grund dafür, Hj47oOGaYnI-00252-00101456-00101819 am Frankfurter Flugzeug zu landen, und weniger ein Grund Hj47oOGaYnI-00253-00101819-00102094 für das Töten der Küken, nach dem ich eigentlich gefragt hatte. Hj47oOGaYnI-00254-00102094-00102648 Warum war es nicht möglich, den Küken Wasser zu geben und Hj47oOGaYnI-00255-00102648-00102802 sie zu füttern? Hj47oOGaYnI-00256-00102802-00103080 Warum war aus Ihrer Sicht das Töten die einzige Option, Hj47oOGaYnI-00257-00103080-00103397 obwohl Sie eben sagten, dass ein Füttern und Tränken Hj47oOGaYnI-00258-00103397-00103792 vielleicht auch möglich gewesen wäre? Hj47oOGaYnI-00259-00103792-00104083 Frau Ministerin Hinz. Hj47oOGaYnI-00260-00104083-00104417 Frau Abg. Löber, darüber entscheidet nicht die Ministerin, Hj47oOGaYnI-00261-00104417-00104746 sondern die Veterinäre vor Ort entscheiden darüber, Hj47oOGaYnI-00262-00104746-00105142 ob es unter Tierschutzgesichtspunkten besser ist, Hj47oOGaYnI-00263-00105142-00105674 die Tiere weiter leben zu lassen. Hj47oOGaYnI-00264-00105674-00106408 Das macht aber nur Sinn, wenn die Abnahme dieser Eintagsküken Hj47oOGaYnI-00265-00106408-00106602 voraussehbar ist. Hj47oOGaYnI-00266-00106602-00106938 Ansonsten vegetieren diese noch eine Weile vor sich hin und Hj47oOGaYnI-00267-00106938-00107140 sterben dann umso jämmerlicher. Hj47oOGaYnI-00268-00107140-00107568 Insofern handelt es sich um eine Abwägung verschiedener Hj47oOGaYnI-00269-00107568-00107883 schlechter Alternativen. Hj47oOGaYnI-00270-00107883-00108094 Das gebe ich gerne zu. Hj47oOGaYnI-00271-00108094-00108404 Von den schlechten Alternativen wurde dann aber wohl Hj47oOGaYnI-00272-00108404-00108846 die bessere Variante gewählt. Hj47oOGaYnI-00273-00108846-00109308 Ich gehe davon aus, dass die Veterinäre am Frankfurter Hj47oOGaYnI-00274-00109308-00109968 Flughafen sehr verantwortungsvoll mit solchen Dingen umgehen. Hj47oOGaYnI-00275-00109968-00110861 Wir kommen zu Frage 745. Herr Abg. Degen. Hj47oOGaYnI-00276-00110861-00111074 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00277-00111074-00111598 Beabsichtig sie, die 46.000 €, welche eine Schule durch Hj47oOGaYnI-00278-00111598-00112246 die Umwandlung einer Stelle in Geld erhalten kann, zu erhöhen? Hj47oOGaYnI-00279-00112246-00112578 Herr Prof. Dr. Lorz. Hj47oOGaYnI-00280-00112578-00112976 Herr Abg. Degen, wir werden im Rahmen der Aufstellung Hj47oOGaYnI-00281-00112977-00113304 des nächsten Haushalts prüfen, ob und um wie viel der Betrag Hj47oOGaYnI-00282-00113304-00113626 erhöht werden kann. Hj47oOGaYnI-00283-00113626-00114008 Zusatzfrage, Herr Kollege Degen. Hj47oOGaYnI-00284-00114008-00114606 Wann wurde die genannte Summe letztmalig erhöht? Hj47oOGaYnI-00285-00114606-00114802 Herr Kultusminister. Hj47oOGaYnI-00286-00114802-00115058 Herr Abgeordneter, das kann ich Ihnen aus dem Kopf nicht sagen. Hj47oOGaYnI-00287-00115058-00115282 Das müsste ich erst in Erfahrung bringen. Hj47oOGaYnI-00288-00115282-00115472 [Norbert Schmitt (SPD): Hoffentlich existieren noch Akten aus dieser Zeit!] Hj47oOGaYnI-00289-00115472-00116468 Wir kommen zu Frage 746. Herr Abg. Degen. Hj47oOGaYnI-00290-00116468-00116606 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00291-00116606-00117011 Entspricht es den Tatsachen, dass für die Leitung des Staatlichen Hj47oOGaYnI-00292-00117011-00117349 Schulamts Rheingau-Taunus/Wiesbaden eineinhalb Jahre nach Hj47oOGaYnI-00293-00117349-00117850 Ausschreibungsende eine weitere Bewerbung zugelassen wurde? Hj47oOGaYnI-00294-00117850-00118020 Herr Kultusminister. Hj47oOGaYnI-00295-00118020-00118282 Herr Abg. Degen, es waren zwar nicht ganz eineinhalb Jahre, Hj47oOGaYnI-00296-00118282-00118490 aber im Grundsatz ist das, was Sie gesagt haben, richtig. Hj47oOGaYnI-00297-00118490-00118785 Ich darf dazu darauf hinweisen, dass nach der Rechtsprechung Hj47oOGaYnI-00298-00118785-00119019 Bewerbungsfristen keine Ausschlussfristen, Hj47oOGaYnI-00299-00119019-00119250 sondern sogenannte Ordnungsfristen sind. Hj47oOGaYnI-00300-00119250-00119572 Das Bundesverwaltungsgericht hat im Jahr 2012 entschieden, Hj47oOGaYnI-00301-00119572-00119791 dass der Dienstherr nicht daran gehindert ist, Hj47oOGaYnI-00302-00119791-00120066 die Suche nach dem am besten geeigneten Bewerber oder nach der Hj47oOGaYnI-00303-00120066-00120308 am besten geeigneten Bewerberin auch nach Ablauf Hj47oOGaYnI-00304-00120308-00120510 der Bewerbungsfrist fortzusetzen. Hj47oOGaYnI-00305-00120510-00120788 Er ist sogar verpflichtet, nachträgliche Bewerbungen in Hj47oOGaYnI-00306-00120788-00121126 ein Stellenbesetzungsverfahren einzubeziehen, wenn dies zu keiner Hj47oOGaYnI-00307-00121126-00121418 nennenswerten Verzögerung des Verfahrens führt. Hj47oOGaYnI-00308-00121418-00121724 Das wäre dann der Fall, wenn der Leistungsvergleich Hj47oOGaYnI-00309-00121724-00122009 - dokumentiert im Auswahlbericht - bereits stattgefunden hätte. Hj47oOGaYnI-00310-00122009-00122411 Das war aber vorliegend nicht der Fall. Hj47oOGaYnI-00311-00122411-00122711 Zusatzfrage, Herr Abg. Degen. Hj47oOGaYnI-00312-00122711-00123103 Herr Kultusminister, ist Ihnen zufällig bekannt, Hj47oOGaYnI-00313-00123104-00123578 ob es in diesen fast eineinhalb Jahren weitere Bewerbungen gab? Hj47oOGaYnI-00314-00123578-00123746 Herr Kultusminister. Hj47oOGaYnI-00315-00123746-00124188 Herr Abg. Degen, es gab zwei weitere Bewerbungen, Hj47oOGaYnI-00316-00124188-00124458 die aber im Laufe des Verfahrens zurückgenommen wurden. Hj47oOGaYnI-00317-00124458-00124750 Das war auch der Grund dafür, warum wir froh waren, Hj47oOGaYnI-00318-00124750-00125158 dass nachträglich eine weitere Bewerbung einging. Hj47oOGaYnI-00319-00125158-00125489 Eine weitere Zusatzfrage, Herr Abg. Degen. Hj47oOGaYnI-00320-00125489-00125720 Herr Kultusminister, könnte es eventuell sein, Hj47oOGaYnI-00321-00125720-00126082 dass die Leitung eines staatlichen Schulamts nicht als attraktiv gilt, Hj47oOGaYnI-00322-00126082-00126345 wenn Sie solche Schwierigkeiten haben, diese zu besetzen, und froh sind, Hj47oOGaYnI-00323-00126345-00126588 dass sich dann doch noch jemand bewirbt? Hj47oOGaYnI-00324-00126588-00126733 Herr Kultusminister. Hj47oOGaYnI-00325-00126733-00126913 Herr Abg. Degen, wenn ich mir anschaue, Hj47oOGaYnI-00326-00126913-00127154 wie viele dieser Leitungsstellen in den letzten Jahren Gegenstand Hj47oOGaYnI-00327-00127154-00127477 von Konkurrentenklageverfahren waren, habe ich nicht das Gefühl, Hj47oOGaYnI-00328-00127477-00127742 dass die Attraktivität in irgendeiner Form gelitten hat. Hj47oOGaYnI-00329-00127742-00128142 [Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU] Hj47oOGaYnI-00330-00128142-00128730 Ich rufe die Frage 748 auf. Herr Abg. Reul. Hj47oOGaYnI-00331-00128730-00128914 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00332-00128915-00129213 Wie viel Kohlendioxid sparen die bislang fertiggestellten Hj47oOGaYnI-00333-00129213-00129698 Baumaßnahmen des CO2-Minderungs- und Energieeffizienzprogramms des Landes Hj47oOGaYnI-00334-00129698-00129906 (COME-Programm) ein? Hj47oOGaYnI-00335-00129906-00130509 Frau Staatssekretärin der Finanzen. Hj47oOGaYnI-00336-00130509-00130966 Herr Abg. Reul, mit Stand vom Januar 2017 konnten Hj47oOGaYnI-00337-00130966-00131522 42 Eigenbaumaßnahmen im Rahmen des COME-Programms fertiggestellt werden. Hj47oOGaYnI-00338-00131522-00132134 Diese lassen eine CO2-Minderung in Höhe von ca. 46.231 t, Hj47oOGaYnI-00339-00132134-00132594 bezogen auf einen Betrachtungszeitraum von 30 Jahren, erwarten. Hj47oOGaYnI-00340-00132594-00132938 Eine Vielzahl weiterer Eigenbaumaßnahmen, Hj47oOGaYnI-00341-00132938-00133458 ca. 22, wird derzeit vorgenommen. Außerdem sind Einsparungen Hj47oOGaYnI-00342-00133459-00134056 in Höhe von ca. 48.479 t im Wege von Contracting mit Hj47oOGaYnI-00343-00134056-00134325 privaten Partnern vereinbart. Hj47oOGaYnI-00344-00134325-00134772 Unter Berücksichtigung aller im Rahmen dieses Programms durchgeführten Hj47oOGaYnI-00345-00134772-00135184 Maßnahmen wird das Ziel, eine Einsparung in Höhe von Hj47oOGaYnI-00346-00135184-00135578 200.000 t zu erreichen, bestätigt. Hj47oOGaYnI-00347-00135578-00136064 Das Programm ist aufgrund seiner ambitionierten energetischen Standards Hj47oOGaYnI-00348-00136064-00136478 sowie seiner ausgewogenen Mischung aus Eigenbau-, PPP- und Hj47oOGaYnI-00349-00136478-00136736 Contractingmaßnahmen einzigartig. Hj47oOGaYnI-00350-00136736-00137508 Es unterstützt das Projekt der CO2-neutralen Landesverwaltung. Hj47oOGaYnI-00351-00137508-00138188 Ich rufe die Frage 749 auf. Herr Abg. Reul. Hj47oOGaYnI-00352-00138188-00138312 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00353-00138313-00138634 Wie bewertet sie den Abschluss der Ziel- und Leistungsvereinbarung Hj47oOGaYnI-00354-00138634-00138996 des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst mit den hessischen Hj47oOGaYnI-00355-00138996-00139404 Studentenwerken im Dezember 2016? Hj47oOGaYnI-00356-00139404-00139606 Frau Staatssekretärin. Hj47oOGaYnI-00357-00139606-00139978 [Staatssekretärin Dr. Bernadette Weyland: Hj47oOGaYnI-00358-00139978-00140478 Das müsste Herr Rhein machen!] Hj47oOGaYnI-00359-00140478-00140694 - Herr Staatsminister Rhein. Hj47oOGaYnI-00360-00140694-00141026 Herr Abg. Reul, meine sehr geehrten Damen und Herren! Hj47oOGaYnI-00361-00141027-00141341 Das Studentenwerksgesetz ist im Jahr 2006 novelliert worden. Hj47oOGaYnI-00362-00141341-00141776 Damit haben die Studentenwerke eine größere Autonomie erhalten. Hj47oOGaYnI-00363-00141776-00142261 Mittlerweile unterstehen sie nur noch - jedenfalls weitestgehend - Hj47oOGaYnI-00364-00142261-00142562 der Rechtsaufsicht des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst. Hj47oOGaYnI-00365-00142562-00142965 Das Studentenwerksgesetz sieht vor, dass das Ministerium mit Hj47oOGaYnI-00366-00142965-00143344 den Studentenwerken Ziel- und Leistungsvereinbarungen abschließt. Hj47oOGaYnI-00367-00143344-00143772 Dazu muss man sich natürlich auch die aktuelle Koalitionsvereinbarung Hj47oOGaYnI-00368-00143772-00143997 anschauen, die folgende Formulierung enthält: Hj47oOGaYnI-00369-00143997-00144310 [Die Finanzierung der hessischen Studentenwerke werden wir, Hj47oOGaYnI-00370-00144310-00144638 im Zusammenhang mit den Verhandlungen über den Hessischen Hochschulpakt, Hj47oOGaYnI-00371-00144638-00144983 unter Beachtung der studentischen Beiträge weiterentwickeln.] Hj47oOGaYnI-00372-00144983-00145404 Diese Vereinbarung zwischen den Koalitionspartnern ist es, Hj47oOGaYnI-00373-00145404-00145642 die eine Mittelerhöhung für die Studentenwerke ab Hj47oOGaYnI-00374-00145642-00146120 dem Haushaltsjahr 2015 ermöglicht hat: Hj47oOGaYnI-00375-00146120-00146862 im Haushaltsjahr 2015 um 2 Millionen €, im Haushaltsjahr 2016 um weitere Hj47oOGaYnI-00376-00146862-00147428 0, 3 Millionen € und insbesondere mit der Festschreibung der höheren Hj47oOGaYnI-00377-00147428-00147952 Ansätze in der mittelfristigen Finanzplanung des Landes. Hj47oOGaYnI-00378-00147952-00148428 Nach zehn Jahren der Autonomie der Studentenwerke schafft diese Hj47oOGaYnI-00379-00148428-00148792 erste Generation der Ziel- und Leistungsvereinbarungen eine Hj47oOGaYnI-00380-00148792-00148968 gemeinsame und verlässliche Basis, Hj47oOGaYnI-00381-00148968-00149348 um die gegenseitigen Verpflichtungen weiterentwickeln zu können. Hj47oOGaYnI-00382-00149348-00149534 Das bedeutet, die Studentenwerke erhalten Hj47oOGaYnI-00383-00149534-00149978 eine fünfjährige finanzielle Planungssicherheit bis zum Jahr 2020. Hj47oOGaYnI-00384-00149978-00150272 Das entspricht dem Gedanken des Hochschulpakts. Hj47oOGaYnI-00385-00150272-00150724 Sie erhalten für den Zeitraum 2015 bis 2020 einen Mehrbetrag von Hj47oOGaYnI-00386-00150724-00151462 18,4 Millionen € bzw. insgesamt rund 123,8 Millionen € an Landesmitteln. Hj47oOGaYnI-00387-00151462-00151926 Das ist im Vergleich zum Haushalt 2014 eine Steigerung um 20 %. Hj47oOGaYnI-00388-00151926-00152272 Die Studentenwerke erhalten bei der Auftragsverwaltung Hj47oOGaYnI-00389-00152272-00152519 eine Fallpauschale und im Übrigen eine höhere Hj47oOGaYnI-00390-00152519-00153110 haushaltsrechtliche Flexibilität, weil sie Rücklagen bilden können. Hj47oOGaYnI-00391-00153110-00153704 In der Sache enthalten die Zielvereinbarungen bei den Zuschüssen Hj47oOGaYnI-00392-00153704-00153968 für die sozialen Belange eine Festschreibung eines Hj47oOGaYnI-00393-00153968-00154326 parametergesteuerten Systems der Zuschussverteilung und Hj47oOGaYnI-00394-00154326-00154648 eine Absicherung des Haushaltsansatzes in der mittelfristigen Finanzplanung Hj47oOGaYnI-00395-00154648-00154766 des Landes. Hj47oOGaYnI-00396-00154766-00155174 In der Auftragsverwaltung erhalten sie eine Umstellung der Finanzierung Hj47oOGaYnI-00397-00155174-00155573 auf die Zahlung einer Fallpauschale, die Absicherung des Haushaltsansatzes Hj47oOGaYnI-00398-00155573-00155942 in der mittelfristigen Finanzplanung und im Übrigen - das halte ich für sehr Hj47oOGaYnI-00399-00155942-00156165 wichtig - keine Spitzabrechnung mehr, Hj47oOGaYnI-00400-00156165-00156442 sondern die Möglichkeit der Bildung einer zweckgebundenen Rücklage, Hj47oOGaYnI-00401-00156442-00156916 wobei sie eventuelle Überschüsse für die gesetzlichen Aufgaben Hj47oOGaYnI-00402-00156916-00157044 verwenden dürfen. Hj47oOGaYnI-00403-00157044-00157180 Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Hj47oOGaYnI-00404-00157180-00157551 Sie haben mich nach meiner Bewertung gefragt. Hj47oOGaYnI-00405-00157551-00157787 Diese möchte ich Ihnen nicht vorenthalten. Hj47oOGaYnI-00406-00157787-00158155 Deswegen will ich die Frage mit einem Zitat aus einem mit Hj47oOGaYnI-00407-00158155-00158490 „Dankeschön“ und „Ausblick 2017“ überschriebenen Brief Hj47oOGaYnI-00408-00158490-00158826 des Geschäftsführers des Studentenwerks Frankfurt beantworten. Hj47oOGaYnI-00409-00158826-00158975 Das ist Herr Zündorf. Hj47oOGaYnI-00410-00158975-00159126 Dort heißt es: Hj47oOGaYnI-00411-00159126-00159414 [Zunächst möchten wir Ihnen von zwei guten Nachrichten Hj47oOGaYnI-00412-00159414-00159640 zum Jahresende 2016 berichten. Hj47oOGaYnI-00413-00159640-00159836 Gemeinsam mit dem hessischen Wissenschaftsminister und allen Hj47oOGaYnI-00414-00159836-00160112 fünf hessischen Studentenwerken konnte eine Zielvereinbarung Hj47oOGaYnI-00415-00160112-00160431 abgeschlossen und der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Hj47oOGaYnI-00416-00160431-00160662 Diese ermöglicht uns unter anderem eine bessere Finanzierung Hj47oOGaYnI-00417-00160662-00160929 der Mensaangebote und der BAföG-Verwaltung sowie Hj47oOGaYnI-00418-00160929-00161180 höhere Planungssicherheit in den kommenden fünf Jahren. Hj47oOGaYnI-00419-00161180-00161438 Besonders gefreut haben wir uns über die Wertschätzung, Hj47oOGaYnI-00420-00161438-00161926 die das Land Hessen „seinen“ Studentenwerken dabei Hj47oOGaYnI-00421-00161926-00162058 entgegengebracht hat.] Hj47oOGaYnI-00422-00162058-00162412 Dem kann ich mich vollinhaltlich anschließen. Hj47oOGaYnI-00423-00162412-00162922 Zusatzfrage, Frau Abg. Wissler. Hj47oOGaYnI-00424-00162922-00163402 Herr Minister, können Sie sagen, wie viel Prozent der Landeszuschuss Hj47oOGaYnI-00425-00163402-00163696 an den Gesamteinnahmen der Studentenwerke ausmacht, Hj47oOGaYnI-00426-00163696-00164013 und halten Sie diesen Anteil, auch angesichts der stark Hj47oOGaYnI-00427-00164013-00164258 gestiegenen Studierendenzahlen in den letzten Jahren, Hj47oOGaYnI-00428-00164258-00164368 für angemessen? Hj47oOGaYnI-00429-00164368-00164514 Herr Staatsminister Rhein. Hj47oOGaYnI-00430-00164514-00164622 Ja, das kann ich. Hj47oOGaYnI-00431-00164622-00165012 Eigentlich wollte ich Ihnen die Zeit durch die Ausführung Hj47oOGaYnI-00432-00165012-00165386 der Gründungsgeschichte der Studentenwerke nicht nehmen. Hj47oOGaYnI-00433-00165386-00165576 [Janine Wissler (DIE LINKE): Ich habe Zeit! Hj47oOGaYnI-00434-00165576-00165767 - Günter Rudolph (SPD): Wir sind bis 19 Uhr hier!] Hj47oOGaYnI-00435-00165768-00166052 Aber dann muss das jetzt doch sein. Hj47oOGaYnI-00436-00166052-00166556 Die Gründung der Studentenwerke reicht nämlich in die Zeit Hj47oOGaYnI-00437-00166556-00166746 unmittelbar nach dem Ersten Weltkrieg, Hj47oOGaYnI-00438-00166746-00167072 1919/1920, zurück. Hj47oOGaYnI-00439-00167072-00167378 Sie sind als private Selbsthilfeeinrichtungen gegründet Hj47oOGaYnI-00440-00167378-00167772 worden - das muss man schon wissen, wenn man über die Studentenwerke Hj47oOGaYnI-00441-00167773-00168122 diskutiert - und erst Ende der Sechziger- bis Mitte Hj47oOGaYnI-00442-00168122-00168562 der Siebzigerjahre in gemeinnützige Anstalten des öffentlichen Rechts Hj47oOGaYnI-00443-00168562-00168700 umgewandelt worden. Hj47oOGaYnI-00444-00168700-00169150 Insoweit ist der Hauptfinanzier nach wie vor nicht der Staat, Hj47oOGaYnI-00445-00169150-00169434 sondern das sind die Studierenden selbst. Hj47oOGaYnI-00446-00169434-00170067 Im Jahr 2015 machte das in Hessen rund 85 % aller Einnahmen aus. Hj47oOGaYnI-00447-00170067-00170534 Die restlichen 15 % sind Landesmittel - wie gesagt: Hj47oOGaYnI-00448-00170534-00170900 soziale Belange, Verwaltungskosten, BAföG und AFBG. Hj47oOGaYnI-00449-00170900-00171295 Aber, das will ich noch hinzufügen, das Land unterstützt natürlich Hj47oOGaYnI-00450-00171295-00171625 die Studentenwerke bei ihren Anstrengungen, Hj47oOGaYnI-00451-00171625-00172002 studentischen Wohnraum im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung Hj47oOGaYnI-00452-00172002-00172239 bereitzustellen, ressortierend bei Frau Kollegin Hinz. Hj47oOGaYnI-00453-00172239-00172464 Es stellt den Studentenwerken - was das bedeutet, Hj47oOGaYnI-00454-00172464-00172898 darf man auch nicht unterschätzen - unentgeltlich die für ihre Hj47oOGaYnI-00455-00172898-00173169 Aufgabenerfüllung notwendigen Landesimmobilien und Grundstücke Hj47oOGaYnI-00456-00173169-00173296 zur Verfügung. Hj47oOGaYnI-00457-00173296-00173446 Deswegen bleibt unter dem Strich: Hj47oOGaYnI-00458-00173446-00173725 Ohne diese Leistungen des Landes müssten die Studentenwerke Hj47oOGaYnI-00459-00173725-00174044 einen wesentlich höheren Aufwand finanzieren. Hj47oOGaYnI-00460-00174044-00174436 Insofern mögen die Landesmittel zwar nicht den Hauptteil der Einnahmen Hj47oOGaYnI-00461-00174436-00174774 ausmachen, sie sind aber für die Aufgabenbewältigung wichtig Hj47oOGaYnI-00462-00174774-00174920 und unverzichtbar. Hj47oOGaYnI-00463-00174920-00175147 Die prozentuale Verteilung habe ich Ihnen genannt, Hj47oOGaYnI-00464-00175147-00175402 verehrte Frau Abg. Wissler. Hj47oOGaYnI-00465-00175402-00175685 Dabei ist im Übrigen auch festzustellen, Hj47oOGaYnI-00466-00175685-00176215 dass Hessen immer über dem Bundesdurchschnitt liegt, Hj47oOGaYnI-00467-00176215-00176592 was die Unterstützung und die Finanzierung der Studentenwerke Hj47oOGaYnI-00468-00176592-00176816 betrifft. Hj47oOGaYnI-00469-00176816-00177176 Zusatzfrage, Frau Abg. Dr. Sommer. Hj47oOGaYnI-00470-00177176-00177375 Herr Minister, die hessischen Studentenwerke Hj47oOGaYnI-00471-00177375-00177671 wünschen sich immer eine Dynamisierung der Mittel. Hj47oOGaYnI-00472-00177671-00178150 Wie bildet sich eine solche bei diesen Zuschüssen ab? Hj47oOGaYnI-00473-00178150-00178674 Ist sie bis 2020 integriert bzw. berücksichtigt? Hj47oOGaYnI-00474-00178674-00178890 Herr Staatsminister Rhein. Hj47oOGaYnI-00475-00178890-00179218 Wir haben den Studentenwerken mit den Ziel- und Leistungsvereinbarungen Hj47oOGaYnI-00476-00179218-00179464 Planungssicherheit verschafft. Hj47oOGaYnI-00477-00179464-00179756 Ich habe die Zahlen erwähnt. Hj47oOGaYnI-00478-00179756-00180114 Planungssicherheit heißt - es ist das erste Mal, Hj47oOGaYnI-00479-00180115-00180422 dass es sie in Hessen so gibt -, dass wir die Studentenwerke in Hj47oOGaYnI-00480-00180422-00180803 der mittelfristigen Finanzplanung abgesichert haben, Hj47oOGaYnI-00481-00180803-00181174 was eine fünfjährige finanzielle Planungssicherheit bedeutet. Hj47oOGaYnI-00482-00181174-00181573 Wenn Sie das als Dynamisierung sehen wollen: Hj47oOGaYnI-00483-00181573-00181860 Ich finde, wir sollten es gemeinsam als Dynamisierung betrachten. Hj47oOGaYnI-00484-00181860-00182064 Es bedeutet eine Steigerung um 20 %. Hj47oOGaYnI-00485-00182064-00182341 Ich glaube, das kann sich im Vergleich Hj47oOGaYnI-00486-00182341-00182619 zum Haushalt 2014 sehen lassen. Hj47oOGaYnI-00487-00182619-00182958 Wenn das eine Dynamisierung ist, ist es, wie ich finde, Hj47oOGaYnI-00488-00182958-00183134 eine ziemlich gute. Hj47oOGaYnI-00489-00183134-00183534 [Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE)] Hj47oOGaYnI-00490-00183534-00184058 Frau Kollegin, Sie sind nicht die Fragestellerin. Hj47oOGaYnI-00491-00184058-00184710 Ich rufe die Frage 750 auf. Herr Abg. Hofmeister. Hj47oOGaYnI-00492-00184710-00184886 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00493-00184886-00185269 Wie bewertet sie den Beitrag des ERASMUS- bzw. ERASMUS+-Programmes Hj47oOGaYnI-00494-00185269-00185622 der Europäischen Union, das vor 30 Jahren ins Leben gerufen Hj47oOGaYnI-00495-00185622-00185861 wurde, zur Internationalisierung und Europäisierung Hj47oOGaYnI-00496-00185861-00186098 der hessischen Hochschulen? Hj47oOGaYnI-00497-00186098-00186425 Herr Staatsminister Rhein. Hj47oOGaYnI-00498-00186425-00186832 Verehrter Herr Abg. Hofmeister, wenn Sie mich nach meiner Bewertung Hj47oOGaYnI-00499-00186832-00187202 fragen, muss ich sagen, dass das Erasmus-Programm und jetzt Hj47oOGaYnI-00500-00187202-00187662 auch das Erasmus+-Programm eine echte Erfolgsgeschichte sind; Hj47oOGaYnI-00501-00187662-00188084 denn sie haben, wie Sie feststellen, wenn Sie sich die Zahlen anschauen, Hj47oOGaYnI-00502-00188084-00188416 die ich Ihnen gleich nennen werde, einen wirklich spürbaren, Hj47oOGaYnI-00503-00188416-00188724 wesentlichen Beitrag zur Internationalisierung und natürlich Hj47oOGaYnI-00504-00188724-00189150 auch zur Europäisierung der hessischen Hochschulen geleistet. Hj47oOGaYnI-00505-00189150-00189687 Im Studienjahr 1987/88 - das sind jetzt die deutschlandweiten Zahlen - Hj47oOGaYnI-00506-00189687-00190319 haben 657 Erasmus-Teilnehmer einen Auslandsaufenthalt absolviert. Hj47oOGaYnI-00507-00190319-00191065 Inzwischen sind es fast 40.000 Personen jährlich. Hj47oOGaYnI-00508-00191065-00191654 Die hessischen Zahlen will ich Ihnen auch nicht vorenthalten: Hj47oOGaYnI-00509-00191654-00192398 Im Jahr 2007 sind 1.989 Personen im Rahmen der Erasmus-Programme Hj47oOGaYnI-00510-00192398-00192590 gefördert worden. Hj47oOGaYnI-00511-00192590-00193456 2014 wurden 2.968 Personen im Rahmen dieser Programme gefördert. Hj47oOGaYnI-00512-00193456-00193848 Damit steht Hessen auf Platz 4 der Bundesländer in Deutschland. Hj47oOGaYnI-00513-00194280-00194508 Mir liegen keine weiteren Zusatzfragen vor. Hj47oOGaYnI-00514-00194508-00195048 - Ich rufe die Frage 751 auf. Frau Abg. Dorn. Hj47oOGaYnI-00515-00195048-00195182 Ich frage die Landessregierung: Hj47oOGaYnI-00516-00195182-00195532 Wie viele Kommunen nutzen seit Beginn der Energieagenda 2015 Hj47oOGaYnI-00517-00195532-00196076 das LED-Förderprogramm für die Modernisierung der Straßenbeleuchtung? Hj47oOGaYnI-00518-00196076-00196266 Herr Staatsminister Al-Wazir. Hj47oOGaYnI-00519-00196266-00196712 Sehr geehrte Frau Abg. Dorn, die LED-Straßenbeleuchtung führt zu Hj47oOGaYnI-00520-00196712-00197116 einer hohen Energieeinsparung. Die Kommunen werden dadurch Hj47oOGaYnI-00521-00197116-00197418 finanziell entlastet. Hj47oOGaYnI-00522-00197418-00197654 Außerdem liefern sie den Bürgerinnen und Bürgern ein sehr anschauliches Hj47oOGaYnI-00523-00197654-00198232 Beispiel, an dem sie Energieeffizienz und die damit verbundenen Vorteile Hj47oOGaYnI-00524-00198232-00198382 erleben können. Hj47oOGaYnI-00525-00198382-00198841 Wir haben uns mit der Energieagenda 2015 das Ziel gesteckt, Hj47oOGaYnI-00526-00198842-00199602 bis zum Jahr 2019 in Hessen 50.000 LED-Straßenleuchten zu fördern. Hj47oOGaYnI-00527-00199602-00200018 Das Ziel ist schon jetzt erreicht. Hj47oOGaYnI-00528-00200018-00200376 Mittlerweile sind aus verschiedenen Programmen, Hj47oOGaYnI-00529-00200376-00200706 die hinzugekommen sind - unter anderem das KIP -, Hj47oOGaYnI-00530-00200706-00201202 Fördermittel für ca. 60.000 LED-Straßenleuchten in mehr Hj47oOGaYnI-00531-00201202-00201546 als 90 Kommunen bewilligt. Hj47oOGaYnI-00532-00201546-00201932 Damit werden ungefähr 12 % der hessischen Straßenleuchten Hj47oOGaYnI-00533-00201932-00202492 in diesem und im nächsten Jahr auf LED umgerüstet. Hj47oOGaYnI-00534-00202492-00203076 Wir haben unser Ziel aus dem Jahr 2015 also bereits jetzt erreicht. Hj47oOGaYnI-00535-00203076-00203402 Die Bewilligungen verteilen sich auf verschiedene Förderprogramme. Hj47oOGaYnI-00536-00203402-00203680 Mit dem Kommunalinvestitionsprogramm des Landes Hessen - KIP - Hj47oOGaYnI-00537-00203680-00204002 werden 57 Kommunen bei der Umrüstung unterstützt. Hj47oOGaYnI-00538-00204002-00204488 Das sind zwischen 37.000 und 44.000 LED-Straßenleuchten. Hj47oOGaYnI-00539-00204488-00204761 Mit dem Förderprogramm des Energieministeriums im Rahmen Hj47oOGaYnI-00540-00204761-00205040 der Energieagenda werden bisher zehn Kommunen gefördert; Hj47oOGaYnI-00541-00205040-00205244 das sind 9.000 Leuchten. Hj47oOGaYnI-00542-00205244-00205594 Dann gibt es die Bundesförderung, von der derzeit 25 Kommunen Hj47oOGaYnI-00543-00205594-00205715 profitieren: Hj47oOGaYnI-00544-00205715-00205912 Das sind 7.000 - 14.000 Leuchten. Hj47oOGaYnI-00545-00205912-00206345 Zusätzlich zu der Förderung bietet Hessen den Kommunen ein umfangreiches Hj47oOGaYnI-00546-00206345-00206736 kostenloses Beratungsangebot, eine Planungshilfe zur Hj47oOGaYnI-00547-00206736-00207040 LED-Straßenbeleuchtung, Informationsveranstaltungen und Hj47oOGaYnI-00548-00207040-00207273 weitere öffentliche Bewerbungen an. Hj47oOGaYnI-00549-00207273-00207517 Ich bin sicher, dass ohne diese Unterstützung Hj47oOGaYnI-00550-00207517-00207735 die hessischen Kommunen die attraktiven Förderangebote Hj47oOGaYnI-00551-00207735-00208050 des Bundes und des Landes nicht im dargestellten Umfang Hj47oOGaYnI-00552-00208050-00208245 in Anspruch genommen hätten. Hj47oOGaYnI-00553-00208245-00208597 Wir werden sowohl die Landesförderung als auch das Beratungsangebot Hj47oOGaYnI-00554-00208598-00208854 bis auf Weiteres aufrechterhalten. Hj47oOGaYnI-00555-00208854-00209336 [Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Hj47oOGaYnI-00556-00209336-00209484 Es gibt keine Zusatzfragen. Hj47oOGaYnI-00557-00209484-00210534 - Ich rufe die Frage 752 auf. Herr Kollege Gremmels. Hj47oOGaYnI-00558-00210534-00210711 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00559-00210711-00211044 Warum wurden zu der Übergabe des Bewilligungsbescheids an Hj47oOGaYnI-00560-00211044-00211472 die Breitband Nordhessen GmbH am 17. Februar in Kassel die örtlichen Hj47oOGaYnI-00561-00211472-00211886 Europaabgeordneten nicht eingeladen, obwohl es sich bei den Fördergeldern Hj47oOGaYnI-00562-00211886-00212423 in Höhe von 20 Millionen € ausschließlich um EU-Mittel handelte? Hj47oOGaYnI-00563-00212423-00212682 Herr Wirtschaftsminister Al-Wazir. Hj47oOGaYnI-00564-00212682-00213164 Sehr geehrter Herr Abg. Gremmels, das Breitbandausbauprojekt Hj47oOGaYnI-00565-00213165-00213650 „NGA Cluster Nordhessen“ wird von der EU-Kommission als vorbildlich Hj47oOGaYnI-00566-00213650-00214024 für den europäischen Breitbandausbau und für die Erreichung der EU-weiten Hj47oOGaYnI-00567-00214024-00214244 Breitbandziele erachtet. Hj47oOGaYnI-00568-00214244-00214964 Die EU-Kommission hat am 16.11.2015 in Brüssel die Breitband Nordhessen GmbH Hj47oOGaYnI-00569-00214965-00215389 als eines der Top-5-Projekte im EU-weiten Breitbandausbau und als Hj47oOGaYnI-00570-00215389-00215732 bester Bewerber in der Kategorie „Cost reduction and co-investment“ Hj47oOGaYnI-00571-00215732-00215954 mit dem European Broadband Award ausgezeichnet. Hj47oOGaYnI-00572-00215954-00216217 Bei diesem Projekt haben alle Beteiligten ihre Kräfte in Hj47oOGaYnI-00573-00216217-00216592 vorbildlicher Weise gebündelt sowie eine Menge Fleiß und Hj47oOGaYnI-00574-00216592-00216901 außerordentliches Engagement eingebracht. Hj47oOGaYnI-00575-00216901-00217225 Das gesamte Nordhessencluster hat sich der herausfordernden Hj47oOGaYnI-00576-00217225-00217625 Zukunftsaufgabe des Breitbandausbaus frühzeitig angenommen und sie stets Hj47oOGaYnI-00577-00217625-00217894 beherzt angepackt. Hj47oOGaYnI-00578-00217894-00218335 Die Übergabe des Förderbescheids über Mittel der Europäischen Union aus Hj47oOGaYnI-00579-00218335-00218579 dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung Hj47oOGaYnI-00580-00218579-00218769 des ländlichen Raums - kurz: Hj47oOGaYnI-00581-00218769-00219117 ELER - erfolgt in einem Rahmen, der für Bescheidübergaben Hj47oOGaYnI-00582-00219117-00219417 durch Minister üblich ist. Hj47oOGaYnI-00583-00219417-00219808 Ich will an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich darauf hinweisen, Hj47oOGaYnI-00584-00219808-00220221 dass ich mich da keinesfalls mit fremden Federn geschmückt habe. Hj47oOGaYnI-00585-00220221-00220578 Ich habe mir die Presseerklärung von diesem Tag noch einmal angeschaut. Hj47oOGaYnI-00586-00220578-00220852 Darin kommt allein siebenmal die Abkürzung „ELER“ vor. Hj47oOGaYnI-00587-00220852-00221141 Wir haben also nicht so getan, als ob das keine europäischen Hj47oOGaYnI-00588-00221141-00221278 Gelder wären. Hj47oOGaYnI-00589-00221278-00221428 Im Gegenteil, der Hinweis ist siebenmal erfolgt. Hj47oOGaYnI-00590-00221428-00221671 Dann wird mehrmals die Kollegin Hinz erwähnt; denn es sind, Hj47oOGaYnI-00591-00221671-00221871 wie wir zugeben müssen, wenn wir ehrlich sind, Hj47oOGaYnI-00592-00221871-00222196 Mittel, die vom Umweltministerium bewirtschaftet werden - Stichwort: Hj47oOGaYnI-00593-00222196-00222342 ländlicher Raum. Hj47oOGaYnI-00594-00222342-00222686 Ich habe zusätzlich ausdrücklich darauf hingewiesen - das lesen Sie Hj47oOGaYnI-00595-00222686-00223152 am Ende der Presseerklärung -, dass das ELER-Programm rund Hj47oOGaYnI-00596-00223152-00223584 651 Millionen € öffentliche Mittel umfasst, Hj47oOGaYnI-00597-00223584-00223880 von denen 319 Millionen € von der EU kommen. Hj47oOGaYnI-00598-00223880-00224075 Man darf nämlich - das will ich ausdrücklich erwähnen; Hj47oOGaYnI-00599-00224075-00224464 Landrat Dr. Kubat hat es bei dieser Veranstaltung dankenswerterweise auch Hj47oOGaYnI-00600-00224464-00224908 noch einmal gesagt - nicht immer nur auf die EU hinweisen, Hj47oOGaYnI-00601-00224908-00225252 wenn von ihr vermeintlich etwas Böses kommt, Hj47oOGaYnI-00602-00225252-00225465 sondern man muss auch darauf aufmerksam machen, Hj47oOGaYnI-00603-00225465-00225651 wenn von der EU etwas Gutes kommt. Hj47oOGaYnI-00604-00225651-00225873 Das haben wir getan. Hj47oOGaYnI-00605-00225873-00226126 Was diese Bescheidübergabe betrifft: Hj47oOGaYnI-00606-00226127-00226356 Wir haben, wie wir es immer machen - immer -, Hj47oOGaYnI-00607-00226356-00226710 die Landtagsfraktionen und einige weitere politische Akteure aus Hj47oOGaYnI-00608-00226710-00226996 der Region über den Termin informiert. Hj47oOGaYnI-00609-00226996-00227275 Europaabgeordnete haben wir nicht informiert, Hj47oOGaYnI-00610-00227275-00227691 da uns bislang - bislang - kein Interesse von Europaabgeordneten Hj47oOGaYnI-00611-00227691-00227994 an derartigen Terminen bekannt war Hj47oOGaYnI-00612-00227994-00228150 [Lachen bei der SPD] Hj47oOGaYnI-00613-00228150-00228656 und uns eine Teilnahme von Europaabgeordneten Hj47oOGaYnI-00614-00228656-00228956 an Bescheidübergaben durch den hessischen Wirtschaftsminister Hj47oOGaYnI-00615-00228956-00229180 unwahrscheinlich erschien. Hj47oOGaYnI-00616-00229180-00229530 Die Kollegin Martina Werner hat mir allerdings in einem Brief geschrieben, Hj47oOGaYnI-00617-00229530-00229828 dass sie von Ihnen darauf aufmerksam gemacht wurde, Hj47oOGaYnI-00618-00229828-00230367 und dementsprechend können wir zukünftig bei der Übergabe Hj47oOGaYnI-00619-00230367-00230771 europäischer Förderbescheide gern auch die Fraktionen im Europäischen Hj47oOGaYnI-00620-00230771-00231021 Parlament informieren. Hj47oOGaYnI-00621-00231021-00231406 Das werden wir in Zukunft tun; ich bin auf die Teilnahme gespannt. Hj47oOGaYnI-00622-00231406-00231750 [Zurufe von der SPD] Hj47oOGaYnI-00623-00231750-00232192 Herr Kollege Gremmels, Sie haben eine Zusatzfrage. Hj47oOGaYnI-00624-00232192-00232428 Herr Minister, habe ich Sie richtig verstanden, Hj47oOGaYnI-00625-00232428-00232680 und darf ich Ihren langen Monolog dahin gehend interpretieren, Hj47oOGaYnI-00626-00232680-00232875 dass es Ihnen leidtut, dass Sie sich entschuldigen und Hj47oOGaYnI-00627-00232875-00233014 dass Sie für die Zukunft Besserung geloben? Hj47oOGaYnI-00628-00233014-00233152 [Manfred Pentz (CDU): Auf Knien rutschen!] Hj47oOGaYnI-00629-00233152-00233648 Herr Staatsminister Al-Wazir. Hj47oOGaYnI-00630-00233648-00234126 Herr Gremmels, wir haben - wenn ich sie Hj47oOGaYnI-00631-00234126-00234557 zusammenzähle - aus allen Parteien sieben Europaabgeordnete. Hj47oOGaYnI-00632-00234558-00234966 Ich glaube, das ist die richtige Zahl. Hj47oOGaYnI-00633-00234966-00235192 Ich will es einmal so sagen: Hj47oOGaYnI-00634-00235192-00235458 Es werden ziemlich viele Bescheide übergeben: Hj47oOGaYnI-00635-00235458-00235782 aus dem ELER, aus dem EFRE, aus dem ESF usw. Hj47oOGaYnI-00636-00235782-00236096 Wenn wir die Europaabgeordneten jetzt zu allen Bescheidübergaben einladen, Hj47oOGaYnI-00637-00236096-00236332 machen die nichts anderes mehr. Hj47oOGaYnI-00638-00236332-00236505 [Zurufe von der SPD: Oh!] Hj47oOGaYnI-00639-00236505-00236904 Ich hatte eigentlich gedacht, dass die zwischen Brüssel, Hj47oOGaYnI-00640-00236904-00237231 Straßburg und Berlin unterwegs sind. Hj47oOGaYnI-00641-00237231-00237630 Aber, wie gesagt, wir werden sie in Zukunft ebenfalls einladen, Hj47oOGaYnI-00642-00237630-00238347 und ich werde dann froh sein, wenn sie kommen. Hj47oOGaYnI-00643-00238347-00238911 Zusatzfrage, Frau Kollegin Beer. Hj47oOGaYnI-00644-00238912-00239490 Herr Minister, heißt das, Sie glauben, dass die Europaabgeordneten mit Hj47oOGaYnI-00645-00239490-00239810 der Wahrnehmung dieser Termine überfordert sind? Hj47oOGaYnI-00646-00239810-00240094 Haben Sie bereits in die Wege geleitet, dass Sie wenigstens die Informationen Hj47oOGaYnI-00647-00240094-00240584 über die Förderprojekte weitergeben, die hier in Hessen umgesetzt werden, Hj47oOGaYnI-00648-00240584-00241062 sodass die örtlichen Abgeordneten auch über derartige Abläufe Hj47oOGaYnI-00649-00241062-00241310 informiert sind? Hj47oOGaYnI-00650-00241310-00241732 Herr Staatsminister. Hj47oOGaYnI-00651-00241732-00242014 Frau Beer, Sie waren ja einmal Europastaatssekretärin, Hj47oOGaYnI-00652-00242014-00242102 [Dr.h.c. Jörg-Uwe Hahn (FDP): Deshalb ja! Hj47oOGaYnI-00653-00242102-00242200 - Zuruf der Abg. Nicola Beer (FDP)] Hj47oOGaYnI-00654-00242200-00242440 deswegen wundert mich Ihre Frage. Hj47oOGaYnI-00655-00242440-00242658 Ich will es vielleicht einmal so ausdrücken: Hj47oOGaYnI-00656-00242658-00242950 Natürlich ist doch klar, dass bekannt ist, Hj47oOGaYnI-00657-00242950-00243180 in welche Bereiche diese Mittel gehen. Hj47oOGaYnI-00658-00243180-00243640 Da gibt es sogar Veranstaltungen im Vorfeld von Förderperioden, Hj47oOGaYnI-00659-00243640-00243906 und es gibt sogar Veranstaltungen zum Abschluss von Förderperioden. Hj47oOGaYnI-00660-00243906-00244006 Noch einmal: Hj47oOGaYnI-00661-00244006-00244517 Ich freue mich über jeden Abgeordneten, der solche Veranstaltungen besucht. Hj47oOGaYnI-00662-00244517-00244717 Wir werden Sie in Zukunft einladen. Hj47oOGaYnI-00663-00244717-00245026 Ich bin gespannt. Hj47oOGaYnI-00664-00245026-00245403 Herr Kollege Gremmels, Zusatzfrage. Hj47oOGaYnI-00665-00245403-00245591 Herr Minister, können Sie denn einen Unterschied Hj47oOGaYnI-00666-00245591-00245948 machen, ob es um ein Projekt geht, das mit 10.000 € oder 20.000 € Hj47oOGaYnI-00667-00245948-00246188 von der EU kofinanziert wird oder ob es um ein Projekt geht, Hj47oOGaYnI-00668-00246188-00246492 bei dem es um 20 Millionen € geht und das für die gesamte Region Hj47oOGaYnI-00669-00246492-00246808 von Bedeutung ist, und man mit einem E-Mail-Verteiler Hj47oOGaYnI-00670-00246808-00247136 kostenfrei und ohne große Mühe die Leute einfach mit informieren kann? Hj47oOGaYnI-00671-00247136-00247338 [Beifall bei Abgeordneten der SPD - Zurufe von Abgeordneten der CDU] Hj47oOGaYnI-00672-00247338-00247676 Herr Staatsminister Al-Wazir. Hj47oOGaYnI-00673-00247676-00248217 Herr Gremmels, Entschuldigung, aber wo ziehe ich denn da die Grenze? Hj47oOGaYnI-00674-00248217-00248408 [Timon Gremmels (SPD): Sieben Europaabgeordnete haben wir!] Hj47oOGaYnI-00675-00248408-00248992 Es kann ja durchaus sein, Herr Gremmels, Hj47oOGaYnI-00676-00248992-00249510 dass bestimmte Projekte einer bestimmten Person besonders wichtig Hj47oOGaYnI-00677-00249510-00249892 sind, es sich aber um eine Fördersumme von 20.000 € handelt. Hj47oOGaYnI-00678-00249892-00250008 [Zuruf von der SPD: Das gibt es doch nicht!] Hj47oOGaYnI-00679-00250008-00250352 Entweder bekommen Sie eine Einladung für alles - das machen wir jetzt - - Hj47oOGaYnI-00680-00250353-00250472 [Beifall bei Abgeordneten der SPD] Hj47oOGaYnI-00681-00250472-00250682 Und dann bin ich gespannt, ob Sie kommen. Hj47oOGaYnI-00682-00250682-00250876 [Zuruf des Abg. Timon Gremmels (SPD) - Zuruf von der CDU: Hj47oOGaYnI-00683-00250876-00251048 Gilt das auch für zukünftige Bundestagsabgeordnete?] Hj47oOGaYnI-00684-00251048-00251403 Jetzt habe ich noch eine Zusatzfrage für Nichtfragesteller. Hj47oOGaYnI-00685-00251404-00251558 Das ist der Kollege Merz. Hj47oOGaYnI-00686-00251558-00251765 Dann machen wir weiter. Hj47oOGaYnI-00687-00251765-00252166 Angesichts der Tatsache, dass jeder Landtagsabgeordnete Hj47oOGaYnI-00688-00252166-00252711 gefühlte 200 Förderbescheide des Landes in der Größenordnung Hj47oOGaYnI-00689-00252711-00253335 zwischen 100 und mehreren Millionen Euro bekommt - ich z.B. habe eben Hj47oOGaYnI-00690-00253335-00253682 gerade fünf hier auf einen nicht ganz so hohen Stapel liegen -, Hj47oOGaYnI-00691-00253682-00253782 [Zuruf von der CDU: Bekomme ich nie!] Hj47oOGaYnI-00692-00253782-00254128 ist es Ihnen vielleicht einsichtig, dass es nicht blöd wäre, Hj47oOGaYnI-00693-00254128-00254602 die Europaabgeordneten in ähnlicher Weise darüber zu informieren, Hj47oOGaYnI-00694-00254602-00254964 was mit dem Haushalt der Europäischen Union in der Region geschieht? Hj47oOGaYnI-00695-00254964-00255205 [Beifall des Abg. Timon Gremmels (SPD) - Zuruf des Abg. Holger Bellino (CDU)] Hj47oOGaYnI-00696-00255206-00255523 Herr Staatsminister Al-Wazir. Hj47oOGaYnI-00697-00255523-00255721 Zum vierten Mal, Herr Merz: Hj47oOGaYnI-00698-00255721-00255912 Das ist kein Problem. Hj47oOGaYnI-00699-00255912-00256067 [Zuruf von der SPD: Gut! Prima!] Hj47oOGaYnI-00700-00256067-00256221 Ich frage mich, was Sie haben. Hj47oOGaYnI-00701-00256221-00256328 [Zurufe von der SPD - Zuruf der Abg. Michael Boddenberg Hj47oOGaYnI-00702-00256328-00256421 und Holger Bellino (CDU)] Hj47oOGaYnI-00703-00256421-00256836 Meine Damen und Herren, es gibt keine weiteren Fragen dazu. Hj47oOGaYnI-00704-00258132-00258526 Wir dürfen zur nächsten Frage kommen. Das ist Frage 753. Hj47oOGaYnI-00705-00258526-00258769 Diese stellt für Herrn Kollegen Quanz der Herr Kollege Degen. Hj47oOGaYnI-00706-00258769-00258942 Bitteschön, Herr Degen. Hj47oOGaYnI-00707-00258942-00259119 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00708-00259121-00259456 Welche Antworten gibt sie auf die zahlreichen Kritiken aus Hj47oOGaYnI-00709-00259456-00259805 dem Bereich der Lehrerschaft, dass viel zu wenig Mittel für Hj47oOGaYnI-00710-00259805-00260211 die Fortbildung aller Lehrerinnen und Lehrer zur Verfügung stehen, Hj47oOGaYnI-00711-00260211-00260615 um diese gezielt bei der Einführung der Kerncurricula in allen Hj47oOGaYnI-00712-00260615-00261034 wesentlichen Fächern zu unterstützen und zu fördern? Hj47oOGaYnI-00713-00261034-00261306 Herr Kultusminister, Prof. Dr. Lorz. Hj47oOGaYnI-00714-00261306-00261619 Herr Abg. Degen, das Kultusministerium unterstützt Hj47oOGaYnI-00715-00261619-00261904 die Implementierung der Kerncurricula mit einem umfassenden Hj47oOGaYnI-00716-00261904-00262092 Fortbildungsangebot. Hj47oOGaYnI-00717-00262092-00262480 Vom 1. Januar 2011 - das ist das Jahr des Inkrafttretens Hj47oOGaYnI-00718-00262480-00262919 der Kerncurricula für die Primarstufe und die Sekundarstufe I - bis heute, Hj47oOGaYnI-00719-00262919-00263518 also Stand 6. März 2017, wurden 1.900 Veranstaltungen unter Hj47oOGaYnI-00720-00263518-00263812 dem Stichwort Kerncurriculum angeboten. Hj47oOGaYnI-00721-00263812-00264068 Die Fortbildungen behandeln in unterschiedlicher Akzentuierung Hj47oOGaYnI-00722-00264068-00264336 die ineinandergreifenden Themen Kerncurriculum und Hj47oOGaYnI-00723-00264336-00264510 Kompetenzorientierung. Hj47oOGaYnI-00724-00264510-00264899 Zu dem genannten Thema sind darüber hinaus noch 183 zusätzliche Hj47oOGaYnI-00725-00264900-00265126 Veranstaltungen in Planung. Hj47oOGaYnI-00726-00265126-00265472 Bei einer durchschnittlichen Teilnehmerzahl von 15 Lehrkräften pro Hj47oOGaYnI-00727-00265472-00265954 Veranstaltung kann man also sagen, dass fast 30.000 unserer Lehrkräfte Hj47oOGaYnI-00728-00265954-00266330 mittlerweile an Veranstaltungen zum Thema Kerncurricula Hj47oOGaYnI-00729-00266330-00266494 teilgenommen haben. Hj47oOGaYnI-00730-00266494-00266812 Seit diesem Schuljahr wurde das neue Kerncurriculum für Hj47oOGaYnI-00731-00266813-00267142 die gymnasiale Oberstufe, beginnend mit der Einführungsphase, Hj47oOGaYnI-00732-00267142-00267510 an den hessischen Schulen mit gymnasialer Oberstufe eingeführt. Hj47oOGaYnI-00733-00267510-00267783 Mit seiner Inkraftsetzung liegen nunmehr kompetenzorientierte Hj47oOGaYnI-00734-00267783-00268030 Kerncurricula für die allgemeinbildenden Bildungsgänge Hj47oOGaYnI-00735-00268030-00268310 aller Fächer von der ersten Klasse der Primarstufe bis Hj47oOGaYnI-00736-00268310-00268510 zur Abiturprüfung vor. Hj47oOGaYnI-00737-00268510-00268874 Das Kerncurriculum enthält neben den Kompetenzbeschreibungen auch Hj47oOGaYnI-00738-00268874-00269090 den inhaltlichen Kern des Unterrichts. Hj47oOGaYnI-00739-00269090-00269344 Dadurch ist gewährleistet, dass die Kerncurricula für Hj47oOGaYnI-00740-00269344-00269700 die gymnasiale Oberstufe unmittelbar in der unterrichtlichen Praxis Hj47oOGaYnI-00741-00269700-00270013 eingesetzt werden können, ein eigenes Schulcurriculum muss Hj47oOGaYnI-00742-00270013-00270192 nicht erstellt werden. Hj47oOGaYnI-00743-00270192-00270455 Flankierend hat die hessische Lehrkräfteakademie mit Blick Hj47oOGaYnI-00744-00270455-00270770 auf das Landesabitur und die neuen Aufgabenformate Hj47oOGaYnI-00745-00270770-00271158 ein Fortbildungsangebot entwickelt, das hessenweit seit diesem Schuljahr Hj47oOGaYnI-00746-00271158-00271454 2016/17 umgesetzt wird. Hj47oOGaYnI-00747-00271454-00271946 In jedem Schulamtsverbund finden in diesem Schuljahr 2016/17 in Hj47oOGaYnI-00748-00271946-00272277 den Fächern mit den meisten Abiturprüfungen - das ist Deutsch, Hj47oOGaYnI-00749-00272278-00272694 Englisch, Geschichte, Politik und Wirtschaft, Mathematik und Biologie Hj47oOGaYnI-00750-00272694-00273248 - je 16 Fortbildungen statt, sodass pro Verbund und Fach ca. 320 Hj47oOGaYnI-00751-00273248-00273408 Lehrkräfte fortgebildet werden. Hj47oOGaYnI-00752-00273408-00273966 Das sind landesweit pro Fach 1.280 Lehrkräfte nur in diesem Schuljahr. Hj47oOGaYnI-00753-00273966-00274296 Damit ist es dem allergrößten Teil der in der Sekundarstufe II Hj47oOGaYnI-00754-00274296-00274604 unterrichtenden Lehrkräfte möglich, in diesem Schuljahr eine Fortbildung Hj47oOGaYnI-00755-00274604-00274876 zur Implementierung der Kerncurricula für die gymnasiale Oberstufe Hj47oOGaYnI-00756-00274876-00275014 zu besuchen. Hj47oOGaYnI-00757-00275014-00275214 In allen anderen Fächern werden die Lehrkräfte durch Hj47oOGaYnI-00758-00275214-00275628 Begleitmaterial unterstützt, das auf der Internetseite Hj47oOGaYnI-00759-00275628-00275916 des Kultusministeriums bereitgestellt wird. Hj47oOGaYnI-00760-00275916-00276180 Herr Abgeordneter, ich will ganz ehrlich sagen: Hj47oOGaYnI-00761-00276180-00276535 Angesichts dieser Masse von Veranstaltungen und Teilnahmen Hj47oOGaYnI-00762-00276535-00276751 ist es mir ein Rätsel, wie man eine Kritik dahingehend Hj47oOGaYnI-00763-00276751-00276984 äußern kann, dass viel zu wenig Mittel für die Fortbildung Hj47oOGaYnI-00764-00276984-00277234 unserer Lehrkräfte aufgewendet würden. Hj47oOGaYnI-00765-00277234-00277576 [Beifall bei Abgeordneten der CDU] Hj47oOGaYnI-00766-00277576-00278500 Ich rufe Frage 754 auf, Frau Abg. Ypsilanti. Hj47oOGaYnI-00767-00278500-00278694 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00768-00278694-00278890 Gibt es Bestrebungen, das 7. Polizeirevier in Hj47oOGaYnI-00769-00278890-00279200 Frankfurt-Fechenheim zu schließen oder zu verlegen? Hj47oOGaYnI-00770-00279200-00279358 Herr Innenminister Beuth. Hj47oOGaYnI-00771-00279358-00279702 Frau Abg. Ypsilanti, nein, diese Überlegungen gibt es nicht. Hj47oOGaYnI-00772-00279702-00279958 [Zuruf des Abg. Norbert Schmitt (SPD)] Hj47oOGaYnI-00773-00279958-00280454 Frau Kollegen Ypsilanti, eine Zusatzfrage. Hj47oOGaYnI-00774-00280454-00280892 Auf welchen Teil bezieht sich Ihr Nein - auf das Verlegen oder das Schließen, Hj47oOGaYnI-00775-00280893-00281296 und auf welchen Zeitraum bezieht sich Ihr Nein - auf jetzt, Hj47oOGaYnI-00776-00281296-00281544 mittelfristig oder langfristig? Hj47oOGaYnI-00777-00281544-00281818 Herr Innenminister. Hj47oOGaYnI-00778-00281818-00282166 Frau Abgeordnete, im Moment gibt es keine Bestrebungen, Hj47oOGaYnI-00779-00282167-00282478 das 7. Polizeirevier in Frankfurt-Fechenheim zu schließen Hj47oOGaYnI-00780-00282478-00282640 oder zu verlegen. Hj47oOGaYnI-00781-00282640-00282900 Für alle Zeiten kann ich hier keine Antworten geben. Hj47oOGaYnI-00782-00282900-00283442 Aber derzeit gibt es keine solchen Überlegungen. Hj47oOGaYnI-00783-00283442-00284208 Weitere Zusatzfrage, Frau Ypsilanti. Hj47oOGaYnI-00784-00284208-00284676 Herr Minister, sind Ihnen die schwierigen personellen Hj47oOGaYnI-00785-00284676-00285128 und räumlichen Bedingungen bekannt, unter denen die Polizistinnen und Hj47oOGaYnI-00786-00285128-00285455 Polizisten in Fechenheim ihren Dienst verrichten müssen, Hj47oOGaYnI-00787-00285455-00285725 und gibt es Bestrebungen, daran etwas zu ändern? Hj47oOGaYnI-00788-00285726-00285976 Herr Innenminister Beuth. Hj47oOGaYnI-00789-00285976-00286510 Soweit wir Verbesserungen dort herbeiführen können, Hj47oOGaYnI-00790-00286510-00286957 wollen wir das gern prüfen. Die Frage, die Sie gestellt haben, Hj47oOGaYnI-00791-00286957-00287347 bezog sich aber auf die Frage, ob geschlossen oder verlegt wird. Hj47oOGaYnI-00792-00287347-00288128 Im Moment stellen wir dort keine solchen Überlegungen an. Hj47oOGaYnI-00793-00288128-00288816 Ich rufe Frage 755 auf. Herr Abg. Warnecke. Hj47oOGaYnI-00794-00288816-00289168 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00795-00289168-00289472 Stimmt sie der Nachrechnung zu, wonach die Behauptung, Hj47oOGaYnI-00796-00289472-00289680 die Forderung der Gewerkschaft ver.di nach einer sechsprozentigen Hj47oOGaYnI-00797-00289680-00290046 Lohnerhöhung für 45.000 Tarifbeschäftigte das Land Hessen Hj47oOGaYnI-00798-00290046-00290390 eine Milliarde koste, bedeutete, dass im Durchschnitt Hj47oOGaYnI-00799-00290390-00290796 Tarifbeschäftigte gut 370.000 € im öffentlichen Dienst verdienen und Hj47oOGaYnI-00800-00290796-00291181 somit bei sechsprozentiger Erhöhung mit rund 20.000 € Zuwachs im Jahr Hj47oOGaYnI-00801-00291181-00291423 2017 zu rechnen haben werden? Hj47oOGaYnI-00802-00291423-00291604 [Lachen bei der SPD] Hj47oOGaYnI-00803-00291604-00291748 Herr Innenminister Beuth. Hj47oOGaYnI-00804-00291748-00292268 Herr Abg. Warnecke, die Nachrechnung trifft nicht zu. Hj47oOGaYnI-00805-00292268-00292680 Rund 1 Milliarde € hätte das gesamte Forderungspaket der Gewerkschaften Hj47oOGaYnI-00806-00292680-00293103 im Rahmen der Entgeltrunde 2017 gekostet, das neben einer Hj47oOGaYnI-00807-00293104-00293524 sechsprozentigen Gehaltserhöhung im Tarif- und Beamtenbereich - d.h., Hj47oOGaYnI-00808-00293524-00293875 der Beamtenbereich sind nicht nur die Beamtinnen und Beamten, Hj47oOGaYnI-00809-00293875-00294241 sondern auch die Versorgungsempfänger - und anderen strukturellen Hj47oOGaYnI-00810-00294241-00294542 Forderungen im Tarifbereich auch die Verkürzung der Arbeitszeit Hj47oOGaYnI-00811-00294542-00294933 der Beamtinnen und Beamten auf eine einheitliche 40-Stunden-Woche sowie Hj47oOGaYnI-00812-00294933-00295445 die rückwirkende Einkommenserhöhung im Beamtenbereich um 3,5 % Hj47oOGaYnI-00813-00295445-00295736 ab dem 01.07.2016 beinhaltet hat. Hj47oOGaYnI-00814-00295736-00296098 Wenn man alle diese Forderungen, die gestellt worden sind, Hj47oOGaYnI-00815-00296098-00296874 zusammenrechnet, kommt man auf ungefähr 1 Milliarde €. Hj47oOGaYnI-00816-00296874-00297236 Zusatzfrage, Herr Warnecke. Hj47oOGaYnI-00817-00297802-00298044 Herr Staatsminister Beuth, habe ich Sie richtig verstanden, Hj47oOGaYnI-00818-00298044-00298300 dass bei den Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft ver.di, Hj47oOGaYnI-00819-00298300-00298670 auf die ich abgestellt hatte, gleichzeitig die entsprechenden Hj47oOGaYnI-00820-00298670-00299032 Erhöhungen der Gehälter der Beamten verhandelt wurden? Hj47oOGaYnI-00821-00299032-00299196 Herr Innenminister Beuth. Hj47oOGaYnI-00822-00299196-00299660 Herr Abg. Warnecke, wenn Sie das unterstellen würden, Hj47oOGaYnI-00823-00299660-00299784 hätten Sie mich falsch verstanden. Hj47oOGaYnI-00824-00299784-00300026 Es ist so, dass die Gewerkschaften in Hj47oOGaYnI-00825-00300026-00300458 der Tarifrunde selbstverständlich auch Forderungen erhoben haben, Hj47oOGaYnI-00826-00300458-00300659 dass eine Übertragung des Tarifergebnisses auf Hj47oOGaYnI-00827-00300659-00300866 die Beamtinnen und Beamten erfolgen solle. Hj47oOGaYnI-00828-00300866-00301169 Auch ist die Forderung erhoben worden, dass es ebenfalls rückwirkend für Hj47oOGaYnI-00829-00301169-00301594 die Beamtinnen und Beamten gelten möge. Hj47oOGaYnI-00830-00301594-00301964 Das alles zusammengerechnet - es war eine Forderung, Hj47oOGaYnI-00831-00301964-00302933 die im Rahmen des Pressestatements vor dem ersten Tarifgespräch Hj47oOGaYnI-00832-00302933-00303386 aufgestellt bzw. unterstrichen worden ist - kommt man auf Hj47oOGaYnI-00833-00303386-00303572 ungefähr 1 Milliarde €. Hj47oOGaYnI-00834-00303572-00303924 Zusatzfrage, Herr Abg. Schmitt. Hj47oOGaYnI-00835-00303924-00304434 Wie teuer ist denn nun das Tarifergebnis für das Jahr 2017 Hj47oOGaYnI-00836-00304434-00305060 und die Übertragung des Tarifergebnisses auf die Beamten? Hj47oOGaYnI-00837-00305060-00305406 Und wie wird es finanziert? Hj47oOGaYnI-00838-00305406-00305610 Herr Innenminister Beuth. Hj47oOGaYnI-00839-00305610-00305936 Herr Abg. Schmitt, ich habe die Zahl im Moment Hj47oOGaYnI-00840-00305936-00306148 nicht im Kopf. Hj47oOGaYnI-00841-00306148-00306340 Es ist selbstverständlich ein wesentlicher Teil Hj47oOGaYnI-00842-00306340-00306500 im Haushalt finanziert. Hj47oOGaYnI-00843-00306500-00306992 Aber es ist so, dass bei einer Übertragung Hj47oOGaYnI-00844-00306992-00307718 des Tarifergebnisses auf die Beamtinnen und Beamten selbstverständlich Hj47oOGaYnI-00845-00307718-00308064 im Haushalt noch weitere Vorsorge getroffen werden muss, Hj47oOGaYnI-00846-00308064-00308345 um es entsprechend zu finanzieren. Hj47oOGaYnI-00847-00308346-00308498 [Michael Boddenberg (CDU): Darüber reden wir noch einmal! Hj47oOGaYnI-00848-00308498-00308635 - Zuruf des Abg. Norbert Schmitt (SPD)] Hj47oOGaYnI-00849-00308635-00308879 Herr Kollege, Sie sind nicht der Fragesteller, Hj47oOGaYnI-00850-00308880-00309362 Fragesteller ist der Kollege Warnecke. Hj47oOGaYnI-00851-00309362-00309700 - Herr Kollege Warnecke noch einmal. Hj47oOGaYnI-00852-00309700-00309958 Herr Staatsminister, ich darf gerne noch einmal Hj47oOGaYnI-00853-00309958-00310316 den Hinweis aufgreifen und die Frage stellen, Hj47oOGaYnI-00854-00310316-00310681 ob an die Rücklagen des Landes Hessen gegangen werden muss, Hj47oOGaYnI-00855-00310682-00311012 um dieses Tarifergebnis umsetzen zu können. Hj47oOGaYnI-00856-00311012-00311184 Herr Innenminister Beuth. Hj47oOGaYnI-00857-00311184-00311442 Herr Abg. Warnecke, ich kann Ihnen nicht genau sagen, Hj47oOGaYnI-00858-00311442-00311730 an welcher Stelle die entsprechende Vorsorge durch das Finanzministerium Hj47oOGaYnI-00859-00311730-00311836 getroffen wird. Hj47oOGaYnI-00860-00311836-00312494 Ich gehe davon aus, dass wir das erzielte Tarifergebnis Hj47oOGaYnI-00861-00312494-00312814 wie auch dessen Übertragung auf die Beamtinnen und Beamten Hj47oOGaYnI-00862-00312814-00313342 geordnet aus unserem Haushalt finanzieren werden. Hj47oOGaYnI-00863-00313342-00314170 Ich rufe Frage 756 auf. Herr Abg. Warnecke. Hj47oOGaYnI-00864-00314170-00314383 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00865-00314383-00314531 Wie stellt sie sicher, dass die sich in einem sehr Hj47oOGaYnI-00866-00314531-00314821 schlechten Zustand befindenden Landesstraßen - immerhin über Hj47oOGaYnI-00867-00314821-00315285 ein Fünftel des 7.000 Kilometer langen Landesstraßennetzes - Hj47oOGaYnI-00868-00315286-00315652 bis 2022 grundhaft saniert werden? Hj47oOGaYnI-00869-00315652-00315920 Herr Staatsminister Al-Wazir. Hj47oOGaYnI-00870-00315920-00316303 Sehr geehrter Herr Abg. Warnecke, als Reaktion auf den teilweise sehr Hj47oOGaYnI-00871-00316303-00316569 schlechten Zustand der Landesstraßen hat die Landesregierung Hj47oOGaYnI-00872-00316570-00316962 die Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 gestartet. Hj47oOGaYnI-00873-00316962-00317497 [Lachen bei Abgeordneten der SPD] Hj47oOGaYnI-00874-00317497-00318106 Wir folgen dabei konsequent dem Grundsatz „Sanierung vor Neubau“. Hj47oOGaYnI-00875-00318106-00318405 Die Landesregierung hat die zur Verfügung stehenden Mittel gebündelt Hj47oOGaYnI-00876-00318405-00318845 und will bis zum Jahr 2022 rund 385 Millionen € in rund Hj47oOGaYnI-00877-00318846-00319180 540 Einzelbaumaßnahmen investieren. Hj47oOGaYnI-00878-00319180-00319576 Dabei wollen wir die zur Verfügung stehenden Gelder dorthin leiten, Hj47oOGaYnI-00879-00319576-00319890 wo sie am dringendsten benötigt werden. Hj47oOGaYnI-00880-00319890-00320228 Die Sanierungsoffensive ist mittlerweile erfolgreich gestartet: Hj47oOGaYnI-00881-00320228-00320541 Im Jahr 2016 konnten bereits annähernd 100 Projekte in Hj47oOGaYnI-00882-00320541-00320713 die Umsetzung gehen. Hj47oOGaYnI-00883-00320713-00320999 Der Erhaltungsanteil im Landestraßenbauhaushalt konnte Hj47oOGaYnI-00884-00320999-00321839 von knapp 72 % im Jahr 2014 auf über 77 % im Jahr 2016 gesteigert werden. Hj47oOGaYnI-00885-00321839-00322270 Allerdings ist völlig klar, dass ein über Jahrzehnte Hj47oOGaYnI-00886-00322270-00322775 aufgelaufener Sanierungsstau auch nicht bis 2022 komplett Hj47oOGaYnI-00887-00322775-00322980 abgearbeitet sein wird. Hj47oOGaYnI-00888-00322980-00323080 Insofern: Hj47oOGaYnI-00889-00323080-00323436 Die Aufgabe ist groß und wir arbeiten daran. Hj47oOGaYnI-00890-00323436-00323766 Zusatzfrage, Herr Abg. Warnecke. Hj47oOGaYnI-00891-00323766-00324095 Herr Staatsminister Al-Wazir, können Sie denn näherungsweise Hj47oOGaYnI-00892-00324095-00324947 aussagen, wie groß mit 385 Millionen € Programmitteln insgesamt das Volumen Hj47oOGaYnI-00893-00324947-00325408 der sanierten Straßen in Kilometern ausfallen wird? Hj47oOGaYnI-00894-00325408-00325668 Herr Staatsminister Al-Wazir. Hj47oOGaYnI-00895-00325668-00325958 Das kann ich Ihnen jetzt aus dem Gedächtnis nicht sagen. Hj47oOGaYnI-00896-00325958-00326428 Ich kann Ihnen aber sagen, dass wir relativ bald die Ergebnisse Hj47oOGaYnI-00897-00326428-00326764 der Straßenzustandserfassung veröffentlichen werden, Hj47oOGaYnI-00898-00326764-00327049 die in regelmäßigen Abständen vorgenommen wird. Hj47oOGaYnI-00899-00327049-00327318 Dementsprechend wird klar werden, in welche Richtung sich Hj47oOGaYnI-00900-00327318-00327506 das Ganze entwickelt. Hj47oOGaYnI-00901-00327506-00327918 Natürlich ist klar, dass Straßen, die sich in einem sehr schlechten Hj47oOGaYnI-00902-00327918-00328302 Zustand befinden und saniert werden, dann in einen guten Zustand Hj47oOGaYnI-00903-00328302-00328434 versetzt werden. Hj47oOGaYnI-00904-00328434-00328727 Gleichzeitig gibt es Straßen, die schlechter werden. Hj47oOGaYnI-00905-00328727-00329129 Deswegen wird man in aller Regel - deswegen gibt es Hj47oOGaYnI-00906-00329129-00329465 diese Straßenzustandserfassung - die unterschiedlichen Kategorien Hj47oOGaYnI-00907-00329465-00330282 „sehr schlecht“, „schlecht“ usw. an dieser Stelle so veröffentlichen. Hj47oOGaYnI-00908-00330282-00330650 Zusatzfrage, Herr Kollege Warnecke. Hj47oOGaYnI-00909-00330650-00330928 Herr Staatsminister Al-Wazir, können wir als Abgeordnete davon Hj47oOGaYnI-00910-00330928-00331288 ausgehen, dass bei der Formulierung „Sanierung vor Neubau“ Hj47oOGaYnI-00911-00331288-00331559 damit zu rechnen sein wird, dass wir ein zusätzliches Hj47oOGaYnI-00912-00331559-00332061 Sanierungsstraßenbauprogramm vor der Landtagswahl erhalten werden? Hj47oOGaYnI-00913-00332062-00332242 Herr Staatsminister Al-Wazir. Hj47oOGaYnI-00914-00332242-00332560 Herr Abg. Warnecke, das entscheidet der Hessische Landtag. Hj47oOGaYnI-00915-00332560-00333138 [Zurufe von der SPD: Ah!] Hj47oOGaYnI-00916-00333138-00334060 Ich rufe Frage 757 auf. Herr Abg. Franz. Hj47oOGaYnI-00917-00334060-00334320 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00918-00334320-00334638 Wie ist der aktuelle Stand der Bauplanung bzw. Hj47oOGaYnI-00919-00334638-00335040 der Bauausführung des Neubaus des Jugendfeuerwehrausbildungszentrums Hj47oOGaYnI-00920-00335040-00335486 in Marburg-Cappel? Hj47oOGaYnI-00921-00335486-00335986 Herr Innenminister Beuth. Hj47oOGaYnI-00922-00335986-00336336 Herr Abg. Franz, der Neubau des Jugendfeuerwehrausbildungszentrums Hj47oOGaYnI-00923-00336336-00336644 soll gemeinsam mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Hj47oOGaYnI-00924-00336644-00337057 Marburg-Cappel auf dem jetzigen Grundstück erfolgen. Hj47oOGaYnI-00925-00337057-00337377 Um Planungsideen und Entwurfsvarianten finden zu können, Hj47oOGaYnI-00926-00337378-00337936 wurde am 29. September 2015 ein sogenannter Realisierungswettbewerb Hj47oOGaYnI-00927-00337936-00338316 unter Federführung der Universitätsstadt Marburg Hj47oOGaYnI-00928-00338316-00338590 unter Beteiligung des Hessischen Innenministeriums, Hj47oOGaYnI-00929-00338590-00338932 des Landesfeuerwehrverbandes Hessen, der Hessischen Jugendfeuerwehr, Hj47oOGaYnI-00930-00338932-00339254 benannten Facharchitekten und des Landesbetriebs Bau und Hj47oOGaYnI-00931-00339254-00339538 Immobilien durchgeführt. Hj47oOGaYnI-00932-00339538-00340164 Nach dem Verhandlungsverfahren vom 19. April 2016 zur Vergabe Hj47oOGaYnI-00933-00340164-00340356 der Projektsteuerungsleistung für den Neubau Hj47oOGaYnI-00934-00340356-00340832 des Jugendfeuerwehrausbildungszentrums wurde aufgrund eines Einspruchs Hj47oOGaYnI-00935-00340832-00341166 eines Bewerbers ein Vergabeverfahren eingeleitet. Hj47oOGaYnI-00936-00341166-00341483 Die Vergabekammer Darmstadt hat ihre Entscheidung nach mehrfachen Hj47oOGaYnI-00937-00341484-00341984 Terminverschiebungen am 31. Januar 2017 getroffen. Hj47oOGaYnI-00938-00341984-00342296 Die Vergabekammer sieht in dem von der Preisgerichtssitzung Hj47oOGaYnI-00939-00342296-00342641 des Architektenwettbewerbs abweichenden Ergebnis im Hj47oOGaYnI-00940-00342641-00343067 nachgeschalteten Auswahlverfahren einen unzulässigen Verfahrensverstoß Hj47oOGaYnI-00941-00343067-00343354 und vertritt die Ansicht, dass dem Erstplatzierten Hj47oOGaYnI-00942-00343354-00343644 des Architektenwettbewerbs der Planungsauftrag hätte Hj47oOGaYnI-00943-00343644-00343852 erteilt werden müssen. Hj47oOGaYnI-00944-00343852-00344179 Da die Entscheidung grundsätzliche Wirkung auf alle künftigen Hj47oOGaYnI-00945-00344179-00344574 gleichartigen Wettbewerbe hätte, ist vom Landesbetrieb Bau und Hj47oOGaYnI-00946-00344574-00344922 Immobilien Beschwerde gegen die Entscheidung der Vergabekammer Hj47oOGaYnI-00947-00344922-00345126 eingelegt worden. Hj47oOGaYnI-00948-00345126-00345420 Die erste Anhörung fand am heutigen Tag statt, Hj47oOGaYnI-00949-00345420-00345797 mir liegt allerdings noch kein aktueller Bericht vor. Hj47oOGaYnI-00950-00345797-00346159 Dieses neue Verfahren könnte aufgrund der mehrfachen Verschiebung Hj47oOGaYnI-00951-00346159-00346704 des bisherigen Verhandlungsverfahrens um bislang ca. acht Monate zu Hj47oOGaYnI-00952-00346704-00347084 einer weiteren Verzögerung des Projekts von voraussichtlich Hj47oOGaYnI-00953-00347084-00347294 bis zu einem Jahr führen. Hj47oOGaYnI-00954-00347294-00347554 Um die Verzögerung des Projektablaufs zu minimieren, Hj47oOGaYnI-00955-00347554-00347873 wurden zwischenzeitlich weitere Vergabeverfahren vorangetrieben, Hj47oOGaYnI-00956-00347873-00348269 jedoch konnten wegen des Ausstehenden Ergebnisses Hj47oOGaYnI-00957-00348269-00348703 des Vergabekammerverfahrens keine Aufträge erteilt werden. Hj47oOGaYnI-00958-00348703-00349136 Inwieweit dieses Verfahrensergebnis oder diese Verfahrensergebnisse Hj47oOGaYnI-00959-00349136-00349454 jetzt umgesetzt werden können, wird derzeit geprüft. Hj47oOGaYnI-00960-00349454-00349746 Die Mittel für den Bau des Jugendfeuerwehrausbildungszentrums Hj47oOGaYnI-00961-00349746-00350262 stehen aus der Feuerschutzsteuer uneingeschränkt zur Verfügung. Hj47oOGaYnI-00962-00351418-00352048 Zusatzfrage, Herr Abg. Franz. Hj47oOGaYnI-00963-00352048-00352458 Aus den Reihen des Landesfeuerwehrverbands hat mich Hj47oOGaYnI-00964-00352458-00352778 eine Information erreicht, der zufolge sogenannte Hj47oOGaYnI-00965-00352778-00352952 Übergangslösungen im Gespräch seien. Hj47oOGaYnI-00966-00352952-00353130 Ist dies der Fall? Hj47oOGaYnI-00967-00353130-00353658 Sie hatten eben selber formuliert, der Bau würde sich aufgrund Hj47oOGaYnI-00968-00353658-00354136 der Vergabesituation verzögern. Hj47oOGaYnI-00969-00354136-00354278 Herr Innenminister. Hj47oOGaYnI-00970-00354278-00354514 Herr Abg. Franz, derzeit wird auch eine mögliche Hj47oOGaYnI-00971-00354514-00354936 Nutzung der Gebäude der ehemaligen Erstaufnahmeeinrichtung Hj47oOGaYnI-00972-00354936-00355260 der Flüchtlingsunterkunft in Marburg-Cappel geprüft, Hj47oOGaYnI-00973-00355260-00355756 die sich erst kürzlich als weitere Alternative ergeben hat. Hj47oOGaYnI-00974-00355756-00356047 Hierzu hat am 6. Februar ein Ortstermin mit Vertretern Hj47oOGaYnI-00975-00356047-00356223 des Finanzministeriums, des Landesfeuerwehrverbands, Hj47oOGaYnI-00976-00356224-00356754 der Jugendfeuerwehr und des LBIH stattgefunden. Hj47oOGaYnI-00977-00356754-00356991 Beide Interessenverbände der Feuerwehren beurteilen Hj47oOGaYnI-00978-00356991-00357300 diese Vorhaben grundsätzlich positiv. Hj47oOGaYnI-00979-00357300-00357779 Nur, wenn sowohl zeitliche als auch finanzielle Vorteile gegeben sind, Hj47oOGaYnI-00980-00357780-00358300 soll hierzu eine abschließende Entscheidung herbeigeführt werden. Hj47oOGaYnI-00981-00358300-00358800 Ich rufe die Frage 758 auf. Herr Abg. Lenders. Hj47oOGaYnI-00982-00359444-00359822 Ich frage die Landesregierung: Hj47oOGaYnI-00983-00359822-00360043 Unter welchen Voraussetzungen ist es möglich, Hj47oOGaYnI-00984-00360043-00360378 die Gemeinde Hohenroda auf den Hinweisschildern entlang Hj47oOGaYnI-00985-00360378-00360814 der Autobahn A 4 zu erwähnen? Hj47oOGaYnI-00986-00360814-00361120 Herr Staatsminister Al-Wazir. Hj47oOGaYnI-00987-00361120-00361571 Sehr geehrter Herr Abg. Lenders, Ausfahrtziele auf Autobahnen werden Hj47oOGaYnI-00988-00361571-00361897 auf Grundlage der Richtlinien für die wegweisende Beschilderung an Hj47oOGaYnI-00989-00361898-00362432 Autobahnen - die gibt es wirklich, die sogenannte RWBA 2000 - ausgewählt. Hj47oOGaYnI-00990-00362432-00362708 In der Regel sind nur zwei Ziele anzugeben: Hj47oOGaYnI-00991-00362708-00363136 ein benachbartes Ziel links und ein solches rechts der Autobahn. Hj47oOGaYnI-00992-00363136-00363386 Das durchzuführende Abstimmungsverfahren zur Festlegung Hj47oOGaYnI-00993-00363386-00363672 der Ausfahrtziele wird im Allgemeinen von der zuständigen Hj47oOGaYnI-00994-00363672-00364094 Straßenverkehrsbehörde in Abstimmung mit dem hessischen Verkehrsministerium Hj47oOGaYnI-00995-00364094-00364426 und den zuständigen Landkreisen geregelt. Hj47oOGaYnI-00996-00364426-00364690 Die Wahl der Zielangaben und Knotenbezeichnungen dient Hj47oOGaYnI-00997-00364690-00364991 der Orientierung im Netz, der Wegfindung sowie Hj47oOGaYnI-00998-00364991-00365194 der Standortbestimmung. Hj47oOGaYnI-00999-00365194-00365484 Die Zielauswahl erfolgt dabei ausschließlich nach verkehrlichen Hj47oOGaYnI-01000-00365484-00365768 Erfordernissen und unterliegt stets der Maßgabe, Hj47oOGaYnI-01001-00365768-00366045 informations- und beschilderungstechnisch so Hj47oOGaYnI-01002-00366045-00366474 wenige Zielangaben wie möglich und so viele wie nötig, Hj47oOGaYnI-01003-00366474-00366758 jedoch höchstens vier, zu haben. Hj47oOGaYnI-01004-00366758-00366894 Im vorliegenden Fall werden Hj47oOGaYnI-01005-00366894-00367286 Friedewald als benachbartes Ziel und Philippsthal als Zwischenziel Hj47oOGaYnI-01006-00367286-00367529 der B 62 ausgewiesen. Hj47oOGaYnI-01007-00367530-00367998 Diese sind direkt über die von der Autobahn abgehende B 62 erreichbar. Hj47oOGaYnI-01008-00367998-00368278 Zwischen der Autobahn und Hohenroda liegen hingegen mindestens Hj47oOGaYnI-01009-00368278-00368420 zwei Straßen. Hj47oOGaYnI-01010-00368786-00369082 Zusatzfrage, Herr Kollege Lenders, bitte schön. Hj47oOGaYnI-01011-00369082-00369440 Herr Staatsminister, würden Sie es aus Ihrer fachlichen Hj47oOGaYnI-01012-00369440-00369940 Sicht und aus Ihrer Ortskenntnis heraus für nötig halten, Hj47oOGaYnI-01013-00369940-00370336 dass die Gemeinde Hohenroda dort erwähnt wird? Hj47oOGaYnI-01014-00370336-00370534 Herr Staatsminister Al-Wazir. Hj47oOGaYnI-01015-00370534-00370668 Ich will es einmal so ausdrücken: Hj47oOGaYnI-01016-00370668-00371116 Wir haben 426 Städte und Gemeinden in Hessen, Hj47oOGaYnI-01017-00371116-00371716 die alle gerne auf dem Autobahnschild genannt sein würden. Hj47oOGaYnI-01018-00371716-00371868 Das geht aber nicht. Hj47oOGaYnI-01019-00371868-00372002 Ich habe gesagt: Hj47oOGaYnI-01020-00372002-00372640 in der Regel zwei bis höchstens vier Bezeichnungen. Hj47oOGaYnI-01021-00372640-00373108 Alles andere führt zu einer schlechteren Lesbarkeit, Hj47oOGaYnI-01022-00373108-00373600 zu einer längeren Ablenkung der Autofahrerinnen und Autofahrer, Hj47oOGaYnI-01023-00373600-00373868 weil sie schlicht länger auf das Schild schauen, Hj47oOGaYnI-01024-00373868-00374195 und ist dementsprechend aus vielerlei Gründen nicht sinnvoll. Hj47oOGaYnI-01025-00374195-00374536 Deswegen fürchte ich, dass man dem Anliegen der Gemeinde Hj47oOGaYnI-01026-00374536-00375136 Hohenroda, so es bestehen sollte, nicht wird nachkommen können. Hj47oOGaYnI-01027-00375136-00375226 Vielen Dank. Hj47oOGaYnI-01028-00375226-00375457 - Ich schließe die Fragestunde für heute. Hj47oOGaYnI-01029-00375458-00375602 [Die Fragen 762, 768, 770 und die Antworten der Landesregierung Hj47oOGaYnI-01030-00375602-00375694 sind als Anlage beigefügt. Hj47oOGaYnI-01031-00375694-00375814 Die Fragen 759 bis 761, 763 bis 767 und 769 sollen auf Wunsch Hj47oOGaYnI-01032-00375814-00375922 der Fragestellerinnen und Fragesteller in der nächsten Hj47oOGaYnI-01033-00375922-00376010 Fragestunde beantwortet werden.] Hj47oOGaYnI-01034-00376010-00376250 Ich will noch einige geschäftsleitende Dinge sagen. Hj47oOGaYnI-01035-00376250-00376734 Eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein Dringlicher Hj47oOGaYnI-01036-00376734-00377166 Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hj47oOGaYnI-01037-00377166-00377535 betreffend Integrierter Klimaschutzplan Hessen 2025 Hj47oOGaYnI-01038-00377535-00377845 - konsequent für den Klimaschutz und im Einklang zwischen Ökologie Hj47oOGaYnI-01039-00377845-00377982 und Ökonomie, Hj47oOGaYnI-01040-00377982-00378226 Drucksache 19/4701. Hj47oOGaYnI-01041-00378226-00378358 Wird die Dringlichkeit bejaht? Hj47oOGaYnI-01042-00378358-00378475 - Das ist der Fall. Hj47oOGaYnI-01043-00378476-00378802 Dann wird das Punkt 54, und wir können ihn zusammen Hj47oOGaYnI-01044-00378802-00378912 mit Punkt 2 aufrufen. Hj47oOGaYnI-01045-00378912-00379034 - Es gibt keinen Widerspruch. Hj47oOGaYnI-01046-00379034-00379208 Dann verfahren wir so. Hj47oOGaYnI-01047-00379208-00379566 Ihnen liegt ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen Hj47oOGaYnI-01048-00379566-00379900 der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Informationsfreiheit Hj47oOGaYnI-01049-00379900-00380149 gewährleisten und Datenschutz sichern, Hj47oOGaYnI-01050-00380150-00380436 Drucksache 19/4702, vor. Hj47oOGaYnI-01051-00380436-00380586 Wird die Dringlichkeit bejaht? Hj47oOGaYnI-01052-00380586-00380734 - Das ist der Fall. Hj47oOGaYnI-01053-00380734-00381280 Dann wird dies Punkt 55 und kann zusammen mit Punkt 22 Hj47oOGaYnI-01054-00381280-00381440 aufgerufen werden. Hj47oOGaYnI-01055-00381440-00381718 Auch dagegen gibt es keinen Widerspruch. Hj47oOGaYnI-01056-00381718-00382078 Dann ist das entsprechend in die Tagesordnung aufgenommen. HlP4FnaYywY-00000-00000000-00000288 was gehts play firmen start heute werden wir einen HlP4FnaYywY-00001-00000288-00000648 disco server erstellen und auch schon etwas eine licht HlP4FnaYywY-00002-00001623-00002368 hunderte unwillkommen tutorial neue geht es um diskothek swisscom server und alles drumherum HlP4FnaYywY-00003-00002368-00003010 um einen disco zu stellen gilt ja als erstes links bei diesem reiter unten auf das plus HlP4FnaYywY-00004-00003010-00003538 server hinzufügen dort auf dem blauen button server erstellen und schon können die ersten HlP4FnaYywY-00005-00003538-00004108 einstellungen und an euren server vornehmen als erstes den servernamen und den server icon also HlP4FnaYywY-00006-00004108-00004537 wie er den anderen usern angezeigt wird das ist aber noch nicht wirklich relevant weil HlP4FnaYywY-00007-00004537-00004942 das könnte später alles noch ändern ich nenne ihn jetzt zu demonstrationszwecken HlP4FnaYywY-00008-00004942-00005506 einfach testserver und den icon las ich so wie er vorgeschlagen wird also stelle ich den server HlP4FnaYywY-00009-00005506-00006085 es bekomme ich an die möglichkeit leute auf meinem server einzuladen wenn ich jetzt zum HlP4FnaYywY-00010-00006085-00006763 beispiel stefan xt annahme kann der dann später beim server auch weiter rechts sind jetzt hier HlP4FnaYywY-00011-00006763-00007398 rechts der online ist das ist aktuell bin dass nur ich und wir sehen jetzt hier links HlP4FnaYywY-00012-00007398-00008041 die ganzen kanäle text kanal in der ich es klein schreiben kann und sprachen mit dem HlP4FnaYywY-00013-00008041-00008416 ich mich verbinden kann darauf sprechen wir wollen jetzt aber dass sich unsere HlP4FnaYywY-00014-00008416-00009285 user auch wohlfühlen die man talks beginnen kann bietet also wie zum beispiel hier tag 1 HlP4FnaYywY-00015-00009567-00010050 also für einen tag zu eins in dem man sich verbinden kann kann ich mir einfach diesen HlP4FnaYywY-00016-00010050-00010889 kanal kopieren immerhin zu zwei damit noch mal ein tor in zug 2 ist mit zwei taxen dem sich die leute HlP4FnaYywY-00017-00010889-00011564 verbinden können jetzt kann man alternativ auch noch in einen kanal erstellen zwar in minecraft HlP4FnaYywY-00018-00012124-00012385 microsoft bekennt sich das spiel jetzt helfen wie zum beispiel ein HlP4FnaYywY-00019-00012385-00012850 gefährliches spiel oder keine ahnung was gibt es noch zum beispiel am vortag HlP4FnaYywY-00020-00013855-00014519 jetzt habt ihr die möglichkeit ein benutzer damit wir einen talk festzulegen zum beispiel HlP4FnaYywY-00021-00014519-00015238 ich jetzt hier auf kanal erstellen sprach kanal und vielleicht dann zwei jahre sagt er sich ja HlP4FnaYywY-00022-00015238-00015644 aber da können jetzt immer noch unendlich viele reihen die war ich jetzt dass es nur noch zwei HlP4FnaYywY-00023-00015644-00016283 rein fiktiv auf den kanalbauarbeiten auf das zahnrad ihr habt jetzt hier unten am benutzer HlP4FnaYywY-00024-00016283-00016982 limit dass sie festlegen können das geht von kein limit bis 0 90 wir gehen jetzt hier auf zwei user HlP4FnaYywY-00025-00016982-00017639 auf änderungen speichern und sie wir hier auch schon das 0 von zwei user in dem kanal sind um HlP4FnaYywY-00026-00017639-00018215 mehr als 2 kennt ja auch nicht rein praktisch wenn man zum beispiel eben vorne zu spielen HlP4FnaYywY-00027-00018215-00018827 es ist ja manchmal nerven können auf einmal den anderen noch mal rein kommt also ist dafür da dass HlP4FnaYywY-00028-00018827-00019403 kann mir hier ganz oben musst du etwas hinter steht zum beispiel sprach klartext das ist so HlP4FnaYywY-00029-00019403-00019943 genannte kategorien in die channel unterteilt sind wie zb einen spieler weiterhelfen wollen HlP4FnaYywY-00030-00019943-00020576 wäre es praktisch wenn man eine neue kategorie mit dem namen support erstellt hier können wir HlP4FnaYywY-00031-00020576-00021392 dann channel erstellen zum beispiel einem chat mit support - kat ganz wichtig noch die tags HlP4FnaYywY-00032-00021392-00021851 kanäle dürfen nicht groß geschrieben sein und dürfen auch keine leerzeichen erhalten HlP4FnaYywY-00033-00021851-00022223 wir wollen ein leerzeichen macht das doch einen bindestrich ersetzen kann man hier HlP4FnaYywY-00034-00022223-00023087 zum beispiel auch als sprach kanal anfängt zb support - warten die menschen auch noch ein HlP4FnaYywY-00035-00023087-00024005 sport1 und ein super 2 wobei das bekenntnis aber noch nicht so wichtig müsse doch wissen dass HlP4FnaYywY-00036-00024005-00024545 sprach kanäle immer und den text kanal angezeigt also ich kann mir zum beispiel dieses support HlP4FnaYywY-00037-00024545-00025061 warteraum nicht über den support chat 7 das würde nicht gehen würde ich jetzt einen neuen text HlP4FnaYywY-00038-00025061-00025783 kanal erstellen wird dies auch über alle anderen sprachen erstellt werden die einzige möglichkeit HlP4FnaYywY-00039-00025783-00026612 um das zu verhindern ist halt wie gesagt alle neue kategorie zu erstellen und dort denn die ezb senkt HlP4FnaYywY-00040-00026612-00027145 skandal zu verschieben damit man diesen unter den sprachschatz hat wenn wir jetzt zum beispiel also HlP4FnaYywY-00041-00027145-00027872 unseren franz stahl forex die eingeladen haben jetzt hier im chat im privaten dass wir hier in HlP4FnaYywY-00042-00027872-00028586 den testserver eingeladen haben in den allgemeinen sollte jetzt streiks auf dieses beitreten klicken HlP4FnaYywY-00043-00028586-00029048 sind wir sehr schön erst auf den server geht scheint ein bisschen jetzt auch längst das 2 user HlP4FnaYywY-00044-00029048-00029672 online sind und zwar schnell vorher xt und ich das display witz wenn zum beispiel schnell vor ich HlP4FnaYywY-00045-00029672-00030470 sehe mal zocken möchte da geht es zum beispiel auf den talk eins und ihr könnt ihn jetzt nach schon HlP4FnaYywY-00046-00030470-00031175 mal schnell weg hast du einen guten tag die ok wir sehen sie noch die aussichten zum beispiel werden HlP4FnaYywY-00047-00031175-00031864 schnellstens ganz zufälligerweise beleidigen sollte kennen wir ihn für den zuwachs schalten HlP4FnaYywY-00048-00031864-00032531 und jetzt schnell falls sag mal was wir sehen man kann jetzt nicht mehr hören das wort brief HlP4FnaYywY-00049-00032531-00033077 buchstäblich aus dem mund genommen ihr könnt ihnen jetzt auch die server einen ausgabe deaktivieren HlP4FnaYywY-00050-00033077-00033554 dass er uns nicht mehr hören kann hier kann auch die verbindungen also ihn aus dem topf rufen HlP4FnaYywY-00051-00033727-00034762 sollte uns aber viel längere zeit stören kenne ihn vom selber kicken wenn wir ihn kicken bild HlP4FnaYywY-00052-00034762-00035344 das er muss wieder neu einladung von uns bekommt dass sich auf dem server rein darf sollten wir HlP4FnaYywY-00053-00035344-00035860 ihn jedoch banden kann er nicht mehr auf den server bekannte und den server einstellungen HlP4FnaYywY-00054-00035860-00036763 und den mitgliedern sowie den einladungen per midi spieler verwalten zum beispiel kann man HlP4FnaYywY-00055-00036763-00037366 die genannten spieler sehen damals aktuell noch keine und hier hat die medien wir haben HlP4FnaYywY-00056-00037366-00037900 ja aktuell 27 auch die einladungen welche user wir eingeladen hätte ich würde sagen das war HlP4FnaYywY-00057-00037900-00038446 es jetzt für heute im nächsten paar beschäftigen wir uns mit rollen rechte damit ich zum beispiel HlP4FnaYywY-00058-00038446-00039085 hier der inhaber bin und schnell reporter und ich würde sagen haut rein bis zum nächsten mal IoHfgR2Fvw8-00000-00000168-00000287 Und jetzt IoHfgR2Fvw8-00001-00000287-00000590 vor Ort in Mecklenburg-Vorpommern IoHfgR2Fvw8-00002-00000590-00001533 Nordmagazin - Land und Leute IoHfgR2Fvw8-00003-00001533-00002184 1100 Leute am Strand sind wenig. 1100 Beach-Volleyballer sind viel, IoHfgR2Fvw8-00004-00002184-00002472 sind sehr viele. Auf 84 Plätzen spielen sie IoHfgR2Fvw8-00005-00002472-00002684 2 Tage lang IoHfgR2Fvw8-00006-00002684-00003105 und damit herzlich willkommen zu unserer Nordmagazin Land und Leute-Sendung aus IoHfgR2Fvw8-00007-00003105-00003411 Karlshagen, vom USEDOM-BEACHCUP, IoHfgR2Fvw8-00008-00003411-00003678 dem weltgrößten Turnier seiner Art. IoHfgR2Fvw8-00009-00003678-00004079 Dieses die gigantische Spektakel haben sich drei Leute ausgedacht IoHfgR2Fvw8-00010-00004079-00004732 und wir wollen Ihnen diese positiv Wahnsinnigen einmal vorstellen. IoHfgR2Fvw8-00011-00004732-00005123 Große Ideen entstehen oft auf kleinen Zetteln. IoHfgR2Fvw8-00012-00005123-00005496 Bei Männern meist auf Untersetzern, damit sie am Tag nach dem (mehr oder IoHfgR2Fvw8-00013-00005496-00005898 weniger) Bieren noch wissen was sie sich davor überlegt hatten. IoHfgR2Fvw8-00014-00005898-00006283 Ein Berufsschullehrer wollte in Karlshagen ein Beach-Volleyball-Turnier IoHfgR2Fvw8-00015-00006283-00006388 durchführen IoHfgR2Fvw8-00016-00006388-00006867 und zwei seiner Schüler boten ihre Hilfe an. IoHfgR2Fvw8-00017-00006976-00007134 Wir waren im Unterricht IoHfgR2Fvw8-00018-00007134-00007390 damals war ich noch erheblich besser IoHfgR2Fvw8-00019-00007390-00007870 und da habe ich gesagt: "Jungs ihr könnt nicht gut sein, ich kenn euch nicht." IoHfgR2Fvw8-00020-00007870-00008390 Peter Mehl und Sebastian Krause spielten damals meist in der Looser-Runde IoHfgR2Fvw8-00021-00008390-00008876 weil es auf ihr sportliches Niveau aber nicht ankam und der Lehrer in guter Laune war, IoHfgR2Fvw8-00022-00008876-00009330 stimmte er zu. Ein halbes Jahr später fand der erste IoHfgR2Fvw8-00023-00009330-00009481 Usedom-Beachcup statt, IoHfgR2Fvw8-00024-00009481-00009817 im Mai 2000. IoHfgR2Fvw8-00025-00009817-00010238 Die Fachabiturienten hatten ihren skeptischen Lehrer bewiesen, dass sie IoHfgR2Fvw8-00026-00010238-00010778 etwas auf die Beine stellen können. Sebastian Krause gilt als der Visionär. IoHfgR2Fvw8-00027-00010778-00011218 Sein Kopf kennt keine Sendepause, produziert ständig neue Ideen, IoHfgR2Fvw8-00028-00011218-00011521 will immer etwas Anderes. IoHfgR2Fvw8-00029-00011521-00011861 Peter Mayle genannte Malta ist er Realist IoHfgR2Fvw8-00030-00011861-00012047 der Sebastians dem Buch Folgen kann IoHfgR2Fvw8-00031-00012047-00012549 gleichzeitig aber prüft ob sich die Ideen seines Freundes auch verwirklichen IoHfgR2Fvw8-00032-00012549-00012618 lassen IoHfgR2Fvw8-00033-00012618-00012836 zusammen sind sie ein Duo IoHfgR2Fvw8-00034-00012836-00013019 oder sie kreativ aber IoHfgR2Fvw8-00035-00013019-00013254 mit klar nach vorne prescht IoHfgR2Fvw8-00036-00013254-00013566 er war über euch nochmal Prozent drei Leute über zwei Schöffen IoHfgR2Fvw8-00037-00013566-00013953 Dr Schreiner unter drei bis vier Grad weiter IoHfgR2Fvw8-00038-00013953-00014417 im sechzehnten Jahr sind bei den meisten nur unter Neeser Touren selten noch IoHfgR2Fvw8-00039-00014417-00014493 Arbeiter IoHfgR2Fvw8-00040-00014493-00015211 aber sie fassen jederzeit mit an den Händen dringend gebraucht werden IoHfgR2Fvw8-00041-00015211-00015849 dazu Prof in Tomasz Reinhold e Spielzeit 38 Jahren Volleyball deshalb kümmert er IoHfgR2Fvw8-00042-00015849-00016261 sich um das sportliche den Aufbau der Stierstädter zwölf waren es am Anfang IoHfgR2Fvw8-00043-00016261-00016561 4 und 80 sind es jetzt IoHfgR2Fvw8-00044-00016561-00017066 und wer kümmert sich um den Wettkampf 600 Mannschaften absolvieren ungefähr IoHfgR2Fvw8-00045-00017066-00017444 1000 500 Spiele an nur zwei Tagen IoHfgR2Fvw8-00046-00017444-00017755 dafür braucht man einen Plan am besten 2 IoHfgR2Fvw8-00047-00017755-00017948 für die schlechten Tage IoHfgR2Fvw8-00048-00017948-00018371 zwei Vereine kümmern sich mittlerweile um den Gesamtablauf Turbine Greifswald IoHfgR2Fvw8-00049-00018371-00018815 und der Pose Domblick Stadt Förderverein ganze Familien aus IoHfgR2Fvw8-00050-00018815-00019284 Karlshagener helfen mit und der Lehrer findet an seiner Schule immer neue IoHfgR2Fvw8-00051-00019284-00019385 Helfer IoHfgR2Fvw8-00052-00019385-00019520 8 IoHfgR2Fvw8-00053-00019520-00019734 dazu sagte Kraft IoHfgR2Fvw8-00054-00019734-00020082 so sollen auch lernen wie bisher IoHfgR2Fvw8-00055-00020082-00020593 vielleicht liegt darin der Erfolg dieses Turniers die Lehrerin ließ seine IoHfgR2Fvw8-00056-00020593-00020980 Schüler von Anfang an IoHfgR2Fvw8-00057-00020980-00021348 einer der Organisatoren steht es neben dir Sebastian Krause den er bereits in IoHfgR2Fvw8-00058-00021348-00021550 diesem Jahr kennengelernt und Sebastian IoHfgR2Fvw8-00059-00021550-00021874 die authentisiert ein sehr professionelles Turnier ziemlich IoHfgR2Fvw8-00060-00021874-00022340 unprofessionell nämlich nebenberuflich ihr ehrenamtlich IoHfgR2Fvw8-00061-00022340-00022421 wie geht das IoHfgR2Fvw8-00062-00022421-00022570 schafft er wochenlang nicht IoHfgR2Fvw8-00063-00022570-00022863 doch Schlaf müssen natürlich aber wir bereiten uns sowohl physisch als auch IoHfgR2Fvw8-00064-00022863-00023005 mental auf diesen Trend fort IoHfgR2Fvw8-00065-00023005-00023124 die beiden Vereine IoHfgR2Fvw8-00066-00023124-00023515 mit Sarah zur kommunal- 60 Leuten am Start besuchen hier für das Wochenende IoHfgR2Fvw8-00067-00023515-00023976 alles zu geben und Fang von Donnerstag an hier Tribünen Centre Court Plätze IoHfgR2Fvw8-00068-00023976-00024321 Zäune zu leiten alles aufzubauen um den Event IoHfgR2Fvw8-00069-00024321-00024722 am Rennen frei Tag des das Wochenende starten lassen zu können IoHfgR2Fvw8-00070-00024722-00025115 ich hab´s von gesagt ihr seid das weltgrößte Turnier Prozent dieser Art IoHfgR2Fvw8-00071-00025115-00025449 Prozent das ist ein Zeichen dafür dass die Leute wirklich gern hier kommen IoHfgR2Fvw8-00072-00025449-00025680 warum ist das eure Meinung dazu IoHfgR2Fvw8-00073-00025680-00026012 zum einen sind lang eine wunderschöne Aussicht Rand das wollen die Leute haben IoHfgR2Fvw8-00074-00026012-00026170 toller sagen tolle Atmosphäre IoHfgR2Fvw8-00075-00026170-00026602 zum zweiten versuchen wir als Vereinen und als Veranstalter in die Band IoHfgR2Fvw8-00076-00026602-00026981 als die Band dastehen zu lassen mit Rahmenprogramm mit Promotions mit Saul IoHfgR2Fvw8-00077-00026981-00027149 ab aktiven Essensangeboten IoHfgR2Fvw8-00078-00027149-00027359 und natürlich hochklassigen Mitschuld weil IoHfgR2Fvw8-00079-00027359-00027609 hat das durch dazu geführt dass wir eben mehr als nur ein einfaches IoHfgR2Fvw8-00080-00027609-00027921 beach-volleyball zu lesen sondern ein ein wie toll weil die Band der ist immer IoHfgR2Fvw8-00081-00027921-00028262 wieder möglich macht dass unsere Gäste dass sich und obwohl aber wohl fühlt IoHfgR2Fvw8-00082-00028262-00028655 auf unserem Zettel Court gerade bei diesem Wetter und überhaupt er klingt IoHfgR2Fvw8-00083-00028655-00028947 das sehr einfach aber so einfach ist es sehr wahrscheinlich nicht IoHfgR2Fvw8-00084-00028947-00029263 was ist denn je dass er wirklich immer wieder die Herausforderung IoHfgR2Fvw8-00085-00029263-00029580 die euch wirklich dann auch so ein bisschen an die Grenzen bringt IoHfgR2Fvw8-00086-00029580-00029851 an die Grenzen bringt uns fast regelmäßig das Wetter IoHfgR2Fvw8-00087-00029851-00030144 ganz klar das Wetter ist ein ein Riesenthema IoHfgR2Fvw8-00088-00030144-00030445 je mehr Gegenwehr habe desto schwieriger wird es je mehr Wind wir haben dass es IoHfgR2Fvw8-00089-00030445-00030790 schwieriger wird es dass es auf jeden Fall Thema und wir bewegen und das 60 IoHfgR2Fvw8-00090-00030790-00031118 Leute hier im Schnitt von den Vereinen um das ganze zu stemmen IoHfgR2Fvw8-00091-00031118-00031527 und um die Leute bei Laune zu halten und trotzdem alles rechtzeitig zum Zeitpunkt IoHfgR2Fvw8-00092-00031527-00031872 der Umsatz und EBIT zu haben ist eine Riesenaufgabe jedes Jahr er Wünsche IoHfgR2Fvw8-00093-00031872-00032228 auch in Zukunft alles gute und gutes gelingen der 4 das waren jetzt ein paar IoHfgR2Fvw8-00094-00032228-00032587 Hintergründe vom Unterland Beach statt im weltgrößten der IoHfgR2Fvw8-00095-00032587-00032741 beach-volleyball-turnier der Welt IoHfgR2Fvw8-00096-00032741-00033906 und jetzt gibt es die Neuigkeiten aus unserem Land im Nordmagazin kompakt IoHfgR2Fvw8-00097-00033906-00034311 Konzert zum Tierschutz ein vermisster Waaghaus hat das erste Tier IoHfgR2Fvw8-00098-00034311-00034636 Schutzkonzept für mecklenburg-vorpommern vorgestellt darin IoHfgR2Fvw8-00099-00034636-00034974 wird unter anderem gefordert auf das kürzen von Schweini schwänzen und IoHfgR2Fvw8-00100-00034974-00035200 Hühner Schneebällen zu verzichten IoHfgR2Fvw8-00101-00035200-00035603 der Donk kritisiert allerdings fehlende Regelungen für die bestands- oder IoHfgR2Fvw8-00102-00035603-00036262 Grenzen von Tieren entstellen und Vorschriften zum Auslaufen IoHfgR2Fvw8-00103-00036262-00036677 gefährliche Speisekarten die Mehrzahl der Gastronomen hält sich offenbar IoHfgR2Fvw8-00104-00036677-00037081 nicht an die Allergien Kennzeichnung diese ist seit Ende vergangenen Jahres IoHfgR2Fvw8-00105-00037081-00037636 Licht Allergene und Zusatzstoffe müssen genau aufgeführt werden lebensnotwendig IoHfgR2Fvw8-00106-00037636-00038027 für Gäste mit Allergien denn ärzte registrieren eine steigende Zahl IoHfgR2Fvw8-00107-00038027-00038491 allergische Schocks IoHfgR2Fvw8-00108-00038491-00038927 alle Spaß für Kinder Anja Freund Alfred j SEC hat den Gästen der IoHfgR2Fvw8-00109-00038927-00039246 Tagesklinik für kinder- und Jugendpsychiatrie Güstrow für einen IoHfgR2Fvw8-00110-00039246-00039694 Tag die sorgen genommen mit übungen und spielen auf dem trockenen und in Krakow IoHfgR2Fvw8-00111-00039694-00040015 am See gibt er den sieben- bis 13-jährigen Patienten das Rüstzeug IoHfgR2Fvw8-00112-00040015-00040133 dazu einladen IoHfgR2Fvw8-00113-00040133-00040855 am Ende holen Taucher sogar eine Schatzkiste aus dem Wasser IoHfgR2Fvw8-00114-00040855-00041261 so Kläger mit Koch Erfahrung im Schweriner Zoo ist Sebastian Riese für IoHfgR2Fvw8-00115-00041261-00041689 das Tierfutter verantwortlich der Leiter des Vogel sowie ist Soccer etwa 200 IoHfgR2Fvw8-00116-00041689-00042105 gefiederter wer das eiweißhaltige Menü und wer den Nektar hebt er prompt IoHfgR2Fvw8-00117-00042105-00042871 bekommt dazu mehr Nordmagazin von 19 Uhr 30 IoHfgR2Fvw8-00118-00042871-00043281 die normale 10 Land und Leute sondern schlägt heute auf beim Projekt nun doch IoHfgR2Fvw8-00119-00043281-00043675 ein Beach Cup in Calls Hagen dem größten Pietzsch Volleyballturnier der IoHfgR2Fvw8-00120-00043675-00043730 Welt IoHfgR2Fvw8-00121-00043730-00044047 und 600 Mannschaften spielen hier IoHfgR2Fvw8-00122-00044047-00044571 vom Profi bis zum Urlauber für jedes Leistungsniveau ist etwas dabei und IoHfgR2Fvw8-00123-00044571-00044949 einer der charmantesten Wettbewerbern ist der sogenannte IoHfgR2Fvw8-00124-00044949-00045205 Mumien Cup IoHfgR2Fvw8-00125-00045205-00045528 sie monieren Wiedersehen IoHfgR2Fvw8-00126-00045528-00045688 alte Sportskameraden IoHfgR2Fvw8-00127-00045688-00046091 die nicht mehr 20 Cent sondern mindestens Mitte 30 IoHfgR2Fvw8-00128-00046091-00046246 und die sich kaum noch Kinder IoHfgR2Fvw8-00129-00046246-00046511 dieses Jahr besser die gleiche Geschichte IoHfgR2Fvw8-00130-00046511-00046913 der einerseits sieht ist ruckzuck fertig mit seinem Lager IoHfgR2Fvw8-00131-00046913-00047063 der andere Philipp k IoHfgR2Fvw8-00132-00047063-00047221 hilfebedürftig IoHfgR2Fvw8-00133-00047221-00047427 sie raucht IoHfgR2Fvw8-00134-00047427-00047808 Haupttreiber IoHfgR2Fvw8-00135-00047808-00047925 Fr IoHfgR2Fvw8-00136-00047925-00048096 Reporter er IoHfgR2Fvw8-00137-00048096-00048674 Real Valladolid der VfL muss richtig Geld einzahlen IoHfgR2Fvw8-00138-00048674-00049531 der Italiener weiß nicht wer sich virtuelle 00 Uhr Korbach IoHfgR2Fvw8-00139-00049531-00049656 erhältlich IoHfgR2Fvw8-00140-00049656-00050188 ich wollte Philipp Strand aber sie muss warten denn sie müssen schauen IoHfgR2Fvw8-00141-00050188-00050581 die beiden spielen seit 15 Jahren zusammen und sehr gut IoHfgR2Fvw8-00142-00050581-00050779 sie brauchen nicht lange für Dehen IoHfgR2Fvw8-00143-00050779-00051090 Auftaktsieg IoHfgR2Fvw8-00144-00051090-00051801 beliebte Fächer wählen IoHfgR2Fvw8-00145-00051801-00052112 also man kann schon von IoHfgR2Fvw8-00146-00052112-00052342 b IoHfgR2Fvw8-00147-00052342-00052570 Zack IoHfgR2Fvw8-00148-00052570-00052791 AFP IoHfgR2Fvw8-00149-00052791-00052906 der Antrag wird IoHfgR2Fvw8-00150-00052906-00053116 Erfurt IoHfgR2Fvw8-00151-00053116-00053462 und wir müssen nicht mehr so viele Prozentpunkte IoHfgR2Fvw8-00152-00053462-00053804 Taschentücher IoHfgR2Fvw8-00153-00053804-00054333 es geht Schlag auf Schlag nächstes Spiel im Moment kann der älter als 36 IoHfgR2Fvw8-00154-00054333-00054448 jährigen IoHfgR2Fvw8-00155-00054448-00054880 wobei die beiden Berliner noch zu nehmen die OMV entfielen IoHfgR2Fvw8-00156-00054880-00055005 Foto dapd IoHfgR2Fvw8-00157-00055005-00055384 GEK IoHfgR2Fvw8-00158-00055384-00055850 Theater IoHfgR2Fvw8-00159-00055850-00056238 dafür konnten IoHfgR2Fvw8-00160-00056238-00056398 er ist gefühlte IoHfgR2Fvw8-00161-00056398-00056905 35 min IoHfgR2Fvw8-00162-00056905-00057263 42 IoHfgR2Fvw8-00163-00057263-00057786 aber sie sind alt genug für eine eigene Familie reizt sie hat Frau und zwei IoHfgR2Fvw8-00164-00057786-00057873 Kinder IoHfgR2Fvw8-00165-00057873-00058461 Jakob ist breit und wird wohl mal mindestens so gut die Central Park IoHfgR2Fvw8-00166-00058461-00058773 Philipp Stroh wollen ihren Reiz man hinten ins Spiel geht es wie vielen IoHfgR2Fvw8-00167-00058773-00059135 Herrschaften sie brauchen etwas länger um in Fahrt zu kommen IoHfgR2Fvw8-00168-00059135-00059289 aber dann stürmen sie IoHfgR2Fvw8-00169-00059289-00059537 die beiden steigern sich IoHfgR2Fvw8-00170-00059537-00059624 8 IoHfgR2Fvw8-00171-00059624-00059825 hat IoHfgR2Fvw8-00172-00059825-00060142 doch auch die Gegner werden besser IoHfgR2Fvw8-00173-00060142-00060941 unsere beiden brauchen mehr Geduld aber als mir haben sie die Hallen IoHfgR2Fvw8-00174-00060941-00061554 nach ca IoHfgR2Fvw8-00175-00061554-00061745 b IoHfgR2Fvw8-00176-00061745-00062012 wiedergewählt wurden geehrt IoHfgR2Fvw8-00177-00062012-00062459 ein Prozent «Wenn wir immer so mehrere hundert Produkte weiter IoHfgR2Fvw8-00178-00062459-00062763 da wird IoHfgR2Fvw8-00179-00062763-00062952 die dritte werden sie diesmal IoHfgR2Fvw8-00180-00062952-00063400 breit sie würde noch gern weiterspielen aber Philipp kann nicht mehr außerdem IoHfgR2Fvw8-00181-00063400-00064283 hofft er wie immer IoHfgR2Fvw8-00182-00064283-00064514 wir sind bei körperlos IoHfgR2Fvw8-00183-00064514-00064944 der Physiotherapie aus Karls Hagen und wie der Name schon sagt die bringt die IoHfgR2Fvw8-00184-00064944-00065078 Körper wieder im Lot IoHfgR2Fvw8-00185-00065078-00065589 und Philipp der gestern an einem Tag den kompletten Mumien Cup gespielt hatte hat IoHfgR2Fvw8-00186-00065589-00065879 er scheinbar körperliche Aufbau» Hilfen nötig IoHfgR2Fvw8-00187-00065879-00066309 wie fühlst du dich mehr als Mann oder mehr als Mumie würde sagen sind sie gut IoHfgR2Fvw8-00188-00066309-00066431 in Minen IoHfgR2Fvw8-00189-00066431-00066886 und und wenn solche 35 Prozentpunkten was man sieht nicht nur noch ein IoHfgR2Fvw8-00190-00066886-00067099 bisschen dauern habe IoHfgR2Fvw8-00191-00067099-00067201 um IoHfgR2Fvw8-00192-00067201-00067404 danach ist und uns wieder gut IoHfgR2Fvw8-00193-00067404-00067722 die ein Jahr wird das will ich auch wieder richtig ins Lot bringen das hat IoHfgR2Fvw8-00194-00067722-00068066 sehr an den beiden Tagen jetzt hier schon mit ein ganz gut hingekriegt sind IoHfgR2Fvw8-00195-00068066-00068129 alle wieder IoHfgR2Fvw8-00196-00068129-00068519 Fürth auf den Centre Court und auf die anderen Plätze gekommen ob sie sich IoHfgR2Fvw8-00197-00068519-00068937 Morgen auch beim beach-volleyball am Strand schaffen können das verrät IoHfgR2Fvw8-00198-00068937-00069306 ihnen jetzt unser Wetterbericht IoHfgR2Fvw8-00199-00069306-00069715 es solle im ganzen Land und das von morgens bis Abends Erbrath Uhren von IoHfgR2Fvw8-00200-00069715-00069817 teilweise oben IoHfgR2Fvw8-00201-00069817-00070239 oder leicht über 30 Grad so war es heute in mecklenburg-vorpommern an IoHfgR2Fvw8-00202-00070239-00070588 einigen Küstenabschnitten gab es sehe bindend aus Kostenfallen und in der IoHfgR2Fvw8-00203-00070588-00071113 kühlen sie Brise Werte von leicht unter 25 Grad auch die Wassertemperatur dort IoHfgR2Fvw8-00204-00071113-00071536 schon angezogen die Binnenseen haben inzwischen schon 20 bis 22 die Ostsee 17 IoHfgR2Fvw8-00205-00071536-00071911 bis 19 Grad außer Jan Westerbarkey Ebensee das kennt man schon bei Ostwind IoHfgR2Fvw8-00206-00071911-00072200 es ist was er hier wirklich fair verteilt IoHfgR2Fvw8-00207-00072200-00072529 heute Nacht geht alles ganz entspannt und ruhig weiter kaum einer wollte ist IoHfgR2Fvw8-00208-00072529-00072820 am Himmel zu sehen wenn überhaupt ganz dünne Schleierwolken bleibt trocken und IoHfgR2Fvw8-00209-00072820-00073276 Temperatur sinkt bis zum Morgen auf 17 bis 15 Grad etwa ab IoHfgR2Fvw8-00210-00073276-00073652 und Morgen am Tage ist es lange Zeit sehr soll ich jetzt können sich Lokal IoHfgR2Fvw8-00211-00073652-00073972 schon mal Schauer und Gewitter bilden das ist möglich am Tage die IoHfgR2Fvw8-00212-00073972-00074331 eigentlichen Gewitter Corvers Arntz bis sie würden nach Plan Reihen von West IoHfgR2Fvw8-00213-00074331-00074687 nach Ost ziehen sie durch und damit einhergehend frischer Wind durch auf der IoHfgR2Fvw8-00214-00074687-00074839 Gefahr von Sturmböen IoHfgR2Fvw8-00215-00074839-00075362 die Temperatur Morgen hochsommerlich heiß 30 bis 34 Grad an der Küste wo IoHfgR2Fvw8-00216-00075362-00075562 sie bedeckt etwas kühler IoHfgR2Fvw8-00217-00075562-00075992 der Wind weht Morgen Ausrichtungen oben Südost in dem Land stecken zwei bis IoHfgR2Fvw8-00218-00075992-00076392 drei strichweise 4 auf dos die meiste mit Stärke 4 im Mittel IoHfgR2Fvw8-00219-00076392-00076680 die nächsten Tage dann hätte AMD mit doch ist alles wieder Schecks Sonne IoHfgR2Fvw8-00220-00076680-00077240 Wolken um die 25 Grad am Donnerstag Freitag wieder über 30 Grad heiß und IoHfgR2Fvw8-00221-00077240-00077852 so kam Enke Schauer und Gewitter sind dann drin IoHfgR2Fvw8-00222-00077852-00078289 Aufschlag Finale beim puzzeln am Beach Cup die sportliche Elite kämpft ihr in IoHfgR2Fvw8-00223-00078289-00078675 Sieger aus die Tribüne ist beidseitig voll besetzt auch am Rand es kein Platz IoHfgR2Fvw8-00224-00078675-00078739 mehr frei IoHfgR2Fvw8-00225-00078739-00079071 ungefähr 1000 500 Leute sitzen ihren Center Court IoHfgR2Fvw8-00226-00079071-00079517 entsteht dabei den ehemaligen Beatle also die Sehnsucht da selber mitzumachen IoHfgR2Fvw8-00227-00079517-00079835 auf jeden Fall also ich glaube jeder Witcher wünscht sich einmal aus und IoHfgR2Fvw8-00228-00079835-00079947 Centre Court fiel zu Boden IoHfgR2Fvw8-00229-00079947-00080314 mit Sonaten Sphäre des ungefähren so einen tollen Tanz im Ostseebad IoHfgR2Fvw8-00230-00080314-00080722 um das für jeden ein Traum jeder dritte Schüler schon einmal von einer Pizzeria IoHfgR2Fvw8-00231-00080722-00080835 wir knüpfen IoHfgR2Fvw8-00232-00080835-00081160 wir werden Zeit euch wenigstens das Finale anzugucken IoHfgR2Fvw8-00233-00081160-00081490 wir haben toll gearbeitet zu haben die als Reiner IoHfgR2Fvw8-00234-00081490-00081941 es ist wirklich geschehen lassen viertes Finale Fremdenfeindlichkeit Schultern zu IoHfgR2Fvw8-00235-00081941-00082058 schauen IoHfgR2Fvw8-00236-00082058-00082466 es war leider zeigt es Wochen ernährt unheimlich viel zu tun gehabt 1000 500 IoHfgR2Fvw8-00237-00082466-00082861 Spiele organisieren viele Leute unterwegs da ist die Frage berechtigt IoHfgR2Fvw8-00238-00082861-00083124 sind alle gesund geblieben und war der Mann Zeit Plan IoHfgR2Fvw8-00239-00083124-00083373 ich denke bei der Komplexität die wir mit diesem Event haben IoHfgR2Fvw8-00240-00083373-00083757 Prozent konnte viel erlebt aber dass sowohl der Aufbau als auch um die Staat IoHfgR2Fvw8-00241-00083757-00084194 Vorrundenspiele um die Eröffnung mit dem Minister erklären und auch bisher IoHfgR2Fvw8-00242-00084194-00084361 bis zum Finale Super gelaufen IoHfgR2Fvw8-00243-00084361-00084621 Grundlage der neuesten iPhone an und 12 IoHfgR2Fvw8-00244-00084621-00084935 wenn wir ganz klar sagen einen zuvor die ganzes Wochenende IoHfgR2Fvw8-00245-00084935-00085277 dann Prozent hat sich ein Glückwunsch immer alles gute und viel Erfolg in IoHfgR2Fvw8-00246-00085277-00085470 dieser Sektion Termin auf jeden Fall IoHfgR2Fvw8-00247-00085470-00085576 und Zwanzigster IoHfgR2Fvw8-00248-00085576-00085911 dass ein und reißt das sind derzeit Hosen 16 geruhsam beach-cup je massiver IoHfgR2Fvw8-00249-00085911-00086412 verzagen also Termin vormerken das war die Nordmagazin Land und Leute -sendung IoHfgR2Fvw8-00250-00086412-00086544 vom brutto Dammweg statt IoHfgR2Fvw8-00251-00086544-00086660 in Cartagena IoHfgR2Fvw8-00252-00086660-00086933 um 19 Uhr 30 gibt's das Nordmagazin IoHfgR2Fvw8-00253-00086933-00087284 und Lionsgate in nächster Zeit und spätestens bis zum nächsten Jahr IoHfgR2Fvw8-00254-00087284-00087364 schön sportlich I1hXcbOovPQ-00000-00000358-00000618 Salut les copains Ich bin die Lily-Marie, ich freue mich , dass I1hXcbOovPQ-00001-00000618-00000927 ihr hier seid und ab sofort gibt es eine neue Videoreihe bei mir. I1hXcbOovPQ-00002-00000927-00001504 Mein großer Traum ist ja Sängerin zu werden und ich denke oft darüber nach wie ich das I1hXcbOovPQ-00003-00001504-00002043 werden kann und deswegen habe ich mir ausgedacht, dass ich ab jetzt tolle Künstler interviewen I1hXcbOovPQ-00004-00002043-00002510 werde, sie euch vorstellen werde ihre Musik natürlich auch und ich hoffe ihr begleitet I1hXcbOovPQ-00005-00002510-00002867 mich auf diesem tollen Weg und lernt genau so viel wie ich. I1hXcbOovPQ-00006-00002867-00003131 Live bei mir ist die liebe Leni. I1hXcbOovPQ-00007-00003131-00003231 Wie geht es Dir? I1hXcbOovPQ-00008-00003231-00003501 Es geht mir sehr gut und ich freue mich auch hier zu sein. I1hXcbOovPQ-00009-00003501-00004126 Du singst ja heute hier beim 25hours hotel - bist du nervös? I1hXcbOovPQ-00010-00004126-00004226 Nein I1hXcbOovPQ-00011-00004226-00004547 Also bist Du schon ganz locker das ist ganz normal für Dich I1hXcbOovPQ-00012-00004547-00005155 Ja es gibt so Tage da bin ich sehr nervös vor Gigs und dann gibt es Tage wie heute I1hXcbOovPQ-00013-00005155-00005875 Und was machst Du wenn Du so richtig nervös bist, was machst Du gegen Nervosität. I1hXcbOovPQ-00014-00005875-00006643 Ich atme und versuche mir vor Augen zu führen das es nur Musik ist. I1hXcbOovPQ-00015-00006643-00007003 Du bist ja in Rosenheim geboren und seit 2006 in Österreich. I1hXcbOovPQ-00016-00007003-00007159 Wie gefällt es dir hier. I1hXcbOovPQ-00017-00007159-00007919 Sehr sehr gut, es ist ein sehr schönes Land sehr nette Menschen - ich bin ja aus Bayern I1hXcbOovPQ-00018-00007919-00008510 und da gibt es sehr viele Ähnlichkeiten bei den Leuten, also es ist ein ähnlicher Schlag. I1hXcbOovPQ-00019-00008510-00008668 Kommen wir zur Musik. I1hXcbOovPQ-00020-00008668-00008927 Wie hat bei Dir alles angefangen. I1hXcbOovPQ-00021-00008927-00009439 Gibt es Leute in deiner Familie die Musik machen, oder wie bist du dazu gekommen? I1hXcbOovPQ-00022-00009439-00009796 Nein ich komme nicht aus einer Künstlerfamilie. I1hXcbOovPQ-00023-00009796-00010506 Mein Vater meine Mutter hatten zu Hause viele Beatles Platten. I1hXcbOovPQ-00024-00010506-00010735 So hat das angefangen. I1hXcbOovPQ-00025-00010735-00011597 Und ich habe dann mit 10 Jahren Klavier Unterricht und dann hat mein Klavierlehrer, der damals I1hXcbOovPQ-00026-00011597-00012167 40 war glaube ich, der hatte eine Band und die haben eine Sängerin gesucht. I1hXcbOovPQ-00027-00012167-00012556 Dann habe ich ihm vorgesungen und so kam das dann alles irgendwie ins rollen. I1hXcbOovPQ-00028-00012556-00013195 Das heißt dann hast Du deine Chance gesehen und bist ins kalte Wasser gesprungen. I1hXcbOovPQ-00029-00013195-00013581 Hast Du schon immer gewusst in welche Richtung Du gehen möchtest? I1hXcbOovPQ-00030-00013581-00014054 Ja also zu dem Zeitpunkt schon, nur es hat sich sehr sehr oft verändert. I1hXcbOovPQ-00031-00014054-00014845 Ich habe begonnen auf englisch zu singen und meine ersten Songs waren sehr poppig. I1hXcbOovPQ-00032-00014845-00015501 Und es hat sich dann einfach über die Jahre entwickelt, zu dem was es jetzt ist und es I1hXcbOovPQ-00033-00015501-00015701 wird sich weiter entwickeln. I1hXcbOovPQ-00034-00015701-00016180 Also es ist kein "des wollt ich immer machen". I1hXcbOovPQ-00035-00016950-00017518 Du produzierst ja selber Musik, schreibst Du deine Musik selber und wieviele Alben oder I1hXcbOovPQ-00036-00017519-00017788 Songs hast Du schon geschrieben? I1hXcbOovPQ-00037-00017789-00018615 Songs sehr sehr viele, also bestimmt 200 schätze ich, ja bestimmt. I1hXcbOovPQ-00038-00018615-00019006 Aber nicht alle haben das Licht der Welt erblickt. I1hXcbOovPQ-00039-00019544-00020340 Ich schreibe sehr viel und habe mittlerweile fünf oder sechs Alben veröffentlicht. I1hXcbOovPQ-00040-00020341-00021445 Das letzte Album ist jetzt auf bayrisch, auf Mundart und das ist jetzt eine ganz neue Welt I1hXcbOovPQ-00041-00021445-00021786 in die ich eingetaucht bin und die gefällt mir sehr sehr gut. I1hXcbOovPQ-00042-00021786-00022348 Von den ganzen Alben die Du veröffentlicht hast, gibt es einen Favorit wo Du dich richtig I1hXcbOovPQ-00043-00022348-00022448 wohl fühlst? I1hXcbOovPQ-00044-00022448-00022999 Ja dieses jetzt, das letzte, das wird wahrscheinlich jeder Künstler immer sagen, dass es das letzte I1hXcbOovPQ-00045-00022999-00023636 ist, aber "bipolar" ist bisher einfach das was sich für mich am nähesten anfühlt, I1hXcbOovPQ-00046-00023636-00024337 das was ich sagen will und wer ich bin als Künstlerin. I1hXcbOovPQ-00047-00024337-00024609 Also schreibst Du deine Songs selber. I1hXcbOovPQ-00048-00024609-00025329 Es ist ja bei jedem Künstler - was inspiriert Dich und wann hast Du Inspiration? I1hXcbOovPQ-00049-00025329-00026390 Ja es gibt oft Krisen die einen inspirieren, Wut, Traurigkeit sind große Inspirationsquellen, I1hXcbOovPQ-00050-00026390-00026724 aber eben auch ganz alberne Sommergefühle. I1hXcbOovPQ-00051-00026724-00027549 Es ist echt so, ich versuche einfach zu beschreiben was in meinem alltäglichen Leben so passiert I1hXcbOovPQ-00052-00027549-00028080 und natürlich gibt es dann auch wieder Dinge die wiederholen sich über Jahre immer wieder I1hXcbOovPQ-00053-00028080-00028322 und dann entsteht so eine Art Philosophie. I1hXcbOovPQ-00054-00028322-00028840 Das ist natürlich viel zu hoch gegriffen "Philospophie" aber man erkennt Zusammenhänge I1hXcbOovPQ-00055-00028840-00029183 und versucht dann vielleicht Dinge zusammen zu fassen. I1hXcbOovPQ-00056-00029183-00029559 Das Leben ist die beste Inspiration. I1hXcbOovPQ-00057-00029559-00029759 Ich habe deine Musikvideos angeschaut und die sind ja sehr lustig und bunt I1hXcbOovPQ-00058-00029759-00030193 (Gelato alLimon) und ich finde das super cool. I1hXcbOovPQ-00060-00030328-00030949 Zum Beispiel "Prinzessin" - jede Prinzessin stellt sich ja dar als wäre alles perfekt und I1hXcbOovPQ-00061-00030949-00031213 dann hast Du ja gezeigt, dass es eigentlich nicht so ist. I1hXcbOovPQ-00062-00031213-00031333 Wie bist Du dazu gekommen? I1hXcbOovPQ-00063-00031333-00031899 Ja in "Prinzessin" geht es eigentlich darum, das ich - und glaub ich viele andere auch I1hXcbOovPQ-00064-00031899-00032688 - sich gerne selbst im Weg stehen und es viel einfacher ist wenn man einfach aufhört zu I1hXcbOovPQ-00065-00032688-00033249 versuchen irgend jemandem etwas vorzumachen, sondern wenn man einfach man selbst ist und I1hXcbOovPQ-00066-00033249-00033972 quasi aufhört zu schauspielern - also einfach man selbst ist. I1hXcbOovPQ-00067-00033972-00034316 Letzte Frage - was ist dein Lebensmotto? I1hXcbOovPQ-00068-00034316-00034652 Versuche dich selbst zu finden und dann steh dazu!! I1hXcbOovPQ-00069-00034652-00035736 Du hast ja da deine Big-Ukulele - wie nennt man das eigentlich? I1hXcbOovPQ-00070-00035736-00036609 Das ist eine Bariton Ukulele, größer als eine Sopran und anders gestimmt - also sie I1hXcbOovPQ-00071-00036609-00037139 ist im Pronzip gleich gestimmt, nur das hier diese Saite nicht die tiefste ist, sondern I1hXcbOovPQ-00072-00037139-00037352 wirklich wie die oberen vier Gitarrensaiten. I1hXcbOovPQ-00073-00037352-00037404 Kannst Du uns etwas vorspielen? I1hXcbOovPQ-00075-00043792-00043889 ...... I1hXcbOovPQ-00076-00043889-00044003 Welche Pläne gibt es denn für die Zukunft? I1hXcbOovPQ-00077-00044003-00044369 Gibt es etwas was Du uns vielleicht sagen kannst? I1hXcbOovPQ-00078-00044369-00045562 Ich kann verraten es wird neue Singles geben- wir sind schon in der Schreibphase - und auch I1hXcbOovPQ-00079-00045562-00046021 neue Videos. I1hXcbOovPQ-00080-00046021-00046546 Wer mehr von der lieben Leni sehen und hören möchte kann gerne jetzt in meiner Infobox I1hXcbOovPQ-00081-00046546-00047046 vorbeischauen und da findet ihr alle Links die ihr braucht. I1hXcbOovPQ-00082-00047046-00047716 Ich hoffe euch hat der Talk gefallen dann zeigt mir das mit einem Like, einem Abo und I1hXcbOovPQ-00083-00047716-00047816 einem Kommentar! I1hXcbOovPQ-00084-00047816-00048108 Das war`s eure Lily-Marie I6ljcJHUJxI-00000-00000000-00000471 Wir von der Restmüllsammlung sind im Grazer Stadtgebiet mit 14 Sammelfahrzeugen und I6ljcJHUJxI-00001-00000471-00000695 rund 50 Mitarbeitern unterwegs. I6ljcJHUJxI-00002-00000696-00001042 Wir entleeren täglich an die 6.300 Restmüllbehälter. I6ljcJHUJxI-00003-00001042-00001276 Das sind umgerechnet 180 Tonnen an Restmüll. I6ljcJHUJxI-00004-00001276-00001782 Die Jahreszahl ist interessant. Das sind 48 Millionen Kilogramm Restmüll im Jahr. I6ljcJHUJxI-00005-00001782-00002160 Das ist unser Beitrag für ein sauberes und nachhaltiges Graz. I8snPPjNRnc-00000-00000011-00000707 Guten Morgen, viele fragen sich häufig mal in einigen bestimmten Momenten wo sie eigentlich I8snPPjNRnc-00001-00000707-00000844 im Leben stehen. I8snPPjNRnc-00002-00000844-00001350 Das bedeutet was haben sie geschafft, was wollen sie noch schaffen und ist es nach wie I8snPPjNRnc-00003-00001350-00001723 vor noch die Richtung die ihnen auch ihr innerstes weist. I8snPPjNRnc-00004-00001723-00002166 Ein Video wie man sich analysiert und den eigenen Weg findet, habe ich ja vor kurzem I8snPPjNRnc-00005-00002166-00002430 veröffentlicht, das findet ihr oben in den Infokarten. I8snPPjNRnc-00006-00002430-00002740 Aber der Gedanke: "Wo stehe ich in meinem Leben?" I8snPPjNRnc-00007-00002740-00003464 birgt eine große Gefahr, da er einen Verlauf betrachtet und damit den Kern des eigentlichen I8snPPjNRnc-00008-00003464-00003725 Lebens den Moment nicht trifft. I8snPPjNRnc-00009-00003725-00004248 Leben ist wie der Name schon sagt lebendig und wenn man über die Vergangenheit und die I8snPPjNRnc-00010-00004248-00004730 Zukunft nachdenkt, dann ist man in dem Moment nicht mit dem Leben verbunden, sondern ausschliesslich I8snPPjNRnc-00011-00004730-00004830 mit seinem Denken. I8snPPjNRnc-00012-00004830-00005359 Man denkt über etwas nach was nicht real ist, sondern darüber was in der Vergangenheit I8snPPjNRnc-00013-00005359-00005654 passiert ist und in der Zukunft passieren soll. I8snPPjNRnc-00014-00005654-00006417 Dieses Nachdenken und diese Abwesenheitheit von Leben in diesem Moment soll uns dann eine I8snPPjNRnc-00015-00006417-00006942 Aussage darüber geben wie wir unser Leben bisher bewerten? I8snPPjNRnc-00016-00006942-00007170 Das fühlt sich nicht sinnvoll an. I8snPPjNRnc-00017-00007170-00007920 Doch wie kann man denn nun sinnvoll sein Leben bewerten und wo man mit seinem Leben steht? I8snPPjNRnc-00018-00007920-00008256 Das ist sehr einfach. I8snPPjNRnc-00019-00008256-00008544 Wo man mit seinem Leben steht? I8snPPjNRnc-00020-00008544-00008986 Im Leben selber und das Leben ist immer nur Jetzt. I8snPPjNRnc-00021-00008986-00009533 Wenn man also eine qualitative Aussage über sein Leben treffen möchte und daraus eine I8snPPjNRnc-00022-00009533-00010078 Zufriedenheit oder eine Unzufriedenheit ableiten möchte hinsichtlich seines Lebens und dessen I8snPPjNRnc-00023-00010078-00010446 Bewertung, dann kann es nur die eine Frage geben. I8snPPjNRnc-00024-00010446-00010704 Lebst Du JETZT? I8snPPjNRnc-00025-00010704-00011625 Nimmst Du das Leben als die Fülle der Dynamik des Universums und der Verbundenheit der Energien I8snPPjNRnc-00026-00011625-00012170 so auf wie es Dir aufgrund Deiner geistigen Offen- und Verbundenheitheit gleichermaßen I8snPPjNRnc-00027-00012170-00012340 möglich ist. I8snPPjNRnc-00028-00012340-00012844 Sobald Du darüber nachdenkst wie Du in der Vergangenheit die Jetzt Momente gelebt hast I8snPPjNRnc-00029-00012844-00013391 und darüber wieder versuchst eine Zufriedenheit zu generieren, vernachlässigst Du den einzigen I8snPPjNRnc-00030-00013391-00013691 realen Moment den es immer wieder geben wird. I8snPPjNRnc-00031-00013691-00013827 Das JETZT. I8snPPjNRnc-00032-00013827-00014152 Diese Gedanken die ich Euch vorstelle sind absolut heilsam. I8snPPjNRnc-00033-00014152-00014687 Weil sie offerieren Euch die einzige Wahrheit die zählt, den aktuellen Moment und dieser I8snPPjNRnc-00034-00014687-00014898 Moment ist immer da, jederzeit. I8snPPjNRnc-00035-00014898-00015188 Ihr könnt jederzeit wählen zu leben. I8snPPjNRnc-00036-00015188-00015881 Zu jeder Sekunde wo ihr daran denkt, Euer Körper danach lechzt oder ihr zufällig aufgrund I8snPPjNRnc-00037-00015881-00016331 positiver Konditionierungen in das Gefühl fallt könnt ihr das Leben leben. I8snPPjNRnc-00038-00016331-00017017 Es ist egal ob ihr im Gefängnis seid, bettelarm oder todsterbenskrank seid, ob ihr zufrieden I8snPPjNRnc-00039-00017017-00017623 mit Eurem Job, Eurer Lebenssituation oder Eurer Partnerschaft seid, ihr habt JETZT den I8snPPjNRnc-00040-00017623-00018348 aktuellen Moment, das einzig wahre Leben vor Euch und könnt in diesem Moment einfach leben. I8snPPjNRnc-00041-00018348-00018938 Einfach alles abstreifen was Euch durch den Kopf huscht, sondern einfach atmen, schauen, I8snPPjNRnc-00042-00018938-00019038 sein. I8snPPjNRnc-00043-00019038-00019220 Ohne Gedanken, einfach Leben. I8snPPjNRnc-00044-00019220-00019573 Das ist die Essenz, dass ist der Sinn Eures Lebens. I8snPPjNRnc-00045-00019573-00020126 Der Sinn des Lebens im Allgemeingedankengut wird fast immer vom Kopf festgestellt und I8snPPjNRnc-00046-00020126-00020582 in schwachen Momenten von Depression, Krankheit oder Unbewusstheit wird Euch dieser Sinn durch I8snPPjNRnc-00047-00020582-00021015 den Kopf gehen und ihr werdet daran alles messen wollen. I8snPPjNRnc-00048-00021015-00021458 Da mache ich keine Ausnahme, siehe auch mein Video in der Krankheit als ich der Meinung I8snPPjNRnc-00049-00021458-00022065 war dass ich es vedient hatte zu sterben, aber sobald man wieder mit dem Leben verbunden I8snPPjNRnc-00050-00022065-00023540 ist, man bewusst atmet und die Dinge einfach vorbeiziehen lässt ohne sie zu bewerten, I8snPPjNRnc-00051-00023540-00023915 dann erkennt man wieder den wahren Sinn des Lebens, und das ist das Leben selber. I8snPPjNRnc-00052-00023915-00024462 Das Leben was eben nicht bewertet wird und das Leben was man gar nicht mit den Gedanken I8snPPjNRnc-00053-00024462-00024987 bewerten kann, weil die Dynamik und die Komplexität von Sekunde zu Sekunde wechseln und unsere I8snPPjNRnc-00054-00024987-00025262 Gedanken gar keine Chance hätten da hinterherzukommen. I8snPPjNRnc-00055-00025262-00025747 Wenn ihr Euch also fragt wo ihr im Leben steht, dann versichere ich Euch 2 Dinge. I8snPPjNRnc-00056-00025747-00025847 1. I8snPPjNRnc-00057-00025847-00026233 Ihr könnte nicht wirklich eine Aussage darüber treffen wo ihr wirklich im Leben steht, da I8snPPjNRnc-00058-00026233-00026706 das Leben immer nur jetzt stattfindet und wenn ihr denkt verliert ihr den Bezug zum I8snPPjNRnc-00059-00026706-00026806 Jetzt. I8snPPjNRnc-00060-00026806-00027211 Alles was ihr tun könnt ist aufgrund von gedanklichen Mustern Euch in eine festgelegte I8snPPjNRnc-00061-00027211-00027930 Scheinwelt einzuordnen und ob ihr da die entsprechenden Kriterien erfüllt. I8snPPjNRnc-00062-00027930-00028306 Und 2. I8snPPjNRnc-00063-00028306-00029052 ihr steht immer im Leben ob ihr wollt oder nicht, die Frage ist nur inwieweit ihr dieses I8snPPjNRnc-00064-00029052-00029587 tiefe zufriedene formlose Gefühl des Lebens realisiert. I8snPPjNRnc-00065-00029587-00030036 Inwieweit ihr wirklich erkennt dass Leben nichts mit dem Denken zu tun hat, sondern I8snPPjNRnc-00066-00030036-00030544 viel komplexer und vielschichtiger ist und das Denken immer nur versucht im Nachgang I8snPPjNRnc-00067-00030544-00031118 bruchstückhaft irgendwas zusammenzufügen was dem Gehirn selber sinnvoll erscheint. I8snPPjNRnc-00068-00031118-00031700 Aber diese kleine Zweierbande das Gehirn und das Denken, die sich sehr gut verstehen sind I8snPPjNRnc-00069-00031700-00032253 nicht das Leben, sondern dass ist der Kanal über den wir mittels Bewusstheit einen Zugang I8snPPjNRnc-00070-00032253-00032353 dazu generieren. I8snPPjNRnc-00071-00032353-00032764 Aber um das Leben zu erfassen braucht es mehr als Bewusstheit und das Gehirn, es braucht I8snPPjNRnc-00072-00032764-00032865 Bewusstsein. I8snPPjNRnc-00073-00032865-00033314 Den Unterschied habe ich Euch ja bereits in einem anderen Video vorgestellt, siehe auch I8snPPjNRnc-00074-00033314-00033474 oben in den Infokarten. I8snPPjNRnc-00075-00033474-00034019 Seid Euch dessen bewussst, dass ihr zu jedem Moment lebt und das es keine qualitative Beurteilung I8snPPjNRnc-00076-00034019-00034206 außerhalb des Gehirns von Leben gibt. I8snPPjNRnc-00077-00034206-00034602 Ihr lebt oder ihr lebt nicht, und wenn ihr mich hört, dann lebt ihr und dann ist nur I8snPPjNRnc-00078-00034602-00035062 die Frage ob ihr das Leben auch als das Leben erfasst oder ob ihr versucht mit Eurem Denken I8snPPjNRnc-00079-00035062-00035558 das Leben zu beschreiben um es besser vergleichen zu können mit potentiell anderen Leben und I8snPPjNRnc-00080-00035558-00035787 daraus dann eine Zufriedenheit ableiten wollt. I8snPPjNRnc-00081-00035787-00036469 Es ist sehr schwer sich diesen Gedanken komplett zu entziehen, das ist mir bewusst. I8snPPjNRnc-00082-00036469-00036900 Jemand der sehr wenig Geld hat, krank ist und keine Freunde hat, wird wahrscheinlich I8snPPjNRnc-00083-00036900-00037311 sehr häufig wenn er noch einen Zugang zur Gesellschaft hat, mit eigenen destruktiven I8snPPjNRnc-00084-00037311-00038127 Gedanken konfrontiert werden, die ihm sein Leben als gescheitert, misslungen oder einfach I8snPPjNRnc-00085-00038127-00038287 schlecht suggerieren. I8snPPjNRnc-00086-00038287-00038830 Aber mittels der Gedanken dieses Videos und vieler anderer Menschen die ebenso immer wieder I8snPPjNRnc-00087-00038830-00039402 auf das Leben selber hinweisen kann man trainieren, dass man sich von der künstlichen Scheinwelt I8snPPjNRnc-00088-00039402-00039668 der Gesellschaft löst und seinen eigenen Weg geht. I8snPPjNRnc-00089-00039668-00040317 Entweder indem man das Denken nutzt um eine weitere Scheinwelt aufzubauen, genauso wie I8snPPjNRnc-00090-00040317-00041019 es jetzt sicher über 95% der deutschen Bevölkerung tun, oder eben wenn er einen Zugang dazu findet, I8snPPjNRnc-00091-00041019-00041680 das Leben selber zu spüren und in den Momenten der Depression, Krankheit und Schwäche dann I8snPPjNRnc-00092-00041680-00042037 wieder sich mit dem Leben Stück für Stück vereint. I8snPPjNRnc-00093-00042037-00042275 Ich selber habe gerade diese Phase durch. I8snPPjNRnc-00094-00042275-00043477 Ich habe in der Phase der Krankheit tagelang nur gedacht und aufgrund meiner Geschwächtheit I8snPPjNRnc-00095-00043477-00044408 das Denken den raum überlassen und herausgekommen sind eben Gedanken bzgl. I8snPPjNRnc-00096-00044408-00044777 Erreichens von selbstgesteckten Zielen und daraus abgeleitet auch eine Rechtfertigung I8snPPjNRnc-00097-00044777-00044877 des Lebens. I8snPPjNRnc-00098-00044877-00045281 Wer das Video noch nicht geshcaut hat, den verweise ich oben nochmal auf die Infokarten. I8snPPjNRnc-00099-00045281-00046083 Aber mit der Lebenskraft kommt eben auch das Leben als soclhe zurück und da ich eben einen I8snPPjNRnc-00100-00046083-00046962 starken zugang zum Leben habe, fange ich an interessiert zu lächeln über mich und meine I8snPPjNRnc-00101-00046962-00047515 Gedanken zu jener Zeit. I8snPPjNRnc-00102-00047515-00048284 Also fragt Euch nicht im Leben wo ihr steht, denn sobald ihr anfang darüber nachzudenken I8snPPjNRnc-00103-00048284-00048577 entfernt ihr Euch vom Leben. I8snPPjNRnc-00104-00048577-00049227 Ich wünsche Euch noch einen schönen Tag. I8snPPjNRnc-00105-00049227-00049770 Euer Christian I9u0SEMIyFg-00000-00000000-00001000 Angela Merkel hat eine Woche zum Vergessen hinter sich I9u0SEMIyFg-00001-00001100-00002100 „Vergesst den Streit! Rauft euch zusammen!“. I9u0SEMIyFg-00002-00002200-00003200 Westfälische Nachrichten (Münster): „Die Ära Trump hat längst auch für Europa die Zeitenwende eingeläutet. I9u0SEMIyFg-00003-00003300-00004300 Wer sich nicht von den USA bevormunden lassen will, der muss Trump die Stirn bieten. I9u0SEMIyFg-00004-00004400-00005400 Das wird nur mit einem engen Schulterschluss funktionieren: zwischen Merkel und Macron – zwischen Ost- und Westeuropäern. I9u0SEMIyFg-00005-00005500-00006500 Vergesst also den Streit! Rauft euch zusammen! Das ist allemal besser als Vasallentreue.“. I9u0SEMIyFg-00006-00006600-00007600 „Wenn Trump in Washington kläfft, bellt Berlin nun zurück“. I9u0SEMIyFg-00007-00007700-00008700 Kölner Stadt-Anzeiger: „Wenn man bei Donald Trump eines sicher sagen kann, dann ist es das: Diplomatische Zurückhaltung ist nicht sein Ding. I9u0SEMIyFg-00008-00008800-00010300 Insofern mag Angela Merkel den Ton des US-Präsidenten treffen, wenn sie ihm nun öffentlich vorwirft, durch die einseitige Aufkündigung des Iran-Abkommens das Vertrauen in die internationale Ordnung zu verletzen. I9u0SEMIyFg-00009-00010400-00011400 Recht hat sie damit, internationale Abkommen leben auch davon, dass sie nicht mit jedem Regierungswechsel in einem der beteiligten Länder obsolet werden. I9u0SEMIyFg-00010-00011500-00012500 Dennoch ist diese neue beidseitige Ruppigkeit bemerkenswert. I9u0SEMIyFg-00011-00012600-00013600 Wenn Trump in Washington kläfft, bellt Berlin nun zurück, in twitterfähiger Kürze.“ „Merkels Hinhaltetaktik ist Europas Schwäche“. I9u0SEMIyFg-00012-00013700-00015300 Wiesbadener Kurier: „Das US-Diktat trifft auf ein Europa, welches sich weiterhin als zerstrittener Haufen präsentiert, wenn es um die vertiefte Zusammenarbeit und damit um die Bündelung von Macht und Geld auf europäischer Ebene geht. I9u0SEMIyFg-00013-00015400-00017000 Abgesehen von den skeptischen nationalistischen Regierungen in Osteuropa beantwortet auch Bundeskanzlerin Angela Merkel die europäischen Bündnisforderungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit Hinhaltetaktik. I9u0SEMIyFg-00014-00017100-00018100 Donald Trump wird es als das interpretieren, was es ist: Europas Schwäche.“. I9u0SEMIyFg-00015-00018200-00019200 „Deutschland allein ist machtlos“. I9u0SEMIyFg-00016-00019300-00020300 Stuttgarter Zeitung: „In Merkels Augen will Trump schlicht seine Wahlversprechen halten. I9u0SEMIyFg-00017-00020400-00021500 Und weil das Iran-Abkommen aus seiner Sicht der schlechteste Deal aller Zeiten war, rechnete Merkel mit dem Ausstieg, auch wenn sie Trumpvom Gegenteil überzeugen wollte. I9u0SEMIyFg-00018-00021600-00022600 Gleichwohl hat auch sie keine Idee, wie man Trump etwas entgegensetzen könnte. I9u0SEMIyFg-00019-00022700-00023700 Deutschland allein ist machtlos. I9u0SEMIyFg-00020-00023800-00024900 Und Europa ist ausgerechnet in der schwersten transatlantischen Krise in schlechtem Zustand.“ „Der angeblich so tumbe Trump hat die EU ein weiteres Mal vorgeführt“. I9u0SEMIyFg-00021-00025000-00026000 Neue Osnabrücker Zeitung: „Zurück bleibt eine desillusionierte EU, die vom angeblich so tumben Trump ein weiteres Mal vorgeführt wurde. I9u0SEMIyFg-00022-00026100-00027100 Verbündete findet der Amerikaner sogar unter seinen Kritikern. I9u0SEMIyFg-00023-00027200-00028200 Diejenigen nämlich, die sich gerne zieren. I9u0SEMIyFg-00024-00028300-00029400 Geschäfte mit Mullahs? Aber die Frauen! Geschäfte mit China? Aber die Menschenrechte! Geschäfte mit Russland? Aber die Krim!. I9u0SEMIyFg-00025-00029500-00030500 Allein: Trump schiebt die Moral vor. I9u0SEMIyFg-00026-00030600-00031600 Er nutzt jene für seine Zwecke aus, die ihm beipflichten. I9u0SEMIyFg-00027-00031700-00032700 Er ist Dealmaker, wie es sein neuer Botschafter sagte. I9u0SEMIyFg-00028-00032800-00033800 Von Moral sprach er nicht, um das Verhalten seines Chefs zu erklären. I9u0SEMIyFg-00029-00033900-00034900 In der Krise steckt also nicht nur der Multilateralismus. I9u0SEMIyFg-00030-00035000-00036000 Es gilt auch für den Pragmatismus. I9u0SEMIyFg-00031-00036100-00037100 Zumindest hier können die Europäer aus eigener Kraft etwas ändern. I9u0SEMIyFg-00032-00037200-00038200 Sie sollten es dringend tun.“. I9u0SEMIyFg-00033-00038300-00039300 „Der Westen droht zu zerbrechen“. I9u0SEMIyFg-00034-00039400-00040700 Frankfurter Allgemeine Zeitung: „Im Westen ist ein Konflikt heraufgezogen, in dem es nicht nur um Exportüberschüsse und Lastenteilung geht, sondern um die Glaubenssätze einer Allianz. I9u0SEMIyFg-00035-00040800-00042100 Deren Mitglieder verfolgten stets nationale Interessen; Trumps Behauptung, die Führungsmacht Amerika habe diesen vor ihm nie genug Rechnung getragen, ist weiterer blanker Unsinn. I9u0SEMIyFg-00036-00042200-00043600 Auch seine Wild-East-Politik im Fall Iran, die den Handelsstreit mit den Europäern zum Handelskrieg werden lassen kann, zeigt freilich, dass Trump der Sinn und die Sitten eines Bündnisses fremd und egal sind. I9u0SEMIyFg-00037-00043700-00044700 Der Multilateralismus sei in einer wirklichen Krise, sagt Merkel. I9u0SEMIyFg-00038-00044800-00045800 Es ist schlimmer als das: Der Westen droht zu zerbrechen. I9u0SEMIyFg-00039-00045900-00046900 Europa hat, mit den eigenen Krisen beschäftigt, erst jetzt bemerkt, wie tiefgreifend Amerika sich verändert hat.“. I9u0SEMIyFg-00040-00047000-00048000 „Selbst Merkel geht die Geduld aus“. I9u0SEMIyFg-00041-00048100-00049200 Mitteldeutsche Zeitung (Halle): „Bislang war im transatlantischen Verhältnis Bedächtigkeit angesagt, insbesondere von der Unionskanzlerin. I9u0SEMIyFg-00042-00049300-00050300 Der erste Bruch erfolgte vor einem Jahr, als Trump den Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen verkündete – auch ein einseitiger Ausstieg. I9u0SEMIyFg-00043-00050400-00051400 Merkel sagte damals, Deutschland könne sich nicht mehr auf die USA verlassen. I9u0SEMIyFg-00044-00051500-00052500 Selbst ihr geht die Geduld aus. I9u0SEMIyFg-00045-00052600-00053600 Es verschiebt sich etwas im internationalen und im deutsch-amerikanischen Verhältnis. I9u0SEMIyFg-00046-00053700-00054700 Etwas Besonderes war dies über Jahrzehnte. I9u0SEMIyFg-00047-00054800-00055800 Nun sind selbst die USA-Freunde in der Regierung nicht sicher, ob sie noch von einem Verbündeten sprechen können. I9u0SEMIyFg-00048-00055900-00056900 „Die scharfen Worte der Kanzlerin dürften im Rest der Welt mit Erstaunen registriert werden“. I9u0SEMIyFg-00049-00057000-00058000 Landeszeitung (Lüneburg): „Donald Trump hat für einen der seltenen Momente gesorgt. I9u0SEMIyFg-00050-00058100-00059100 Einen Moment, in dem Angela Merkel innerlich in Rage gerät und Klartext redet. I9u0SEMIyFg-00051-00059200-00060200 Auf dem Katholikentag in Münster konnte man die Kanzlerin pur erleben. I9u0SEMIyFg-00052-00060300-00061300 Der US-Präsident verletzte das Vertrauen in die internationale Ordnung. I9u0SEMIyFg-00053-00061400-00062400 Es sei nicht richtig, eine vom UN-Sicherheitsrat gebilligte Verabredung einseitig aufzukündigen, sagt die Kanzlerin. I9u0SEMIyFg-00054-00062500-00063500 Ungewöhnlich scharf, aber absolut angebracht und wohltuend. I9u0SEMIyFg-00055-00063600-00064600 Donald Trump wird sich davon zwar nicht beeindrucken lassen. I9u0SEMIyFg-00056-00064700-00065700 Er wird an seiner elenden America First-Strategie festhalten. I9u0SEMIyFg-00057-00065800-00066800 Wobei Strategie für einen politischen und diplomatischen Geist wie Trump noch zwei Nummern zu hoch gegriffen ist. I9u0SEMIyFg-00058-00066900-00067900 Aber die scharfen Worte der Kanzlerin dürften im Rest der Welt mit Erstaunen registriert werden. I9u0SEMIyFg-00059-00068000-00069000 Es ist ein wichtiges Signal: Deutschland wird sich auch in den schweren, wirren Trump-Zeiten für die Stärkung des Multilateralismus einsetzen. I9u0SEMIyFg-00060-00069100-00070100 „Angela Merkel hat eine Woche zum Vergessen hinter sich“. I9u0SEMIyFg-00061-00070200-00072600 Münchner Merkur: „Angela Merkel hat eine Woche zum Vergessen hinter sich: Von Trump im Iran-Streit ignoriert, von Macron in der EU-Reformdebatte verspottet – selten wurde der einstigen Miss World aus der Uckermark so schmerzlich vor Augen geführt, dass es in der Politik nur ein Katzensprung ist von der gefeierten Anführerin der freien Welt zur deutschen lame duck. I9u0SEMIyFg-00062-00072700-00073700 Und plötzlich ist sie wieder da: die Kanzlerin der Tippelschritte. I9u0SEMIyFg-00063-00073800-00074800 Die von den Leitartiklern gescholtene kalte Madame non aus Berlin, die dem fabelhaften Macron bei dessen Griff nach deutschem Geld nicht entgegenkommen will. I9u0SEMIyFg-00064-00074900-00075900 Die misstrauische Pragmatikerin der Macht. I9u0SEMIyFg-00065-00076000-00077000 Doch viele Bürger, denen Merkels Verwandlung zur heißblütigen Mutter Theresa der Flüchtlinge nie ganz geheuer war, werden sagen: gottseidank.“. It9RsM_4jIc-00000-00000304-00000669 Wir sind hier in Bad-Neuenahr, Ahrweiler, an der AKNZ, It9RsM_4jIc-00001-00000669-00001163 und wir sind heute hier um eine Stellprobe zu machen It9RsM_4jIc-00002-00001163-00001574 für die Teileinheit „Dekontamination Verletzter“ der medizinischen Task-Force. It9RsM_4jIc-00003-00002334-00002789 Wir sind hier mit Mitarbeitern des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zusammengekommen It9RsM_4jIc-00004-00002789-00003400 [um] eine Raum-, eine Platz-, eine Stellprobe zu machen. Für den Platzbedarf, für den Technikbedarf, It9RsM_4jIc-00005-00003400-00004157 für die Zonierung eines Dekontaminationsplatzes für Verletzte im Zuge der Ausarbeitung für die It9RsM_4jIc-00006-00004157-00004454 Dekontaminationseinheit Verletzter der medizinischen Task-Force. It9RsM_4jIc-00007-00005892-00006493 Alle, die wir hier vertreten sind, sind Mitarbeiter des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. It9RsM_4jIc-00008-00006493-00006693 Wir bringen verschiedene Fachexpertisen mit. It9RsM_4jIc-00009-00006693-00006941 Ich selbst komme aus dem Referat „Sanitätsdienst“. It9RsM_4jIc-00010-00006941-00007464 Wir sind maßgeblich für die Konzeption der medizinischen Task-Force und deren Ausgestaltung verantwortlich. It9RsM_4jIc-00011-00007464-00007704 Für die medizinischen Hintergründe, für die taktischen Hintergründe, It9RsM_4jIc-00012-00007704-00008161 Es sind Kollegen mit dabei, die aus dem Technik Referat kommen. Die meisten von uns sind angesiedelt It9RsM_4jIc-00013-00008161-00008921 in der Abteilung „Wissenschaft und Technik“ und versuchen hier eben entsprechend die Elemente aus Taktik, Wissenschaft und Technik zusammenzuführen. It9RsM_4jIc-00014-00010029-00010355 Wir wollen ganz, ganz viele praktische Erkenntnisse sammeln. It9RsM_4jIc-00015-00010355-00010590 Wir wollen aus der Praxis für die Praxis“. It9RsM_4jIc-00016-00010590-00011193 Es stehen Beschaffungsmaßnahmen an für die Teileinheit „Dekontamination Verletzter“ der medizinischen Task-Force It9RsM_4jIc-00017-00011193-00011565 und wir wollen das mit den Händen anfassen, wir wollen Elemente davon erproben It9RsM_4jIc-00018-00011565-00012099 um ein bestmögliches Produkt auf die Straße zu unseren Einheiten zu bringen um hier It9RsM_4jIc-00019-00012099-00012600 dem Bevölkerungsschutz auch Qualität aus der Praxis für die Praxis zu liefern. It9RsM_4jIc-00020-00013736-00014156 Wir haben ganz, ganz viel nochmal gelernt über Raumordnung, über Zonierung, It9RsM_4jIc-00021-00014156-00014601 über einzelne technische Elemente. „Wie stellen wir was, wo hin?“ und entsprechend It9RsM_4jIc-00022-00014601-00015161 dieser Erkenntnisse werden wir in Konzeption in dem Beschaffungsprozess auch direkt wieder einsteuern. It9RsM_4jIc-00023-00015161-00015401 Lessons learned – von der Praxis, für die Praxis. ItnVU7EbpG0-00000-00000000-00000803 Oh Mann, da habe ich keine Zeit für Sport, weiß nicht, wo ich unterbringe, ich habe ItnVU7EbpG0-00001-00000803-00001250 so viel zu tun. Oh, wenn ich fertig bin dann mit der Arbeit am Abend ich ItnVU7EbpG0-00002-00001250-00001650 kann mich da nicht mehr aufraffen. Oder ich weiß gar nicht, was ich machen ItnVU7EbpG0-00003-00001650-00002306 soll, ich finde keine Sportart, die für mich passt oder... oder... oder... ItnVU7EbpG0-00004-00002306-00002775 Wie das funktioniert, wie jeder von euch Sport machen kann, wie das Ganze einfach ItnVU7EbpG0-00005-00002775-00003564 geht, das erfahrt ihr hier. ItnVU7EbpG0-00006-00003678-00004081 Sport für jedermann oder Sport für Sportmuffel oder Sport für die ItnVU7EbpG0-00007-00004081-00004285 chronischen Leute, die keine Zeit dafür haben. ItnVU7EbpG0-00008-00004285-00004711 Darum dreht sich jetzt dieses Video. Wenn du eine Sportart für dich gefunden hast, ItnVU7EbpG0-00009-00004711-00005149 die dir Spaß macht, die du regelmäßig machst, dann ist es völlig in Ordnung völlig ItnVU7EbpG0-00010-00005149-00005527 super. Hier geht es jetzt um die Leute, die sagen, ich müsste eigentlich Sport ItnVU7EbpG0-00011-00005527-00005773 machen, aber irgendwie krieg ich das nicht hin. ItnVU7EbpG0-00012-00005773-00006160 Und ich sage euch ganz ehrlich, mir geht's oder ging es ein bisschen auch so, dass ItnVU7EbpG0-00013-00006160-00006519 ich nicht gewusst habe, wo ich das im Alltag unterbringen soll. Ja, ihr wisst, ItnVU7EbpG0-00014-00006519-00006928 ich bin Papa von vier Kindern, ich habe eine Praxis, wir machen online ItnVU7EbpG0-00015-00006928-00007306 ganz viel, das heißt, ich habe echt viel zu tun am Tag. Ich gehe oft sehr früh aus ItnVU7EbpG0-00016-00007306-00007747 dem Haus und stehe früh auf, mache das Frühstück für alle fertig, ja dann gehe ItnVU7EbpG0-00017-00007747-00008080 ich in die Praxis, dann arbeite ich dort, mache alles, was zu tun ist, dann kommt ItnVU7EbpG0-00018-00008080-00008446 abends erst wieder nach Hause, dann sehe die Kinder noch mal kurz und dann ist ItnVU7EbpG0-00019-00008446-00008842 der Abend gelaufen und dann bin ich eigentlich müde und erschöpft und habe ItnVU7EbpG0-00020-00008842-00009382 nicht gewusst, wo bringe ich denn jetzt diesen Sport unter? Ich wusste, ja ich brauche es ItnVU7EbpG0-00021-00009382-00009838 irgendwie und ich bin jemand, ich habe viel Sport gemacht. ItnVU7EbpG0-00022-00009838-00010206 In meinen jungen Jahren habe ich jeden Tag Sport gemacht, aber je mehr das ItnVU7EbpG0-00023-00010206-00010588 Business kam, je größer die Familie wurde, umso mehr ging da irgendwie der ItnVU7EbpG0-00024-00010588-00010894 Schlendrian rein. Ich konnte es gar nicht mehr regelmäßig machen und ich weiß, ItnVU7EbpG0-00025-00010894-00011322 vielen von euch geht's unter Umständen genau so. Was ich entdeckt habe, was ich ItnVU7EbpG0-00026-00011322-00011608 gefunden habe und möchte ich euch hier mitteilen, das teile ich gerade auch mit ItnVU7EbpG0-00027-00011608-00012055 vielen Patienten, die das so machen, die das so durchführen und sie begeistert ItnVU7EbpG0-00028-00012055-00012358 sind davon. Es geht darum, dass Wissenschaftler ItnVU7EbpG0-00029-00012358-00012903 herausgefunden haben, dass die beste Form den Körper ganzheitlich zu trainieren ItnVU7EbpG0-00030-00012903-00013369 nicht unbedingt sein muss, dass man stundenlang Sport macht, dass man also ItnVU7EbpG0-00031-00013369-00013866 eine Stunde joggt oder eine Stunde schwimmt oder irgendwo Stunde ins ItnVU7EbpG0-00032-00013866-00014227 Fitnessstudio rennt. Das muss nicht unbedingt sein und ihr wisst, wie die von ItnVU7EbpG0-00033-00014227-00014602 euch darunter leiden, unter diesem großen Thema wissen, wie schwierig es ItnVU7EbpG0-00034-00014602-00014941 ist, wenn ihr euch im Fitnessstudio anmeldet. Ja da muss man erstmal die ItnVU7EbpG0-00035-00014941-00015490 Tasche packen, da muss man hinfahren, sich umziehen, "Hallo" sagen, sich irgendwo ein ItnVU7EbpG0-00036-00015490-00015811 Getränk besorgen, dann geht man auf die Trainingsfläche oder in den Kursen ItnVU7EbpG0-00037-00015811-00016023 rein. Dann geht es los, dann macht man eine ItnVU7EbpG0-00038-00016023-00016465 Stunde Programm und dann muss man erstmal duschen, dann umziehen und ItnVU7EbpG0-00039-00016465-00016884 dann mit dem Auto nach Hause und dann sind locker mal zwei - zweieinhalb Stunden ItnVU7EbpG0-00040-00016884-00017308 kaputt. Jetzt, wenn ihr abends nach Hause kommt, habt ihr da oft keine Lust mehr zu ItnVU7EbpG0-00041-00017308-00017845 und je nach Jahreszeit oder Wetter wird es immer schlimmer. Und häufig ist es so, man ItnVU7EbpG0-00042-00017845-00018142 meldet sich mit einem riesengroßen Vorsatz an, macht das vielleicht für drei ItnVU7EbpG0-00043-00018142-00018654 Wochen und dann lässt man es wieder sein. Und genau hier greift die in meinen ItnVU7EbpG0-00044-00018654-00019134 Augen genialste Möglichkeit Sport zu machen der Welt. Wovon ich spreche, ist ItnVU7EbpG0-00045-00019134-00019831 das sogenannte 7-Minuten-Training bzw das High Intensity Interval Training kürzt ItnVU7EbpG0-00046-00019831-00020338 man auch als HIIT ab oder Tabatatraining, also es hat unterschiedliche ItnVU7EbpG0-00047-00020338-00020626 Bezeichnungen, meint aber im wesentlichen dasselbe. ItnVU7EbpG0-00048-00020626-00021250 Es geht darum, dass man in einem kurzen Zeitraum alle Muskeln des Körpers oder ItnVU7EbpG0-00049-00021250-00021838 möglichst alle Muskeln des Körpers anspricht, etwas belastet und dann ist es ItnVU7EbpG0-00050-00021838-00022332 fertig. Und dazu gibt's, ich habe selber in der Recherche für dieses Video mal ItnVU7EbpG0-00051-00022332-00022825 nachgeschaut, es gibt über 1000 ItnVU7EbpG0-00052-00022825-00023331 Studien zu dieser Form des Trainings, es ist so gut untersucht und es gibt so ItnVU7EbpG0-00053-00023331-00023848 viele Vorteile und Benefits davon, die dem langen Training gegenüber stehen und ItnVU7EbpG0-00054-00023848-00024370 zwar auf der Muskelaufbauseite und auf der Cardioseite also der Ausdauer. Aber ItnVU7EbpG0-00055-00024370-00024801 was heißt das jetzt konkret? Dieses 7-Minuten-Training nehmen uns mal ItnVU7EbpG0-00056-00024801-00025332 das, bedeutet, dass ihr innerhalb von sieben Minuten eine Art Intervall- oder ItnVU7EbpG0-00057-00025332-00025732 Zirkeltraining macht. Die alten von euch kennen das vielleicht noch das Zirkel ItnVU7EbpG0-00058-00025732-00026233 Training aus der Schule. Das heißt ganz einfach, dass ihr z.B. 30 ItnVU7EbpG0-00059-00026233-00026776 Sekunden lang eine Übung macht und zehn Sekunden Pause, davon macht man zwölf ItnVU7EbpG0-00060-00026776-00027213 Übungen und dann ist man bei seinen sieben Minuten und diese Übungen sind ItnVU7EbpG0-00061-00027213-00027554 unterschiedlich. Es gibt dann einmal etwas wie zum Beispiel den klassischen ItnVU7EbpG0-00062-00027554-00027782 Hampelmann. Dann gibt es so was wie Liegestütze, ItnVU7EbpG0-00063-00027782-00028301 dann gibts sowas wie Sit-ups, dann gibt es irgendwie Kniebeuge und dann gibt es ItnVU7EbpG0-00064-00028301-00028688 irgendwelche anderen Übungen, die sind an den meistens vorgegeben in eine Art ItnVU7EbpG0-00065-00028688-00029002 Anleitung und sie sind leicht durchzuführen. Es gibt immer ItnVU7EbpG0-00066-00029002-00029375 Modifikationen, das heißt, wenn die Kraft nicht so stark da ist, entweder, wenn man ItnVU7EbpG0-00067-00029375-00029791 lange lange lange keinen Sport gemacht hat oder wenn ihr eine Frau seid, jetzt ItnVU7EbpG0-00068-00029791-00030214 die Liegestütze nicht so hundertprozentig machen kann, gibt es immer Abwandlung um ItnVU7EbpG0-00069-00030214-00030652 es für die eigene körperliche Fähigkeit durchzuführen. ItnVU7EbpG0-00070-00030652-00031247 Das Geniale ist mittlerweile, ihr findet die Quellen dazu im Internet entweder ItnVU7EbpG0-00071-00031247-00031652 hier bei YouTube. Da gibt es Videos zum Thema 7-Minuten-Training oder was ItnVU7EbpG0-00072-00031652-00031963 ich persönlich total klasse finde, wenn ihr so ein Smartphone besitzt, gibt's ItnVU7EbpG0-00073-00031963-00032369 dazu Apps. Ich werde euch dazu mal in der Beschreibung etwas verlinken ItnVU7EbpG0-00074-00032369-00032794 meine beiden Lieblingsapps, die ich da kenne und eben entsprechende ItnVU7EbpG0-00075-00032794-00033163 YouTube-Kanäle kann ich euch mit verlinken, sodass ihr da einfach es ItnVU7EbpG0-00076-00033163-00033503 leicht habt mal zu recherchieren und zu gucken. ItnVU7EbpG0-00077-00033503-00033863 Wenn ich so ein Training mache, habe ich mein Handy dabei, drückt diese App und ItnVU7EbpG0-00078-00033863-00034094 dann geht's los. Sieben Minuten mehr braucht ihr nicht. ItnVU7EbpG0-00079-00034094-00034391 Hier braucht man ein kleiner Ecke, wo ihr das machen könnt. Ihr braucht nicht viel ItnVU7EbpG0-00080-00034391-00034715 Platz und es ist ein eigener Körper Training das heißt, ihr braucht dafür ItnVU7EbpG0-00081-00034715-00035111 auch keine besonderen Geräte. Das ist schon mal sehr sehr wertvoll, ItnVU7EbpG0-00082-00035111-00035486 Warum sollte man das machen, warum ist das sinnvoll das zu tun? ItnVU7EbpG0-00083-00035486-00035966 Na ja, wenn ihr das macht sieben Minuten, habt ihr oder in diesen 30 Sekunden Intervall habt ItnVU7EbpG0-00084-00035966-00036365 ihr die Möglichkeit euer eigenes Tempo zu wählen, das heißt, wenn ihr jetzt schon ItnVU7EbpG0-00085-00036365-00036794 sehr sportlich seid, könnt ihr voll zügig dadurch gehen, sodass ihr maximale ItnVU7EbpG0-00086-00036794-00037274 Anstrengung erlebt. Wenn ihr aber sage, Sport habe ich jetzt schon gut, was ist ItnVU7EbpG0-00087-00037274-00037697 eigentlich Sport, also schon lange nicht mehr gemacht, macht es langsam, macht ihr ItnVU7EbpG0-00088-00037697-00038038 leichte kleine Bewegungen weniger anstrengend, weniger schnell. ItnVU7EbpG0-00089-00038038-00038468 Dann macht ihr in den 30 Sekunden anstatt 30 Wiederholung macht iht halt nur fünf ItnVU7EbpG0-00090-00038468-00038756 Wiederholungen oder zehn. Nähert euch langsam ItnVU7EbpG0-00091-00038756-00039313 daran und ihr habt die Möglichkeit immer euer eigenes Leistungslevel zu haben ItnVU7EbpG0-00092-00039313-00039766 und zu steigern. Das ist genial daran, es ist also nichts was irgendwie vorgegeben ItnVU7EbpG0-00093-00039766-00040079 ist, wo ihr euch überanstrengen müssen, sondern ist es leicht und gut ItnVU7EbpG0-00094-00040079-00040619 durchführbar. Und wenn ihr das macht, habt ihr im Idealfall ein Kardiotraining, weil ItnVU7EbpG0-00095-00040619-00041108 ihr nämlich euren Puls über die 140 hochjagt, das heißt, ihr seid in der Lage, ItnVU7EbpG0-00096-00041108-00041597 das das Herzkreislaufsystem arbeitet, dass das Blut durch die ItnVU7EbpG0-00097-00041597-00042091 Blutgefäße gepumpt wird und ihr überall mit Sauerstoff gut versorgt seid ItnVU7EbpG0-00098-00042091-00042547 Und da kommen wir auch schon zu der Tageszeit, wann sich das am besten eignet ItnVU7EbpG0-00099-00042547-00043004 ist morgens. Warum es kann man es am besten machen vor der Arbeit? Weil dann ItnVU7EbpG0-00100-00043004-00043358 nämlich maximalen Sauerstoffbust im Gehirn habt und das hält dann den ganzen ItnVU7EbpG0-00101-00043358-00043766 Tag an und hält euch total wachen frisch, müsst ihr aber nicht, ihr könnt natürlich, ItnVU7EbpG0-00102-00043766-00044093 wenn es zeitlich nicht geht, das Ganze auch nachmittags oder abends machen oder ItnVU7EbpG0-00103-00044093-00044450 in der Mittagspause, das geht genau so also. Das eine ist die ItnVU7EbpG0-00104-00044450-00044804 Durchblutung, was sie damit fördert, das Zweite ist, dass damit geht ist ja ItnVU7EbpG0-00105-00044804-00045316 Muskelaufbau, das heißt, ihr sprecht eure Muskeln an, eure Faszien, eure Sehnen, die ItnVU7EbpG0-00106-00045316-00045656 Knochen werden angesprochen, das heißt, es ist gut für den Knochenaufbau. ItnVU7EbpG0-00107-00045656-00046172 Es ist also Osteoporose vorbeugend, dann ist es so, dass die Muskulatur gefordert ItnVU7EbpG0-00108-00046172-00046597 wird. Muskelzellen, die alt sind, die schlapp sind, werden zersetzt, es ItnVU7EbpG0-00109-00046597-00047036 werden neue Muskelzellen gebaut, in den Muskelzellen gibt es diese Mitochondrien, ItnVU7EbpG0-00110-00047036-00047381 die gibt es in jeder Körperzelle, aber in den Muskelzellen eben sehr viele und die ItnVU7EbpG0-00111-00047381-00047759 werden mehr, die machen ATP, das ist so diese ItnVU7EbpG0-00112-00047759-00048149 Energiewährung im Körper. Das heißt, wenn ihr viele Mitochondrien habt, habt ihr viel ItnVU7EbpG0-00113-00048149-00048691 ATP, wenn ihr viel ATP habt, habt ihr viel Energie oder Energiereserven, also ihr werdet ItnVU7EbpG0-00114-00048691-00049025 insgesamt energiegeladener, leistungsfähiger, wenn ihr das regelmäßig ItnVU7EbpG0-00115-00049025-00049334 macht. Und das ist natürlich auch absolut wertvoll. ItnVU7EbpG0-00116-00049334-00049820 Grundsätzlich ist so, deswegen ist Sport ebenso wertvoll, wenn ihr das macht, ItnVU7EbpG0-00117-00049820-00050306 aktiviert ihr die Regeneration und Neubildungsprozesse im Körper. ItnVU7EbpG0-00118-00050306-00050708 Das ist so eine Art Biohacking, das heißt, wenn ihr den Alter entgegenwirken ItnVU7EbpG0-00119-00050708-00050983 wollt, müsst ihr euch bewegen und Sport machen, ItnVU7EbpG0-00120-00050983-00051400 anders wird es nix, es ist wirklich so. Es gibt auch der mannigfaltigen Studien zu, ItnVU7EbpG0-00121-00051400-00051816 die zeigen, die 60-jährigen, die regelmäßig Sport gemacht haben, sind ItnVU7EbpG0-00122-00051816-00052296 anders gesundheitlich drauf, als die 60-jährigen die nie Sport gemacht haben, die ItnVU7EbpG0-00123-00052296-00052680 leiden viel häufiger an irgendwelchen Erkrankungen des ganzen Bio- und ItnVU7EbpG0-00124-00052680-00053102 Körpersystems als die, die Sport gemacht haben. Ich kann das aus meiner Praxis Erfahrung ItnVU7EbpG0-00125-00053102-00053569 bestätigen. Ich habe ja häufig den rüstigen Rentner, der sein Leben lang ItnVU7EbpG0-00126-00053569-00054097 Sportler war, wo ich selten irgendwelche großen Probleme finde ItnVU7EbpG0-00127-00054097-00054400 und ich habe aber genauso häufig Menschen, die nie Sport machen, die ItnVU7EbpG0-00128-00054400-00054720 vielleicht erst 40 Jahre alt sind, die schon ganz ganz viele Schwierigkeiten im ItnVU7EbpG0-00129-00054720-00055276 Biosystem haben und das zahlt sich aus. Training und Sport zahlt sich aus für ItnVU7EbpG0-00130-00055276-00055807 ein gesundes Alt Sein. Das ist wichtig und hierbei ist es egal, wie alt ihr seid, ItnVU7EbpG0-00131-00055807-00056191 ihr könnt dieses Training in jedem Alter beginnen und wenn ihr irgendwelche ItnVU7EbpG0-00132-00056191-00056502 Übungen nicht gut machen könnt, dann könnt ihr sie mit einer anderen Übung ItnVU7EbpG0-00133-00056502-00057007 ersetzen, ist überhaupt kein Problem. Das so gut ist, was so wertvoll ist es ItnVU7EbpG0-00134-00057007-00057391 eben diese ganze gesamt Regeneration des Körpers, das Lymphsystem wird ItnVU7EbpG0-00135-00057391-00057769 durchgearbeitet, durchgespült und das ist das, wovon ihr auf jeden Fall profitieren ItnVU7EbpG0-00136-00057769-00058377 könnt und profitieren solltet. Die große Frage ist, wie oft ItnVU7EbpG0-00137-00058377-00059007 sollte ich das machen? Was sich empfiehlt ist diese Form von Training im Idealfall ItnVU7EbpG0-00138-00059007-00059563 jeden Tag in der Woche mit zwei Tagen Pause, zwei tage Regeneration. Das ist das ItnVU7EbpG0-00139-00059563-00059820 Optimum. Also, wenn ihr, wenn ihr schon ein ItnVU7EbpG0-00140-00059820-00060211 bisschen geübt seid, kriegt ihr das hin, dass ihr eben montags bis freitags diese Übung ItnVU7EbpG0-00141-00060211-00060654 macht, samstags, sonntags ist Pause. Wenn ihr noch nicht so trainiert seid, ist es ItnVU7EbpG0-00142-00060654-00060997 überhaupt kein Problem, dann macht das einfach nur zweimal die Woche oder ItnVU7EbpG0-00143-00060997-00061375 einmal die Woche oder dreimal die Woche und entscheidend ist, wenn ihr damit ItnVU7EbpG0-00144-00061375-00061882 anfangt mit diesem Training, dass ihr bitte bitte bitte immer auf euren Körper hört. ItnVU7EbpG0-00145-00061882-00062232 Der Körper braucht die Regeneration, das heißt, es kann sein, es kommt zu einem ItnVU7EbpG0-00146-00062232-00062527 Muskelkater und ihr solltet warten bis der Muskelkater ItnVU7EbpG0-00147-00062527-00062892 weg ist, bevor ihr mit dem nächsten Training anfangt. Das kann also sein, ItnVU7EbpG0-00148-00062892-00063241 wenn ihr neu startet, dann ihr nur einmal die Woche sind Training machen könnt, ItnVU7EbpG0-00149-00063241-00063583 weil der Muskelkater einer Woche hält. Das ist nichts Schlimmes, das ist in ItnVU7EbpG0-00150-00063583-00063784 Ordnung, beim nächsten Mal geht schon zweimal die Woche, ItnVU7EbpG0-00151-00063784-00064201 bis ihr dann einen höheren Intervall habt. Diese Regenerationsfähigkeit ist ItnVU7EbpG0-00152-00064201-00064470 entscheidend und ihr müsst den Körper regenerieren lassen. ItnVU7EbpG0-00153-00064470-00064861 Zusätzlich zum Regenerieren, was immer gut ist, wichtig ist es eine gute ItnVU7EbpG0-00154-00064861-00065401 Ernährung, gutes Schlafen, das ihr euch nicht überlastet in anderen Bereichen, ItnVU7EbpG0-00155-00065401-00065776 dass ihr mental aufpasst, dass ihr psychisch nicht gestresst seid. All diese ItnVU7EbpG0-00156-00065776-00066106 dinge spielen eine Rolle. Aber das Wichtige ist eben dann ein bisschen abwarten ItnVU7EbpG0-00157-00066106-00066427 und Zeit lassen. Für diejenigen von euch, die dann schon ItnVU7EbpG0-00158-00066427-00066922 fitter sind, die merken ja super, das bekomme ich gut, das mache ich gerne, ihr ItnVU7EbpG0-00159-00066922-00067255 könnt dann diese Zyklen und Intervalle verlängern, also entweder macht ihr dann ItnVU7EbpG0-00160-00067255-00067813 statt 30 Sekunden, vielleicht einmal 45 Sekunden mit 10-20 Sekunden Pause oder ItnVU7EbpG0-00161-00067813-00068191 ihr macht einfach den gleichen sieben Minuten durch, dann nochmal, das ist ItnVU7EbpG0-00162-00068191-00068641 möglich oder das, was ich im Moment mache, ihr nehmt Übungen mit Gewichten, ItnVU7EbpG0-00163-00068641-00069118 also ich nehme halt entweder Kettlebells oder Hanteln, Kurzhanteln, Langhanteln ItnVU7EbpG0-00164-00069118-00069475 und arbeitet dann damit und spreche die Muskulatur noch mal viel intensiver an, ItnVU7EbpG0-00165-00069475-00070006 aber genau in den gleichen Rhythmen. Mein persönlicher Champion in dieser ItnVU7EbpG0-00166-00070006-00070288 ganzen Sache des High Intence Training ItnVU7EbpG0-00167-00070288-00070717 oder 7-Minuten-Ttraining ist der Amerikaner Frank Robert. ItnVU7EbpG0-00168-00070717-00071143 Frank Roberts hat ein Programm für Männer ab 40 aufgestellt und ist ItnVU7EbpG0-00169-00071143-00071501 natürlich auch machbar für Männer die nicht 40 sind oder für Frauen, aber ItnVU7EbpG0-00170-00071501-00071976 absolut grandios, was er da gemacht hat, ist englischsprachig, das heißt, ItnVU7EbpG0-00171-00071976-00072241 diejenigen von euch, die Englisch beherrschen, können ihm leicht folgen ItnVU7EbpG0-00172-00072241-00072595 und ansonsten gibt es aber auch deutschsprachige Kanäle natürlich, wo ihr ItnVU7EbpG0-00173-00072595-00072927 das auf Deutsch auch alles bekommt. Nure das Entscheidende ist eben die ItnVU7EbpG0-00174-00072927-00073393 Konsequenz. Die Konsequenz dabei, das heißt, dass sie wirklich kontinuierlich ItnVU7EbpG0-00175-00073393-00073675 das macht. Es bringt nichts, wenn ihr es einmal in der Woche macht und dann ItnVU7EbpG0-00176-00073675-00073995 irgendwie drei Wochen wieder nicht, sondern das wo der Körper meisten ItnVU7EbpG0-00177-00073995-00074323 profitiert ist, wenn ihr es als Routine einbaut. ItnVU7EbpG0-00178-00074323-00074785 Zum Beispiel, Morgen früh, morgens früh, wenn ihr normalerweise um halb sieben ItnVU7EbpG0-00179-00074785-00075370 aufstehen, steht in Zukunft um 6 auf, 6 Uhr aufstehen, Sport machen, duschen ,dann ItnVU7EbpG0-00180-00075370-00075679 ist halb sieben und dann seid ihr ganz normaler neu am Plan. ItnVU7EbpG0-00181-00075679-00076081 Und das tut nicht weh, das ist absolut gut machbar und glaubt mir, euer ItnVU7EbpG0-00182-00076081-00076531 Körpergefühl und euer Gesundheitsgefühl dankt euch. Ihr werdet ganz ganz ItnVU7EbpG0-00183-00076531-00076945 anders drauf sein, wenn ihr das eine Zeit lang durchzieht, absolut klasse, kann ItnVU7EbpG0-00184-00076945-00077392 jeder machen, Leute sieben Minuten hat jeder Zeit, da gibt es keine Ausrede mehr, ItnVU7EbpG0-00185-00077392-00077820 dass es nicht funktioniert und überlegt noch mal: für die Studio fahren, ja nichts ItnVU7EbpG0-00186-00077820-00078183 gegen Fitnessstudios, wenn euch das Spaß macht, aber wenn ihr irgendwie so ItnVU7EbpG0-00187-00078183-00078538 Fitnessmuffel seid, das sind zwei Stunden, die der platz sind, wenn ihr abends um sechs ItnVU7EbpG0-00188-00078538-00078907 nach Hause kommt, bis ihr dann Abend esst oder so, bis ItnVU7EbpG0-00189-00078907-00079255 ihr dann da seid, wieder daheim seid, ist halb zehn und dann ist der Abend ItnVU7EbpG0-00190-00079255-00079576 gelaufen und oft ist es der Grund, warum man keine Lust mehr ha,t weil man dann keine ItnVU7EbpG0-00191-00079576-00079951 Zeit mehr hat noch zum Entspannen. Macht ihr das 7-Minuten-Training, dann ItnVU7EbpG0-00192-00079951-00080497 kommt ihr um 6 nach Hause und macht es sieben Minuten Sport und dann essen und ItnVU7EbpG0-00193-00080497-00080877 dann könnt ihr noch relaxen und euch erholen für den nächsten Tag, ist auch ein ItnVU7EbpG0-00194-00080877-00081314 Angebot oder? In dem Sinne liebe Grüße von mir und von ItnVU7EbpG0-00195-00081314-00081687 der Praxis Family. Wenn es euch gefallen hat, Daumen nach oben, abonniert den Kanal ItnVU7EbpG0-00196-00081687-00082208 durch die Glocke und abonniert unseren Health Newsletter, den bekommt ihr über unsere ItnVU7EbpG0-00197-00082208-00082451 Website, die auch in der Beschreibung verlinkt ist. ItnVU7EbpG0-00198-00082451-00082835 Liebe Grüße, chao, Matthias ItEVaTWvu1Q-00000-00000000-00000609 Warum sollten wir unseren Umgang mit Geld hinterfragen? Kinder und Jugendliche sind heute ItEVaTWvu1Q-00001-00000609-00001155 für die Wirtschaft eine interessante Zielgruppe. Durch Taschengeld,Geldgeschenke und Ersparnisse ItEVaTWvu1Q-00002-00001155-00001704 verfügen sie über eine beachtliche Kaufkraft. Auch beeinflussen sie die Kaufentscheidungen ItEVaTWvu1Q-00003-00001704-00002352 von Eltern und Familie. Hinterfragt man den Umgang mit Geld, stellen sich grundsätzliche Fragen wie: ItEVaTWvu1Q-00004-00002352-00002922 Wer oder was beeinflusst meine Finanz- und Kaufentscheidung? Wie gehe ich mit Geld um? ItEVaTWvu1Q-00005-00002922-00003450 Welche Rechte und Pflichten habe ich als Verbraucherin oder Verbraucher,sobald ich ItEVaTWvu1Q-00006-00003450-00004182 volljährig bin? Bei Kaufentscheidungen wird man oft von Werbeinteressen gelenkt. Viele Jugendliche ItEVaTWvu1Q-00007-00004182-00004710 orientieren sich zum Beispiel an Influencern. Doch diese werden häufig dafür bezahlt, dass sie ItEVaTWvu1Q-00008-00004710-00005373 Produkte bewerben. Einnahmen und Ausgaben müssen sich langfristig im Gleichgewicht halten, damit ItEVaTWvu1Q-00009-00005373-00006126 keine Schulden entstehen. Sind drei Handyverträge gleichzeitig wirklich nötig? Wann kommt ein ItEVaTWvu1Q-00010-00006126-00006804 Kaufvertrag zustande? Sind die Klauseln in meinem Mietvertrag alle zulässig? Warum gibt es AGBs? ItEVaTWvu1Q-00011-00006804-00007518 Bei Fragen helfen unabhängige Beratungsstellen wie die Verbraucherzentralen. Damit Kinder und ItEVaTWvu1Q-00012-00007518-00008048 Jugendliche in der Lage sind, ihre eigenen Finanz- und Konsumhandlungen zu reflektieren und sich ItEVaTWvu1Q-00013-00008048-00008595 selbstbestimmt am Markt zu bewegen, müssen sie die notwendigen Verbraucherkompetenzen erwerben. ItEVaTWvu1Q-00014-00008595-00009282 Finanzmarktgeschehen und Verbraucherrecht ist ein Bereich von Verbraucherbildung, die viele ItEVaTWvu1Q-00015-00009282-00009930 Alltagskompetenzen umfasst. Dazu gehören auch die Bereiche nachhaltiger Konsum, Medien sowie ItEVaTWvu1Q-00016-00009930-00010509 Ernährung und Gesundheit. Um Sie als Lehrkraft bei der Unterrichtsgestaltung zu unterstützen, ItEVaTWvu1Q-00017-00010509-00011079 hat der Verbraucherzentrale Bundesverband den Materialkompass ins Leben gerufen. Der ItEVaTWvu1Q-00018-00011079-00011667 Materialkompass empfiehlt Unterrichtsmaterialien zur Verbraucherbildung - bewertet von unabhängigen ItEVaTWvu1Q-00019-00011667-00012352 Expertinnen und Experten. Verbraucherbildung gehört in den Unterricht. Den Materialkompass ItEVaTWvu1Q-00020-00012352-00012997 und weitere Tipps zur Unterrichtsgestaltung finden sie auf www.verbraucherbildung.de IvTBwjDbjT8-00000-00000000-00000132 Ich habe viele Fragen gehabt. IvTBwjDbjT8-00001-00000132-00000328 Wie geht es weiter? Was mache ich? IvTBwjDbjT8-00002-00000328-00000476 Was ist heute? Was ist in einem Jahr? IvTBwjDbjT8-00003-00000476-00000688 Viele sind alleine. IvTBwjDbjT8-00004-00000688-00001092 Diesen wirren Gedanken - dieses Hin und Her - dieser Kampf innerlich. IvTBwjDbjT8-00005-00001092-00001256 Hätte ich das mal gewusst früher. IvTBwjDbjT8-00006-00001256-00001464 Es hat eine ganze Weile gedauert, bis dann rauskam, IvTBwjDbjT8-00007-00001464-00001623 mein Vater hat eine Krankheit. IvTBwjDbjT8-00008-00001623-00001744 Ja. IvTBwjDbjT8-00009-00001744-00001839 Ich werde es kriegen. IvTBwjDbjT8-00010-00002328-00002592 Es ist mit 31 ungefähr losgegangen. IvTBwjDbjT8-00011-00002592-00002784 Ich bin jetzt 35. IvTBwjDbjT8-00012-00002784-00003152 Aber ich lebe wesentlich besser damit, als ich das jemals gedacht hätte. IvTBwjDbjT8-00013-00003152-00003324 Das ist schlimm für Betroffene, IvTBwjDbjT8-00014-00003324-00003536 das ist schlimm für Angehörige, die Huntington-Krankheit, IvTBwjDbjT8-00015-00003536-00003676 aber genauso gut für die jungen Menschen. IvTBwjDbjT8-00016-00003676-00003988 Alleine, glaube ich, hätte ich das nicht geschafft. IvTBwjDbjT8-00017-00003988-00004380 Hätte ich das Verständnis nicht von anderen bekommen ... IvTBwjDbjT8-00018-00004380-00004752 Ich glaube, man kann trotzdem sehr positiv mit Huntington leben. IvTBwjDbjT8-00019-00004752-00004984 Wir sind ganz normale Menschen. IvTBwjDbjT8-00020-00004984-00005128 Es gibt ganz viel Hoffnung. IvTBwjDbjT8-00021-00005128-00005252 Keiner ist alleine. IvTBwjDbjT8-00022-00005252-00005432 Oder, Schatz? - Läuft. IvTBwjDbjT8-00023-00005432-00005800 Ja, es läuft. - Es läuft. IvTBwjDbjT8-00024-00005880-00006656 Die Huntington-Krankheit (HK) ist eine neurologische Erkrankung, die von Generation zu Generation weitervererbt wird. Sie wird im Alter von 30 bis 50 Jahre diagnostiziert und schreitet langsam voran über 15 bis 20 Jahre. IwRW7Top5do-00000-00000014-00000330 Gottes Angebot zur Vermehrung der Lebensenergie IwRW7Top5do-00001-00000330-00000884 Der Gottesgeist spricht über ein reines himmlisches Wesen durch einen Künder über IwRW7Top5do-00002-00000884-00001264 folgende Themen: Wie der Energiefluss im Menschen und seiner IwRW7Top5do-00003-00001264-00001647 Seele vermehrt werden kann und welche energetischen Vorgänge im inneren IwRW7Top5do-00004-00001647-00002065 Lichtkörper (Seele) und ihrem Lebens- kern stattfinden. IwRW7Top5do-00005-00002065-00002648 Der Gottesgeist schildert die entsetzliche Absicht und Gründe, weshalb die energie- IwRW7Top5do-00006-00002648-00003278 losen und deshalb weit degenerierten Gotteswesen beabsichtigten, ihre feinstoffli- IwRW7Top5do-00007-00003278-00003735 chen Lichtkörper im fließenden Liebestrom aufzulösen. IwRW7Top5do-00008-00003735-00004337 Gott zum Gruß, du treuer Lichthelfer (Künder) für die Gesamtschöpfung im menschlichen IwRW7Top5do-00009-00004337-00004455 Dasein! IwRW7Top5do-00010-00004455-00004978 Es spricht zu dir wieder einmal ein Lichtbote aus der sich ewig verströmenden Liebe IwRW7Top5do-00011-00004978-00005146 Gottes, des Ich Bin. IwRW7Top5do-00012-00005146-00005650 Du darfst mich, einen beauftragten Liebeboten aus dem göttlichen IwRW7Top5do-00013-00005650-00006142 Sein empfangen, der im Namen Christi dir und der gottverbundenen Menschheit eine IwRW7Top5do-00014-00006142-00006323 Liebebotschaft übermittelt. IwRW7Top5do-00015-00006323-00006820 Wahrlich, es wird der gute Wille jedes einzelnen Menschen, der IwRW7Top5do-00016-00006820-00007075 sie in sich aufnehmen möchte, benötigt. IwRW7Top5do-00017-00007075-00007704 Das heißt mit anderen Worten, jeder Mensch kann aus seinem freien Willen diese Offenbarung IwRW7Top5do-00018-00007704-00008039 lesen und daraus für sein Leben Schlüsse ziehen. IwRW7Top5do-00019-00008039-00008269 Er ist hierzu herzlich eingeladen. IwRW7Top5do-00020-00008269-00008791 Die allermeisten gottverbundenen Menschen jedoch sind nach außen in die Welt IwRW7Top5do-00021-00008791-00009164 gekehrt und können diese Botschaft der Liebe nicht erfassen. IwRW7Top5do-00022-00009164-00009711 Deshalb werden sich nur diese gottverbundenen Menschen vom Gottesgeist angespro- IwRW7Top5do-00023-00009711-00010307 chen fühlen, die so weit gereift sind, die Liebesprache Gottes über Künder zu verstehen. IwRW7Top5do-00024-00010307-00010925 Sie alle sind von Gott dazu aufgerufen, ihren kleinen Liebebeitrag zu leisten. IwRW7Top5do-00025-00010925-00011406 Das heißt mit anderen Worten: Jeder Mensch ist aufgerufen, IwRW7Top5do-00026-00011406-00011950 Gott dem Allgeber in der Gesamtschöpfung zu helfen, indem er immer wieder mit herzlichen IwRW7Top5do-00027-00011950-00012389 Empfindungen nach Innen zu Gott in seinem Seelen-Lebenskern pilgert. IwRW7Top5do-00028-00012389-00012753 Dadurch vermehrt sich nicht nur in ihm die Lebens- IwRW7Top5do-00029-00012753-00013257 energie, diese die Seele nach dem göttlichen Willen aus dem Allsein-Liebestrom schöpfen IwRW7Top5do-00030-00013257-00013822 kann, sondern sie fließt dann durch ihn in alle Lebensbereiche des Fallseins und bietet IwRW7Top5do-00031-00013822-00014383 sich allen aufnahmebereiten Wesen an und bereichert zudem auch alles Leben in einer IwRW7Top5do-00032-00014383-00014591 niedrigeren Evolutionsform. IwRW7Top5do-00033-00014591-00015069 Der Gottesgeist versucht euch dies bildlich verständlich zu machen: IwRW7Top5do-00034-00015069-00015675 Bitte stellt euch vor: Alle Menschen und Seelen im Fallsein und auch die himmlischen IwRW7Top5do-00035-00015675-00016129 Lichtwesen sind mit einem Energieband der Liebe untereinander verbunden. IwRW7Top5do-00036-00016129-00016620 Im Geistigen wird dies als ein energetisches Informationsband IwRW7Top5do-00037-00016620-00016770 der Liebe bezeichnet. IwRW7Top5do-00038-00016770-00017186 Dieses Wissen ist den meisten Menschen nicht bekannt, weil IwRW7Top5do-00039-00017186-00017723 sie die innere Verbindung zum himmlischen Leben durch Unwissenheit und Falschinformationen IwRW7Top5do-00040-00017723-00017901 verloren haben. IwRW7Top5do-00041-00017901-00018220 Bitte seid euch dessen bewusst, in beiden Schöpfungen – im IwRW7Top5do-00042-00018220-00018798 himmlischen Sein und im Fallsein, in dem ihr vorübergehend lebt – sind die göttlichen IwRW7Top5do-00043-00018798-00019390 Wesen über den Lebenskern (pulsierendes Herz) für immer mit dem Energieband verbunden. IwRW7Top5do-00044-00019390-00020023 Als die Schöpfung noch ungeteilt war, suchten alle Wesen noch herzlich gerne eine IwRW7Top5do-00045-00020023-00020240 Kommunikation zueinander. IwRW7Top5do-00046-00020240-00020654 Dies änderte sich nach der Teilung der Schöpfung, die von IwRW7Top5do-00047-00020654-00021051 allen Wesen nur auf eine vorgegebene Äonenzeit bestimmt wurde. IwRW7Top5do-00048-00021051-00021493 Das Energieband hat die Bedeutung, dass alle Wesen miteinander IwRW7Top5do-00049-00021493-00022170 aus einer Energiequelle stammen und so in sich (in den Lichtpartikeln) gleiche Wesensmerkmale IwRW7Top5do-00050-00022170-00022549 der himmlischen Schöpfung beinhal- ten bzw. tragen. IwRW7Top5do-00051-00022549-00023043 Diese sind es, die sie miteinander zu einem schöpferischen und energeti- IwRW7Top5do-00052-00023043-00023354 schen Lebensguss in Unsterblichkeit vereinen. IwRW7Top5do-00053-00023354-00023904 Auch wenn sie miteinander nicht kommuni- zieren, sind sie dennoch unzertrennlich mit IwRW7Top5do-00054-00023904-00024489 dem unbelastbaren und unzerstörbaren Lebenskern verbunden, in dem die ganze Schöpfung IwRW7Top5do-00055-00024489-00024797 als Mikrokosmos gespeichert vorliegt. IwRW7Top5do-00056-00024797-00025390 In ihm ist das unpersönliche, göttliche Ich Bin beinhaltet, das die Gesamtschöp- IwRW7Top5do-00057-00025390-00025686 fung herzlich und genial zu steuern versucht. IwRW7Top5do-00058-00025686-00026418 Das unpersönliche höchste Liebewesen, Gott oder Urgeist, hat im Herzen (Lebenskern) IwRW7Top5do-00059-00026418-00026957 jeden Schöpfungswesens – ob tief gefallen und schwer belastet oder in gesetzmäßiger IwRW7Top5do-00060-00026957-00027243 himmlischer Reinheit – den ewigen Platz. IwRW7Top5do-00061-00027243-00027920 Wer von euch dieses Wissen hat, kann sich durch seine tiefe ehrliche Absicht in seinem IwRW7Top5do-00062-00027920-00028141 Seelen-Lebenskern mit Gott herzlich verbin- den. IwRW7Top5do-00063-00028141-00028570 Ihn wird Gott durch die herzliche Zwiesprache immer mit Energien belohnen. IwRW7Top5do-00064-00028570-00028924 Doch er sollte vorher wissen, dass er nur dann von IwRW7Top5do-00065-00028924-00029245 Gott reichlich mit Zusatzkräften beschenkt wird, IwRW7Top5do-00066-00029245-00029789 wenn er ernsthaft bereit ist, durch die Verwirklichung der Gottesgesetze dem himmlischen IwRW7Top5do-00067-00029789-00029972 Leben näher zu kommen. IwRW7Top5do-00068-00029972-00030558 Jeder von euch ist dazu aufgerufen, so er möchte, die Liebekraft in sich stärker zu IwRW7Top5do-00069-00030558-00030785 aktivie- ren als bisher. IwRW7Top5do-00070-00030785-00031244 Durch die Herzensgebete eines einzelnen Menschen kann schon vieles IwRW7Top5do-00071-00031244-00031344 bewegt werden. IwRW7Top5do-00072-00031344-00031852 Wer in selbstloser Absicht für seine Mitgeschwister betet und dieses IwRW7Top5do-00073-00031852-00032341 Herzensgebet in den göttlichen Willen legt, der kann sehr viel Gutes bewirken. IwRW7Top5do-00074-00032341-00032689 Das erhebt ihn wahrlich in eine höhere Schwingung seines IwRW7Top5do-00075-00032689-00033087 Seelen-Lebenskerns und vermehrt seine Lebensenergie. IwRW7Top5do-00076-00033087-00033580 Seine höhere Schwingung belebt sein Lebensumfeld mit mehr Energien IwRW7Top5do-00077-00033580-00033850 und hebt auch ein wenig mehr die Erdschwingung. IwRW7Top5do-00078-00033850-00034091 Könnt ihr dies erfassen? IwRW7Top5do-00079-00034091-00034583 Bitte seid euch diesem hilfreichen, unsichtbaren Geschehen noch mehr bewusst. IwRW7Top5do-00080-00034583-00035126 Die stetige, bewusste Hinwendung zu Gott im Seelen-Lebenskern, IwRW7Top5do-00081-00035126-00035497 magnetisiert ihn schneller in den Liebestrom Gottes einzutauchen. IwRW7Top5do-00082-00035497-00036164 Dies bewirkt eine erhöhte Rotation der beiden Urteilchen (positiv und negativ). IwRW7Top5do-00083-00036164-00036584 Durch die größere Energieanreicherung in der Seele, IwRW7Top5do-00084-00036584-00036881 verbessert sich das Wohlbefinden des Menschen. IwRW7Top5do-00085-00036881-00037421 Die Liebekraft Gottes fließt intensiver über die Bewusstseinszentren, die wiederum IwRW7Top5do-00086-00037421-00037915 energetisch mit allen Zellen und Organen vernetzt sind. IwRW7Top5do-00087-00037915-00038529 Jeder Energieimpuls, der sich in Stoßwellen zum Zellkern bewegt, bedeutet für ihn und IwRW7Top5do-00088-00038529-00038820 die Zellverbände eine energetische Stützung. IwRW7Top5do-00089-00038820-00039420 Dies geschieht bei einem gut ausgerichteten, herzensoffenen Menschen, der immer wieder IwRW7Top5do-00090-00039420-00039697 in sein Inneres wandert und dort herzlich die IwRW7Top5do-00091-00039697-00040028 Ich Bin-Liebekraft für sein Leben erbittet. IwRW7Top5do-00092-00040028-00040310 Es vollzieht sich eine ständige Regeneration in IwRW7Top5do-00093-00040310-00040753 ihm durch neue zufließende Energien nach dem Willen Gottes. IwRW7Top5do-00094-00040753-00041190 Ihr Menschen des Gottesgeistes, bitte seid euch dessen bewusst. IwRW7Top5do-00095-00041190-00041715 Ihr braucht nicht energiearm zu leben, denn euch ist die Möglichkeit IwRW7Top5do-00096-00041715-00041915 der Lebensenergie-Vermehrung gegeben! IwRW7Top5do-00097-00041915-00042621 Die Liebe Gottes in euch ist fortwährend bereit, selbstlos gebend zu wirken. IwRW7Top5do-00098-00042621-00042962 Habt ihr die Bereitschaft, mit einigen Herzensgedanken IwRW7Top5do-00099-00042962-00043313 öfter kurzzeitig in euer Inneres zu gehen, dann IwRW7Top5do-00100-00043313-00043630 werdet ihr vom Liebestrom Gottes reichlich beschenkt. IwRW7Top5do-00101-00043630-00044200 Wer so immer wieder versucht, die Kräfte des Ich Bin zu aktivieren, derjenige IwRW7Top5do-00102-00044200-00044666 wird am Tage und auch in der Nacht keinen Energiemangel erleiden. IwRW7Top5do-00103-00044666-00045088 Er ist durchdrungen vom Liebegeist, der immer bereit ist, euch zu IwRW7Top5do-00104-00045088-00045266 stützen und zu helfen. IwRW7Top5do-00105-00045266-00045708 Dies ist in unserem himmlischen Gesetz der selbstlos gebenden IwRW7Top5do-00106-00045708-00046287 Liebe für die Ewigkeit von allen Lichtwesen so in die Ich Bin-Gottheit festgelegt worden. IwRW7Top5do-00107-00046287-00046940 Wer sich dieses geistige Geschehen vorstellen kann, der erkennt, dass er die Möglichkeit IwRW7Top5do-00108-00046940-00047609 besitzt, so oft er es herzlich wünscht, in die Energiequelle Gottes einzutauchen. IwRW7Top5do-00109-00047609-00047925 Darum wartet bitte nicht zu lange, das göttliche IwRW7Top5do-00110-00047925-00048130 Angebot von Herzen anzunehmen. IwRW7Top5do-00111-00048130-00048540 Ihr helft euch selbst, wenn ihr während des Tages ab und IwRW7Top5do-00112-00048540-00049085 zu kurz und freudig ins Innere, in euren Seelen-Lebenskern wandert. IwRW7Top5do-00113-00049085-00049745 Er wird vom Gottesgeist als ein atomarer feinstofflicher Lebensreaktor für das Lichtwesen aus der IwRW7Top5do-00114-00049745-00050252 Schaffung des Urgeistes gesehen und wird auch pulsierendes Herz genannt, da er durch IwRW7Top5do-00115-00050252-00050803 seine rhythmischen, kreisförmigen Bewe- gungen in magnetischer Anziehung die Fähigkeit IwRW7Top5do-00116-00050803-00051320 besitzt, Lebensenergien aus der himmli- schen Urzentralsonne anzuziehen. IwRW7Top5do-00117-00051320-00051688 Deshalb ist es jedem göttlichen Wesen möglich, über IwRW7Top5do-00118-00051688-00052163 den Lebenskern notwendige Energien für sein Evolutionsleben zu erbitten. IwRW7Top5do-00119-00052163-00052614 Dies tun sie demütig in herzlicher Absicht nur dann, wenn IwRW7Top5do-00120-00052614-00053172 ihre Lebensenergie - die sie immer vor dem Antritt einer neuen Evolution erhalten - durch IwRW7Top5do-00121-00053172-00053649 eine unerwartete Situation unverschuldet schneller verbraucht haben. IwRW7Top5do-00122-00053649-00054084 Dies Möglichkeit besteht ebenso im Fallsein und auf der Erde IwRW7Top5do-00123-00054084-00054292 bei den Menschen und ihren Seelen. IwRW7Top5do-00124-00054292-00054986 Doch die Menschen erhalten nur dann die göttlichen Zusatzkräfte, wenn sie bereit sind, dem himmlischen IwRW7Top5do-00125-00054986-00055503 Leben näher zu kommen, indem sie willens sind, sich täglich zu bemühen, nach IwRW7Top5do-00126-00055503-00055991 den ihnen bekannten, göttlichen Gesetzen ehrlichen Herzens zu leben. IwRW7Top5do-00127-00055991-00056645 Wie ihr daraus seht, ist das göttliche Gesetz auf Energiesparsamkeit ausgelegt und die Ich IwRW7Top5do-00128-00056645-00057152 Bin-Gottheit in Verbindung mit der Urzentralsonne nur diejenigen Wesen mit zusätzlichen IwRW7Top5do-00129-00057152-00057707 Kräften öfter beschenkt, die die tiefe Herzensabsicht haben, aus der weltlichen und IwRW7Top5do-00130-00057707-00058041 eigenen Dunkelheit ins göttliche Licht zu kommen. IwRW7Top5do-00131-00058041-00058233 Bitte versteht die göttliche Logik. IwRW7Top5do-00132-00058233-00058587 Nur diese Menschen sind in dieser Botschaft vom IwRW7Top5do-00133-00058587-00059246 Gottesgeist angesprochen und aufgerufen, des Öfteren freudig in ihr Inneres zu Gott IwRW7Top5do-00134-00059246-00059791 zu pilgern, die aus schmerzlichen Erfahrungen erkannt haben, wie wichtig es ist, in dieser IwRW7Top5do-00135-00059791-00060421 dunklen Welt, eine gottgewollte und edlere Lebensweise anzustreben, die den himmlischen IwRW7Top5do-00136-00060421-00060566 Wesen näher kommt. IwRW7Top5do-00137-00060566-00061149 Die meisten von euch üben entweder einen Beruf aus oder sind engagiert in verschiede- IwRW7Top5do-00138-00061149-00061358 nen Bereichen des Privatlebens. IwRW7Top5do-00139-00061358-00061690 Doch auch darin bietet sich immer wieder die Möglich- IwRW7Top5do-00140-00061690-00061941 keit, ins Innere zu Gott einzukehren. IwRW7Top5do-00141-00061941-00062299 Dazu muss es nicht unbedingt still um euch werden. IwRW7Top5do-00142-00062299-00062908 Wichtig ist, dass ihr mit einigen liebevollen Gedanken die innere Stille erlangt und diese IwRW7Top5do-00143-00062908-00063397 Herzensimpulse Gott, dem Allgebenden, im Liebestrom zusendet. IwRW7Top5do-00144-00063397-00063916 Durch eure liebevolle Zuwendung und euren Herzensdank an ihn, werdet IwRW7Top5do-00145-00063916-00064267 ihr sehr bald ein gutes wohltuendes Gefühl erspüren. IwRW7Top5do-00146-00064267-00064849 Zum besseren Verstehen wiederholt der Gottesgeist in ähnlicher Ausdruckform das so IwRW7Top5do-00147-00064849-00065259 wichtige energetische unsichtbare Geschehen in eurer Seele: IwRW7Top5do-00148-00065259-00065791 Wenn ihr euch nach Innen herzlich Gott zuwendet, dann erfahrt ihr auf diese Weise seine IwRW7Top5do-00149-00065791-00066010 große Liebekraft-Ausschüttung. IwRW7Top5do-00150-00066010-00066378 Euch fließen über den Lebenskern - in dem beide rotie- IwRW7Top5do-00151-00066378-00067129 rende Urteilchen (positiv und negativ) ähnlich einem elektrischen Motor arbeiten - neue IwRW7Top5do-00152-00067129-00067308 göttliche Nachschubkräfte zu. IwRW7Top5do-00153-00067308-00067636 In ihm ist die Ich Bin-Gottheit, die ihr ansprecht. IwRW7Top5do-00154-00067636-00068055 Je mehr Herzensempfindungen ihr aussendet, desto mehr IwRW7Top5do-00155-00068055-00068551 energetische Leistung erzeugt der seelische Lebensenergie-Reaktor durch die IwRW7Top5do-00156-00068551-00068936 schneller rotierenden Urteilchen (geistige Atome). IwRW7Top5do-00157-00068936-00069624 In dieser hohen Rotationsphase saugt er enorme geistige Kräfte aus der feinstoff- IwRW7Top5do-00158-00069624-00069856 lichen, himmlischen Urzentralsonne an. IwRW7Top5do-00159-00069856-00070391 Diese Kraft empfängt jeder Mensch und seine Seele in unterschiedlicher Menge, weil der IwRW7Top5do-00160-00070391-00071027 Reinheitsgrad der Seele bzw. die momentane menschliche Bereitschaft, mehr oder weniger IwRW7Top5do-00161-00071027-00071511 nach den göttlichen Gesetzen leben zu wollen, dafür ausschlaggebend ist. IwRW7Top5do-00162-00071511-00072126 So ähnlich könnt ihr euch bildlich die Energievermeh- rung im Seelen-Lebenskern vorstellen. IwRW7Top5do-00163-00072126-00072689 Steht ihr in einer herzlichen Verbindung zur Ich Bin-Gottheit, dann erhöht sich sofort IwRW7Top5do-00164-00072689-00072986 die Schwingungszahl in eurem Seelenwesenskern. IwRW7Top5do-00165-00072986-00073651 Ihr habt die Möglichkeit, diesen hohen Schwingungszustand und Energiezufluss tagsüber IwRW7Top5do-00166-00073651-00074226 längere Zeit zu halten, wenn ihr freudig dazu bereit seid, eure Herzensempfindungen IwRW7Top5do-00167-00074226-00074426 des Öfteren zu aktivieren. IwRW7Top5do-00168-00074426-00074847 So wird es euch am Tage wahrlich nicht an göttlichen Kräften IwRW7Top5do-00169-00074847-00075396 mangeln, da ihr von den magnetischen Strahlungskräften des Urgeistes durchpulst IwRW7Top5do-00170-00075396-00075496 seid. IwRW7Top5do-00171-00075496-00075977 Durch euer körperliches Wohlbefinden könnt ihr dann euren Tagesablauf viel besser IwRW7Top5do-00172-00075977-00076367 mit Freude, Geduld und Ausdauer bewälti- gen. IwRW7Top5do-00173-00076367-00077017 Es lohnt sich, den gut gemeinten Rat des Gottesgeistes zu überdenken und, so ihr wollt, IwRW7Top5do-00174-00077017-00077221 diesen in euer Leben einzubeziehen. IwRW7Top5do-00175-00077221-00077632 Dies würde euch schneller geistig und physisch reifen lassen. IwRW7Top5do-00176-00077632-00078145 Wahrlich, wer sich vermehrt in den göttlichen Liebestrom begibt, der IwRW7Top5do-00177-00078145-00078634 ermöglicht sich dadurch eine schnellere Erweiterung seiner geistigen Evolution in IwRW7Top5do-00178-00078634-00078785 alle Urewigkeit. IwRW7Top5do-00179-00078785-00079360 Wer diesen Ratschlag des Gottesgeistes umsetzt, profitiert sehr für sein IwRW7Top5do-00180-00079360-00079460 Leben! IwRW7Top5do-00181-00079460-00079931 Ihr könnt als Menschen des Gottesgeistes aber auch den gottfernen Weg wählen und IwRW7Top5do-00182-00079931-00080149 weniger in eurem Inneren verweilen. IwRW7Top5do-00183-00080149-00080832 Dann werden jedoch zum Energieausgleich mehr Nahrung, Schlaf und andere Energielieferanten IwRW7Top5do-00184-00080832-00080932 benötigt. IwRW7Top5do-00185-00080932-00081476 Die Menschen aus dem Fall leben ungesetzmäßig, weil sie z.B. durch IwRW7Top5do-00186-00081476-00082041 Herrschsucht und personenerhobenes Leben von unwissenden Menschen – meist gutwilligen IwRW7Top5do-00187-00082041-00082298 und ängstlich Hörigen – auf Umwegen IwRW7Top5do-00188-00082298-00082646 zusätzliche Negativ-Lebensenergien abziehen. IwRW7Top5do-00189-00082646-00083241 Doch diese Art der Ungerechtigkeit ist nicht der Weg für einen ernsthaft suchenden IwRW7Top5do-00190-00083241-00083409 Menschen nach der göttlichen Wahrheit. IwRW7Top5do-00191-00083409-00084033 Ein Herzensmensch, der Gott gerne näher kommen möchte, wird aber den Ratschlag des IwRW7Top5do-00192-00084033-00084602 Gottesgeistes zur Vermehrung der Lebensenergien gerne annehmen wollen. IwRW7Top5do-00193-00084602-00084960 Bitte wisset, ihr werdet nur daran erinnert, dass sich euch IwRW7Top5do-00194-00084960-00085601 die Möglichkeit bietet, seine Urenergien abzurufen, da Gott niemand seine Herzensenergie IwRW7Top5do-00195-00085601-00085741 vorenthält. IwRW7Top5do-00196-00085741-00086250 Er ist bereit, euch allezeit liebevoll zu beschenken, damit ihr euch gut IwRW7Top5do-00197-00086250-00086538 fühlt und nie einen Energiemangel erleidet. IwRW7Top5do-00198-00086538-00087167 Doch die Realität zeigt leider bei den allermeisten Menschen, dass sie sich fast vollkom- IwRW7Top5do-00199-00087167-00087461 men vom Ich Bin-Liebestrom abgenabelt haben. IwRW7Top5do-00200-00087461-00088158 Sie leben lieber ihre eigenwillig perso- nenerhobenen Verhaltensweisen auf Kosten bescheidener IwRW7Top5do-00201-00088158-00088344 und demütiger Menschen. IwRW7Top5do-00202-00088344-00088914 Damit leben sie außerhalb des himmlischen Lebensprinzips, das bedeutet, dass sie weiter IwRW7Top5do-00203-00088914-00089441 auf Selbstzerstörungskurs leben und somit gegen das aufbauende und bewahrende IwRW7Top5do-00204-00089441-00089641 Schöpfungsleben sind. IwRW7Top5do-00205-00089641-00090173 Die Ursache dafür liegt im Scheitern der Fallschöpfungsvision der tief gefallenen IwRW7Top5do-00206-00090173-00090303 Gottes- wesen. IwRW7Top5do-00207-00090303-00090913 Nicht Gott, der allgebende, liebevolle Urgeist, hat sie scheitern lassen, sondern die IwRW7Top5do-00208-00090913-00091573 in ihren Herzen erkalteten Gotteswesen, die in ihrer Umnachtung nicht mehr in ihr Herz IwRW7Top5do-00209-00091573-00091861 (göttlicher Lebenskern) einkehren wollten. IwRW7Top5do-00210-00091861-00092232 Es erkaltete zuerst in ihnen zu sich selbst, dann IwRW7Top5do-00211-00092232-00092702 zur Ich Bin-Gottheit und anschließend zu allen anderen Gotteswesen einschließlich IwRW7Top5do-00212-00092702-00093077 dem Tier-, Pflanzen- und Mineralreich, ja, zum IwRW7Top5do-00213-00093077-00093255 gesamten Schöpfungsleben. IwRW7Top5do-00214-00093255-00093643 Nur weil sich die einst reinen Wesen völlig vom Liebestrom IwRW7Top5do-00215-00093643-00094224 Gottes getrennt haben, findet ihr im derzeitigen Leben so viel unsagbares Leid. IwRW7Top5do-00216-00094224-00094775 Die abtrünnigen Gotteswesen wollten die Urschöpfung teilen und eine eigene Schöpfung IwRW7Top5do-00217-00094775-00095058 nach ihren Wünschen und Vorstellungen errichten. IwRW7Top5do-00218-00095058-00095702 Die Zustimmung hierfür erhielten sie nach einer himmlischen, demokratischen Abstimmung IwRW7Top5do-00219-00095702-00096157 aller Lichtwesen nur für eine bestimmte Äonenzeit, das heißt, bis zum IwRW7Top5do-00220-00096157-00096289 ES WERDE. IwRW7Top5do-00221-00096289-00096788 Dieser Endzeitpunkt des Fallseins- lebens ist nun fast erreicht, wo der Anfang IwRW7Top5do-00222-00096788-00097379 gemacht wird, von der niedrigsten Bewusst- seinsschwingung langsam zur höchsten des IwRW7Top5do-00223-00097379-00097841 Fallseins zu gelangen, um das gefallene kosmische Leben auf göttliche Gesetze zu IwRW7Top5do-00224-00097841-00097941 verändern. IwRW7Top5do-00225-00097941-00098468 Dies geschieht nur äußerlich mit Umprogrammierung der Atome, die hauptsächlich IwRW7Top5do-00226-00098468-00098860 auf einpolige Negativkräfte gepolt waren. IwRW7Top5do-00227-00098860-00099413 Dies ist kein Gewalteingriff vom Gottesgeist und den himmlischen Wesen in das IwRW7Top5do-00228-00099413-00099860 Fallseinsleben, weil wir im himmlischen Sein vor der Teilung der Urschöpfung dies so IwRW7Top5do-00229-00099860-00100337 festlegten und alle abtrünnigen Gotteswesen damit einverstanden waren. IwRW7Top5do-00230-00100337-00100759 Sie werden nur gebeten, ihr niedrig schwingendes Bewusstsein IwRW7Top5do-00231-00100759-00101249 auf ein höheres auszurichten bzw. nach und nach zu verändern. IwRW7Top5do-00232-00101249-00101637 Damit wird ihr freier Wille weiter bewahrt bleiben können. IwRW7Top5do-00233-00101637-00102311 Der Endzeitpunkt des Fallseins bringt natürlich für die tiefgefallenen, schwer belasteten IwRW7Top5do-00234-00102311-00102611 Menschen und Seelen enorme Veränderungen mit sich. IwRW7Top5do-00235-00102611-00103027 Doch ihr freier Wille zur Verände- rung wird nicht beschnitten. IwRW7Top5do-00236-00103027-00103511 Sie können selbst wählen, ob sie auf einem höher schwingen- IwRW7Top5do-00237-00103511-00103897 den, feinstofflichen oder noch materiellen Planeten leben wollen. IwRW7Top5do-00238-00103897-00104432 Oder auf für sie eigens geschaffenen, geistigen Welten, wo sie apathisch IwRW7Top5do-00239-00104432-00104830 und ohne Antriebskraft ihr früheres Leben überdenken können. IwRW7Top5do-00240-00104830-00105245 In dem zeitlosen Zustand werden ihnen höher entwickelte IwRW7Top5do-00241-00105245-00105532 Wesen aus dem Fallsein versuchen zu helfen. IwRW7Top5do-00242-00105532-00106074 Doch auch sie werden sich an die unper- sönlichen, himmlischen Gesetze halten wollen IwRW7Top5do-00243-00106074-00106608 und ihnen nur das übermitteln, was ihnen vom Lebenskern die Ich Bin-Gottheit für sie IwRW7Top5do-00244-00106608-00106708 übermittelt. IwRW7Top5do-00245-00106708-00107253 Geistige Lehrer gibt es im Himmelreich nicht, weil von dem unpersönlichen Wesen IwRW7Top5do-00246-00107253-00107788 Gott in der Urzentralsonne jedem Wesen alle Informationen angeboten werden, IwRW7Top5do-00247-00107788-00108198 welche es zur weiteren Evolution und geistigen Reife braucht. IwRW7Top5do-00248-00108198-00108849 Die gestrandeten Wesen, die noch viele seelische Belastungen in sich haben, werden erst IwRW7Top5do-00249-00108849-00109383 dann einsichtig, wenn sie keinen Sinn mehr für ihre ungesetzmäßige Ausrichtung und IwRW7Top5do-00250-00109383-00109545 ihr Leben sehen und finden. IwRW7Top5do-00251-00109545-00109925 Dann geht es mit ihnen freiwillig rasch in die Richtung des IwRW7Top5do-00252-00109925-00110084 ewigen Gotteslichts. IwRW7Top5do-00253-00110084-00110548 Ihnen wird auf vielerlei Art und Weise vom Gottesgeist und den IwRW7Top5do-00254-00110548-00110848 reinen himmlischen Wesen geholfen. IwRW7Top5do-00255-00110848-00111500 Deshalb sorgt euch, ihr gottverbundenen Menschen und Seelen, nicht um die dunklen Wesen, die IwRW7Top5do-00256-00111500-00112027 bis jetzt noch nicht begriffen haben, wo sie leben und was sie überhaupt sind. IwRW7Top5do-00257-00112027-00112392 Lasst sie so unverändert leben, denn sie sind bis heute IwRW7Top5do-00258-00112392-00112939 nicht bereit einen kleinen Schritt auf Gott zuzugehen, weil ihnen die göttliche Herzens- IwRW7Top5do-00259-00112939-00113119 wärme und die Demut fehlt. IwRW7Top5do-00260-00113119-00113728 Dagegen solltet ihr Menschen des Gottesgeistes mehr im Inneren mit Gott leben, IwRW7Top5do-00261-00113728-00114215 damit euch die widerspenstigen Menschen und später im Jenseits die dunklen IwRW7Top5do-00262-00114215-00114498 Seelen nicht mehr täuschen können. IwRW7Top5do-00263-00114498-00115038 Versucht bitte alles daranzusetzen, das euch dem Himmelreich näher bringt, dann werdet IwRW7Top5do-00264-00115038-00115575 ihr erkennen, wie ich euch sicher und weise aus gefährlichen Situationen führe und ihr IwRW7Top5do-00265-00115575-00115890 neue nützliche Erkenntnisse dazu gewinnt. IwRW7Top5do-00266-00115890-00116174 So könnt ihr ein größeres Gottvertrauen in IwRW7Top5do-00267-00116174-00116726 euch erwerben, das euch stark macht für die weitere Überwindung erkannter Fehler und IwRW7Top5do-00268-00116726-00116846 Schwächen. IwRW7Top5do-00269-00116846-00117308 Es sind falsche Verhaltensweisen gegenüber Menschen, dem Tier und der IwRW7Top5do-00270-00117308-00117408 Natur. IwRW7Top5do-00271-00117408-00117874 Nur so ist es euch gut möglich in der Welt der Täuschungen zu bestehen und mit IwRW7Top5do-00272-00117874-00118371 der inneren göttlichen Verbindung weiter aufwärts zu streben, um die himmlische Anzie- IwRW7Top5do-00273-00118371-00118533 hungskraft zu erlangen. IwRW7Top5do-00274-00118533-00118977 Das wünscht euch sehr herzlich der Gottesgeist im Ich Bin. IwRW7Top5do-00275-00118977-00119489 Nach der kurzen Zusatzschilderung geht der Liebegeist im Ich Bin nochmals zum IwRW7Top5do-00276-00119489-00120078 Endzeitpunkt des Fallseins: Zuerst wird die Erde vom Gottesgeist in Verbindung IwRW7Top5do-00277-00120078-00120533 mit reinen himmlischen Lichtwesen von niedrigen Strahlungen und Schwingungen IwRW7Top5do-00278-00120533-00120743 gereinigt und neu gestaltet. IwRW7Top5do-00279-00120743-00121249 Der materielle Kosmos und seine Gravitations- und Rotationsbahnen IwRW7Top5do-00280-00121249-00121769 werden ebenso neu geordnet für die zweipoligen Gottesenergien aus dem reinen IwRW7Top5do-00281-00121769-00122150 Sein, die in dieser Welt der Fallwesen kaum Zugang fanden. IwRW7Top5do-00282-00122150-00122697 In ihrer im Eigenwillen erschaffenen, feststofflichen Schöpfung – der IwRW7Top5do-00283-00122697-00123189 Gottesgeist nennt sie das niedere Fallsein – hofften sie noch lange eine Möglichkeit IwRW7Top5do-00284-00123189-00123549 zu finden, damit sich die Urzentralsonne teilt. IwRW7Top5do-00285-00123549-00124157 Dies geschah aber nicht, weil die himmlischen Wesen alles in Bewegung setzten, um es zu IwRW7Top5do-00286-00124157-00124257 verhindern. IwRW7Top5do-00287-00124257-00124790 Dies gelang ihnen nur mit der Hilfe des Urgeistes (Ich Bin-Gottheit). IwRW7Top5do-00288-00124790-00125114 Die tiefgefallenen Gotteswesen waren über ihren IwRW7Top5do-00289-00125114-00125667 Misserfolg so sehr enttäuscht, dass sie zur schrecklichen Selbstzerstörung ihrer IwRW7Top5do-00290-00125667-00126142 schwer belasteten und energiearmen Lichtkörper (Seelen) übergingen. IwRW7Top5do-00291-00126142-00126792 So es euch möglich ist, versucht euch bitte in die früheren, für die Gesamtschöpfung IwRW7Top5do-00292-00126792-00127110 sehr wichtigen, kosmischen Geschehnisse hineinzudenken. IwRW7Top5do-00293-00127110-00127663 Die Fallwesen konnten die Teilung der Urzentralsonne nicht realisieren, da die IwRW7Top5do-00294-00127663-00128168 verbliebenen himmlischen Schöpfungswesen in Verbindung mit der Ich Bin-Gottheit diese IwRW7Top5do-00295-00128168-00128589 trennende Maßnahme in ihrer demokratischen Abstimmung nicht billigten. IwRW7Top5do-00296-00128589-00129013 Hätten sie die Zustimmung dafür erhalten, dann wären ihre IwRW7Top5do-00297-00129013-00129476 Fallschöpfung und das himmlische Sein vollkommen unabhängige Schöpfungen gewor- IwRW7Top5do-00298-00129476-00130046 den, in denen kein Wesen mehr die Möglichkeit hätte, ein früheres bekanntes Wesen zu IwRW7Top5do-00299-00130046-00130413 besuchen oder mit ihm über Lichtkanäle zu kommunizieren. IwRW7Top5do-00300-00130413-00130878 Dies hätte bedeutet, dass für alle Zeiten für die himmlischen Lichtwesen IwRW7Top5do-00301-00130878-00131373 keine Zugangsmöglichkeit mehr von einer Schöpfung zur anderen bestanden hätte. IwRW7Top5do-00302-00131373-00131910 Ein vollkommener Neuanfang müsste in beiden Schöpfungen beginnen, weil die Urteil- IwRW7Top5do-00303-00131910-00132516 chen in der Urzentralsonne ihre Steuerungstätigkeit für die Schöpfung einstellen müssten, IwRW7Top5do-00304-00132516-00132838 um grundlegend neue Speicherungen aufzunehmen. IwRW7Top5do-00305-00132838-00133335 Dies hätte enorme kosmische Anlauf- und Aufbauzeit benötigt. IwRW7Top5do-00306-00133335-00133748 Anderseits müssten die Trillionen Geistpartikel der IwRW7Top5do-00307-00133748-00134242 Lichtkörper aller Wesen mit neuen Informationen für eine neue Schöpfung mit anderen IwRW7Top5do-00308-00134242-00134446 Regelungen gespeichert werden. IwRW7Top5do-00309-00134446-00134875 Dies hätte ebenso lange kosmische Zeiten gekostet und IwRW7Top5do-00310-00134875-00135453 unendlich viel Leid den Wesen gebracht, die die Rückkehr ins Himmelreich noch wollten. IwRW7Top5do-00311-00135453-00136046 Doch ihre verbrauchten Lebensenergien im Fallsein hätten nicht dazu ausgereicht, in IwRW7Top5do-00312-00136046-00136498 Kürze von einer himmlischen Ebene wieder magnetisch angezogen zu werden. IwRW7Top5do-00313-00136498-00136957 Wahrlich, durch die Unteilbarkeit der Urzentralsonne, IwRW7Top5do-00314-00136957-00137352 blieb allen kosmischen Wesen ein unsagbares Leid erspart! IwRW7Top5do-00315-00137352-00137957 Doch die tief gefallenen Gotteswesen im Fallsein wollten von diesen tragischen Folgen IwRW7Top5do-00316-00137957-00138057 nichts wissen. IwRW7Top5do-00317-00138057-00138496 Sie versuchten – ungeachtet der himmlischen Abstimmung gegen ihre IwRW7Top5do-00318-00138496-00139067 Schöpfungsvision der Unabhängigkeit – mit vielen listigen Möglichkeiten, die Teilung IwRW7Top5do-00319-00139067-00139414 der himmlischen Urzentralsonne dennoch durchzusetzen. IwRW7Top5do-00320-00139414-00140047 Sie richteten Planetengebiete ein, um von diesen verschiedene Strahlen und Informationen IwRW7Top5do-00321-00140047-00140540 über die materielle Sonne ihres Sonnensystems zur himmlischen Urzentralsonne IwRW7Top5do-00322-00140540-00140640 zu senden. IwRW7Top5do-00323-00140640-00141200 Diese waren stets gezielt so ausgerichtet, um die in der Urzentralsonne IwRW7Top5do-00324-00141200-00141552 enthaltenen Urteilchen in ihrer Tätigkeit massiv IwRW7Top5do-00325-00141552-00141997 zu stören und sie einmal magnetisch zum Stillstand zu bringen. IwRW7Top5do-00326-00141997-00142553 Dann erst hätten ihre eigenwilligen Eingriffversuche auf die himmlische IwRW7Top5do-00327-00142553-00142979 Urzentralsonne Erfolg gehabt und die Teilung der Urzentralsonne wäre ihnen gelungen. IwRW7Top5do-00328-00142979-00143497 Doch ihre wohl durchdachten Bemü- hungen sind von den himmlischen Wesen abgefangen IwRW7Top5do-00329-00143497-00143597 worden. IwRW7Top5do-00330-00143597-00144184 Sie neutralisierten die Negativstrahlungen und Informationen der Fallwesen durch das IwRW7Top5do-00331-00144184-00144760 Zusammenwirken der sieben Prismensonnen, die die himmlischen Evolutionsebenen IwRW7Top5do-00332-00144760-00144908 selbstständig beleben. IwRW7Top5do-00333-00144908-00145336 Deshalb blieben ihre lang anhaltenden, zerstörerischen Versuche IwRW7Top5do-00334-00145336-00145550 ohne jeglichen Erfolg. IwRW7Top5do-00335-00145550-00145979 Es dauerte sehr lange bis sie begriffen haben, dass ihre arglistigen IwRW7Top5do-00336-00145979-00146492 Maßnahmen keinen Erfolg bringen und ihr Wunsch zur eigenen Schöpfung auf ewige IwRW7Top5do-00337-00146492-00146645 Dauer unerfüllt bleibt. IwRW7Top5do-00338-00146645-00147145 Deshalb erlebten die gefallenen Gotteswesen ein großes Herzens- IwRW7Top5do-00339-00147145-00147779 leid und in dieser Phase der Hoffnungslosigkeit, ersannen sie aus Verzweiflung die Idee, IwRW7Top5do-00340-00147779-00148013 ihre Lichtkörper aufzulösen. IwRW7Top5do-00341-00148013-00148721 Das war die dunkelste und schlimmste Schöpfungsnachricht und -zeit, die wir je im himmlischen Sein IwRW7Top5do-00342-00148721-00148821 hatten! IwRW7Top5do-00343-00148821-00149399 Trotz ihres entsetzlichen Schöpfungsszenarios, das sie erreichen wollten, aber nicht mehr IwRW7Top5do-00344-00149399-00149916 realisieren konnten, weil es durch Jesus Christus und seine Jüngerschaft verhindert IwRW7Top5do-00345-00149916-00150541 wurde, bittet euch der Gottesgeist um Verständnis für eure Brüder und Schwestern, die IwRW7Top5do-00346-00150541-00150870 nicht mehr in ihrer bisherigen Lebensform existieren wollten! IwRW7Top5do-00347-00150870-00151469 Ab dem Moment ihrer Selbstzerstörungsabsicht war die ganze Schöpfung in großer IwRW7Top5do-00348-00151469-00151569 Gefahr. IwRW7Top5do-00349-00151569-00152065 Die himmlischen Wesen und auch die höher schwingenden Wesen im Fallsein, IwRW7Top5do-00350-00152065-00152632 die sich gegen die Auflösung gestellt haben, waren sehr entsetzt und in großer Sorge. IwRW7Top5do-00351-00152632-00153232 Wäre tatsächlich einem abtrünnigen Gotteswesen im Fallsein der Anfang zur Auflösung IwRW7Top5do-00352-00153232-00153742 seines einst wunderschönen Lichtkörpers gelungen, dann hätte das fürchterliche und IwRW7Top5do-00353-00153742-00154181 unbeschreibliche Folgen auch für die ganze Allseinsschöpfung gehabt. IwRW7Top5do-00354-00154181-00154781 Nach Abschluss der Lichtkörperauflösung kämen die beiden Urteilchen als übriggebliebe- IwRW7Top5do-00355-00154781-00155375 ne Teilchen des Wesens-Lebenskerns wieder zurück in den fließenden Liebestrom Gottes. IwRW7Top5do-00356-00155375-00155897 Das würde bedeuten, dass sich das Fallsein von der niedrigsten Galaxienschwingung IwRW7Top5do-00357-00155897-00156354 nach und nach bis zur höchsten himmlischen Seinsebene auflösen würde. IwRW7Top5do-00358-00156354-00156788 Auch das reine Allsein mit allen Schöpfungsebenen und allen IwRW7Top5do-00359-00156788-00157391 Gotteswesen des Ich Bin einschließlich der Urzentralsonne müsste das mit Formen gestaltete IwRW7Top5do-00360-00157391-00157491 Leben beenden. IwRW7Top5do-00361-00157491-00158000 Die geistigen Atome würden sich im Allseinsäther bzw. im Ich IwRW7Top5do-00362-00158000-00158138 Bin-Liebestrom verflüssigen. IwRW7Top5do-00363-00158138-00158552 Das hätte die größte Katastrophe und das Ende der bisherigen IwRW7Top5do-00364-00158552-00158755 Schöpfungsgeschichte bedeutet. IwRW7Top5do-00365-00158755-00159204 Nur die beiden Urteilchen des Lebenskerns der Schöpfungswesen IwRW7Top5do-00366-00159204-00159451 und der Urzentralsonne hätten überlebt. IwRW7Top5do-00367-00159451-00160092 Das wussten die abtrünnigen Gotteswesen im Fallsein in der Anfangsphase ihrer degene- IwRW7Top5do-00368-00160092-00160403 rierten Geistkörper noch sehr gut. IwRW7Top5do-00369-00160403-00161028 Deshalb wollten sie unbedingt diesen kosmischen Zustand gewaltsam herbeiführen, um später IwRW7Top5do-00370-00161028-00161597 aus ihren übrig gebliebenen Urteilchen, jedes für sich, eine eigene Schöpfung nach ihren IwRW7Top5do-00371-00161597-00161770 Vorstellungen zu gründen. IwRW7Top5do-00372-00161770-00162186 Sie wussten aus der Ich Bin-Gottheit, welche Möglichkeiten IwRW7Top5do-00373-00162186-00162286 sie hatten. IwRW7Top5do-00374-00162286-00162823 Doch in ihrem unvollkommenen Lebensbewusstsein wäre nur wieder eine unvollkommene IwRW7Top5do-00375-00162823-00163332 Schöpfung auf Zeit möglich gewesen, weil ihnen die Negativkraft, die IwRW7Top5do-00376-00163332-00163685 auch in sich zwei Urteilchen besitzt, niemals den IwRW7Top5do-00377-00163685-00163950 nötigen Rückhalt gegeben hätte. IwRW7Top5do-00378-00163950-00164321 Es ist wohl möglich, ein Universum mit der Negativkraft IwRW7Top5do-00379-00164321-00164866 einer Zentralsonne zu gründen, doch diese käme nicht zu einem großen Schöpfungspo- IwRW7Top5do-00380-00164866-00165342 tential, wie es der himmlischen Urzentralsonne möglich ist. IwRW7Top5do-00381-00165342-00165883 Sie besitzt zwei ausgereifte Kräfte: Positiv und Negativ. IwRW7Top5do-00382-00165883-00166319 Diese verbinden sich stets auf magnetischer Basis, doch sind IwRW7Top5do-00383-00166319-00166728 selbstständige Kräfte, die zwei Urteilchen besitzen. IwRW7Top5do-00384-00166728-00167294 Die verbündeten Kräfte strahlen dann gebündelt in das himmlische Sein und erheben IwRW7Top5do-00385-00167294-00167761 das schöpferische Leben in eine erhobene Strahlung und Schwingung. IwRW7Top5do-00386-00167761-00168307 Dagegen ist nur die Negativkraft, mit der die materielle Welt gegründet wurde, zu IwRW7Top5do-00387-00168307-00168727 schwach, das niedrig schwingende Leben weitsichtig zu erhalten. IwRW7Top5do-00388-00168727-00168874 Deshalb wird das IwRW7Top5do-00389-00168874-00169504 materielle Atom, das mit einem feinstofflichen verbündet arbeitet, sich einmal zersetzen IwRW7Top5do-00390-00169504-00169716 bzw. wieder auflösen. IwRW7Top5do-00391-00169716-00170153 Aus diesem Grund kann ein materieller Kosmos nur zeitlich be- IwRW7Top5do-00392-00170153-00170390 grenzt aufrecht erhalten bleiben. IwRW7Top5do-00393-00170390-00170728 Das gleiche würde mit einer neuen Schöpfung auf IwRW7Top5do-00394-00170728-00171288 feinstofflicher Basis und Struktur geschehen, wie es die zerstörerischen Fallwesen IwRW7Top5do-00395-00171288-00171388 vorhatten. IwRW7Top5do-00396-00171388-00171915 In solch einer Schöpfung würden chaotische Zustände herrschen, ähnlich wie in IwRW7Top5do-00397-00171915-00172090 eurem irdischen Leben. IwRW7Top5do-00398-00172090-00172550 So ungefähr könnt ihr euch das geplante Schöpfungsvorhaben IwRW7Top5do-00399-00172550-00173040 vorstellen, das noch viele der gefallenen Gotteswesen erreichen wollen, ohne zu beden- IwRW7Top5do-00400-00173040-00173363 ken, dass ihr Plan längst schon überholt ist. IwRW7Top5do-00401-00173363-00173683 Hätten sie die Möglichkeit genutzt, hierüber im IwRW7Top5do-00402-00173683-00174213 Inneren bei Gott nachzuschauen, dann wären sie zu dem Entschluss gekommen, sofort IwRW7Top5do-00403-00174213-00174737 alles bereuen zu wollen, was sie ihren Geschwistern angetan haben, die für sie alles IwRW7Top5do-00404-00174737-00175369 riskierten und oft sogar ihr menschliches Leben opferten, um die Schöpfung zu retten. IwRW7Top5do-00405-00175369-00175953 Den Fallwesen, die sich auf der Erde inkarniert befinden oder im Unsichtbaren die Geschi- IwRW7Top5do-00406-00175953-00176540 cke der Welt steuern, bleibt nicht mehr viel Zeit zum selbstständigen, freien Umdenken IwRW7Top5do-00407-00176540-00176901 in Richtung Gottesgesetz, da ihre geteilte Schöpfung IwRW7Top5do-00408-00176901-00177336 mit dem ES WERDE (Reinigungszeit der Erde) zu Ende geht. IwRW7Top5do-00409-00177336-00177935 Doch damals, in ihrer Selbstzerstörungsabsicht, dachten sie noch nicht so weit, weil IwRW7Top5do-00410-00177935-00178422 tatsächlich die Chance bestand, ihren Plan zu realisieren. IwRW7Top5do-00411-00178422-00178917 Deshalb setzten die reinen Gotteswesen alles in Bewegung und auf eine IwRW7Top5do-00412-00178917-00179225 Karte, um dieses Leidensszenario zu verhindern. IwRW7Top5do-00413-00179225-00179672 Sie schufen den Heilsplan Gottes zur Rettung der Schöpfung. IwRW7Top5do-00414-00179672-00180097 Dies gelang ihnen in gemeinsamer Absprache mit der Ich IwRW7Top5do-00415-00180097-00180409 Bin-Gottheit und später auf der Erde in der Tat vortrefflich. IwRW7Top5do-00416-00180409-00181004 Ein Großteil der Zerstörungsgedanken ist den unnachgiebigen Menschen und den IwRW7Top5do-00417-00181004-00181538 dunklen, erdgebundenen Fallseelen geblieben, die noch glauben, eine Chance zur IwRW7Top5do-00418-00181538-00181804 Seelen- und Schöpfungsauflösung zu besitzen. IwRW7Top5do-00419-00181804-00182434 Deshalb herrscht immer noch viel Leid auf dieser Erde und in den verschiedenen Fallseinsbereichen. IwRW7Top5do-00420-00182434-00182753 Bitte versucht sie zu verstehen. IwRW7Top5do-00421-00182753-00183256 Habt ihr Verständnis für ihre Situation entwickelt, dann werdet ihr euren gottlos IwRW7Top5do-00422-00183256-00183659 lebenden Geschwistern nichts Negatives entgegenstrahlen. IwRW7Top5do-00423-00183659-00184162 Die in guter Absicht lebenden Men- schen, die bereit sind, immer mehr nach den IwRW7Top5do-00424-00184162-00184767 göttlichen Gesetzen zu leben, können der selbstzerstörerischen Gedankenwelt der Fallwesen IwRW7Top5do-00425-00184767-00184886 entgegentreten. IwRW7Top5do-00426-00184886-00185492 Im Grunde hat bereits Jesus Christus mit vielen seiner Getreuen durch die Gründung IwRW7Top5do-00427-00185492-00186042 eines seelisch verbundenen geistigen Ich Bin-Liebekreises die seelische Selbstzerstörung IwRW7Top5do-00428-00186042-00186421 verhindert und für die Erhaltung der Schöpfung gesorgt. IwRW7Top5do-00429-00186421-00186867 Dadurch bewirkten sie miteinan- der die Abrufung der Erlöserfunkenkräfte IwRW7Top5do-00430-00186867-00187035 aus der Urzentralsonne. IwRW7Top5do-00431-00187035-00187521 Diese sind die ererbten Reservekräfte unserer himmlischen Eltern IwRW7Top5do-00432-00187521-00188215 für Christus, den erstgeschauten und – gezeugten Sohn, den sie gemeinsam in den Vorschöpfungen IwRW7Top5do-00433-00188215-00188527 persönlich zum Mitregenten der Schöpfung machten. IwRW7Top5do-00434-00188527-00188961 Als Lichtwesen besitzt er nach unseren göttlichen Ur- IwRW7Top5do-00435-00188961-00189310 Schöpfungseltern den höchsten geistigen Evolutionsstand. IwRW7Top5do-00436-00189310-00189915 Doch nach der Neuordnung des himmlischen Lebens in das unpersönlich, gerechte IwRW7Top5do-00437-00189915-00190525 Gleichheitsleben aller Lichtwesen, sind unsere Ur-Schöpfungseltern sowie Christus und IwRW7Top5do-00438-00190525-00191096 sein früheres Dual, nicht mehr persönliche Gottheitswesen, die das himmlische Sein IwRW7Top5do-00439-00191096-00191196 führen. IwRW7Top5do-00440-00191196-00191636 Diese Aufgabe übernahm die von allen himmlischen Wesen herzlich geschaffene IwRW7Top5do-00441-00191636-00191887 unpersönliche Ich Bin-Gottheit. IwRW7Top5do-00442-00191887-00192225 Sie ist die höchste Trägerin der Liebe und aller himmli- IwRW7Top5do-00443-00192225-00192716 schen Eigenschaften und Wesenheiten, die die himmlische Schöpfung jemals hervorge- IwRW7Top5do-00444-00192716-00192823 bracht hat. IwRW7Top5do-00445-00192823-00193274 Ihr vertrauen sie und lassen sich gerne von ihr beraten mit himmlischen IwRW7Top5do-00446-00193274-00193862 Weisheiten und Schöpfungsinformationen, die sie stets neu zu ihren fortwährenden IwRW7Top5do-00447-00193862-00194020 Evolutionsleben benötigen. IwRW7Top5do-00448-00194020-00194625 So ist unser himmlisches Leben gestaltet, das eurem in keiner Weise gleicht. IwRW7Top5do-00449-00194625-00195073 Das Leben auf eurem Planeten ist auf personenbezogene IwRW7Top5do-00450-00195073-00195696 Verhaltensweisen ausgerichtet und hat den Nachteil, dass ihr stets eine belehrende Person IwRW7Top5do-00451-00195696-00195992 braucht, um geistig und menschlich zu reifen. IwRW7Top5do-00452-00195992-00196533 Dies führt euch immer mehr in den Hochmut und Stolz und die Ungerechtigkeit ist IwRW7Top5do-00453-00196533-00196742 deswegen schon vorprogrammiert. IwRW7Top5do-00454-00196742-00197091 Wer wieder ins himmlische Leben zurück möchte, der IwRW7Top5do-00455-00197091-00197728 ist herzlich eingeladen, seine personenbezogenen Verhaltensweisen wieder abzulegen, IwRW7Top5do-00456-00197728-00197994 denn sie sind nicht in unserem Lebensgesetz. IwRW7Top5do-00457-00197994-00198538 Ihr könnt dies wahrscheinlich besser verstehen, wenn ihr bedenkt, dass sich nur IwRW7Top5do-00458-00198538-00198728 Gleiches zu Gleichem anziehen kann. IwRW7Top5do-00459-00198728-00199025 So könnt ihr denken, wenn ihr wieder bei uns IwRW7Top5do-00460-00199025-00199279 im Himmelreich leben wollt. IwRW7Top5do-00461-00199279-00199716 Dazu benötigt ihr aber eine größere Menge an Lebensenergien, IwRW7Top5do-00462-00199716-00199998 die euch in eine höhere Schwingung versetzen können. IwRW7Top5do-00463-00199998-00200451 Diese könnt ihr euch täglich neu in eurem Inneren bei Gott durch IwRW7Top5do-00464-00200451-00200994 Herzensgebete abholen, so ihr gewillt seid, wieder ins Himmelreich heimzukehren. IwRW7Top5do-00465-00200994-00201619 Eure himmlischen Reservekräfte in der Urzentralsonne sind für euren Heimgang bestimmt. IwRW7Top5do-00466-00201619-00202290 Diese erhaltet ihr aber nur dann, wenn ihr eine tiefe, herzliche Bereitschaft zeigt, IwRW7Top5do-00467-00202290-00202489 die himmlische Rückkehr anzugehen. IwRW7Top5do-00468-00202489-00202910 Sonst erhaltet ihr davon keinen Funken, der euch in ein IwRW7Top5do-00469-00202910-00203240 höheres Bewusstsein versetzen kann. IwRW7Top5do-00470-00203240-00203550 Dies solltet ihr Wanderer ins Licht wissen, damit IwRW7Top5do-00471-00203550-00204049 euch keine Missverständnisse in eine falsche Denk- und Lebensweise führen. IwRW7Top5do-00472-00204049-00204350 Das wünscht euch der Gottesgeist herzlich! IwRW7Top5do-00473-00204350-00204926 Nun kehrt der Gottesgeist zur Schilderung über die schöpfungserrettenden Energie- IwRW7Top5do-00474-00204926-00205532 funken (Ich Bin-Kräfte) zurück, die Jesus Christus aus der himmlischen Urzentral- IwRW7Top5do-00475-00205532-00205984 sonne in das Fallsein anzog und die dann durch ihn den gefallenen Gotteswesen in IwRW7Top5do-00476-00205984-00206278 ihren seelischen Lebenskern übertragen wurden. IwRW7Top5do-00477-00206278-00206896 Durch die Ich Bin-Kräfte (Erlöserfunken), die nur bei den Fallwesen ihren Urteilchen IwRW7Top5do-00478-00206896-00207229 im Wesen-Lebenskern zur Stabilisation benötigt IwRW7Top5do-00479-00207229-00207539 wurden, erhob sich ihre Seelenschwingung. IwRW7Top5do-00480-00207539-00208104 Außerdem wurden die Urteilchen zusätzlich mit neuen gesetzmäßigen Informationen IwRW7Top5do-00481-00208104-00208697 stabilisiert und abgesichert gegen die Möglichkeit des Rotationsstillstandes sowie der IwRW7Top5do-00482-00208697-00208878 Umkehrung der Drehrichtung. IwRW7Top5do-00483-00208878-00209307 Diejenigen Wesen, die sich im Heilsplan zur Errettung der IwRW7Top5do-00484-00209307-00209883 Schöpfung inkarniert haben, erhielten bereits die Absicherung für die beiden Urteilchen IwRW7Top5do-00485-00209883-00210227 in ihrem Wesen-Lebenskern im himmlischen Sein. IwRW7Top5do-00486-00210227-00210733 Die Fallwesen wollen die zweipolig fließenden Ich Bin-Kräfte von ihren Wesens- IwRW7Top5do-00487-00210733-00211302 Lebenskernen immer noch nicht annehmen, deshalb sind sie auf die einpolig wirkenden IwRW7Top5do-00488-00211302-00211506 Negativkräfte angewiesen. IwRW7Top5do-00489-00211506-00211956 Diese holen sie sich von ihren inkarnierten himmlischen IwRW7Top5do-00490-00211956-00212296 Geschwistern, die in ihre aufgestellten Fallen hineintreten. IwRW7Top5do-00491-00212296-00212621 Nur so können sie zurzeit existieren. IwRW7Top5do-00492-00212621-00213067 Doch auf diese Weise leben zu müssen war niemals für die Jüngerschaft IwRW7Top5do-00493-00213067-00213304 Gottes im Heilsplan vorgesehen. IwRW7Top5do-00494-00213304-00213744 Wollt ihr den Fallwesen helfen, dann bemüht euch bitte, IwRW7Top5do-00495-00213744-00214328 sie über ein gut ausgerichtetes Leben im Gottesgesetz über euren hochschwingenden IwRW7Top5do-00496-00214328-00214428 Seelenwesenskern zu stützen. IwRW7Top5do-00497-00214428-00214833 So war es auch für die inkarnierten Jünger/innen Gottes IwRW7Top5do-00498-00214833-00214933 geplant. IwRW7Top5do-00499-00214933-00215510 Mit euren Geschwistern verbleibt ihr im Wesenskern, der unbelastbar geblieben ist und IwRW7Top5do-00500-00215510-00216063 den Geistkörper ewiglich zusammenhält, im ganzen Fallsein vorübergehend bis zum IwRW7Top5do-00501-00216063-00216323 himmlischen Aufstieg seelisch verbunden. IwRW7Top5do-00502-00216323-00217038 Nehmt sie bitte als Wesen der Alleinheit Gottes des Ich Bin an, doch nicht ihre seelisch negativen IwRW7Top5do-00503-00217038-00217413 Eingaben, die in ihren Genen einpro- grammiert sind. IwRW7Top5do-00504-00217413-00217967 Steht vor euch ein negativ ausgerichteter Mensch, der sich euch gegenüber böswillig IwRW7Top5do-00505-00217967-00218653 benimmt, braucht ihr ihn in dieser negativen Lebensart so in eurem Herzen nicht anneh- IwRW7Top5do-00506-00218653-00218753 men. IwRW7Top5do-00507-00218753-00219305 Stellt ihn jedoch bitte nicht zur Seite, denn er steht über seinen unbelastbaren IwRW7Top5do-00508-00219305-00219731 Seelenwesenskern sowie durch die Trillionen seiner Geistkörperpartikel mit euch in IwRW7Top5do-00509-00219731-00219831 Verbindung. IwRW7Top5do-00510-00219831-00220331 Tragt ihn und alle anderen bitte als ein Kind Gottes der Liebe in euren IwRW7Top5do-00511-00220331-00220431 Herzen. IwRW7Top5do-00512-00220431-00220917 Dann befindet ihr euch weiterhin in der Einheit Gottes und seid zugleich in der IwRW7Top5do-00513-00220917-00221335 Gleichheit aller Wesen, im Ich Bin-Liebegesetz, verankert. IwRW7Top5do-00514-00221335-00222051 Dies ist ein sehr wesentlicher Lebensaspekt, den bisher viele innere Menschen missver- IwRW7Top5do-00515-00222051-00222156 standen haben. IwRW7Top5do-00516-00222156-00222634 Darum ruft der Gottesgeist in eure Herzen hinein und bittet euch umzu- IwRW7Top5do-00517-00222634-00222734 denken. IwRW7Top5do-00518-00222734-00223233 Habt ihr wahrlich genügend Öl in euren Herzenslampen gesammelt, dann fällt es IwRW7Top5do-00519-00223233-00223764 euch nicht schwer, das Göttliche in einem böswilligen Menschen zu lieben, so wie es IwRW7Top5do-00520-00223764-00224119 euch Jesus Christus großartig vorgelebt hat. IwRW7Top5do-00521-00224119-00224654 Ihr seid in euren Empfindungen nahe am Gottes- gesetz angelangt und ihr werdet euch weiter IwRW7Top5do-00522-00224654-00225250 in dieser Richtung entwickeln, bis ihr endlich vor euren Augen die geistige Heimat erblicken IwRW7Top5do-00523-00225250-00225350 könnt. IwRW7Top5do-00524-00225350-00225925 Wir, die reinen Gotteswesen, wünschen euch sehnlichst, dass ihr darin bald wieder leben IwRW7Top5do-00525-00225925-00226507 könnt, vor allem Gott Vater-Ur mit Gott Mutter-Ur und Christus im Ich Bin-Liebeverbund. IwRW7Top5do-00526-00226507-00227044 Habt ihr den tiefen Sinn dieser Gottesoffenbarung verstanden, dann wird es euch nicht IwRW7Top5do-00527-00227044-00227407 schwer fallen, sie dankbar in eurem Herzen aufzunehmen. IwRW7Top5do-00528-00227407-00228054 Ihre Bedeutung werdet ihr einst in eurem unbelastbaren Wesens-Lebenskern erkennen. IwRW7Top5do-00529-00228054-00228586 Bitte pilgert immer wieder zum Gastmahl nach Innen zu eurem Seelen-Lebenskern, wo IwRW7Top5do-00530-00228586-00228857 euch die himmlische geistige Nahrung erwartet. IwRW7Top5do-00531-00228857-00229498 Wir, die reinen Wesen der ewigen Liebedimensionen, wünschen uns von Herzen, euch IwRW7Top5do-00532-00229498-00229598 dort bald begrüßen zu können. IwRW7Top5do-00533-00229598-00229599 Gott zum Gruß. IyHX2yo3bBc-00000-00000000-00000458 "Unsere Identität: Ein Segen sein", so lautet das Leitwort in diesem Jahr. IyHX2yo3bBc-00001-00000458-00000900 "Mensch, du bist ein Segen". Dieses Wort kennen wir so als geflügeltes Wort IyHX2yo3bBc-00002-00000900-00001221 und immer wenn Menschen Segen erfahren, das heißt: etwas Gutes tun, IyHX2yo3bBc-00003-00001221-00001673 was dem Leben dient. Wir leben aus der Zusage Gottes, dass wir gesegnet sind IyHX2yo3bBc-00004-00001673-00002036 für unser Leben, aber wir sollen auch zum Segen für Andere werden und das IyHX2yo3bBc-00005-00002036-00002424 wollen wir in diesem Jahr am Diaspora-Sonntag nach außen kehren, dass IyHX2yo3bBc-00006-00002424-00002903 das sozusagen zu unserer Identität gehört - zum Segen für Andere zu werden. IyHX2yo3bBc-00007-00002903-00003200 Wenn wir Glaubensbrüder und Glaubensschwestern in einer IyHX2yo3bBc-00008-00003200-00003642 Minderheitensituation unterstützen, wenn wir auch voneinander wissen, dass wir IyHX2yo3bBc-00009-00003642-00004150 füreinander beten, miteinander im Glauben verbunden sind, ist das ein Segen für uns. IyHX2yo3bBc-00010-00004150-00004496 Wenn wir Räume eröffnen, wenn wir Jugendliche und Kinder unterstützen, IyHX2yo3bBc-00011-00004496-00004960 in den Glauben als Frohe Botschaft hineinzuwachsen, ist das ein Segen für die Menschen. IyHX2yo3bBc-00012-00004960-00005170 Und wenn Andere einfach erfahren: IyHX2yo3bBc-00013-00005170-00005603 "Keiner soll alleine glauben", dann wissen sie, es ist ein Segen, dass sie nicht allein da sind. IyHX2yo3bBc-00014-00005603-00005991 Wir leben in einer weltweiten Gemeinschaft, wo es ein Segen ist, wenn Menschen uns IyHX2yo3bBc-00015-00005991-00006252 unterstützen, wenn sie uns fördern, Spenden geben, IyHX2yo3bBc-00016-00006252-00006630 auch in finanzieller Hinsicht, dann wird es zum Segen für Andere und das ist IyHX2yo3bBc-00017-00006630-00007080 sehr schön, selbst gesegnet zu sein, um zum Segen für Andere zu werden. I_bi6IfSTgc-00000-00001359-00001559 Liebe Dyljana, Ihr Kind ist drei Jahre alt. Das ist noch sehr jung. I_bi6IfSTgc-00001-00001559-00002182 Die Medienerfahrung in diesem Alter ist noch nicht sehr ausgeprägt und auch die geistige I_bi6IfSTgc-00002-00002182-00002573 Entwicklung ist noch nicht so weit, dass jedes Medienerlebnis gut verarbeitet werden kann. I_bi6IfSTgc-00003-00002573-00002868 Zwei Punkte sind dabei wichtig: Die Häufigkeit und Länge des Serienschauens. I_bi6IfSTgc-00004-00002918-00003725 Und auch der Serieninhalt, denn auch wenn er sich um Kinderserien handelt, heißt es nicht, dass jede Serie auch für I_bi6IfSTgc-00005-00003725-00004160 Ihr Kind gut geeignet ist. Um diese Punkte gut einschätzen zu können, ist I_bi6IfSTgc-00006-00004160-00004727 Ihre elterliche Begleitung wichtig. Ob die Serie jetzt am Fernsehgerät, am PC, I_bi6IfSTgc-00007-00004727-00005027 Tablet oder auf dem Smartphone geschaut wird, ist dabei egal. I_bi6IfSTgc-00008-00005027-00005504 schauen Sie mit Ihrem Kind zusammen und beobachten Sie mal, wie es reagiert. I_bi6IfSTgc-00009-00005504-00006038 Also, wobei hat Ihr Kind besonders viel Spaß, wobei ist es sehr aufgeregt oder was macht I_bi6IfSTgc-00010-00006038-00006179 ihm vielleicht auch ein wenig I_bi6IfSTgc-00011-00006179-00006398 Angst. Und schauen Sie mal, wie die Serie gestaltet ist. I_bi6IfSTgc-00012-00006398-00006859 Denn Bewegtbilder wirken im Kleinkindalter noch sehr intensiv. I_bi6IfSTgc-00013-00006859-00007313 All diese Beobachtungen sind für Sie wichtig, um einfach besser einschätzen zu können, I_bi6IfSTgc-00014-00007313-00007853 was für Ihr Kind gut geeignet ist. Für Ihr Kind es ist einfach auch so, dass es I_bi6IfSTgc-00015-00007853-00008182 mehr Sicherheit gibt, wenn Sie in der Nähe sind, sollte es z.B. in der Serie mal I_bi6IfSTgc-00016-00008182-00008554 besonders aufregend sein. Und Sie erfahren einfach auch mehr, was Ihr Kind I_bi6IfSTgc-00017-00008554-00009002 so beschäftigt. Denn bei Kleinkindern ist es so, dass Erlebnisse aus dem Alltag und I_bi6IfSTgc-00018-00009002-00009370 eben auch Medienerlebnisse oft sehr zeitverzögert verarbeitet werden. I_bi6IfSTgc-00019-00009370-00009798 Ein positiver Nebeneffekt ist einfach auch, es macht Spaß, mit Kindern zusammen fernzusehen. I_bi6IfSTgc-00020-00009798-00010350 Und das kann ein sehr schönes gemeinsames Ritual sein. Also probieren Sie das unbedingt mal aus. IB7LVVnw38g-00000-00000040-00000278 - Seitens der Fraktionen liegen mir keine Wortmeldungen mehr vor. IB7LVVnw38g-00001-00000278-00000550 Ich nehme an, Herr Kultusminister, IB7LVVnw38g-00002-00000550-00000734 Sie ergreifen das Wort. IB7LVVnw38g-00003-00000734-00000977 [Minister Prof. Dr. R. Alexander Lorz: Ich glaube, es gibt noch eine Wortmeldung!] IB7LVVnw38g-00004-00000977-00001228 - Die ist untergangen. IB7LVVnw38g-00005-00001228-00001410 - Ah, sie kommt jetzt erst. IB7LVVnw38g-00006-00001410-00001558 Herr Schwarz, danke. IB7LVVnw38g-00007-00001558-00001873 Dann liegt mir jetzt wieder eine Wortmeldung vor. IB7LVVnw38g-00008-00001873-00002198 Für die CDU-Fraktion hat sich Herr Schwarz zu Wort gemeldet. IB7LVVnw38g-00009-00003258-00003486 Herr Präsident, meine Damen, meine Herren! IB7LVVnw38g-00010-00003706-00004242 Wir haben heute das Vergnügen, vier Große Anfragen der SPD zum IB7LVVnw38g-00011-00004242-00004732 Bereich Schule, zum Bereich Bildung besprechen zu dürfen. IB7LVVnw38g-00012-00004732-00005196 Deswegen will ich voranstellen, dass ich mich sehr herzlich bedanke IB7LVVnw38g-00013-00005196-00005647 für die unglaublich akribische und fleißige Arbeit der Mitarbeiterinnen IB7LVVnw38g-00014-00005647-00005866 und Mitarbeiter im Kultusministerium. IB7LVVnw38g-00015-00005866-00006518 Allein diese Anfrage umfasst 57 Fragen, und da steckt richtig IB7LVVnw38g-00016-00006518-00006761 viel Arbeit in den Antworten. IB7LVVnw38g-00017-00006761-00007095 Insofern, Herr Kultusminister, bitte ich Sie, den Dank an IB7LVVnw38g-00018-00007095-00007276 die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ihrem Hause weiterzugeben. IB7LVVnw38g-00019-00007276-00007631 Das ist wirklich vorzüglich, sehr präzise und stellt auch IB7LVVnw38g-00020-00007631-00007856 sehr vieles klar. IB7LVVnw38g-00021-00007856-00008328 Eingangs will ich sagen, dass die Große Anfrage zur IB7LVVnw38g-00022-00008328-00009022 Arbeitsbelastung und Befristung in der Arbeitswelt Schule vieles zeigt, IB7LVVnw38g-00023-00009184-00009356 und zwar viel Gutes. IB7LVVnw38g-00024-00009446-00009634 Das will ich Ihnen auch begründen. IB7LVVnw38g-00025-00009634-00010118 Zum eine stelle ich fest, dass es in der Welt Veränderungen gibt. IB7LVVnw38g-00026-00010118-00010354 Es gibt Veränderungen in der Arbeitswelt, IB7LVVnw38g-00027-00010354-00010852 in der Gesamtgesellschaft und in jedem Berufsfeld. IB7LVVnw38g-00028-00010852-00011434 Die Veränderungen in der Welt und in der Gesellschaft sind auch IB7LVVnw38g-00029-00011434-00011862 in den Schulen angekommen, etwa mit den Themen Integration, IB7LVVnw38g-00030-00011862-00012294 Inklusion, Berufs- und Studienorientierung - IB7LVVnw38g-00031-00012294-00012532 selbstverständlich, das gehört dazu. IB7LVVnw38g-00032-00012532-00012958 Nur, Herr Kollege Degen, Frau Kollegin Faulhaber, IB7LVVnw38g-00033-00012958-00013291 lasse ich nicht zu, dass Sie ein solches Bild IB7LVVnw38g-00034-00013291-00013468 von hessischen Schulen zeichnen. IB7LVVnw38g-00035-00013468-00014212 Schon gar nicht lasse ich es zu, dass Sie den Berufsstand und IB7LVVnw38g-00036-00014212-00014536 das Berufsbild des Lehrers permanent in einer Art und Weise zeichnen, IB7LVVnw38g-00037-00014536-00014690 die unanständig ist. IB7LVVnw38g-00038-00014690-00014838 [Christoph Degen (SPD): Keineswegs! Überhaupt nicht! IB7LVVnw38g-00039-00014838-00014963 - Gabriele Faulhaber (DIE LINKE): Völlig lächerlich!] IB7LVVnw38g-00040-00014963-00015144 Das will ich an dieser Stelle in aller Deutlichkeit sagen. IB7LVVnw38g-00041-00015269-00015663 [Beifall bei der CDU] IB7LVVnw38g-00042-00015663-00015932 Deswegen möchte ich, wenn Sie von Belastungen sprechen, IB7LVVnw38g-00043-00015932-00016347 eingangs einmal über Entlastungen reden, denn dahin gehend haben wir IB7LVVnw38g-00044-00016347-00016518 viel getan. IB7LVVnw38g-00045-00016518-00016972 Die schwarz-grüne Koalition hat vielerlei Maßnahmen ergriffen, IB7LVVnw38g-00046-00016972-00017464 gemeinsam mit der Landesregierung, und hat mit größten Investitionen, IB7LVVnw38g-00047-00017464-00017870 mit dem höchsten Etat, den es im Land Hessen jemals IB7LVVnw38g-00048-00017870-00018244 für Schulen und Bildung gab, Zeichen gesetzt. IB7LVVnw38g-00049-00018244-00018656 Wir haben an den Schulen heute so viele Lehrer wie nie zuvor. IB7LVVnw38g-00050-00018656-00019056 Ich bin dem Kollegen Daniel May sehr dankbar, dass er einige Zahlen IB7LVVnw38g-00051-00019056-00019296 genannt hat; ich werde noch ein paar ergänzen. IB7LVVnw38g-00052-00019296-00019702 Allein die Tatsache, dass wir heute 53.000 Lehrerstellen IB7LVVnw38g-00053-00019703-00020331 im System haben und dass wir allein in dieser Legislaturperiode 2.500 IB7LVVnw38g-00054-00020331-00020854 zusätzliche Stellen geschaffen haben - bisher -, zeigt, mit welcher IB7LVVnw38g-00055-00020854-00021362 Intensität und Motivation wir in diesen Bereich hineingehen. IB7LVVnw38g-00056-00021362-00021759 Die kursorische Lesung, die Einbringung des Haushalts IB7LVVnw38g-00057-00021759-00021931 ist ja bereits geschehen. IB7LVVnw38g-00058-00021931-00022181 Dies gilt auch im Hinblick auf das, was noch ansteht. IB7LVVnw38g-00059-00022182-00022634 Im nächsten Jahr kommen weitere 700 Sozialpädagogen dazu IB7LVVnw38g-00060-00022634-00023012 - vorbehaltlich des Beschlusses dieses Hauses zum Haushalt. IB7LVVnw38g-00061-00023156-00023415 Das wird in den hessischen Schulen ankommen. IB7LVVnw38g-00062-00023416-00023860 Hinzu kommen weitere Stellen über die 105 % Lehrerversorgung hinaus, IB7LVVnw38g-00063-00023860-00024276 zuzüglich der Stellen für Integration, IB7LVVnw38g-00064-00024276-00024650 zuzüglich der Stellen für den Sozialindex. IB7LVVnw38g-00065-00024650-00025116 Damit kommen wir bis zum Ende dieser Legislaturperiode in Summe IB7LVVnw38g-00066-00025116-00025404 auf über 4.300 Stellen. IB7LVVnw38g-00067-00025404-00025820 Das gibt es in ganz Deutschland in keinem anderen Bundesland. IB7LVVnw38g-00068-00025820-00026108 Auch die 105 % erreicht kein anderes Bundesland. IB7LVVnw38g-00069-00026108-00026427 Darauf dürfen wir gelegentlich auch einmal mit gewissem Stolz blicken. IB7LVVnw38g-00070-00026427-00026668 Diese Lehrerstellen und diese Stunden kommen in den hessischen Schulen an, IB7LVVnw38g-00071-00026668-00026802 meine Damen und Herren. IB7LVVnw38g-00072-00026802-00027377 [Beifall bei Abgeordneten der CDU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN] IB7LVVnw38g-00073-00027533-00027914 Ergänzend zu den Stellen, die besetzt sind IB7LVVnw38g-00074-00027914-00028254 - das will ich hinterlegen -, gehört auch die Tatsache, IB7LVVnw38g-00075-00028254-00028522 dass attraktive Rahmenbedingungen bestehen. IB7LVVnw38g-00076-00028522-00028713 Dafür haben wir viel getan. IB7LVVnw38g-00077-00028714-00028956 Auch das Jobticket oder das Hessenticket, IB7LVVnw38g-00078-00028956-00029477 das die Kolleginnen und Kollegen auch mit ihren Partnerinnen und Partnern IB7LVVnw38g-00079-00029477-00029827 und den Kindern benutzen dürfen, gibt es nur in Hessen. IB7LVVnw38g-00080-00029827-00030477 Wir haben eine große Schippe draufgetan, was die Besoldung betrifft: IB7LVVnw38g-00081-00030477-00030830 2 % in diesem Sommer, 2,2 % Anfang des Jahres. IB7LVVnw38g-00082-00030948-00031300 Frau Kollegin Faulhaber, jetzt hören Sie genau zu. IB7LVVnw38g-00083-00031300-00031577 Sie haben doch eben gerade über Podiumsdiskussionen parliert, IB7LVVnw38g-00084-00031577-00031786 bei denen Sie zugegen waren - ich auch. IB7LVVnw38g-00085-00031939-00032424 Da wurden wir als Land Hessen, da wurde unsere Bildungspolitik IB7LVVnw38g-00086-00032424-00032872 von Herrn Dr. Hans-Peter Klös beim Verband der hessischen Unternehmer IB7LVVnw38g-00087-00032872-00033163 dafür gelobt, dass wir strukturell - - IB7LVVnw38g-00088-00033164-00033356 [Lachen der Abg. Gabriele Faulhaber (DIE LINKE)] IB7LVVnw38g-00089-00033356-00033463 - Ja, Sie waren doch zugegen. IB7LVVnw38g-00090-00033463-00033563 [Gabriele Faulhaber (DIE LINKE): Ja!] IB7LVVnw38g-00091-00033563-00033663 Sie waren nicht zugegen. IB7LVVnw38g-00092-00033663-00033827 Sie gehen dort nicht hin, ist völlig richtig. IB7LVVnw38g-00093-00033827-00033965 [Widerspruch der Gabriele Faulhaber (DIE LINKE)] IB7LVVnw38g-00094-00033965-00034148 Sie haben mit Unternehmertum ja nichts zu tun. IB7LVVnw38g-00095-00034148-00034466 Das habe ich gerade kurz ausgeblendet, aber ich werde es nie vergessen. IB7LVVnw38g-00096-00034466-00034672 Die Unternehmer übrigens auch nicht. IB7LVVnw38g-00097-00034672-00034980 Wir haben an den Schulen die jüngsten Kolleginnen und Kollegen, IB7LVVnw38g-00098-00034980-00035224 weil wir kontinuierlich eingestellt haben. IB7LVVnw38g-00099-00035225-00035544 Wir sind nicht diesen Schweinezyklen gefolgt und haben zeitweise IB7LVVnw38g-00100-00035544-00035773 niemanden eingestellt, sondern haben kontinuierlich eingestellt. IB7LVVnw38g-00101-00035773-00036050 Das bedeutet, wir haben im Durchschnitt vergleichsweise IB7LVVnw38g-00102-00036050-00036265 junge Kolleginnen und Kollegen. IB7LVVnw38g-00103-00036265-00036800 Wir sind froh, dass das so ist, denn die Mischung aus jungen und aus IB7LVVnw38g-00104-00036800-00037260 erfahrenen, älteren Damen und Herren an den Schulen tut den Kindern gut. IB7LVVnw38g-00105-00037260-00037700 Eine ordentliche Durchmischung hat auch Vorbildfunktion. IB7LVVnw38g-00106-00037700-00038136 Sie können sicher sein, dass wir bei diesem Ansatz bleiben werden. IB7LVVnw38g-00107-00038136-00038580 Deswegen werde ich an jeder Stelle sehr robust Ihrem Versuch IB7LVVnw38g-00108-00038580-00039034 entgegenwirken, das Berufsbild des Lehrers zu torpedieren IB7LVVnw38g-00109-00039034-00039211 und madig zu machen. IB7LVVnw38g-00110-00039211-00039632 Vor allem hat das mit der Realität nichts zu tun, gar nichts. IB7LVVnw38g-00111-00039632-00039788 [Zuruf von der LINKEN] IB7LVVnw38g-00112-00039788-00040080 Wenn das stimmen würde, was Sie hier beschreiben, IB7LVVnw38g-00113-00040080-00040268 stelle ich Ihnen die Frage: IB7LVVnw38g-00114-00040268-00040726 Wie kommt es eigentlich, dass die zusätzlichen Studienangebote IB7LVVnw38g-00115-00040726-00041013 an den Universitäten - 315 weitere Studienplätze für das Lehramt an IB7LVVnw38g-00116-00041014-00041800 Grundschulen und an Förderschulen zum Wintersemester 2017/2018 - IB7LVVnw38g-00117-00041800-00042020 alle besetzt sind? IB7LVVnw38g-00118-00042020-00042366 Wenn niemand Lehrer werden will, warum studieren das dann alle? IB7LVVnw38g-00119-00042366-00042702 Auch die zusätzlichen Kapazitäten an Studienplätzen sind alle nachgefragt. IB7LVVnw38g-00120-00042702-00042960 Insofern passt das vorne und hinten nicht zusammen. IB7LVVnw38g-00121-00042960-00043275 Es ist auch in keinster Weise logisch. IB7LVVnw38g-00122-00043275-00043609 Attraktivität und Qualität gehören zusammen. IB7LVVnw38g-00123-00043609-00044134 In Hessen haben wir verbeamtete Kolleginnen und Kollegen, IB7LVVnw38g-00124-00044134-00044380 wir haben eine hohe Qualität, und die Kollegen werden auch IB7LVVnw38g-00125-00044380-00044524 ordentlich besoldet. IB7LVVnw38g-00126-00044524-00044863 Wenn Sie hier von anderen Bundesländern sprechen, IB7LVVnw38g-00127-00044863-00045137 können wir ja einmal über das Bundesland Berlin reden. IB7LVVnw38g-00128-00045137-00045248 [Zuruf der Abg. Gabriele Faulhaber (DIE LINKE)] IB7LVVnw38g-00129-00045248-00045438 Dann sprechen wir einmal darüber, dass Lehrer dort nicht IB7LVVnw38g-00130-00045438-00045552 verbeamtet werden. IB7LVVnw38g-00131-00045552-00045783 Wir können uns auch einmal über Besoldung unterhalten. IB7LVVnw38g-00132-00045783-00046088 - Hören Sie zu, Frau Faulhaber, dann können Sie viel lernen. IB7LVVnw38g-00133-00046088-00046332 - In Berlin versucht man heranzukommen, IB7LVVnw38g-00134-00046332-00046514 aber es bleibt festzustellen, dass die Lehrer selbst dann, IB7LVVnw38g-00135-00046515-00046956 wenn sie nach E 13 bezahlt werden, netto nicht ansatzweise dort ankommen, IB7LVVnw38g-00136-00046956-00047281 wo unsere Kolleginnen und Kollegen bei A 12 sind. IB7LVVnw38g-00137-00047281-00047606 Das ist einmal festzuhalten. IB7LVVnw38g-00138-00047606-00047841 [Zuruf der Abg. Gabriele Faulhaber (DIE LINKE)] IB7LVVnw38g-00139-00047842-00048220 Fort- und Weiterbildung ist ein elementares Thema. IB7LVVnw38g-00140-00048220-00048664 In einer sich verändernden Berufs- und Arbeitswelt gehört es nämlich dazu, IB7LVVnw38g-00141-00048664-00049050 dementsprechend Unterstützungsmaßnahmen vorzuhalten IB7LVVnw38g-00142-00049050-00049550 und zu unterstützen in den Bereichen Familienbildung - da tut sich vieles -, IB7LVVnw38g-00143-00049550-00050112 Inklusion, Ganztag, aber auch bei der Sprachförderung. IB7LVVnw38g-00144-00050112-00050642 Lassen Sie sich gerne Folgendes im Gehörgang zergehen: IB7LVVnw38g-00145-00050642-00051308 Tatsache ist, dass wir in den letzten zwei Jahren 4.000 Lehrerinnen und IB7LVVnw38g-00146-00051308-00051624 Lehrer im Bereich Deutsch als Zweitsprache, IB7LVVnw38g-00147-00051624-00051820 Deutsch als Fremdsprache qualifiziert haben. IB7LVVnw38g-00148-00051986-00052786 500 Lehrerinnen und Lehrer haben das als zusätzliches Studienfach. IB7LVVnw38g-00149-00052910-00053264 Wir unterstützen die Steigerung der Attraktivität IB7LVVnw38g-00150-00053264-00053548 von Schulleitungsstellen. IB7LVVnw38g-00151-00053548-00054050 Allein 900 Stellen für Konrektoren - das steht ebenfalls IB7LVVnw38g-00152-00054050-00054524 im Doppelhaushalt - werden an den Grundschulen angehoben. IB7LVVnw38g-00153-00054524-00054972 Die Stellenhebung von 2014 bei den Grundschulleitungen, IB7LVVnw38g-00154-00054972-00055338 es waren 750 an der Zahl, will ich an dieser Stelle IB7LVVnw38g-00155-00055338-00055624 gar nicht unerwähnt lassen. IB7LVVnw38g-00156-00055624-00056054 Hinzu kommt noch, dass sich die Schulleitungsaufgaben IB7LVVnw38g-00157-00056054-00056220 verändert haben. IB7LVVnw38g-00158-00056220-00056886 Weil wir das wissen, haben wir das Programm QSH aufgelegt IB7LVVnw38g-00159-00056886-00057241 - Qualifizierung für Schulleiter in Hessen -, IB7LVVnw38g-00160-00057241-00057800 bei dem in einem Durchlauf über 250 Plätze zur Verfügung stehen. IB7LVVnw38g-00161-00057800-00057952 [Zuruf des Abg. Rüdiger Holschuh (SPD)] IB7LVVnw38g-00162-00057952-00058312 Genau dort werden die angehenden Schulleiter fit gemacht für IB7LVVnw38g-00163-00058312-00058536 die anstehenden Aufgaben. IB7LVVnw38g-00164-00058536-00058734 Ich glaube, das ist genau der richtige Ansatz. IB7LVVnw38g-00165-00058734-00059041 Dort sind nämlich in Teilen Managementaufgaben dabei. IB7LVVnw38g-00166-00059041-00059479 Herr Kollege Degen, Sie haben ja nur zu Teilen der Großen Anfrage, IB7LVVnw38g-00167-00059479-00059817 die Sie gestellt haben, die Antworten gelesen oder verstanden. IB7LVVnw38g-00168-00059817-00060012 Aber ich bin mir sicher, dass Sie alles verstanden haben, IB7LVVnw38g-00169-00060012-00060366 doch weil es zu gut für uns ausfällt und zu schlecht für Sie, IB7LVVnw38g-00170-00060366-00060558 wollten Sie es hier nicht kundtun. IB7LVVnw38g-00171-00060558-00061178 Schulmanagementstunden, Leitungsdeputate zuzüglich IB7LVVnw38g-00172-00061178-00061508 Schuldeputat, das alles ist massiv angewachsen. IB7LVVnw38g-00173-00061508-00061741 Das ist sehr deutlich nachzulesen. IB7LVVnw38g-00174-00061741-00062100 Weil mir jetzt nicht mehr allzu viel Zeit bleibt, will ich wenigstens IB7LVVnw38g-00175-00062100-00062346 noch zwei Punkte erwähnen. IB7LVVnw38g-00176-00062346-00062522 Zum einen zum Stichwort Kettenverträge: IB7LVVnw38g-00177-00062522-00063212 Dazu gibt es einen Erlass, mit dem der Minister Kettenverträge IB7LVVnw38g-00178-00063212-00063726 von faktisch zehn Jahren auf faktisch fünf Jahre reduziert. IB7LVVnw38g-00179-00063726-00064024 Das ist schon einmal ein riesiger Schritt nach vorn. IB7LVVnw38g-00180-00064024-00064141 Herr Schwarz, Sie haben es gesehen. IB7LVVnw38g-00181-00064141-00064320 Sie sind am Ende Ihrer Redezeit angelangt. IB7LVVnw38g-00182-00064320-00064602 Ich komme zum Ende, Herr Präsident. IB7LVVnw38g-00183-00064602-00064958 - Fernerhin befristete Verträge: IB7LVVnw38g-00184-00064958-00065558 In den Berufsschulen sind auch Meister oder Rechtsanwälte tätig. IB7LVVnw38g-00185-00065558-00065794 Natürlich haben sie befristete Verträge. IB7LVVnw38g-00186-00065794-00066622 Bei der mobilen Vertretungsreserve sind alle Stellen mit Beamten besetzt. IB7LVVnw38g-00187-00066622-00066744 Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen herzlich IB7LVVnw38g-00188-00066744-00066890 für die Aufmerksamkeit. IB7LVVnw38g-00189-00066890-00067081 Es gäbe noch viel dazu zu sagen. IB7LVVnw38g-00190-00067081-00067325 Wir lassen nicht zu, dass dieses Berufsbild, IB7LVVnw38g-00191-00067325-00067655 das in Hessen hoch attraktiv ist, madig gemacht wird. IB7LVVnw38g-00192-00067655-00067954 Ich danke für die vorzügliche Arbeit, die an hessischen Schulen IB7LVVnw38g-00193-00067954-00068106 geleistet wird. IB7LVVnw38g-00194-00068106-00068276 Die Kolleginnen und Kollegen können sich sicher sein: IB7LVVnw38g-00195-00068276-00068616 Wir werden weiterhin kraftvoll und intensiv daran arbeiten, IB7LVVnw38g-00196-00068616-00069100 dass wir als Land Hessen ein toller und attraktiver Arbeitgeber sind IB7LVVnw38g-00197-00069100-00069224 und bleiben. IB7LVVnw38g-00198-00069224-00069372 - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. IB7LVVnw38g-00199-00069372-00069582 [Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IB7LVVnw38g-00200-00069582-00069722 Herr Schwarz, danke. IB7LVVnw38g-00201-00069820-00070146 - Für die FDP-Fraktion hat sich Herr Greilich zu Wort gemeldet. IB7LVVnw38g-00202-00070890-00071122 Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! IB7LVVnw38g-00203-00071122-00071410 Es lohnt sich doch, ein bisschen zu warten. IB7LVVnw38g-00204-00071410-00071808 Dann kann man doch auf das eine oder andere noch eingehen. IB7LVVnw38g-00205-00071808-00072184 Das befruchtet die Debatte ein wenig. IB7LVVnw38g-00206-00072184-00072420 Bezogen auf die verschiedenen Großen Anfragen, IB7LVVnw38g-00207-00072420-00072730 die wir in diesen Tagen kaum debattiert haben, gibt es sicherlich IB7LVVnw38g-00208-00072730-00073168 kaum ein aktuelleres Thema als das der Belastung der Lehrkräfte. IB7LVVnw38g-00209-00073168-00073574 Wir alle bekommen nach wie vor täglich Briefe und Berichte, IB7LVVnw38g-00210-00073574-00073858 in denen die Lehrerinnen und Lehrer sowie die Schulleitungen IB7LVVnw38g-00211-00073858-00074172 die Belastungssituation in den Schulen beklagen und IB7LVVnw38g-00212-00074172-00074296 vor Überlastung warnen. IB7LVVnw38g-00213-00074296-00074396 [Vizepräsidentin Heike Habermann übernimmt den Vorsitz.] IB7LVVnw38g-00214-00074396-00074538 Ich habe darauf gewartet, ob ich heute von den Vertretern IB7LVVnw38g-00215-00074538-00074840 der Koalitionsfraktionen irgendetwas Neues dazu höre oder ob man IB7LVVnw38g-00216-00074840-00075266 aus der Antwort auf die Große Anfrage etwas Neues ziehen kann. IB7LVVnw38g-00217-00075266-00075430 Das war leider etwas enttäuschend. IB7LVVnw38g-00218-00075430-00075646 Das gilt vor allem, wenn man in den letzten Wochen IB7LVVnw38g-00219-00075647-00075883 - wie wir alle schulpolitischen Sprecher es in den IB7LVVnw38g-00220-00075883-00076308 letzten Wochen waren - auf den verschiedenen Verbandstagen war, IB7LVVnw38g-00221-00076308-00076548 die sich immer mit diesem Thema beschäftigen. IB7LVVnw38g-00222-00076548-00076756 Dabei geht es um Lehrkräfte, Schulleitungen und IB7LVVnw38g-00223-00076756-00076917 Schulaufsichtsbeamte. IB7LVVnw38g-00224-00076917-00077220 Überall ergab sich das gleiche Bild. IB7LVVnw38g-00225-00077220-00077399 Es wurde von Überlastung berichtet. IB7LVVnw38g-00226-00077399-00077704 Es wurde über bürokratische Gängelung berichtet. IB7LVVnw38g-00227-00077704-00077924 Es wurde über das Gefühl des Alleingelassenseins IB7LVVnw38g-00228-00077924-00078116 mit den Problemen berichtet. IB7LVVnw38g-00229-00078116-00078514 Ich habe heute Herrn Kollegen May und die Zwischenrufe IB7LVVnw38g-00230-00078514-00078666 des Herrn Kollegen Wagner gehört. IB7LVVnw38g-00231-00078666-00078812 Jetzt habe ich die Rede des Herrn Schwarz gehört. IB7LVVnw38g-00232-00078812-00079046 Ich habe dann den Eindruck, dass Sie das in der Tat IB7LVVnw38g-00233-00079046-00079200 nicht wahrgenommen haben. IB7LVVnw38g-00234-00079200-00079496 [Beifall bei der FDP und bei Abgeordneten der SPD sowie IB7LVVnw38g-00235-00079496-00079804 der Abg. Gabriele Faulhaber (DIE LINKE) und Mürvet Öztürk (fraktionslos)] IB7LVVnw38g-00236-00079804-00080020 Das passt in das Bild. IB7LVVnw38g-00237-00080020-00080352 Dazu passen auch viele Antworten der Landesregierung auf IB7LVVnw38g-00238-00080352-00080588 die Große Anfrage. IB7LVVnw38g-00239-00080588-00080970 Die Vorbemerkung des Kultusministers wirkt wie Realsatire, IB7LVVnw38g-00240-00080970-00081438 wenn man die Wirklichkeit an Hessens Schulen nicht ausblenden will. IB7LVVnw38g-00241-00081439-00081556 Es heißt dort wortwörtlich: IB7LVVnw38g-00242-00081556-00081901 Zum 1. August 2017 wird die Arbeitszeit der Beamtinnen und IB7LVVnw38g-00243-00081901-00082240 Beamten unter 50 Jahren um eine Stunde auf 41 reduziert. IB7LVVnw38g-00244-00082240-00082566 Zudem wird die 41. Wochenstunde auf dem Lebensarbeitszeitkonto IB7LVVnw38g-00245-00082566-00082680 gutgeschrieben. IB7LVVnw38g-00246-00082680-00082838 Herr May hat das auch zitiert. IB7LVVnw38g-00247-00082838-00083042 Das ist sicherlich richtig. IB7LVVnw38g-00248-00083042-00083220 Das ist absolut zutreffend. IB7LVVnw38g-00249-00083220-00083480 Diese Maßnahme wirkt sich auch auf die Schulen aus. IB7LVVnw38g-00250-00083480-00083874 Aber meinen Sie tatsächlich, dass damit die benannten Probleme IB7LVVnw38g-00251-00083874-00084000 gelöst werden? IB7LVVnw38g-00252-00084000-00084206 Oder verstecken sie sich erneut hinter den Zahlen, IB7LVVnw38g-00253-00084206-00084496 wie das Kollege Schwarz immer meisterhaft macht? IB7LVVnw38g-00254-00084496-00084810 Sie tragen immer wieder die Daten und die Fakten vor. IB7LVVnw38g-00255-00084810-00085138 Ich zweifle diese Zahlen im Übrigen in keiner Weise an. IB7LVVnw38g-00256-00085138-00085298 Wir haben diese zusätzlichen Lehrer. IB7LVVnw38g-00257-00085298-00085622 Dankenswerterweise setzen Sie damit die Politik fort, IB7LVVnw38g-00258-00085622-00085838 die wir begonnen haben. IB7LVVnw38g-00259-00085838-00086028 Aber Sie machen einen grundsätzlichen Fehler. IB7LVVnw38g-00260-00086028-00086252 Da verweigern Sie sich der Kenntnisnahme. IB7LVVnw38g-00261-00086462-00086940 Sie verstärken die Aufgaben mehr, als Sie Stellen bereitstellen. IB7LVVnw38g-00262-00086940-00087176 Das ist das Problem, das Ihnen bei den Schulen jetzt IB7LVVnw38g-00263-00087176-00087300 auf die Füße fällt. IB7LVVnw38g-00264-00087300-00087432 Sie lösen die Probleme nicht. IB7LVVnw38g-00265-00087432-00087614 Zumal können Sie die Stellen nicht besetzen. IB7LVVnw38g-00266-00087614-00087994 [Beifall bei der FDP und der Abg. Gabriele Faulhaber (DIE LINKE)] IB7LVVnw38g-00267-00087994-00088478 Wie kommt es denn, dass zum Ende der letzten Wahlperiode im Jahr 2013, IB7LVVnw38g-00268-00088478-00088842 als wir noch nicht so viele Lehrerstellen wie heute hatten, IB7LVVnw38g-00269-00088842-00089030 an den Schulen allenthalben festzustellen war, IB7LVVnw38g-00270-00089030-00089178 dass anerkannt wurde: IB7LVVnw38g-00271-00089178-00089500 „Wir haben eine gute Lehrerversorgung, die wir noch nie vorher hatten“? IB7LVVnw38g-00272-00089500-00089793 Das war vor vier Jahren, bevor Sie das Ruder übernommen haben IB7LVVnw38g-00273-00089793-00090060 und in Hessen einiges in der Bildungspolitik geändert haben. IB7LVVnw38g-00274-00090060-00090398 Seitdem haben Sie an den Schulen und bei den Lehrerverbänden IB7LVVnw38g-00275-00090398-00090728 eine grundlegende Unzufriedenheit, wo immer Sie hinkommen. IB7LVVnw38g-00276-00090728-00091042 Herr Kollege Schwarz, ich habe eigentlich darauf gewartet. IB7LVVnw38g-00277-00091042-00091682 Diese Woche Montag gab es bei der VhU eine ganz spannende Veranstaltung. IB7LVVnw38g-00278-00091682-00091926 Herr Dr. Klös hat spannende Zahlen vorgezeigt. IB7LVVnw38g-00279-00091926-00092318 Ich will die Tabelle hier auch einmal zeigen. IB7LVVnw38g-00280-00092318-00092554 Da ist nämlich ein wesentlicher Grund aufgezeigt, IB7LVVnw38g-00281-00092554-00092866 weshalb es in Hessen seit dem Jahr 2014 schlechter ist. IB7LVVnw38g-00282-00092866-00093228 In dieser Grafik kann man wunderbar sehen, dass wir im Jahr 2014 IB7LVVnw38g-00283-00093228-00093538 in Hessen den Höchststand hatten, was den Anteil der Bildungsausgaben IB7LVVnw38g-00284-00093538-00093746 an den Gesamtausgaben angeht. IB7LVVnw38g-00285-00093746-00094182 Über 27 % der Ausgaben des Landes Hessen waren für Bildung. IB7LVVnw38g-00286-00094182-00094314 [Beifall bei der FDP] IB7LVVnw38g-00287-00094314-00094526 Wo stehen wir heute? IB7LVVnw38g-00288-00094526-00094908 Nach vier Jahren Schwarz-Grün ist das heruntergesackt. IB7LVVnw38g-00289-00094908-00095112 Wir sind jetzt noch bei 25 %. IB7LVVnw38g-00290-00095112-00095398 Vorher war es ein Anteil von 27 %. IB7LVVnw38g-00291-00095398-00095524 Das ist der Punkt. IB7LVVnw38g-00292-00095524-00095686 Die Aufgaben sind gewachsen. IB7LVVnw38g-00293-00095686-00095997 Die Zahl der Lehrer ist nicht in dem Maße gewachsen. IB7LVVnw38g-00294-00095997-00096394 Deswegen ist die Situation deutlich schlechter, als sie vor der Zeit IB7LVVnw38g-00295-00096394-00096612 Ihrer Regierungsübernahme war. IB7LVVnw38g-00296-00096702-00096972 [Beifall bei der FDP] IB7LVVnw38g-00297-00096972-00097532 Ich muss sagen, auch die Antworten zu dem Fragenkomplex veränderter IB7LVVnw38g-00298-00097532-00097956 Aufgaben und Herausforderungen zeugt nicht wirklich von Problembewusstsein IB7LVVnw38g-00299-00097956-00098114 und Gestaltungswille. IB7LVVnw38g-00300-00098114-00098263 Ich darf auch daraus einmal zitieren. IB7LVVnw38g-00301-00098263-00098370 Es heißt dort: IB7LVVnw38g-00302-00098370-00098696 Dass sich in einer immer weiter entwickelnden Gesellschaft IB7LVVnw38g-00303-00098696-00099116 Aufgabenfelder verändern und an den Einzelnen teilweise höhere IB7LVVnw38g-00304-00099116-00099502 Anforderungen gestellt werden als noch vor 10 oder 20 Jahren, IB7LVVnw38g-00305-00099502-00099920 ist eine Begleiterscheinung der Postmoderne und betrifft IB7LVVnw38g-00306-00099920-00100080 alle Berufszweige. IB7LVVnw38g-00307-00100190-00100354 Herr Kultusminister, das ist richtig. IB7LVVnw38g-00308-00100510-00100754 Diese banale Feststellung kann man sicherlich treffen. IB7LVVnw38g-00309-00100754-00101086 Aber was ist denn Ihre Reaktion auf diese grundlegende und IB7LVVnw38g-00310-00101086-00101281 richtige Tatsachenfeststellung? IB7LVVnw38g-00311-00101281-00101730 Etwas weiter heißt es dann - das ist anscheinend die Antwort -: IB7LVVnw38g-00312-00101730-00102094 Auf Grundlage des Vergleichs der Fassungen der „Dienstordnung für IB7LVVnw38g-00313-00102094-00102873 Lehrkräfte …“ vom 8. Juli 1993, in der Änderung vom 22. Juli 1998, IB7LVVnw38g-00314-00102873-00103293 und der Dienstordnung vom 4. November 2011, zuletzt geändert IB7LVVnw38g-00315-00103293-00103797 am 9. November 2015, sind keine „deutlich höheren Anforderungen“ IB7LVVnw38g-00316-00103797-00104122 im Sinne der Fragestellung erkennbar. IB7LVVnw38g-00317-00104122-00104272 Ich musste das dreimal lesen. IB7LVVnw38g-00318-00104272-00104535 Das kann doch nicht ernsthaft die Antwort der Landesregierung IB7LVVnw38g-00319-00104535-00104664 darauf sein. IB7LVVnw38g-00320-00104664-00105058 Der Wortabgleich der Dienstordnungen hat keine Veränderung ergeben. IB7LVVnw38g-00321-00105058-00105491 Wollen Sie den Lehrkräften und Schulleitungen das als Antwort auf IB7LVVnw38g-00322-00105491-00105767 die Schreiben, die Eingaben und die Belastungsanzeigen geben? IB7LVVnw38g-00323-00105767-00106001 [Beifall bei der FDP und der SPD sowie IB7LVVnw38g-00324-00106001-00106261 der Abg. Gabriele Faulhaber (DIE LINKE) und Mürvet Öztürk (fraktionslos)] IB7LVVnw38g-00325-00106261-00106470 Glauben Sie wirklich, dass sich die Lebenswirklichkeit IB7LVVnw38g-00326-00106470-00106692 nach der Dienstordnung richtet? IB7LVVnw38g-00327-00106692-00106994 Wäre es nicht Ihre Aufgabe, die Rahmenbedingungen und meinetwegen IB7LVVnw38g-00328-00106994-00107211 auch die Dienstordnung, wenn sie so wichtig ist, IB7LVVnw38g-00329-00107211-00107518 der gesellschaftlichen Realität anzupassen? IB7LVVnw38g-00330-00107518-00107716 Meine sehr geehrten Damen und Herren der Landesregierung, IB7LVVnw38g-00331-00107716-00107948 lieber Herr Minister, bislang dachte ich, IB7LVVnw38g-00332-00107948-00108252 dass nur Frau Nahles Politik nach dem Motto betreibt: IB7LVVnw38g-00333-00108252-00108483 „Da mach ich mir die Welt, wie sie mir gefällt.“ IB7LVVnw38g-00334-00108483-00108714 Sie haben mich eines besseren belehrt. IB7LVVnw38g-00335-00108874-00109161 Dabei weisen Sie selbst auf die in ihrer Bedeutung explosionsartig IB7LVVnw38g-00336-00109161-00109354 gewachsenen Themenfelder hin. IB7LVVnw38g-00337-00109354-00109482 Ich zitiere: IB7LVVnw38g-00338-00109483-00109739 … dass … Integration, Inklusion, individuelle Förderung IB7LVVnw38g-00339-00109739-00110118 und Berufs- und Studienorientierung in den vergangenen Jahren sukzessive IB7LVVnw38g-00340-00110118-00110452 im Schulsystem angekommen sind. IB7LVVnw38g-00341-00110452-00110968 Sie widersprechen sich doch selbst und legen das dar, IB7LVVnw38g-00342-00110968-00111428 woran es in der Landesregierung und in der Koalition krankt. IB7LVVnw38g-00343-00111428-00111761 Sie leiden an kompletter Realitätsverweigerung. IB7LVVnw38g-00344-00111761-00112318 [Beifall bei der FDP und bei Abgeordneten der SPD] IB7LVVnw38g-00345-00112318-00112582 Sie haben alle möglichen Dinge, was die weitere Entwicklung angeht, IB7LVVnw38g-00346-00112582-00112740 nicht erwähnt. IB7LVVnw38g-00347-00112740-00112940 Hinsichtlich der Probleme an den Schulen machen Sie sich IB7LVVnw38g-00348-00112940-00113059 einen schlanken Fuß. IB7LVVnw38g-00349-00113059-00113261 Denn Sie weisen darauf hin - ich zitiere wörtlich -: IB7LVVnw38g-00350-00113261-00113576 Schulentwicklung ist grundsätzlich Aufgabe und Verantwortung IB7LVVnw38g-00351-00113576-00113735 von Schulleitung. IB7LVVnw38g-00352-00113735-00113926 Dies gilt auch für die Ganztagsschulentwicklung. IB7LVVnw38g-00353-00113926-00114074 Herr Minister, auch das ist richtig. IB7LVVnw38g-00354-00114074-00114219 Natürlich ist das richtig. IB7LVVnw38g-00355-00114219-00114480 Aber das befreit Sie doch nicht von der Pflicht zu Unterstützungs- IB7LVVnw38g-00356-00114480-00114750 und Entlastungsmaßnahmen, damit die Schulleitungen IB7LVVnw38g-00357-00114750-00115014 diesen Aufgaben auch gerecht werden können. IB7LVVnw38g-00358-00115014-00115314 Schulverwaltungsassistenten, weniger Kontrollwut und IB7LVVnw38g-00359-00115314-00115624 weniger Durchregieren bis ins letzte Klassenzimmer, IB7LVVnw38g-00360-00115624-00116013 das sind nur einige Stichworte zu Ihrer verfehlten Politik. IB7LVVnw38g-00361-00116170-00116626 Ähnlich verhält es sich mit den Antworten auf die Fragen 10 bis 13. IB7LVVnw38g-00362-00116626-00116946 Da geht es um den rechtlichen formalen Rahmen. IB7LVVnw38g-00363-00116946-00117165 Schauen Sie sich doch bitte die Situation vor Ort an. IB7LVVnw38g-00364-00117165-00117339 Denn letztlich geht es um die. IB7LVVnw38g-00365-00117339-00117632 Es würde sich auch lohnen, einen Blick in das Gutachten IB7LVVnw38g-00366-00117632-00117806 zu werfen, das im Auftrag der Bundesvereinigung IB7LVVnw38g-00367-00117806-00118040 der Oberstudiendirektoren, Landesverband Hessen, IB7LVVnw38g-00368-00118040-00118214 gefertigt wurde, das auch Ihnen vorliegt. IB7LVVnw38g-00369-00118214-00118335 Es trägt den Titel: IB7LVVnw38g-00370-00118335-00118496 Die Arbeitsbelastung der Direktorinnen und Direktoren IB7LVVnw38g-00371-00118496-00118874 in Hessen - verfassungs- und gesetzeswidrig? IB7LVVnw38g-00372-00118874-00119142 Darin wird deutlich, dass man es sich nicht so leicht IB7LVVnw38g-00373-00119142-00119332 machen kann wie Sie. IB7LVVnw38g-00374-00119332-00119620 Deutlich fehlendes Problembewusstsein wird auch im zweiten Teil IB7LVVnw38g-00375-00119620-00119761 Ihrer Antwort deutlich. IB7LVVnw38g-00376-00119761-00120004 Da äußern Sie sich zu den Beschäftigungsverhältnissen. IB7LVVnw38g-00377-00120004-00120302 Ich will damit auf das Thema befristete Arbeitsverhältnisse IB7LVVnw38g-00378-00120302-00120472 zurückkommen. IB7LVVnw38g-00379-00120472-00120964 Wir haben im Landtag auf Initiative der FDP-Fraktion über das Thema IB7LVVnw38g-00380-00120964-00121130 schon diskutiert. IB7LVVnw38g-00381-00121130-00121461 Wir haben dabei deutlich gemacht, dass die Landesregierung keine IB7LVVnw38g-00382-00121461-00121778 ernsthafte Auseinandersetzung mit der Problematik anstrebt. IB7LVVnw38g-00383-00121778-00122088 Zwar ist der Gesamtbestand der arbeitslosen Lehrkräfte IB7LVVnw38g-00384-00122088-00122244 2016 zurückgegangen. IB7LVVnw38g-00385-00122244-00122602 Wir haben Fachkräftemangel und können deshalb unsere Stellen IB7LVVnw38g-00386-00122602-00122720 nicht besetzen. IB7LVVnw38g-00387-00122720-00123002 Entscheidend ist aber, dass seit Regierungsübernahme IB7LVVnw38g-00388-00123002-00123482 der schwarz-grünen Koalition die Zahl der arbeitslosen Lehrer in IB7LVVnw38g-00389-00123482-00123680 den Sommerferien wieder zugenommen hat. IB7LVVnw38g-00390-00123681-00124207 Da sind Sie in ein altes und schlechtes Verfahren zurückgefallen, IB7LVVnw38g-00391-00124207-00124468 das insbesondere auch die Lehrkräfte trifft. IB7LVVnw38g-00392-00124468-00124806 Sie versuchen, auf deren Rücken Ihre Haushaltsprobleme zu lösen. IB7LVVnw38g-00393-00124806-00125228 [Beifall bei der FDP und der Abg. Brigitte Hofmeyer (SPD)] IB7LVVnw38g-00394-00125228-00125450 Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Zahlen dazu, die Sie angeblich IB7LVVnw38g-00395-00125450-00125754 nicht wussten, konnten wir Ihnen im Rahmen der kontroversen Debatte IB7LVVnw38g-00396-00125754-00126044 zu diesem Thema schon zur Verfügung stellen. IB7LVVnw38g-00397-00126044-00126302 Das ist so ähnlich wie gestern, als wir dem Innenminister zur IB7LVVnw38g-00398-00126302-00126598 Wahlrechtsdebatte auch die Zahlen beschaffen mussten. IB7LVVnw38g-00399-00126598-00126880 Anscheinend lebt diese Landesregierung nach dem Motto IB7LVVnw38g-00400-00126880-00127152 „Die Arbeit sollte doch gefälligst die Opposition machen“. IB7LVVnw38g-00401-00127152-00127370 - Ich nenne das Arbeitsverweigerung. IB7LVVnw38g-00402-00127370-00127568 [Beifall bei der FDP - Dr. Walter Arnold (CDU): Ach, na ja!] IB7LVVnw38g-00403-00127568-00127966 Lieber Herr Kollege Dr. Arnold, das will ich zum Schluss erwähnen: IB7LVVnw38g-00404-00127966-00128438 Hat sich denn seit unserer Debatte über die Frage IB7LVVnw38g-00405-00128438-00128683 der Sommerferienarbeitslosigkeit etwas getan? IB7LVVnw38g-00406-00128683-00128818 [Minister Prof. Dr. R. Alexander Lorz: Ja!] IB7LVVnw38g-00407-00128818-00129033 - Der Minister sagt ja, aber das wird er mir nachher IB7LVVnw38g-00408-00129033-00129258 vielleicht deutlicher erläutern. IB7LVVnw38g-00409-00129258-00129356 [Dr. Walter Arnold (CDU): Es hat sich was getan!] IB7LVVnw38g-00410-00129356-00129583 Dann können Sie mir vielleicht auch erläutern, warum am Mittwoch IB7LVVnw38g-00411-00129584-00130274 dieser Woche, am 22. November, eine Bewerberin um eine Stelle, IB7LVVnw38g-00412-00130274-00130733 die Mitteilung von der Schulleitung, bei der sie sich beworben hat, IB7LVVnw38g-00413-00130733-00131100 bekam mit dem Inhalt, ein Vertrag könne längstens bis zum 6. Juli 2018 IB7LVVnw38g-00414-00131100-00131240 ausgestellt werden. IB7LVVnw38g-00415-00131240-00131504 Er könne dann erst wieder zum neuen Schuljahr beginnen, IB7LVVnw38g-00416-00131504-00131738 weil das Schulamt gesagt habe: IB7LVVnw38g-00417-00131738-00131989 Nein, über die Sommerferien machen wir das nicht. IB7LVVnw38g-00418-00131989-00132275 Kollege Greilich, Sie müssen bitte zum Schluss kommen. IB7LVVnw38g-00419-00132275-00132477 Ich komme sofort zum Schluss. IB7LVVnw38g-00420-00132477-00132712 [Zuruf des Abg. Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)] IB7LVVnw38g-00421-00132712-00133050 Bedauerlicherweise machen Sie genau das Gleiche wieder, IB7LVVnw38g-00422-00133050-00133224 was in der Vergangenheit schon beklagt wurde. IB7LVVnw38g-00423-00133224-00133384 - Und was ist das Ergebnis? IB7LVVnw38g-00424-00133384-00133528 Diese Lehrkraft hat natürlich abgesagt. IB7LVVnw38g-00425-00133528-00133734 Sie macht so einen Unsinn nicht mit. IB7LVVnw38g-00426-00133734-00133959 Sie bewirbt sich in einem anderen Bundesland, wo sie durchgängig IB7LVVnw38g-00427-00133959-00134177 eine Stelle bekommen wird. IB7LVVnw38g-00428-00134177-00134520 Das war beim hiesigen Schulamt nicht durchsetzbar. IB7LVVnw38g-00429-00134520-00134788 Ich sage dazu nur: Sie haben nichts gelernt. IB7LVVnw38g-00430-00134789-00134933 Es ist noch schlimmer geworden. IB7LVVnw38g-00431-00134933-00135028 [Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): IB7LVVnw38g-00432-00135028-00135142 Das war doch Ihr Erlass, Herr Greilich!] IB7LVVnw38g-00433-00135142-00135322 Sie wollen offensichtlich nichts lernen. IB7LVVnw38g-00434-00135322-00136026 [Beifall bei der FDP] IB7LVVnw38g-00435-00136120-00136238 Vielen Dank. IB7LVVnw38g-00436-00136238-00136496 - Als Nächster spricht Staatsminister Lorz. IB7LVVnw38g-00437-00136898-00137126 Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! IB7LVVnw38g-00438-00137126-00137788 Große Anfragen sind immer eine gute Gelegenheit, einen Themenkomplex IB7LVVnw38g-00439-00137788-00138012 zusammenfassend in den Blick zu nehmen. IB7LVVnw38g-00440-00138012-00138312 Deswegen bedanke ich mich für die Gelegenheit, IB7LVVnw38g-00441-00138312-00138606 hier zu dem Thema Belastung und Befristung der Lehrkräfte IB7LVVnw38g-00442-00138606-00138844 Stellung zu nehmen - das gilt auch für die drei Themen, IB7LVVnw38g-00443-00138844-00139126 die wir noch zu besprechen haben. IB7LVVnw38g-00444-00139126-00139422 Ich will einmal mit Herrn Greilich anfangen, und ich will mit IB7LVVnw38g-00445-00139422-00139730 ihm aufhören, weil ich zu der Sommerferienarbeitslosigkeit IB7LVVnw38g-00446-00139730-00139998 gern explizit etwas sagen werde. IB7LVVnw38g-00447-00139998-00140446 Ich will damit anfangen, was die grundsätzliche Frage IB7LVVnw38g-00448-00140446-00140662 der Belastungssituation anbelangt. IB7LVVnw38g-00449-00140662-00140982 Es amüsiert mich natürlich schon ein bisschen, IB7LVVnw38g-00450-00140982-00141314 wenn ausgerechnet der Jurist, der hier am Pult steht, IB7LVVnw38g-00451-00141314-00141570 die Dienstordnung benutzt, um das Ganze sozusagen IB7LVVnw38g-00452-00141570-00141882 ins Lächerliche zu ziehen. IB7LVVnw38g-00453-00141882-00142118 Es geht nicht um Rechtsvorschriften - das ist schon richtig. IB7LVVnw38g-00454-00142119-00142329 Sie gehören einfach dazu, man zitiert sie auch IB7LVVnw38g-00455-00142329-00142523 der Vollständigkeit halber - das wissen Sie. IB7LVVnw38g-00456-00142523-00142800 Aber was dahintersteht, ist doch die Frage: IB7LVVnw38g-00457-00142800-00142974 Wie verändert sich Schule? IB7LVVnw38g-00458-00142974-00143137 - Ja, Schule verändert sich. IB7LVVnw38g-00459-00143138-00143478 Schule hat sich in den letzten Jahren massiv verändert. IB7LVVnw38g-00460-00143478-00143744 Aber Schule verändert sich permanent. IB7LVVnw38g-00461-00143744-00144212 Es wird doch niemand behaupten, dass die Schule von 2017 mit IB7LVVnw38g-00462-00144212-00144648 der Schule von 1997 übereinstimmt, was die Ausfüllung des Lehr- und IB7LVVnw38g-00463-00144648-00145122 Erziehungsauftrags der Lehrkräfte anbelangt. IB7LVVnw38g-00464-00145122-00145339 - Das ist doch kein Ereignis der letzten drei Jahre. IB7LVVnw38g-00465-00145339-00145608 Die Schule von 1997 unterscheidet sich auch massiv von der Schule IB7LVVnw38g-00466-00145608-00145970 von 1977, und die Schule von 1977 hat nicht mehr sehr viel IB7LVVnw38g-00467-00145970-00146194 mit der Schule von 1957 zu tun. IB7LVVnw38g-00468-00146194-00146500 Die Lehr- und Erziehungsaufgaben von Lehrkräften verändern sich immer IB7LVVnw38g-00469-00146500-00146646 über die Zeit hinweg. IB7LVVnw38g-00470-00146646-00146867 [Zuruf des Abg. René Rock (FDP)] IB7LVVnw38g-00471-00146868-00147234 Deswegen darf man schon einmal feststellen, dass die Tatsache, IB7LVVnw38g-00472-00147234-00147510 dass eine andere Schülerschaft da ist, dass es andere IB7LVVnw38g-00473-00147510-00147852 pädagogische Methoden gibt, dass es auch andere Strukturfragen gibt, IB7LVVnw38g-00474-00147852-00148092 jetzt nicht per se, aber immer automatisch IB7LVVnw38g-00475-00148092-00148274 eine Zusatzbelastung darstellt. IB7LVVnw38g-00476-00148274-00148546 Sonst müssten sich in der Tat die Belastungen der Lehrerinnen und IB7LVVnw38g-00477-00148546-00149004 Lehrer seit der Gründung dieses Landes permanent vergrößert haben. IB7LVVnw38g-00478-00149004-00149360 Wenn Sie Lehrerinnen und Lehrer - soweit sie noch am Leben sind -, IB7LVVnw38g-00479-00149360-00149762 die zu Beginn der Geschichte dieses Landes unterrichtet haben, IB7LVVnw38g-00480-00149762-00149982 nach ihren Arbeitsbedingungen fragen und diese mit denen von heute IB7LVVnw38g-00481-00149982-00150187 vergleichen, werden die Befragten wahrscheinlich nicht sagen: IB7LVVnw38g-00482-00150187-00150440 „Damals war alles paradiesisch; heute ist alles schrecklich“; IB7LVVnw38g-00483-00150440-00150626 denn das ist keine Frage der letzten drei Jahre. IB7LVVnw38g-00484-00150792-00151124 Das vorausgeschickt, will ich aber ausdrücklich betonen, IB7LVVnw38g-00485-00151124-00151572 dass wir sehr wohl die objektiv veränderte wie auch subjektiv IB7LVVnw38g-00486-00151572-00151913 empfundene Belastungssituation unserer Lehrkräfte im Blick haben. IB7LVVnw38g-00487-00151913-00152140 Deswegen arbeiten wir auch kontinuierlich daran, IB7LVVnw38g-00488-00152140-00152405 die Arbeitsbedingungen unserer Lehrerinnen und Lehrer zu verbessern. IB7LVVnw38g-00489-00152406-00152608 Meine Damen und Herren, eigentlich machen wir die ganze Zeit IB7LVVnw38g-00490-00152608-00152746 nichts anderes. IB7LVVnw38g-00491-00152746-00153248 Natürlich gehört auch die Arbeitszeitverkürzung dazu, IB7LVVnw38g-00492-00153248-00153682 die wir jetzt zum 1. August 2017 in Kraft gesetzt haben. IB7LVVnw38g-00493-00153682-00154112 Auch das wurde versucht, ein bisschen ins Lächerliche zu ziehen. IB7LVVnw38g-00494-00154112-00154472 Ich bin sehr dankbar, dass immerhin anerkannt wurde, IB7LVVnw38g-00495-00154472-00154802 was für die Beamtinnen und Beamten umgesetzt worden ist und was faktisch IB7LVVnw38g-00496-00154802-00155128 - unter Einbeziehung des Lebenszeitkontos - IB7LVVnw38g-00497-00155128-00155342 zu einer 40-Stunden-Woche für alle Beamtinnen und Beamten IB7LVVnw38g-00498-00155342-00155628 des Landes Hessen geführt hat. IB7LVVnw38g-00499-00155628-00155964 Wir haben das auch 1:1 bei den Lehrkräften abgebildet. IB7LVVnw38g-00500-00155964-00156188 Das war mir nämlich extrem wichtig. IB7LVVnw38g-00501-00156188-00156589 Das hat uns 600 Stellen gekostet, die wir sonst anderweitig IB7LVVnw38g-00502-00156589-00156782 zur Unterstützung hätten einsetzen können. IB7LVVnw38g-00503-00156782-00156946 Wir haben aber bewusst an dieser Stelle gesagt: IB7LVVnw38g-00504-00156946-00157360 Diese Stellen investieren wir für eine Reduzierung der Stundenbelastung IB7LVVnw38g-00505-00157360-00157490 unserer Lehrkräfte. IB7LVVnw38g-00506-00157491-00157725 Was kann denn eine bessere Entlastung sein, IB7LVVnw38g-00507-00157725-00157950 als wenn man an dieser Stelle auch die Stundenbelastung reduziert? IB7LVVnw38g-00508-00157950-00158677 [Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IB7LVVnw38g-00509-00158677-00158925 Natürlich kann man weniger Stunden fordern. IB7LVVnw38g-00510-00158925-00159058 Natürlich kann man sagen: IB7LVVnw38g-00511-00159058-00159360 25 Stunden für Gymnasiallehrer sind zu viel - was, nebenbei bemerkt, IB7LVVnw38g-00512-00159361-00160022 mehr oder weniger die Quote in allen Bundesländern ist -, IB7LVVnw38g-00513-00160022-00160298 es dürfen nur 20 sein. IB7LVVnw38g-00514-00160298-00160824 Die Forderung ist im Moment einfach völlig unrealistisch und unbezahlbar. IB7LVVnw38g-00515-00160824-00161010 Natürlich kann man sie als Opposition aufstellen, IB7LVVnw38g-00516-00161010-00161164 dagegen kann ich nichts machen. IB7LVVnw38g-00517-00161164-00161740 Natürlich kann ich auch verstehen, wenn sich Lehrkräfte das wünschen. IB7LVVnw38g-00518-00161740-00162092 Natürlich ist es schöner, wenn man weniger unterrichten muss - IB7LVVnw38g-00519-00162092-00162262 das verstehe ich. IB7LVVnw38g-00520-00162262-00162672 Das macht es auch einfacher, sich auf die Unterrichtsstunden, IB7LVVnw38g-00521-00162672-00162872 die man noch hat, zu konzentrieren. IB7LVVnw38g-00522-00162872-00163042 - Ich kenne das aus eigener Erfahrung. IB7LVVnw38g-00523-00163042-00163226 Das ist an den Hochschulen auch nicht anders. IB7LVVnw38g-00524-00163226-00163376 Es wünscht sich doch jeder Hochschullehrer, IB7LVVnw38g-00525-00163376-00163610 dass er eine geringere Lehrverpflichtung hat. IB7LVVnw38g-00526-00163610-00164034 Für uns in der Bildungspolitik besteht die Herausforderung, IB7LVVnw38g-00527-00164034-00164372 dass wir mit den Mitteln, die wir mobilisieren können, IB7LVVnw38g-00528-00164372-00164632 eine vernünftige Balance finden zwischen dem, was wir für IB7LVVnw38g-00529-00164633-00164837 die Schülerinnen und Schüler gewährleisten müssen, IB7LVVnw38g-00530-00164837-00165146 und dem, was wir von unseren Lehrerinnen und Lehrern fordern IB7LVVnw38g-00531-00165146-00165286 und erwarten. IB7LVVnw38g-00532-00165436-00165654 Aber das ist nur ein Aspekt. IB7LVVnw38g-00533-00165654-00165925 Wir haben in dieser und auch in der vergangenen Legislaturperiode - IB7LVVnw38g-00534-00165925-00166186 das will ich durchaus anerkennen, da ziehen wir nämlich an einem Strang IB7LVVnw38g-00535-00166186-00166390 - bereits bedeutende Maßnahmen umgesetzt, IB7LVVnw38g-00536-00166390-00166583 die den Gestaltungsspielraum der Schulen erhöhen und IB7LVVnw38g-00537-00166583-00166800 die Kolleginnen und Kollegen entlasten, wie z.B. die Reduzierung IB7LVVnw38g-00538-00166800-00167188 der Klassengrößen um durchschnittlich drei Schülerinnen und Schüler seit 2011. IB7LVVnw38g-00539-00167188-00167486 Das ist in erster Linie eine Maßnahme zur Entlastung IB7LVVnw38g-00540-00167486-00167846 der Lehrkräfte, weil kleine Lerngruppen zumindest subjektiv IB7LVVnw38g-00541-00167846-00168274 leichter zu bewältigen sind und eine intensivere Konzentration IB7LVVnw38g-00542-00168274-00168444 auf die Schülerinnen und Schüler ermöglichen. IB7LVVnw38g-00543-00168444-00168585 Natürlich kann ich sagen: IB7LVVnw38g-00544-00168585-00168736 Na ja, nur drei Schülerinnen und Schüler? IB7LVVnw38g-00545-00168736-00168876 Es hätten zehn sein müssen. IB7LVVnw38g-00546-00168877-00169292 - Auch hier ist den Forderungen natürlich kein Limit gesetzt. IB7LVVnw38g-00547-00169292-00169438 Aber auch hier ist die Frage: IB7LVVnw38g-00548-00169438-00169696 Was sind die Maßnahmen, die auch darstellbar sind? IB7LVVnw38g-00549-00169696-00169948 Was sind die Maßnahmen, die dann auch einen entsprechenden IB7LVVnw38g-00550-00169948-00170108 Effekt erzielen? IB7LVVnw38g-00551-00170108-00170754 Die Erhöhung der Lehrerzuweisung von 100 auf 105 % seit 2013, IB7LVVnw38g-00552-00170754-00171018 die Pflichtstundenverordnung, die es seit 2012 ermöglicht, IB7LVVnw38g-00553-00171018-00171344 Lehrkräften Anrechnungsstunden für besondere außerunterrichtliche IB7LVVnw38g-00554-00171344-00171670 Tätigkeit zu gewähren, die sozial indizierte Lehrerzuweisung IB7LVVnw38g-00555-00171670-00171968 von 540 Stellen, jetzt noch einmal ergänzt um 200 Stellen IB7LVVnw38g-00556-00171968-00172276 nach dem Integrationsindex - all das sind Zusatzmaßnahmen. IB7LVVnw38g-00557-00172276-00172574 Meine Damen und Herren, das muss man doch alles im Zusammenhang sehen; IB7LVVnw38g-00558-00172574-00173002 denn je mehr zusätzliche Ressourcen und je mehr zusätzliche ungebundene IB7LVVnw38g-00559-00173002-00173270 Ressourcen einer Schule zur Verfügung stehen, um so mehr Flexibilität IB7LVVnw38g-00560-00173270-00173560 hat die Schule, um besonderen Belastungssituationen IB7LVVnw38g-00561-00173560-00173798 der einzelnen Lehrkräfte Rechnung tragen zu können. IB7LVVnw38g-00562-00173798-00174074 Flexibilität ist an dieser Stelle ein wichtiges Stichwort; IB7LVVnw38g-00563-00174074-00174372 denn wir setzen auch auf die Selbständigkeit der Schule. IB7LVVnw38g-00564-00174372-00174648 Wir setzen auch darauf, dass bestimmte Dinge vor Ort IB7LVVnw38g-00565-00174648-00174880 mit den entsprechenden Ressourcen selbst geregelt werden können. IB7LVVnw38g-00566-00174880-00175142 Deswegen setzen wir darauf, den Schulen eigene IB7LVVnw38g-00567-00175142-00175422 Gestaltungsspielräume zu geben, wenn wir ihnen Ressourcen zuweisen, IB7LVVnw38g-00568-00175422-00175660 die sie entsprechend dafür einsetzen können. IB7LVVnw38g-00569-00175660-00175873 Das bedeutet natürlich auch automatisch, dass ich keine IB7LVVnw38g-00570-00175873-00176391 Zuweisungen für besonders kleine, gesonderte Töpfchen vornehme. IB7LVVnw38g-00571-00176391-00176837 Weil Herr Abg. Degen es angesprochen hat, darf ich doch einmal IB7LVVnw38g-00572-00176837-00177246 daran erinnern, was bis 1999 sozialdemokratische Politik war. IB7LVVnw38g-00573-00177246-00177464 [Zurufe der Abg. Christoph Degen und Nancy Faeser (SPD)] IB7LVVnw38g-00574-00177464-00177846 Man hatte zunächst einmal nur einen 80-%-Kuchen gebacken. IB7LVVnw38g-00575-00177846-00178168 Damit das Fehlen des großen Stücks - der restlichen 20 % - IB7LVVnw38g-00576-00178168-00178406 nicht so auffiel, hat man dann noch ein paar Bonbons in Gestalt IB7LVVnw38g-00577-00178406-00178548 von Sonderzuweisungen verteilt. IB7LVVnw38g-00578-00178548-00178674 - Was machen wir? IB7LVVnw38g-00579-00178674-00178886 Wir haben zuerst einmal den Kuchen richtig ausgebacken IB7LVVnw38g-00580-00178886-00179186 - 100 % Grundunterrichtsversorgung -, dann haben wir noch einen Kranz IB7LVVnw38g-00581-00179186-00179476 drum herum gelegt - 105 % Grundunterrichtsversorgung -, IB7LVVnw38g-00582-00179476-00179668 und die Bonbons aus sozialdemokratischen Zeiten IB7LVVnw38g-00583-00179668-00179804 haben wir eingebacken. IB7LVVnw38g-00584-00179804-00179998 Sie beschweren sich jetzt darüber, dass sie nicht mehr sichtbar sind. IB7LVVnw38g-00585-00179998-00180120 [Zuruf der Abg. Nancy Faeser und Gerhard Merz (SPD)] IB7LVVnw38g-00586-00180120-00180298 Meine Damen und Herren, das ist das Bild. IB7LVVnw38g-00587-00180298-00180768 [Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IB7LVVnw38g-00588-00180906-00181298 So viele zusätzliche Ressourcen über die Grundunterrichtsversorgung hinaus IB7LVVnw38g-00589-00181298-00181618 wie im Moment gab es bisher an hessischen Schulen noch nie. IB7LVVnw38g-00590-00181618-00181894 Es gab auch noch niemals so massive Unterstützungssysteme. IB7LVVnw38g-00591-00181894-00182102 Das beginnt mit der Rekordzahl von Sonderpädagogen, IB7LVVnw38g-00592-00182102-00182280 die wir inzwischen an den allgemeinbildenden Schulen IB7LVVnw38g-00593-00182280-00182521 zum Einsatz bringen - dazu haben wir demnächst noch IB7LVVnw38g-00594-00182521-00182703 eine eigene Große Anfrage. IB7LVVnw38g-00595-00182703-00182906 Das endet - vorläufig im nächsten Jahr - IB7LVVnw38g-00596-00182906-00183236 mit den 700 zusätzlichen Sozialpädagogen, die wir dann IB7LVVnw38g-00597-00183236-00183560 erstmalig über alle Schulformen hinweg zum Einsatz bringen werden. IB7LVVnw38g-00598-00183560-00183988 Ich fand einen Satz in der Rede des Abg. Degen IB7LVVnw38g-00599-00183988-00184118 besonders aufschlussreicht. IB7LVVnw38g-00600-00184118-00184356 Er sagte, er wolle nicht über Lehrerstellen reden. IB7LVVnw38g-00601-00184356-00184718 - Ja, das kann ich verstehen; denn wenn man über Lehrerstellen redet: IB7LVVnw38g-00602-00184718-00184974 Wie will man dann das Märchen von dem sich ständig verschärfenden IB7LVVnw38g-00603-00184974-00185104 Mangel aufrechterhalten? IB7LVVnw38g-00604-00185104-00185212 [Zuruf des Abg. Christoph Degen (SPD)] IB7LVVnw38g-00605-00185212-00185434 Wir reden doch nur über Stellen, wenn wir über die Unterstützung IB7LVVnw38g-00606-00185434-00185580 und Entlastung von Lehrkräften reden. IB7LVVnw38g-00607-00185580-00185815 Wie wollen Sie denn Lehrkräfte unterstützen und entlasten, IB7LVVnw38g-00608-00185815-00186090 wenn nicht in irgendeiner Form durch zusätzliches Personal - sei es, IB7LVVnw38g-00609-00186090-00186698 dass Sie zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer einstellen, sei es, IB7LVVnw38g-00610-00186698-00186937 dass Sie Sonder- oder Sozialpädagogen oder was für Unterstützungskräfte IB7LVVnw38g-00611-00186938-00187106 auch immer an die Schulen bringen. IB7LVVnw38g-00612-00187106-00187238 Es geht immer um Personal. IB7LVVnw38g-00613-00187238-00187409 Es geht immer um Stellen. IB7LVVnw38g-00614-00187409-00187652 Das machen wir am Ende einer Legislaturperiode, IB7LVVnw38g-00615-00187652-00187946 in der wir, wenn wir den Doppelhaushalt 2018/2019 IB7LVVnw38g-00616-00187946-00188315 so beschließen, wie er eingebracht worden ist, eine Rekordzahl IB7LVVnw38g-00617-00188315-00188660 von zusätzlichem Personal an die Schulen gebracht haben werden. IB7LVVnw38g-00618-00188660-00189088 Diese 4.350 Stellen, von denen der Abg. Schwarz bereits gesprochen hat, IB7LVVnw38g-00619-00189088-00189628 das sind fast 10 %, die wir einfach hinzuaddiert haben zu IB7LVVnw38g-00620-00189628-00189848 den Lehrerstellen, die wir ohnehin haben. IB7LVVnw38g-00621-00189848-00190138 Wir brauchen 38.000 Stellen für die Grundunterrichtsversorgung. IB7LVVnw38g-00622-00190138-00190489 Wir liegen mittlerweile bei über 52.000, die wir in das System geben. IB7LVVnw38g-00623-00190489-00190744 Das sind 15.000 Stellen, die für alle diese zusätzlichen IB7LVVnw38g-00624-00190744-00190912 Aufgaben zur Verfügung stehen. IB7LVVnw38g-00625-00190912-00191202 Sie können immer sagen, dass es 20.000, 30.000 oder IB7LVVnw38g-00626-00191202-00191350 40.000 Stellen mehr sein müssten: IB7LVVnw38g-00627-00191350-00191604 Wenn Sie an der Regierung wären, würden Sie das natürlich auch schaffen. IB7LVVnw38g-00628-00191604-00191824 Heute fragt Sie aber niemand, woher Sie das nehmen. IB7LVVnw38g-00629-00191824-00191992 [Zuruf des Abg. Gerhard Merz (SPD)] IB7LVVnw38g-00630-00191992-00192370 Dass man zumindest einmal anerkennt, was diese Landesregierung in IB7LVVnw38g-00631-00192370-00192618 den vergangenen Jahren an dieser Stelle bewegt hat, IB7LVVnw38g-00632-00192618-00192962 was sie an zusätzlichen Ressourcen in das Bildungssystem gebracht hat IB7LVVnw38g-00633-00192962-00193346 mit dem Ziel, unsere Lehrkräfte zu entlasten, das darf man an dieser IB7LVVnw38g-00634-00193346-00193584 Stelle vielleicht dann doch einmal erwähnen. IB7LVVnw38g-00635-00193584-00193852 Deswegen will ich auch noch etwas zu den spezifischen Entlastungsstunden IB7LVVnw38g-00636-00193852-00194114 im Schulleitungsdeputat sagen. IB7LVVnw38g-00637-00194114-00194396 Nehmen wir beispielhaft eine Haupt- und Realschule mit 800 Schülerinnen IB7LVVnw38g-00638-00194396-00194538 und Schülern. IB7LVVnw38g-00639-00194538-00194922 Dieser standen im Jahr 1999 gerade einmal 2.028 Zeitstunden als Deputat IB7LVVnw38g-00640-00194922-00195084 zur Verfügung. IB7LVVnw38g-00641-00195084-00195610 Im Jahr 2016 waren es 717 Stunden mehr, nämlich 2.745 Zeitstunden. IB7LVVnw38g-00642-00195610-00195892 Diese 717 Stunden mehr sind hinzugekommen explizit für IB7LVVnw38g-00643-00195892-00196072 die Schulmanagementaufgaben. IB7LVVnw38g-00644-00196072-00196506 Ein Gymnasium gleicher Größe hatte im Jahr 1999 2.200 Zeitstunden und IB7LVVnw38g-00645-00196506-00196792 hat heute 2.745 Zeitstunden. IB7LVVnw38g-00646-00196792-00196944 Bei den integrierten Gesamtschulen - IB7LVVnw38g-00647-00196944-00197100 - An dieser Stelle bitte ich um Entschuldigung. IB7LVVnw38g-00648-00197101-00197332 Das war in der Tat ein Übermittlungsfehler. IB7LVVnw38g-00649-00197332-00197580 Selbst das gibt es im Zeitalter der Digitalisierung noch. IB7LVVnw38g-00650-00197580-00197988 Den 3.608 Zeitstunden stehen 3.392 Zeitstunden aus IB7LVVnw38g-00651-00197988-00198176 dem Jahr 1999 gegenüber. IB7LVVnw38g-00652-00198176-00198548 Also auch da ist kontinuierlich aufgestockt worden, weil wir erkennen, IB7LVVnw38g-00653-00198548-00198926 dass unsere Schulleiterinnen und Schulleiter selbst entlastet werden IB7LVVnw38g-00654-00198926-00199226 müssen und weil diese Möglichkeiten haben müssen, der Belastungssituation IB7LVVnw38g-00655-00199226-00199382 ihrer Lehrkräfte Rechnung zu tragen. IB7LVVnw38g-00656-00199382-00199746 Herr Staatsminister, die Redezeit der Fraktionen ist abgelaufen. IB7LVVnw38g-00657-00199746-00199930 Das ist traurig. IB7LVVnw38g-00658-00199930-00200158 Zehn Minuten Redezeit bei einer Großen Anfrage sind natürlich IB7LVVnw38g-00659-00200158-00200294 nicht viel. IB7LVVnw38g-00660-00200294-00200636 Die Themen sind so umfassend, darüber könnte man auch eine halbe IB7LVVnw38g-00661-00200636-00200842 Stunde lang oder noch viel länger reden. IB7LVVnw38g-00662-00200842-00201226 Dann möchte ich noch zwei Sätze zum Thema der Befristung sagen. IB7LVVnw38g-00663-00201226-00201440 Zunächst allgemein zu den Befristungen. IB7LVVnw38g-00664-00201440-00201752 Ja, die Feststellung des Abgeordneten Degen ist richtig. IB7LVVnw38g-00665-00201752-00202136 Es gibt im Moment mehr befristete Verträge als früher. IB7LVVnw38g-00666-00202136-00202358 Die Begründung dafür ist aber ganz einfach: IB7LVVnw38g-00667-00202358-00202692 Wir haben schließlich sehr viel mehr Lehrerinnen und Lehrer im System IB7LVVnw38g-00668-00202692-00202798 als früher. IB7LVVnw38g-00669-00202798-00202934 Wie entstehen denn Befristungen? IB7LVVnw38g-00670-00202934-00203128 Befristungen entstehen aus Vertretungsfällen. IB7LVVnw38g-00671-00203128-00203350 Je mehr Lehrerinnen und Lehrer ich im System habe, IB7LVVnw38g-00672-00203350-00203588 umso mehr Vertretungsfälle habe ich und umso mehr befristete Verträge IB7LVVnw38g-00673-00203588-00203728 muss ich abschließen. IB7LVVnw38g-00674-00203729-00204161 Man könnte auch auf die Lösung der Neunzigerjahre zurückgehen: IB7LVVnw38g-00675-00204161-00204466 Wenn es weniger Lehrerinnen und Lehrer gibt, dann gibt es auch IB7LVVnw38g-00676-00204466-00204620 weniger Vertretungsfälle, und dann gibt es auch IB7LVVnw38g-00677-00204620-00204740 weniger Befristungen. IB7LVVnw38g-00678-00204740-00204896 - Das kann ja wohl nicht die Lösung sein, meine Damen und Herren. IB7LVVnw38g-00679-00204896-00205434 [Beifall bei der CDU] IB7LVVnw38g-00680-00205434-00205560 Allerletzter Punkt. IB7LVVnw38g-00681-00205560-00205786 Dem Kollegen Greilich habe ich versprochen, noch einmal IB7LVVnw38g-00682-00205786-00206008 darauf einzugehen, weil wir zum Thema Sommerferien schon einmal IB7LVVnw38g-00683-00206008-00206273 eine eigene Debatte geführt haben. IB7LVVnw38g-00684-00206273-00206717 Die neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit für IB7LVVnw38g-00685-00206717-00207012 das Jahr 2017 zeigen einen Rückgang auf das Niveau des Jahres 2012, IB7LVVnw38g-00686-00207013-00207369 also genau auf das Niveau, das Dank des Erlasses der letzten IB7LVVnw38g-00687-00207369-00207771 schwarz-gelben Landesregierung aus dem Jahr 2009 erreicht worden ist IB7LVVnw38g-00688-00207771-00207952 und auf dem es sich seither stabilisiert hat. IB7LVVnw38g-00689-00207952-00208269 Das heißt, wir erkennen, es war nur ein vorübergehender Anstieg. IB7LVVnw38g-00690-00208269-00208586 Warum dieser entstanden ist, das ist auch der Bundesagentur IB7LVVnw38g-00691-00208586-00208708 nicht klar. IB7LVVnw38g-00692-00208708-00208904 Wir stellen aber fest, dass es sich auf diesem Niveau IB7LVVnw38g-00693-00208904-00209021 wieder normalisiert hat. IB7LVVnw38g-00694-00209021-00209482 Trotzdem haben wir diesen besagten Erlass aus dem Jahr 2009 IB7LVVnw38g-00695-00209482-00209728 noch einmal verschärft, um ganz klar zu machen, IB7LVVnw38g-00696-00209728-00209959 dass es keinen Interpretationsspielraum gibt. IB7LVVnw38g-00697-00209960-00210238 Wenn die Voraussetzungen gegeben sind, dann ist der Vertrag über IB7LVVnw38g-00698-00210238-00210385 die Sommerferien abzuschließen. IB7LVVnw38g-00699-00210386-00210666 Nun zu dem Fall, den Sie vorgestern angeführt haben. IB7LVVnw38g-00700-00210666-00210804 Ich kann nur immer wieder sagen: IB7LVVnw38g-00701-00210804-00211017 Nennen Sie diese Fälle nicht anonym von diesem Pult aus, IB7LVVnw38g-00702-00211017-00211178 ohne dass Sie uns vorher darauf angesprochen haben. IB7LVVnw38g-00703-00211178-00211321 Benennen Sie Ross und Reiter. IB7LVVnw38g-00704-00211321-00211517 Ich rufe die Lehrerin noch heute an. IB7LVVnw38g-00705-00211517-00211756 Wenn es so ist, wie Sie es sagen, dann halten wir sie. IB7LVVnw38g-00706-00211756-00212071 Dann weise ich - wer auch immer sich dazwischengeschaltet hat - an, IB7LVVnw38g-00707-00212071-00212330 dem Erlass in seiner klaren verbindlichen Form zu folgen, IB7LVVnw38g-00708-00212330-00212548 und dann erfolgt auch eine Bezahlung über die Sommerferien. IB7LVVnw38g-00709-00212548-00212660 - Danke schön. IB7LVVnw38g-00710-00212660-00213373 [Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IB7LVVnw38g-00711-00213373-00213584 Vielen Dank. IB7LVVnw38g-00712-00213584-00213821 - Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. IB7LVVnw38g-00713-00213821-00214336 Damit ist die Große Anfrage besprochen. IC1o_JzeNry-00000-00000000-00001000 Klicken Sie zuerst auf Stammdaten IC1o_JzeNry-00001-00001000-00001900 Klicken Sie auf Verfügbarkeit IC1o_JzeNry-00002-00001900-00002900 0 = Belegt 1 = Verfügbar IC1o_JzeNry-00003-00002900-00004000 Klicken Sie oben rechts auf Zeige Wochenenden IC1o_JzeNry-00004-00004000-00005000 Markieren Sie im Kalender den Buchungszeitraum Abreisetag nicht markieren! IC1o_JzeNry-00005-00005000-00006000 Tragen Sie bei Neuen Wert eintragen die 0 für Belegt oder die 1 für Verfügbar ein IC1o_JzeNry-00006-00006000-00007500 Nutzen Sie die 2 Möglichkeit Schritt 1 - 3 unten IC1o_JzeNry-00007-00008000-00009300 Wichtig: bei Bis den Tag vor der Abreise angeben. IC7KhKhF2Ck-00000-00000019-00000392 Ich begrüße Euch zu meinem neuen Themenvideo aus der Reihe „Denk mal drüber nach“ IC7KhKhF2Ck-00001-00000392-00000835 Mein Name ist Jörg Schock und heute geht es um das Thema „Die degenerierte Gesellschaft“. IC7KhKhF2Ck-00002-00000835-00001217 Wenn Euch dieses Video gefällt, teilt es mit Euren Freunden. IC7KhKhF2Ck-00003-00001217-00001614 Ich würde mich über ein Daumen hoch und ein Abo meines Kanals sehr freuen. IC7KhKhF2Ck-00004-00001614-00001962 Um kein Video zu verpassen aktiviert einfach die Glocke. IC7KhKhF2Ck-00005-00001962-00002316 Kommentare und Diskussionen zu dem Thema sind ausdrücklich gewünscht. IC7KhKhF2Ck-00006-00002316-00004701 Wir befinden uns in einer degenerierten Zeit. IC7KhKhF2Ck-00007-00004701-00005219 Vieles, was uns als Fortschritt verkauft wird, hat nichts mit einer positiven Entwicklung, IC7KhKhF2Ck-00008-00005219-00005535 sondern eher mit einem Zerfall der Gesellschaft zu tun. IC7KhKhF2Ck-00009-00005535-00005707 Einer degenerierten Gesellschaft. IC7KhKhF2Ck-00010-00005707-00006188 Ich will in diesem Video, und in den kommenden in den nächsten Wochen, auf diese Missentwicklung IC7KhKhF2Ck-00011-00006188-00006444 hinweisen und Euch zum Denken anregen. IC7KhKhF2Ck-00012-00006444-00006806 Bevor es losgeht, etwas in eigener Sache... IC7KhKhF2Ck-00013-00006806-00007355 In den letzten 13 Wochen sind auf meinem Kanal keine Videos erschienen, weil ich mir das IC7KhKhF2Ck-00014-00007355-00007542 Covid-Virus eingefangen habe. IC7KhKhF2Ck-00015-00007542-00007973 Ich hatte nicht die Kraft, diese Videos aufzunehmen und zu schneiden. IC7KhKhF2Ck-00016-00007973-00008470 Es soll aber jetzt wieder, wie gewohnt, mit Videos zum Nachdenken und kontrovers Diskutieren IC7KhKhF2Ck-00017-00008470-00008590 weitergehen. IC7KhKhF2Ck-00018-00008590-00009157 Vielleicht sollte ich sogar mit diesem persönlichen Thema beginnen, um auf die Degeneration dieses IC7KhKhF2Ck-00019-00009157-00009304 Landes hinzuweisen. IC7KhKhF2Ck-00020-00009304-00009788 Hier will ich verdeutlichen, dass ich in Anführungszeichen nur einen leichten Verlauf hatte. IC7KhKhF2Ck-00021-00009788-00010028 So hat es zumindest mein Arzt bezeichnet. IC7KhKhF2Ck-00022-00010028-00010249 Ich bin weder geimpft noch geboostert. IC7KhKhF2Ck-00023-00010249-00010533 Zumindest, was das Covid-Virus angeht. IC7KhKhF2Ck-00024-00010533-00010876 Auch wenn der Verlauf leicht war, war er alles Andere als Angenehm. IC7KhKhF2Ck-00025-00010876-00011427 Ich hatte hier aber einen Blick als Betroffener auf die Degeneration der Gesellschaft, was IC7KhKhF2Ck-00026-00011427-00011542 dieses Thema angeht. IC7KhKhF2Ck-00027-00011542-00012184 Da es sich im ein Medizinisches Thema handelt, lege ich Dir mein Video mit dem Thema Gesundheit IC7KhKhF2Ck-00028-00012184-00012353 und Pharmazie ans Herz. IC7KhKhF2Ck-00029-00012353-00012531 Einfach oben unter dem I. IC7KhKhF2Ck-00030-00012531-00012884 Beginnen wir mal mit den angeblichen Schutzmaßnahmen. IC7KhKhF2Ck-00031-00012884-00013058 Schützen diese wirklich? IC7KhKhF2Ck-00032-00013058-00013359 Es wird allen das Tragen von Masken aufgebürdet. IC7KhKhF2Ck-00033-00013359-00014016 Abgesehen davon, dass wir ein Vermummungsgesetz in Deutschland haben, was das Maskieren untersagt, IC7KhKhF2Ck-00034-00014016-00014513 reicht ein Blick in die Nutzungshinweise von Masken, um zu erkennen, dass Masken keinen IC7KhKhF2Ck-00035-00014513-00014629 Sinn ergeben. IC7KhKhF2Ck-00036-00014629-00014756 Das hat sogar mehrere Gründe. IC7KhKhF2Ck-00037-00014756-00015563 Auf der einen Seite steht in den Nutzungshinweisen, dass die Masken, sowohl FFP-2 als auch OP-Masken, IC7KhKhF2Ck-00038-00015563-00015851 nicht in der Lage sind, Viren und Bakterien abzuhalten. IC7KhKhF2Ck-00039-00015851-00016218 Sie bieten lediglich einen Spritz- und Spuckschutz. IC7KhKhF2Ck-00040-00016218-00016670 So steht es in den Beipackzetteln, die aber niemand liest. IC7KhKhF2Ck-00041-00016670-00016927 Offensichtlich auch nicht die Entscheidungsträger. IC7KhKhF2Ck-00042-00016927-00017521 Darüber Hinaus steht in den Beipackzetteln, dass keine Maske länger als 20 Minuten am IC7KhKhF2Ck-00043-00017521-00018002 Stück und auf keinem Fall länger als eine Stunde am Tag getragen werden darf, da sonst IC7KhKhF2Ck-00044-00018002-00018614 gesundheitliche Schäden, als Beispiel ist die Hypoksi angegeben, die Folge sein kann. IC7KhKhF2Ck-00045-00018614-00019130 Ohne den Hinweis auf diese spezifische Krankheit wird allgemein vor Lungen- und Atemwege-Erkrankungen IC7KhKhF2Ck-00046-00019130-00019507 gewarnt, wenn man das Tragen der Maske zeitlich überschreitet. IC7KhKhF2Ck-00047-00019507-00020134 Die gesellschaftliche Degeneration liegt jedoch im Anpöbeln von Menschen, die aus welchen IC7KhKhF2Ck-00048-00020134-00020684 Gründen auch immer, keine Masken tragen bzw. von der Pflicht befreit sind. IC7KhKhF2Ck-00049-00020684-00021318 Es gab eine Zeit, als das Anpöbeln als asoziale Charaktereigenschaft angesehen wurde. IC7KhKhF2Ck-00050-00021318-00021537 Heute scheint es normal zu sein. IC7KhKhF2Ck-00051-00021537-00022191 Wenn etwas Asoziales zur Normalität wird, liegt sichtbar eine schwere Degeneration der IC7KhKhF2Ck-00052-00022191-00022291 Gesellschaft vor. IC7KhKhF2Ck-00053-00022291-00022902 Ermittlungsbeamte der Polizei beklagen, dass durch Maskenpflichten keine Täter von Straftaten IC7KhKhF2Ck-00054-00022902-00023039 mehr ermittelt werden können. IC7KhKhF2Ck-00055-00023039-00023609 Vor diesem Irrsinn haben sich ausschließlich Kriminelle maskiert, wobei das Maskieren in IC7KhKhF2Ck-00056-00023609-00024195 der Öffentlichkeit, mit Ausnahme von freigegebenen Tagen wie Helloween und Karneval, in manchen IC7KhKhF2Ck-00057-00024195-00024562 Regionen auch Fasching genannt, unter Strafe steht. IC7KhKhF2Ck-00058-00024562-00024999 Auf Maskieren steht eine Freiheitsstrafe von einem Jahr oder Geldstrafe. IC7KhKhF2Ck-00059-00024999-00025258 Dieses Gesetz wurde nicht aufgehoben. IC7KhKhF2Ck-00060-00025258-00025877 In letzter Konsequenz macht sich jeder strafbar, der Maske trägt und dadurch unkenntlich ist. IC7KhKhF2Ck-00061-00025877-00026413 Den vorgetäuschten und ausbleibenden Infektionsschutz mal außen vor gelassen. IC7KhKhF2Ck-00062-00026413-00026912 Ein weiterer sichtbarer Hinweis der Degeneration der Gesellschaft ist, dass eine strafbare IC7KhKhF2Ck-00063-00026912-00027225 Handlung als Normalität angesehen wird. IC7KhKhF2Ck-00064-00027225-00027414 Bei den Abstandsregeln. IC7KhKhF2Ck-00065-00027414-00028005 Sprich dass man einen gewissen Mindestabstand zu möglichen Infizierten einhalten soll, IC7KhKhF2Ck-00066-00028005-00028427 oder als Infizierter zu Gesunden, ist ein natürlicher Schutzeffekt. IC7KhKhF2Ck-00067-00028427-00029047 Das macht jeder intuitiv, wenn Krankheiten, wie zum Beispiel die Grippe, grassiert. IC7KhKhF2Ck-00068-00029047-00029522 Jeder Mensch hat seinen persönlichen Schutzraum, den alle achten sollten. IC7KhKhF2Ck-00069-00029522-00030169 Somit ist die Abstandsregel zwar nur ein Hinweis auf natürliche Reflexe, aber im Grunde sinnlos, IC7KhKhF2Ck-00070-00030169-00030377 weil es eh jeder so halten würde. IC7KhKhF2Ck-00071-00030377-00030936 Wie oft hört man von Freunden und Verwandten, weil man nießt, die Worte: „Steck mich IC7KhKhF2Ck-00072-00030936-00031036 bloß nicht an!“? IC7KhKhF2Ck-00073-00031036-00031313 Wenn wir schon bei der Abstandsregel sind IC7KhKhF2Ck-00074-00031313-00031716 ist der Weg zur Isolation bzw. zur Quarantäne nicht weit. IC7KhKhF2Ck-00075-00031716-00031893 Hier wird es grotesk. IC7KhKhF2Ck-00076-00031893-00032427 Man könnte sogar sagen, dass die Vorgaben und die Organisation so ausgelegt ist, dass IC7KhKhF2Ck-00077-00032427-00032879 sich möglichst viele Menschen an einem Infizierten anstecken sollen. IC7KhKhF2Ck-00078-00032879-00033382 Auf der einen Seite wird der Schein erweckt, dass ein Infizierter in Quarantäne geschickt IC7KhKhF2Ck-00079-00033382-00033847 wird, um gesunde Bürger vor einer Infektion zu schützen. IC7KhKhF2Ck-00080-00033847-00034510 Wenn der Anfangsverdacht einer Infektion besteht, also wenn jemand Symptome hat, sind alle aufgefordert, IC7KhKhF2Ck-00081-00034510-00034722 sich mit einem Schnelltest testen zu lassen. IC7KhKhF2Ck-00082-00034722-00034921 Hier ist im Grunde schon der erste Fehler. IC7KhKhF2Ck-00083-00034921-00035591 Wenn schon der Verdacht, auf Grund von Symptomen besteht, sollte der Test nicht mehr in der IC7KhKhF2Ck-00084-00035591-00036033 Öffentlichkeit sondern durch Mitarbeiter des Gesundheitsamtes beim möglichen Infizierten IC7KhKhF2Ck-00085-00036033-00036166 zu Hause stattfinden. IC7KhKhF2Ck-00086-00036166-00036849 So fallen in den Testzentren nur noch Symptom-freie Infizierte auf, die vermutlich weniger ansteckend IC7KhKhF2Ck-00087-00036849-00037147 sind als jene, die schon Symptome zeigen. IC7KhKhF2Ck-00088-00037147-00037547 Der mögliche Infizierte wird zum Testzentrum geschickt. IC7KhKhF2Ck-00089-00037547-00038112 Auf dem Weg kommt er an andere Menschen vorbei, vielleicht auch ins Gespräch, und verbreitet IC7KhKhF2Ck-00090-00038112-00038213 das Virus. IC7KhKhF2Ck-00091-00038213-00038754 Am Testzentrum angekommen steht der mögliche Infizierte in einer Schlange und wartet, dass IC7KhKhF2Ck-00092-00038754-00038931 er für den Test eintreten darf. IC7KhKhF2Ck-00093-00038931-00039263 Alles gut, wenn der Test negativ ausgeht. IC7KhKhF2Ck-00094-00039263-00039800 Bei einem positiven Testergebnis allerdings begibt sich der Infizierte direkt in Quarantäne. IC7KhKhF2Ck-00095-00039800-00040399 Zu Hause angekommen, wir gehen mal davon aus, dass der positiv Getestete auf dem Heimweg IC7KhKhF2Ck-00096-00040399-00040954 andere Passanten meidet, muss der Schnelltest durch einen PCR-Test bestätigt werden. IC7KhKhF2Ck-00097-00040954-00041209 Die Ansteckungsgefahr ist jetzt hoch. IC7KhKhF2Ck-00098-00041209-00041732 Der PCR-Test findet entgegen aller Vernunft nicht am Ort der Quarantäne statt, sondern IC7KhKhF2Ck-00099-00041732-00042373 der positiv Getestete wird angehalten, den Ort für den PCR-Test eigenständig aufzusuchen. IC7KhKhF2Ck-00100-00042373-00042927 Auf dem Weg und in der Warteschlange können wieder zahlreiche Passanten angesteckt werden. IC7KhKhF2Ck-00101-00042927-00043434 Diese Art der Verantwortungslosigkeit ist auch ein Teil eines degenerierten Landes durch IC7KhKhF2Ck-00102-00043434-00043655 unüberlegte Fehlorganisationen! IC7KhKhF2Ck-00103-00043655-00043809 Aber es geht ja noch weiter. IC7KhKhF2Ck-00104-00043809-00044338 Um aus der Quarantäne entlassen zu werden, muss der Infizierte den Isolationsbereich IC7KhKhF2Ck-00105-00044338-00044936 verlassen und wieder, auf dem Weg zum Testzentrum, und in der Warteschlange, sollte er noch immer IC7KhKhF2Ck-00106-00044936-00045363 infektiös sein, viele andere Menschen gefährden oder infizieren. IC7KhKhF2Ck-00107-00045363-00045832 Bei mir war es nach 2 Wochen Quarantäne nicht erledigt. IC7KhKhF2Ck-00108-00045832-00046355 4 Tests nach der ersten 14-tägigen Quarantäne waren positiv. IC7KhKhF2Ck-00109-00046355-00047000 Ich weiß nicht, wie viele der weit über 100 Menschen mit denen ich in der kurzen Zeit IC7KhKhF2Ck-00110-00047000-00047571 in Kontakt kam, durch mich wegen dieser Regelungen und Fehlorganisation erkrankt sind. IC7KhKhF2Ck-00111-00047571-00048103 Wer in Quarantäne ist hat das Haus nicht zu verlassen und der Test müsste zum möglichen IC7KhKhF2Ck-00112-00048103-00048246 Infizierten kommen. IC7KhKhF2Ck-00113-00048246-00048665 Die bestehende Reglung gefährdet jeden Bürger, an dem man vorbeiläuft. IC7KhKhF2Ck-00114-00048665-00048890 Tests finde ich sinnvoll. IC7KhKhF2Ck-00116-00052636-00053099 Es ist sinnlos, eine Regel aufzustellen, dass sich jemand die Hände waschen soll. IC7KhKhF2Ck-00117-00053099-00053576 Für die meisten dürfte das normal sein, nach dem Toilettengang oder wenn man schmutzige IC7KhKhF2Ck-00118-00053576-00053676 Hände hat. IC7KhKhF2Ck-00119-00053676-00053950 Schon dadurch ist das Waschen der Hände eine Normalität. IC7KhKhF2Ck-00120-00053950-00054532 Dreckschweine, die das nie tun, wird man durch so eine Reglung auch nicht erreichen. IC7KhKhF2Ck-00121-00054532-00054912 Was allerdings ein Problem darstellt, ist das Desinfizieren der Hände. IC7KhKhF2Ck-00122-00054912-00055504 Die meisten Desinfektionsmittel bestehen aus brennbaren Alkoholen, welche die Haut austrocknen. IC7KhKhF2Ck-00123-00055504-00055748 Da sind Hautkrankheiten vorprogrammiert. IC7KhKhF2Ck-00124-00055748-00056261 Desinfektionsmittel mit nicht-brennbraten Alkoholen, welche hautfreundlicher sind, sind IC7KhKhF2Ck-00125-00056261-00056469 für die Masse aber nicht bezahlbar. IC7KhKhF2Ck-00126-00056469-00056914 Im nächsten Video, nächste Woche, geht es um die Degeneration des Arbeitsmarktes und IC7KhKhF2Ck-00127-00056914-00057177 die finanziellen Folgen für jeden Einzelnen. IC7KhKhF2Ck-00128-00057177-00057557 Kommen wir jetzt auf das Thema Impfungen zu sprechen. IC7KhKhF2Ck-00129-00057557-00058112 Es wird immer behauptet, dass die Impfung ein solidarischer Akt sei und die Ungeimpften IC7KhKhF2Ck-00130-00058112-00058274 die Infektionsherde seien. IC7KhKhF2Ck-00131-00058274-00058688 Das kann, auf Grund der Wirksamkeit der Impfung, nicht stimmen. IC7KhKhF2Ck-00132-00058688-00059394 Es ist mittlerweile bekannt, dass die Impfung gegen Covid-19 nicht immunisiert, sprich dass IC7KhKhF2Ck-00133-00059394-00059760 man selber nicht mehr erkrankt. IC7KhKhF2Ck-00134-00059760-00060154 Man kann sich also auch als Geimpfter mit Covid-19 infizieren. IC7KhKhF2Ck-00135-00060154-00060941 Diese Impfung sorgt aber auch nicht dafür, dass ein infizierter Geimpfter das Virus nicht IC7KhKhF2Ck-00136-00060941-00061041 weitergibt. IC7KhKhF2Ck-00137-00061041-00061449 Es wird behauptet, dass die Impfung gegen einen schweren Verlauf schützt. IC7KhKhF2Ck-00138-00061449-00061742 Ich bin ungeimpft und hatte einen leichten Verlauf. IC7KhKhF2Ck-00139-00061742-00062191 Nicht die Impfung sorgt für einen milden oder leichten Verlauf. IC7KhKhF2Ck-00140-00062191-00062544 Traue keiner Statistik, die Du nicht selber gefälscht hast. IC7KhKhF2Ck-00141-00062544-00062849 Covid-19 ist eine Lungen- und Atemwegeerkrankung. IC7KhKhF2Ck-00142-00062849-00063338 Der schwere Verlauf ist nicht auf das Fehlen der Impfung zurückzuführen, sondern auf IC7KhKhF2Ck-00143-00063338-00063929 bestehende Vorerkrankungen von Lungen und Atemwege, auf das Rauchen, auf das Kiffen, IC7KhKhF2Ck-00144-00063929-00064454 das sollte angesichts der Legalisierung von Cannabis erwähnt werden, und insbesondere IC7KhKhF2Ck-00145-00064454-00065040 auf das Tragen von Schutzmasken, wobei FFP-2-Masken das größte Risiko stellen. IC7KhKhF2Ck-00146-00065040-00065731 Nicht zuletzt auf beschädigte Immunsysteme durch vorher gegangene Grippeimpfungen. IC7KhKhF2Ck-00147-00065731-00066068 Das hatte ich am Anfang dieses Videos bereits vorgebracht. IC7KhKhF2Ck-00148-00066068-00066264 Ich bin kein genereller Impfgegner. IC7KhKhF2Ck-00149-00066264-00066539 Es gibt sogar Impfungen, die einen Sinn machen. IC7KhKhF2Ck-00150-00066539-00067093 Das ist bei Covid-19 nicht der Fall, weil die Impfung weder schützt noch verhindert. IC7KhKhF2Ck-00151-00067093-00067770 Ebenso halte ich die Angabe des vermeidlich milderen Verlaufes für einen Trugschluss. IC7KhKhF2Ck-00152-00067770-00068118 Mein Video über Impfungen findest Du oben unter dem I. IC7KhKhF2Ck-00153-00068118-00068517 Zum Schluss geht es um Lockdowns und Kontaktbeschränkungen, IC7KhKhF2Ck-00154-00068517-00068908 welche einen gemeinschaftlichen und wirtschaftlichen Großschaden anrichten. IC7KhKhF2Ck-00155-00068908-00069696 Angefangen mit Umsatzeinbußen durch die Vorgabe, wie viele Kunden oder Gäste ein Geschäftsgebäude IC7KhKhF2Ck-00156-00069696-00070273 eines Unternehmens betreten dürfen, die Beschränkungen, dass nur Personen eines politisch privilegierten IC7KhKhF2Ck-00157-00070273-00070929 Status eine Dienstleistung in Anspruch nehmen dürfen, im Rahmen von 2G- und 3G-Regeln beschränkt IC7KhKhF2Ck-00158-00070929-00071476 auf Geimpfte und Genesene Personen, sowie die Anordnung, dass die Zahl der Verwandten, IC7KhKhF2Ck-00159-00071476-00071976 mit denen man christliche Feiertage wie Weihnachten gemeinsam begehen darf, durch die Politik IC7KhKhF2Ck-00160-00071976-00072492 festgelegt werden, zeigt eine Degeneration der Gesellschaft ausgelöst durch die Politik. IC7KhKhF2Ck-00161-00072492-00072901 Eine Zerstörung der Grundlage, die unsere Gesellschaft zusammenhält. IC7KhKhF2Ck-00162-00072901-00073487 Man könnte auch sagen, eine geplante Zerstörung des Landes durch seine Volksvertreter. IC7KhKhF2Ck-00163-00073487-00073964 Etwas daran ändern können eigentlich nur die Unternehmer, die diesen Unsinn derzeit IC7KhKhF2Ck-00164-00073964-00074064 mitmachen. IC7KhKhF2Ck-00165-00074064-00074627 Wenn alle Unternehmer ihre Geschäfte zu machen würden, solange sie eingeschränkt werden, IC7KhKhF2Ck-00166-00074627-00075148 anstelle diskriminierende Maßnahmen zu fördern, wären die Beschränkungen ganz schnell am IC7KhKhF2Ck-00167-00075148-00075557 Ende, da keine Steuern mehr fließen, die diesen Irrsinn finanzieren. IC7KhKhF2Ck-00168-00075557-00076203 Im Grunde sollte jeder Bürger Unternehmen boykottieren, in denen jemand diskriminiert IC7KhKhF2Ck-00169-00076203-00076370 und ausgegrenzt wird. IC7KhKhF2Ck-00170-00076370-00076661 Auch wenn diese Maßnahmen nicht mehr gelten. IC7KhKhF2Ck-00171-00076661-00077230 Wer einmal Kunden oder Gäste aussortiert, egal ob staatlich angeordnet oder freiwillig, IC7KhKhF2Ck-00172-00077230-00077436 hat kein Recht auf Kunden und Gäste. IC7KhKhF2Ck-00173-00077436-00078027 Eine Chance für Unternehmer, die wegen temporärer Schließung ihr Recht auf Umsätze behalten IC7KhKhF2Ck-00174-00078027-00078137 oder neu starten. IC7KhKhF2Ck-00175-00078137-00078617 Ich bin der Ansicht, dass alle Maßnahmen unverzüglich beendet werden sollten. IC7KhKhF2Ck-00176-00078617-00078797 Keine Einschränkung ist legitim. IC7KhKhF2Ck-00177-00078797-00079205 Die 2G-und 3G-Diskriminierung muss ein Ende haben. IC7KhKhF2Ck-00178-00079205-00079712 Die Degeneration der Gesellschaft führt dazu, dass weite Teile der Bürger aus der Gesellschaft IC7KhKhF2Ck-00179-00079712-00079826 ausgegrenzt werden. IC7KhKhF2Ck-00180-00079826-00080239 Die Grundrechte müssen endlich wieder Gültigkeit haben, für Alle. IC7KhKhF2Ck-00181-00080239-00080782 Impfungen und Masken dienen nicht dem Gesundheitsschutz sondern der industriellen Lobby, um Masken IC7KhKhF2Ck-00182-00080782-00081194 und Pharmazeutika, insbesondere Impfstoffe zu verkaufen. IC7KhKhF2Ck-00183-00081194-00081824 Deshalb auch die Brüche der Wahlversprechen in der Diskussion um die allgemeine Impfpflicht. IC7KhKhF2Ck-00184-00081824-00082407 Ein Video zum Thema Lobbyismus findest du oben unter dem I. Politiker, sofern sie die IC7KhKhF2Ck-00185-00082407-00082961 nötige Fachkompetenz haben, können gerne Empfehlungen aussprechen, dürfen aber nicht IC7KhKhF2Ck-00186-00082961-00083120 die Rechte der Bürger beschneiden. IC7KhKhF2Ck-00187-00083120-00083678 Ich gehe mittlerweile davon aus, dass sich unsere Politiker in der autokratischen Macht IC7KhKhF2Ck-00188-00083678-00084294 der Maßnahmen gemütlich machen, um Dinge durchzudrücken, die im Normalfall nicht annähernd IEkPVr_dCLU-00000-00003271-00003947 Lachen ist Gesund IFdVBLk6E0E-00000-00000530-00001430 Der Weißkopfseeadler ist ein großer Greifvogel aus der Familie der Accipitridae. IFdVBLk6E0E-00001-00001430-00001630 In Aussehen und Lebensweise ähnelt die Art sehr dem eurasischen Seeadler, IFdVBLk6E0E-00002-00001630-00001830 die beiden Arten werden daher von manchen Autoren zu einer Superspezies vereinigt. IGY6LDoF1Iy-00000-00000300-00000700 Warum fährst du heute nicht mit dem Fahrrad in die Stadt? IGY6LDoF1Iy-00001-00000701-00001150 Weil ich heute unbedingt im Supermarkt einkaufen will. IGY6LDoF1Iy-00002-00001170-00001350 Aber du hast nicht genug Zeit. IGY6LDoF1Iy-00003-00001352-00001955 Ich möchte, dass du um vier wieder zu Hause bist, damit du mir mit den Topfpflanzen helfen kannst. IGY6LDoF1Iy-00004-00001995-00002300 Können wir das nicht machen, bevor ich in die Stadt gehe? IGY6LDoF1Iy-00005-00002301-00002713 Nein, das geht nicht, weil ich schon um elf beim Arzt sein muss. IGY6LDoF1Iy-00006-00002781-00003200 Aber wir haben kein Brot und keine Bananen mehr. IGY6LDoF1Iy-00007-00003201-00003400 Na gut, wenn's sein muss. IGY6LDoF1Iy-00008-00003401-00003900 Aber die Pflanzen müssen wir morgen umtopfen, die gehen sonst kaputt. IGY6LDoF1Iy-00009-00003901-00004400 Aber morgen sind wir doch den ganzen Tag an der Seniorenuniversität. IGY6LDoF1Iy-00010-00004401-00005000 Ach, Robert, jetzt bist du im Ruhestand und wir haben weniger Zeit als früher! IHCZzWiNY5U-00000-00000034-00000394 Ich darf Tagesordnungspunkt 19 aufrufen: IHCZzWiNY5U-00001-00000394-00000803 Antrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IHCZzWiNY5U-00002-00000803-00001028 Weidetierprämie 2020 einführen - Hessen unterstützt IHCZzWiNY5U-00003-00001028-00001260 Schaf- und Ziegenhalter mit eigenem Programm IHCZzWiNY5U-00004-00001260-00001440 - Drucksache 20/2357 - IHCZzWiNY5U-00005-00001440-00001770 Die vereinbarte Redezeit beträgt, da es ein Setzpunkt ist, IHCZzWiNY5U-00006-00001770-00001926 zehn Minuten. IHCZzWiNY5U-00007-00001926-00002094 Wen darf ich zuerst aufrufen? IHCZzWiNY5U-00008-00002094-00002274 - Den Antragsteller. IHCZzWiNY5U-00009-00002274-00002484 Das ist Herr Kollege Müller. IHCZzWiNY5U-00010-00002484-00002686 Herr Kollege Müller aus Witzenhausen, IHCZzWiNY5U-00011-00002686-00002908 Sie haben für zehn Minuten das Wort. IHCZzWiNY5U-00012-00002908-00003056 Bitte schön. IHCZzWiNY5U-00013-00003236-00003670 Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, IHCZzWiNY5U-00014-00003670-00003868 liebe Zuhörer auf der Tribüne! IHCZzWiNY5U-00015-00004040-00004402 Als wir 1984 unseren landwirtschaftlichen Betrieb IHCZzWiNY5U-00016-00004402-00005272 gegründet haben, hatten wir in Witzenhausen 53 ha Grünland IHCZzWiNY5U-00017-00005272-00005650 zur Verfügung und nicht einen Quadratmeter Ackerland. IHCZzWiNY5U-00018-00005650-00006370 [Unruhe] IHCZzWiNY5U-00019-00006370-00006642 Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, IHCZzWiNY5U-00020-00006642-00006886 das Wort hat Herr Kollege Müller. IHCZzWiNY5U-00021-00006886-00007100 Ich darf Sie trotz der frühen Stunde IHCZzWiNY5U-00022-00007100-00007312 um Ihre uneingeschränkte Aufmerksamkeit IHCZzWiNY5U-00023-00007312-00007468 für den Kollegen Müller bitten. IHCZzWiNY5U-00024-00007468-00007759 Das geht natürlich nicht von seiner Redezeit ab. IHCZzWiNY5U-00025-00007759-00007912 - Bitte, Herr Kollege Müller, Sie haben das Wort. IHCZzWiNY5U-00026-00007912-00008072 Es ist ein wichtiges Thema. IHCZzWiNY5U-00027-00008232-00008426 Die ersten Maßnahmen, die wir damals in Witzenhausen IHCZzWiNY5U-00028-00008426-00008906 als Landwirte gemacht haben, waren, Grünland in Ackerland umzuwandeln. IHCZzWiNY5U-00029-00008906-00009178 Damals waren wir nicht die Einzigen, die das gemacht haben, IHCZzWiNY5U-00030-00009178-00009486 sondern es waren sehr viele meiner Kolleginnen und Kollegen. IHCZzWiNY5U-00031-00009486-00009826 Das liegt einfach daran, dass die Wertschöpfung auf Ackerland IHCZzWiNY5U-00032-00009826-00010128 deutlich höher ist als auf Grünland. IHCZzWiNY5U-00033-00010178-00010510 Deshalb ist der Grünlandanteil inzwischen überall in Deutschland IHCZzWiNY5U-00034-00010510-00010670 und in Hessen geschrumpft. IHCZzWiNY5U-00035-00010750-00011174 Aber es gibt zum Glück immerhin schon ein Grünlandumwandlungsverbot, IHCZzWiNY5U-00036-00011174-00011446 und obwohl das vielen Kolleginnen und Kollegen eigentlich nicht schmeckt, IHCZzWiNY5U-00037-00011446-00011628 ist es gut, dass es das gibt. IHCZzWiNY5U-00038-00011628-00012294 [Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU] IHCZzWiNY5U-00039-00012294-00012662 Der Grünlandanteil in Deutschland beträgt jetzt 29 %. IHCZzWiNY5U-00040-00012662-00012963 In Hessen sind es immerhin noch 38 %. IHCZzWiNY5U-00041-00012997-00013394 Damit ist es in Hessen immerhin mehr als in vielen anderen Bundesländern. IHCZzWiNY5U-00042-00013394-00013724 Bei dem übrig gebliebenen Grünland, das noch bewirtschaftet wird, IHCZzWiNY5U-00043-00013724-00014024 handelt es sich in der Regel um sogenanntes Dauergrünland IHCZzWiNY5U-00044-00014024-00014197 oder absolutes Grünland; IHCZzWiNY5U-00045-00014197-00014576 und das befindet sich zumeist in benachteiligten Gebieten Hessens. IHCZzWiNY5U-00046-00014656-00015013 Meine Damen und Herren, Grünland liefert nicht nur Viehfutter, IHCZzWiNY5U-00047-00015013-00015247 sondern es hat ganz viele wertvolle Funktionen IHCZzWiNY5U-00048-00015247-00015396 für unsere Umwelt. IHCZzWiNY5U-00049-00015396-00015774 Grünland ist mit seiner vielfältigen Pflanzenwelt IHCZzWiNY5U-00050-00015774-00016112 und den zahlreichen Insekten meistens ein Hort der Biodiversität; IHCZzWiNY5U-00051-00016112-00016492 und unter der Grünlandnarbe befindet sich ein riesengroßer CO2-Speicher IHCZzWiNY5U-00052-00016492-00016680 in Form von Humus. IHCZzWiNY5U-00053-00016732-00016914 Oftmals finden wir im Vergleich zur Ackerkrume unter Grünland IHCZzWiNY5U-00054-00016914-00017316 das Dreifache an Humus und damit das Dreifache IHCZzWiNY5U-00055-00017316-00017596 an gespeichertem CO2. IHCZzWiNY5U-00056-00017638-00018104 0,1 % mehr Humus speichert etwa 3 bis 6 t CO2. IHCZzWiNY5U-00057-00018130-00018418 Das ist ein riesengroßer Beitrag zum Klimaschutz. IHCZzWiNY5U-00058-00018418-00019176 [Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU] IHCZzWiNY5U-00059-00019176-00019506 Dieser große CO2-Speicher lässt sich durch Humusbildung IHCZzWiNY5U-00060-00019506-00019948 noch weiter steigern, und zwar insbesondere durch Beweidung. IHCZzWiNY5U-00061-00019948-00020480 Bedingt durch das ständige Abfressen der oberirdischen Pflanzenbestandteile IHCZzWiNY5U-00062-00020480-00020831 wächst besonders die Wurzelmasse der Gräser und Kräuter; IHCZzWiNY5U-00063-00020832-00021152 und diese Wurzelmasse der Gräser und Kräuter wird einmal im Jahr IHCZzWiNY5U-00064-00021152-00021314 komplett erneuert. IHCZzWiNY5U-00065-00021314-00021710 Das bedeutet, dass die komplette Wurzelmasse zur Verfügung steht, IHCZzWiNY5U-00066-00021710-00021868 Humus zu bilden. IHCZzWiNY5U-00067-00021914-00022144 Es gibt auch schon Ideen, den Humusgehalt und damit IHCZzWiNY5U-00068-00022144-00022523 die CO2-Speicherung zur Basis von Agrarförderung zu machen. IHCZzWiNY5U-00069-00022523-00022888 In der Praxis laufen dazu erste Versuche, IHCZzWiNY5U-00070-00022888-00023164 übrigens auch mit Unterstützung durch hessische Förderprogramme, IHCZzWiNY5U-00071-00023164-00023394 z.B. das EIP-Agri. IHCZzWiNY5U-00072-00023558-00023856 Das ist ein Programm, das - wie eigentlich alle Programme - IHCZzWiNY5U-00073-00023856-00024160 offen ist sowohl für konventionelle als auch ökologische Betriebe. IHCZzWiNY5U-00074-00024314-00024606 Leider ist die Weidehaltung an sich für die Bäuerin IHCZzWiNY5U-00075-00024606-00024844 und den Bauern immer unwirtschaftlicher geworden. IHCZzWiNY5U-00076-00024844-00025066 Das kann ich aus eigener Erfahrung sagen. IHCZzWiNY5U-00077-00025104-00025362 Heute werden Wiederkäuer, insbesondere auch Milchvieh, IHCZzWiNY5U-00078-00025362-00025688 zunehmend mit Kraftfutter gefüttert - dazu gehört auch Mais - IHCZzWiNY5U-00079-00025688-00025862 und im Stall gehalten. IHCZzWiNY5U-00080-00025862-00026112 Schon früh, als ich meine landwirtschaftliche Ausbildung IHCZzWiNY5U-00081-00026112-00026488 gemacht habe, also Ende der Siebzigerjahre, IHCZzWiNY5U-00082-00026488-00026658 wurde der Spruch geprägt: IHCZzWiNY5U-00083-00026658-00026920 „Unsere Kühe grasen am La Plata“. IHCZzWiNY5U-00084-00026920-00027300 Dies ist übrigens auch ein Filmtitel. IHCZzWiNY5U-00085-00027300-00027525 Es ist ein sehr alter Film, den man sich auch heute IHCZzWiNY5U-00086-00027525-00027647 noch ansehen kann. IHCZzWiNY5U-00087-00027647-00027918 „La Plata“ war damals das Synonym für die Herkunft IHCZzWiNY5U-00088-00027918-00028068 vieler Importfuttermittel. IHCZzWiNY5U-00089-00028102-00028495 Auch durch die Importfuttermittel wird die Grünlandnutzung IHCZzWiNY5U-00090-00028495-00028752 weiter zurückgedrängt. IHCZzWiNY5U-00091-00028752-00028874 Deshalb gilt: IHCZzWiNY5U-00092-00028874-00029280 Die Weidetierhalter brauchen heute unsere besondere Unterstützung, IHCZzWiNY5U-00093-00029280-00029604 damit das Potenzial des Dauergrünlands nicht verloren geht. IHCZzWiNY5U-00094-00029604-00030476 [Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU] IHCZzWiNY5U-00095-00030476-00030814 Genau deshalb haben wir in unsere Koalitionsvereinbarung aufgenommen, IHCZzWiNY5U-00096-00030814-00031112 dass wir uns beim Bund und bei der Europäischen Union IHCZzWiNY5U-00097-00031112-00031477 für die Einführung einer bundesweiten Weidetierprämie einsetzen werden. IHCZzWiNY5U-00098-00031532-00031804 Leider haben die Bemühungen bisher keinen Erfolg gehabt. IHCZzWiNY5U-00099-00032112-00032326 Auch in Deutschland gibt es noch immer erhebliche Widerstände IHCZzWiNY5U-00100-00032326-00032486 gegen so eine Regelung. IHCZzWiNY5U-00101-00032566-00033116 In diesem Fall haben wir als Regierungskoalition vereinbart, IHCZzWiNY5U-00102-00033116-00033290 eigenständig tätig zu werden; IHCZzWiNY5U-00103-00033290-00033580 so steht es auch in der Koalitionsvereinbarung. IHCZzWiNY5U-00104-00033626-00033892 Da muss man jetzt noch einmal ganz deutlich sagen: IHCZzWiNY5U-00105-00033892-00034224 Jetzt zeigt sich ein weiteres Mal, dass Hessen Wort hält. IHCZzWiNY5U-00106-00034224-00034546 Wir werden noch in diesem Jahr 1 Million € für die Weidetierhaltung IHCZzWiNY5U-00107-00034546-00034688 zur Verfügung stellen. IHCZzWiNY5U-00108-00034688-00035590 [Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU] IHCZzWiNY5U-00109-00035590-00035796 Wir machen uns aber auch nichts vor. IHCZzWiNY5U-00110-00035796-00036018 Damit können wir eine ganze Menge erreichen, IHCZzWiNY5U-00111-00036018-00036238 aber nicht so viel, wie wir eigentlich möchten IHCZzWiNY5U-00112-00036238-00036522 und was eigentlich nötig wäre, um die Wirtschaftlichkeit IHCZzWiNY5U-00113-00036522-00036732 dieser Betriebe nachhaltig zu verbessern. IHCZzWiNY5U-00114-00036781-00036982 Deshalb konzentrieren wir uns mit dieser Summe IHCZzWiNY5U-00115-00036982-00037382 zunächst auf die Weidetierhalter, die es am nötigsten haben; IHCZzWiNY5U-00116-00037382-00037656 das sind die Schaf- und Ziegenhalter in Hessen. IHCZzWiNY5U-00117-00037696-00038288 [Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU] IHCZzWiNY5U-00118-00038288-00038556 Nicht umsonst haben gerade diese Betriebe, IHCZzWiNY5U-00119-00038556-00039000 also die Betriebsleiter - es waren auch einige Tiere dabei - IHCZzWiNY5U-00120-00039000-00039574 auf dem Luisenplatz auf ihre Interessen aufmerksam gemacht. IHCZzWiNY5U-00121-00039614-00039908 Schaf- und ziegenhaltende Betriebe pflegen insbesondere IHCZzWiNY5U-00122-00039908-00040212 Naturschutzflächen und wenig ertragreiches Grünland. IHCZzWiNY5U-00123-00040254-00040518 Wenn man solche Flächen beweidet - das weiß ich auch IHCZzWiNY5U-00124-00040518-00040791 aus eigener Erfahrung -, nimmt man ganz geringe Zunahmen IHCZzWiNY5U-00125-00040791-00040926 bei den Tieren in Kauf. IHCZzWiNY5U-00126-00040926-00041098 Das schmälert den Gewinn. IHCZzWiNY5U-00127-00041098-00041213 Deshalb noch einmal: IHCZzWiNY5U-00128-00041213-00041600 Wir setzen unser Hauptaugenmerk jetzt auf diese Zielgruppe. IHCZzWiNY5U-00129-00041652-00042058 Ein Problem, das die Betriebsleiter haben, IHCZzWiNY5U-00130-00042058-00042278 ist die De-minimis-Regel der EU. IHCZzWiNY5U-00131-00042340-00042620 Bei der Weidetierprämie werden wir es deshalb zunächst IHCZzWiNY5U-00132-00042620-00042872 nicht vermeiden können, dass diese Förderung IHCZzWiNY5U-00133-00042872-00043060 de-minimis-relevant ist. IHCZzWiNY5U-00134-00043086-00043566 Besonders die großen Schafhalter - so etwa ab 250 Tieren - IHCZzWiNY5U-00135-00043566-00043846 werden die De-minimis-Regel der EU als einen Deckel IHCZzWiNY5U-00136-00043846-00044036 bei der Förderhöchstsumme erleben. IHCZzWiNY5U-00137-00044036-00044296 Das ist schade, aber es lässt sich im Moment nicht ändern. IHCZzWiNY5U-00138-00044334-00044778 Um diesen Effekt abzumildern, erwarten wir von der Landesregierung, IHCZzWiNY5U-00139-00044778-00045076 dass sie das Förderprogramm „Herdenschutzprämie Plus“ IHCZzWiNY5U-00140-00045076-00045418 in ein fünfjähriges, EU-notifiziertes Programm überführt. IHCZzWiNY5U-00141-00045464-00045822 Dadurch werden wir erreichen, dass zumindest diese Förderung IHCZzWiNY5U-00142-00045822-00046135 aus der De-minimis-Regel herausfällt und sich nicht IHCZzWiNY5U-00143-00046135-00046384 mit der Weidetierprämie addiert. IHCZzWiNY5U-00144-00046384-00047238 [Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU] IHCZzWiNY5U-00145-00047238-00047480 Meine Damen und Herren, mit diesen Maßnahmen werden wir IHCZzWiNY5U-00146-00047480-00047928 nicht alle zufriedenstellen können, aber wir haben deutliche Schritte IHCZzWiNY5U-00147-00047928-00048176 für eine Verbesserung der Lage der Schaf- und Ziegenhalter IHCZzWiNY5U-00148-00048176-00048340 in die Wege geleitet. IHCZzWiNY5U-00149-00048340-00048916 [Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU] IHCZzWiNY5U-00150-00048916-00049228 Der Schlüssel für weitere Verbesserungen IHCZzWiNY5U-00151-00049228-00049524 durch Transferzahlungen sind Direktzahlungen IHCZzWiNY5U-00152-00049524-00049732 aus der ersten Säule der EU. IHCZzWiNY5U-00153-00049732-00049966 Das habe ich an dieser Stelle schon mehrfach gesagt. IHCZzWiNY5U-00154-00050054-00050418 Schon in der noch laufenden Förderperiode IHCZzWiNY5U-00155-00050418-00050936 wäre es möglich gewesen, eine Weidetierprämie einzuführen IHCZzWiNY5U-00156-00050936-00051120 und auf diese Karte zu setzen. IHCZzWiNY5U-00157-00051120-00051388 Deutschland hatte sich damals dagegen entschieden. IHCZzWiNY5U-00158-00051438-00051772 Eine bundesweite Förderung, auch mit Geldern aus der EU, IHCZzWiNY5U-00159-00051772-00052534 böte auch den Rinderhaltern, die einen wirklichen Weidegang IHCZzWiNY5U-00160-00052534-00052972 praktizieren, die Chance, auch von der Förderung zu profitieren. IHCZzWiNY5U-00161-00053100-00053398 Ich spreche ausdrücklich von den Rinderhaltern, IHCZzWiNY5U-00162-00053398-00053617 die eine wirkliche Weidetierhaltung machen. IHCZzWiNY5U-00163-00053617-00054041 Bei den Rinderhaltern reden wir in der Praxis mittlerweile IHCZzWiNY5U-00164-00054041-00054246 auch oft von der „Jogging-Weide“. IHCZzWiNY5U-00165-00054246-00054617 Auf einer Jogging-Weide vertreten sich die Kühe etwas die Beine, IHCZzWiNY5U-00166-00054617-00055035 schnappen etwas frische Luft, tanken ein paar Sonnenstrahlen IHCZzWiNY5U-00167-00055035-00055304 und müssen dann leider wieder in den Stall zurück. IHCZzWiNY5U-00168-00055376-00055626 Meine Damen und Herren, wenn man heute ernsthafte Gespräche IHCZzWiNY5U-00169-00055626-00056136 mit Praktikern führt, erfährt man, dass nur noch wenig Vertrauen IHCZzWiNY5U-00170-00056136-00056354 in die Sinnhaftigkeit der Direktzahlungen IHCZzWiNY5U-00171-00056354-00056576 in der bisherigen Form besteht. IHCZzWiNY5U-00172-00056670-00057112 Viele meiner Kollegen nehmen wahr, dass das Geld nicht bei ihnen, IHCZzWiNY5U-00173-00057112-00057444 sondern zu einem großen Teil bei den Eigentümern von Grund IHCZzWiNY5U-00174-00057444-00057590 und Boden landet. IHCZzWiNY5U-00175-00057590-00057858 Da wir mittlerweile so viele Pachtbetriebe haben, IHCZzWiNY5U-00176-00057858-00058055 kommt die Förderung bei den Landwirten selbst, IHCZzWiNY5U-00177-00058055-00058352 die die Betriebe bewirtschaften, gar nicht mehr an. IHCZzWiNY5U-00178-00058408-00058691 Klar, wenn wir diese Zahlungen einfach einstellen würden, IHCZzWiNY5U-00179-00058691-00059005 dann würde ein Riesenloch in der Kasse klaffen. IHCZzWiNY5U-00180-00059005-00059229 Das kann ich auch aus eigener Erfahrung sagen. IHCZzWiNY5U-00181-00059267-00059367 Deshalb: IHCZzWiNY5U-00182-00059367-00059550 So kann es nicht gehen, nicht einfach die Direktzahlung IHCZzWiNY5U-00183-00059550-00059664 abschaffen. IHCZzWiNY5U-00184-00059664-00059914 Aber wir müssen dringend einen behutsamen, IHCZzWiNY5U-00185-00059914-00060238 aber auch einen deutlichen Systemwechsel einleiten, IHCZzWiNY5U-00186-00060238-00060496 der die gewünschten Leistungen an die Landwirtschaft benennt IHCZzWiNY5U-00187-00060496-00060679 und anschließend vergütet. IHCZzWiNY5U-00188-00060679-00061474 [Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU] IHCZzWiNY5U-00189-00061474-00061794 Meine Damen und Herren, eine dieser Leistungen ist die, IHCZzWiNY5U-00190-00061794-00062158 die die hessischen Schaf- und Ziegenhalter tagtäglich erbringen. IHCZzWiNY5U-00191-00062158-00062416 Vielen Dank deshalb an die vielen Schaf- und Ziegenhalter, IHCZzWiNY5U-00192-00062416-00062522 die das machen. IHCZzWiNY5U-00193-00062522-00062712 - Vielen Dank an Sie für die Aufmerksamkeit. IHCZzWiNY5U-00194-00062712-00063496 [Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU] IHCZzWiNY5U-00195-00064248-00064454 Vielen Dank, Herr Kollege Müller. IHCZzWiNY5U-00196-00064454-00064670 - Nächste Rednerin ist die Kollegin Arnoldt IHCZzWiNY5U-00197-00064670-00064954 für die Fraktion der Christdemokraten. IHCZzWiNY5U-00198-00066366-00066666 Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen IHCZzWiNY5U-00199-00066666-00066798 und Kollegen! IHCZzWiNY5U-00200-00066862-00067400 „Wolfsschutz kontra Artenschutz“, unter dieser Überschrift IHCZzWiNY5U-00201-00067401-00067662 beschrieb die lokale Zeitung in meinem Wahlkreis IHCZzWiNY5U-00202-00067662-00068040 vergangene Woche einen Fall, in welchem vermutlich ein Wolf IHCZzWiNY5U-00203-00068040-00068214 ein Kalb gerissen hat. IHCZzWiNY5U-00204-00068254-00068760 „Wolfsschutz kontra Artenschutz“ - dieser Überschrift fehlt es IHCZzWiNY5U-00205-00068760-00069046 natürlich an einer gewissen Logik; IHCZzWiNY5U-00206-00069046-00069476 denn Wolfsschutz ist gleich Artenschutz. IHCZzWiNY5U-00207-00069566-00069974 Es sind nur zwei verschiedene Arten, die ums Überleben kämpfen. IHCZzWiNY5U-00208-00070034-00070490 Der Artikel wirft aber natürlich eine wichtige Frage auf, IHCZzWiNY5U-00209-00070490-00070792 die in diesen Tagen häufiger gestellt wird: IHCZzWiNY5U-00210-00070828-00071178 Ist ein Wolf mehr wert als die Tiere, IHCZzWiNY5U-00211-00071178-00071304 die er frisst? IHCZzWiNY5U-00212-00071352-00071596 Ich will an dieser Stelle nicht tiefer in das Feld IHCZzWiNY5U-00213-00071596-00071866 der Naturschutztheorie und der Ethik eintauchen; IHCZzWiNY5U-00214-00071866-00072288 denn das, was die Menschen draußen von uns erwarten, IHCZzWiNY5U-00215-00072288-00072833 sind keine philosophischen Debatten, sondern praxistaugliche Lösungen IHCZzWiNY5U-00216-00072834-00073134 für die Probleme, die jetzt vorhanden sind. IHCZzWiNY5U-00217-00073230-00073594 Wir werden dem Wolf nicht beibringen können, IHCZzWiNY5U-00218-00073594-00073798 welche Tiere er fressen darf. IHCZzWiNY5U-00219-00073848-00074344 Wir werden es den Weidetieren nicht beibringen bzw. ermöglichen können, IHCZzWiNY5U-00220-00074344-00074680 sich selbst zu verteidigen oder zu fliehen. IHCZzWiNY5U-00221-00074736-00075143 Den Kampf zwischen Wolf und Weidetier können IHCZzWiNY5U-00222-00075143-00075468 wir nicht einfach der Natur überlassen. IHCZzWiNY5U-00223-00075468-00075922 Es ist keine naturgegebene Ausgangssituation. IHCZzWiNY5U-00224-00075964-00076270 Stattdessen müssen wir aktiv in den Konflikt IHCZzWiNY5U-00225-00076270-00076572 zwischen Raub- und Beutetier eingreifen. IHCZzWiNY5U-00226-00076572-00076676 [Unruhe SPD und DIE LINKE] IHCZzWiNY5U-00227-00076676-00076996 Wenn ich sage „wir“, dann meine ich eigentlich IHCZzWiNY5U-00228-00076996-00077190 die Weidetierhalter. IHCZzWiNY5U-00229-00077236-00077656 Sie sind es, deren Voll- oder Nebenerwerbstätigkeit IHCZzWiNY5U-00230-00077656-00078084 nun mit der Rückkehr des Wolfs unattraktiver wird. IHCZzWiNY5U-00231-00078114-00078500 Sie wird unattraktiver dahin gehend, dass man in ständiger Sorge IHCZzWiNY5U-00232-00078500-00078888 um die Tiere leben muss, für deren Wohlergehen man IHCZzWiNY5U-00233-00078888-00079026 verantwortlich ist. IHCZzWiNY5U-00234-00079050-00079354 Sie wird aber auch unattraktiver dahin gehend, IHCZzWiNY5U-00235-00079354-00079812 dass die Arbeitsbelastung steigt und es hierfür keinen Ausgleich IHCZzWiNY5U-00236-00079812-00080218 in Form einer höheren Entlohnung für den Mehraufwand gibt. IHCZzWiNY5U-00237-00080266-00080734 Nun trifft es mit den Weidetierhaltern eine Berufsgruppe, IHCZzWiNY5U-00238-00080735-00081044 die nicht gerade dafür bekannt ist, dass sie sich mit IHCZzWiNY5U-00239-00081044-00081406 ihrer täglichen Arbeit eine goldene Nase verdienen kann. IHCZzWiNY5U-00240-00081450-00081836 Setzt man die Arbeitszeit und die Arbeitsbedingungen IHCZzWiNY5U-00241-00081836-00082234 in Relation zum Einkommen, dann kann man bei Weidetierhaltern IHCZzWiNY5U-00242-00082234-00082592 wohl ohne Zweifel von Idealisten sprechen. IHCZzWiNY5U-00243-00082592-00083398 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-00244-00083398-00083806 Dieser Idealismus, die Liebe zur Natur IHCZzWiNY5U-00245-00083806-00084208 und zu den Tieren, mag nun noch so groß sein IHCZzWiNY5U-00246-00084208-00084472 - wenn man sich mit den Weidetierhaltern unterhält, IHCZzWiNY5U-00247-00084472-00084808 wird schnell klar, dass viele angesichts IHCZzWiNY5U-00248-00084808-00085158 der aktuellen und künftig wohl steigenden Belastungen IHCZzWiNY5U-00249-00085158-00085340 ans Aufgeben denken. IHCZzWiNY5U-00250-00085378-00085710 Nun sind wir nicht mehr in der Situation wie noch IHCZzWiNY5U-00251-00085710-00086118 in den vorherigen Jahrhunderten, als der Konflikt zwischen Wolf IHCZzWiNY5U-00252-00086118-00086338 und Nutztierhaltung zu einer Ausrottung IHCZzWiNY5U-00253-00086338-00086514 des Wolfs geführt hat. IHCZzWiNY5U-00254-00086556-00086868 Darum brauchen wir auch keine Lösungen von damals. IHCZzWiNY5U-00255-00086868-00087175 Was wir aber brauchen, sind die Weidetierhalter IHCZzWiNY5U-00256-00087176-00087592 von heute und die Weidetierhalter von morgen. IHCZzWiNY5U-00257-00087592-00088336 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-00258-00088336-00088690 Wir brauchen ihren Einsatz und ihre Form der Tierhaltung IHCZzWiNY5U-00259-00088690-00088927 für die Pflege unserer Kulturlandschaft IHCZzWiNY5U-00260-00088927-00089279 und für den Erhalt wertvoller Landschaftsgebiete IHCZzWiNY5U-00261-00089279-00089802 wie bestimmter Biotope sowie für die Bewahrung einer Tradition. IHCZzWiNY5U-00262-00089848-00090258 Die Tiere sorgen auf natürliche Weise für eine gesunde Umwelt, IHCZzWiNY5U-00263-00090258-00090556 für den Erhalt eines gesunden Grünlands IHCZzWiNY5U-00264-00090556-00090883 - durch die kurzen Grasnarben und den oberflächlich IHCZzWiNY5U-00265-00090884-00091258 verdichteten Boden oder die Verhinderung einer Verholzung IHCZzWiNY5U-00266-00091258-00091582 durch Grünverbiss, wodurch mehr Raum entsteht IHCZzWiNY5U-00267-00091582-00091802 für Kräuter und Gräser. IHCZzWiNY5U-00268-00091802-00092500 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-00269-00092500-00092904 Pflege durch Nutzung ist hier das Stichwort. IHCZzWiNY5U-00270-00092904-00093284 Ebenso erscheint es in unserer Zeit nicht mehr angemessen, IHCZzWiNY5U-00271-00093284-00093604 dass es günstiger ist, Fleisch und Wolle aus Neuseeland IHCZzWiNY5U-00272-00093604-00094050 oder Australien über Zigtausende Kilometer einfliegen zu lassen, IHCZzWiNY5U-00273-00094050-00094356 als sie hier vor Ort zu produzieren. IHCZzWiNY5U-00274-00094356-00094796 In dieser Situation genügt es für die Weidetierhalter nicht, IHCZzWiNY5U-00275-00094796-00095122 wenn wir ihnen Anerkennung für ihre Arbeit aussprechen IHCZzWiNY5U-00276-00095122-00095444 und ihnen Respekt zollen für ihren großen Einsatz, IHCZzWiNY5U-00277-00095444-00095710 was sie wahrlich verdient haben. IHCZzWiNY5U-00278-00095744-00096090 Von Anerkennung allein lässt sich nun einmal nicht leben, IHCZzWiNY5U-00279-00096090-00096410 lässt sich nicht wirtschaftlich arbeiten. IHCZzWiNY5U-00280-00096410-00097188 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-00281-00097188-00097464 Darum wollen wir, dass Weidetierhalter IHCZzWiNY5U-00282-00097464-00097718 für ihre Leistungen nicht nur ideelle, IHCZzWiNY5U-00283-00097718-00098070 sondern auch finanzielle Anerkennung bekommen. IHCZzWiNY5U-00284-00098104-00098526 Hierbei wäre es nur logisch, wenn es eine bundeseinheitliche IHCZzWiNY5U-00285-00098526-00098664 Lösung geben würde. IHCZzWiNY5U-00286-00098664-00099086 Schließlich sind die Weidetierhalter in Hessen mit ihrer Situation IHCZzWiNY5U-00287-00099086-00099386 leider nicht die Ausnahme, sondern die Regel. IHCZzWiNY5U-00288-00099386-00099711 Aber nach der Abschaffung der Muttertierprämie IHCZzWiNY5U-00289-00099712-00100078 auf Bundesebene vor 15 Jahren fehlt es bislang IHCZzWiNY5U-00290-00100078-00100458 an wirksamen Förderinstrumenten, welche den Weidetierhaltern IHCZzWiNY5U-00291-00100458-00100900 das wirtschaftliche Überleben sichern und ihnen vor allem IHCZzWiNY5U-00292-00100900-00101180 eine Zukunftsperspektive bieten könnten. IHCZzWiNY5U-00293-00101180-00101518 Mittel- und langfristig ist ein solcher Weg IHCZzWiNY5U-00294-00101518-00101806 mit einer Unterstützung der Weidetierhalter IHCZzWiNY5U-00295-00101806-00102100 durch die Bundesebene und auch die Europäische Union IHCZzWiNY5U-00296-00102100-00102513 aus unserer Sicht unabdingbar, weshalb wir die Initiative IHCZzWiNY5U-00297-00102514-00102846 unseres Bundeslandes ausdrücklich begrüßen, IHCZzWiNY5U-00298-00102846-00103170 dass man sich über den Bundesrat für eine auskömmliche IHCZzWiNY5U-00299-00103170-00103464 und bundeseinheitliche Weidetierprämie einsetzt. IHCZzWiNY5U-00300-00103530-00103870 Kurzfristig können wir den Weidetierhaltern IHCZzWiNY5U-00301-00103870-00104172 jedoch nur helfen, wenn wir nicht auf andere warten, IHCZzWiNY5U-00302-00104172-00104402 sondern selbst aktiv werden. IHCZzWiNY5U-00303-00104435-00104748 Es gibt ohne Zweifel bereits eine Reihe von Instrumenten, IHCZzWiNY5U-00304-00104748-00105252 die in Hessen existieren und die ihre Wirkung entfalten. IHCZzWiNY5U-00305-00105252-00105785 An dieser Vorarbeit müssen wir nun anknüpfen und als ersten Schritt IHCZzWiNY5U-00306-00105785-00106282 die flächenbezogene Herdenschutzprämie für den Erhalt der Weidetierhaltung IHCZzWiNY5U-00307-00106282-00106694 in unserem Bundesland auf 40 €/ha erhöhen. IHCZzWiNY5U-00308-00106733-00107208 Zugleich erkennen wir gemäß den in unserem Koalitionsvertrag IHCZzWiNY5U-00309-00107208-00107648 formulierten Zielen die Leistungen der Weidetierhalter im Bereich IHCZzWiNY5U-00310-00107648-00107992 der Landschaftspflege an, indem wir eine eigene Prämie IHCZzWiNY5U-00311-00107992-00108440 für die extensive Beweidung mit Schafen und Ziegen einführen. IHCZzWiNY5U-00312-00108440-00108774 Zur optimalen Ergänzung der flächenbezogenen IHCZzWiNY5U-00313-00108774-00109114 Herdenschutzprämie wird sich diese Weidetierprämie IHCZzWiNY5U-00314-00109114-00109446 an der Zahl der gehaltenen Tiere bemessen. IHCZzWiNY5U-00315-00109500-00109708 Kollege Müller hat schon ausgeführt: IHCZzWiNY5U-00316-00109708-00110024 Hierfür stellen wir noch in diesem Jahr eine Summe IHCZzWiNY5U-00317-00110024-00110332 von 1 Million € zur Verfügung. IHCZzWiNY5U-00318-00110332-00111208 [Lebhafter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-00319-00111208-00111620 Zugleich wünschen wir uns aber auch eine Prüfung dahin gehend, IHCZzWiNY5U-00320-00111620-00111922 ob die Förderung für die Haltung seltener Nutztierrassen IHCZzWiNY5U-00321-00111922-00112232 weiter ausgebaut werden kann. IHCZzWiNY5U-00322-00112330-00112728 Meine Damen und Herren, bei der Weidetierhaltung IHCZzWiNY5U-00323-00112728-00113338 gehen Tierschutz, Artenschutz und Naturschutz Hand in Hand. IHCZzWiNY5U-00324-00113390-00113872 Es sollte nicht zur Debatte stehen, dass wir sie einfach aufgeben IHCZzWiNY5U-00325-00113872-00114130 und ihrem Schicksal überlassen. IHCZzWiNY5U-00326-00114130-00114544 Erst vor Kurzem, im letzten Plenum, haben wir an dieser Stelle betont, IHCZzWiNY5U-00327-00114544-00114950 dass wir uns der Herausforderung der Rückkehr des Wolfs annehmen IHCZzWiNY5U-00328-00114950-00115282 und die ökonomischen Folgen für die Weidetierhalter IHCZzWiNY5U-00329-00115282-00115510 unbürokratisch abfedern wollen. IHCZzWiNY5U-00330-00115554-00116011 Mit der Weidetierprämie ergänzen und vertiefen wir diesen Ansatz IHCZzWiNY5U-00331-00116013-00116306 noch einmal, damit die Weidetierhaltung IHCZzWiNY5U-00332-00116306-00116888 in Hessen nicht nur eine Tradition, sondern eine Zukunft hat. IHCZzWiNY5U-00333-00116888-00117024 - Herzlichen Dank. IHCZzWiNY5U-00334-00117024-00118102 [Lebhafter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-00335-00118102-00118396 Herzlichen Dank, Frau Kollegin Arnoldt. IHCZzWiNY5U-00336-00118396-00118848 - Nächster Redner ist der Kollege Heinz Lotz für die Fraktion der SPD. IHCZzWiNY5U-00337-00118974-00119114 - Bist du vorbereitet? IHCZzWiNY5U-00338-00119114-00119233 Sehr gut. IHCZzWiNY5U-00339-00121690-00122120 Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, IHCZzWiNY5U-00340-00122120-00122333 liebe Kolleginnen und Kollegen! IHCZzWiNY5U-00341-00122424-00123164 Auch wir als SPD unterstreichen die Bedeutung der Weidetierhaltung. IHCZzWiNY5U-00342-00123250-00123928 Es geht bei der Haltung von Schafen und Ziegen um mehr als um Fleisch, IHCZzWiNY5U-00343-00123928-00124174 Essen oder Pulloverstricken. IHCZzWiNY5U-00344-00124288-00124870 Aber auch bei allen anderen Tieren, die auf den Weiden gehalten werden, gilt: IHCZzWiNY5U-00345-00125006-00125558 Die Weidetierhalter leisten einen wertvollen Beitrag IHCZzWiNY5U-00346-00125558-00125774 für den Naturschutz, die Landschaftspflege IHCZzWiNY5U-00347-00125774-00125942 und die Biodiversität. IHCZzWiNY5U-00348-00125942-00126111 Wir haben es schon gehört. IHCZzWiNY5U-00349-00126288-00126624 [Beifall SPD] IHCZzWiNY5U-00350-00126624-00126918 Außerdem ist es gut für die Tiere. IHCZzWiNY5U-00351-00126968-00127244 Es ist damit gut für das Tierwohl. IHCZzWiNY5U-00352-00127332-00127830 Meine Damen und Herren, das sind in unserem Landtag IHCZzWiNY5U-00353-00127830-00128316 die seltenen Momente, in denen wir eine Flasche Schampus IHCZzWiNY5U-00354-00128317-00128494 öffnen könnten; IHCZzWiNY5U-00355-00128494-00129004 denn in diesen Punkten sind wir uns, denke ich, alle einig. IHCZzWiNY5U-00356-00129004-00129388 [Beifall SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-00357-00129388-00130094 Wir dürfen uns auch einig sein, dass es nicht verkehrt sein kann, IHCZzWiNY5U-00358-00130094-00130446 wenn das Land Hessen die Weidetierhalter IHCZzWiNY5U-00359-00130446-00130698 in ihrer Arbeit unterstützt. IHCZzWiNY5U-00360-00130782-00131270 Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen von CDU und GRÜNEN, IHCZzWiNY5U-00361-00131270-00131671 Sie haben einen Antrag für die Weidetierprämie eingebracht. IHCZzWiNY5U-00362-00131772-00132234 Ich kann mich noch genau an die Demonstration IHCZzWiNY5U-00363-00132234-00132536 der Weidetierhalter in Wiesbaden erinnern. IHCZzWiNY5U-00364-00132640-00133066 Da haben wir alle parteiübergreifend den Weidetierhaltern IHCZzWiNY5U-00365-00133067-00133542 quasi in die Hand versprochen, dass wir sie besser IHCZzWiNY5U-00366-00133542-00134024 unterstützen wollen, als das bislang der Fall ist. IHCZzWiNY5U-00367-00134142-00134918 Nun stimmen wir allen Punkten des Antrags nicht zu 100 % zu. IHCZzWiNY5U-00368-00134970-00135368 Aber wir sind uns einig, dass die Leistungen IHCZzWiNY5U-00369-00135368-00135724 der Weidetierhalter eine hohe Anerkennung verdienen. IHCZzWiNY5U-00370-00135724-00136242 [Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU, Freie Demokraten und DIE LINKE] IHCZzWiNY5U-00371-00136242-00136866 Deshalb werden wir als SPD-Fraktion konstruktiv IHCZzWiNY5U-00372-00136866-00137516 die Maßnahmen unterstützen, die dem negativen Trend IHCZzWiNY5U-00373-00137516-00137670 entgegenwirken. IHCZzWiNY5U-00374-00137774-00137930 Kurz: IHCZzWiNY5U-00375-00137930-00138578 Damit es überhaupt vorwärtsgeht, werden wir dem Antrag so zustimmen. IHCZzWiNY5U-00376-00138688-00139152 Aber ich möchte doch ein paar Punkte ansprechen; IHCZzWiNY5U-00377-00139152-00139728 denn natürlich sind wir hier und da anderer Meinung IHCZzWiNY5U-00378-00139728-00140298 - oder, um es provozierend mit Goethe zu sagen: IHCZzWiNY5U-00379-00140374-00140804 Wer allzu grün macht, den fressen die Ziegen. IHCZzWiNY5U-00380-00140804-00141088 [Beifall SPD] IHCZzWiNY5U-00381-00141088-00141962 Der Antrag von CDU und GRÜNEN beschreibt unter Punkt 5 IHCZzWiNY5U-00382-00141962-00142218 die Bedingungen des Flächenbesitzes. IHCZzWiNY5U-00383-00142310-00142792 Da geht es um die Erhöhung der Herdenschutzprämie auf 40 €/ha. IHCZzWiNY5U-00384-00142792-00143798 In der Realität ist das aus unserer Sicht leider nur reine Symbolpolitik, IHCZzWiNY5U-00385-00143798-00144164 die den Haltern im Prinzip nicht weiterhilft, IHCZzWiNY5U-00386-00144164-00144842 vor allem nicht den Wanderschäfern, die keine eigenen Flächen besitzen. IHCZzWiNY5U-00387-00144892-00145518 Besitzer von landwirtschaftlichen Flächen bekommen bereits IHCZzWiNY5U-00388-00145519-00145934 über die erste Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik IHCZzWiNY5U-00389-00145934-00146558 mit Steuermitteln ganz einfach die Flächen vergütet IHCZzWiNY5U-00390-00146558-00146998 und schaffen dafür keinen gesellschaftlichen Gegenwert. IHCZzWiNY5U-00391-00147050-00147668 So erhalten Weidetierhalter für ihre eigenen beihilfefähigen Flächen IHCZzWiNY5U-00392-00147668-00148020 bundeseinheitlich entkoppelte Direktzahlungen. IHCZzWiNY5U-00393-00148070-00148820 Im Jahr 2018 waren das immerhin im Durchschnitt 286 €/ha. IHCZzWiNY5U-00394-00148854-00149400 Wanderschäfer schauen da allerdings dumm aus der Wäsche. IHCZzWiNY5U-00395-00149492-00149900 Daher wäre es für die Mitglieder der CDU und der GRÜNEN IHCZzWiNY5U-00396-00149900-00150598 nur folgerichtig, der Forderung der SPD nach einem radikalen Umbau IHCZzWiNY5U-00397-00150598-00150966 des europäischen Agrarfördersystems zu folgen. IHCZzWiNY5U-00398-00150966-00151142 [Beifall SPD] IHCZzWiNY5U-00399-00151142-00151532 Mit dem ersten Schritt geht der Antrag allerdings IHCZzWiNY5U-00400-00151532-00151722 in die richtige Richtung. IHCZzWiNY5U-00401-00151760-00152335 In der Konsequenz muss die hessische Devise IHCZzWiNY5U-00402-00152335-00152514 in Zukunft aber lauten: IHCZzWiNY5U-00403-00152608-00153076 öffentliche Gelder nur für gemeinwohlorientierte Leistungen. IHCZzWiNY5U-00404-00153076-00153313 [Beifall SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-00405-00153313-00153675 Ich finde es bedauerlich, dass die Förderung IHCZzWiNY5U-00406-00153675-00154152 der Weidetierhalter aus der zweiten Säule IHCZzWiNY5U-00407-00154152-00154502 in den Bundesländern sehr unterschiedlich erfolgt. IHCZzWiNY5U-00408-00154584-00155208 Es wäre wünschenswert, dass sich zumindest die Flächenländer IHCZzWiNY5U-00409-00155208-00155568 auf einheitliche Förderungen einigen könnten. IHCZzWiNY5U-00410-00155648-00156094 Dazu muss ich leider sagen, dass uns einige Bundesländer IHCZzWiNY5U-00411-00156094-00156384 in der Förderung weit voraus sind. IHCZzWiNY5U-00412-00156384-00156480 [Torsten Warnecke (SPD): Was?] IHCZzWiNY5U-00413-00156480-00157184 Auf Bundesebene wurde auch auf Druck der SPD immerhin dafür gesorgt, IHCZzWiNY5U-00414-00157184-00158256 dass für das Jahr 2020 statt bisher 4,5 % nun 6 % von der ersten Säule IHCZzWiNY5U-00415-00158256-00158606 in die zweite Säule überführt werden. IHCZzWiNY5U-00416-00158652-00159190 Das entspricht ungefähr 75 Millionen € IHCZzWiNY5U-00417-00159190-00159712 zusätzlich pro Jahr für Agrarumwelt-, Klimaschutz- IHCZzWiNY5U-00418-00159712-00159886 und Tierschutzmaßnahmen. IHCZzWiNY5U-00419-00159952-00160162 Es gibt aber auch Mittel für die Entwicklung IHCZzWiNY5U-00420-00160162-00160322 des ländlichen Raums. IHCZzWiNY5U-00421-00160408-00160892 Ich erzähle das nur deshalb so ausführlich, IHCZzWiNY5U-00422-00160892-00161292 damit klar wird, woher das Geld kommt, IHCZzWiNY5U-00423-00161292-00161520 das hier verteilt werden soll. IHCZzWiNY5U-00424-00161520-00161660 [Heike Hofmann (Weiterstadt) (SPD): Hört, hört!] IHCZzWiNY5U-00425-00161660-00162074 Ich möchte noch auf ein weiteres Thema zu sprechen kommen: IHCZzWiNY5U-00426-00162126-00162618 Auch wenn wir die Weidetierprämie losgelöst betrachten sollten, IHCZzWiNY5U-00427-00162618-00162914 möchte ich kurz die finanzielle Unterstützung IHCZzWiNY5U-00428-00162914-00163144 des Herdenschutzes ansprechen. IHCZzWiNY5U-00429-00163284-00163668 Es ist den Mitgliedern der SPD-Fraktion wichtig, zu betonen, IHCZzWiNY5U-00430-00163668-00164264 dass der Herdenschutz auch dort finanziell unterstützt werden soll, IHCZzWiNY5U-00431-00164264-00164666 wo sich der Wolf noch nicht ausgebreitet hat. IHCZzWiNY5U-00432-00164758-00165122 Das gilt vor allem auch für uns in Hessen. IHCZzWiNY5U-00433-00165122-00165304 [Beifall SPD] IHCZzWiNY5U-00434-00165304-00165610 Ich fasse zusammen: IHCZzWiNY5U-00435-00165718-00166186 Die Mitglieder der SPD sind dabei, wenn konstruktive Maßnahmen IHCZzWiNY5U-00436-00166186-00166720 für den Erhalt der Weidetierhalter auf den Weg gebracht werden sollen. IHCZzWiNY5U-00437-00166798-00167250 Allerdings gilt dabei für uns die Devise, IHCZzWiNY5U-00438-00167250-00167544 die ich vorhin schon erwähnt habe: IHCZzWiNY5U-00439-00167544-00167898 öffentliche Gelder nur für Leistungen für das Gemeinwohl. IHCZzWiNY5U-00440-00167898-00168040 [Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist es doch!] IHCZzWiNY5U-00441-00168040-00168342 Der Antrag der Fraktionen der CDU und der GRÜNEN IHCZzWiNY5U-00442-00168342-00168732 ist aus unserer Sicht ein erster kleiner Schritt, IHCZzWiNY5U-00443-00168732-00168906 aber auch nicht mehr. IHCZzWiNY5U-00444-00169050-00169666 Wir müssen feststellen, wie mit der einen Million Euro IHCZzWiNY5U-00445-00169666-00169866 überhaupt gefördert werden wird. IHCZzWiNY5U-00446-00169866-00170092 Wird pro Kopf der Tiere gefördert werden? IHCZzWiNY5U-00447-00170144-00170363 Wird nur die Fläche gefördert werden? IHCZzWiNY5U-00448-00170363-00170646 Wie hoch werden die Förderbeträge sein? IHCZzWiNY5U-00449-00170646-00171070 Ich gehe davon aus, dass wir das ausführlich IHCZzWiNY5U-00450-00171070-00171232 in einer Sitzung des Umweltausschusses IHCZzWiNY5U-00451-00171232-00171336 diskutieren werden. IHCZzWiNY5U-00452-00171336-00171544 - Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. IHCZzWiNY5U-00453-00171544-00172150 [Beifall SPD] IHCZzWiNY5U-00454-00172150-00172350 Herr Kollege Lotz, herzlichen Dank. IHCZzWiNY5U-00455-00172350-00172592 - Nächste Rednerin ist Frau Abg. Wiebke Knell IHCZzWiNY5U-00456-00172592-00172822 für die Fraktion der Freien Demokraten. IHCZzWiNY5U-00457-00174374-00174672 Sehr geehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen IHCZzWiNY5U-00458-00174672-00174836 und Kollegen! IHCZzWiNY5U-00459-00174836-00175118 Die Demonstration der Weidetierhalter im Januar 2020 IHCZzWiNY5U-00460-00175118-00175606 hat sehr eindrucksvoll ihre prekäre Lage in Hessen offenbart. IHCZzWiNY5U-00461-00175658-00176070 Verschärft wurde diese Situation durch die Wiederansiedlung des Wolfs. IHCZzWiNY5U-00462-00176070-00176434 Deshalb hatten wir Freie Demokraten im vergangenen Plenum die Situation IHCZzWiNY5U-00463-00176434-00176770 der Weidetierhalter zum Setzpunkt gemacht. IHCZzWiNY5U-00464-00176770-00177044 In der Debatte herrschte im Hinblick auf die wirtschaftliche Situation IHCZzWiNY5U-00465-00177044-00177338 der Weidetierhalter große Einigkeit. IHCZzWiNY5U-00466-00177338-00177572 Wer auf der Demonstration mit den Weidetierhaltern gesprochen hat, IHCZzWiNY5U-00467-00177572-00178074 weiß, dass sie aus nackter Existenznot auf die Straße IHCZzWiNY5U-00468-00178074-00178228 gegangen sind. IHCZzWiNY5U-00469-00178228-00178550 Die Schafhalter haben überwiegend Familienbetriebe im Nebenerwerb. IHCZzWiNY5U-00470-00178550-00178760 Wirtschaftlich ist die Weidetierhaltung IHCZzWiNY5U-00471-00178760-00179020 einer der einkommensschwächsten Zweige der Landwirtschaft. IHCZzWiNY5U-00472-00179020-00179394 Das heißt, dass Schaf- und Ziegenhalter diese Erwerbsform IHCZzWiNY5U-00473-00179394-00179742 mit viel Herzblut und Idealismus betreiben. IHCZzWiNY5U-00474-00179742-00179998 Dazu kommt, dass die Weidetierhaltung für die Artenvielfalt IHCZzWiNY5U-00475-00179998-00180280 und für die Offenhaltung unserer Kulturlandschaft IHCZzWiNY5U-00476-00180280-00180524 einen enorm wichtigen Beitrag leistet. IHCZzWiNY5U-00477-00180524-00180796 Die Koalition stellte in der Debatte zunächst eine Weidetierprämie IHCZzWiNY5U-00478-00180796-00181076 für 2021 in Aussicht. IHCZzWiNY5U-00479-00181076-00181603 Ich habe in meiner Rede die Hinhaltetaktik und die Aussage IHCZzWiNY5U-00480-00181603-00181778 in der „Frankfurter Rundschau“ kritisiert, IHCZzWiNY5U-00481-00181778-00182194 dass es im Haushaltsjahr 2020 keine Bewegung mehr geben könne. IHCZzWiNY5U-00482-00182194-00182442 Das war eine etwas seltsame Argumentation, IHCZzWiNY5U-00483-00182442-00182864 da der Haushalt doch erst heute Nachmittag beschlossen wird. IHCZzWiNY5U-00484-00182864-00183162 [Beifall Freie Demokraten] IHCZzWiNY5U-00485-00183162-00183470 Insofern bin ich durchaus positiv überrascht, IHCZzWiNY5U-00486-00183470-00183640 dass es in der Koalition einen überraschenden IHCZzWiNY5U-00487-00183640-00183882 Meinungsumschwung gegeben hat. IHCZzWiNY5U-00488-00183882-00184168 Der im Haushaltsausschuss beschlossene Änderungsantrag IHCZzWiNY5U-00489-00184169-00184281 ist ein wichtiger Schritt. IHCZzWiNY5U-00490-00184281-00184374 Wir sehen das als Erfolg. IHCZzWiNY5U-00491-00184374-00184878 Das wurde aufgrund der Initiativen der Weidetierhalter möglich. IHCZzWiNY5U-00492-00184878-00185102 Vielleicht haben unser Setzpunkt und die Feststellung, IHCZzWiNY5U-00493-00185103-00185346 dass Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2020 IHCZzWiNY5U-00494-00185346-00185615 noch möglich sind, auch dazu beigetragen. IHCZzWiNY5U-00495-00185615-00185857 Wir begrüßen jedenfalls, dass die gemeinsame Verabschiedung IHCZzWiNY5U-00496-00185857-00186224 des Änderungsantrags im Haushaltsausschuss möglich war. IHCZzWiNY5U-00497-00186224-00186465 Wir Freie Demokraten wollen, dass die Weidetierhaltung IHCZzWiNY5U-00498-00186465-00186719 im Sinne des Naturschutzes, der Landschaftspflege, IHCZzWiNY5U-00499-00186719-00187080 des Erhalts des Grünlands und der Biotope erhalten bleibt. IHCZzWiNY5U-00500-00187080-00187274 Deshalb unterstützen wir die Initiative, IHCZzWiNY5U-00501-00187274-00187582 die die Landesregierung auf den Weg gebracht hat. IHCZzWiNY5U-00502-00187582-00188022 Der Teufel liegt aber, wie immer, im Detail. IHCZzWiNY5U-00503-00188022-00188254 Denn es kommt auch auf die konkrete Fördermöglichkeit IHCZzWiNY5U-00504-00188254-00188562 und die Ausgestaltung der Richtlinie an. IHCZzWiNY5U-00505-00188562-00188914 Die Schafhaltung in Hessen ist sehr kleinteilig strukturiert. IHCZzWiNY5U-00506-00188914-00189255 Wir haben insgesamt etwa 120.000 Schafe IHCZzWiNY5U-00507-00189255-00189500 in 5.100 Betrieben. IHCZzWiNY5U-00508-00189500-00189822 Das sind im Durchschnitt etwa 23 Schafe pro Haltung. IHCZzWiNY5U-00509-00189823-00190103 Davon befinden sich 42.000 Schafe in Haltungen IHCZzWiNY5U-00510-00190103-00190318 mit weniger als 30 Schafen. IHCZzWiNY5U-00511-00190318-00190851 Wir haben nur 48 Betriebe, die mehr als 400 Schafe halten. IHCZzWiNY5U-00512-00190851-00191111 Das zeigt, dass gerade die kleinen Schafhaltungen IHCZzWiNY5U-00513-00191111-00191346 einen erheblichen Anteil ausmachen. IHCZzWiNY5U-00514-00191346-00191570 Das muss bei der Förderung bedacht werden. IHCZzWiNY5U-00515-00191570-00192218 [Beifall Freie Demokraten] IHCZzWiNY5U-00516-00192218-00192534 Der Verband der Schafhalter hält deshalb eine Förderung IHCZzWiNY5U-00517-00192534-00192761 ab zehn Tieren für sinnvoll. IHCZzWiNY5U-00518-00192761-00192903 Diese kleinen Betriebe sind, wirtschaftlich gesehen, IHCZzWiNY5U-00519-00192903-00193104 für die Halter kein Faktor. IHCZzWiNY5U-00520-00193104-00193426 Sie leisten aber in bestimmten Regionen einen wichtigen Beitrag. IHCZzWiNY5U-00521-00193426-00193668 Es gibt eine zweite Frage, bei der sich die Koalition im Antrag IHCZzWiNY5U-00522-00193668-00193766 nicht festgelegt hat. IHCZzWiNY5U-00523-00193766-00194054 Das betrifft den Umgang mit der De-minimis-Regelung. IHCZzWiNY5U-00524-00194054-00194332 In dem Antrag steht, dass „die Förderung nicht vollständig IHCZzWiNY5U-00525-00194333-00194618 unter die De-minimis-Regelung fällt“. IHCZzWiNY5U-00526-00194618-00194849 Sollte die geplante Prämie unter die Regelung fallen, IHCZzWiNY5U-00527-00194849-00195078 wäre das eine Deckelung nach oben. IHCZzWiNY5U-00528-00195078-00195385 Gerade die Vollerwerbsbetriebe, deren wirtschaftliche Situation IHCZzWiNY5U-00529-00195385-00195638 besonders entscheidend ist, würden dann beschnitten. IHCZzWiNY5U-00530-00195638-00195954 Nach Angaben des Hessischen Verbands für Schafzucht und -haltung müssten IHCZzWiNY5U-00531-00195954-00196254 viele dieser Betriebe eigentlich Fremdarbeitskräfte einsetzen, IHCZzWiNY5U-00532-00196254-00196436 um das Arbeitsvolumen zu schaffen. IHCZzWiNY5U-00533-00196436-00196696 Ich habe mir das im Odenwald einmal angeschaut. IHCZzWiNY5U-00534-00196696-00196992 Da sie selbst aber unter dem Mindestlohn arbeiten - - IHCZzWiNY5U-00535-00196992-00197172 [Zuruf: Da ist es schön!] IHCZzWiNY5U-00536-00197172-00197338 - Ja, es ist da wunderschön. IHCZzWiNY5U-00537-00197338-00197858 - Herr Keller ist heute da. IHCZzWiNY5U-00538-00197858-00198076 Laut Auswertung des Landesbetriebs Landwirtschaft Hessen IHCZzWiNY5U-00539-00198076-00198599 haben die Betriebsleiter etwa 4.000 Arbeitsstunden. IHCZzWiNY5U-00540-00198599-00198882 Eine Einführung über die De-minimis-Regelung IHCZzWiNY5U-00541-00198882-00199084 sollte daher unbedingt vermieden werden. IHCZzWiNY5U-00542-00199084-00199314 Ich verstehe den Antrag der Koalition so, IHCZzWiNY5U-00543-00199315-00199518 dass man dies prüfen und erreichen will. IHCZzWiNY5U-00544-00199518-00199758 Sie haben uns dabei an ihrer Seite. IHCZzWiNY5U-00545-00199758-00199988 Das ist ein Einstieg. IHCZzWiNY5U-00546-00199988-00200194 Etwas wundert uns nicht nur, sondern ist für uns auch IHCZzWiNY5U-00547-00200194-00200311 nicht nachvollziehbar. IHCZzWiNY5U-00548-00200311-00200854 Frau Kollegin Arnoldt ist eben sehr lange auf den Wolf eingegangen. IHCZzWiNY5U-00549-00200854-00201196 Aber im Antrag fehlt dieser Aspekt, der die ganze Debatte losgetreten IHCZzWiNY5U-00550-00201196-00201459 und die Emotionen der Weidetierhalter hervorgebracht hat. IHCZzWiNY5U-00551-00201459-00201608 Das war der Wolf. IHCZzWiNY5U-00552-00201608-00201844 [Beifall Freie Demokraten] IHCZzWiNY5U-00553-00201844-00202072 Er wird im Antrag nicht einmal erwähnt. IHCZzWiNY5U-00554-00202072-00202290 Die Herdenschutzprämie soll beibehalten werden. IHCZzWiNY5U-00555-00202290-00202384 Das ist gut. IHCZzWiNY5U-00556-00202384-00202704 Aber es gibt von Ihrer Seite keine Aussage zu der Frage, IHCZzWiNY5U-00557-00202704-00202816 die alle bewegt: IHCZzWiNY5U-00558-00202816-00203010 Wie gehen wir mit dem Wolf um? IHCZzWiNY5U-00559-00203010-00203340 Welche Managementziele setzen wir im Hinblick auf die Wiederansiedelung IHCZzWiNY5U-00560-00203340-00203448 des Wolfs? IHCZzWiNY5U-00561-00203448-00203556 Das ist schon sehr verwunderlich. IHCZzWiNY5U-00562-00203557-00203838 Das lässt sich meiner Meinung nach nur mit den unterschiedlichen IHCZzWiNY5U-00563-00203838-00204038 Auffassungen in den Koalitionsfraktionen IHCZzWiNY5U-00564-00204038-00204244 zu dieser Frage erklären. IHCZzWiNY5U-00565-00204244-00204608 Wir bleiben bei unserer Forderung nach einem Wolfsmanagement IHCZzWiNY5U-00566-00204608-00204838 und nach wolfsfreien Gebieten in Deutschland. IHCZzWiNY5U-00567-00204838-00205150 Die Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht bleibt IHCZzWiNY5U-00568-00205150-00205269 auf unserer Agenda. IHCZzWiNY5U-00569-00205269-00205442 Das zielt natürlich insbesondere in Richtung des Bundes. IHCZzWiNY5U-00570-00205442-00205532 [Beifall Freie Demokraten] IHCZzWiNY5U-00571-00205532-00206123 Wir unterstützen auch weiterhin die Forderung nach der Erstellung IHCZzWiNY5U-00572-00206123-00206378 eines wissenschaftlichen Gutachtens zu den Auswirkungen IHCZzWiNY5U-00573-00206378-00206690 der Wolfspopulation auf das Ökosystem. IHCZzWiNY5U-00574-00206690-00207066 Dabei sollten insbesondere folgende Faktoren berücksichtigt werden: IHCZzWiNY5U-00575-00207066-00207423 die Bevölkerung, die Weidetierdichte, die Auswirkungen auf Wildtiere IHCZzWiNY5U-00576-00207423-00207790 aller Art sowie die Auswirkungen der durch Wölfe bedrohten Weidetiere IHCZzWiNY5U-00577-00207790-00208133 auf das Ökosystem - also auch die Biodiversität, IHCZzWiNY5U-00578-00208133-00208492 z.B. im Bereich der Samenausbreitung seltener Pflanzen - IHCZzWiNY5U-00579-00208492-00208744 oder die Auswirkungen der mit der Weidetierhaltung IHCZzWiNY5U-00580-00208744-00209106 verbundenen Insektenpopulation auf deren Fressfeinde wie Vögel IHCZzWiNY5U-00581-00209106-00209296 oder Fledermäuse. IHCZzWiNY5U-00582-00209296-00209529 Denn es darf nicht sein, dass wir mit einer einseitigen IHCZzWiNY5U-00583-00209529-00209830 Vorstellung von Natur wertvolle Beiträge zum Erhalt IHCZzWiNY5U-00584-00209830-00210024 von Artenvielfalt konterkarieren. IHCZzWiNY5U-00585-00210024-00210556 [Beifall Freie Demokraten] IHCZzWiNY5U-00586-00210556-00210840 Ich rufe die Kolleginnen und Kollegen der Koalition auf: IHCZzWiNY5U-00587-00210840-00211094 Nehmen Sie deswegen die Proteste der Landwirtschaft IHCZzWiNY5U-00588-00211094-00211369 und auch der Weidetierhalter ernst, auch wenn es vermeintlich IHCZzWiNY5U-00589-00211369-00211528 nur eine kleine Gruppe ist; IHCZzWiNY5U-00590-00211528-00211706 sie leisten Herausragendes. IHCZzWiNY5U-00591-00211706-00211969 Die geplante Weidetierprämie ist ein Anfang. IHCZzWiNY5U-00592-00211969-00212296 Aber es geht eben nicht nur um Geld, es geht auch darum, IHCZzWiNY5U-00593-00212296-00212496 die Sorgen und Nöte ernst zu nehmen. IHCZzWiNY5U-00594-00212496-00212754 Die Weidetierhalter haben auch weiterhin unseren Respekt IHCZzWiNY5U-00595-00212754-00212934 und unsere Unterstützung verdient. IHCZzWiNY5U-00596-00212934-00213146 - Vielen Dank. IHCZzWiNY5U-00597-00213146-00213517 [Beifall Freie Demokraten] IHCZzWiNY5U-00598-00213517-00213776 Vielen Dank, Frau Kollegin Knell. IHCZzWiNY5U-00599-00213776-00214082 - Nächste Rednerin ist die Abg. Scheuch-Paschkewitz IHCZzWiNY5U-00600-00214082-00214367 für die Fraktion DIE LINKE. IHCZzWiNY5U-00601-00215114-00215440 Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, IHCZzWiNY5U-00602-00215440-00215721 verehrte Gäste! IHCZzWiNY5U-00603-00215721-00216133 Der Protest der Weidetierhalterinnen und Weidetierhalter hat gewirkt. IHCZzWiNY5U-00604-00216134-00216471 [Beifall DIE LINKE] IHCZzWiNY5U-00605-00216471-00217044 Auch wir als LINKE streiten seit Jahren für mehr Unterstützung IHCZzWiNY5U-00606-00217044-00217364 für die Schaf- und Ziegenhalterinnen und -halter. IHCZzWiNY5U-00607-00217364-00217960 Sie gehören zu den Verlierern einer verfehlten EU-Agrarpolitik, IHCZzWiNY5U-00608-00217960-00218552 die auf Massenproduktion und -export ausgerichtet ist. IHCZzWiNY5U-00609-00218552-00218923 Die finanzielle Notlage ist eine echte Bedrohung. IHCZzWiNY5U-00610-00218923-00219385 Wir brauchen endlich eine existenzsichernde Bezahlung IHCZzWiNY5U-00611-00219385-00219923 für die wichtige Gemeinwohlarbeit der Weidetierhalterinnen und -halter. IHCZzWiNY5U-00612-00219923-00220432 [Beifall DIE LINKE] IHCZzWiNY5U-00613-00220432-00220886 Die Folge davon sind prekäre Arbeits- und Einkommensbedingungen IHCZzWiNY5U-00614-00220886-00221294 - und das ausgerechnet für den Teil der Nutztierhaltung, IHCZzWiNY5U-00615-00221294-00221908 der die meisten Gemeinwohlleistungen erbringt, und das nahezu unbezahlt. IHCZzWiNY5U-00616-00221908-00222299 Die Tierhalterinnen und -halter pflegen die Kulturlandschaft IHCZzWiNY5U-00617-00222300-00223044 und tragen damit maßgeblich zu einer spezifischen Biodiversität bei. IHCZzWiNY5U-00618-00223044-00223430 Dafür werden sie aber durch den Markt nicht entlohnt: IHCZzWiNY5U-00619-00223430-00223891 Viele Schäferinnen und Schäfer erwirtschaften trotz Agrarförderung IHCZzWiNY5U-00620-00223892-00224282 nicht einmal den Mindestlohn. IHCZzWiNY5U-00621-00224282-00224866 Das ist inakzeptabel und führt entweder zur Selbstausbeutung IHCZzWiNY5U-00622-00224866-00225054 oder zur Aufgabe. IHCZzWiNY5U-00623-00225054-00225462 Beides dürfen wir als Gesellschaft aber nicht hinnehmen. IHCZzWiNY5U-00624-00225462-00225886 [Beifall DIE LINKE] IHCZzWiNY5U-00625-00225886-00226432 Gemeinsam mit der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat DIE LINKE IHCZzWiNY5U-00626-00226432-00226929 Ende letzten Jahres auf Bundesebene zum wiederholten Male IHCZzWiNY5U-00627-00226930-00227202 eine Weidetierprämie gefordert. IHCZzWiNY5U-00628-00227202-00227704 Die gibt es in 22 EU-Mitgliedstaaten. IHCZzWiNY5U-00629-00227704-00227996 Auch die Mehrheit der Länder im Bundesrat setzt sich IHCZzWiNY5U-00630-00227996-00228221 für eine Weidetierprämie ein. IHCZzWiNY5U-00631-00228221-00228510 Aber wie auch schon in der letzten Legislaturperiode IHCZzWiNY5U-00632-00228510-00229026 steht auch nun die CDU im Bund, diesmal in Person IHCZzWiNY5U-00633-00229026-00229473 von Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner, auf der Bremse. IHCZzWiNY5U-00634-00229517-00229836 Mit Verweis auf andere Förderprogramme IHCZzWiNY5U-00635-00229836-00230288 wurde die Weidetierprämie auch diesmal mehrheitlich abgelehnt. IHCZzWiNY5U-00636-00230288-00230778 Dabei ist längst klar, dass die Programme oft nicht IHCZzWiNY5U-00637-00230778-00231300 oder nur sehr schwer zugänglich sind und für die Betroffenen auch nur IHCZzWiNY5U-00638-00231300-00231501 eine Aufwandsentschädigung bieten. IHCZzWiNY5U-00639-00231567-00232077 Sie sind wenig einkommenswirksam und lösen damit das Problem IHCZzWiNY5U-00640-00232078-00232388 unbezahlter Arbeit nicht. IHCZzWiNY5U-00641-00232388-00232906 Wenn die CDU in Hessen das Loblied auf eine bäuerliche Landwirtschaft IHCZzWiNY5U-00642-00232906-00233282 mit extensiver Weidetierhaltung mitsingen will, IHCZzWiNY5U-00643-00233282-00233736 muss sie auf Bundesebene auch für den entsprechenden Rahmen sorgen. IHCZzWiNY5U-00644-00233736-00234067 [Beifall DIE LINKE] IHCZzWiNY5U-00645-00234067-00234494 Verpflichten Sie endlich Ihre Landwirtschaftsministerin Klöckner IHCZzWiNY5U-00646-00234494-00234840 auf einen gemeinwohlorientierten Kurs. IHCZzWiNY5U-00647-00234840-00235260 Wochenmarkt statt Weltmarkt, und öffentliche Gelder IHCZzWiNY5U-00648-00235260-00235900 nur für soziale und ökologische Leistungen müssen die Grundsätze sein. IHCZzWiNY5U-00649-00235900-00236206 Es ist gut, dass Hessen die Weidetierprämie jetzt IHCZzWiNY5U-00650-00236206-00236406 selbst in die Hand nehmen will. IHCZzWiNY5U-00651-00236406-00236752 Aber ich frage mich, wie hoch die Prämie sein soll. IHCZzWiNY5U-00652-00236752-00237075 Dazu steht in Ihrem Antrag nichts; IHCZzWiNY5U-00653-00237075-00237401 denn selbstverständlich müssen die Weidetierhalter praktisch IHCZzWiNY5U-00654-00237402-00237710 und finanziell so gut ausgestattet werden, IHCZzWiNY5U-00655-00237710-00238000 dass sie den Herausforderungen begegnen können. IHCZzWiNY5U-00656-00238000-00238290 Es muss also Geld in die Hand genommen werden. IHCZzWiNY5U-00657-00238290-00238819 Sie haben hier einen Betrag von 1 Million € in den Raum gestellt. IHCZzWiNY5U-00658-00238819-00239067 Wie Sie diese 1 Million € verteilen wollen, IHCZzWiNY5U-00659-00239067-00239388 dazu lese ich in dem Antrag leider nichts. IHCZzWiNY5U-00660-00239388-00239896 Wir fordern eine Weidetierprämie von 30 € pro Tier und Jahr, IHCZzWiNY5U-00661-00239896-00240148 und das nicht nur für Muttertiere. IHCZzWiNY5U-00662-00240148-00240292 Das ist das Mindeste. IHCZzWiNY5U-00663-00240292-00240380 [Beifall DIE LINKE] IHCZzWiNY5U-00664-00240380-00241071 Wenn ich von den Zahlen von 2018 ausgehe, IHCZzWiNY5U-00665-00241073-00241382 als wir bereits nach der prekären Situation IHCZzWiNY5U-00666-00241382-00241605 der Weidetierhalterinnen und -halter gefragt hatten, IHCZzWiNY5U-00667-00241606-00242319 da gab es gut 165.000 Schafe und rund 22.000 Ziegen in Hessen. IHCZzWiNY5U-00668-00242319-00242644 Multipliziert man diese Zahlen mit 30 €, IHCZzWiNY5U-00669-00242644-00243048 kommt man auf notwendige 5,6 Millionen €. IHCZzWiNY5U-00670-00243048-00243402 Wie weit wollen Sie da mit 1 Million € kommen? IHCZzWiNY5U-00671-00243402-00243771 Zusätzlich brauchen wir einen Rechtsanspruch IHCZzWiNY5U-00672-00243771-00244263 auf vollumfängliche Finanzierung von Herdenschutzmaßnahmen, IHCZzWiNY5U-00673-00244263-00244896 der Anschaffungs-, Installations- und Instandhaltungskosten IHCZzWiNY5U-00674-00244896-00245312 von Herdenschutzzäunen inklusive der Arbeitskosten IHCZzWiNY5U-00675-00245312-00245610 [Beifall DIE LINKE] IHCZzWiNY5U-00676-00245610-00246159 und außerdem für die Anschaffungs-, Ausbildungs- sowie Unterhaltskosten IHCZzWiNY5U-00677-00246160-00246352 für Herdenschutztiere. IHCZzWiNY5U-00678-00246352-00246862 Wir wollen, dass bei Übergriffen auf Nutztiere in Wolfsiedlungsgebieten IHCZzWiNY5U-00679-00246863-00247266 für die Auszahlungen der Entschädigungszahlung IHCZzWiNY5U-00680-00247266-00247538 eine Beweislastumkehr greift. IHCZzWiNY5U-00681-00247538-00247840 Ergebnis des heutigen Beschlusses muss sein, IHCZzWiNY5U-00682-00247840-00248152 dass die Weidetierhalterinnen und -halter endlich IHCZzWiNY5U-00683-00248152-00248651 ohne existenzielle Not ihre wichtige Arbeit tun können. IHCZzWiNY5U-00684-00248651-00248957 Weil der Antrag der Regierungsfraktionen im Prinzip IHCZzWiNY5U-00685-00248957-00249331 in die richtige Richtung geht, lehnen wir ihn deshalb nicht ab. IHCZzWiNY5U-00686-00249331-00249565 - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. IHCZzWiNY5U-00687-00249565-00249769 [Beifall DIE LINKE - Zuruf Martina Feldmayer IHCZzWiNY5U-00688-00249769-00249966 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)] IHCZzWiNY5U-00689-00249966-00250216 Vielen Dank, Frau Kollegin Scheuch-Paschkewitz. IHCZzWiNY5U-00690-00250216-00250814 - Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abg. Schenk. IHCZzWiNY5U-00691-00252348-00252682 Herr Präsident, guten Morgen, verehrten Damen und Herren, IHCZzWiNY5U-00692-00252682-00252921 liebe Besucher auf der Tribüne und am Livestream! IHCZzWiNY5U-00693-00252921-00253048 [Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ah!] IHCZzWiNY5U-00694-00253048-00253371 Hier geht es um einen Haushaltstitel über 1 Million €, IHCZzWiNY5U-00695-00253371-00253682 und zwar ausschließlich für Weidetierhalter, IHCZzWiNY5U-00696-00253682-00253981 nämlich Schaf- und Ziegenhalter; alle anderen sind davon ausgenommen. IHCZzWiNY5U-00697-00253982-00254240 [Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-00698-00254240-00254423 - Hören Sie doch einfach einmal zu. IHCZzWiNY5U-00699-00254423-00254830 - Bei der Notlage, in der sich dieser Erwerbszweig befindet, IHCZzWiNY5U-00700-00254830-00255106 ist die Weidetierprämie grundsätzlich begrüßenswert. IHCZzWiNY5U-00701-00255256-00255462 Wenn man sich aber die Zahlen, Daten und Fakten anschaut, IHCZzWiNY5U-00702-00255462-00255692 die hier zum Teil schon genannt worden sind IHCZzWiNY5U-00703-00255692-00256071 - 1 Million € auf über 120.000 Tiere aufgeteilt -, IHCZzWiNY5U-00704-00256071-00256501 dann kommt man auf unter 10 € pro Jahr und Tier. IHCZzWiNY5U-00705-00256502-00256928 Das sind bei diesen kleinen Tierhaltern vielleicht 200 € IHCZzWiNY5U-00706-00256928-00257230 oder ein bisschen weniger, bei den größeren ist es IHCZzWiNY5U-00707-00257230-00257406 sogar noch gedeckelt. IHCZzWiNY5U-00708-00257406-00258001 Die Idealisten werden das vielleicht noch so lange weitermachen, IHCZzWiNY5U-00709-00258002-00258376 wie sie Freude daran haben, aber davon leben wird keiner, IHCZzWiNY5U-00710-00258376-00258704 und Nachfolger wird es damit auch keine geben. IHCZzWiNY5U-00711-00258704-00259173 [Beifall AfD] IHCZzWiNY5U-00712-00259173-00259292 Ich frage Sie: IHCZzWiNY5U-00713-00259292-00259517 Was hat die Bauern und die Weidetierhalter IHCZzWiNY5U-00714-00259519-00259715 in diese Notlage gebracht? IHCZzWiNY5U-00715-00259715-00259982 Da müssen wir einfach den Blick ein bisschen weiten IHCZzWiNY5U-00716-00259982-00260403 und über den Tellerrand hinausschauen, IHCZzWiNY5U-00717-00260404-00260698 der immer wieder von Hessen gezogen wird. IHCZzWiNY5U-00718-00260698-00260935 Sind es nicht die Globalisierungsverträge IHCZzWiNY5U-00719-00260935-00261246 der Brüsseler EU, die weitgehende Marktöffnung, IHCZzWiNY5U-00720-00261246-00261417 Dumpingpreise, die dazu geführt haben, IHCZzWiNY5U-00721-00261417-00261667 dass Fleisch und Wolle nicht mehr kostendeckend IHCZzWiNY5U-00722-00261667-00261821 vermarktet werden können? IHCZzWiNY5U-00723-00261821-00262080 Marktstrukturen sind teilweise weggebrochen. IHCZzWiNY5U-00724-00262172-00262453 Der partielle Schutz der heimischen Weidetierhalter IHCZzWiNY5U-00725-00262453-00262761 wie auch der Landwirtschaft insgesamt wurde in Brüssel geopfert, IHCZzWiNY5U-00726-00262761-00262975 und zwar mit Zustimmung der deutschen Politik. IHCZzWiNY5U-00727-00262975-00263560 [Beifall AfD] IHCZzWiNY5U-00728-00263560-00263922 Alle Regierungsparteien in Bund und Ländern IHCZzWiNY5U-00729-00263922-00264342 - CDU, GRÜNE, SPD, auch DIE LINKE - waren immer mit dabei. IHCZzWiNY5U-00730-00264342-00264640 Schon deshalb wird die Weidetierprämie IHCZzWiNY5U-00731-00264640-00264909 den weiteren Niedergang der Weidetierhaltung IHCZzWiNY5U-00732-00264909-00265189 leider nicht aufhalten können. IHCZzWiNY5U-00733-00265189-00265696 Die Weidetierprämie, das ist meine Diagnose dazu, IHCZzWiNY5U-00734-00265696-00266124 ist zuvörderst eine Werbemaßnahme, die die Sehnsucht IHCZzWiNY5U-00735-00266124-00266448 von Wählern nach heiler Natur befriedigen soll. IHCZzWiNY5U-00736-00266448-00266890 [Beifall AfD] IHCZzWiNY5U-00737-00266890-00267136 Man poliert sein Umweltimage: IHCZzWiNY5U-00738-00267136-00267506 die Idylle naturnaher Tierhaltung, die biologische Vielfalt, IHCZzWiNY5U-00739-00267506-00268046 Orchideen- und Kalkmagerwiesen. IHCZzWiNY5U-00740-00268046-00268365 Genau dieses Narrativ wird auch vom Ministerium, IHCZzWiNY5U-00741-00268365-00268664 von Frau Ministerin Hinz in ihrer Broschüre bedient. IHCZzWiNY5U-00742-00268664-00268966 „Schaf- und Ziegenhaltung in Hessen“ heißt diese Broschüre. IHCZzWiNY5U-00743-00268966-00269344 Zu sehen sind romantische Bilder, viel Grün, gesunde Schafe und Ziegen IHCZzWiNY5U-00744-00269344-00269922 in malerischer Landschaft - viel Ideologie und Klientelpolitik. IHCZzWiNY5U-00745-00269922-00270554 [Beifall AfD - Zurufe CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-00746-00270554-00271014 Dem steht die harte wirtschaftliche Realität entgegen. IHCZzWiNY5U-00747-00271014-00271278 Die haben Sie ja auch in Ihrem Antrag beschrieben. IHCZzWiNY5U-00748-00271278-00271610 Letztlich sind der Antrag und die 1 Million € genau dafür gedacht, IHCZzWiNY5U-00749-00271610-00271812 das ein bisschen abzumildern. IHCZzWiNY5U-00750-00271812-00272194 Was bisher nicht angesprochen wurde, ist die Altersstruktur IHCZzWiNY5U-00751-00272194-00272466 dieser Tierhalter. IHCZzWiNY5U-00752-00272466-00272678 Bei der Demonstration haben wir das ja gesehen: IHCZzWiNY5U-00753-00272678-00273030 Ü 60 war dort vorwiegend vertreten. IHCZzWiNY5U-00754-00273030-00273270 Nachfolger sind meist nicht vorhanden. IHCZzWiNY5U-00755-00273270-00273574 Der Rückgang, der seit vielen Jahren im Gange ist IHCZzWiNY5U-00756-00273574-00274062 - die Statistik ist da eindeutig, es sind meist zweistellige Rückgänge -, IHCZzWiNY5U-00757-00274062-00274348 wird so nicht aufzuhalten sein. IHCZzWiNY5U-00758-00274348-00274722 Erhalt und Schutz von Weidetieren in Hessen und Hilfe für Tierhalter IHCZzWiNY5U-00759-00274722-00274956 stehen hier offensichtlich nicht im Vordergrund. IHCZzWiNY5U-00760-00274956-00275470 [Beifall AfD] IHCZzWiNY5U-00761-00275470-00275879 Das belegt auch ganz deutlich die Hartleibigkeit IHCZzWiNY5U-00762-00275879-00276302 dieser Landesregierung bei der Ansiedlung der Wölfe. IHCZzWiNY5U-00763-00276302-00276792 Hier wird offen Freude über die Rückkehr des Wolfs bekundet. IHCZzWiNY5U-00764-00276792-00277064 Auch hier scheint man mit Wolfsromantik IHCZzWiNY5U-00765-00277064-00277344 größere Wählergruppen ansprechen zu können, IHCZzWiNY5U-00766-00277344-00277648 als umgekehrt bei den Weidetierhaltern zu verlieren. IHCZzWiNY5U-00767-00277648-00278166 [Beifall AfD] IHCZzWiNY5U-00768-00278166-00278519 Dann kommt das Bild der edlen Wölfe in den Wäldern IHCZzWiNY5U-00769-00278519-00278698 und der Schafe auf Wiesen - IHCZzWiNY5U-00770-00278698-00279012 und das alles will man über das Wolfsmanagement IHCZzWiNY5U-00771-00279012-00279242 in Harmonie und Eintracht miteinander bringen. IHCZzWiNY5U-00772-00279242-00279414 Das alles wird so nicht funktionieren. IHCZzWiNY5U-00773-00279414-00279924 [Beifall AfD] IHCZzWiNY5U-00774-00279924-00280370 Gefahren für Menschen, Wanderer, Kinder gehen von den Wölfen IHCZzWiNY5U-00775-00280370-00280716 nach Expertenmeinungen schon überhaupt nicht aus. IHCZzWiNY5U-00776-00280716-00281064 Das seien alles unbegründete Ängste, geschürt durch Rotkäppchen IHCZzWiNY5U-00777-00281064-00281414 und die Wolfsmärchen. IHCZzWiNY5U-00778-00281414-00281536 [Beifall AfD - Jan Schalauske (DIE LINKE): IHCZzWiNY5U-00779-00281536-00281668 Und der AfD!] IHCZzWiNY5U-00780-00281669-00281839 - Und der AfD, natürlich. IHCZzWiNY5U-00781-00281839-00281984 - Frau Scheuch-Paschkewitz, ich habe Ihnen ja gesagt: IHCZzWiNY5U-00782-00281984-00282248 Sie können gerne in diese Rudelwälder gehen. IHCZzWiNY5U-00783-00282249-00282414 Das ist Ihnen völlig unbenommen. IHCZzWiNY5U-00784-00282414-00282588 [Torsten Felstehausen (DIE LINKE): Wir kennen die Ausstellung IHCZzWiNY5U-00785-00282588-00282704 „Die Wölfe sind zurück“!] IHCZzWiNY5U-00786-00282704-00283124 Jeder, der sich eingehender mit diesem Thema auseinandersetzt, IHCZzWiNY5U-00787-00283124-00283262 wird feststellen: IHCZzWiNY5U-00788-00283262-00283670 Wolfssichere Zäune gibt es nur im Zoo oder im Tierpark. IHCZzWiNY5U-00789-00283670-00284088 Wie dies bei der Wanderschäferei mit wandernden Zäunen gehen soll, IHCZzWiNY5U-00790-00284088-00284231 bleibt ein Rätsel. IHCZzWiNY5U-00791-00284232-00284728 Auf Weiden hält der Zaun lediglich die Schafe vom Ausbüchsen ab, IHCZzWiNY5U-00792-00284728-00285126 aber nicht Wölfe davon, die Schafe zu reißen. IHCZzWiNY5U-00793-00285126-00285418 [Beifall AfD IHCZzWiNY5U-00794-00285418-00285600 - Zuruf Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)] IHCZzWiNY5U-00795-00285600-00286026 Das Sowohl-als-auch hilft den Tierhaltern überhaupt nicht. IHCZzWiNY5U-00796-00286026-00286230 Mit Ihrer Forderung nach wolfsfreien Zonen IHCZzWiNY5U-00797-00286230-00286508 - Sie waren ja bei der Demonstration -, IHCZzWiNY5U-00798-00286508-00286856 einem Entweder-oder, finden Sie kein Gehör. IHCZzWiNY5U-00799-00286856-00287352 Es geht auch nicht nur um Schaf- und Ziegenhalter. IHCZzWiNY5U-00800-00287352-00287699 Die werden jetzt zunächst einmal bedient. IHCZzWiNY5U-00801-00287699-00288134 Die Freilandhalter von Rindern, Pferden, Enten, Gänsen IHCZzWiNY5U-00802-00288134-00288614 - überhaupt allem, was sozusagen draußen an Haustieren herumläuft - IHCZzWiNY5U-00803-00288614-00288934 können keine Hilfe, noch nicht einmal Verständnis IHCZzWiNY5U-00804-00288934-00289160 von dieser Landesregierung erwarten. IHCZzWiNY5U-00805-00289160-00289278 [Lachen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-00806-00289278-00289386 - Ja, da lachen Sie. IHCZzWiNY5U-00807-00289386-00289660 Genau so habe ich mir das vorgestellt. IHCZzWiNY5U-00808-00289660-00289972 [Beifall AfD] IHCZzWiNY5U-00809-00289972-00290180 Dass das so ist, hat man bei der Demonstration gesehen IHCZzWiNY5U-00810-00290180-00290358 und auch den Äußerungen von Frau Ministerin Hinz IHCZzWiNY5U-00811-00290358-00290528 entnehmen können. IHCZzWiNY5U-00812-00290528-00290786 - Sie stoßen einfach auf taube Ohren. IHCZzWiNY5U-00813-00290786-00290976 Die Tierhalter sind auf sich gestellt IHCZzWiNY5U-00814-00290976-00291264 und stehen unter einem enormen psychischen Stress. IHCZzWiNY5U-00815-00291264-00291766 Herdenschutz kann es überhaupt nur in wolfsfreien Zonen geben. IHCZzWiNY5U-00816-00291766-00292030 Schweden sollte man hier als Vorbild nehmen. IHCZzWiNY5U-00817-00292030-00292402 Die Herdenschutzprämie von 40 €/ha ist ein Witz. IHCZzWiNY5U-00818-00292402-00292742 Da kann ich allen, die das hier schon betont haben, IHCZzWiNY5U-00819-00292742-00293052 einfach nur recht geben. IHCZzWiNY5U-00820-00293052-00293452 [Beifall AfD] IHCZzWiNY5U-00821-00293452-00293830 Also, das sind 400 m, wenn man das zum Quadrat nimmt IHCZzWiNY5U-00822-00293830-00294064 - und da soll man einen Zaun machen, über den ein Wolf nicht drüber kommt. IHCZzWiNY5U-00823-00294064-00294424 So etwas ist geradezu nur noch spaßig. IHCZzWiNY5U-00824-00294424-00294860 Auch die Weidetierprämie wird leider nicht verhindern, IHCZzWiNY5U-00825-00294860-00295464 dass die sehr wertvolle Arbeit von Schafen und Ziegen zum Erhalt IHCZzWiNY5U-00826-00295464-00295902 der Kulturlandschaft bald der Vergangenheit angehören wird. IHCZzWiNY5U-00827-00295902-00296094 Was die Landesregierung hier anbietet, IHCZzWiNY5U-00828-00296094-00296318 ist ein wirkungsloses Placebo. IHCZzWiNY5U-00829-00296318-00296602 Ohne eine grundlegende Änderung der Landwirtschaftspolitik IHCZzWiNY5U-00830-00296602-00296780 ist zu befürchten, dass es Landwirtschaft IHCZzWiNY5U-00831-00296780-00297059 in diesem Land bald nicht mehr geben wird. IHCZzWiNY5U-00832-00297059-00297327 Die Bauerndemonstrationen, die grünen Kreuze machen IHCZzWiNY5U-00833-00297327-00297478 das überdeutlich. IHCZzWiNY5U-00834-00297478-00297986 [Beifall AfD] IHCZzWiNY5U-00835-00297986-00298292 Daher sollte dringend über eine Änderung IHCZzWiNY5U-00836-00298292-00298611 der Brüsseler Globalisierungsverträge nachgedacht werden IHCZzWiNY5U-00837-00298612-00298902 und partieller Schutz für die heimische Landwirtschaft IHCZzWiNY5U-00838-00298902-00299023 geschaffen werden. IHCZzWiNY5U-00839-00299024-00299190 - Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. IHCZzWiNY5U-00840-00299190-00299776 [Beifall AfD] IHCZzWiNY5U-00841-00299776-00299931 Vielen Dank, Herr Kollege Schenk. IHCZzWiNY5U-00842-00299932-00300662 - Für die Landesregierung spricht Frau Staatsministerin Hinz. IHCZzWiNY5U-00843-00300960-00301478 Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! IHCZzWiNY5U-00844-00301478-00301915 Ich will nur zwei Sätze zu meinem Vorredner verlieren IHCZzWiNY5U-00845-00301915-00302300 und mich dann wieder dem eigentlichen Thema zuwenden. IHCZzWiNY5U-00846-00302300-00302420 [Holger Bellino (CDU): Sehr vernünftig!] IHCZzWiNY5U-00847-00302420-00303350 Wir bemühen uns in Hessen um eine realistische Umgangsweise IHCZzWiNY5U-00848-00303350-00303900 mit der Rückkehr des Wolfs - das ist das eine. IHCZzWiNY5U-00849-00303900-00304202 Hier unterstützen wir alle diejenigen, IHCZzWiNY5U-00850-00304202-00304628 die in der Landwirtschaft tätig sind. IHCZzWiNY5U-00851-00304628-00305318 Zu dem Thema wolfsfreie Zonen möchte ich nur den Fakt nennen, IHCZzWiNY5U-00852-00305318-00305881 dass bei uns in Hessen bislang mehr Wölfe, die durchzogen, IHCZzWiNY5U-00853-00305882-00306470 überfahren wurden, als bislang überhaupt gesehen wurden IHCZzWiNY5U-00854-00306470-00306816 oder als dass möglicherweise ein einziger Wolf in Hessen IHCZzWiNY5U-00855-00306816-00307240 in diesem oder im nächsten Monat ansässig wird. IHCZzWiNY5U-00856-00307240-00307557 - Das ist Fakt, und damit sollte sich vielleicht IHCZzWiNY5U-00857-00307558-00307836 auch die AfD einmal beschäftigen. IHCZzWiNY5U-00858-00307836-00308566 [Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE] IHCZzWiNY5U-00859-00308566-00309070 Bei aller Besorgnis, die ich bei den Weidetierhalterinnen IHCZzWiNY5U-00860-00309070-00309272 und -haltern nachvollziehen kann, glaube ich, IHCZzWiNY5U-00861-00309272-00309670 dass es doch sinnvoll ist, dass man hier die Kirche IHCZzWiNY5U-00862-00309670-00310218 im Dorf lässt und anerkennt, wie die Situation ist. IHCZzWiNY5U-00863-00310218-00310490 Meine Damen und Herren, Hessen zeichnet sich IHCZzWiNY5U-00864-00310490-00311042 durch eine abwechslungsreiche, vielseitige Kulturlandschaft aus. IHCZzWiNY5U-00865-00311042-00311645 Jede Region hat ihre Besonderheiten, ob es die Hügel des Odenwaldes, IHCZzWiNY5U-00866-00311645-00312164 die Weite der Rhön, das beschauliche Lahn-Dill-Bergland IHCZzWiNY5U-00867-00312164-00312592 oder die Magerrasen im Werra-Meißner-Kreis sind. IHCZzWiNY5U-00868-00312592-00312918 Den Erhalt dieser prägenden Landschaftsbilder IHCZzWiNY5U-00869-00312918-00313416 haben wir in erster Linie den hessischen Bäuerinnen und Bauern, IHCZzWiNY5U-00870-00313416-00313820 und in ganz besonderer Weise den Weidetierhalterinnen IHCZzWiNY5U-00871-00313820-00314110 und -haltern zu verdanken. IHCZzWiNY5U-00872-00314110-00314706 Die Weidetierhaltung ist nicht nur wichtig für die Landschaftspflege, IHCZzWiNY5U-00873-00314706-00315094 sondern sie hat auch für den Naturschutz IHCZzWiNY5U-00874-00315094-00315366 einen besonderen Stellenwert. IHCZzWiNY5U-00875-00315367-00315818 Der Artenreichtum vieler Standorte lässt sich vor allem durch gezielte IHCZzWiNY5U-00876-00315818-00316218 Beweidung erhalten, weil dadurch Verbuschung IHCZzWiNY5U-00877-00316218-00316567 zurückgedrängt und wertvoller Pflanzensamen IHCZzWiNY5U-00878-00316567-00316818 durch die Tiere weitergetragen wird. IHCZzWiNY5U-00879-00316818-00317196 Das gilt insbesondere für die Schaf- und Ziegenhaltung IHCZzWiNY5U-00880-00317196-00317631 und vor allen für die Schäfereien, die Wanderschäfereien sind, IHCZzWiNY5U-00881-00317632-00317900 weil sich das dort weiter fortsetzt: IHCZzWiNY5U-00882-00317900-00318344 Was an einem Fleck wächst, kann sich dann auch IHCZzWiNY5U-00883-00318344-00318694 wieder woanders ansiedeln. IHCZzWiNY5U-00884-00318694-00319394 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-00885-00319394-00319796 Meine Damen und Herren, bei der Weidetierhaltung IHCZzWiNY5U-00886-00319796-00320381 werden bedauerlicherweise oftmals keine kostendeckenden Erlöse erzielt, IHCZzWiNY5U-00887-00320382-00320856 weil die erzielbaren Preise für Fleisch und Wolle zu niedrig sind. IHCZzWiNY5U-00888-00320856-00321561 Auch kann die Honorierung der Landschaftspflegeleistung IHCZzWiNY5U-00889-00321561-00321777 für den Naturschutz - das sage ich hier ganz offen und klar - IHCZzWiNY5U-00890-00321778-00322146 den Mangel an Wirtschaftlichkeit nicht ausgleichen. IHCZzWiNY5U-00891-00322146-00322540 Das schaffen wir nicht, weil die notwendigen Mittel IHCZzWiNY5U-00892-00322540-00322928 aus der GAP leider nicht zur Verfügung stehen. IHCZzWiNY5U-00893-00322928-00323296 Das führt eben dazu, dass die Zahl der Betriebe IHCZzWiNY5U-00894-00323296-00323660 über die Jahre rückläufig ist - nicht nur in Hessen, IHCZzWiNY5U-00895-00323660-00323994 aber bedauerlicherweise auch bei uns -, IHCZzWiNY5U-00896-00323994-00324217 dass die Tierbestände abnehmen. IHCZzWiNY5U-00897-00324217-00324446 Damit ist mittelfristig die Entwicklung IHCZzWiNY5U-00898-00324446-00324702 unserer Kulturlandschaft bedroht. IHCZzWiNY5U-00899-00324702-00324984 Das muss uns alle besorgen. IHCZzWiNY5U-00900-00324984-00325206 Deswegen ist es wichtig, dass die Gemeinwohlleistungen IHCZzWiNY5U-00901-00325206-00325776 der Schaf- und Ziegenhaltung ausreichend honoriert werden können. IHCZzWiNY5U-00902-00325776-00326392 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-00903-00326392-00327078 Wir können hier nicht auf die neue europäische Agrarpolitik warten. IHCZzWiNY5U-00904-00327078-00327304 Das wird noch zwei, drei Jahre dauern, IHCZzWiNY5U-00905-00327304-00327694 bis wir da die neue Programmatik haben. IHCZzWiNY5U-00906-00327695-00327986 Leider bewegt sich die Bundesregierung IHCZzWiNY5U-00907-00327986-00328474 trotz Bundesratsbeschluss nicht, den übrigens Hessen erwirkt hat. IHCZzWiNY5U-00908-00328474-00328754 Wir haben die Initiative in den Bundesrat eingebracht. IHCZzWiNY5U-00909-00328754-00329454 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-00910-00329454-00329950 Ich bin sehr froh, dass sich die Koalitionsfraktionen IHCZzWiNY5U-00911-00329950-00330397 dazu durchgerungen haben, kurzfristig 1 Million € IHCZzWiNY5U-00912-00330397-00330703 für die Einführung einer Weidetierprämie IHCZzWiNY5U-00913-00330704-00331140 in diesem Haushalt zur Verfügung zu stellen. IHCZzWiNY5U-00914-00331140-00331502 Damit geben sie ein starkes und motivierendes Signal IHCZzWiNY5U-00915-00331502-00331882 für die Schaf- und Ziegenhaltung in Hessen. IHCZzWiNY5U-00916-00331882-00332088 Ich bedanke mich recht herzlich dafür. IHCZzWiNY5U-00917-00332088-00332334 Ich bedanke mich auch bei den Fraktionen, IHCZzWiNY5U-00918-00332334-00332540 die dies mit unterstützen. IHCZzWiNY5U-00919-00332540-00333000 [Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Heidemarie Scheuch-Paschkewitz IHCZzWiNY5U-00920-00333000-00333214 (DIE LINKE)] IHCZzWiNY5U-00921-00333214-00333702 Herr Lotz, natürlich meint „Weidetierprämie“ IHCZzWiNY5U-00922-00333702-00333874 nicht „Flächenprämie“. IHCZzWiNY5U-00923-00333874-00334357 Insofern ist es auch tatsächlich eine Möglichkeit, IHCZzWiNY5U-00924-00334357-00334867 die großen, aber auch die kleinen Betriebe zu unterstützen. IHCZzWiNY5U-00925-00334867-00335207 Wir greifen natürlich die Besorgnis auf IHCZzWiNY5U-00926-00335208-00335682 - auch mit einer Weidetierprämie -, die sich bei den Schaf- IHCZzWiNY5U-00927-00335682-00336088 und Ziegenhaltern bezüglich der Rückkehr des Wolfes breitmacht. IHCZzWiNY5U-00928-00336088-00336406 Das will ich gar nicht in Abrede stellen. IHCZzWiNY5U-00929-00336406-00336666 Aber wir lassen nicht nach - das will ich hier IHCZzWiNY5U-00930-00336666-00337062 ganz deutlich sagen -, auf Bundes- und EU-Ebene IHCZzWiNY5U-00931-00337062-00337466 für die tierbezogene Förderung zu streiten. IHCZzWiNY5U-00932-00337466-00337850 Nachdem Deutschland vor 15 Jahre hierbei ausgestiegen ist, IHCZzWiNY5U-00933-00337850-00338218 hat dies vor allem für Betriebe mit wenig eigener Fläche IHCZzWiNY5U-00934-00338219-00338491 zu deutlichen Einbußen geführt. IHCZzWiNY5U-00935-00338491-00338788 Obwohl heute andere Rahmenbedingungen bestehen IHCZzWiNY5U-00936-00338788-00339394 und in 22 EU-Mitgliedstaaten nach wie vor tierbezogene Beihilfen IHCZzWiNY5U-00937-00339394-00339682 für die Schaf- und Ziegenhaltung gezahlt werden, IHCZzWiNY5U-00938-00339682-00340096 vertritt die Bundesregierung eine ablehnende Haltung. IHCZzWiNY5U-00939-00340096-00340466 Herr Schenk, auch hierzu hätte es ihres europakritischen Diskurses IHCZzWiNY5U-00940-00340466-00340600 nicht bedurft; IHCZzWiNY5U-00941-00340600-00340826 denn wir selbst können in Deutschland IHCZzWiNY5U-00942-00340826-00341146 eine tierbezogene Haltungsprämie einführen. IHCZzWiNY5U-00943-00341146-00342156 [Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (DIE LINKE)] IHCZzWiNY5U-00944-00342156-00342483 Meine Damen und Herren, in den für Ende dieses Jahres IHCZzWiNY5U-00945-00342483-00342709 anstehenden Verhandlungen zur Umsetzung IHCZzWiNY5U-00946-00342710-00343324 der künftigen EU-Agrarpolitik wird auch darüber erneut entschieden, IHCZzWiNY5U-00947-00343324-00343710 wie viele Gemeinwohlleistungen durch öffentlichen Mittel IHCZzWiNY5U-00948-00343710-00343846 finanziert werden. IHCZzWiNY5U-00949-00343846-00344118 Auch hier hat Hessen dazu beigetragen, IHCZzWiNY5U-00950-00344118-00344460 dass wir ehrgeizige Bundesratsbeschlüsse haben. IHCZzWiNY5U-00951-00344460-00344976 Wir haben entscheidende Passagen im Koalitionsvertrag. IHCZzWiNY5U-00952-00344976-00345432 Ich werde mich jedenfalls mit Nachdruck dafür starkmachen, IHCZzWiNY5U-00953-00345432-00345864 dass die Wiedereinführung der Schaf- und Ziegenprämie gelingt, IHCZzWiNY5U-00954-00345864-00346190 dass Gemeinwohlleistungen auf EU-Ebene besser finanziert IHCZzWiNY5U-00955-00346190-00346473 werden können und die Bundesregierung IHCZzWiNY5U-00956-00346473-00346671 - diese oder eine nächste - IHCZzWiNY5U-00957-00346672-00347132 die Wiedereinführung der Schaf- und Ziegenprämie tatsächlich umsetzt. IHCZzWiNY5U-00958-00347132-00347774 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-00959-00347774-00348278 Ich sehe bei einigen Bundesländern durchaus gleich gelagerte Interessen. IHCZzWiNY5U-00960-00348278-00348592 Sachsen und Thüring haben die Weidetierprämie IHCZzWiNY5U-00961-00348592-00348736 bereits eingeführt. IHCZzWiNY5U-00962-00348736-00349259 An Thüringen werden wir uns auch mit Blick auf die Umsetzung IHCZzWiNY5U-00963-00349260-00349558 der Weideprämie orientieren. IHCZzWiNY5U-00964-00349558-00349728 Ich sage ganz deutlich: IHCZzWiNY5U-00965-00349728-00350228 Dieses Jahr ist der Start der Weidetierprämie. IHCZzWiNY5U-00966-00350228-00350640 Daher werden wir im nächsten Jahr sicherlich noch einmal IHCZzWiNY5U-00967-00350640-00351240 über weiterführende Finanzierungen sprechen, IHCZzWiNY5U-00968-00351240-00351685 aber wir können in diesem Jahr mit diesem Koalitionsbeschluss starten, IHCZzWiNY5U-00969-00351686-00351854 und das finde ich sehr gut. IHCZzWiNY5U-00970-00351854-00352398 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-00971-00352398-00352890 Hessen reiht sich nun ebenfalls in die Gruppe dieser Vorreiter ein, IHCZzWiNY5U-00972-00352890-00353184 und ich sehe mich in meinem Ziel gestärkt, IHCZzWiNY5U-00973-00353184-00353592 die Weidetierhaltung in Hessen zu unterstützen. IHCZzWiNY5U-00974-00353592-00354068 Es ist ein weiterer Baustein zur Förderung und Unterstützung IHCZzWiNY5U-00975-00354068-00354332 der Weidetierhaltung in Hessen. IHCZzWiNY5U-00976-00354332-00354676 Bereits 2018 hat Hessen als erstes Bundesland IHCZzWiNY5U-00977-00354676-00354974 eine flächendeckende Herdenschutzprämie IHCZzWiNY5U-00978-00354974-00355184 für Schaf- und Ziegenhalter eingeführt. IHCZzWiNY5U-00979-00355184-00355408 Da mögen manche sagen, das sei nicht genug, IHCZzWiNY5U-00980-00355408-00355654 weil wir keine 100-%-Förderung haben; IHCZzWiNY5U-00981-00355654-00355766 das ist richtig. IHCZzWiNY5U-00982-00355766-00356156 Das soll den Mehraufwand finanzieren. IHCZzWiNY5U-00983-00356156-00356660 Wir finanzieren es in ganz Hessen, nicht nur in einigen Gebieten, IHCZzWiNY5U-00984-00356660-00356988 die möglicherweise Wolfserwartungsland sind. IHCZzWiNY5U-00985-00356988-00357364 Auch dies ist eine wichtige, aber aus meiner Sicht IHCZzWiNY5U-00986-00357364-00357600 eine richtige Entscheidung. IHCZzWiNY5U-00987-00357600-00358240 [Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU] IHCZzWiNY5U-00988-00358240-00358705 Diese Unterstützung wurde im Jahr 2019 von 17 €/ha IHCZzWiNY5U-00989-00358705-00358950 auf 31 €/ha aufgestockt. IHCZzWiNY5U-00990-00358950-00359272 Dieses Jahr wird sie auf 40 €/ha aufgestockt. IHCZzWiNY5U-00991-00359272-00359652 Sie gilt dann bereits ab vier Tieren und 2 ha. IHCZzWiNY5U-00992-00359654-00359920 Auch das ist eine Erleichterung. IHCZzWiNY5U-00993-00359920-00360221 Wir fördern also die Tierhalterin bzw. den Tierhalter IHCZzWiNY5U-00994-00360221-00360546 mit seltenen Nutztierrassen, darunter das Rhönschaf, IHCZzWiNY5U-00995-00360546-00361152 das Coburger Fuchsschaf, die Weiße Deutsche Edelziege IHCZzWiNY5U-00996-00361152-00361722 - auch hierfür werden derzeit jährlich rund 110.000 € aufgewendet. IHCZzWiNY5U-00997-00361722-00362040 Wir unterstützen Naturschutzgroßprojekte, IHCZzWiNY5U-00998-00362040-00362536 und wir wollen das Programm auf weitere Nutztierrassen ausweiten. IHCZzWiNY5U-00999-00362536-00362952 Meine Damen und Herren, natürlich wollen wir, IHCZzWiNY5U-01000-00362952-00363373 dass viele Mittel bei den Bäuerinnen und Bauern ankommen. IHCZzWiNY5U-01001-00363374-00363678 Deswegen werde ich mich dafür einsetzen, IHCZzWiNY5U-01002-00363678-00363952 dass die europäische De-minimis-Regelung IHCZzWiNY5U-01003-00363952-00364170 an dieser Stelle gelockert wird. IHCZzWiNY5U-01004-00364170-00364439 Es ist nicht sinnvoll, Geld in die Hand zu nehmen IHCZzWiNY5U-01005-00364439-00364630 und mit der linken Hand etwas zu geben, IHCZzWiNY5U-01006-00364630-00364754 was wir mit der rechten Hand wieder nehmen müssen. IHCZzWiNY5U-01007-00364754-00364856 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-01008-00364856-00365088 Deswegen haben Sie eine klare Aussage: IHCZzWiNY5U-01009-00365088-00365642 Wir wollen das diesbezüglich ändern. IHCZzWiNY5U-01010-00365642-00366050 Frau Ministerin, ich weise nur auf die Redezeit der Fraktionen hin. IHCZzWiNY5U-01011-00366050-00366190 Einige letzte Sätze. IHCZzWiNY5U-01012-00366190-00366506 - Der Fraktionsantrag von CDU und GRÜNEN macht deutlich, IHCZzWiNY5U-01013-00366506-00366978 dass Weidetierhaltung in Hessen weiterhin eine hohe Bedeutung IHCZzWiNY5U-01014-00366978-00367758 sowie eine große Unterstützung hat und dass sie in dieser Weise IHCZzWiNY5U-01015-00367758-00367890 gefördert wird. IHCZzWiNY5U-01016-00367890-00368138 Dafür möchte ich mich recht herzlich bedanken IHCZzWiNY5U-01017-00368138-00368522 - natürlich auch bei allen, die täglich ihre Arbeit IHCZzWiNY5U-01018-00368522-00368692 mit ihren Weidetieren tun. IHCZzWiNY5U-01019-00368692-00368878 Das ist eine harte Arbeit; IHCZzWiNY5U-01020-00368878-00369072 das darf man dabei nicht vergessen. IHCZzWiNY5U-01021-00369072-00369179 - Herzlichen Dank. IHCZzWiNY5U-01022-00369180-00369536 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IHCZzWiNY5U-01023-00369536-00369758 Herzlichen Dank, Frau Ministerin. IHCZzWiNY5U-01024-00369758-00370036 - Zu Wort hat sich noch der Kollege Schenk gemeldet. IHCZzWiNY5U-01025-00370036-00370844 Herr Kollege Schenk, Sie haben für 2:10 Minuten das Wort. IHCZzWiNY5U-01026-00371290-00371420 Herr Präsident! IHCZzWiNY5U-01027-00371420-00371846 Frau Ministerin, Sie benehmen sich ein bisschen wie das Kaninchen IHCZzWiNY5U-01028-00371846-00372020 vor der Schlange. IHCZzWiNY5U-01029-00372020-00372316 Der Wolf ist bei uns in Nordhessen längst eingezogen. IHCZzWiNY5U-01030-00372316-00372474 Wir haben wöchentlich Wolfsrisse. IHCZzWiNY5U-01031-00372474-00372682 [Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Genau!] IHCZzWiNY5U-01032-00372682-00373038 Ich war am Montag in Rotenburg bei diesem IHCZzWiNY5U-01033-00373038-00373208 [Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wolfstreffen!] IHCZzWiNY5U-01034-00373208-00373488 Kalb, das da gerissen wurde, und bei dem Bauern. IHCZzWiNY5U-01035-00373488-00373752 Er hat ein seltenes Höhenrind. IHCZzWiNY5U-01036-00373752-00373998 Das ist eine ganz seltene Haustierrasse, IHCZzWiNY5U-01037-00373998-00374328 von der überhaupt nur noch 600 Exemplare existieren. IHCZzWiNY5U-01038-00374328-00374462 [Zuruf Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)] IHCZzWiNY5U-01039-00374462-00374658 Er hat mir gesagt, dass, wenn das wieder vorkommt, IHCZzWiNY5U-01040-00374658-00374804 sein Sohn schon gesagt hat: IHCZzWiNY5U-01041-00374804-00375122 Dann werden die 30 Tiere, die er hält, doch abgeschafft. IHCZzWiNY5U-01042-00375122-00375284 Übrigens: IHCZzWiNY5U-01043-00375284-00375775 Die Mutterkuh von dem gerissenen Kalb wurde noch an demselben Nachmittag, IHCZzWiNY5U-01044-00375776-00376222 weil sie völlig verwirrt war, notgeschlachtet. IHCZzWiNY5U-01045-00376222-00376906 Bei uns sind die Wölfe sehr lebendig. IHCZzWiNY5U-01046-00376906-00377068 Sie sind nicht unter die Räder gekommen. IHCZzWiNY5U-01047-00377068-00377374 Deswegen muss ich hier dagegenhalten. IHCZzWiNY5U-01048-00377374-00377586 Wir reden auch über Preise. IHCZzWiNY5U-01049-00377586-00377968 Ein Kalb bringt heute auf dem Markt - das hat mir der Bauer gesagt - IHCZzWiNY5U-01050-00377968-00378134 weniger als 5 €. IHCZzWiNY5U-01051-00378134-00378416 Dann braucht man keine Landwirtschaft mehr zu betreiben. IHCZzWiNY5U-01052-00378416-00378878 [Beifall AfD] IHCZzWiNY5U-01053-00378878-00379200 Das liegt daran, dass man in der EU IHCZzWiNY5U-01054-00379200-00379524 - darüber muss man einfach sprechen - IHCZzWiNY5U-01055-00379524-00379762 im Grunde genommen alle Dämme gebrochen IHCZzWiNY5U-01056-00379762-00379984 und alle Schleusen aufgemacht hat. IHCZzWiNY5U-01057-00379984-00380306 Dann kommt Fleisch aus Argentinien oder sonst woher. IHCZzWiNY5U-01058-00380306-00380606 Da wissen wir nicht, wie es produziert worden ist. IHCZzWiNY5U-01059-00380606-00380760 Darüber haben wir keinen Überblick. IHCZzWiNY5U-01060-00380760-00380946 Wir haben auch keine Eingriffsmöglichkeit. IHCZzWiNY5U-01061-00380947-00381148 Und hier lassen wir alles vor die Hunde gehen. IHCZzWiNY5U-01062-00381148-00381332 Das kann es doch nicht sein. IHCZzWiNY5U-01063-00381332-00381480 [Beifall AfD IHCZzWiNY5U-01064-00381480-00381682 - Widerspruch Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (DIE LINKE)] IHCZzWiNY5U-01065-00381682-00381866 Herzlichen Dank, Herr Kollege Schenk. IHCZzWiNY5U-01066-00381866-00382074 - Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. IHCZzWiNY5U-01067-00382074-00382311 Damit sind wir am Ende der Aussprache IHCZzWiNY5U-01068-00382312-00382822 über den Antrag Drucksache 20/2357. IHCZzWiNY5U-01069-00382822-00382952 Ich gehe davon aus, dass wir den Antrag IHCZzWiNY5U-01070-00382952-00383090 dem Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft IHCZzWiNY5U-01071-00383090-00383220 und Verbraucherschutz überweisen. IHCZzWiNY5U-01072-00383220-00383304 - Das ist der Fall. IHCZzWiNY5U-01073-00383304-00383376 Dann machen wir das so. IIClkZh59cc-00000-00000060-00000780 Kolleginnen und Kollegen, ich hebe die Sitzungsunterbrechung auf. IIClkZh59cc-00001-00000942-00001212 Noch eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt IIClkZh59cc-00002-00001212-00001412 ist ein Dringlicher Entschließungsantrag IIClkZh59cc-00003-00001413-00001811 der Fraktion der SPD, DIE LINKE und der FDP betreffend IIClkZh59cc-00004-00001811-00002036 „Ehe für alle“ endlich umsetzen, IIClkZh59cc-00005-00002036-00002255 Drucksache 19/5066. IIClkZh59cc-00006-00002255-00002650 Wird die Dringlichkeit bejaht? IIClkZh59cc-00007-00002650-00002800 - Ich sehe keinen Widerspruch. IIClkZh59cc-00008-00002800-00003133 Dann wird das Tagesordnungspunkt 70. IIClkZh59cc-00009-00003133-00003665 Die Redezeit beträgt fünf Minuten je Fraktion. IIClkZh59cc-00010-00003665-00004028 Herr Kollege Rudolph hat das Wort zur Geschäftsordnung. IIClkZh59cc-00011-00004208-00004322 Vielen Dank, Frau Vizepräsidentin. IIClkZh59cc-00012-00004322-00004475 Ich will nur darauf hinweisen, dass sich die Fraktionen IIClkZh59cc-00013-00004475-00004735 darauf verständigt haben, dass dieser Tagesordnungspunkt IIClkZh59cc-00014-00004735-00005139 am Ende der morgigen Tagesordnung aufgerufen wird, IIClkZh59cc-00015-00005140-00005564 weil am Freitag im Bundestag darüber entschieden wird. IIClkZh59cc-00016-00005898-00006126 Sie kommen mir etwas zuvor. IIClkZh59cc-00017-00006127-00006382 Genau das wollte ich gerade erklären. IIClkZh59cc-00018-00006382-00006670 Es gibt Einigkeit, diesen Tagesordnungspunkt IIClkZh59cc-00019-00006670-00007165 am Donnerstagabend vor Tagesordnungspunkt 58, IIClkZh59cc-00020-00007166-00007526 den Beschlussempfehlungen der Ausschüsse, aufzurufen. IIClkZh59cc-00021-00007623-00007884 Dann können wir wieder in die Tagesordnung eintreten. IIClkZh59cc-00022-00007916-00008156 [Hermann Schaus (DIE LINKE): Beschlussempfehlungen machen IIClkZh59cc-00023-00008156-00008406 wir heute!] IIClkZh59cc-00024-00009430-00009620 - Nein, die Beschlussempfehlungen behandeln wir in der Regel IIClkZh59cc-00025-00009620-00009838 am Donnerstag. IIClkZh59cc-00026-00009978-00010208 Heute behandeln wir die Beschlussempfehlungen IIClkZh59cc-00027-00010208-00010565 zu den Petitionen, und morgen kommen die anderen IIClkZh59cc-00028-00010565-00010753 Beschlussempfehlungen dran. IIClkZh59cc-00029-00010753-00010853 [Zuruf: Umgekehrt! IIClkZh59cc-00030-00010853-00010953 - Günter Rudolph (SPD): Wir machen es wie verabredet! IIClkZh59cc-00031-00010953-00011053 Alles gut!] IIClkZh59cc-00032-00011053-00011259 - Auf jeden Fall wird das der letzte Tagesordnungspunkt, IIClkZh59cc-00033-00011259-00011407 der diskutiert wird. IIClkZh59cc-00034-00011407-00011842 Ich kann das im Prinzip hier nur wiedergeben. IIClkZh59cc-00035-00011842-00012254 Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 22: IIClkZh59cc-00036-00012254-00012523 Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Rechte von Kindern IIClkZh59cc-00037-00012523-00012765 und Jugendlichen ernst nehmen und verwirklichen IIClkZh59cc-00038-00012765-00013213 - Drucksache 19/4876 - IIClkZh59cc-00039-00013213-00013533 zusammen mit Tagesordnungspunkt 66: IIClkZh59cc-00040-00013533-00013951 Dringlicher Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IIClkZh59cc-00041-00013951-00014252 betreffend Wahrung und Stärkung der Rechte von Kindern IIClkZh59cc-00042-00014252-00014616 und Jugendlichen in Hessen durch eine Vielzahl von Maßnahmen IIClkZh59cc-00043-00014616-00014716 der Landesregierung IIClkZh59cc-00044-00014716-00014948 - Drucksache 19/5057 - IIClkZh59cc-00045-00014948-00015329 Die vereinbarte Redezeit beträgt zehn Minuten. IIClkZh59cc-00046-00015329-00015758 Als Erste spricht Kollegin Schott von der Fraktion DIE LINKE. IIClkZh59cc-00047-00016300-00016502 Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! IIClkZh59cc-00048-00016652-00016952 Vor 25 Jahren wurde die UN-Kinderrechtskonvention IIClkZh59cc-00049-00016952-00017114 in Deutschland ratifiziert. IIClkZh59cc-00050-00017178-00017548 Den sogenannten Ausländervorbehalt, der ausländische Kinder IIClkZh59cc-00051-00017548-00017873 und Jugendliche von seinen aus der UN-Kinderrechtskonvention IIClkZh59cc-00052-00017873-00018241 resultierenden Verpflichtungen ausschloss, hat die Bundesregierung IIClkZh59cc-00053-00018241-00018742 nach jahrelang vorgebrachter Kritik im Jahr 2010 endlich zurückgenommen. IIClkZh59cc-00054-00018828-00019328 Wie sieht es aus mit der Umsetzung dieser Konvention in Recht IIClkZh59cc-00055-00019328-00019428 und Wirklichkeit? IIClkZh59cc-00056-00019514-00019765 Im Grundgesetz gibt es nur Aussagen über Kinder, IIClkZh59cc-00057-00019765-00019931 aber nicht für sie. IIClkZh59cc-00058-00019931-00020137 Außerdem finden sich in zwei Landesverfassungen IIClkZh59cc-00059-00020137-00020280 keine Aussagen zu Kinderrechten. IIClkZh59cc-00060-00020280-00020431 Dies betrifft Hamburg und Hessen. IIClkZh59cc-00061-00020431-00020554 Ich hoffe, das wird sich ändern. IIClkZh59cc-00062-00020554-00021072 Sie haben sicherlich alle in den letzten Tagen den Hessentag besucht. IIClkZh59cc-00063-00021072-00021515 Dort konnten Sie eine deutliche Verletzung der Kinderrechte beobachten. IIClkZh59cc-00064-00021515-00021876 Kinder jeglichen Alters konnten Panzer, Fahrzeuge und Flugzeuge IIClkZh59cc-00065-00021876-00022023 der Bundeswehr erklettern. IIClkZh59cc-00066-00022023-00022384 Ihnen wurde der Dienst in der Armee schmackhaft gemacht. IIClkZh59cc-00067-00022384-00022672 Dies in einem ausgedehnten Gelände in Rüsselsheim. IIClkZh59cc-00068-00022672-00022821 [Zurufe von der CDU: Ei, ei, ei!] IIClkZh59cc-00069-00022821-00022959 - Jetzt können Sie hier zwar raunen. IIClkZh59cc-00070-00022959-00023254 Sie sollten sich aber anhören, was der UN-Ausschuss IIClkZh59cc-00071-00023254-00023684 über die Rechte der Kinder zur Umsetzung der Kinderrechte IIClkZh59cc-00072-00023684-00024112 in Deutschland am 31. Januar 2014 beschlossen hat: IIClkZh59cc-00073-00024206-00024540 Die Aufnahme von Kindern in die Bundeswehr sollte nicht vor IIClkZh59cc-00074-00024540-00024718 dem 18. Lebensjahr geschehen. IIClkZh59cc-00075-00024776-00025162 Jegliche Art von an Kinder gerichteten Werbekampagnen IIClkZh59cc-00076-00025162-00025459 der Bundeswehr soll verboten werden. IIClkZh59cc-00077-00025459-00025583 Soweit die UN-Kinderrechte. IIClkZh59cc-00078-00025583-00025775 [Beifall bei der LINKEN] IIClkZh59cc-00079-00025775-00025997 Das scheint die Hessische Landesregierung aber nicht IIClkZh59cc-00080-00025997-00026320 zu interessieren und die CDU-Fraktion, wie man eben deutlich hören konnte, IIClkZh59cc-00081-00026320-00026450 offensichtlich auch nicht. IIClkZh59cc-00082-00026450-00026784 Denken Sie noch einmal über Ihr Verhältnis zu den Kinderrechten nach. IIClkZh59cc-00083-00026784-00026922 [Holger Bellino (CDU): Wir haben eine andere Einstellung! IIClkZh59cc-00084-00026922-00027044 Die Bundeswehr sorgt für Frieden und Freiheit! IIClkZh59cc-00085-00027044-00027183 - Weitere Zurufe von der CDU - Glockenzeichen der Präsidentin] IIClkZh59cc-00086-00027183-00027797 Vor Ort wurde das Thema durchaus auch von Mitgliedern Ihrer Partei IIClkZh59cc-00087-00027797-00028147 viel kritischer gesehen und die Präsenz der Bundeswehr IIClkZh59cc-00088-00028147-00028593 in Schulen und bei Festen als nicht vereinbar mit dem Jugendschutz IIClkZh59cc-00089-00028593-00028768 und den Kinderrechten angesehen. IIClkZh59cc-00090-00028768-00029055 Diese Meinung sollte sich in diesem Land endlich durchsetzen. IIClkZh59cc-00091-00029055-00029296 [Beifall bei der LINKEN] IIClkZh59cc-00092-00029296-00029874 DIE LINKE hat Ende März eine Kinder- und Jugendrechtetagung durchgeführt. IIClkZh59cc-00093-00029874-00030213 Dabei wurde anhand von vier Kinder- und Jugendrechten die Diskussion IIClkZh59cc-00094-00030213-00030516 mit Vereinen, Jugendverbänden, Experten aus der Jugendhilfe, IIClkZh59cc-00095-00030516-00030968 aus den Jugendhilfe und den Bildungs- und kommunalen Einrichtungen geführt. IIClkZh59cc-00096-00030968-00031272 Da wäre als Erstes das Recht auf Unverletzbarkeit. IIClkZh59cc-00097-00031355-00031614 Hierbei beziehe ich mich auf Art. 19 IIClkZh59cc-00098-00031614-00032324 Darin werden die Staaten aufgefordert, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, IIClkZh59cc-00099-00032324-00032637 „um das Kind vor jeder Form von körperlicher oder geistiger IIClkZh59cc-00100-00032637-00033055 Gewaltanwendung, Schadenszufügung oder Misshandlung, vor Verwahrlosung IIClkZh59cc-00101-00033055-00033427 oder Vernachlässigung, vor schlechter Behandlung IIClkZh59cc-00102-00033428-00033774 oder Ausbeutung einschließlich sexuellen Missbrauchs zu schützen“. IIClkZh59cc-00103-00033872-00034186 Das erinnert mich an die kürzlich stattgefundene Anhörung IIClkZh59cc-00104-00034186-00034565 im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss des Hessischen Landtags, IIClkZh59cc-00105-00034565-00034931 die sich mit Medikamenten- und Impfversuchen an Heimkindern IIClkZh59cc-00106-00034931-00035084 beschäftigt hat. IIClkZh59cc-00107-00035084-00035393 Diese haben in den Fünfziger- bis Siebzigerjahren stattgefunden. IIClkZh59cc-00108-00035393-00035718 Man weiß leider nicht viel darüber. IIClkZh59cc-00109-00035718-00036211 Man weiß nicht, wie man einen neuerlichen Missbrauch von Kindern, IIClkZh59cc-00110-00036211-00036467 die schutzbefohlen sind, verhindern kann. IIClkZh59cc-00111-00036467-00036840 Selbst die sehr nahe liegende Unterstützung der Ombudsstelle IIClkZh59cc-00112-00036840-00037059 für Kinder- und Jugendrechte wird von CDU IIClkZh59cc-00113-00037060-00037282 und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt. IIClkZh59cc-00114-00037314-00037747 Seit dem 1. Juni arbeitet diese Ombudsstelle unter der Trägerschaft IIClkZh59cc-00115-00037747-00038147 eines gleichnamigen Vereins unabhängig von Organisationen. IIClkZh59cc-00116-00038147-00038418 Die Information, Beratung und Begleitung von Kindern IIClkZh59cc-00117-00038418-00038696 und Jugendlichen zur Stärkung und Sicherstellung ihrer Rechte IIClkZh59cc-00118-00038696-00038980 vor allem in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe IIClkZh59cc-00119-00038980-00039264 sowie in Pflegefamilien geht Gott sei Dank auch IIClkZh59cc-00120-00039264-00039625 ohne die Unterstützung des Landes weiter. IIClkZh59cc-00121-00039716-00040000 Wenn die Aktion Mensch nicht zwei Jahre lang die Förderung IIClkZh59cc-00122-00040000-00040299 übernommen hätte, wäre Schluss damit gewesen. IIClkZh59cc-00123-00040299-00040494 Die Landesregierung stellt sich hier seit Jahren IIClkZh59cc-00124-00040494-00040689 ohne nachvollziehbare Gründe stur. IIClkZh59cc-00125-00040804-00041158 Wollen Sie in 20 Jahren wieder einen Fonds auflegen, IIClkZh59cc-00126-00041158-00041375 weil herauskommt, dass es zu irgendwelchen IIClkZh59cc-00127-00041375-00041666 Menschenrechtsverletzungen in Einrichtungen gekommen ist? IIClkZh59cc-00128-00041666-00042077 Wenn nicht, dann müssen Sie jetzt begleitende Institutionen schaffen IIClkZh59cc-00129-00042077-00042258 und Unterstützung leisten, um genau das zu verhindern. IIClkZh59cc-00130-00042258-00042377 Das wäre jetzt die Aufgabe des Tages. IIClkZh59cc-00131-00042377-00042536 Da ducken Sie sich aber weg. IIClkZh59cc-00132-00042536-00042877 [Beifall bei der LINKEN] IIClkZh59cc-00133-00042877-00043189 In Hessen fehlen ein Konzept und eine Strategie IIClkZh59cc-00134-00043189-00043464 für eine systematische und fachliche Beratung von Opfern IIClkZh59cc-00135-00043464-00043822 von sexuellem Missbrauch und der Fachberatung für alle, IIClkZh59cc-00136-00043822-00044059 die mit diesen Kindern zu tun haben. IIClkZh59cc-00137-00044059-00044397 In jeder größeren Stadt bzw. in jedem Kreis sollte IIClkZh59cc-00138-00044398-00044766 eine Fachberatungsstelle mit jeweils drei Beratern vorhanden sein. IIClkZh59cc-00139-00045056-00045375 Ein ganz anderes Thema, das ganz schwierig ist. IIClkZh59cc-00140-00045375-00045728 Auch an dieser Stelle gibt es in dieser Regierung einfach nicht IIClkZh59cc-00141-00045728-00046038 das richtige Verständnis für die Rechte von Kindern und Jugendlichen. IIClkZh59cc-00142-00046038-00046138 Dies betrifft Abschiebungen. IIClkZh59cc-00143-00046138-00046366 Nicht nur in Hessen werden Kinder aus dem Unterricht geholt, IIClkZh59cc-00144-00046366-00046497 um abgeschoben zu werden. IIClkZh59cc-00145-00046497-00046809 Nicht alle Fälle wurden so bekannt wie der Fall der jungen Frau IIClkZh59cc-00146-00046809-00046990 aus der Wetterau, des Berufsschülers aus Nürnberg IIClkZh59cc-00147-00046990-00047199 und der in Duisburg geborenen 14-Jährigen. IIClkZh59cc-00148-00047266-00047540 Sie werden von der Polizei aus der Schule abgeholt, IIClkZh59cc-00149-00047540-00047800 in ein Flugzeug gesetzt und in das Herkunftsland IIClkZh59cc-00150-00047800-00047961 ihrer Eltern abgeschoben. IIClkZh59cc-00151-00047961-00048216 Wie sagte eine Mitschülerin zum Ordnungsamt: IIClkZh59cc-00152-00048316-00048782 Wie kann das Land etwas tun, das mich am Staat zweifeln lässt. IIClkZh59cc-00153-00048818-00048982 - Überlegen Sie gut, was Sie an dieser Stelle Kindern IIClkZh59cc-00154-00048983-00049242 und Jugendlichen - egal ob es inländische oder sogenannte IIClkZh59cc-00155-00049242-00049539 ausländische Kinder sind -antun; denn das hat Konsequenzen IIClkZh59cc-00156-00049539-00049639 für die Zukunft. IIClkZh59cc-00157-00049639-00049793 [Beifall bei der LINKEN] IIClkZh59cc-00158-00049793-00050094 Das hat nicht nur Konsequenzen für die abgeschobenen Kinder, IIClkZh59cc-00159-00050094-00050234 sondern auch für diejenigen, die erleben, IIClkZh59cc-00160-00050234-00050487 wie der Staat gegen Menschen, gegen Mitschülerinnen IIClkZh59cc-00161-00050488-00050587 und Mitschüler vorgeht. IIClkZh59cc-00162-00050746-00050902 Hinsichtlich des Rechts auf umfassende Bildung IIClkZh59cc-00163-00050902-00051328 hatte meine Kollegin Gaby Faulhaber in der letzten Plenarsitzung IIClkZh59cc-00164-00051328-00051663 die Gelegenheit, unsere Position zu der schlechten Arbeitssituation IIClkZh59cc-00165-00051663-00051950 der Lehrkräfte an den Schulen, zu den fehlenden Lehrkräften IIClkZh59cc-00166-00051950-00052215 und fehlenden Ressourcen, zur mangelnden Umsetzung IIClkZh59cc-00167-00052216-00052474 der Inklusion usw. zu konkretisieren. IIClkZh59cc-00168-00052541-00052984 In Art. 29 der UN-Kinderrechtskonvention heißt es, IIClkZh59cc-00169-00052984-00053277 dass die Bildung des Kindes darauf gerichtet sein müsse, IIClkZh59cc-00170-00053277-00053552 die Persönlichkeit, die Begabung und die geistigen IIClkZh59cc-00171-00053552-00053811 und körperlichen Fähigkeiten des Kindes voll zur Entfaltung IIClkZh59cc-00172-00053811-00054098 zu bringen und dem Kind Achtung vor den Menschenrechten IIClkZh59cc-00173-00054098-00054273 und Grundfreiheiten zu vermitteln. IIClkZh59cc-00174-00054273-00054522 Insofern muss sich noch viel in diesem Land ändern. IIClkZh59cc-00175-00054626-00054967 Kinder müssen die Möglichkeit haben, eine gute frühkindliche Bildung IIClkZh59cc-00176-00054967-00055322 auch ohne Einschränkung durch den Geldbeutel der Eltern zu erhalten. IIClkZh59cc-00177-00055322-00055595 Sie brauchen Ganztags- und Gesamtschulen IIClkZh59cc-00178-00055595-00055750 mit einer umfassenden Bildung. IIClkZh59cc-00179-00055750-00056083 Das Land muss sich bei der Schulsozialarbeit engagieren IIClkZh59cc-00180-00056083-00056555 und kann auch die Integrationskräfte nicht nur auf die Kommunen abladen. IIClkZh59cc-00181-00056555-00056895 An dieser Stelle möchte ich noch etwas zum Zustand der Gebäude sagen, IIClkZh59cc-00182-00056895-00057150 weil es heute Morgen wieder einmal Angriffe gegen die GEW IIClkZh59cc-00183-00057150-00057299 und deren Aussagen gab. IIClkZh59cc-00184-00057299-00057504 Sie alle sind eingeladen. IIClkZh59cc-00185-00057504-00057952 Die Fotos auf der Einladung sind keine Fakes und keine Fake-News, IIClkZh59cc-00186-00057952-00058106 sondern Schulen dieses Landes. IIClkZh59cc-00187-00058106-00058466 Sie alle sind aufgefordert, sich mit der GEW in Verbindung IIClkZh59cc-00188-00058466-00058729 zu setzen und sich die Schulen anzusehen. IIClkZh59cc-00189-00058729-00058911 Dann können Sie vor Ort sehen, ob die GEW recht hat IIClkZh59cc-00190-00058911-00059011 oder ob Sie recht haben. IIClkZh59cc-00191-00059011-00059113 Das ist doch ein ganz einfacher Prozess. IIClkZh59cc-00192-00059114-00059636 [Beifall bei der LINKEN IIClkZh59cc-00193-00059636-00059736 - Zuruf der Abg. Claudia Ravensburg (CDU)] IIClkZh59cc-00194-00059767-00060129 In der Landesverfassung ist von „Lernmittelfreiheit“ die Rede; IIClkZh59cc-00195-00060129-00060348 das Gesetz regelt aber nur eine teilweise Freiheit. IIClkZh59cc-00196-00060349-00060612 Wenn man einmal alle Kosten für Kopien, Ausflüge, IIClkZh59cc-00197-00060612-00060896 Klassenfahrten, Lektüren usw. zusammenrechnet, IIClkZh59cc-00198-00060896-00061130 kommt man leicht auf 500 € pro Kind und Schuljahr. IIClkZh59cc-00199-00061190-00061679 Das ist ein Thema, bei dem es nicht nur in armen Familien Konflikte gibt, IIClkZh59cc-00200-00061679-00061941 sondern auch Familien mit mittleren und guten Einkommen IIClkZh59cc-00201-00061941-00062126 werden dadurch stark belastet, vor allen Dingen dann, IIClkZh59cc-00202-00062128-00062229 wenn in ihnen mehr als ein Kind lebt. IIClkZh59cc-00203-00062346-00062608 Das führt mich zum Nächsten der Kinder- und Jugendrechte, IIClkZh59cc-00204-00062608-00062755 zum Recht auf soziale Sicherheit. IIClkZh59cc-00205-00062820-00063124 Ich habe bei unserem Hessentagsquiz viele Menschen gefragt, IIClkZh59cc-00206-00063125-00063336 auf wie viel Prozent sie die Kinderarmut in Hessen schätzen. IIClkZh59cc-00207-00063336-00063649 Die meisten waren ziemlich entsetzt, dass der Prozentsatz IIClkZh59cc-00208-00063649-00063944 im Jahr 2015 18,2 % betrug. IIClkZh59cc-00209-00064055-00064155 Wir wissen auch, dass dieser Prozentsatz IIClkZh59cc-00210-00064155-00064340 im letzten Jahr noch gestiegen ist. IIClkZh59cc-00211-00064420-00064748 Zu den Betroffenen gehören viele Einwandererkinder, IIClkZh59cc-00212-00064749-00065036 die sowieso besonders armutsgefährdet sind. IIClkZh59cc-00213-00065036-00065437 Allerdings hat sich auch der Anteil der Kinder ohne Migrationshintergrund IIClkZh59cc-00214-00065437-00065789 trotz der heute gefeierter Rekordbeschäftigung erhöht, IIClkZh59cc-00215-00065789-00066180 da die meisten der hinzugewonnenen Beschäftigungsverhältnisse prekär sind IIClkZh59cc-00216-00066180-00066368 - auf Teilzeit angelegt, schlecht bezahlt -, IIClkZh59cc-00217-00066368-00066755 sodass insbesondere alleinerziehende Frauen auf dem Arbeitsmarkt IIClkZh59cc-00218-00066755-00067048 nicht Fuß fassen können, nicht das notwendige Entgelt bekommen IIClkZh59cc-00219-00067048-00067256 und auch nicht die Kitabetreuung haben, die sie bräuchten, IIClkZh59cc-00220-00067256-00067518 um so viel zu verdienen, dass ihre Kinder nicht IIClkZh59cc-00221-00067518-00067619 in Armut aufwachsen. IIClkZh59cc-00222-00067738-00068156 Was Kinderarmut heißt, habe ich bereits im letzten Plenum ausgeführt. IIClkZh59cc-00223-00068156-00068305 Es heißt, nicht die Schule zu besuchen, IIClkZh59cc-00224-00068305-00068462 die geeignet wäre, weil der Weg zu weit ist IIClkZh59cc-00225-00068462-00068656 und die Fahrtkosten nicht übernommen werden. IIClkZh59cc-00226-00068656-00069017 Es heißt, in jedem Monat zu erleben, dass nicht genug Geld IIClkZh59cc-00227-00069017-00069283 für Lebensmittel, Hygieneartikel und Schulmaterial da ist. IIClkZh59cc-00228-00069283-00069648 Es heißt, keine Chance auf einen guten Schulabschluss zu haben, IIClkZh59cc-00229-00069648-00069904 weil die Hilfe zu Hause und das Geld für Nachhilfeunterricht fehlen. IIClkZh59cc-00230-00070038-00070327 Die Kinder erleben die Schmach, die durch Ausgrenzung IIClkZh59cc-00231-00070327-00070462 immer wieder entsteht. IIClkZh59cc-00232-00070462-00070856 Die Kinder stehen am Ende der Essensschlange an. IIClkZh59cc-00233-00070856-00071210 Das ist genau die Situation, die wir bekämpfen müssen. IIClkZh59cc-00234-00071360-00071874 Das vierte Recht, dass wir aus den 40 Artikeln als IIClkZh59cc-00235-00071875-00072136 besonders bedeutend ausgewählt haben, ist das Recht auf Beteiligung IIClkZh59cc-00236-00072136-00072329 und auf Berücksichtigung des Kindeswillens. IIClkZh59cc-00237-00072329-00072668 In Art. 12 der Kinderrechtskonvention heißt es: IIClkZh59cc-00238-00072668-00072985 Die Vertragsstaaten sichern dem Kind, das fähig ist, IIClkZh59cc-00239-00072985-00073258 sich eine eigene Meinung zu bilden, das Recht zu, IIClkZh59cc-00240-00073258-00073536 diese Meinung in allen das Kind berührenden Angelegenheiten IIClkZh59cc-00241-00073536-00074017 frei zu äußern, und berücksichtigen die Meinung des Kindes angemessen IIClkZh59cc-00242-00074017-00074238 und entsprechend seinem Alter und seiner Reife. IIClkZh59cc-00243-00074238-00074410 - Es geht also nicht nur darum, die Kinder reden zu lassen, IIClkZh59cc-00244-00074410-00074590 sondern es geht auch darum, das aufzugreifen, was sie sagen. IIClkZh59cc-00245-00074693-00074998 Zahlen des Statistischen Bundesamtes von Ende 2015 belegen, IIClkZh59cc-00246-00074999-00075335 dass der Anteil der Aufwendungen für die Kinder- und Jugendarbeit IIClkZh59cc-00247-00075335-00075657 an den Gesamtausgaben der Jugend- und Jugendhilfe mit gerade einmal IIClkZh59cc-00248-00075657-00076195 4,52 % den niedrigsten Wert seit Inkrafttreten des Kinder- IIClkZh59cc-00249-00076196-00076404 und Jugendhilfegesetzes erreicht hat. IIClkZh59cc-00250-00076678-00077058 Das ist unmittelbar demokratiegefährdend. IIClkZh59cc-00251-00077058-00077281 Wir müssen an der Stelle anders arbeiten, IIClkZh59cc-00252-00077281-00077492 denn Kinder haben ein Recht, sich zu beteiligen. IIClkZh59cc-00253-00077492-00077875 Ich bin sehr froh, dass Hessen jetzt eine Kinder- IIClkZh59cc-00254-00077875-00078123 und Jugendrechtsbeauftragte hat. IIClkZh59cc-00255-00078123-00078232 Ich wünsche Frau Dr. IIClkZh59cc-00256-00078232-00078485 Katherina Gerarts eine gute Hand IIClkZh59cc-00257-00078485-00078657 und viel Erfolg bei ihrer Arbeit. IIClkZh59cc-00258-00078657-00078965 Ich bedaure sehr, dass sie diese wichtige Arbeit nebenberuflich, IIClkZh59cc-00259-00078965-00079065 ehrenamtlich machen muss. IIClkZh59cc-00260-00079065-00079638 Es wäre angemessen gewesen, ihr die nötige Ausstattung zu geben. IIClkZh59cc-00261-00079638-00080010 Aber immerhin haben wir LINKEN für sie vorgearbeitet, IIClkZh59cc-00262-00080010-00080261 indem wir dieses Thema im Plenum gesetzt haben. IIClkZh59cc-00263-00080261-00080470 Ich verspreche Ihnen, wir werden das Thema gesetzt halten. IIClkZh59cc-00264-00080470-00081198 [Beifall bei der LINKEN - Zurufe von der CDU] IIClkZh59cc-00265-00081198-00081312 Vielen Dank. IIClkZh59cc-00266-00081318-00081644 - Als Nächste spricht Kollegin Ravensburg für die CDU-Fraktion. IIClkZh59cc-00267-00082760-00083028 Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, IIClkZh59cc-00268-00083028-00083216 liebe Kolleginnen und Kollegen! IIClkZh59cc-00269-00083298-00083927 Die UN-Kinderrechtskonvention, die Deutschland 1992 unterschrieben hat, IIClkZh59cc-00270-00083927-00084308 regelt das Wertefundament für die Rechte von Kindern IIClkZh59cc-00271-00084308-00084458 und Jugendlichen weltweit. IIClkZh59cc-00272-00084566-00085028 Weltweit haben fast alle Staaten der Konvention zugestimmt, IIClkZh59cc-00273-00085074-00085731 doch die Umsetzung der Kinderrechte ist in vielen Teilen dieser Erde IIClkZh59cc-00274-00085732-00085891 leider in keinster Weise erreicht. IIClkZh59cc-00275-00086024-00086378 Frau Schott, Kinderrechte werden aber in Deutschland ganz groß geschrieben. IIClkZh59cc-00276-00086436-00086754 Deshalb hat es mich wirklich entsetzt, was Sie vorhin in Richtung IIClkZh59cc-00277-00086754-00086884 Bundeswehr gesagt haben. IIClkZh59cc-00278-00087014-00087376 Ich weise Ihre Äußerung entschieden zurück. IIClkZh59cc-00279-00087452-00087854 [Beifall bei der CDU] IIClkZh59cc-00280-00087854-00088370 Die Bundeswehr steht auf dem Boden unseres Grundgesetzes. IIClkZh59cc-00281-00088442-00088700 Dazu gehört eben auch und gerade ihre Präsentation IIClkZh59cc-00282-00088700-00088851 in der Öffentlichkeit. IIClkZh59cc-00283-00088851-00089342 Wir wollen keine Bundeswehr, die sich hinter Kasernenzäunen IIClkZh59cc-00284-00089342-00089625 versteckt, sondern wir wollen eine Bundeswehr, IIClkZh59cc-00285-00089625-00089957 die sich öffentlich präsentiert und Gespräche führt. IIClkZh59cc-00286-00089957-00090185 Hierfür ist der Hessentag die genau richtige Veranstaltung. IIClkZh59cc-00287-00090185-00091122 [Beifall bei der CDU - Zurufe von der LINKEN] IIClkZh59cc-00288-00091186-00091508 In Deutschland haben der Schutz der Kinder und die Umsetzung IIClkZh59cc-00289-00091508-00091804 der Kinderrechte eine sehr große Bedeutung. IIClkZh59cc-00290-00091804-00092044 Kollegin Ravensburg, gestatten Sie eine Zwischenfrage? IIClkZh59cc-00291-00092044-00092144 Nein, danke. IIClkZh59cc-00292-00092144-00092295 Ich möchte meine Rede weiterführen. IIClkZh59cc-00293-00092388-00092836 Kinder werden durch unser Grundgesetz geschützt. IIClkZh59cc-00294-00092836-00093318 Kinder sind Träger von Grundrechten, denn Grundrechte gelten IIClkZh59cc-00295-00093318-00093843 selbstverständlich für alle, ohne Altersbegrenzung. IIClkZh59cc-00296-00093843-00094217 Kinder haben das Recht auf freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit IIClkZh59cc-00297-00094217-00094469 und auf körperliche Unversehrtheit. IIClkZh59cc-00298-00094469-00094792 Kinder verdienen Respekt, Unterstützung und Schutz. IIClkZh59cc-00299-00094912-00095308 Deshalb ist es in Ordnung, wenn wir beim über die Aufnahme IIClkZh59cc-00300-00095308-00095518 von Kinderrechten in das Grundgesetz debattieren; IIClkZh59cc-00301-00095518-00095900 gleichwohl gelten diese Rechte aber bereits jetzt. IIClkZh59cc-00302-00095964-00096404 Aus diesem Grunde begrüßen wir auch, dass die Rechte von Kindern IIClkZh59cc-00303-00096405-00097094 ein wichtiges Thema in den Debatten der Verfassungsenquete IIClkZh59cc-00304-00097094-00097469 hier in Hessen sind und auch in den Bürgerforen IIClkZh59cc-00305-00097469-00097569 diskutiert werden. IIClkZh59cc-00306-00097569-00097867 Ich finde es gut, ich finde es richtig, IIClkZh59cc-00307-00097867-00098267 dass das Für und Wider einer Aufnahme von Kinderrechten IIClkZh59cc-00308-00098267-00098739 in die Hessische Verfassung mit den Bürgerinnen und Bürgern, IIClkZh59cc-00309-00098739-00099151 aber auch mit den Experten gegenwärtig breit diskutiert wird. IIClkZh59cc-00310-00099151-00099612 [Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IIClkZh59cc-00311-00099612-00099906 Noch wichtiger ist mir allerdings die Art und Weise, IIClkZh59cc-00312-00099906-00100153 wie wir jeden Tag mit den Kindern und Jugendlichen IIClkZh59cc-00313-00100153-00100719 in unserer Gesellschaft umgehen, wie wir ihre Rechte respektieren IIClkZh59cc-00314-00100719-00100864 und berücksichtigen. IIClkZh59cc-00315-00100864-00101057 Die Landesregierung erachtet in ihrem politischen Handeln IIClkZh59cc-00316-00101057-00101608 die Umsetzung der Rechte von Kindern als eine sehr wichtige IIClkZh59cc-00317-00101608-00102112 und ressortübergreifende Aufgabe von außerordentlicher Bedeutung. IIClkZh59cc-00318-00102196-00102645 Zwar sind es in erster Linie - das ist wichtig und richtig - IIClkZh59cc-00319-00102645-00102930 die Eltern, die einen Erziehungsauftrag IIClkZh59cc-00320-00102930-00103064 für ihre Kinder haben. IIClkZh59cc-00321-00103064-00103374 Das ist in Art. 6 Grundgesetz verankert. IIClkZh59cc-00322-00103428-00103764 Das Ermöglichen von Chancen, die Förderung der Stärken IIClkZh59cc-00323-00103764-00104074 und Talente ihrer Kinder, das liegt richtigerweise IIClkZh59cc-00324-00104074-00104390 in erster Linie in der Verantwortung der Eltern. IIClkZh59cc-00325-00104494-00104843 Zur Verantwortung der Eltern gehören auch die Unterstützung IIClkZh59cc-00326-00104843-00105207 der Entwicklung ihrer Kinder und der Schutz gegenüber IIClkZh59cc-00327-00105207-00105409 körperlicher und seelischer Gewalt. IIClkZh59cc-00328-00105514-00105985 Wir alle mussten aber leidvoll erfahren, IIClkZh59cc-00329-00105985-00106317 dass es eben auch Fälle von Kindesvernachlässigung IIClkZh59cc-00330-00106318-00106790 oder Gewalt im familiären Umfeld gibt. IIClkZh59cc-00331-00106880-00107256 Hinzu kommt, dass aus verschiedensten Gründen IIClkZh59cc-00332-00107257-00107594 nicht alle Eltern in der Lage sind, die Erziehungsarbeit IIClkZh59cc-00333-00107594-00107733 allein zu bewältigen. IIClkZh59cc-00334-00107733-00108245 Ihnen deshalb Hilfestellung zu geben und Kinder zu schützen, IIClkZh59cc-00335-00108245-00108560 eine Umwelt zu schaffen, in der Kinder aufgefangen, IIClkZh59cc-00336-00108560-00109064 aber auch stark gemacht werden, Nein zu sagen, IIClkZh59cc-00337-00109064-00109523 ist unsere gesellschaftliche Aufgabe und selbstverständlich auch IIClkZh59cc-00338-00109523-00109868 eine Aufgabe des politischen Handelns unserer Landesregierung. IIClkZh59cc-00339-00109985-00110309 Wir begrüßen es deshalb sehr, dass Staatsminister Stefan Grüttner IIClkZh59cc-00340-00110309-00110651 am Montag die erste hessische Kinder- und Jugendrechtsbeauftragte IIClkZh59cc-00341-00110651-00110764 vorstellen konnte. IIClkZh59cc-00342-00110833-00111277 Mit Frau Dr. Katherina Gerarts ist eine ausgewiesene Expertin IIClkZh59cc-00343-00111277-00111532 für Kinderrechte gefunden worden. IIClkZh59cc-00344-00111532-00111903 Sie war nicht nur Sachverständige in der Enquetekommission IIClkZh59cc-00345-00111903-00112276 „Kein Kind zurücklassen“, sondern sie ist auch Mitglied IIClkZh59cc-00346-00112276-00112633 im Beirat des Masterstudiengangs „Children‘s Rights“ IIClkZh59cc-00347-00112633-00112835 an der Hochschule Potsdam. IIClkZh59cc-00348-00113004-00113435 Deshalb möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich klarstellen: IIClkZh59cc-00349-00113435-00114028 Die Kinderrechtsbeauftragte soll das bestehende Angebot ergänzen, IIClkZh59cc-00350-00114028-00114168 nicht ersetzen. IIClkZh59cc-00351-00114298-00114839 Ein niederschwelliges Angebot ist neben der Ombudsstelle IIClkZh59cc-00352-00114839-00115033 für Kinder- und Jugendrecht in Hessen das Kinder- und Jugendtelefon IIClkZh59cc-00353-00115033-00115511 des Deutschen Kinderschutzbundes mit einer bundesweit einheitlichen, IIClkZh59cc-00354-00115511-00115679 kostenfreien Telefonnummer. IIClkZh59cc-00355-00115808-00116209 Die Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Kinder- IIClkZh59cc-00356-00116210-00116432 und Jugendrechte wird Ansprechpartnerin sein. IIClkZh59cc-00357-00116432-00116707 Sie wird Netzwerkerin für die Umsetzung IIClkZh59cc-00358-00116707-00117104 der UN-Kinderrechtskonvention sein, und sie wird Lobbyarbeit IIClkZh59cc-00359-00117104-00117305 für unsere Kinder leisten. IIClkZh59cc-00360-00117305-00117579 Darüber hinaus ist ihr Ziel, die erste hessische Kinderrechtscharta IIClkZh59cc-00361-00117579-00118108 gemeinsam mit den Kindern und Jugendlichen zu erarbeiten. IIClkZh59cc-00362-00118268-00118682 Wir halten das für unbedingt wichtig, denn wir müssen den Weg IIClkZh59cc-00363-00118682-00119133 zu einer kinderfreundlicheren Gesellschaft immer weiter beschreiten IIClkZh59cc-00364-00119133-00119768 - nicht über die Köpfe der Kinder hinweg, IIClkZh59cc-00365-00119768-00119983 sondern immer gemeinsam mit ihnen. IIClkZh59cc-00366-00119983-00120130 Ein Stillstand ist hier immer falsch. IIClkZh59cc-00367-00120130-00120352 [Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IIClkZh59cc-00368-00120352-00120529 Die Einbeziehung und Beteiligung der Kinder IIClkZh59cc-00369-00120529-00121147 in die demokratischen Prozesse - das hat auch Frau Schott gesagt - IIClkZh59cc-00370-00121147-00121409 ist ein wichtiger Schwerpunkt bei der Umsetzung IIClkZh59cc-00371-00121409-00121591 der UN-Kinderrechtskonvention. IIClkZh59cc-00372-00121591-00122022 In unserem Antrag weisen wir genau darauf hin, IIClkZh59cc-00373-00122022-00122519 z.B. darauf dass allein 1,1 Millionen € im Landeshaushalt IIClkZh59cc-00374-00122519-00122851 für Partizipationsprojekte verankert sind. IIClkZh59cc-00375-00122851-00123223 Beispiele sind die Verleihung des Partizipationspreises IIClkZh59cc-00376-00123223-00123507 „Jugend gestaltet Zukunft“ und das Aktionsprogramm IIClkZh59cc-00377-00123507-00123747 „Gemeinsam Zukunft gestalten - 20 Partizipationsprojekte IIClkZh59cc-00378-00123747-00123847 für Hessen“. IIClkZh59cc-00379-00123847-00124149 Ein weiteres Handlungsfeld, das mir wichtig ist, IIClkZh59cc-00380-00124149-00124458 ist das Recht auf Bildung von Anfang an. IIClkZh59cc-00381-00124458-00124854 Mit dem „Hessischen Bildungs- und Erziehungsplan für Kinder IIClkZh59cc-00382-00124854-00125430 von 0 bis 10 Jahren“ sind wir nicht nur in Hessen Vorreiter gewesen, IIClkZh59cc-00383-00125430-00125888 sondern wir waren bundesweit an der Spitze bei der Vernetzung IIClkZh59cc-00384-00125888-00126311 von frühkindlicher Bildung und Betreuung in der Kita IIClkZh59cc-00385-00126311-00126504 mit den Grundschulen. IIClkZh59cc-00386-00126571-00126944 Wir unterstützen die Kinderbetreuungseinrichtungen IIClkZh59cc-00387-00126945-00127274 in ihrer Entwicklung zu Bildungseinrichtungen. IIClkZh59cc-00388-00127274-00127582 Wir bieten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern IIClkZh59cc-00389-00127582-00127954 sowie den Erzieherinnen und Erziehern Aus- und Fortbildung, IIClkZh59cc-00390-00127954-00128268 aber wir vergessen auch die Tagespflegepersonen nicht. IIClkZh59cc-00391-00128340-00128748 Ich will unbedingt noch auf ein weiteres wichtiges Handlungsfeld IIClkZh59cc-00392-00128748-00128904 aufmerksam machen: IIClkZh59cc-00393-00129004-00129306 die Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs. IIClkZh59cc-00394-00129444-00129828 Sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen ist IIClkZh59cc-00395-00129828-00130076 ein wirklich schreckliches Verbrechen. IIClkZh59cc-00396-00130192-00130635 Die Opfer erleiden nicht nur körperliche und seelische Verletzungen, IIClkZh59cc-00397-00130635-00131085 sondern sie werden oft für ihr gesamtes weiteres Leben IIClkZh59cc-00398-00131085-00131184 belastet bleiben. IIClkZh59cc-00399-00131288-00131682 Die Persönlichkeit stärken, Kinder stark machen, IIClkZh59cc-00400-00131682-00132001 Nein zu sagen, auch im familiären Umfeld IIClkZh59cc-00401-00132001-00132349 oder im Freundeskreis - eine Studie hat gerade ergeben, IIClkZh59cc-00402-00132349-00132666 dass das auch ein Risikobereich ist -, IIClkZh59cc-00403-00132666-00133052 das muss Ziel unserer präventiven Maßnahmen in Kita IIClkZh59cc-00404-00133052-00133180 und in Schule sein. IIClkZh59cc-00405-00133271-00133632 Dies haben wir bereits im Bildungs- und Erziehungsplan verankert. IIClkZh59cc-00406-00133746-00134044 Frau Schott, Sie haben in Ihrem Antrag IIClkZh59cc-00407-00134044-00134342 noch die Ganztagsangebote und die Ganztagsschule erwähnt; IIClkZh59cc-00408-00134342-00134643 das war Ihnen in Ihrer Rede aber anscheinend nicht so wichtig. IIClkZh59cc-00409-00134643-00134810 Ich will trotzdem noch darauf eingehen; IIClkZh59cc-00410-00134810-00135145 denn wir unterscheiden uns hier fundamental IIClkZh59cc-00411-00135145-00135326 von Ihren Auffassungen. IIClkZh59cc-00412-00135326-00135735 Wir sehen die verpflichtende Ganztagsschule für alle nicht IIClkZh59cc-00413-00135735-00136051 als den einzigen und richtigen Weg an. IIClkZh59cc-00414-00136051-00136279 Kinder zu unterstützen, ihnen Angebote zu machen IIClkZh59cc-00415-00136279-00136797 und ihnen Förderung zu ermöglichen - das halten wir für den richtigen Weg. IIClkZh59cc-00416-00136797-00137373 [Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IIClkZh59cc-00417-00137373-00137859 Wir werden die Ganztagsangebote an den Schulen weiter ausweiten, IIClkZh59cc-00418-00137859-00138170 damit die Eltern selbst entscheiden können, IIClkZh59cc-00419-00138170-00138349 welches Angebot für ihre Kinder sinnvoll ist. IIClkZh59cc-00420-00138349-00138547 [Beifall bei Abgeordneten der CDU] IIClkZh59cc-00421-00138547-00138889 Dazu gehören selbstverständlich Projekte wie IIClkZh59cc-00422-00138889-00139460 der „Pakt für den Nachmittag“ oder eines der Ganztagsschulprofile, IIClkZh59cc-00423-00139460-00139864 aber eben auch der Nachmittag zu Hause, im Sportverein IIClkZh59cc-00424-00139864-00140076 oder in der Musikschule. IIClkZh59cc-00425-00140076-00140373 Wir haben es im Landtag schon mehrfach betont: IIClkZh59cc-00426-00140373-00140734 Das schließt selbstverständlich nicht aus, IIClkZh59cc-00427-00140734-00141059 dass sich eine Schule zu einer gebundenen Ganztagsschule IIClkZh59cc-00428-00141059-00141220 entwickeln kann, IIClkZh59cc-00429-00141220-00141623 wenn die Schule und die Elternschaft dies wünschen. IIClkZh59cc-00430-00141623-00142061 Eine Verordnung von oben, was richtig und sinnvoll ist, IIClkZh59cc-00431-00142061-00142180 kommt für uns nicht in Frage. IIClkZh59cc-00432-00142180-00142780 [Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IIClkZh59cc-00433-00142780-00143084 Am Schluss meiner Rede ist mir noch wichtig, zu betonen, IIClkZh59cc-00434-00143084-00143509 dass die Landesregierung umfangreiche Maßnahmen zur Umsetzung IIClkZh59cc-00435-00143509-00143670 der UN-Kinderrechtskonvention unternimmt. IIClkZh59cc-00436-00143670-00143978 Diesen Weg werden wir weiter unterstützen, IIClkZh59cc-00437-00143978-00144228 und wir freuen uns auf die Debatte im Ausschuss. IIClkZh59cc-00438-00144312-00144954 [Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IIClkZh59cc-00439-00144976-00145076 Vielen Dank. IIClkZh59cc-00440-00145094-00145360 - Zu einer Kurzintervention hat Frau Kollegin Schott das Wort. IIClkZh59cc-00441-00146030-00146287 Frau Ravensburg, darüber, dass Sie entsetzt sind, IIClkZh59cc-00442-00146287-00146554 was meine Haltung zum Hessentag und zur Bundeswehr angeht, IIClkZh59cc-00443-00146554-00146654 wundere ich mich nicht. IIClkZh59cc-00444-00146654-00146786 Sie haben aber nicht wirklich zugehört. IIClkZh59cc-00445-00147010-00147099 [Zuruf des Abg. Hugo Klein (Freigericht) (CDU)] IIClkZh59cc-00446-00147099-00147456 - Es ist ja gut, dass Sie wissen, was ich für Verhältnisse habe. IIClkZh59cc-00447-00147456-00147661 Dann würde ich Sie jetzt darum bitten, IIClkZh59cc-00448-00147661-00147900 einmal genau zuzuhören. IIClkZh59cc-00449-00147900-00148288 Ich habe nämlich über einen Beschluss IIClkZh59cc-00450-00148288-00148727 des UN-Ausschusses über die Rechte des Kindes zur Umsetzung IIClkZh59cc-00451-00148727-00148947 der Kinderrechte in Deutschland gesprochen. IIClkZh59cc-00452-00148947-00149208 Dieser UN-Ausschuss hat beschlossen - nicht irgendwann IIClkZh59cc-00453-00149208-00149670 in finsterer Vergangenheit, sondern am 31.01.2014 -: IIClkZh59cc-00454-00149756-00150074 Die Aufnahme von Kindern in die Bundeswehr sollte nicht IIClkZh59cc-00455-00150074-00150312 vor dem 18. Lebensjahr geschehen. IIClkZh59cc-00456-00150313-00150815 Jegliche Art von an Kinder gerichteten Werbekampagnen IIClkZh59cc-00457-00150815-00151201 der Bundeswehr soll verboten werden. IIClkZh59cc-00458-00151201-00151301 Hier steht „soll“. IIClkZh59cc-00459-00151301-00151487 [Beifall bei der LINKEN - Zurufe von der CDU] IIClkZh59cc-00460-00151487-00151769 Das sollten Sie sich bitte einmal zu Gemüte führen. IIClkZh59cc-00461-00151769-00152127 Das ist nicht meine Position - die teile ich allerdings IIClkZh59cc-00462-00152127-00152332 sehr deutlich -, sondern das ist die Position IIClkZh59cc-00463-00152332-00152616 des UN-Ausschusses über die Rechte des Kindes zu den Kinderrechten IIClkZh59cc-00464-00152616-00152778 und ihre Verwirklichung in Deutschland. IIClkZh59cc-00465-00152778-00153292 Das heißt, der Ausschuss rügt, dass wir Kinder unter 18 Jahren IIClkZh59cc-00466-00153292-00153416 in die Bundeswehr aufnehmen, dass wir an Schulen IIClkZh59cc-00467-00153416-00153770 und an öffentlichen Plätzen und Festen dafür werben IIClkZh59cc-00468-00153770-00154091 und dass sich Kinder an diesem Kriegsspielzeug bedienen. IIClkZh59cc-00469-00154092-00154192 [Zuruf des Abg. Horst Klee (CDU)] IIClkZh59cc-00470-00154204-00154391 Das sollten Sie bitte einmal ernst nehmen, IIClkZh59cc-00471-00154391-00154560 denn es ist nicht die Position der LINKEN, IIClkZh59cc-00472-00154560-00154742 es ist die Position des UN-Ausschusses. IIClkZh59cc-00473-00154742-00155070 Wenn Sie darüber in dieser Art und Weise raunen, IIClkZh59cc-00474-00155070-00155452 wie Sie das in diesem Raum tun, dann zeigt das nur, IIClkZh59cc-00475-00155452-00155699 wie viel Respekt sie erstens vor diesem Ausschuss IIClkZh59cc-00476-00155699-00156001 und vor dieser Konvention und zweitens vor den Rechten IIClkZh59cc-00477-00156001-00156262 der Kinder haben, die weltweit zu verwirklichen sind. IIClkZh59cc-00478-00156262-00156455 Das gilt auch hier. IIClkZh59cc-00479-00156456-00157084 [Beifall bei der LINKEN - Zurufe von der CDU] IIClkZh59cc-00480-00157084-00157354 Zur Erwiderung, Kollegin Ravensburg. IIClkZh59cc-00481-00157752-00158020 Frau Schott, wir leben in einer Welt, IIClkZh59cc-00482-00158020-00158417 in der Kinder als lebende Schutzschilde genommen werden, IIClkZh59cc-00483-00158417-00158980 in der Kinder in Uniformen gesteckt werden und in der Kinder IIClkZh59cc-00484-00158980-00159119 als Kindersoldaten missbraucht werden. IIClkZh59cc-00485-00159119-00159435 [Horst Klee (CDU): Aber nicht in der Bundesrepublik!] IIClkZh59cc-00486-00159435-00159790 Wir leben in einer Bundesrepublik, die eine Bundeswehr hat, IIClkZh59cc-00487-00159790-00160276 die sehr bewusst durch den Beschluss des Parlaments gegründet wurde, IIClkZh59cc-00488-00160276-00160677 [Hermann Schaus (DIE LINKE): Deswegen darf man IIClkZh59cc-00489-00160677-00160850 die Kinderrechtskonvention verletzen?] IIClkZh59cc-00490-00160850-00161366 die sehr bewusst Kontakte aller Art zur Bevölkerung hat IIClkZh59cc-00491-00161366-00161746 - auch zu den Jugendlichen -, aber keine Werbung machen soll. IIClkZh59cc-00492-00161746-00161846 [Zuruf der Abg. Marjana Schott (DIE LINKE)] IIClkZh59cc-00493-00161860-00162268 Es geht hier nämlich darum, dass man diese Bundeswehr IIClkZh59cc-00494-00162269-00162651 nicht irgendwo versteckt und sagt, dass die Kinder nicht IIClkZh59cc-00495-00162651-00163012 dorthin gehen sollen, sondern die Kinder sollen sehen, IIClkZh59cc-00496-00163012-00163519 dass die Bundeswehr ein Bestandteil unseres Landes ist. IIClkZh59cc-00497-00163519-00163842 Deshalb können und wollen wir die Kinder auch nicht beim Hessentag IIClkZh59cc-00498-00163842-00164000 von der Bundeswehr fernhalten. IIClkZh59cc-00499-00164012-00164112 [Zurufe der Abg. Hermann Schaus und Marjana Schott (DIE LINKE)] IIClkZh59cc-00500-00164118-00164300 - Ich weiß, Sie sind für die Entmilitarisierung IIClkZh59cc-00501-00164300-00164400 unseres Landes. IIClkZh59cc-00502-00164400-00164500 [Demonstrativer Beifall bei Abgeordneten der LINKEN] IIClkZh59cc-00503-00164500-00164872 Das ist nicht unsere Auffassung, und das können wir uns IIClkZh59cc-00504-00164872-00165146 angesichts der Sicherheitslage auch nicht leisten. IIClkZh59cc-00505-00165146-00165952 [Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IIClkZh59cc-00506-00165952-00166120 - Hermann Schaus (DIE LINKE): Deswegen verstoßen Sie gegen IIClkZh59cc-00507-00166121-00166221 die Kinderrechtskonvention!] IIClkZh59cc-00508-00166221-00166306 Vielen Dank. IIClkZh59cc-00509-00166306-00166428 - Nächster Redner ist Kollege Merz für die SPD-Fraktion. IIClkZh59cc-00510-00167958-00168096 Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! IIClkZh59cc-00511-00168210-00168464 Ich hatte befürchtet, dass die Debatte diesen Verlauf IIClkZh59cc-00512-00168464-00168566 nehmen würde. IIClkZh59cc-00513-00168566-00168666 [René Rock (FDP): Ich auch!] IIClkZh59cc-00514-00168666-00169148 Das ist irgendwie ein Wiedergänger der Debatte über die Bekämpfung IIClkZh59cc-00515-00169148-00169541 der Kinderarmut, die wir im vorletzten Plenum geführt haben. IIClkZh59cc-00516-00169541-00169823 Man muss den Kollegen von der LINKEN dankbar sein, IIClkZh59cc-00517-00169823-00170011 dass sie ein wichtiges Thema ansprechen. IIClkZh59cc-00518-00170011-00170283 Man muss deutlich weniger dankbar sein für den Antrag, IIClkZh59cc-00519-00170283-00170487 der vorgelegt worden ist, weil er eigentlich hinter IIClkZh59cc-00520-00170487-00170807 dem zurückbleibt, was erforderlich wäre. IIClkZh59cc-00521-00170807-00171212 Es wäre nämlich erforderlich, nicht noch einmal mehr oder weniger IIClkZh59cc-00522-00171212-00171554 ausschließlich zu rekapitulieren, was die Rechte der Kinder sind, IIClkZh59cc-00523-00171554-00171765 sondern sich auf die Frage zu konzentrieren, IIClkZh59cc-00524-00171765-00172442 was eine so anspruchsvolle Aufgabe wie die Verwirklichung der Rechte IIClkZh59cc-00525-00172442-00172812 von Kindern im realen Leben - Gleichberechtigung, Lebenschancen - IIClkZh59cc-00526-00172812-00173537 für die alltägliche politische Praxis des Landtags, der Kommunen, IIClkZh59cc-00527-00173537-00173883 des Bundes und der anderen Beteiligten bedeutet. IIClkZh59cc-00528-00173883-00174160 Hinter dieser Anforderung bleibt Ihr Antrag und Ihr IIClkZh59cc-00529-00174160-00174422 - Frau Kollegin Schott, ich muss das leider sagen - IIClkZh59cc-00530-00174422-00174777 leider eher uninspirierter und leidenschaftsloser Vortrag zurück. IIClkZh59cc-00531-00174777-00174877 [Beifall bei der SPD und des Abg. IIClkZh59cc-00532-00174877-00174977 René Rock (FDP) IIClkZh59cc-00533-00174977-00175077 - Marjana Schott (DIE LINKE): Da hätte ich mehr Niveau erwartet!] IIClkZh59cc-00534-00175077-00175536 - Nein, das ist so; und es ist schade drum. IIClkZh59cc-00535-00175536-00175712 [Zuruf der Abg. Marjana Schott (DIE LINKE)] IIClkZh59cc-00536-00175912-00176184 - Ja, ich komme gleich auf die Frage zu sprechen, IIClkZh59cc-00537-00176184-00176307 um die es aus meiner Sicht geht. IIClkZh59cc-00538-00176307-00176633 Ich habe Sie schon gelobt, und das muss dann auch reichen. IIClkZh59cc-00539-00176633-00177044 Hinter dieser Anforderung bleibt aber auch der Antrag IIClkZh59cc-00540-00177044-00177197 der Koalitionsfraktionen zurück. IIClkZh59cc-00541-00177197-00177600 Insofern ist es eine perfekte Dublette der Debatte IIClkZh59cc-00542-00177600-00177760 über die Bekämpfung von Kinderarmut. IIClkZh59cc-00543-00177890-00178760 Meine Damen und Herren, es ist mit den Kinderrechten so, IIClkZh59cc-00544-00178760-00179142 dass sie alle Bereiche des gesellschaftlichen IIClkZh59cc-00545-00179142-00179324 und politischen Lebens betreffen. IIClkZh59cc-00546-00179456-00179703 Wir können über Kinderrechte nicht reden, IIClkZh59cc-00547-00179703-00180112 ohne über das Zusammenleben in der Familie zu reden, IIClkZh59cc-00548-00180112-00180390 und über die Frage, was die Rolle des Staates IIClkZh59cc-00549-00180390-00180701 bei der Gestaltung des Zusammenlebens in der Familie ist, IIClkZh59cc-00550-00180701-00181542 sowie über die Frage, was die Schutzrechte des Kindes IIClkZh59cc-00551-00181542-00181964 und die Schutzpflicht des Staates in Bezug auf das Zusammenleben IIClkZh59cc-00552-00181964-00182064 in der Familien ist. IIClkZh59cc-00553-00182064-00182397 Das ist keine triviale Frage, denn es betrifft zum Beispiel IIClkZh59cc-00554-00182397-00182902 die Durchsetzungsmöglichkeit des Rechts des Kindes IIClkZh59cc-00555-00182902-00183077 auf gewaltfreie Erziehung. IIClkZh59cc-00556-00183077-00183465 Das ist im institutionellen Kontext nicht ganz einfach, IIClkZh59cc-00557-00183465-00183895 wie wir wissen, und jeder, der den Alltag in der Schule kennt, IIClkZh59cc-00558-00183895-00184328 weiß, dass in der Schule und in anderen Erziehungseinrichtungen IIClkZh59cc-00559-00184328-00184534 dagegen verstoßen wird, nämlich insofern, IIClkZh59cc-00560-00184534-00184829 wenn es um die Ausübung von psychischer Gewalt geht, IIClkZh59cc-00561-00184829-00185248 teilweise auch von physischer Gewalt, die darin besteht, IIClkZh59cc-00562-00185248-00185817 dass Kinder gehänselt werden, dass sie wegen ihrer Eigenarten IIClkZh59cc-00563-00185817-00186066 an den Pranger gestellt werden - „Pranger“ ist ein großes Wort, IIClkZh59cc-00564-00186066-00186213 aber Sie wissen, was ich damit sagen will -; IIClkZh59cc-00565-00186213-00186487 und daher stellt sich die spannende Frage: IIClkZh59cc-00566-00186487-00186880 Was können wir als Land praktisch tun, IIClkZh59cc-00567-00186880-00187500 um solche Verhältnisse dauerhaft und nachhaltig zu beseitigen. IIClkZh59cc-00568-00187500-00187774 Das wäre eine der Fragen, die hier aufzuwerfen wäre, IIClkZh59cc-00569-00187774-00187986 die aber im Rahmen einer zehnminütigen Debatte IIClkZh59cc-00570-00187986-00188086 nicht zu beantworten ist. IIClkZh59cc-00571-00188086-00188257 Aber das sind relevante Fragen: IIClkZh59cc-00572-00188257-00188460 Was tun wir im Bereich der Lehrerbildung? IIClkZh59cc-00573-00188460-00188678 Was tun wir im Bereich der Fortbildung IIClkZh59cc-00574-00188678-00188807 für die Kindertagesstätten? IIClkZh59cc-00575-00188807-00188933 - Um das zu beantworten, will ich gleich IIClkZh59cc-00576-00188933-00189105 einen konkreten Punkt benennen. IIClkZh59cc-00577-00189106-00189501 Was tun wir, um zu gewährleisten, dass jedes Kind in der Schule IIClkZh59cc-00578-00189770-00190156 erstens nicht geschlagen und zweitens nicht psychisch misshandelt wird? IIClkZh59cc-00579-00190157-00190257 Aber noch viel schwieriger ist die Frage IIClkZh59cc-00580-00190257-00190357 - ich komme darauf zurück -: IIClkZh59cc-00581-00190357-00190672 Wie kann der Staat seine Wächterfunktion IIClkZh59cc-00582-00190672-00190822 auch gegenüber Familien wahrnehmen? IIClkZh59cc-00583-00190822-00191112 Wie kann er die Umgebung, wie kann er die Familien IIClkZh59cc-00584-00191112-00191437 selber stärken, damit Menschen nicht zu dem Mittel der Gewalt IIClkZh59cc-00585-00191437-00191770 oder zur psychischen Misshandlung ihrer Kinder greifen müssen? IIClkZh59cc-00586-00191770-00192066 Noch viel dramatischer ist natürlich die Frage, IIClkZh59cc-00587-00192166-00192689 wie wir sexuellen Missbrauch tatsächlich nachhaltig IIClkZh59cc-00588-00192689-00192789 verhindern können. IIClkZh59cc-00589-00192789-00192907 Wir haben das hier in einer ganzen Reihe IIClkZh59cc-00590-00192907-00193289 von Debatten angesprochen - in einer sehr denkwürdigen, IIClkZh59cc-00591-00193289-00193512 die dann zu einem Aktionsplan geführt hat, IIClkZh59cc-00592-00193672-00194016 auf dessen tatsächliche Evaluation ich nach wie vor warte IIClkZh59cc-00593-00194150-00194386 sowie auf dessen tatsächliche Umsetzung. IIClkZh59cc-00594-00194386-00194875 Wir haben damals diskutiert - Frau Wiesmann wird sich erinnern -, IIClkZh59cc-00595-00194875-00195021 wie wir das gemeinsam schaffen können. IIClkZh59cc-00596-00195021-00195174 Herr Kollege Bocklet wird sich auch noch erinnern, IIClkZh59cc-00597-00195174-00195416 weil wir damals bei diesem Problem auf derselben Seite waren. IIClkZh59cc-00598-00195416-00195742 Wir haben versucht, diesen Aktionsplan IIClkZh59cc-00599-00195742-00196146 mit genauen Zeitzielen und noch präziseren Maßnahmen zu versehen. IIClkZh59cc-00600-00196146-00196349 Das ist damals nicht gelungen; das ist schade. IIClkZh59cc-00601-00196349-00196560 Nichtsdestoweniger ist es eine Aufgabe, die bleibt. IIClkZh59cc-00602-00196560-00196660 [Marjana Schott (DIE LINKE): Das stimmt! IIClkZh59cc-00603-00196660-00196760 Deswegen muss IIClkZh59cc-00604-00196760-00196860 man es ansprechen!] IIClkZh59cc-00605-00196860-00196960 Ich will dazu zwei Dinge sagen: IIClkZh59cc-00606-00196960-00197060 Erstens. IIClkZh59cc-00607-00197060-00197230 Im Antrag der Koalition steht zu Recht, IIClkZh59cc-00608-00197230-00197563 dass eine Fortbildungsmaßnahme für den Bereich IIClkZh59cc-00609-00197563-00197744 der Kindertagesstätten im Rahmen des Bildungs- IIClkZh59cc-00610-00197744-00197898 und Erziehungsplans geplant ist. IIClkZh59cc-00611-00197898-00198247 Ich bin nun zufällig Träger einer solchen Fortbildungsmaßnahme IIClkZh59cc-00612-00198247-00198429 und begrüße das sehr. IIClkZh59cc-00613-00198429-00198733 Es wäre aber dringend erforderlich, die Maßnahmen in diesem Bereich IIClkZh59cc-00614-00198733-00199070 zu intensivieren und alle Kindertagesstätten IIClkZh59cc-00615-00199070-00199540 in die Lage zu versetzen, parallel zu ihren Schutzkonzepten IIClkZh59cc-00616-00199540-00199879 in Bezug auf sexuellen Missbrauch, wofür es avancierte IIClkZh59cc-00617-00199879-00200152 Fortbildungskonzepte gibt, auch die Frage der Kinderrechte IIClkZh59cc-00618-00200152-00200478 mit einzubeziehen und dies zusammenzuführen, IIClkZh59cc-00619-00200478-00200671 also auf der einen Seite die Prävention IIClkZh59cc-00620-00200671-00201000 gegen sexuellen Missbrauch, also die Schutzfunktion, IIClkZh59cc-00621-00201000-00201286 die Stärkung der Kinder, und auf der anderen Seite IIClkZh59cc-00622-00201286-00201838 die Erzieherinnen und Erzieher, um auch die Eigenkräfte IIClkZh59cc-00623-00201838-00201972 zur Verteidigung zu stärken. IIClkZh59cc-00624-00201972-00202250 Da gäbe es viel zu tun. IIClkZh59cc-00625-00202250-00202531 Das gilt - ich habe das schon mehrmals gesagt - IIClkZh59cc-00626-00202531-00202736 auch für den Bereich der Schulen. IIClkZh59cc-00627-00202736-00203266 Wir haben seit einigen Jahren Gott sei Dank im Schulgesetz IIClkZh59cc-00628-00203266-00203699 die Verpflichtung verankert, Kinder vor Gewalt IIClkZh59cc-00629-00203699-00203998 und sexuellem Missbrauch zu schützen - auch als Aufgabe der Schule. IIClkZh59cc-00630-00203998-00204507 Wir haben in diesem Bereich aber noch immer nicht, IIClkZh59cc-00631-00204507-00204741 was wir im Bereich der Kindertagesstätten haben, IIClkZh59cc-00632-00204741-00205485 nämlich eine einheitliche Linie der Fortbildung, die dazu führt, IIClkZh59cc-00633-00205485-00205635 dass am Ende jede Schule unter Einbeziehung IIClkZh59cc-00634-00205635-00205934 der örtlichen Kräfte in der Lage ist, IIClkZh59cc-00635-00206012-00206421 einen genauen Ablaufplan zu machen, der Handlungssicherheit verleiht IIClkZh59cc-00636-00206421-00206853 und es möglich macht, präzise zu erkennen bzw. IIClkZh59cc-00637-00206853-00207292 sich bei der Erkennung von Gewalt und sexuellem Missbrauch IIClkZh59cc-00638-00207292-00207621 der insoweit erfahrenen Fachkräfte zu bedienen - IIClkZh59cc-00639-00207621-00207948 zu wissen wo sie sind, sie hinzuzuziehen IIClkZh59cc-00640-00207948-00208273 und dann geeignete Maßnahmen einzuleiten. IIClkZh59cc-00641-00208273-00208456 Das gibt es für den Bereich der Kindertagesstätten IIClkZh59cc-00642-00208456-00208565 - ich habe das an diesem Pult schon oft gesagt -; IIClkZh59cc-00643-00208565-00208884 das gibt es für den Bereich der Schulen IIClkZh59cc-00644-00208884-00209038 nicht in vergleichbarem Maße. IIClkZh59cc-00645-00209038-00209321 Es wäre dringend erforderlich, wenn wir den Auftrag ernstnehmen IIClkZh59cc-00646-00209321-00209538 - ich bleibe jetzt noch immer bei dem Beispiel, IIClkZh59cc-00647-00209538-00210103 was in Bezug auf Kinder und Jugendliche sozusagen IIClkZh59cc-00648-00210103-00210203 die ureigenste Aufgabe des Staates ist -, IIClkZh59cc-00649-00210203-00210363 nämlich als staatliche oder kommunale Institution IIClkZh59cc-00650-00210363-00210741 die Wächterfunktion für das Kindeswohl wahrzunehmen, IIClkZh59cc-00651-00210741-00211494 sowohl für die körperliche als auch seelische Unversehrtheit IIClkZh59cc-00652-00211494-00211604 von Kindern. IIClkZh59cc-00653-00211604-00212019 Wie gesagt, in Bezug auf die Familien selbst IIClkZh59cc-00654-00212019-00212214 ist es jenseits der Justiz schwierig. IIClkZh59cc-00655-00212214-00212483 Da wäre natürlich mit Eltern- und Familienberatung eine Menge zu tun. IIClkZh59cc-00656-00212483-00212785 Wir haben neulich im Zusammenhang mit der Kommission IIClkZh59cc-00657-00212785-00213231 „Hessen hat Familiensinn“ diskutiert, wie man Familienberatung und -bildung IIClkZh59cc-00658-00213231-00213375 auf neue Beine stellen kann. IIClkZh59cc-00659-00213375-00213666 Es waren übrigens ein paar ganz interessante Vorschläge dabei. IIClkZh59cc-00660-00213666-00214019 Auch darüber wäre bei Gelegenheit zu reden. IIClkZh59cc-00661-00214142-00214436 All das wäre zu besorgen im Zusammenhang mit dem, IIClkZh59cc-00662-00214437-00214736 was von den Kollegen der LINKEN unter dem flächendeckenden Ausbau IIClkZh59cc-00663-00214736-00214939 von Fachberatungseinrichtungen zu verstehen ist, IIClkZh59cc-00664-00214939-00215134 die natürlich benötigt werden - bei dieser Forderung IIClkZh59cc-00665-00215134-00215369 bin ich völlig d‘accord -; und wir stellen immer wieder Anträge IIClkZh59cc-00666-00215369-00215731 zum Haushalt, um diese Möglichkeiten auszubauen. IIClkZh59cc-00667-00215731-00216228 Das wären ein paar konkrete Ansatzpunkte, IIClkZh59cc-00668-00216228-00216542 über die wir hier inhaltlich tiefer reden müssten. IIClkZh59cc-00669-00216542-00216946 Das ist genau dasselbe, was ich zu Kinderarmut gesagt habe: IIClkZh59cc-00670-00216946-00217432 Wir kommen in den Debatten im Plenum leider nicht sehr viel weiter, IIClkZh59cc-00671-00217432-00217636 was die inhaltliche Tiefe angeht. IIClkZh59cc-00672-00217742-00218230 Lassen Sie mich ein paar Worte zu dem Verhältnis der Ombudsstelle IIClkZh59cc-00673-00218231-00218508 und der neuen Kinderrechtsbeauftragten sagen. IIClkZh59cc-00674-00218508-00218923 Ich wünsche der Kollegin Gerarts, die ich in der Enquetekommission IIClkZh59cc-00675-00218923-00219452 „Kein Kind zurücklassen“ als eine sehr ernsthafte, IIClkZh59cc-00676-00219512-00219894 sehr kenntnisreiche und für Diskussionen IIClkZh59cc-00677-00219894-00220304 sehr offene Person schätzen gelernt habe, alles Gute. IIClkZh59cc-00678-00220446-00220782 Ich lade sie schon jetzt ein, mit uns in einer Sitzung IIClkZh59cc-00679-00220782-00221004 des Arbeitskreises Soziales und Integration über ihre Aufgabe IIClkZh59cc-00680-00221023-00221104 zu reden. IIClkZh59cc-00681-00221187-00221473 Ich glaube aber, liebe Kolleginnen und Kollegen IIClkZh59cc-00682-00221475-00221760 der Koalition, dass eine ehrenamtliche Funktion IIClkZh59cc-00683-00221760-00222526 mit einem so anspruchsvollen Aufgabenprofil wirklich IIClkZh59cc-00684-00222592-00222692 eine Nummer zu klein ist. IIClkZh59cc-00685-00222706-00222806 [Beifall bei der SPD und der LINKEN] IIClkZh59cc-00686-00222826-00222926 Ich sage ja sonst immer gern: IIClkZh59cc-00687-00222927-00223027 Hätten Sie es nicht eine Nummer kleiner? IIClkZh59cc-00688-00223027-00223127 - Hier sage ich: IIClkZh59cc-00689-00223127-00223241 Hätten Sie es nicht eine Nummer größer gehabt? IIClkZh59cc-00690-00223241-00223491 - Das bleibt sogar hinter dem zurück, IIClkZh59cc-00691-00223491-00223740 was wir jetzt als Antidiskriminierungsstelle haben. IIClkZh59cc-00692-00223740-00223928 Das ist immerhin eine hauptamtliche Funktion, IIClkZh59cc-00693-00223928-00224157 von der ich auch glaube, dass dies zu wenig ist. IIClkZh59cc-00694-00224157-00224444 Aber bei allem Respekt vor der Leistungsfähigkeit IIClkZh59cc-00695-00224444-00224806 und Klugheit von Frau Dr. Gerarts ist das zu wenig. IIClkZh59cc-00696-00224916-00225488 Das ersetzt auch die Arbeit der Ombudsstelle nicht, IIClkZh59cc-00697-00225500-00225790 von der wir glauben, dass sie weiterhin existieren muss, IIClkZh59cc-00698-00225790-00226392 dass sie eine spezifische Aufgabe im Kontext der Wahrnehmung IIClkZh59cc-00699-00226392-00226767 des Wächteramts des Staates über das Wohl von Kindern IIClkZh59cc-00700-00226767-00227206 in Einrichtungen hat und dass sie im Rahmen IIClkZh59cc-00701-00227206-00227577 des Selbstbestimmungsrechts von Kindern, sich mit Beschwerden, IIClkZh59cc-00702-00227577-00228154 Klagen, Sorgen und Nöten jederzeit an Personen ihres Vertrauens IIClkZh59cc-00703-00228154-00228254 wenden zu können, eine Funktion hat. IIClkZh59cc-00704-00228254-00228460 Ich glaube nicht, dass diese Funktion ersetzt wird. IIClkZh59cc-00705-00228460-00228831 Dies kann - ich habe öfter nachgefragt; IIClkZh59cc-00706-00228831-00229084 und alles spricht dafür, dass das jetzt der Ersatz sein soll IIClkZh59cc-00707-00229084-00229236 - kein Ersatz sein. IIClkZh59cc-00708-00229236-00229588 Herr Kollege, Sie müssen zum Schluss kommen. IIClkZh59cc-00709-00229780-00229896 Ich bin gleich zu Ende. IIClkZh59cc-00710-00229896-00230192 Frau Präsidentin, das ist mein letzter Satz. IIClkZh59cc-00711-00230192-00230416 - Ich habe mich auf diesen einen Aspekt beschränkt, IIClkZh59cc-00712-00230416-00230650 weil er der größte und wichtigste Punkt ist IIClkZh59cc-00713-00230650-00231025 und weil dahinter alles andere nicht von Belang ist. IIClkZh59cc-00714-00231025-00231267 Damit will ich nicht sagen, dass es nicht wichtig ist. IIClkZh59cc-00715-00231267-00231453 Aber wenn man einmal in der Tiefe diskutieren will, IIClkZh59cc-00716-00231453-00231506 dann muss man sich manchmal thematisch beschränken. IIClkZh59cc-00717-00231506-00231644 - Herzlichen Dank. IIClkZh59cc-00718-00231723-00232317 [Beifall bei der SPD] IIClkZh59cc-00719-00232317-00232438 Vielen Dank. IIClkZh59cc-00720-00232458-00233014 - Als Nächster spricht Kollege Rock für die FDP-Fraktion. IIClkZh59cc-00721-00233988-00234208 Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! IIClkZh59cc-00722-00234302-00234534 Herr Merz, ich teile Ihre grundsätzliche Einschätzung IIClkZh59cc-00723-00234535-00234878 zu diesem Antrag der Linkspartei. IIClkZh59cc-00724-00234878-00235158 Es ist ein Déjà-vu unserer Debatte des letzten Monats. IIClkZh59cc-00725-00235280-00236076 DIE LINKE nimmt sich ein von allen positiv besetztes Thema. IIClkZh59cc-00726-00236076-00236486 Da will ich für die FDP gleich sagen, wo wir stehen. IIClkZh59cc-00727-00236573-00236930 Wir stehen dafür, die Rechte der Kinder IIClkZh59cc-00728-00236930-00237142 und Jugendlichen in die Verfassung aufzunehmen, IIClkZh59cc-00729-00237142-00237482 und wir wollen, dass das endlich Gestalt annimmt. IIClkZh59cc-00730-00237482-00237846 [Beifall bei der FDP und der SPD] IIClkZh59cc-00731-00237846-00238231 Die Freien Demokraten stehen für Kinderrechte und sie stehen dafür, IIClkZh59cc-00732-00238231-00238761 dass Kinder in Ruhe und Freiheit ihr Leben genießen können, IIClkZh59cc-00733-00238761-00239061 Zeit zum Spielen haben, Freiraum haben, IIClkZh59cc-00734-00239061-00239376 im Rahmen ihrer Möglichkeiten gefördert werden, IIClkZh59cc-00735-00239376-00240059 Lebenschancen erhalten und natürlich in ihrer besonderen Situation IIClkZh59cc-00736-00240059-00240321 Schutz genießen, insbesondere, wenn sie in Einrichtungen IIClkZh59cc-00737-00240321-00240654 untergebracht oder in staatlichen Obhut sind. IIClkZh59cc-00738-00240654-00240975 Die Teilhabe ist natürlich auch ein wichtiger Aspekt IIClkZh59cc-00739-00240975-00241088 der Kinderrechte. IIClkZh59cc-00740-00241088-00241367 Genau dafür stehen die Freien Demokraten IIClkZh59cc-00741-00241367-00241600 und das wollen wir hier noch einmal unterlegen. IIClkZh59cc-00742-00241621-00241942 [Beifall bei der FDP] IIClkZh59cc-00743-00242330-00242661 Dafür stehen auch die meisten Abgeordneten IIClkZh59cc-00744-00242661-00242796 in diesem Plenarsaal. IIClkZh59cc-00745-00242830-00243030 Das ist eine Selbstverständlichkeit. IIClkZh59cc-00746-00243031-00243179 Vielleicht stehen sie nicht alle zu dem Eintrag in die Verfassung, IIClkZh59cc-00747-00243179-00243488 aber für das, was ich darunter vorgetragen habe, IIClkZh59cc-00748-00243488-00243769 für die Förderung, für den Schutz und für die Teilhabe. IIClkZh59cc-00749-00243769-00244053 Es gibt keinen Abgeordneten, der das nicht für IIClkZh59cc-00750-00244053-00244153 ein wichtiges Thema hält. IIClkZh59cc-00751-00244153-00244396 Liebe Kolleginnen und Kollegen von der LINKEN, IIClkZh59cc-00752-00244396-00244654 einen Konflikt zu konstruieren, wo es keinen gibt, IIClkZh59cc-00753-00244654-00244813 hilft den Kindern nicht, sondern schadet ihnen. IIClkZh59cc-00754-00244813-00245484 [Beifall bei der FDP, der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IIClkZh59cc-00755-00245484-00246144 Ich finde es wirklich ärgerlich und möchte es darum zuspitzen: IIClkZh59cc-00756-00246314-00246696 Wir brauchen keine ideologisch aufgeladenen Debatten, IIClkZh59cc-00757-00246828-00247388 in denen Sie Kinder für Ihre kruden gesellschaftlichen IIClkZh59cc-00758-00247388-00247704 und gesellschaftspolitischen Ideen in Haft nehmen, IIClkZh59cc-00759-00247738-00248200 Bilder transportieren und zur Zuspitzung führen IIClkZh59cc-00760-00248288-00248654 und versuchen, da einen Keil hineinzutreiben, IIClkZh59cc-00761-00248655-00248866 wo die Gesellschaft und die Politik in Hessen IIClkZh59cc-00762-00248866-00249142 geschlossen zueinander stehen, nämlich an der Seite der Kinder. IIClkZh59cc-00763-00249142-00249257 Lassen Sie das. IIClkZh59cc-00764-00249257-00249550 Sie schaden diesem Vorhaben und Sie schaden den Rechten IIClkZh59cc-00765-00249550-00249650 der Kinder in Hessen. IIClkZh59cc-00766-00249650-00249750 [Beifall bei der FDP und der SPD IIClkZh59cc-00767-00249750-00250073 - Marjana Schott (DIE LINKE): 18 % arme Kinder in Hessen!] IIClkZh59cc-00768-00250073-00250331 Ich will es an zwei Punkten deutlich machen, IIClkZh59cc-00769-00250331-00250478 was Sie hier wieder gemacht haben. IIClkZh59cc-00770-00250564-00250773 [Marjana Schott (DIE LINKE): 18 % arme Kinder in Hessen!] IIClkZh59cc-00771-00250775-00251173 Ich möchte die Punkte aufgreifen, die Sie hier wieder vorgetragen haben. IIClkZh59cc-00772-00251173-00251521 Herr Merz, teilweise haben wir sie letzten Monat schon gehört. IIClkZh59cc-00773-00251521-00251838 Natürlich hat DIE LINKE in gewissen Bereichen IIClkZh59cc-00774-00251838-00252180 Themen aufgegriffen und sie vermengt, IIClkZh59cc-00775-00252180-00252642 um wieder ein Bild zu erzeugen, für das wir nicht stehen. IIClkZh59cc-00776-00252642-00252740 [Zuruf der Abg. Gabriele Faulhaber (DIE LINKE)] IIClkZh59cc-00777-00252740-00253021 Ich möchte die Punkte aufgreifen, die Sie vorgetragen haben. IIClkZh59cc-00778-00253023-00253379 Sie möchten neben den Geheimdiensten und den Sicherheitsbehörden IIClkZh59cc-00779-00253379-00253479 Ihren Lieblingsfeind in unserem Land, die Bundeswehr, IIClkZh59cc-00780-00253479-00253598 in den Mittelpunkt stellen. IIClkZh59cc-00781-00253598-00253762 Damit haben Sie Ihre Rede begonnen. IIClkZh59cc-00782-00253762-00254167 Sie haben das Thema Bundeswehr als Gefährdung für die Kinderrechte IIClkZh59cc-00783-00254167-00254288 in unserem Land angesprochen. IIClkZh59cc-00784-00254288-00254465 Da kann ich nur sagen: IIClkZh59cc-00785-00254465-00254701 Liebe Linkspartei, wenn das das Gefährdungspotential IIClkZh59cc-00786-00254701-00255004 in unserem Land für Kinder ist, die Bundeswehrausstellung IIClkZh59cc-00787-00255004-00255336 auf dem Hessentag, dann sind Sie auf IIClkZh59cc-00788-00255336-00255640 dem völlig falschen politischen Weg. IIClkZh59cc-00789-00255640-00256061 [Beifall bei der FDP - Hermann Schaus (DIE LINKE): IIClkZh59cc-00790-00256061-00256161 UN-Kinderrechtskonvention!] IIClkZh59cc-00791-00256161-00256277 - Nein, Ihnen geht es nicht um die UN-Kinderrechtskonvention, IIClkZh59cc-00792-00256277-00256464 Ihnen geht es um Ihre ablehnende Haltung gegenüber der Bundeswehr, IIClkZh59cc-00793-00256464-00256708 eine in unserer Gesellschaft verankerte Institution. IIClkZh59cc-00794-00256708-00256915 [Hermann Schaus (DIE LINKE): Deswegen darf man das IIClkZh59cc-00795-00256915-00257015 in Deutschland machen?] IIClkZh59cc-00796-00257015-00257284 - Herr Schaus, ich habe bei der Bundeswehr gedient IIClkZh59cc-00797-00257284-00257384 und ich weiß, was die Bundeswehr ist. IIClkZh59cc-00798-00257384-00257484 [Hermann Schaus (DIE LINKE): Gilt das nicht in Deutschland, IIClkZh59cc-00799-00257484-00257584 was die UN dazu sagt? IIClkZh59cc-00800-00257584-00257684 - Glockenzeichen der Präsidentin] IIClkZh59cc-00801-00257684-00257784 Ich weiß, dass Staatsbürger in der Bundeswehr gedient haben. IIClkZh59cc-00802-00257784-00258033 Sie müssen sich nicht entschuldigen vor der Linkspartei. IIClkZh59cc-00803-00258033-00258263 Nein, das müssen Sie nicht. IIClkZh59cc-00804-00258263-00258769 [Beifall bei der FDP und der CDU - Hermann Schaus (DIE LINKE): IIClkZh59cc-00805-00258769-00258907 Das ist unglaublich!] IIClkZh59cc-00806-00258907-00259134 Jetzt entschuldige ich mich ausdrücklich dafür, IIClkZh59cc-00807-00259134-00259266 dass ich mich habe gehen lassen. IIClkZh59cc-00808-00259266-00259444 Das tut mir leid, das wollte ich nicht. IIClkZh59cc-00809-00259444-00259621 Ich wollte mich nicht von Ihnen provozieren lassen. IIClkZh59cc-00810-00259621-00259721 [Zuruf des Abg. Dr. Frank Blechschmidt (FDP] IIClkZh59cc-00811-00259730-00260023 Es gibt aber in diesem Land Institutionen, IIClkZh59cc-00812-00260023-00260362 die Respekt verdient haben und nicht immer wieder Ihre Attacken. IIClkZh59cc-00813-00260362-00260619 Sie suchen nach allen Möglichkeiten, um Institutionen, IIClkZh59cc-00814-00260671-00260928 die in unserem Land anerkannt sind, die Verdienste IIClkZh59cc-00815-00260929-00261182 in unserer Gesellschaft erzielt haben, die dafür gesorgt haben, IIClkZh59cc-00816-00261182-00261423 dass wir in Freiheit leben können, attackieren zu können. IIClkZh59cc-00817-00261423-00261741 [Beifall bei der FDP und der CDU IIClkZh59cc-00818-00261741-00261917 - Hermann Schaus (DIE LINKE): Kinder spielen im Panzer, IIClkZh59cc-00819-00261917-00262027 halten Sie das für Richtig? IIClkZh59cc-00820-00262027-00262134 - Weitere Zurufe von der LINKEN] IIClkZh59cc-00821-00262134-00262435 Kolleginnen und Kollegen, ich bitte um etwas mehr Ruhe. IIClkZh59cc-00822-00262435-00262854 Sie haben hier vorgetragen - ich bin mittlerweile wirklich sauer -, IIClkZh59cc-00823-00262854-00263393 dass systematischer Missbrauch betrieben werde. IIClkZh59cc-00824-00263393-00263934 Wir haben über alle Parteigrenzen hinweg den systematischen Missbrauch IIClkZh59cc-00825-00263934-00264130 von Kindern in Institutionen aufgearbeitet. IIClkZh59cc-00826-00264130-00264267 Da waren die Kirchen vorneweg. IIClkZh59cc-00827-00264267-00264407 Wir haben eine Debatte geführt. IIClkZh59cc-00828-00264407-00264616 Frau Schott, wie Sie hier die heutige Debatte IIClkZh59cc-00829-00264616-00264995 damit in Verbindung bringen können, kann ich nicht verstehen. IIClkZh59cc-00830-00264995-00265440 Lesen Sie das noch einmal nach, was Sie zu diesem Thema gesagt haben. IIClkZh59cc-00831-00265466-00265640 [Zuruf der Abg. Gabriele Faulhaber (DIE LINKE)] IIClkZh59cc-00832-00265640-00265740 Lesen Sie es noch einmal nach, was Sie zu diesem Thema gesagt haben. IIClkZh59cc-00833-00265740-00265840 [Marjana Schott (DIE LINKE): Das ist eindimensional! IIClkZh59cc-00834-00265840-00265940 - Gegenruf Manfred Pentz (CDU): Das ist unterirdisch!] IIClkZh59cc-00835-00265940-00266040 Bitte lesen Sie es noch einmal nach. IIClkZh59cc-00836-00266040-00266152 [Beifall bei der FDP und der CDU] IIClkZh59cc-00837-00266152-00266443 Sie diskreditieren all die Anstrengungen der Diakonie, IIClkZh59cc-00838-00266443-00266760 der Caritas, aller Verbände, des Parlaments und aller, IIClkZh59cc-00839-00266760-00266881 die sich bemüht haben, IIClkZh59cc-00840-00266881-00267000 [Zurufe von der LINKEN] IIClkZh59cc-00841-00267000-00267350 einen Ausgleich hinzubekommen, die sich in die Hand versprochen haben, IIClkZh59cc-00842-00267350-00267575 dass so etwas nie wieder passieren darf, IIClkZh59cc-00843-00267575-00267882 die überlegt haben, welche Vorkehrungen man treffen kann. IIClkZh59cc-00844-00267882-00268081 Wir haben über die Odenwaldschule gesprochen. IIClkZh59cc-00845-00268081-00268424 Es gibt einen großen Konsens, Kinder zu schützen. IIClkZh59cc-00846-00268424-00268685 Es gibt immer noch Möglichkeiten, das zu verbessern. IIClkZh59cc-00847-00268685-00269041 Aber das mit der heutigen Situation in Hessen in einen Zusammenhang IIClkZh59cc-00848-00269041-00269185 zu stellen, zeigt, dass Sie jegliches Maß IIClkZh59cc-00849-00269185-00269315 in der Debatte verloren haben. IIClkZh59cc-00850-00269315-00269891 [Beifall bei der CDU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IIClkZh59cc-00851-00269891-00270050 - Manfred Pentz (CDU): Entschuldigen Sie sich!] IIClkZh59cc-00852-00270050-00270271 Liebe Linkspartei, es ist wirklich unsäglich, IIClkZh59cc-00853-00270271-00270591 dass in unserem Land Menschen und vor allem Kinder in Armut leben. IIClkZh59cc-00854-00270591-00270815 Das treibt uns alle um. IIClkZh59cc-00855-00270815-00271134 Auf dieses Thema haben Sie kein Monopol. IIClkZh59cc-00856-00271134-00271440 Sie haben kein Monopol auf die Menschen, IIClkZh59cc-00857-00271440-00271629 die in diesem Land gefördert werden müssen. IIClkZh59cc-00858-00271629-00271808 [Beifall bei der FDP, der CDU und der SPD] IIClkZh59cc-00859-00271808-00272133 Vielleicht haben andere Fraktionen andere Überlegungen, IIClkZh59cc-00860-00272133-00272314 wie man diesen Menschen helfen kann, wie man den Kindern helfen kann IIClkZh59cc-00861-00272314-00272444 und ihnen Chancen gibt. IIClkZh59cc-00862-00272444-00272703 Sie haben sicherlich kein Monopol auf diese Debatte. IIClkZh59cc-00863-00272703-00273124 Das werden wir in künftigen Debatten genau diskutieren, IIClkZh59cc-00864-00273124-00273322 und zwar anhand der einzelnen Vorgaben IIClkZh59cc-00865-00273322-00273484 und der einzelnen politischen Themen. IIClkZh59cc-00866-00273484-00273743 [Beifall bei der FDP und der CDU - Zuruf der Abg. IIClkZh59cc-00867-00273743-00273843 Marjana Schott IIClkZh59cc-00868-00273843-00273943 (DIE LINKE)] IIClkZh59cc-00869-00273943-00274043 Ich habe es schon gesagt, IIClkZh59cc-00870-00274043-00274200 die Frage, ob Kinder sich in Ruhe entfalten, IIClkZh59cc-00871-00274200-00274397 in Ruhe spielen und sich entfalten können, IIClkZh59cc-00872-00274397-00274497 ist wichtig. IIClkZh59cc-00873-00274497-00274737 Dazu gehört auch die Frage, wie Familien aufgestellt sind, IIClkZh59cc-00874-00274737-00275096 welche Möglichkeiten und welche Freiräume sie haben. IIClkZh59cc-00875-00275096-00275515 Natürlich sind die Alleinerziehenden in einem ganz besonderen Maß betroffen. IIClkZh59cc-00876-00275515-00275794 Das ist eine Gruppe, um die wir uns ganz besonders kümmern müssen. IIClkZh59cc-00877-00275794-00276148 Der Großteil der Kinder, von denen in diesem Bericht IIClkZh59cc-00878-00276148-00276513 gesprochen wird, lebt bei nur einem Elternteil, IIClkZh59cc-00879-00276513-00276810 das auch noch arbeiten gehen muss. IIClkZh59cc-00880-00276810-00276945 Natürlich ist das ein besonderes Thema, IIClkZh59cc-00881-00276945-00277211 und natürlich haben wir in diesem Plenum ganz konkret IIClkZh59cc-00882-00277211-00277315 diese Themen besprochen. IIClkZh59cc-00883-00277315-00277569 Ich fordere Sie auf, etwas konkreter um die Ecke zu kommen IIClkZh59cc-00884-00277569-00277773 und, wie Herr Merz es gesagt hat, auf den Punkt zu kommen. IIClkZh59cc-00885-00277773-00278348 Bringen Sie einmal einen Gesetzentwurf oder einen Antrag IIClkZh59cc-00886-00278348-00278508 mit detaillierten Lösungen ein. IIClkZh59cc-00887-00278508-00278728 Beschreiben Sie nicht immer Probleme, IIClkZh59cc-00888-00278728-00278907 die wir genau kennen und für die noch keiner IIClkZh59cc-00889-00278907-00279159 die perfekte Lösung gefunden hat, außer, dass der Zuschuss IIClkZh59cc-00890-00279159-00279307 um einen Betrag X erhöht werden soll. IIClkZh59cc-00891-00279307-00279423 Machen Sie einmal einen systemischen Vorschlag, IIClkZh59cc-00892-00279423-00279764 wie man an der einen oder anderen Stelle weiterkommt. IIClkZh59cc-00893-00279772-00279943 [Dr. Ulrich Wilken (DIE LINKE): Sie haben doch gerade gesagt, IIClkZh59cc-00894-00279943-00280065 dass unsere Vorschläge Ihnen nicht gefallen!] IIClkZh59cc-00895-00280065-00280230 Das wird eine interessante Debatte. IIClkZh59cc-00896-00280230-00280553 Dazu hat jede Fraktion etwas in ihrem Programm stehen. IIClkZh59cc-00897-00280553-00280653 Jeder hat eine Idee. IIClkZh59cc-00898-00280653-00280958 Werden Sie doch einmal konkret und zeigen Sie bei einem IIClkZh59cc-00899-00280958-00281236 so wichtigen Thema nicht immer mit dem Finger auf andere. IIClkZh59cc-00900-00281236-00281338 [Beifall bei der FDP] IIClkZh59cc-00901-00281338-00281817 Dann komme ich zu dem Thema Förderung der Möglichkeiten von Kindern. IIClkZh59cc-00902-00281817-00281977 Wir haben uns damit sehr bemüht. IIClkZh59cc-00903-00281977-00282287 Wir haben uns mit der qualifizierten Schulvorbereitung, IIClkZh59cc-00904-00282287-00282427 mit der frühkindlichen Bildung beschäftigt und haben ganz viele IIClkZh59cc-00905-00282427-00282872 Überlegungen angestellt, wie man dem einzelnen Kind IIClkZh59cc-00906-00282872-00282972 in diesem Land helfen kann. IIClkZh59cc-00907-00282972-00283140 Dazu kann man andere Ansichten haben. IIClkZh59cc-00908-00283140-00283307 Man kann dazu auch andere Vorschläge einbringen. IIClkZh59cc-00909-00283307-00283533 Wir haben einen konkreten Vorschlag eingebracht, IIClkZh59cc-00910-00283533-00283661 der evaluiert worden ist. IIClkZh59cc-00911-00283661-00283883 Er ist sogar hervorragend evaluiert worden. IIClkZh59cc-00912-00283883-00284117 Das kann niemand von sich weisen. IIClkZh59cc-00913-00284117-00284617 Gerade Kinder aus Migrantenfamilien haben von diesem Modell IIClkZh59cc-00914-00284617-00284717 besonders profitiert. IIClkZh59cc-00915-00284717-00284891 Das kann auch niemand, der die Evaluierung ernst nimmt, IIClkZh59cc-00916-00284891-00284991 bestreiten. IIClkZh59cc-00917-00284991-00285206 Sie sind übrigens dagegen. IIClkZh59cc-00918-00285206-00285515 Sie haben immer dagegen gesprochen. IIClkZh59cc-00919-00285515-00285698 Sie haben die Haushaltsanträge dazu abgelehnt. IIClkZh59cc-00920-00285698-00285886 Wir haben einen konkreten Vorschlag eingebracht, IIClkZh59cc-00921-00285886-00286045 den man nicht teilen muss. IIClkZh59cc-00922-00286045-00286271 Wir versuchen, jungen Menschen und vor allem Kindern IIClkZh59cc-00923-00286271-00286434 in unserem Land zu helfen. IIClkZh59cc-00924-00286434-00286744 [Beifall bei der FDP] IIClkZh59cc-00925-00286744-00287125 Ich habe die Landesregierung jetzt sehr geschont, weil ich finde, IIClkZh59cc-00926-00287125-00287418 dass wir uns an dieser Stelle nicht auseinander dividieren IIClkZh59cc-00927-00287418-00287518 lassen dürfen. IIClkZh59cc-00928-00287518-00287821 Es ist allerdings für die Landesregierung IIClkZh59cc-00929-00287821-00287994 sehr kleinteilig, dass für die Ombudsstelle IIClkZh59cc-00930-00287994-00288118 keine Lösung gefunden worden ist. IIClkZh59cc-00931-00288118-00288218 [Beifall bei der FDP und des Abg. IIClkZh59cc-00932-00288218-00288318 Gerhard Merz (SPD)] IIClkZh59cc-00933-00288318-00288481 Bei diesen Mehreinnahmen und bei diesem wichtigen Thema hätten wir IIClkZh59cc-00934-00288481-00288590 uns einen anderen Umgang gewünscht. IIClkZh59cc-00935-00288590-00288830 Herr Grüttner, Sie sind doch sonst auch kreativ. IIClkZh59cc-00936-00288830-00289232 [Zuruf: Dann sind Sie jetzt doch bei der Landesregierung, Herr Rock!] IIClkZh59cc-00937-00289232-00289389 - Ich sehe das objektiv. IIClkZh59cc-00938-00289389-00289737 Objektiv bedeutet an dieser Stelle Handlungsbedarf. IIClkZh59cc-00939-00289737-00290202 Es wäre die Frage, ob man das nicht noch runterbrechen kann. IIClkZh59cc-00940-00290202-00290602 Müsste nicht jedes Jugendamt in den Landkreisen eine Ombudsstelle haben? IIClkZh59cc-00941-00290602-00290702 Sie sind näher dran. IIClkZh59cc-00942-00290702-00290889 Da lasse ich gerne mit mir reden. IIClkZh59cc-00943-00290889-00291111 Das wird auch ein Thema sein, das wir im Ausschuss, IIClkZh59cc-00944-00291111-00291424 wenn es in die Ausschüsse geht, detailliert besprechen können. IIClkZh59cc-00945-00291424-00291932 Natürlich könnte bei dem Thema Teilhabe viel mehr passieren. IIClkZh59cc-00946-00291932-00292137 [Zuruf von der SPD: Ja!] IIClkZh59cc-00947-00292137-00292351 Aber ich kenne jetzt auch nicht den goldenen Weg IIClkZh59cc-00948-00292351-00292606 oder habe nicht die goldene Idee, wie man das verwirklicht. IIClkZh59cc-00949-00292606-00292914 Da bin ich an dieser Stelle auch offen für jeden konstruktiven Vorschlag. IIClkZh59cc-00950-00292914-00293635 Liebe Linkspartei, Sie haben heute der Debatte keinen Dienst erwiesen. IIClkZh59cc-00951-00293635-00293957 Sie haben vielleicht klargemacht, dass die meisten Fraktionen IIClkZh59cc-00952-00293957-00294162 das Thema ernst nehmen, und Sie versuchen, IIClkZh59cc-00953-00294162-00294262 es zu ideologisieren. IIClkZh59cc-00954-00294262-00294475 Wenn Sie wirklich etwas für die Kinder in unserem Land IIClkZh59cc-00955-00294475-00294719 erreichen wollen, suchen Sie den Konsens, IIClkZh59cc-00956-00294719-00294914 suchen Sie die Gemeinsamkeiten, und bringen Sie uns IIClkZh59cc-00957-00294914-00295125 mit den Gemeinsamkeiten weiter voran. IIClkZh59cc-00958-00295125-00295356 Diese Debatten schaden den Kinderrechten in unserem Land. IIClkZh59cc-00959-00295356-00295472 - Vielen Dank. IIClkZh59cc-00960-00295490-00295922 [Beifall bei der FDP und bei Abgeordneten der CDU und der SPD] IIClkZh59cc-00961-00295942-00296042 Vielen Dank. IIClkZh59cc-00962-00296056-00296408 - Als Nächstes spricht Kollege Bocklet für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. IIClkZh59cc-00963-00296752-00297004 Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! IIClkZh59cc-00964-00297134-00297632 In Vorbereitung dieses Setzpunktes und unseres Antrags IIClkZh59cc-00965-00297774-00298112 habe ich mich gefragt - und diese Frage möchte ich IIClkZh59cc-00966-00298112-00298261 Ihnen gern weitergeben, IIClkZh59cc-00967-00298261-00298361 und ich würde vielleicht einmal darum bitten, IIClkZh59cc-00968-00298361-00298512 dass Sie sich an dieser Fragestellung einmal beteiligen -: IIClkZh59cc-00969-00298512-00299010 Was glauben Sie eigentlich, wie lange das Recht IIClkZh59cc-00970-00299010-00299295 auf gewaltfreie Erziehung in der Bundesrepublik IIClkZh59cc-00971-00299295-00299624 schon gesetzlich verankert ist? IIClkZh59cc-00972-00299624-00299857 - Das ist eine kleine Denksportaufgabe. IIClkZh59cc-00973-00299857-00300002 Ich gebe offen zu, dass ich überrascht war. IIClkZh59cc-00974-00300132-00300336 Ich war wirklich überrascht, als ich gelesen habe, IIClkZh59cc-00975-00300336-00300574 dass das im November des Jahres 2000 war. IIClkZh59cc-00976-00300774-00301212 Im November 2000 wurde auf Bundesebene das Recht IIClkZh59cc-00977-00301212-00301503 auf gewaltfreie Erziehung, also die Ächtung von Gewalt IIClkZh59cc-00978-00301503-00301772 in der Erziehung überhaupt erst gesetzlich verankert. IIClkZh59cc-00979-00301922-00302036 Warum sage ich das? IIClkZh59cc-00980-00302050-00302471 - Weil ich es überraschend finde, dass es bis zum Jahr 2000 gedauert hat, IIClkZh59cc-00981-00302471-00302769 bis eine Gesellschaft diese Haltung eingenommen hat IIClkZh59cc-00982-00302769-00303056 - eine Gesellschaft, die sich dann ja auch im Parlament IIClkZh59cc-00983-00303056-00303376 mit ihrer Haltung widerspiegelt, und diese Haltung im Parlament IIClkZh59cc-00984-00303376-00303591 findet dann auch irgendwann einmal eine gesetzliche Mehrheit. IIClkZh59cc-00985-00303652-00303878 Das ist ein Abbild einer Haltung. IIClkZh59cc-00986-00303878-00304041 Es erschreckt mich schon, wenn ich darüber nachdenke, IIClkZh59cc-00987-00304041-00304441 dass es bis zum Jahr 2000 möglich war, Gewalt in der Erziehung IIClkZh59cc-00988-00304441-00304594 gegenüber Kindern anzuwenden. IIClkZh59cc-00989-00304658-00304818 Warum erwähne ich das wiederum? IIClkZh59cc-00990-00304886-00305170 - Weil ich glaube, dass die Frage der Durchsetzung IIClkZh59cc-00991-00305258-00305566 von Kinderrechten eine fundamentale Frage nach der Haltung IIClkZh59cc-00992-00305566-00306111 der Erwachsenengesellschaft ist, der Gesellschaft in all ihren Bereichen. IIClkZh59cc-00993-00306246-00306616 Ich glaube, dass, wenn die Gesellschaft, IIClkZh59cc-00994-00306617-00307143 die Lehrer, die Erzieher, die Eltern und die Institutionen, IIClkZh59cc-00995-00307143-00307506 die Kindern begegnen, nicht die Haltung haben, IIClkZh59cc-00996-00307620-00307944 dass Kinder eigene Subjekte sind und eigene Rechte haben IIClkZh59cc-00997-00308024-00308232 und dass diese zu schützen und zu achten sind, IIClkZh59cc-00998-00308296-00308636 dann wird es auch nie dazu kommen, dass diese Kinderrechte, IIClkZh59cc-00999-00308654-00308814 wie sie in der UN-Kinderrechtskonvention IIClkZh59cc-01000-00308815-00309109 formuliert worden sind, tatsächlich auch umgesetzt werden. IIClkZh59cc-01001-00309109-00309380 Ich glaube, dass wir in der Bundesrepublik Deutschland IIClkZh59cc-01002-00309380-00309859 natürlich mit großem Abstand vor vielen anderen Ländern stehen IIClkZh59cc-01003-00309859-00310077 und dass wir weiß Gott kein Entwicklungsland IIClkZh59cc-01004-00310077-00310281 beim Thema Kinderrechte sind. IIClkZh59cc-01005-00310281-00310694 Aber ich würde gern nochmals dafür werben, IIClkZh59cc-01006-00310694-00310928 dass auch unsere Gesellschaft noch große Defizite IIClkZh59cc-01007-00310928-00311197 in ihrer Haltung zu diesen Fragen hat. IIClkZh59cc-01008-00311197-00311461 Wenn Sie heute Schülerinnen und Schüler fragen IIClkZh59cc-01009-00311461-00311761 - und es gibt Befragungen, unter anderem auch von der neuen IIClkZh59cc-01010-00311761-00312291 Kinderrechtsbeauftragten Katharina Gerhard -, IIClkZh59cc-01011-00312291-00312533 wie sie eigentlich die Mitbestimmung und die Kinderrechte IIClkZh59cc-01012-00312533-00312758 in Schulen empfinden, dann bekommen Sie da IIClkZh59cc-01013-00312758-00312936 sehr erschreckende Antworten. IIClkZh59cc-01014-00313030-00313662 Ich will damit sagen, dass, wenn Kinder in ihrem Lebensalltag, IIClkZh59cc-01015-00313663-00314113 in der Schule, im Kindergarten oder in der weiterführenden Schule, IIClkZh59cc-01016-00314113-00314562 diese Wertschätzung, diesen Respekt und die demokratischen Spielregeln IIClkZh59cc-01017-00314562-00314900 wenig erfahren, wir uns dann nicht wundern sollten, IIClkZh59cc-01018-00314900-00315149 wenn sie natürlich dann, wenn sie erwachsen werden, IIClkZh59cc-01019-00315149-00315508 nicht per se und per Genetik schon Demokraten sind. IIClkZh59cc-01020-00315614-00315988 Deswegen ist es von unglaublich großer Bedeutung, IIClkZh59cc-01021-00315994-00316424 dass Kinder schon ganz früh lernen, dass man ihnen mit Werten IIClkZh59cc-01022-00316424-00316934 und Respekt und Wertschätzung und demokratischen Spielregeln IIClkZh59cc-01023-00316934-00317138 gegenübertritt und ihnen diese auch einräumt. IIClkZh59cc-01024-00317138-00317700 [Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU] IIClkZh59cc-01025-00317700-00318015 Ich glaube, dass wir in diesen Bereichen IIClkZh59cc-01026-00318015-00318193 sehr großen Nachholbedarf haben. IIClkZh59cc-01027-00318193-00318452 Das meine ich parteiübergreifend. IIClkZh59cc-01028-00318452-00318676 Ich meine, dass wir in allen Parteien Menschen haben, IIClkZh59cc-01029-00318676-00318853 die das so einschätzen, dass das dringend notwendig ist. IIClkZh59cc-01030-00318853-00319141 Aber in allen Parteien wird oftmals auch noch gedacht: IIClkZh59cc-01031-00319141-00319252 Na ja, ist das noch ein Thema? IIClkZh59cc-01032-00319322-00319652 - So geht es mir mit vielen Institutionen und auch mit Schulen, IIClkZh59cc-01033-00319653-00319753 die sagen: IIClkZh59cc-01034-00319753-00319853 Das ist doch heute kein Thema mehr. IIClkZh59cc-01035-00319853-00319964 Oder Erzieherinnen und Erzieher sagen: IIClkZh59cc-01036-00319964-00320160 Das ist doch heute so normal. IIClkZh59cc-01037-00320160-00320295 - Nein, das ist es nicht. IIClkZh59cc-01038-00320295-00320395 Ich erlebe es immer noch. IIClkZh59cc-01039-00320395-00320539 Ich habe einen Sohn, der 13 Jahre alt ist. IIClkZh59cc-01040-00320539-00320691 Wenn er mir von sich oder anderen erzählt, IIClkZh59cc-01041-00320691-00320806 was sie in der Schule erleben, zeigt sich, IIClkZh59cc-01042-00320806-00320978 dass das noch ein langer Weg ist. IIClkZh59cc-01043-00320978-00321219 Das ist aber keine Schuldzuweisung und kein Vorwurf. IIClkZh59cc-01044-00321219-00321498 Sondern das ist ein Punkt, an dem wir diese Haltung IIClkZh59cc-01045-00321498-00321630 noch weiter verstärken müssen. IIClkZh59cc-01046-00321712-00322126 Dieser Punkt hat uns zu der Frage geführt: IIClkZh59cc-01047-00322127-00322727 Was kann die Hessische Landesregierung bei der Verbesserung einer Lobbyarbeit IIClkZh59cc-01048-00322727-00322973 für Kinderrechte und bei der Verbesserung der Haltung IIClkZh59cc-01049-00322973-00323340 eines jeden Einzelnen, der mit Kindern zu tun hat, tun? IIClkZh59cc-01050-00323340-00323890 Da ist dieser Beschluss der Hessischen Landesregierung IIClkZh59cc-01051-00323890-00324150 von enormer Bedeutung, jetzt eine Kinderrechtsbeauftragte IIClkZh59cc-01052-00324150-00324394 einzusetzen, die all diese Themen bearbeiten wird IIClkZh59cc-01053-00324394-00324606 und die den Kinderrechten noch zu mehr Lobby IIClkZh59cc-01054-00324606-00324748 und mehr Rückenwind verhelfen soll. IIClkZh59cc-01055-00324748-00325067 Da wird die Bedeutung an diesem Punkt noch einmal klar. IIClkZh59cc-01056-00325067-00325448 Wir brauchen so eine Person, die eine Ausstrahlungskraft besitzt, IIClkZh59cc-01057-00325448-00325748 die Lobbyarbeit machen will, die vernetzen will, IIClkZh59cc-01058-00325748-00326052 die das Thema auf die Tagesordnung setzen und in das Bewusstsein IIClkZh59cc-01059-00326052-00326152 vieler bringen will. IIClkZh59cc-01060-00326152-00326291 Das ist ein richtig wichtiger Beschluss. IIClkZh59cc-01061-00326291-00326810 [Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU] IIClkZh59cc-01062-00326810-00327016 Trotzdem ist es auch richtig - ich glaube, Herr Kollege Merz IIClkZh59cc-01063-00327016-00327222 hat das angesprochen -: IIClkZh59cc-01064-00327335-00327444 Kinder sind überall. IIClkZh59cc-01065-00327444-00327748 Oder andersherum ausgedrückt: IIClkZh59cc-01066-00327824-00327942 Es ist ein Querschnittsthema. IIClkZh59cc-01067-00327942-00328307 Es sind die Mühen auf all den Ebenen überall dort, IIClkZh59cc-01068-00328307-00328555 wo Kinder sind, die Kinderrechte durchzudeklinieren. IIClkZh59cc-01069-00328555-00328655 Da ist es richtig: IIClkZh59cc-01070-00328655-00328933 Die Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. IIClkZh59cc-01071-00328933-00329241 Da ist es genauso notwendig, dass das Land Hessen begonnen hat IIClkZh59cc-01072-00329241-00329466 - lassen Sie mich dieses Beispiel bringen -, IIClkZh59cc-01073-00329466-00330047 eine flächendeckende Infrastruktur für die Beratung von Opfern IIClkZh59cc-01074-00330047-00330168 von Gewalt an Kindern aufzubauen. IIClkZh59cc-01075-00330168-00330475 Dort finden sie in der Fläche Ansprechpartner. IIClkZh59cc-01076-00330475-00330693 Sicherlich kann man darüber reden, dass das noch mehr werden muss. IIClkZh59cc-01077-00330693-00330938 Aber es ist zum ersten Mal gelungen, flächendeckende Angebote IIClkZh59cc-01078-00330938-00331038 im Sozialbudget zu installieren. IIClkZh59cc-01079-00331038-00331317 Das ist ein guter Schritt. IIClkZh59cc-01080-00331317-00331479 Denn dann merken Kinder: IIClkZh59cc-01081-00331479-00331715 sie haben in der Not Ansprechpartner. IIClkZh59cc-01082-00331715-00331881 Das stärkt ihre Rechte. IIClkZh59cc-01083-00331881-00332310 Das Recht auf gewaltfreie Erziehung endet natürlich an solchen Punkten, IIClkZh59cc-01084-00332310-00332592 an denen es keine Fluchtmöglichkeiten gibt. IIClkZh59cc-01085-00332592-00332811 Aber es gibt sie in solchen Situationen. IIClkZh59cc-01086-00332811-00333109 Es ist auch ein Querschnittsthema beim Recht auf Lernen. IIClkZh59cc-01087-00333109-00333290 Ich glaube, niemand in diesem Saal wird behaupten, IIClkZh59cc-01088-00333290-00333595 dass Kinder von Bildung ausgeschlossen sind. IIClkZh59cc-01089-00333595-00333916 Aber es bleibt ein Querschnitts- und Dauerauftrag, danach zu sehen, IIClkZh59cc-01090-00333916-00334319 dass tatsächlich Kinder, deren Eltern einen geringeren Bildungsstatus haben, IIClkZh59cc-01091-00334319-00334503 genauso die besten Abschlüsse machen können. IIClkZh59cc-01092-00334503-00334965 Zum Recht auf Mitbestimmung haben wir auch schon in unserem Antrag gesagt: IIClkZh59cc-01093-00334965-00335395 Wir haben umfangreiche Punkte der Mitbestimmung IIClkZh59cc-01094-00335395-00335495 und der Partizipation. IIClkZh59cc-01095-00335495-00335595 Das ist ein weiterer Punkt. IIClkZh59cc-01096-00335595-00335860 Wir machen unglaublich viel, um zu signalisieren, IIClkZh59cc-01097-00335860-00336130 dass wir es ernst meinen und das nicht nur eine Spielwiese ist. IIClkZh59cc-01098-00336130-00336366 Sondern wir wollen, dass die Kinder früh mitbekommen, IIClkZh59cc-01099-00336366-00336466 dass sie Rechte haben. IIClkZh59cc-01100-00336466-00336602 Und wenn sie sich engagieren, werden diese Rechte auch umgesetzt. IIClkZh59cc-01101-00336602-00336982 Wir wollen sie früh zu Demokratinnen und Demokraten erziehen. IIClkZh59cc-01102-00337128-00337332 Es ist schon gesagt worden: IIClkZh59cc-01103-00337472-00337861 Mit dem Aktionsprogramm „Gemeinsam Zukunft gestalten“ IIClkZh59cc-01104-00337861-00338178 werden Partizipationsprojekte in ganz Hessen mit insgesamt IIClkZh59cc-01105-00338178-00338525 1,1 Millionen € gefördert, um eine stärkere Teilhabe IIClkZh59cc-01106-00338525-00338744 von Jugendlichen am demokratischen Leben zu ermöglichen. IIClkZh59cc-01107-00338830-00339276 Bei dem Recht auf Unversehrtheit habe ich es angesprochen, IIClkZh59cc-01108-00339277-00339625 dass der Schutz vor Missbrauch mit den im Sozialbudget IIClkZh59cc-01109-00339625-00340067 verankerten Beratungsstellen einen Rückenwind erfahren hat. IIClkZh59cc-01110-00340067-00340278 Wir wenden dafür 1 Million € auf. IIClkZh59cc-01111-00340278-00340520 Aber Schulen sind auch wesentliche Orte des Lernens. IIClkZh59cc-01112-00340520-00340864 Hier werden viele erste demokratische Erfahrungen gesammelt, IIClkZh59cc-01113-00340864-00340964 wie ich schon erwähnte. IIClkZh59cc-01114-00340964-00341214 Ich möchte hier noch einmal sagen, dass wir mit dem neuen IIClkZh59cc-01115-00341214-00341508 Landesaktionsplan und dem neuen Programm des Kultusministeriums IIClkZh59cc-01116-00341588-00342196 „Schule gegen sexuelle Gewalt“ noch ein weiteres Feld bearbeiten. IIClkZh59cc-01117-00342196-00342461 Es ist nicht so, dass in Schulen besonders viele IIClkZh59cc-01118-00342461-00342780 sexuelle Übergriffe stattfinden, sondern in Schulen fällt es IIClkZh59cc-01119-00342780-00343195 vor allem auf, dass die Kinder und Jugendlichen verändert sind IIClkZh59cc-01120-00343195-00343472 und dass die Lehrer es dort merken und dort auch in der Erziehung IIClkZh59cc-01121-00343472-00343827 darauf achten können, den Kindern und Jugendlichen IIClkZh59cc-01122-00343827-00343950 den Rücken zu stärken. IIClkZh59cc-01123-00344070-00344378 Diese Beispiele - ob bei der Mitbestimmung, IIClkZh59cc-01124-00344379-00344725 dem Recht auf Unversehrtheit, dem Bildungs- und Erziehungsplan IIClkZh59cc-01125-00344725-00345155 beim Thema Bildung - zeigen, dass all das ein mühsames Geschäft ist. IIClkZh59cc-01126-00345155-00345427 Das ist nicht ein großes Programm, mit dem das Problem gelöst ist, IIClkZh59cc-01127-00345427-00345654 sondern es ist tatsächlich ein langer Weg, IIClkZh59cc-01128-00345654-00345892 auf dem wir täglich dafür arbeiten müssen, IIClkZh59cc-01129-00345892-00346331 dass viele Kinderrechte im Querschnitt verbessert werden. IIClkZh59cc-01130-00346331-00346627 Ich glaube, dass es uns damit tatsächlich gelingt, IIClkZh59cc-01131-00346627-00346975 sowohl in den vielen kleinen Handlungsfeldern IIClkZh59cc-01132-00346975-00347322 Verbesserungen zu erreichen, aber ich bin auch nach wie vor IIClkZh59cc-01133-00347322-00347664 der festen Überzeugung, dass es entscheidend sein muss, IIClkZh59cc-01134-00347664-00348208 dass wir die Haltung vieler Menschen in diesem Land noch ändern müssen, IIClkZh59cc-01135-00348208-00348438 dass es sich nicht um Gedöns handelt, sondern dass es IIClkZh59cc-01136-00348438-00348765 eine fundamentale Voraussetzung ist, dass wir auch zukünftig IIClkZh59cc-01137-00348765-00349045 eine gesunde Demokratie und eine gesunde Gesellschaft erhalten. IIClkZh59cc-01138-00349045-00349315 Denn die Kinder, die heute Kinder sind, IIClkZh59cc-01139-00349315-00349659 sind die Träger der Demokratie und unserer Gesellschaft in der Zukunft. IIClkZh59cc-01140-00349659-00349941 Mit unserem Paket von kleinteiligen Maßnahmen IIClkZh59cc-01141-00349941-00350200 und mit dieser neuen Landesbeauftragten IIClkZh59cc-01142-00350210-00350492 Dr. Katharina Gerhard sind wir sowohl im Kleinteiligen IIClkZh59cc-01143-00350492-00350782 wie auch in der Frage der Schaffung von Haltung und der Lobbyarbeit IIClkZh59cc-01144-00350782-00350891 gut aufgestellt. IIClkZh59cc-01145-00350891-00351194 Ich glaube, das ist ein guter Tag für Hessen. IIClkZh59cc-01146-00351194-00351349 - Ich danke Ihnen. IIClkZh59cc-01147-00351349-00351758 [Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU] IIClkZh59cc-01148-00351758-00351858 Vielen Dank. IIClkZh59cc-01149-00351858-00351997 - Das Wort hat Staatsminister Grüttner. IIClkZh59cc-01150-00352570-00352906 Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! IIClkZh59cc-01151-00353048-00353350 In diesem Jahr jährt sich die Ratifikation der Konvention IIClkZh59cc-01152-00353351-00353732 über die Rechte des Kindes in Deutschland zum 25. Mal. IIClkZh59cc-01153-00353832-00354174 Sie ist im Jahr 1992 in Deutschland in Kraft getreten. IIClkZh59cc-01154-00354290-00354720 Ich sage das ganz bewusst am Anfang, um zu verdeutlichen, IIClkZh59cc-01155-00354720-00355199 dass man zum Teil in dieser Debatte den Eindruck gehabt hat, IIClkZh59cc-01156-00355199-00355563 man würde bei dieser Fragestellung bei null anfangen, IIClkZh59cc-01157-00355563-00355810 und es wäre überhaupt nichts geschehen. IIClkZh59cc-01158-00355810-00356081 Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist nicht der Fall, IIClkZh59cc-01159-00356081-00356365 sondern es ist eine ganze Reihe von Punkten geschehen. IIClkZh59cc-01160-00356365-00356791 Ich werde auch darauf eingehen, und einzelne Punkte insbesondere IIClkZh59cc-01161-00356791-00357271 aus dem Antrag noch einmal einer genaueren Exegese unterziehen. IIClkZh59cc-01162-00357271-00357636 [Vizepräsidentin Ursula Hammann übernimmt den Vorsitz.] IIClkZh59cc-01163-00357888-00358266 Lassen Sie mich damit anfangen, wenn es um die Kinderrechte geht, IIClkZh59cc-01164-00358267-00358630 dass es an dieser Stelle für mich zuerst einmal nicht entscheidend ist, IIClkZh59cc-01165-00358630-00358950 ob so etwas im Grundgesetz oder in der Hessischen Verfassung steht. IIClkZh59cc-01166-00359076-00359394 Für mich sind solche Bestrebungen momentan eher ein Stück weit IIClkZh59cc-01167-00359395-00359567 symbolischer Natur. IIClkZh59cc-01168-00359567-00359951 Für mich kommt es darauf an, dass die praktische Arbeit für Kinder IIClkZh59cc-01169-00359951-00360406 und Familien einen richtigen und einen entscheidenden Stellenwert IIClkZh59cc-01170-00360406-00360614 in unserem Land und in unserer Arbeit hat. IIClkZh59cc-01171-00360614-00360820 [Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU IIClkZh59cc-01172-00360820-00361002 sowie der Abg. Marjana Schott (DIE LINKE)] IIClkZh59cc-01173-00361020-00361207 Daran will ich mich gerne messen lassen. IIClkZh59cc-01174-00361207-00361945 Natürlich ist die Berufung einer Beauftragten für Kinderrechte IIClkZh59cc-01175-00361945-00362335 schon ein ganz wesentlicher Beitrag, und sie zeigt auch IIClkZh59cc-01176-00362335-00362702 den hohen Stellenwert, den das Thema Rechte von Kindern IIClkZh59cc-01177-00362702-00362986 für die Landesregierung einnimmt. IIClkZh59cc-01178-00363038-00363368 Mit Frau Dr. Gerats ist eine Person berufen worden, IIClkZh59cc-01179-00363458-00363802 die hier im Hessischen Landtag und bei den Abgeordneten, IIClkZh59cc-01180-00363803-00363964 denke ich, bekannt ist. IIClkZh59cc-01181-00363964-00364246 Sie wird als zentrale Ansprechpartnerin für Kinder IIClkZh59cc-01182-00364246-00364601 und Jugendliche in Hessen für Anfragen und Anliegen IIClkZh59cc-01183-00364601-00364899 rund um das Thema Kinder- und Jugendrechte sein. IIClkZh59cc-01184-00364899-00365272 So wollen wir auch Kinderrechte in Hessen noch bekannter machen. IIClkZh59cc-01185-00365272-00365622 Bestehende und geplante Aktivitäten der Landesregierung werden IIClkZh59cc-01186-00365622-00365843 auf diese Weise besser sichtbar. IIClkZh59cc-01187-00365843-00366172 Die Beauftragte kann Initiativen auf Ebene der Kommunen IIClkZh59cc-01188-00366172-00366487 oder der freien Träger zusätzliche Impulse geben IIClkZh59cc-01189-00366487-00366720 und eine landesweite Vernetzung anregen. IIClkZh59cc-01190-00366872-00367250 Das sage ich an dieser Stelle ganz bewusst: IIClkZh59cc-01191-00367250-00367728 Mit dieser Berufung wird die Arbeit, Kinderrechte in Hessen IIClkZh59cc-01192-00367728-00368100 mehr in das öffentliche Bewusstsein zu setzen und Initiativen IIClkZh59cc-01193-00368100-00368200 zu ergreifen, gestärkt. IIClkZh59cc-01194-00368200-00368568 Es ist nicht der Anfang von Initiativen, IIClkZh59cc-01195-00368568-00368739 sondern es ist ein weiterer Schritt. IIClkZh59cc-01196-00368739-00369092 An dem Punkt ist schlicht und einfach auch die Frage zu beantworten: IIClkZh59cc-01197-00369092-00369417 Ehrenamtlichkeit oder Hauptberuflichkeit? IIClkZh59cc-01198-00369417-00369632 Das haben wir uns sehr wohl überlegt. IIClkZh59cc-01199-00369722-00370080 Aber wir haben eine ganze Abteilung mit unterschiedlichen Referaten IIClkZh59cc-01200-00370081-00370532 innerhalb des Sozialministeriums, die sich mit dieser Thematik IIClkZh59cc-01201-00370532-00370743 auseinandersetzen und befassen. IIClkZh59cc-01202-00370830-00371132 Von der Jugendpolitik über die Inhalte im Bereich IIClkZh59cc-01203-00371133-00371492 der Kinderbetreuung, über die Fragestellung, IIClkZh59cc-01204-00371492-00371856 wie wir mit Familien in all ihren Facetten umgehen IIClkZh59cc-01205-00371856-00372109 - immer spielt das Thema Kinderrechte eine entscheidende IIClkZh59cc-01206-00372109-00372392 und mitentscheidende Rolle in diesen Aktivitäten. IIClkZh59cc-01207-00372446-00372798 Insofern ist es eine Stärkung. IIClkZh59cc-01208-00372798-00373049 Es wäre falsch; dann hätte man noch IIClkZh59cc-01209-00373049-00373351 ein zusätzliches Referat in diesem Ministerium IIClkZh59cc-01210-00373351-00373451 einrichten können. IIClkZh59cc-01211-00373451-00373551 Genau das wollten wir nicht. IIClkZh59cc-01212-00373551-00373902 Wir wollten auch ein Stück weit Unabhängigkeit IIClkZh59cc-01213-00373902-00374131 von dem Sozialministerium oder der Landesregierung IIClkZh59cc-01214-00374131-00374417 im Sinne von Personalunabhängigkeit erzeugen, IIClkZh59cc-01215-00374417-00374868 damit man in einer anderen Art und Weise die Rechte von Kindern IIClkZh59cc-01216-00374868-00375207 auch gegenüber der Landesregierung vertreten kann und meinetwegen IIClkZh59cc-01217-00375207-00375401 auch gegenüber den sie tragenden Fraktionen in einer Debatte. IIClkZh59cc-01218-00375401-00375574 [Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Abg. Martina Feldmayer IIClkZh59cc-01219-00375574-00375778 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)] IIClkZh59cc-01220-00375779-00376011 Das ist ein Unterschied gegenüber einer Hauptberuflichkeit IIClkZh59cc-01221-00376011-00376180 innerhalb des Sozialministeriums. IIClkZh59cc-01222-00376180-00376599 Dass auch ein Unterschied zur Antidiskriminierungsstelle besteht, IIClkZh59cc-01223-00376599-00376876 versteht sich von selbst, weil das Thema Kinderrechte IIClkZh59cc-01224-00376876-00377179 kein neues Thema ist, sondern schon seit langer Zeit IIClkZh59cc-01225-00377179-00377299 auf unserer Agenda ist. IIClkZh59cc-01226-00377299-00377494 [Lachen des Abg. Gerhard Merz (SPD)] IIClkZh59cc-01227-00377498-00377684 Insofern unterscheidet sich das Aufgabenprofil IIClkZh59cc-01228-00377684-00378091 einer Kinderrechtsbeauftragten ganz bewusst von demjenigen IIClkZh59cc-01229-00378091-00378498 der ombudsschaftlichen Initiativen; denn die Beauftragte soll IIClkZh59cc-01230-00378498-00378923 eine öffentlich sichtbare Lobby- und Netzwerkarbeiterin IIClkZh59cc-01231-00378923-00379259 für Kinder- und Jugendrechte sein - nicht über Rechtsberatung, IIClkZh59cc-01232-00379259-00379404 Rechtsbeistand oder Mediation. IIClkZh59cc-01233-00379546-00379856 Da sind wir auch bei der Fragestellung der finanziellen Unterstützung IIClkZh59cc-01234-00379856-00380200 der bisherigen Ombudsstelle, die angesiedelt ist. IIClkZh59cc-01235-00380316-00380738 Das Konzept dieser Ombudsstelle hat bislang nicht in der gesamten IIClkZh59cc-01236-00380738-00381095 Jugendhilfelandschaft in Hessen in der Form, IIClkZh59cc-01237-00381095-00381468 wie es momentan umgesetzt wird, eine Befürwortung gefunden. IIClkZh59cc-01238-00381582-00381890 Die Jugendhilfe ist aber auf eine partnerschaftliche IIClkZh59cc-01239-00381890-00382420 Zusammenarbeit der einzelnen Träger - seien sie öffentlich oder frei - IIClkZh59cc-01240-00382420-00382520 ausgerichtet. IIClkZh59cc-01241-00382664-00383106 Ich finde, alle Diskussionen im Landesjugendhilfeausschuss, IIClkZh59cc-01242-00383106-00383330 die ich dazu geführt habe oder auch mit den Trägern IIClkZh59cc-01243-00383382-00384068 der Ombudsstelle haben gezeigt, dass man sich bisher eher IIClkZh59cc-01244-00384068-00384478 in Sachen Rechtsbeistand, in der Fragestellung, IIClkZh59cc-01245-00384478-00385023 wie man zwischen Eltern und Kindern in dem Verhältnis zu Jugendämtern IIClkZh59cc-01246-00385023-00385347 vermitteln oder ihnen unterstützend zur Seite stehen kann, IIClkZh59cc-01247-00385347-00385446 schon ein Stück gewandelt hat. IIClkZh59cc-01248-00385528-00385926 Das finde ich ausgesprochen gut und ausgesprochen wichtig. IIClkZh59cc-01249-00386006-00386352 Ich finde, die zwei Jahre, die die Aktion Mensch sich jetzt IIClkZh59cc-01250-00386352-00386585 noch einmal bereit erklärt hat, diese Ombudsstelle weiter IIClkZh59cc-01251-00386585-00386924 zu finanzieren, können auch genutzt werden, IIClkZh59cc-01252-00386924-00387304 diesen Konsens zu erzielen, und zwar den Konsens IIClkZh59cc-01253-00387304-00387596 in der öffentlichen und der freien Jugendhilfe. IIClkZh59cc-01254-00387596-00387913 Da muss nicht alles vollkommen in Übereinstimmung IIClkZh59cc-01255-00387913-00388232 mit der kommunalen Ebene sein - das weiß ich auch -; IIClkZh59cc-01256-00388232-00388452 denn da würden wir zu gar nichts mehr kommen, IIClkZh59cc-01257-00388452-00388552 wenn wir ausschließlich in einem Einverständnis IIClkZh59cc-01258-00388552-00388910 mit der kommunalen Ebene etwas machen müssten. IIClkZh59cc-01259-00388910-00389276 Aber in der inhaltlichen Ausrichtung hat die Ombudsstelle durchaus noch IIClkZh59cc-01260-00389276-00389758 einen weiteren Entwicklungsbedarf, und wenn die Zeit genutzt wird, IIClkZh59cc-01261-00389758-00390029 kann das ergänzend auch zu den Fragestellungen IIClkZh59cc-01262-00390029-00390490 einer Beauftragten eine sinnvolle Verstärkung dieses Themas sein. IIClkZh59cc-01263-00390490-00390847 Lassen wir uns die Zeit, genau an dieser Stelle IIClkZh59cc-01264-00390847-00391195 weiter zu diskutieren und dieses auch entsprechend zu machen. IIClkZh59cc-01265-00391195-00391683 Insofern ist die Fragestellung, wenn es um die Förderung IIClkZh59cc-01266-00391683-00392098 und Finanzierung der Ombudsstelle geht, IIClkZh59cc-01267-00392098-00392441 ein Punkt, der nicht aus den Augen verloren ist, IIClkZh59cc-01268-00392441-00392920 aber zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht infrage kommt. IIClkZh59cc-01269-00392920-00393306 Zu dem Antrag - ich will nur ein paar Punkte aufführen, IIClkZh59cc-01270-00393306-00393502 damit man das weiß: IIClkZh59cc-01271-00393502-00393786 flächendeckender Ausbau von Fachberatungseinrichtungen IIClkZh59cc-01272-00393786-00393936 gegen sexuellen Missbrauch. IIClkZh59cc-01273-00394048-00394312 Vollkommen klar ist, Kinder und Jugendliche, IIClkZh59cc-01274-00394312-00394645 die Gewalt erleben, leiden ihr ganzes Leben lang darunter. IIClkZh59cc-01275-00394645-00394883 Insofern ist es unsere Verantwortung, IIClkZh59cc-01276-00394883-00395121 bei diesem Thema wirklich nicht wegzuschauen, IIClkZh59cc-01277-00395121-00395504 sondern Missstände aufzuzeigen, Maßnahmen zur Vorbeugung zu ergreifen IIClkZh59cc-01278-00395504-00395738 und auch öffentlich aufzuklären. IIClkZh59cc-01279-00395738-00396197 Wir haben in dieser Legislaturperiode für den Aufgabenbereich IIClkZh59cc-01280-00396197-00396606 „Schutz vor Gewalt“ eine Reihe von finanziellen Aufstockungen vorgenommen. IIClkZh59cc-01281-00396606-00396870 Die Kommunen bekommen mehr Mittel. IIClkZh59cc-01282-00396870-00397143 Es sind unterschiedliche Ansätze: IIClkZh59cc-01283-00397143-00397272 für Fragestellungen von Interventionsstellen, IIClkZh59cc-01284-00397272-00397656 über Frauenberatung, Schuldnerberatung, Notrufe, Schutzambulanzen IIClkZh59cc-01285-00397656-00397974 haben wir die Mittel insgesamt von rund 13,8 Millionen € IIClkZh59cc-01286-00397974-00398354 jährlicher Förderung auf 19,2 Millionen € erhöht. IIClkZh59cc-01287-00398436-00398988 Demzufolge stellt die Hessische Landesregierung IIClkZh59cc-01288-00399074-00399442 auf der Grundlage der Beschlüsse des Haushaltsgesetzgebers IIClkZh59cc-01289-00399442-00399991 seit 2015 den Kommunen jedes Jahr rund 5,4 Millionen € zusätzlich IIClkZh59cc-01290-00399991-00400174 für diese Aufgaben zur Verfügung. IIClkZh59cc-01291-00400174-00400455 Das ist eine Steigerung um 40 %. IIClkZh59cc-01292-00400455-00400908 Wenn das nicht auch ein deutliches Zeichen einer Schwerpunktsetzung ist, IIClkZh59cc-01293-00400908-00401194 weiß ich nicht, was man da sonst noch zeigen kann. IIClkZh59cc-01294-00401194-00401368 [Beifall bei Abgeordneten der CDU] IIClkZh59cc-01295-00401368-00401583 Im Rahmen der Umsetzung des Aktionsplans des Landes Hessen IIClkZh59cc-01296-00401583-00401846 zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt IIClkZh59cc-01297-00401846-00402139 in Institutionen wurde im Sozialministerium IIClkZh59cc-01298-00402139-00402383 eine Koordinierungsstelle eingerichtet, IIClkZh59cc-01299-00402383-00402761 die die Maßnahmen und Aktivitäten der Landesressorts IIClkZh59cc-01300-00402761-00402912 in diesem Bereich bündelt. IIClkZh59cc-01301-00402912-00403390 Auch hier stehen für die Umsetzung im Jahr rund 780.000 € zur Verfügung. IIClkZh59cc-01302-00403506-00403712 Wenn es um die Frage des Rechtes auf Bildung geht: IIClkZh59cc-01303-00403838-00404096 Ich will die Diskussion nicht noch einmal darüber führen, IIClkZh59cc-01304-00404096-00404359 was wir mit dem Bildungs- und Erziehungsplan für Kinder IIClkZh59cc-01305-00404359-00404809 von 0 bis 10 Jahren, mit der Weiterentwicklung IIClkZh59cc-01306-00404809-00405381 in diesem Bereich und mit den sehr stark geförderten Fortbildungsmaßnahmen IIClkZh59cc-01307-00405381-00405791 für Erzieherinnen und Erzieher alles auf den Weg gebracht haben. IIClkZh59cc-01308-00405791-00406220 Wenn man heute sieht, wie viele Kindertagesstätten IIClkZh59cc-01309-00406220-00407072 auf der Grundlage des BEP arbeiten, dann ist das ein ganz IIClkZh59cc-01310-00407072-00407327 entscheidender Punkt, denke ich. IIClkZh59cc-01311-00407327-00407890 Wir haben seit Einführung mit rund 45.000 Fachkräften IIClkZh59cc-01312-00407890-00408323 in diesem Bereich Fortbildungen finanziert und gefördert. IIClkZh59cc-01313-00408323-00408436 Hier sieht man: IIClkZh59cc-01314-00408436-00408839 Auch vor Ort in den Kindertagesstätten, in den einzelnen Bereichen IIClkZh59cc-01315-00408839-00409175 ist dieses Thema angekommen, und das ist gut so. IIClkZh59cc-01316-00409175-00409400 Das werden wir auch weiterhin ausbauen. IIClkZh59cc-01317-00409400-00409500 [Beifall bei Abgeordneten der CDU] IIClkZh59cc-01318-00409500-00409823 Dazu gehört Sprachförderung und vieles andere. IIClkZh59cc-01319-00409823-00410088 Herr Kollege Bocklet hat schon bei der Frage der Mitbestimmung IIClkZh59cc-01320-00410088-00410467 auf die Aktionsprogramme der Partizipation hingewiesen, IIClkZh59cc-01321-00410467-00410735 die wir in der außerschulischen Jugendbildung machen, IIClkZh59cc-01322-00410735-00411003 bis hin zu dem hessischen Partizipationspreis IIClkZh59cc-01323-00411003-00411227 „Jugend gestaltet Zukunft“. IIClkZh59cc-01324-00411227-00411575 Auch an dieser Stelle wird deutlich, dass wir in den unterschiedlichsten IIClkZh59cc-01325-00411575-00411989 Bereichen die Mitwirkung und Mitbestimmung zu ermöglichen versuchen. IIClkZh59cc-01326-00411989-00412492 Wir waren als Land Hessen, was die Partizipation IIClkZh59cc-01327-00412492-00412846 in Jugendhilfeeinrichtungen anbelangt, schon lange vor IIClkZh59cc-01328-00412846-00413439 dem Bundeskinderschutzgesetz bundesweit ein Vorreiter IIClkZh59cc-01329-00413439-00413567 auf diesem Feld. IIClkZh59cc-01330-00413567-00413838 Ich muss Sie an die Redezeit erinnern. IIClkZh59cc-01331-00413838-00414119 Seit den Achtzigerjahren werden Jahrestagungen mit Jugendlichen IIClkZh59cc-01332-00414119-00414619 und Fachkräften durchgeführt, auf denen ein Landesheimrat IIClkZh59cc-01333-00414619-00414968 als Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen in Einrichtungen IIClkZh59cc-01334-00414968-00415068 gewählt wird. IIClkZh59cc-01335-00415068-00415513 Seit mehr als 20 Jahren besteht auch eine Landesarbeitsgemeinschaft IIClkZh59cc-01336-00415513-00416010 der Heimratsberater, in dem sich die pädagogischen IIClkZh59cc-01337-00416010-00416128 Fachkräfte engagieren. IIClkZh59cc-01338-00416128-00416563 Meine Damen und Herren, allein an diesen wenigen Beispielen ist, IIClkZh59cc-01339-00416563-00416863 denke ich, deutlich geworden, dass die Hessische Landesregierung IIClkZh59cc-01340-00416863-00417144 in den von Ihnen genannten Handlungsfeldern bereits umfassend IIClkZh59cc-01341-00417144-00417339 und erfolgreich tätig ist. IIClkZh59cc-01342-00417339-00417647 Nicht erstaunlich ist jedoch, dass manche konkrete Ausgestaltung IIClkZh59cc-01343-00417647-00417786 von Ihren Zielvorstellungen abweicht. IIClkZh59cc-01344-00417786-00418397 [Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] IIClkZh59cc-01345-00418397-00418589 Vielen Dank, Herr Staatsminister Grüttner. IIClkZh59cc-01346-00418596-00418789 - Es gibt noch eine weitere Wortmeldung vom Kollegen Merz IIClkZh59cc-01347-00418796-00418896 von der SPD-Fraktion. IIClkZh59cc-01348-00418896-00419176 Bitte schön, Herr Kollege, Sie haben fünf Minuten Redezeit. IIClkZh59cc-01349-00419410-00419596 Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! IIClkZh59cc-01350-00419596-00419928 Wenn wir schon über Kinder- und Jugendrechte reden, IIClkZh59cc-01351-00419928-00420125 dann sollten wir die Gelegenheit wahrnehmen, IIClkZh59cc-01352-00420125-00420271 es vertieft zu tun. IIClkZh59cc-01353-00420271-00420633 Ich möchte zu drei Dingen etwas sagen, die Minister Grüttner angesprochen hat, IIClkZh59cc-01354-00420633-00421240 und ich möchte noch einmal die Punkte Schutz von Kindern auf der Flucht IIClkZh59cc-01355-00421240-00421489 und Partizipation von Kindern und Jugendlichen ansprechen. IIClkZh59cc-01356-00421489-00421589 Erstens. IIClkZh59cc-01357-00421690-00422021 Herr Minister, es gäbe natürlich eine Variante zwischen IIClkZh59cc-01358-00422021-00422337 einer ehrenamtlichen Beauftragten und einer weiteren Abteilung IIClkZh59cc-01359-00422337-00422454 in Ihrem Ministerium. IIClkZh59cc-01360-00422454-00422702 Das wäre z.B. eine durchaus hauptamtliche Ombudsperson IIClkZh59cc-01361-00422702-00423246 auf der Ebene der Staatskanzlei, wenn wir über ein Querschnittsthema reden. IIClkZh59cc-01362-00423246-00423567 Ich will darüber nicht vertieft reden, aber ich will sagen: IIClkZh59cc-01363-00423567-00423784 Die Alternative, die Sie hingestellt haben, IIClkZh59cc-01364-00423784-00423982 lasse ich nicht unkommentiert. IIClkZh59cc-01365-00423982-00424260 Aber wir werden dieser Struktur jetzt eine Chance geben. IIClkZh59cc-01366-00424260-00424614 Ich habe das gesagt, und wir werden das Gespräch IIClkZh59cc-01367-00424630-00424819 mit Frau Dr. Gerarts über ihre zukünftige Aufgabe IIClkZh59cc-01368-00424819-00425135 und ihre Arbeitsweise suchen und sie unterstützen, IIClkZh59cc-01369-00425135-00425440 wo es uns möglich ist. IIClkZh59cc-01370-00425440-00425546 Zweitens. IIClkZh59cc-01371-00425546-00425994 Sie wissen, warum das nicht unstreitig ist, IIClkZh59cc-01372-00425994-00426523 weil natürlich die Jugendämter und teilweise auch die Träger IIClkZh59cc-01373-00426523-00426940 von Einrichtungen es nicht von vornherein gerne sehen, IIClkZh59cc-01374-00426940-00427232 dass da Leute sind, die die Sicht der Kinder IIClkZh59cc-01375-00427232-00427365 unabhängig zur Sprache bringen. IIClkZh59cc-01376-00427365-00427482 Deswegen ist es streitig. IIClkZh59cc-01377-00427482-00427725 Aber das ist genau Sinn und Zweck der Übung, IIClkZh59cc-01378-00427725-00427909 wenn ich das einmal sagen darf. IIClkZh59cc-01379-00427909-00428009 [Beifall bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN] IIClkZh59cc-01380-00428009-00428272 Deswegen werden wir an der Stelle um den Streit irgendwann IIClkZh59cc-01381-00428272-00428372 nicht herumkommen. IIClkZh59cc-01382-00428372-00428518 Wir werden uns dann entscheiden müssen. IIClkZh59cc-01383-00428518-00428639 Das Land wird sich entscheiden müssen. IIClkZh59cc-01384-00428639-00428951 Ich habe jetzt zur Kenntnis genommen, dass Sie die Frage offen lassen. IIClkZh59cc-01385-00428951-00429118 Ich hatte Sie auch in der Vergangenheit immer so verstanden, IIClkZh59cc-01386-00429118-00429475 dass Sie der Idee einer Ombudsstelle zugänglich sind. IIClkZh59cc-01387-00429475-00429751 Ich lege das auf Wiedervorlage. IIClkZh59cc-01388-00429751-00430090 In spätestens eineinhalb Jahren werden wir sehen, IIClkZh59cc-01389-00430090-00430318 wie wir zueinander kommen. IIClkZh59cc-01390-00430318-00430690 Es wäre vielleicht eine Möglichkeit - es gibt auch eine Reihe IIClkZh59cc-01391-00430690-00431046 anderer Möglichkeiten -, über die Fraktionen hinweg IIClkZh59cc-01392-00431046-00431296 ins Gespräch zu kommen mit den Kolleginnen und Kollegen IIClkZh59cc-01393-00431296-00431493 aus dem Bereich der Ombudsstellenarbeit IIClkZh59cc-01394-00431493-00431714 und uns ein gemeinsames Bild zu machen. IIClkZh59cc-01395-00431714-00431980 So etwas soll hin und wieder möglich sein. IIClkZh59cc-01396-00431980-00432080 Drittens. IIClkZh59cc-01397-00432080-00432192 Ja, es stimmt: IIClkZh59cc-01398-00432192-00432432 Nicht alles, was in der Verfassung steht, IIClkZh59cc-01399-00432432-00432532 wird Realität. IIClkZh59cc-01400-00432532-00432805 Aber das, was in den Verfassungen steht, IIClkZh59cc-01401-00432805-00432963 hat Realität zu werden. IIClkZh59cc-01402-00432963-00433370 Wo wären wir ohne Art. 3 Grundgesetz zur Gleichstellung IIClkZh59cc-01403-00433370-00433463 von Männern und Frauen? IIClkZh59cc-01404-00433463-00433563 Wo wären wir da? IIClkZh59cc-01405-00433563-00433663 Nirgendwo wären wir. IIClkZh59cc-01406-00433663-00433763 [Beifall bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN] IIClkZh59cc-01407-00433763-00433880 Wir würden heute noch auf den Bäumen sitzen, IIClkZh59cc-01408-00433880-00433980 wir Männer zumindest. IIClkZh59cc-01409-00433980-00434478 Wir würden heute noch auf den Bäumen sitzen und warten, IIClkZh59cc-01410-00434478-00434718 dass uns die Frauen runterholen. IIClkZh59cc-01411-00434718-00434818 [Heiterkeit] IIClkZh59cc-01412-00434818-00435137 - Das ist doch die Wahrheit. IIClkZh59cc-01413-00435137-00435426 - Insofern glaube ich schon: IIClkZh59cc-01414-00435426-00435876 Wenn man so lebhaft über Sinn und Zweck des Staatsziels Sport IIClkZh59cc-01415-00435876-00436219 und des Staatsziels Kultur diskutiert hat, sollte man, IIClkZh59cc-01416-00436219-00436542 finde ich, allein aus Gründen der Optik und der Bedeutung IIClkZh59cc-01417-00436542-00436911 des Schutzes und der Förderung von Kindern und Jugendlichen IIClkZh59cc-01418-00436911-00437248 dann dem Gedanken der Verankerung der Kinder- und Jugendrechte IIClkZh59cc-01419-00437248-00437467 in der Hessischen Verfassung nahetreten können. IIClkZh59cc-01420-00437467-00437609 Ich wüsste keinen vernünftigen Grund, IIClkZh59cc-01421-00437609-00437740 der dagegen spräche. IIClkZh59cc-01422-00437740-00437960 Lassen Sie mich, weil es mir ein Anliegen ist IIClkZh59cc-01423-00437960-00438184 und weil es hier etwas zu kurz gekommen ist, IIClkZh59cc-01424-00438184-00438330 über die Situation von Kindern und Jugendlichen IIClkZh59cc-01425-00438330-00438430 auf der Flucht sprechen. IIClkZh59cc-01426-00438430-00438895 Auch das ist in Ihrem Antrag leider - ich muss das sagen - IIClkZh59cc-01427-00438895-00439002 alles zu knapp. IIClkZh59cc-01428-00439006-00439226 [Zuruf der Abg. Marjana Schott (DIE LINKE)] IIClkZh59cc-01429-00439226-00439696 Ich biete an, dazu einen gemeinsamen Antrag zu machen, IIClkZh59cc-01430-00439696-00439989 was wir tun können, um die reale Lage von Kindern und Jugendlichen IIClkZh59cc-01431-00439989-00440312 und auch ihren Familien zu verbessern. IIClkZh59cc-01432-00440312-00440470 Ich will Ihnen zwei Sachen sagen. IIClkZh59cc-01433-00440593-00440951 Ich habe am Montag mit einem jungen Mann gesprochen. IIClkZh59cc-01434-00440951-00441196 Er ist aus Eritrea geflohen und geht hier einer Ausbildung IIClkZh59cc-01435-00441196-00441310 als Mechatroniker nach. IIClkZh59cc-01436-00441310-00441738 Die Frau und die Kinder sitzen illegal im Sudan und können nicht IIClkZh59cc-01437-00441738-00441914 in die Bundesrepublik Deutschland zuwandern. IIClkZh59cc-01438-00441914-00442138 Die Familienzusammenführung kann aus vielerlei Gründen IIClkZh59cc-01439-00442138-00442265 nicht zügig stattfinden. IIClkZh59cc-01440-00442265-00442467 Was tun wir, um Menschen in einer solchen Lage IIClkZh59cc-01441-00442467-00442567 zu unterstützen? IIClkZh59cc-01442-00442567-00442751 Ich weiß, wir sind nicht originär zuständig. IIClkZh59cc-01443-00442751-00442911 Aber wir sind für den jungen Mann zuständig, IIClkZh59cc-01444-00442911-00443105 der verzweifelt darauf wartet, mit seiner Familie IIClkZh59cc-01445-00443105-00443292 zusammengeführt zu werden. IIClkZh59cc-01446-00443292-00443627 Vice versa - ich kenne jede Menge Kinder, IIClkZh59cc-01447-00443627-00443923 die alleine hier eingereist sind, die bei ihren Verwandten wohnen IIClkZh59cc-01448-00443923-00444253 oder in Heimen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, IIClkZh59cc-01449-00444253-00444609 die unter dieser Situation leiden und die gleichzeitig IIClkZh59cc-01450-00444609-00444913 in einer Situation in den Schulen sind, IIClkZh59cc-01451-00444913-00445263 wo sie nicht in die Angebote des Paktes für den Nachmittag kommen. IIClkZh59cc-01452-00445263-00445492 Auch das habe ich an dieser Stelle schon oft gesagt: IIClkZh59cc-01453-00445492-00445867 Wir müssen dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche IIClkZh59cc-01454-00445867-00446128 auf der Flucht einen Zugang bekommen, insbesondere solche, IIClkZh59cc-01455-00446128-00446432 die ohne ihre Eltern hier auskommen müssen, IIClkZh59cc-01456-00446432-00446655 die ohne Freunde sind, die in den Gemeinschaftsunterkünften IIClkZh59cc-01457-00446655-00446968 sitzen und dort sozusagen verlottern. IIClkZh59cc-01458-00446968-00447092 Das ist tatsächlich so. IIClkZh59cc-01459-00447158-00447414 Wenn Sie einmal über Kinder auf der Straße reden, IIClkZh59cc-01460-00447414-00447514 dann schauen Sie sich das an. IIClkZh59cc-01461-00447514-00447614 Dann wissen Sie es. IIClkZh59cc-01462-00447614-00447834 Wenn wir ein Problem vermeiden wollen, IIClkZh59cc-01463-00447918-00448202 dann müssen wir in der alltäglichen realen Arbeit, IIClkZh59cc-01464-00448203-00448447 auch beim Pakt für den Nachmittag, dafür sorgen, IIClkZh59cc-01465-00448447-00448939 auch das Land muss dafür sorgen, dass für diese Kinder IIClkZh59cc-01466-00448939-00449114 Möglichkeiten des Spiels, des gemeinsamen Spiels IIClkZh59cc-01467-00449114-00449330 und der optimalen Förderung jenseits dessen gefunden werden, IIClkZh59cc-01468-00449330-00449624 was schon gemacht wird und was niemand infrage stellen will. IIClkZh59cc-01469-00449689-00449843 Letzter Punkt. IIClkZh59cc-01470-00449910-00450228 Wenn ich zur Partizipation noch zwei Sätze sagen darf, IIClkZh59cc-01471-00450314-00450396 Frau Präsidentin. IIClkZh59cc-01472-00450496-00450784 - Die Frage ist nicht abgetan mit dem Wahlalter. IIClkZh59cc-01473-00450784-00451078 Wir sind für die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. IIClkZh59cc-01474-00451078-00451220 [Beifall der Abg. Lisa Gnadl (SPD)] IIClkZh59cc-01475-00451252-00451508 Aber eine der vielen Fragen ist: IIClkZh59cc-01476-00451509-00452092 Was tut der Hessische Landtag, um bei seiner Gesetzgebung, IIClkZh59cc-01477-00452092-00452192 Herr Kollege Merz, kommen Sie bitte zum Schluss. IIClkZh59cc-01478-00452192-00452292 Sie sind schon über der Redezeit. IIClkZh59cc-01479-00452292-00452514 bei seiner Arbeit die Sichtweise von Kindern IIClkZh59cc-01480-00452514-00452738 und Jugendlichen einzubeziehen? IIClkZh59cc-01481-00452738-00452985 Kollegin Ravensburg hat ausführlich darüber geredet, IIClkZh59cc-01482-00452985-00453182 dass Eltern und Schulen IIClkZh59cc-01483-00453182-00453388 Herr Kollege Merz, bitte kommen Sie zum Ende. IIClkZh59cc-01484-00453388-00453488 ein Recht haben, zu entscheiden. IIClkZh59cc-01485-00453488-00453623 Aber von Kindern war in diesem Zusammenhang nicht die Rede. IIClkZh59cc-01486-00453623-00453830 Ich finde, auch das ist ein Zustand, der zu ändern wäre. IIClkZh59cc-01487-00453830-00454832 [Beifall bei der SPD und der LINKEN] IIClkZh59cc-01488-00454843-00455112 Vielen Dank, Herr Kollege Merz. IIClkZh59cc-01489-00455112-00455278 - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. IIClkZh59cc-01490-00455278-00455471 Wir überweisen beide Anträge dem Sozial- und IIClkZh59cc-01491-00455471-00455521 Integrationspolitischen Ausschuss. IN1_0ZgzHzY-00000-00000462-00001070 Am meisten begeistert mich die Arbeit mit den Menschen, die vielen Kollegen und IN1_0ZgzHzY-00001-00001070-00001520 die Dinge, der Austausch, die Erfahrungen und die Hilfestellungen. IN1_0ZgzHzY-00002-00001538-00002076 Am meisten begeistert mich, definitiv die die Zusammenarbeit, ja also das ist wo man IN1_0ZgzHzY-00003-00002084-00002684 das nicht überall dann sieht in einer Firma. Wie soll wie eine eigentlich nicht wie eine IN1_0ZgzHzY-00004-00002685-00003398 Firma, sondern wie eine Familie ja und das macht auch, dann spricht das bricht dann IN1_0ZgzHzY-00005-00003398-00003828 auch Erfolg. Also diejenige die den ganzen Netzwerk ausnutzen diejenige die das wirklich IN1_0ZgzHzY-00006-00003828-00004161 dieser familiären Sache diese familiäre Atmosphäre dann IN1_0ZgzHzY-00007-00004161-00004386 ausnutzen da die sind dann erfolgreich. IN1_0ZgzHzY-00008-00004396-00004556 Also dann wenn man ein Netzwerk ausnützt. IN1_0ZgzHzY-00009-00004580-00005328 RE/MAX eröffnet uns Maklern einen unheimlich guten Zugang zu neuen Ideen IN1_0ZgzHzY-00010-00005328-00005892 zur kreativen Ansätzen, es kommt ein unheimliches Wissen zusammen, das für uns IN1_0ZgzHzY-00011-00005892-00006200 natürlich im täglichen Geschäft äußerst vorteilhaft ist. IN1_0ZgzHzY-00012-00006200-00006327 Also RE/MAX ist für mich, IN1_0ZgzHzY-00013-00006327-00006858 ich arbeite in einer Gegend wo sehr viel internationale Gäste und Klienten IN1_0ZgzHzY-00014-00006858-00007331 kommen, also für mich ist RE/MAX insofern sehr gut weil die Leute kennen IN1_0ZgzHzY-00015-00007331-00007733 RE/MAX und ich kann auf sehr viel internationale IN1_0ZgzHzY-00016-00007733-00008138 Hilfe zugreifen muss ich sagen, also das ist für unser Gebiet sehr sehr gut. INbU0bepwwM-00000-00000000-00000252 Der nächste Redner ist Herr Abg. Knut John INbU0bepwwM-00001-00000252-00000426 für die Fraktion der SPD. INbU0bepwwM-00002-00000526-00000746 [Beifall SPD] INbU0bepwwM-00003-00001530-00001763 Herr Präsident, meine Damen und Herren! INbU0bepwwM-00004-00001763-00002038 Im Aktionsplan „Starkes Land – gutes Leben“ INbU0bepwwM-00005-00002038-00002366 schreibt die Ministerin im Vorwort – das kann man im Internet nachlesen –: INbU0bepwwM-00006-00002366-00002768 Die Hälfte der hessischen Bevölkerung lebt schon … auf dem Land … INbU0bepwwM-00007-00002768-00003073 Ich frage mich, ob Sie da nicht ein Wort verwechselt haben. INbU0bepwwM-00008-00003073-00003308 Muss es nicht heißen: „noch“ auf dem Land? INbU0bepwwM-00009-00003308-00003688 Oder beabsichtigen Sie mit dem Wort „schon“, dass Sie Menschen INbU0bepwwM-00010-00003688-00003967 aus den Ballungsgebieten aufs Land transferieren wollen? INbU0bepwwM-00011-00003967-00004217 Auf Ihre Antworten nachher bin ich gespannt. INbU0bepwwM-00012-00004217-00004498 Sie schreiben weiter, Sie wollten „die Lebensbedingungen INbU0bepwwM-00013-00004498-00004621 weiter verbessern“. INbU0bepwwM-00014-00004621-00004919 Damit gestehen Sie doch ein, dass die Lebensbedingungen INbU0bepwwM-00015-00004919-00005260 relativ schlecht sind; und das sind sie zum Teil. INbU0bepwwM-00016-00005260-00005541 Vom Staatsziel sind Sie weit entfernt. INbU0bepwwM-00017-00005541-00005642 [Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein, das sind wir nicht!] INbU0bepwwM-00018-00005642-00006097 Dann beschreiben Sie in Ihrem Vorwort eine Idylle, als würden Sie aus INbU0bepwwM-00019-00006097-00006304 einem Märchenbuch vorlesen – aus einem Märchenbuch INbU0bepwwM-00020-00006304-00006466 à la Priska Hinz. INbU0bepwwM-00021-00006466-00006559 Ich zitiere: INbU0bepwwM-00022-00006559-00006898 Gemüse, Obst und Eier gibt es häufig direkt vom Bauern … INbU0bepwwM-00023-00006983-00007753 Während die Eltern im Homeoffice arbeiten, spielen die Kinder im Garten. INbU0bepwwM-00024-00007753-00008011 Meine Damen und Herren, ich weiß nicht, INbU0bepwwM-00025-00008011-00008241 wie das ohne Internetverbindung gehen soll. INbU0bepwwM-00026-00008241-00008748 [Beifall SPD und Freie Demokraten] INbU0bepwwM-00027-00008748-00008962 Was ist eigentlich mit den Menschen, die mit ihrer Hände Arbeit INbU0bepwwM-00028-00008962-00009083 ihr Geld verdienen? INbU0bepwwM-00029-00009083-00009541 25.000 Menschen pendeln im Werra-Meißner-Kreis täglich, INbU0bepwwM-00030-00009541-00009734 um woanders zu arbeiten. INbU0bepwwM-00031-00009734-00009953 Aber Sie sagen weiterhin: INbU0bepwwM-00032-00009953-00010387 Ja, wir müssen dafür sorgen, dass Unternehmen im ländlichen Raum INbU0bepwwM-00033-00010387-00010546 angesiedelt werden. INbU0bepwwM-00034-00010546-00010714 – Warum machen Sie dies nicht selbst? INbU0bepwwM-00035-00010714-00011056 Warum bringen Sie Behörden und Bildungseinrichtungen nicht aufs Land, INbU0bepwwM-00036-00011056-00011223 wie dies auch andere machen? INbU0bepwwM-00037-00011223-00011452 [Beifall SPD] INbU0bepwwM-00038-00011452-00011756 Meine Damen und Herren, dies wäre ein großer Wurf. INbU0bepwwM-00039-00011756-00011858 Ich gehe noch ein Stück weiter. INbU0bepwwM-00040-00011858-00012173 Es gehört aus meiner Sicht auch dazu, darüber nachzudenken, INbU0bepwwM-00041-00012173-00012416 ob nicht ein Ministerium in den nordhessischen Raum INbU0bepwwM-00042-00012416-00012659 Einzug nimmt, z.B. in Kassel. INbU0bepwwM-00043-00012659-00012761 [Günter Rudolph (SPD): So ist es!] INbU0bepwwM-00044-00012761-00013047 Davon würde das Umland unglaublich profitieren. INbU0bepwwM-00045-00013047-00013386 [Beifall SPD] INbU0bepwwM-00046-00013386-00013744 Wenn Ihr Internetnetz so gut dasteht, wie Sie meinen, dann dürfte das INbU0bepwwM-00047-00013744-00013887 doch gar kein Problem sein. INbU0bepwwM-00048-00013887-00014031 Herr Meysner hat es gesagt: INbU0bepwwM-00049-00014031-00014319 Wir machen jetzt sehr viel über das Internet. INbU0bepwwM-00050-00014471-00014771 Frau Ministerin, dann lauten Ihre Ausführungen, INbU0bepwwM-00051-00015137-00015434 Lebensmittelfilialen, Banken, Arztpraxen und Postfilialen INbU0bepwwM-00052-00015434-00015631 sollten wieder zurückkommen. INbU0bepwwM-00053-00015631-00015863 Daher muss ich mir echt die Frage stellen: INbU0bepwwM-00054-00015863-00016037 Waren Sie schon einmal im ländlichen Raum, INbU0bepwwM-00055-00016037-00016456 oder gehen Sie nur an den Edersee, wo die Destination funktioniert? INbU0bepwwM-00056-00016456-00016598 Die Banken sind schon längst weg. INbU0bepwwM-00057-00016598-00016793 Diese haben wir selbst in den Kleinstädten nicht mehr. INbU0bepwwM-00058-00016793-00017127 Bankautomaten haben wir auch keine mehr, INbU0bepwwM-00059-00017127-00017386 weil sich diese nicht mehr rentieren. INbU0bepwwM-00060-00017386-00017565 Lebensmittelmärkte haben wir noch ein paar, INbU0bepwwM-00061-00017565-00017755 aber es sterben beständig welche weg. INbU0bepwwM-00062-00017755-00018074 Zu den Postfilialen muss ich gar nichts mehr sagen; INbU0bepwwM-00063-00018074-00018419 es versteht sich von selbst: Das war einmal. INbU0bepwwM-00064-00018660-00019379 Und das Onlinebanking ist, wie Sie wissen, ein Zauberwort. INbU0bepwwM-00065-00019379-00019517 Sie führen weiter aus: INbU0bepwwM-00066-00019517-00019736 Alle Menschen in Hessen sollen beim Aktionsplan mitmachen können! INbU0bepwwM-00067-00019736-00019919 Ja, natürlich müssen diese mitmachen. INbU0bepwwM-00068-00019919-00020067 Das haben wir eben gehört. INbU0bepwwM-00069-00020067-00020292 Wenn die Initiativen, die Vereine auf den Dörfern INbU0bepwwM-00070-00020292-00020738 ihr Schicksal nicht selbst in die Hand nehmen, haben sie verloren. INbU0bepwwM-00071-00020738-00021107 Wenn diese dann ein Projekt gemacht haben, kommen Sie irgendwann INbU0bepwwM-00072-00021107-00021329 mit dem Förderbescheid, klopfen ihnen auf die Schulter, INbU0bepwwM-00073-00021329-00021509 und das war es dann – vielen Dank. INbU0bepwwM-00074-00021509-00021983 So können wir den ländlichen Raum nicht nach vornebringen. INbU0bepwwM-00075-00021983-00022306 [Beifall SPD] INbU0bepwwM-00076-00022306-00022527 Jetzt komme ich zu den neun Handlungsfeldern, die Sie beschreiben. INbU0bepwwM-00077-00022527-00022775 Das sind beispielsweise die Gaststätten; das ist ja toll. INbU0bepwwM-00078-00022775-00023083 Waren Sie schon einmal in Dörfern – ich nehme Sie gern mit – INbU0bepwwM-00079-00023083-00023286 mit 500 oder 600 Einwohnern? INbU0bepwwM-00080-00023286-00023580 Wie soll dort eine Gaststätte funktionieren? INbU0bepwwM-00081-00023580-00023712 Ich will Ihnen dies einmal vorrechnen: INbU0bepwwM-00082-00023712-00024295 Sie brauchen ungefähr 500€ Umsatz pro Tag, um den Break-even zu schaffen. INbU0bepwwM-00083-00024295-00024672 Das bedeutet, Sie müssen ungefähr 142 Gläser Bier verkaufen. INbU0bepwwM-00084-00024672-00025053 Das bedeutet bei drei Bieren pro Gast, dass Sie 47 Gäste benötigen. INbU0bepwwM-00085-00025053-00025302 Dies wären 10% der Einwohner. INbU0bepwwM-00086-00025302-00025608 Diese müssten dann täglich in die Kneipe gehen. INbU0bepwwM-00087-00025608-00025941 Ich glaube, dies ist eine Wunschvorstellung. INbU0bepwwM-00088-00025941-00026152 Das wird so nicht eintreten. INbU0bepwwM-00089-00026152-00026293 [Günter Rudolph (SPD): Da muss man ganz schön viel trinken!] INbU0bepwwM-00090-00026293-00026475 Dann kommen wir zum zweiten Handlungsfeld, zur Mobilität. INbU0bepwwM-00091-00026475-00026590 Sie wollen – Herr Meysner hat dies gesagt – INbU0bepwwM-00092-00026590-00026739 den Stundentakt im Regionalverkehr. INbU0bepwwM-00093-00026739-00027132 Ja, der nordhessische Raum hat dies gemacht, aber die ganze Wahrheit ist: INbU0bepwwM-00094-00027132-00027486 Er hat teilweise Haltestellen streichen müssen, INbU0bepwwM-00095-00027486-00027669 damit der Stundentakt funktioniert. INbU0bepwwM-00096-00027669-00027947 Zum Beispiel ist in Eschwege-Niederhone, INbU0bepwwM-00097-00027947-00028227 das ist mit 1.600 Einwohnern nun auch kein kleines Dorf, INbU0bepwwM-00098-00028227-00028537 eine Verbindung gestrichen worden. INbU0bepwwM-00099-00028537-00028895 Dann zur E-Mobilität. INbU0bepwwM-00100-00028895-00029148 Das lasse ich einmal weg, sonst komme ich mit der Zeit nicht hin. INbU0bepwwM-00101-00029148-00029483 Zur Nahmobilität: zu Fuß und mit dem Rad. INbU0bepwwM-00102-00029483-00029775 – Ja, aber wo sind denn die Schnellradwege von den Dörfern INbU0bepwwM-00103-00029775-00029919 in die Städte? INbU0bepwwM-00104-00029919-00030033 Wo sind sie denn? INbU0bepwwM-00105-00030033-00030170 Diese gibt es doch gar nicht. INbU0bepwwM-00106-00030170-00030322 [Günter Rudolph (SPD): Ja, nur Bundes- und Landstraßen!] INbU0bepwwM-00107-00030322-00030803 Die Menschen auf dem Dorf müssen ihre Kinder mit dem Auto fahren, INbU0bepwwM-00108-00030803-00030972 damit sie rechtzeitig zur Schule kommen. INbU0bepwwM-00109-00030972-00031301 Es wäre aber schön, wenn es Radschnellwege gäbe, INbU0bepwwM-00110-00031301-00031834 auf welchen man sein Kind ruhigen Gewissens zur Schule schicken könnte. INbU0bepwwM-00111-00031834-00032070 Handlungsfeld 3: INbU0bepwwM-00112-00032070-00032515 „2025 soll jeder Haushalt über schnelles Internet verfügen.“ INbU0bepwwM-00113-00032515-00032713 Erst 2025. INbU0bepwwM-00114-00032713-00032997 Wir wissen nicht, wie lange die Pandemie anhält; INbU0bepwwM-00115-00032997-00033128 und ich kann Ihnen sagen: INbU0bepwwM-00116-00033128-00033444 Auf dem Dorf Homeschooling zu machen, ist eine Katastrophe. INbU0bepwwM-00117-00033444-00033734 Die Menschen auf dem Dorf haben zumeist mehr als ein Kind. INbU0bepwwM-00118-00033734-00033879 Das geht fast gar nicht. INbU0bepwwM-00119-00033879-00034074 Dort gibt es ständig einen Absturz. INbU0bepwwM-00120-00034074-00034274 Ich erlebe dies auch bei mir im Dorf. INbU0bepwwM-00121-00034274-00034603 Wir haben 1.600 Einwohner, und wir wohnen recht nahe an Eschwege. INbU0bepwwM-00122-00034738-00035135 Ja, die Gewerbegebiete und Krankenhäuser sollten 2020 drankommen. INbU0bepwwM-00123-00035135-00035521 Meine Damen und Herren, das ist ein Armutszeugnis. INbU0bepwwM-00124-00035521-00035811 Ich komme zum Handlungsfeld4: „Wir stärken das duale Studium …“ INbU0bepwwM-00125-00035811-00036168 Damit bin ich bei dem, was ich immer wieder predige. INbU0bepwwM-00126-00036168-00036300 Sie sagen: INbU0bepwwM-00127-00036300-00036737 Junge Menschen erhalten so bessere Möglichkeiten, in ihrer Heimatregion INbU0bepwwM-00128-00036737-00036969 zu studieren und zu arbeiten. INbU0bepwwM-00129-00036969-00037092 Ja, wo sollen diese denn arbeiten? INbU0bepwwM-00130-00037092-00037299 Wir haben doch gar keine Arbeitsplätze; und wenn wir welche haben, INbU0bepwwM-00131-00037299-00037694 dann verhindern Sie diese, z.B. das Logistikgebiet in Neu-Eichenberg INbU0bepwwM-00132-00037694-00037825 oder das Logistikgebiet in Lich. INbU0bepwwM-00133-00037825-00037966 [Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das stimmt doch nicht! INbU0bepwwM-00134-00037966-00038104 – Weitere Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] INbU0bepwwM-00135-00038104-00038271 – Ja, das ist abgewählt. INbU0bepwwM-00136-00038271-00038485 Dann haben wir keine Arbeitsplätze, dann müssen wir weiterhin pendeln. INbU0bepwwM-00137-00038485-00038733 Dann müssen wir weiterhin jeden Tag 25.000 Menschen INbU0bepwwM-00138-00038733-00038982 in andere Regionen schicken. INbU0bepwwM-00139-00038982-00039448 [Beifall SPD – Anhaltende Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] INbU0bepwwM-00140-00039448-00039777 Wenn Sie das wirklich ernst meinen, dann bringen Sie INbU0bepwwM-00141-00039777-00040220 die Bildungseinrichtungen auch aufs Land, ansonsten wird das nichts. INbU0bepwwM-00142-00040220-00040437 Zu Handlungsfeld 5: „Lebenswerte Landschaften“. INbU0bepwwM-00143-00040437-00040787 Jetzt kommt das Lieblingsthema von Frau Hinz: INbU0bepwwM-00144-00040787-00041182 „dezentrale Schlachtereien, Molkereien und Käsereien“. INbU0bepwwM-00145-00041182-00041346 Ja, damit sind wir wieder beim Bilderbuch, INbU0bepwwM-00146-00041346-00041599 das Frau Hinz dann vorliest; und wir sehen dann Bilder, INbU0bepwwM-00147-00041599-00041767 die zeigen, wie es einmal war. INbU0bepwwM-00148-00041767-00041886 So wird es aber nicht mehr sein. INbU0bepwwM-00149-00041886-00042069 Ich habe Herrn Boddenberg – er ist nicht da – versprochen, INbU0bepwwM-00150-00042069-00042309 dass ich auf das Lebensmittelhandwerk zu sprechen kommen würde. INbU0bepwwM-00151-00042309-00042440 Ja, hierzu komme ich: INbU0bepwwM-00152-00042440-00042655 Stärken Sie doch das Lebensmittelhandwerk. INbU0bepwwM-00153-00042655-00042873 Beleben Sie es wieder, damit die Landwirte, INbU0bepwwM-00154-00042873-00043380 die noch irgendetwas erzeugen, ihre Ware regional anbieten können. INbU0bepwwM-00155-00043458-00043637 Fangen Sie damit doch einmal an. INbU0bepwwM-00156-00043637-00044137 [Beifall SPD] INbU0bepwwM-00157-00044137-00044363 Zu Ihrer Zauberzahl 100: INbU0bepwwM-00158-00044363-00044730 „100 Wilde Bäche“ und „100 Erlebnisbauernhöfe“. INbU0bepwwM-00159-00044730-00044850 Dehnen Sie das einmal aus. INbU0bepwwM-00160-00044850-00045146 Machen Sie einmal 100 Metzgereien und 100 Bäckereien. INbU0bepwwM-00161-00045146-00045564 500 wären mir noch lieber; denn dann würden Sie etwas bewirken, INbU0bepwwM-00162-00045564-00045966 und dann hätten wir auf dem Land eine Wiederbelebung. INbU0bepwwM-00163-00045966-00046108 Handlungsfeld 6: „Gesund durchs Leben“. INbU0bepwwM-00164-00046108-00046218 Sie nennen die Landarztquote. INbU0bepwwM-00165-00046218-00046488 Okay, was Sie aber vergessen haben, sind die Krankenhäuser. INbU0bepwwM-00166-00046488-00046678 Schauen Sie sich die Krankenhäuser an. INbU0bepwwM-00167-00046763-00046986 Das ist teilweise eine Katastrophe. INbU0bepwwM-00168-00047079-00047466 Hier muss die Landesregierung endlich Geld in die Hand nehmen, INbU0bepwwM-00169-00047466-00047676 damit die Krankenhäuser besser ausgestattet werden. INbU0bepwwM-00170-00047676-00048118 [Beifall SPD und DIE LINKE] INbU0bepwwM-00171-00048118-00048351 Handlungsfeld 7: „sozialer Zusammenhalt“. INbU0bepwwM-00172-00048351-00048524 Ich glaube, dazu muss man nicht viel sagen. INbU0bepwwM-00173-00048524-00048685 Dies haben wir in den Dörfern gut im Griff. INbU0bepwwM-00174-00048685-00049079 Dies haben wir auch in den Landkreisen gut im Griff, gerade die Integration. INbU0bepwwM-00175-00049079-00049346 Dies ist in den Landkreisen sehr gut gelungen. INbU0bepwwM-00176-00049346-00049636 Ich kann nur von unserem Landkreis sprechen: Hut ab. INbU0bepwwM-00177-00049636-00049768 – Aber wo fehlt es? INbU0bepwwM-00178-00049768-00050000 An der Kohle, an der Ausstattung der Kommunen, INbU0bepwwM-00179-00050000-00050180 an der Ausstattung der Landkreise. INbU0bepwwM-00180-00050180-00050405 An dieser Stelle schmücken Sie sich mit fremden Federn. INbU0bepwwM-00181-00050468-00050698 Handlungsfeld 8: „Kreativ und vielfältig: Kultur“. INbU0bepwwM-00182-00050698-00050862 Jetzt kommen wir wieder zum Bilderbuch. INbU0bepwwM-00183-00051041-00051245 Sie wollen „ein Programm für Wanderkinos“ auflegen. INbU0bepwwM-00184-00051245-00051436 Ich dachte, ich falle aus den Socken. INbU0bepwwM-00185-00051436-00051579 Ein Wanderkino soll es also richten. INbU0bepwwM-00186-00051579-00051952 Meine Damen und Herren, wir haben auf dem Land Kultur, INbU0bepwwM-00187-00051952-00052222 nicht nur für Ärzte, sondern für jeden. INbU0bepwwM-00188-00052222-00052445 Diese Kultur braucht Geld. INbU0bepwwM-00189-00052577-00052690 Dort brauchen wir kein Wanderkino. INbU0bepwwM-00190-00052690-00052829 Was wollen Sie uns dort zeigen? INbU0bepwwM-00191-00052829-00053073 Wie das Leben in der Großstadt funktioniert? INbU0bepwwM-00192-00053208-00053435 Das brauchen wir nicht, bei aller Liebe. INbU0bepwwM-00193-00053435-00053615 [Heiterkeit und Beifall SPD] INbU0bepwwM-00194-00053615-00054129 Handlungsfeld 9: „Tatkräftig durch kommunale Finanzen“. INbU0bepwwM-00195-00054129-00054430 Das ist der Oberkracher: INbU0bepwwM-00196-00054430-00054873 durch Förderbescheide, nicht durch reale Finanzierungen. INbU0bepwwM-00197-00055025-00055361 Da kommt immer wieder das Stichwort „Förderbescheide“. INbU0bepwwM-00198-00055361-00056020 Im ländlichen Bereich – ich lebe selbst auf dem Dorf – INbU0bepwwM-00199-00056020-00056296 müssen wir uns die Ideen selbst geben und dann überlegen: INbU0bepwwM-00200-00056296-00056621 Wo könnten wir dafür Geld herholen? INbU0bepwwM-00201-00056621-00056744 Und dann suchen wir. INbU0bepwwM-00202-00056744-00057059 Neuerdings haben wir dafür einen Förderlotsen – ja, toll. INbU0bepwwM-00203-00057059-00057322 Es wäre aber schön, wenn die ländlichen Räume INbU0bepwwM-00204-00057322-00057547 ordentlich finanziert würden. INbU0bepwwM-00205-00057547-00057754 Dann könnten Sie sagen – jetzt komme ich einmal zu INbU0bepwwM-00206-00057754-00058153 den Straßenausbaubeiträgen –: Ja, ihr könnt sie abschaffen. INbU0bepwwM-00207-00058153-00058552 – Dann hätten sie dafür die Kohle, aber diese haben sie momentan nicht. INbU0bepwwM-00208-00058552-00058813 Die Menschen auf dem Land sind diejenigen, die durch INbU0bepwwM-00209-00058813-00059020 die Straßenausbaubeiträge gebeutelt sind, INbU0bepwwM-00210-00059020-00059199 nicht diejenigen in der Stadt. INbU0bepwwM-00211-00059199-00059676 [Beifall SPD] INbU0bepwwM-00212-00059676-00060322 Das Bilderbuch à la Priska Hinz sieht schön aus, ist aber Nostalgie. INbU0bepwwM-00213-00060408-00060651 Ich erlaube mir daher, mit dem Satz zu schließen: INbU0bepwwM-00214-00060651-00060870 „Und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heute“. INbU0bepwwM-00215-00060870-00061000 – Danke schön. INbU0bepwwM-00216-00061000-00061744 [Anhaltender Beifall SPD und DIE LINKE] INbU0bepwwM-00217-00061744-00062109 Vielen Dank, Herr Kollege John. INbU0bepwwM-00218-00062109-00062491 – Der nächste Redner ist Herr Abg. Dimitri Schulz INbU0bepwwM-00219-00062491-00062713 für die Fraktion der AfD. INbU0bepwwM-00220-00065234-00065577 Ja, liebe SPD und LINKE, ich lebe in Wiesbaden, INbU0bepwwM-00221-00065577-00065876 in einer Großstadt, aber ich bin in einem ländlichen Gebiet INbU0bepwwM-00222-00065876-00066074 in Baden-Württemberg aufgewachsen. INbU0bepwwM-00223-00066158-00066470 Ich bin Maschinenbauingenieur. INbU0bepwwM-00224-00066470-00066908 Als Ingenieur im ländlichen Raum in Baden-Württemberg muss ich nicht INbU0bepwwM-00225-00066908-00067241 nach Stuttgart ziehen, um ein attraktives Leben zu führen INbU0bepwwM-00226-00067241-00067445 und ein gutes Gehalt zu bekommen. INbU0bepwwM-00227-00067445-00068066 Nein, ich kann sogar auf dem Heuberg leben und arbeiten und das gleiche Geld INbU0bepwwM-00228-00068066-00068455 verdienen wie bei Daimler und ein gutes Leben auf dem Land führen. INbU0bepwwM-00229-00068455-00068581 [Zuruf: Wie kommt man dahin?] INbU0bepwwM-00230-00068581-00069023 Verehrtes Präsidium, verehrte Damen und Herren, liebe Kollegen! INbU0bepwwM-00231-00069023-00069257 Sie können sich vorstellen, dass wir mit der Stärkung INbU0bepwwM-00232-00069257-00069635 des ländlichen Raums zu 100% einverstanden sind. INbU0bepwwM-00233-00069731-00070240 Wir weisen schon seit mehr als zwei Jahren unermüdlich darauf hin, INbU0bepwwM-00234-00070240-00070748 dass der ländliche Raum attraktiv bleiben muss, INbU0bepwwM-00235-00070748-00071099 erstens, weil wir es den Bürgern schuldig sind, INbU0bepwwM-00236-00071099-00071537 und zweitens, weil wir die Bürger andernfalls dazu zwingen, INbU0bepwwM-00237-00071537-00072083 in Ballungsgebiete zu ziehen, wo ohnehin schon Wohnungsnot herrscht. INbU0bepwwM-00238-00072083-00072332 Die AfD ist ganz klar gegen Landflucht. INbU0bepwwM-00239-00072332-00072662 Wir wollen die Ursachen der Landflucht entschieden bekämpfen. INbU0bepwwM-00240-00072662-00072916 [Beifall AfD] INbU0bepwwM-00241-00072916-00073594 Aus all diesen Gründen rennen Sie bei diesem Thema offene Türen bei uns ein. INbU0bepwwM-00242-00073594-00073898 Leider mussten wir aber feststellen, dass es in Ihrer Drucksache INbU0bepwwM-00243-00073898-00074255 keinen einzigen konkreten Punkt gibt; es handelt sich um eine reine INbU0bepwwM-00244-00074255-00074581 Ansammlung von hohlen Floskeln. INbU0bepwwM-00245-00074581-00075065 Sie zählen darin zahlreiche bekannte Probleme des ländlichen Raums auf, INbU0bepwwM-00246-00075065-00075479 ohne vernünftige Vorschläge für die Beseitigung derselbigen zu machen. INbU0bepwwM-00247-00075569-00075953 Der ÖPNV wird von Ihnen als zentraler Punkt in der Entwicklung INbU0bepwwM-00248-00075953-00076194 des ländlichen Raums dargestellt. INbU0bepwwM-00249-00076194-00076327 [Zuruf: Das wollen die Leute auch!] INbU0bepwwM-00250-00076327-00076691 Die CDU ist in den letzten Jahren vergrünt und hat die Abneigung INbU0bepwwM-00251-00076691-00076979 unserer Klimagroßschützer gegen den Individualverkehr INbU0bepwwM-00252-00076979-00077246 restlos in sich aufgesogen. INbU0bepwwM-00253-00077246-00077525 Der Ausbau des ÖPNV wird aber nicht helfen, INbU0bepwwM-00254-00077525-00077953 den ländlichen Raum attraktiver zu machen, wenn es bei allen anderen INbU0bepwwM-00255-00077953-00078268 Infrastrukturen an allen Ecken und Enden fehlt. INbU0bepwwM-00256-00078268-00078742 Ein massiver und flächendeckender Ausbau des ÖPNV bis ins Dorf hinein INbU0bepwwM-00257-00078742-00079178 ist weder wirtschaftlich noch ökologisch sinnvoll. INbU0bepwwM-00258-00079178-00079551 Wenn Sie wirklich, wie Sie schreiben, den ländlichen Raum für junge Familien INbU0bepwwM-00259-00079551-00079884 attraktiver machen wollen, dann müssen Sie die Lebensbedingungen INbU0bepwwM-00260-00079884-00080383 vor Ort verbessern und nicht die Anbindung an die Ballungszentren. INbU0bepwwM-00261-00080383-00081010 Das würde nur bedeuten, die Peripherie des Ballungszentrums zu vergrößern. INbU0bepwwM-00262-00081010-00081392 Das ist eine Scheinlösung, die nichts bringen wird. INbU0bepwwM-00263-00081392-00081802 [Beifall AfD] INbU0bepwwM-00264-00081802-00082186 Ich frage mich auch, was Sie mit der „guten digitalen Infrastruktur“ meinen. INbU0bepwwM-00265-00082186-00082513 Meinen Sie damit Ihr Lieblingsthema 5G? INbU0bepwwM-00266-00082513-00082888 Sie haben den Ausbau von 4G nicht auf die Reihe bekommen INbU0bepwwM-00267-00082888-00083241 und wollen jetzt versuchen, einen noch kostenintensiveren INbU0bepwwM-00268-00083241-00083789 Mobilfunkstandard zu implementieren, bei dem die Masten wegen der höheren INbU0bepwwM-00269-00083789-00084204 Frequenz in noch geringeren Abständen stehen müssten. INbU0bepwwM-00270-00084204-00084657 Sagen Sie doch, was Sie konkret wollen, statt mit Floskeln um sich zu werfen. INbU0bepwwM-00271-00084657-00085050 Aber das tun Sie natürlich nicht; denn sonst würde jeder gleich sehen, INbU0bepwwM-00272-00085050-00085324 dass Sie keine vernünftigen Lösungsansätze haben. INbU0bepwwM-00273-00085324-00085486 [Beifall AfD – Zuruf Torsten Felstehausen (DIE LINKE)] INbU0bepwwM-00274-00085486-00085760 Ein weiterer Punkt, das Gesundheitssystem. INbU0bepwwM-00275-00085870-00086346 Wie kann die Regierungskoalition von einem Ausbau des Gesundheitswesens INbU0bepwwM-00276-00086346-00086644 sprechen, wenn gleichzeitig auf dem Land eine Klinik INbU0bepwwM-00277-00086644-00086863 nach der anderen geschlossen wird? INbU0bepwwM-00278-00086863-00087281 Offenbar sind Ihnen die Auswirkungen Ihrer eigenen Politik nicht bewusst. INbU0bepwwM-00279-00087281-00087541 [Beifall AfD] INbU0bepwwM-00280-00087541-00087958 Das Verräterischste an Ihrer Drucksache ist aber folgende Behauptung: INbU0bepwwM-00281-00087958-00088465 Eine gute Mobilitätsinfrastruktur wirkt sich zudem für alle Bewohnerinnen INbU0bepwwM-00282-00088465-00088744 und Bewohner der Region positiv auf die Erreichbarkeit INbU0bepwwM-00283-00088744-00088951 von Gesundheitseinrichtungen … aus. INbU0bepwwM-00284-00089045-00089449 Glauben Sie eigentlich ernsthaft, eine bessere ÖPNV-Anbindung würde INbU0bepwwM-00285-00089449-00090117 den ländlichen Raum attraktiver machen, wenn die nächste Klinik 50km entfernt, INbU0bepwwM-00286-00090117-00090325 vermutlich im Ballungszentrum, ist? INbU0bepwwM-00287-00090325-00090451 [Beifall AfD] INbU0bepwwM-00288-00090451-00090905 Werden die Bürger in Notfallsituationen mit dem Bus oder mit der S-Bahn INbU0bepwwM-00289-00090905-00091297 in die Klinik fahren, nur weil Sie dafür gesorgt haben, INbU0bepwwM-00290-00091297-00091627 dass sie eine ÖPNV-Haltestelle direkt vor der Haustür haben? INbU0bepwwM-00291-00091627-00091734 [Zuruf: Krankenwagen!] INbU0bepwwM-00292-00091734-00091884 Machen Sie eigentlich Scherze? INbU0bepwwM-00293-00091884-00092354 Glauben Sie wirklich, der Winzer, der sich z.B. bei der Traubenlese INbU0bepwwM-00294-00092354-00092902 ein Bein bricht, setzt sich in den Bus oder in die S1 und fährt eine halbe INbU0bepwwM-00295-00092902-00093267 oder sogar eine ganze Stunde bis zur nächsten Klinik? INbU0bepwwM-00296-00093267-00093510 [Zuruf Elisabeth Kula (DIE LINKE)] INbU0bepwwM-00297-00093569-00093889 Herr Kollege Schulz, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Martin? INbU0bepwwM-00298-00093889-00094035 Nein. INbU0bepwwM-00299-00094035-00094324 – Natürlich pfeifen die Leute darauf, ob es eine ÖPNV-Haltestelle INbU0bepwwM-00300-00094324-00094651 direkt um die Ecke gibt, wenn es zugleich weit und breit INbU0bepwwM-00301-00094651-00094762 keine Klinik gibt. INbU0bepwwM-00302-00094762-00094846 [Zuruf Holger Bellino (CDU)] INbU0bepwwM-00303-00094846-00095494 Wenn die Leute in die Klinik fahren, dann nicht mit INbU0bepwwM-00304-00095494-00095734 den öffentlichen Verkehrsmitteln. INbU0bepwwM-00305-00095734-00095925 [Zuruf Torsten Felstehausen (DIE LINKE) INbU0bepwwM-00306-00095925-00096155 – Holger Bellino (CDU): Rettungswagen! – Weitere Zurufe] INbU0bepwwM-00307-00096155-00096481 – Mit gebrochenem Bein ist das etwas schwieriger. INbU0bepwwM-00308-00096481-00096623 [Zuruf Torsten Felstehausen (DIE LINKE)] INbU0bepwwM-00309-00096623-00096869 – Wenn man Automatik hat, dann geht es. INbU0bepwwM-00310-00096869-00096957 [Heiterkeit und Zurufe] INbU0bepwwM-00311-00096957-00097628 Wer auf dem Land wohnt, braucht ein Auto. INbU0bepwwM-00312-00097628-00097870 [Anhaltende Zurufe – Glockenzeichen] INbU0bepwwM-00313-00097870-00098362 Das können sich vielleicht besonders die GRÜNEN nicht vorstellen. INbU0bepwwM-00314-00098362-00098659 Sie behaupten zwar bei jeder Gelegenheit, sehr naturnah zu sein, INbU0bepwwM-00315-00098659-00099055 aber in Wirklichkeit wohnen Sie doch alle in den Szenevierteln INbU0bepwwM-00316-00099055-00099394 der Großstädte, genauso wie Ihre wohlstandsverwahrlosten Wähler, INbU0bepwwM-00317-00099394-00099766 die keine Ahnung davon haben, wie es wirklich auf dem Land zugeht. INbU0bepwwM-00318-00099766-00099880 [Beifall AfD] INbU0bepwwM-00319-00099880-00100270 Nur so lässt sich Ihre vollkommen irrsinnige Behauptung erklären, INbU0bepwwM-00320-00100270-00100672 gerade in Hinblick auf den Klimaschutz müsse man im ländlichen Raum INbU0bepwwM-00321-00100672-00101000 Alternativen zum Individualverkehr bieten. INbU0bepwwM-00322-00101000-00101272 Für Sie ist wohl das ganze Land entweder Großstadt oder INbU0bepwwM-00323-00101272-00101483 Peripherie der Großstadt. INbU0bepwwM-00324-00101483-00101752 Sie glauben, man könne den ÖPNV auf dem Land so umsetzen INbU0bepwwM-00325-00101752-00102094 wie bei Ihnen in der Großstadt, nur eben ohne U-Bahn. INbU0bepwwM-00326-00102094-00102291 Ich rate Ihnen: INbU0bepwwM-00327-00102291-00102595 Gehen Sie mal aufs Dorf, gehen Sie in die Reben im Rheingau, INbU0bepwwM-00328-00102595-00102790 und gehen Sie in den Taunus. INbU0bepwwM-00329-00102790-00103180 Wenn Sie wirklich etwas für die Landbevölkerung tun wollen, INbU0bepwwM-00330-00103180-00103521 dann setzen Sie sich dafür ein, dass die Grunderwerb- und INbU0bepwwM-00331-00103521-00103822 die sogenannte Energiesteuer gesenkt werden. INbU0bepwwM-00332-00103822-00104136 Machen Sie den ländlichen Raum für Unternehmen attraktiver, INbU0bepwwM-00333-00104136-00104455 damit neue attraktive Arbeitsplätze entstehen. INbU0bepwwM-00334-00104455-00104914 Das ist das, was das Leben auf dem Land INbU0bepwwM-00335-00104914-00105162 tatsächlich attraktiver machen würde. INbU0bepwwM-00336-00105162-00105246 – Ich danke Ihnen. INbU0bepwwM-00337-00105246-00105626 [Beifall AfD] INbU0bepwwM-00338-00106000-00106309 Vielen Dank, Herr Kollege Schulz. INbU0bepwwM-00339-00106309-00106572 – Für die Landesregierung spricht Frau Staatsministerin Hinz. INbU0bepwwM-00340-00107634-00108210 Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! INbU0bepwwM-00341-00108210-00108460 Ich muss sagen, ich bin schon etwas verblüfft INbU0bepwwM-00342-00108460-00109142 über die Reden der Opposition zu diesem Aktionsplan INbU0bepwwM-00343-00109142-00109283 [Zuruf Torsten Felstehausen (DIE LINKE)] INbU0bepwwM-00344-00109283-00109957 und zu dem Thema, wie der ländliche Raum in Hessen gestaltet ist INbU0bepwwM-00345-00109957-00110052 [Zuruf AfD: Noch leben wir nicht in der DDR!] INbU0bepwwM-00346-00110052-00110333 und wie die Bürgerinnen und Bürger dort leben. INbU0bepwwM-00347-00110333-00110700 Die einen sind sehr unterkomplex und sehen am liebsten nur INbU0bepwwM-00348-00110700-00111039 ein Tier im ländlichen Raum; INbU0bepwwM-00349-00111039-00111153 [Zuruf] INbU0bepwwM-00350-00111153-00111803 die anderen machen das Leben im ländlichen Raum in Hessen so schlecht, INbU0bepwwM-00351-00111803-00112425 dass ich mich frage, ob sie eigentlich eine Realitätsverzerrung haben. INbU0bepwwM-00352-00112425-00112583 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] INbU0bepwwM-00353-00112583-00113276 Die Menschen, die in Hessen im ländlichen Raum leben, INbU0bepwwM-00354-00113276-00113839 finden ihn in der Regel sehr attraktiv, weil er sehr vielseitig ist. INbU0bepwwM-00355-00113839-00114400 Ich persönlich bin nicht nur in Hessen im ländlichen Raum groß geworden, INbU0bepwwM-00356-00114400-00114659 sondern ich lebe dort immer noch. INbU0bepwwM-00357-00114659-00114986 Deswegen weiß ich auch sehr gut, wovon ich spreche. INbU0bepwwM-00358-00114986-00115398 Deswegen weiß ich auch genau, warum dieser Aktionsplan so aussieht, INbU0bepwwM-00359-00115398-00115654 wie er aussieht, meine Damen und Herren. INbU0bepwwM-00360-00115654-00116100 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN INbU0bepwwM-00361-00116100-00116310 – Zuruf Torsten Felstehausen (DIE LINKE)] INbU0bepwwM-00362-00116310-00116819 Wir haben diesen Aktionsplan nicht am grünen Tisch geschrieben, INbU0bepwwM-00363-00116819-00117471 sondern wir waren seit zwei Jahren in ländlichen Räumen unterwegs INbU0bepwwM-00364-00117471-00117981 und haben mit Vereinen, Verbänden und mit Kommunalos gesprochen. INbU0bepwwM-00365-00117981-00118535 Wir haben sie ins Ministerium eingeladen und haben mit ihnen INbU0bepwwM-00366-00118535-00119189 die Themen diskutiert, bevor wir dann interministeriell aus allen Ressorts INbU0bepwwM-00367-00119189-00119699 die Themen gebündelt haben, die als Rahmenbedingungen INbU0bepwwM-00368-00119699-00120037 für ein noch besseres Leben im ländlichen Raum wichtig sind. INbU0bepwwM-00369-00120037-00120173 Darum geht es: INbU0bepwwM-00370-00120173-00120736 es noch besser zu machen, noch bessere Rahmenbedingungen zu schaffen, INbU0bepwwM-00371-00120736-00121131 damit junge Leute, wenn sie zur Ausbildung weggegangen sind, INbU0bepwwM-00372-00121131-00121505 gerne wiederkommen, damit junge Familien gern INbU0bepwwM-00373-00121505-00122027 im ländlichen Raum bleiben, damit alte Menschen dort einen guten INbU0bepwwM-00374-00122027-00122240 Lebensabend verbringen können. INbU0bepwwM-00375-00122240-00122495 An all dies müssen wir denken. INbU0bepwwM-00376-00122495-00122785 So ist der Aktionsplan aufgebaut. INbU0bepwwM-00377-00122785-00123484 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] INbU0bepwwM-00378-00123484-00123891 Die Pandemie hat die Wertschätzung für den ländlichen Raum gestärkt. INbU0bepwwM-00379-00123891-00124197 Viele Leute haben mir beim Spazierengehen gesagt: INbU0bepwwM-00380-00124197-00124509 Gut, dass wir hier wohnen und nicht in der Stadt. INbU0bepwwM-00381-00124509-00124766 Hier können wir Abstand wahren, hier können wir rausgehen. INbU0bepwwM-00382-00124766-00125147 Hier können wir die Kinder spielen lassen, am Waldrand und auf der Wiese. INbU0bepwwM-00383-00125298-00125708 Viele haben festgestellt, dass mobiles Arbeiten funktioniert INbU0bepwwM-00384-00125708-00125964 und dass sie keine Wege in die nächste Stadt INbU0bepwwM-00385-00125964-00126252 zu ihrem Arbeitgeber zurücklegen müssen. INbU0bepwwM-00386-00126252-00126658 Auch das wird zu einem Umdenken in der Zukunft führen, INbU0bepwwM-00387-00126658-00126942 wie wir künftig leben und arbeiten. INbU0bepwwM-00388-00126942-00127445 Etliche Unternehmen werden sich auch überlegen, ob sie nicht Arbeitsplätze INbU0bepwwM-00389-00127445-00127770 in den ländlichen Raum zurückverlagern. INbU0bepwwM-00390-00127770-00128220 Deswegen werden der Sozialminister, der Wirtschaftsminister und ich INbU0bepwwM-00391-00128220-00128530 eine gemeinsame Konferenz veranstalten, bei der wir uns damit beschäftigen, INbU0bepwwM-00392-00128530-00129211 unter welchen guten Arbeitsbedingungen mobiles Arbeiten im ländlichen Raum INbU0bepwwM-00393-00129211-00129396 besser möglich ist. INbU0bepwwM-00394-00129396-00129713 Auch das ist ein Thema, dessen wir uns annehmen. INbU0bepwwM-00395-00129713-00129981 Das ist ein modernes Thema. INbU0bepwwM-00396-00129981-00130439 Wir wollen einen modernen ländlichen Raum und kein Bullerbü, INbU0bepwwM-00397-00130439-00130761 um einmal mit diesem Vorurteil aufzuräumen. INbU0bepwwM-00398-00130761-00131283 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] INbU0bepwwM-00399-00131283-00131970 Wir wollen lebendige Ortskerne mit modernen Wohnungen zusammenbringen, INbU0bepwwM-00400-00131970-00132278 damit junge Leute auch gerne in Ortskernen wohnen. INbU0bepwwM-00401-00132278-00132848 Uns nutzen keine Donut-Orte, in denen der innere Kern ausgehöhlt ist, INbU0bepwwM-00402-00132848-00133412 weil Häuser leer stehen und keiner sich mehr darum kümmert und INbU0bepwwM-00403-00133412-00133841 drum herum Neubausiedlungen entstehen, in denen die Menschen nur abends INbU0bepwwM-00404-00133841-00134252 oder am Wochenende sind und nur dann Leben herrscht. INbU0bepwwM-00405-00134252-00134517 Deswegen werden wir das zusammenbringen. INbU0bepwwM-00406-00134517-00134922 Dafür braucht es eine Verbindung von bisherigen Programmen, INbU0bepwwM-00407-00134922-00135293 wie der Dorferneuerung, mit höheren Förderquoten seit dem letzten Jahr, INbU0bepwwM-00408-00135293-00135409 [Zuruf Lisa Gnadl (SPD)] INbU0bepwwM-00409-00135409-00135706 mit Sonderprogrammen für die Gastronomie, INbU0bepwwM-00410-00135706-00136180 mit Neueinrichtungen von Dorfläden, auch digitalen Dorfläden INbU0bepwwM-00411-00136180-00136651 – auch das geht inzwischen, auch dies ist eine Möglichkeit. INbU0bepwwM-00412-00136651-00137078 Geförderte Kleinstunternehmen schaffen neue Arbeitsplätze. INbU0bepwwM-00413-00137078-00137401 Mit neu aufgelegten Stadtentwicklungsprogrammen INbU0bepwwM-00414-00137401-00137840 unterstützen wir nicht nur lebendige Ortszentren, sondern auch INbU0bepwwM-00415-00137840-00138380 weitere soziale Treffpunkte und Chancen für kulturelle Angebote. INbU0bepwwM-00416-00138380-00138803 Das bringen wir im ländlichen Raum zusammen. INbU0bepwwM-00417-00138803-00138938 Ich sage Ihnen: INbU0bepwwM-00418-00138938-00139575 Wir sind angewiesen auf private Initiativen, auf Eigeninitiative. INbU0bepwwM-00419-00139575-00139846 Deswegen wird das auch gefördert. INbU0bepwwM-00420-00139846-00140273 Sie können mit unserem Angebot ihre Ideen umsetzen und INbU0bepwwM-00421-00140273-00140797 das gesellschaftliche, soziale und kulturelle Leben bereichern. INbU0bepwwM-00422-00140797-00141083 Wanderkinos – ich weiß gar nicht, warum Sie das so schlechtmachen, INbU0bepwwM-00423-00141083-00141332 haben Sie etwas gegen Unternehmer? INbU0bepwwM-00424-00141332-00142075 – werden über den ganzen Sommer ausgedehnt. INbU0bepwwM-00425-00142075-00142562 Das sind kulturelle Veranstaltungen, open air im ländlichen Raum. INbU0bepwwM-00426-00142562-00142967 Das ist eine tolle Sache, weil auch das Arbeitsplätze INbU0bepwwM-00427-00142967-00143201 und Wertschöpfung im ländlichen Raum bringt. INbU0bepwwM-00428-00143201-00143558 Irgendwie hat die SPD in dieser Richtung den Kompass verloren. INbU0bepwwM-00429-00143558-00144287 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] INbU0bepwwM-00430-00144287-00144662 Meine Damen und Herren, zur Grundversorgung gehören INbU0bepwwM-00431-00144662-00145102 nicht nur Einkaufsmöglichkeiten, Kitas und Sportstätten, INbU0bepwwM-00432-00145102-00145622 sondern natürlich auch der Zugang zu medizinischer Versorgung, egal, INbU0bepwwM-00433-00145622-00145889 ob in der Stadt oder auf dem Land. INbU0bepwwM-00434-00145889-00146374 Deswegen ist ein Baustein unseres Aktionsplans, durch die Einführung INbU0bepwwM-00435-00146374-00146959 einer Landarztquote den Nachwuchsmangel bei Ärztinnen und Ärzten zu beheben. INbU0bepwwM-00436-00146959-00147248 Die Koalition hat das jetzt gerade vorgestellt, INbU0bepwwM-00437-00147248-00147410 nächstes Jahr wird es eingeführt. INbU0bepwwM-00438-00147410-00147515 [Zurufe] INbU0bepwwM-00439-00147515-00148118 Wir werden die Hebammenausbildung verbessern und in Kooperation INbU0bepwwM-00440-00148118-00148397 mit den hessischen Hochschulen und den Krankenhäusern neu aufstellen, INbU0bepwwM-00441-00148397-00148817 damit wir auch hier den Nachwuchsmangel beheben können. INbU0bepwwM-00442-00148817-00149145 Auch das ist ein wichtiges Signal an den ländlichen Raum. INbU0bepwwM-00443-00149145-00149874 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] INbU0bepwwM-00444-00149874-00150168 Begonnen wurde bereits mit der Unterstützung von INbU0bepwwM-00445-00150168-00150570 medizinischen Gesundheitszentren, wie z.B. in Breitscheid INbU0bepwwM-00446-00150570-00150785 bei mir im Lahn-Dill-Kreis. INbU0bepwwM-00447-00150785-00151292 Das Sozialministerium unterstützt die Einrichtung der hausärztlichen Praxis. INbU0bepwwM-00448-00151292-00151555 Mein Ministerium unterstützt unter Einsatz von LEADER-Mitteln INbU0bepwwM-00449-00151555-00152217 Einrichtungen zur Tagespflege und ein Optikgeschäft mit insgesamt 160.000€. INbU0bepwwM-00450-00152217-00152691 Dort gibt es jetzt auch eine Praxis für Physiotherapie, eine Apotheke INbU0bepwwM-00451-00152691-00153198 sowie Pflege- und Sozialeinrichtungen unter einem Dach. INbU0bepwwM-00452-00153198-00153779 Das ist medizinische Grundversorgung im ländlichen Raum. INbU0bepwwM-00453-00153779-00154245 Dahin wollen wir kommen, und zwar auf breiter Ebene. INbU0bepwwM-00454-00154245-00154752 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] INbU0bepwwM-00455-00154752-00155034 Meine Damen und Herren, Gründungsinitiativen, INbU0bepwwM-00456-00155034-00155474 Handwerksbetriebe, mittelständische Unternehmen im ländlichen Raum INbU0bepwwM-00457-00155474-00155892 sind auf gut ausgebildete Leute angewiesen und natürlich, INbU0bepwwM-00458-00155892-00156438 wie jede Selbstständige, auf funktionierende Internetverbindungen. INbU0bepwwM-00459-00156438-00156837 Deshalb wird die Landesregierung dafür sorgen, dass wir schnellstmöglich INbU0bepwwM-00460-00156837-00157250 eine gigabitfähige Infrastruktur erreichen. INbU0bepwwM-00461-00157250-00157773 Allein dieses Jahr sind dafür 110 Millionen€ vorgesehen. INbU0bepwwM-00462-00157773-00158240 Kleistunternehmen werden durch Digi-Guides unterstützt. INbU0bepwwM-00463-00158240-00158660 Außerbetriebliche Ausbildungsstätten werden gefördert. INbU0bepwwM-00464-00158660-00159330 Durch das Programm „proDual“ sorgen wir für weitere duale Studienplätze. INbU0bepwwM-00465-00159330-00159822 Auch das ist gut für junge Leute im ländlichen Raum, INbU0bepwwM-00466-00159822-00160185 die nach dem Abitur dann nicht alle weg müssen. INbU0bepwwM-00467-00160185-00160670 Wir haben Unternehmen und Arbeitsplätze im ländlichen Raum. INbU0bepwwM-00468-00160670-00160980 Die wollen wir nicht nur erhalten, sondern wir möchten, INbU0bepwwM-00469-00160980-00161190 dass es mehr werden. INbU0bepwwM-00470-00161190-00161672 Aber dann müssen wir auch Angebote haben, wie sie junge Leute INbU0bepwwM-00471-00161672-00162058 gut ausbilden und an sich binden können. INbU0bepwwM-00472-00162058-00162426 Diese dualen Studiengänge sind ein wirkliches Plus INbU0bepwwM-00473-00162426-00162621 für den ländlichen Raum. INbU0bepwwM-00474-00162621-00163662 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] INbU0bepwwM-00475-00163662-00164042 Meine Damen und Herren, beim Thema Mobilität geht es INbU0bepwwM-00476-00164042-00164499 natürlich auch um Straßen, klar. INbU0bepwwM-00477-00164499-00164794 Deswegen stellen wir Sanierung vor Neubau. INbU0bepwwM-00478-00164794-00165380 Ein funktionierendes Straßensystem muss erhalten bleiben. INbU0bepwwM-00479-00165380-00165882 Aber es gibt junge Leute, die noch kein Auto besitzen. INbU0bepwwM-00480-00165882-00166187 Es gibt ältere Menschen, die kein Auto mehr fahren können. INbU0bepwwM-00481-00166187-00166439 Es gibt Eltern, die keinen Bock mehr haben, INbU0bepwwM-00482-00166439-00166736 jeden zweiten Tag Elterntaxi zu spielen. INbU0bepwwM-00483-00166736-00167174 Es gibt Menschen, die kein Zweit- und Drittauto in der Familie haben wollen. INbU0bepwwM-00484-00167174-00167537 Auch hier wollen wir ein Angebot machen. INbU0bepwwM-00485-00167537-00168210 Mit dem Stundentakt für den ÖPNV haben wir in Nordhessen begonnen. INbU0bepwwM-00486-00168210-00168503 Wir brauchen sichere Rad- und Fußwege, die für alle nutzbar sind. INbU0bepwwM-00487-00168503-00168627 [Beifall Karin Müller (Kassel) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)] INbU0bepwwM-00488-00168627-00169361 Wir brauchen in der Mobilität auch ein digitales Angebot, INbU0bepwwM-00489-00169361-00169772 On-Demand-Systeme, wo wir die Möglichkeiten zusammenbringen, INbU0bepwwM-00490-00169772-00170165 ein Carsharing-Auto zu nutzen, einen Bürgerbus, INbU0bepwwM-00491-00170165-00170561 einen Bus des öffentlichen Nahverkehrs, ein Taxi oder INbU0bepwwM-00492-00170561-00170667 eine Mitfahrgelegenheit. INbU0bepwwM-00493-00170667-00170890 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] INbU0bepwwM-00494-00170890-00171158 Frau Ministerin, die Fraktionsredezeit ist mittlerweile abgelaufen. INbU0bepwwM-00495-00171211-00171349 Danke schön. INbU0bepwwM-00496-00171521-00171920 – Wir brauchen Umsteigemöglickeiten an Verkehrsknotenpunkten, INbU0bepwwM-00497-00171920-00172095 und zwar nahtlos: INbU0bepwwM-00498-00172095-00172242 [Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] INbU0bepwwM-00499-00172242-00172614 vom E-Bike in den Bus zur Mitfahrgelegenheit, INbU0bepwwM-00500-00172614-00173087 um z.B. zum Sport fahren zu können; denn die Sportstätten befinden sich INbU0bepwwM-00501-00173087-00173507 nicht in jedem kleinsten Ort, und das wird auch künftig nicht so sein. INbU0bepwwM-00502-00173507-00173775 Deswegen brauchen wir solche Möglichkeiten. INbU0bepwwM-00503-00173775-00174256 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] INbU0bepwwM-00504-00174256-00174665 Die ländlichen Regionen in Hessen sind sehr unterschiedlich, INbU0bepwwM-00505-00174665-00174935 haben wunderbare Naturräume. INbU0bepwwM-00506-00174935-00175538 Unsere Kulturlandschaft wird von der Landwirtschaft natürlich mit gepflegt. INbU0bepwwM-00507-00175538-00175763 Sie lebt davon. INbU0bepwwM-00508-00175763-00176192 Deswegen sind wir Ökomodellland Hessen geworden. INbU0bepwwM-00509-00176192-00176596 Wir wollen die Existenz von nachhaltiger Landwirtschaft INbU0bepwwM-00510-00176596-00176742 in Hessen sichern. INbU0bepwwM-00511-00176742-00177503 Wir wollen regionale Versorgung und stärken auch Molkereien INbU0bepwwM-00512-00177503-00177653 und Schlachtereien. INbU0bepwwM-00513-00177653-00177985 Herr John, wenn Sie dies noch nicht festgestellt haben, sorry. INbU0bepwwM-00514-00177985-00178585 Die Upländer Bauernmolkerei liegt so etwas von auf dem Land. INbU0bepwwM-00515-00178585-00179124 Die Schlachterei Roth liegt so etwas von auf dem Land. INbU0bepwwM-00516-00179249-00179654 Ich dachte eigentlich, dass Sie sich in Nordhessen auskennen INbU0bepwwM-00517-00179654-00179853 und mitbekommen, was da los ist. INbU0bepwwM-00518-00179853-00180122 Aber ich habe mich anscheinend getäuscht. INbU0bepwwM-00519-00180197-00180560 Meine Damen und Herren, die Stärkung unserer ländlichen Regionen INbU0bepwwM-00520-00180560-00180820 ist eine Gemeinschaftsaufgabe. INbU0bepwwM-00521-00180820-00181215 Vor Ort wissen die Bürgerinnen und Bürger am besten, INbU0bepwwM-00522-00181215-00181463 was sie brauchen, wo es hingehen soll. INbU0bepwwM-00523-00181463-00181854 Deswegen binden wir sie ein, nicht nur bei der Erstellung, INbU0bepwwM-00524-00181854-00182324 sondern auch bei der Weiterentwicklung unseres Aktionsplans. INbU0bepwwM-00525-00182324-00182654 Wir hatten die ersten digitalen Regionalveranstaltungen. INbU0bepwwM-00526-00182654-00183040 Über 300 waren dabei: INbU0bepwwM-00527-00183040-00183753 IHKs, Unternehmen, Kommunen, Verbände, Vereine. INbU0bepwwM-00528-00183753-00184001 Bürgerinnen und Bürger haben sich selbst angemeldet. INbU0bepwwM-00529-00184109-00184627 Sie finden den Aktionsplan gut und wollen mitarbeiten INbU0bepwwM-00530-00184627-00185000 für ein starkes Land und gutes Leben in Hessen. INbU0bepwwM-00531-00185000-00185136 – Herzlichen Dank. INbU0bepwwM-00532-00185213-00185729 [Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] INbU0bepwwM-00533-00185729-00185924 Vielen Dank, Frau Staatsministerin Hinz. INbU0bepwwM-00534-00186068-00186489 – Wir sind am Ende der Aussprache zu Tagesordnungspunkt 59 INbU0bepwwM-00535-00186489-00186776 und überweisen den Antrag zur weiteren Beratung an den Umweltausschuss.