Erstmals gewählt wird in fünf Wochen bei den Parteiversammlungen im mittwestlichen Iowa, dann folgen die Vorwahlen in New Hampshire, South Carolina und Nevada. Danach geht es weiter, bis hinein in den späten Frühling.

In diesen letzten Tagen des ablaufenden Jahres wird noch einmal kräftig an die Geldgeber appelliert, denn in der Sylvesternacht endet das letzte Quartal 2019. An ihren Einnahmen werden die Kandidaten gemessen, an den Umfragewerten und an ihren Auftritten bei den Fernsehdebatten. Einige, darunter die Senatorin Kamala Harris und die texanische Pseudo-Hoffnung Beto O’Rourke, haben 2019 das Handtuch geworfen und sich vom Kandidatenfeld verabschiedet.

Bei der letzten TV-Debatte des Jahres im Dezember standen die Übriggebliebenen auf der Bühne: Drei Kandidaten im siebten Jahrzehnt ihres Lebens, zwei Geschäftsleute, die noch nie ein politisches Amt innehatten, der schwule Bürgermeister einer kleineren Stadt sowie eine Senatorin. Afroamerikanische und hispanische Kandidaten fehlten, eine enttäuschende Wendung für eine Partei, die amerikanische Minderheiten repräsentieren möchte.

Schon mehrmals politisch totgesagt

Doch ihre hispanischen Wähler wollten nicht den hispanischen Kandidaten Julian Castro, sondern verteilten sich auf andere Kandidaten. Und ihre schwarzen Wähler bevorzugten nicht afroamerikanische Bewerber wie Kamala Harris oder Senator Cory Booker. Sie stehen mehrheitlich hinter Joe Biden (77).

Totgesagte leben länger: Joe Biden bei einer Wahlkampfveranstaltung in Exeter im US-Bundesstaat New Hampshire. (Reuters/Brian Snyder/30. Dezember 2019)

Dessen Stehvermögen ist die eindrücklichste Story dieses Vorwahljahres. Im Durchschnitt aller Umfragen lag Biden zum Jahresbeginn bei 27 Prozent, am Jahresende sprechen sich 27,9 Prozent der Demokraten für ihn aus. Politisch totgesagt wurde er schon mehrmals, etwa nach seinen tattrigen Debattenauftritten. Biden hält sich im Spitzenfeld, weil ältere weisse Demokraten und vor allem afroamerikanische Wähler an ihm hängen. Grosse politische Entwürfe interessieren diese Wähler nicht, sie wollen vor allem Donald Trump besiegen.

Wer sagt die Wahrheit und wer lügt? Einen heftigen Schlagabtausch zwischen den demokratischen US-Präsidentschaftsbewerbern Bernie Sanders und Elizabeth Warren hat der Fernsehsender CNN enthüllt. Beide bezichtigten sich direkt nach der TV-Debatte der Kandidaten am Dienstag auf offener Bühne gegenseitig, den anderen als Lügner bezeichnet zu haben. Das Wortgefecht wurde von CNN-Mikrofonen aufgezeichnet und am Mittwochabend (Ortszeit) veröffentlicht.

"Ich denke, du hast mich im landesweiten Fernsehen eine Lügnerin genannt", sagte Warren an die Adresse von Sanders, der ihr unmittelbar nach der von CNN übertragenen Fernsehdebatte die Hand reichen wollte. "Was?" entgegnete der 78-jährige Senator. "Ich denke, du hast mich im landesweiten Fernsehen eine Lügnerin genannt", wiederholte die Senatorin.

"Weißt du, lass uns das nicht gerade jetzt machen", entgegnete Sanders. "Wenn du diese Diskussion haben willst, werden wir diese Diskussion haben." Er fügte dann aber hinzu: "Du hast mich einen Lügner genannt. Du hast mir gesagt - okay, nicht jetzt." Dann wandten sich beide voneinander ab, ohne sich die Hand zu geben.

Hintergrund des Streits zwischen den Linkspolitikern ist ein kürzlich erschienener CNN-Bericht, wonach Sanders Warren Ende 2018 bei einem Treffen gesagt haben soll, eine Frau könne Präsident Donald Trump bei der Wahl im kommenden November nicht besiegen.

Sanders dementierte den Bericht bei der TV-Debatte vom Dienstag: "Das habe ich nicht gesagt." Warren machte aber deutlich, dass Sanders sich durchaus geäußert habe, wie von CNN berichtet. Zugleich bemühte die 70-Jährige sich, die Wogen zu glätten: "Bernie ist mein Freund, und ich bin nicht hier, um mit Bernie zu kämpfen."

Warren und Sanders liegen politisch eigentlich nahe beieinander. Beide vertreten linke Positionen, sie wollen unter anderem eine Reichensteuer und eine staatliche Krankenversicherung für alle einführen. Das macht den Senator und die Senatorin, die in landesweiten Umfragen hinter Ex-Vizepräsident Joe Biden auf dem zweiten und dritten Platz liegen, zugleich zu Konkurrenten: Sie buhlen um die gleichen Wählergruppen.

Die Vorwahlen der Demokraten zur Bestimmung des Trump-Herausforderers beginnen am 3. Februar im Bundesstaat Iowa. Die Demokraten hoffen, Trump bei der Präsidentschaftswahl im November nach nur einer Amtszeit aus dem Weißen Haus drängen zu können.


Nach einer Auseinandersetzung zwischen Syrern und Deutschen mit zwei Verletzten in Neubrandenburg hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. Wie eine Polizeisprecherin am Donnerstag sagte, hat sich die zunächst „unübersichtliche Schlägerei“ bereits am Montag ereignet. Nach bisherigen Ermittlungen soll eine 22-jährige, angetrunkene Neubrandenburgerin an einer Bushaltestelle aus einem Bus gestiegen und einen Syrer bespuckt haben. Die deutsche Frau habe den Mann ausländerfeindlich angeschrien und gegen seinen Kinderwagen mit einem dreijährigen Kind gestoßen.

Daraufhin habe der 42 Jahre alte Mann die deutsche Frau geschlagen.

Kurze Zeit später eskaliert die Situation

Kurze Zeit später sei der Vorfall im Reitbahnviertel eskaliert. Der Frau eilten zwei deutsche Männer und dem Mann ein jugendlicher Syrer zu Hilfe. Alle sollen aufeinander losgegangen sein, wie Zeugen schilderten. Die Frau habe den jugendlichen Syrer geschlagen und versucht, mit einer abgebrochenen Glasflasche auf den 42-Jährigen loszugehen, wovon sie aber abgehalten worden sei. Die beiden Syrer erlitten leichte Verletzungen.

Die Frau lehnte eine medizinische Versorgung ab, wie es hieß. Sie bestreite zudem, dass sie den syrischen Mann provoziert habe. Sie habe angegeben, plötzlich grundlos von dem Mann geschlagen worden zu sein. Insgesamt habe die Polizei vier Anzeigen von beiden Parteien aufgenommen.

Gegen den Tatverdächtigen, der am Sonntag am mutmaßlichen Tatort festgenommen wurde, besteht der Verdacht des versuchten Totschlages, wie ein Polizeisprecher am Sonntag in Neubrandenburg sagte. Der 52 Jahre alte Geschädigte habe mehrere Schnittverletzungen an Hals, Oberkörper und Hand sowie eine Stichverletzung am Oberkörper aufgewiesen. Er kam in eine Klinik. Lebensgefahr bestehe nicht. Das Motiv sei noch unklar.

Nach Angaben der Polizei hatten sich die Männer am Samstagabend zum Trinken in der Wohnung des 52-Jährigen verabredet. Am Sonntagmorgen habe der Geschädigte eine Bekannte per Smartphone informiert, dass er schwere Verletzungen habe. Diese sollen aber noch vom Vorabend stammen. Dabei habe er Bilder der Verletzungen geschickt. Die Frau alarmierte die Beamten.

Der mutmaßliche Täter sei schlafend in der Wohnung gefunden worden. Er werde an diesem Montag einem Haftrichter vorgeführt, hieß es. Zum Grad der Alkoholisierung und weiteren Hintergründen wurden keine Angaben gemacht.


Die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise sind immens. Trotzdem bringe es nichts, jetzt alles wieder hochzufahren, um dann wieder zu einem Lockdown zu kommen, sagt der Chefvolkswirt der Dekabank, Ulrich Kater, im "ntv Frühstart". Im Vordergrund stehe noch immer die Eindämmung der Pandemie.

In der Diskussion über einen Ausstieg aus den harten Corona-Beschränkungen hält der Chefvolkswirt der Dekabank, Ulrich Kater, ein langsames Anfahren von Produktion und Wirtschaftsleben für sinnvoll. "Eine schrittweise Lockerung ist der richtige Weg", sagte Kater im "ntv Frühstart". Im Vordergrund stehe noch immer die Eindämmung der Pandemie. "Es bringt nichts, jetzt alles wieder hochzufahren, um dann in vier oder sechs Wochen wieder zu einem vollen Lockdown zu kommen", sagte er.

Auch wenn sich die Infektionslage inzwischen stabilisiert habe und auch genügend Krankenhausbetten vorhanden seien, überfordere die Corona-Krise sämtliche wirtschaftliche Kapazitäten. "Es wird keine Rückkehr zum Zustand vor der Corona-Krise geben, sondern wir werden in den nächsten Monaten mit Einschränkungen in der Produktion und der Wirtschaft umgehen müssen", sagte Kater weiter. Bis sich die Wirtschaft wieder erholt hat, werde einige Zeit vergehen. "Wenn wir die Erfahrung aus China anschauen, dann dauert es sechs bis acht Wochen, bis wir wieder eine Grundlast von etwa 80 Prozent der Wirtschaft erreichen."

Laut Kater werden die letzten Meter schwierig. Es werde sich zeigen müssen, ob die deutsche Exportwirtschaft noch so viel verkaufen kann wie in einer Welt vor Corona. Der Chefvolkswirt zeigte sich trotzdem zuversichtlich, dass viele Branchen ihren Weg zurück zum Normalzustand finden werden. "Ich glaube schon, dass Themen wie Reisen und Veranstaltungen wieder zu ihrer alten Stärke finden werden, wenn es einen Impfstoff gibt."

Eine europäische Schuldenkrise, die dem Euro gefährlich werden könnte, drohe nicht. "Die Corona-Krise hat aber noch mehr gezeigt, was alles nicht stimmt in der europäischen Währungsunion", sagte Kater. Im Nachgang der Coronakrise müsse eine größere Reform des Euro angestrebt werden.

Gegen Corona-Bonds als eine mögliche Antwort der Währungsunion auf die erwartete schwere Rezession spricht laut Kater nicht nur der angeblich mangelnde Solidaritätswille von vermeintlich reichen Staaten. "Wer Solidarität fordert, muss sich auch reinreden lassen." Es sei nicht möglich, dass Gelder auf Bestellung der Empfängerländer umverteilt würden und eine Kontrolle dieser Mittel überhaupt nicht möglich ist. "An dem Abtreten der Souveränität scheitert die Corona-Bonds-Diskussion genauso wie an der fehlenden Souveränität."

Der Ökonom Achim Truger hat davor gewarnt, Forderungen nach einem schnellen Ausstieg aus den Corona-Einschränkungen nachzugeben. Die Politik müsse jetzt standhaft sein, sagte Truger, Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der "Rheinischen Post".

Sonst riskiere man "tatsächlich Menschenleben und einen zweiten, weitaus schlimmeren Shutdown". Die Wirtschaft müsse nun Vorbereitungen treffen, um über einen längeren Zeitraum mit Schutzmaßnahmen wieder produzieren zu können. Zudem sprach sich der Ökonom für gemeinsame europäische Staatsanleihen, sogenannte Corona-Bonds, aus. "Gemeinschaftliche Schulden, von denen die besonders betroffenen Staaten profitieren, sind aus meiner Sicht notwendig", sagte Truger.

Nach der Coronakrise könne man Staaten wie Italien und Spanien keine weitere Austeritätspolitik mit Kürzungen im öffentlichen Haushalt zumuten. "Das wäre für sie ökonomisch, sozial und politisch nicht durchzuhalten. Es wäre das Ende des Euro und möglicherweise sogar der EU", so der Wirtschaftsweise.


Wolfsburg. Die Arbeitnehmervertreter im VW-Konzern fordern die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission auf, den Zusammenhalt in der Corona-Krise entschlossener zu sichern und die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten.

Nötig sei ein „solidarisch finanziertes Wiederaufbauprogramm für die europäische Wirtschaft, um die Stärke der europäischen Industrie langfristig zu erhalten“, heißt es in einem Brief von Betriebsratschef Bernd Osterloh vom Mittwoch.

In dem Schreiben spricht Osterloh für den Europäischen und Weltkonzernbetriebsrat der VW-Gruppe, die das größte Industrieunternehmen auf dem Kontinent ist. Die Politik müsse angesichts der Herausforderungen durch die Pandemie „Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen in ganz Europa nachhaltig absichern“. Für die Autobranche brauche man einen „koordinierten Wiederanlauf“ und „gezielte Maßnahmen für eine Förderung sauberer Mobilität“ - ebenso Initiativen für einen besseren Gesundheitsschutz der Beschäftigten.

In der EU gibt es etwa Streit über die Art und Weise, wie die Gemeinschaft besonders stark betroffene Mitglieder wie Italien oder Spanien finanziell unterstützen soll. „Corona-Bonds“ als gemeinsam ausgegebene Staatsanleihen stoßen besonders bei Deutschland und den Niederlanden auf Ablehnung. Beschlossen wurde unter anderem ein von der Eurogruppe geschnürtes Paket aus Kurzarbeiterhilfen, von der Europäischen Investitionsbank abgesicherten Firmenkrediten und aus Kreditlinien des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM. Wann und wie diese Hilfen genutzt werden können, ist aber noch unklar. VW hatte sich auch für EU-Initiativen zur E-Mobilität ausgesprochen.

USA, Europa, China Automärkte brechen weltweit ein

In der Coronakrise kaufen Kunden kaum noch Autos - in Europa halbierte sich der Absatz, auch auf anderen Kontinenten ging er stark zurück. Das trifft auch Volkswagen hart.


An der Seite von Pop-Titan Dieter Bohlen (66) und Choreograf Bruce Darnell (62) suchte Sängerin Sarah Lombardi (27, "Zurück zu mir") als Jurorin "Das Supertalent" 2019. Doch nun ist nach nur einer Staffel Schluss. Die 27-Jährige wird in der kommenden 14. Staffel nicht mehr in die Jury sitzen. Das gab der Sender RTL bekannt.

"Jedes Jahr gibt es Änderungen in der Supertalent- Jury und deshalb wird es auch dieses Jahr eine neue Jurorin geben", heißt es zu der Begründung zu Lombardi Ausscheiden. Man danke "Sarah Lombardi für ihren Einsatz". Sie habe die Show um "viele unvergessliche Momente bereichert". Wer Lombardi ersetzten wird, soll "zeitnah bekannt geben" werden.

Dreharbeiten werden verschoben

Bereits im Juni hätten die Jurycastings für die neue Staffel der Castingshow beginnen sollen. Wegen der Corona-Pandemie mussten diese aber verschoben werden. Laut "RTL" gehe man aber "aktuell davon aus, dass Ende August begonnen werden kann". Genauere Details über den Ablauf könnten bislang allerdings nicht genau vorhergesagt werden. Man werde sich aber "an alle zu dem Zeitpunkt geltenden Auflagen und Sicherheitsvorkehrung gemäß des Infektionsschutzgesetzes halten".

Das Finale der 13. Staffel entschieden Handstandakrobat Christian Stoinev (28) und sein Chihuahua Percy aus Las Vegas für sich. Sie nahmen eine Gewinnsumme von 100.000 Euro mit nach Hause. Auf Platz zwei landete die neunjährige Sängerin Georgia Balke, dahinter folgte Kunstpfeiffer Jürgen Kern.

Doppelpack für "The Masked Singer" und "Die Höhle der Löwen"

Nach der erfolgreichen Frühjahrsstaffel der ProSieben-Rateshow "The Masked Singer", die aufgrund der Corona-Krise ab Folge zwei ohne Publikum stattfand, hat der Sender für Herbst bereits die dritte Runde angekündigt.

Die VOX-Gründershow "Die Höhle der Löwen" lief ebenfalls schon im Frühjahr im TV und kehrt im Herbst auf die Bildschirme zurück. Dieses Mal mit einem neuen Löwen im Rudel: Nico Rosberg (34). Der ehemalige Formel-1-Weltmeister übernimmt den Platz von Ur-Löwe Frank Thelen (44), der sich komplett aus der Sendung verabschiedet hat.

Anpassungen und Verzögerungen wegen Corona?

Für "Das Supertalent" geht es 2020 in die 14. Runde. Allerdings wird Sängerin Sarah Lombardi (27, "Zurück zu mir") nicht mehr neben Pop-Titan Dieter Bohlen (66) und Choreograf Bruce Darnell (62) in der Jury sitzen. RTL erklärte dazu: "Jedes Jahr gibt es Änderungen in der 'Supertalent'- Jury und deshalb wird es auch dieses Jahr eine neue Jurorin geben". Aufgrund der Corona-Pandemie verzögern sich die Jurycastings. Der Sender gehe davon aus, "dass Ende August begonnen werden kann".

Während die Briten dieses Jahr auf eine neue Staffel "Love Island" verzichten müssen, will RTLzwei die vierte deutsche Staffel produzieren. "Wir arbeiten gemeinsam mit ITV Studios weiter an den Vorbereitungen für die neuen Folgen im Spätsommer", bestätigte Martin Blickhan, Leiter der Programmkommunikation bei RTLzwei, Anfang Mai auf Anfrage der Nachrichtenagentur spot on news. Bereits beim Casting halte man sich streng an die Vorgaben des Infektionsschutzes. Weiter heißt es: "Nach heutigem Stand findet die Produktion wie angekündigt statt."

Aufgrund der Corona-Krise werden die Duelle der nächsten Staffel der VOX-Sendung "Kitchen Impossible" größtenteils in Deutschland und dem deutschsprachigen Raum stattfinden, wie der Sender jüngst mitteilte. "Aufgrund der bereits in Kraft getretenen und in Aussicht gestellten Lockerungen geht VOX davon aus, dass die Dreharbeiten in den nächsten Wochen wieder aufgenommen werden können", heißt es weiter. Wer Tim Mälzer (49) herausfordert - und wo - ist noch nicht bekannt.


Länder-Menschen-Abenteuer Südtirol - Die Dolomiten

Heute sind Teile der Dolomiten UNESCO-Weltnaturerbe. Unter anderem landschaftlich reizvoll sind die Seiser Alm, die größte Hochalm Europas, und der Pragser Wildsee.

Im Film werden spektakuläre Luftaufnahmen gezeigt. Ein Filmteam begleitet ein Team der Helikopterrettung bei einem schwierigen Einsatz an den Drei Zinnen, beobachtet Hollywood-Star Terence Hill bei Dreharbeiten und schaut einem Holzbildhauer über die Schulter, dessen zeitgenössische Skulpturen schon auf der Biennale in Venedig gezeigt wurden. Erzählt wird auch von den Spuren des Ersten Weltkrieges, als die Front mitten durch die Dolomiten verlief.

Eine junge Sängerin wird vorgestellt, die mit ihrer Musik die ladinische Sprache retten möchte.

Autor: Susanne Gebhardt

Redaktion: Sarah Vogl

Länder-Menschen-Abenteuer Bell' Italia - Die Lagune von Venedig

BR Fernsehen

Deutschland 2012

Venedig und seine Lagunen gehören seit 1987 zum UNESCO-Weltkulturerbe und verzaubern bis heute unzählige Besucher.

Auf der Glasmacherinsel Murano findet man nicht nur die seit Ewigkeiten produzierten Markenzeichen in Form von Lampen und Vasen, sondern auch eine der bedeutendsten Glasmanufakturen für zeitgenössische Kunst. Das Studio Berengo arbeitet mit Künstlern aus aller Welt und produziert Dinge, die man noch nie gesehen hat. Imposant zeigt sich der Leuchtturm der Insel.

Die Friedhofsinsel San Michele beherbergt nicht nur zahlreiche Gräber berühmter Persönlichkeiten, sondern auch moderne Architektur und einen großen Weingarten.

Für ihre bunten Häuser ist die Insel Burano berühmt. Ein Einwohner erzählt, warum die Häuser ständig neu angestrichen werden.

Wer es gerne still und besinnlich mag, findet auf dem Burano benachbarten Eiland Torcello das ideale Ambiente. Hier finden sich die Basilika Santa Maria Assunta und das alte Restaurant Locanda Cipriani mit authentisch venezianischer Küche.

Autor: Horst Brandenburg

Redaktion: Sarah Vogl


(dpo) Für den Leiter der Covid-19-Task-Force des Bundes gehen die Lockerungsschritte zu schnell. Er äusserte seine Befürchtungen in Interviews mit drei Sonntagszeitungen. «Für die jüngsten Lockerungen sind wir noch nicht bereit», sagt Matthias Egger etwa gegenüber der «NZZ am Sonntag». Es fehle nach wie vor an einem funktionierenden Überwachungssystem für die ganze Schweiz. Zudem sei unklar, wie gut das Contact-Tracing etabliert sei. «In dieser Situation kommen die nun beschlossenen Lockerungen zu früh», so Egger weiter.

Am Freitag hatte der Bundesrat beschlossen, dass ab Montag Veranstaltungen bis 1000 Personen wieder erlaubt sind, dass die Polizeistunde wegfällt und der Mindestabstand von 2 Metern auf 1,5 Meter reduziert wird.

Oberster Gesundheitsdirektor: Kantone haben Lage im Griff

Für das Contact-Tracing bei Neuansteckungen sind die Kantone zuständig. Dazu brauche es viel detektivische Arbeit, sagt Rudolf Hauri, oberster Kantonsarzt: «Wenn es uns jetzt nicht gelingt, die Neuansteckungen weitgehend nachzuvollziehen, dann werden wir ein Problem haben, wenn die Fallzahlen stärker steigen

Lukas Engelberger, Präsident der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektoren (GDK) entgegnet auf die Kritik von Egger, dass die Wissenschaft sich meist mehr Evidenz wünscht, bevor entschieden wird. «Die Politik hingegen muss oft schneller reagieren und auch andere Faktoren einbeziehen, hier zum Beispiel die wirtschaftlichen Kosten der Massnahmen.» Engelberger räumt zwar gewisse Schwierigkeiten beim Contact-Tracing ein, aber insgesamt hätten die Kantone die Lage im Griff.

Wissenschaftler und Kantonsärzte halten die vom Bundesrat am letzten Freitag beschlossenen Lockerungen im Zuge der Corona-Pandemie für verfrüht. Die Öffnung sei zu gewagt, sagte Matthias Egger, Leiter der Covid-19-Task-Force des Bundes.

Die Schweiz sei für die jüngsten Lockerungen noch nicht bereit. Es fehle nach wie vor an einem funktionierenden Überwachungssystem für die ganze Schweiz, sagte Egger in Interviews mit der «NZZ am Sonntag», der «Sonntagszeitung» und dem «SonntagsBlick».

Zudem sei unklar, wie gut das Contact-Tracing etabliert sei. Aus wissenschaftlicher Sicht berge die Lockerung ein hohes Risiko, dass die Situation entgleise, wenn die Ansteckungen wieder zunähmen.

Der Bundesrat hatte am Freitag beschlossen, dass die Polizeistunde fällt, der Mindestabstand von 2 auf 1,5 Meter verkleinert wird und Veranstaltungen bis tausend Personen wieder erlaubt sind.

Wiederanstieg der Fallzahlen

Der bisherige Verlauf der Epidemie sei sehr erfreulich, sagte Egger. Es sei gelungen, die Anzahl Fälle deutlich zu reduzieren. In den letzten zwei Wochen seien die Fallzahlen aber wieder gestiegen. Die Reproduktionszahl liege wahrscheinlich wieder bei 1 oder darüber.

Es bestehe die Gefahr, dass die Fälle in nächster Zeit wieder deutlich zunähmen. In dieser unsicheren Situation halte die Task Force Wissenschaft die weiteren Lockerungsschritte für verfrüht.

Der jüngste Anstieg bei den Fallzahlen und der Reproduktionszahl sei wohl auf die Lockerungen vom 11. Mai zurückzuführen. Die Auswirkungen der Lockerungen vom 28. Mai, 6. Juni und 15. Juni seien noch unklar. Die begleitenden Massnahmen zur Bewältigung eines Wiederanstiegs der Fälle seien noch nicht vollständig umgesetzt.

Kantone sind gefordert

Damit spricht Egger das Zusammenspiel von Testen, Tracing und Quarantäne in den Kantonen an sowie die umfangreiche Datenerfassung, die es ermöglicht, die Epidemie praktisch in Echtzeit zu verfolgen. «Wir müssen wissen, wo genau die Fälle auftreten und ob sie mit anderen Fällen verknüpft werden können.»

Die Testkapazitäten seien vorhanden, und in den letzten Tagen sei sehr viel getestet worden. Wichtig sei in Zukunft, bei Risikolagen schnell und breit zu testen, um die Übertragungsketten zu entdecken und zu unterbrechen. Bestehe der Verdacht, dass ein Hotspot vorliegen könnte, sollten nicht nur die engeren Kontakte von Infizierten, sondern das ganze Umfeld getestet werden.

Stellung nahm Egger auch zur Diskussion über die Einführung einer Maskenpflicht. «Mit den neuen Lockerungen sind wir wohl bald am Punkt angekommen, an dem eine breite Maskenpflicht eingeführt werden muss», sagte der Leiter der Task Force weiter.


Es ist eigentlich ein schöner Brauch, der bis ins 16. Jahrhundert zurückdatiert. Und im Mai 2020 so gut wie überall pausieren wird. Die "Schweiberl" bleiben im Schuppen, die Bäume im Wald. Nirgends findet ein Maibaumaufstellen statt.

Einzig in Cham wird ein Kran ohne Beisein von Besuchern und ohne Fest den Baum in die Höhe hieven. Das funktioniert für die Kreisstadt, aber nicht auf dem Dorf. Dort ist das Maibaumaufstellen ein guter Grund für ein geselliges Beisammensein - und das bereits im Vorfeld. Schließlich fängt das Fest mancherorts bereits im Wald an; beim Aussuchen des Baumes, schlagen, heimtransportieren und dann aufbereiten, inklusive diverser Nachtwachen, damit kein Nachbarverein die Chance hat, das gute Stück zu stehlen.

Das schlagzeilenträchtige Wochenende im Chamer Süden liegt erst ein paar Tage zurück. Junge Leute in aufgemotzten Karren ließen Reifen qualmen und Motoren dröhnen. Außenherum standen weitere junge Leute und ließen es sich gut gehen. Die Szenerie erinnerte an Bilder aus der "The Fast & the Furious"-Filmreihe. Doch anders als im Kino hatte das jugendliche Imponiergehabe Folgen - die Feuerwehr rückte wegen eines vermeintlichen Brandes an. Im Nachgang hagelte es Kritik an denen, die regelmäßig da auf den Parkplätzen von EZO, Kaufland oder Obi sitzen. Wieder einmal. Und dieses Mal nicht nur wegen des Dauerärgernisses liegengelassener Müll.


NEW YORK (dpa-AFX) - Trotz aktueller Abschläge erholt sich der Aktienkurs des US-Elektroautobauers Tesla schneller von den Folgen der Corona-Krise als die von europäischen Fahrzeugherstellern. Nach dem Kurssturz der Aktie im Zuge der Corona-Panik seit Mitte Februar setzten sie vor allem seit Anfang April zur Rally an. Seit ihrem Tief bei etwas mehr als 350 US-Dollar im März hat sich ihr Wert bereits wieder mehr als verdoppelt, auch wenn die Papiere des Autobauers aus dem kalifornischen Fremont am Montag kurz nach dem Handelsstart um knapp 3 Prozent auf 732,35 US-Dollar (673,24 Euro) nachgaben.

Der Börsenwert der Tesla-Aktie liegt per Schlussstand Freitag bei knapp 135 Milliarden Dollar oder umgerechnet 124 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Die größten deutschen Autobauer VW , BMW und Daimler haben nur alle drei zusammen ein ähnliches Marktgewicht von knapp 127 Milliarden Euro.

Ob diese Bewertung gerechtfertigt ist, darüber sind sich die Analysten uneinig. Laut der Nachrichtenagentur Bloomberg empfehlen acht die Aktie zum Kauf, 14 zum Verkauf und 15 raten zum Halten der Aktie. Erst Mitte April nahm Goldman Sachs den Elektroauto-Hersteller mit einer Kaufempfehlung und einem Kursziel von 864 Dollar in seine Bewertung auf. Aus Sicht des Goldman-Analysten Mark Delaney ist Tesla klarer Marktführer beim Absatz von Elektroautos sowie bei den Batterie-Reichweiten und dürfte dies noch lange bleiben.

Analyst Dan Levy von der schweizerischen Bank Credit Suisse hält den Elektroautobauer außerdem vor allem in den aktuell von der Covid-19-Krise geprägten Zeiten für besser positioniert als andere, wie er ebenfalls Mitte April schrieb. Zugleich strich er sein "Underperform"-Urteil und hat nun eine neutrale Einschätzung. Die Viruskrise erhöhe den Wettbewerbsvorteil beim Übergang zu Elektroantrieben, der für andere Autohersteller nun noch schwerer zu stemmen sei, begründete er seinen Schritt. Das Kursziel hob er von 415 auf 580 Dollar.

Die Corona-Krise sorgt in der Autobranche weltweit für Absatzeinbrüche und legte Fabriken lahm, doch die Erholung der Aktienkurse verlief bisher unterschiedlich schnell. Nachdem der Wert der Tesla-Papiere nach einem Rekordhoch Anfang Februar bei knapp unter 970 Dollar bis auf ein Tief von 350 Dollar abstürzte, konnte sich der Kurs der Aktie von da aus bis zuletzt wieder mehr als verdoppeln. Die deutlichste prozentuale Erholung in Deutschland gelang dagegen BMW mit einem Plus von mehr als einem Drittel seit dem Tief Mitte März./ssc/ck/he

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NEW YORK (dpa-AFX) - Für die Aktien des Elektroautobauers Tesla zeichnet sich am Mittwoch ein Rekordhoch ab. Zuletzt legten sie im vorbörslichen US-Handel um 5,65 Prozent auf 993,80 Dollar zu. Damit könnten die Papiere des Konkurrenten von BMW, Daimler und Volkswagen (Volkswagen (VW) vz) erstmals die Marke von 1000 US-Dollar knacken. Seit dem Absturz der Tesla-Aktie im Sog der Corona-Krise bis auf 350 US-Dollar Mitte März hat sich der Kurs nun fast verdreifacht.

Bei 1000 Dollar wäre Tesla an der Börse dann 185,5 Milliarden Dollar oder umgerechnet 164 Milliarden Euro wert. Zum Vergleich: Die drei deutschen Autobauer bringen es in der Summe auf knapp 156 Milliarden Euro.

So richtig in Schwung gekommen war die Kursentwicklung im Oktober. Damals überraschten die Kalifornier mit einem Quartalsgewinn. Viele Experten hatten dem Konzern dies angesichts hoher Kosten für die Expansion nicht zugetraut. Zuletzt feierte das Unternehmen dann mit dem dritten Quartalsgewinn in Folge seine bislang längste Strecke der Profitabilität seit der Gründung 2003.

Mittlerweile traut offenbar nicht nur die eingeschworene Fan-Gemeinde Tesla und dem umtriebigen Konzernchef und Großaktionär Elon Musk fast alles zu. Jeder Kursrücksetzer zieht Investoren an. Seit der Überraschung im Oktober hat sich der Kurs vervierfacht.

Die Erfolgsserie bescherte jüngst auch Konzernchef Musk, der die Tesla-Expansion mit der geplanten Gigafabrik in Brandenburg weiter vorantreibt, einen großen Zahltag. Der Starunternehmer hatte sich die hunderte Millionen Dollar schwere erste Tranche eines hoch dotierten langfristigen Vergütungsplans verdient, der an das Erreichen bestimmter Zielmarken etwa beim Börsenwert oder bei der Umsatzentwicklung gekoppelt ist./mis/ajx/jha/


Am Donnerstag richtete sich der Fokus ganz klar auf die EZB. Trotz dem EZB-Zinsentscheid und der EZB-Pressekonferenz und der Horror-Achterbahnfahrt an den Aktienmärkten, lief das Währungspaar EUR/USD ungehindert auf den tags zuvor vorgezeichneten Schienen. Intraday stoppte die Korrektur exakt am 61,8prozentigen Fibonacci-Retracement von 1,1052. Die EZB hatte keinerlei Zinsänderungen vorgenommen, kündigte jedoch Liquiditätsmaßnahmen und zusätzliche Anleihekäufe an. Bis zum Jahresende sollen zusätzliche Käufe mit einem Volumen von 120 Milliarden Euro getätigt werden.

Zur Charttechnik: Unverändert wäre auf den Verlauf vom Mehrjahrestief des 20. Februar 2020 bei 1,0778 bis zum jüngsten Zwischenhoch des 08. März 2020 bei 1,1496 abzustellen. Die Widerstände kämen bei 1,1221/1,1326 und 1,1496, sowie bei den Projektionen zur Oberseite von 1,1600/1,1665 und 1,1770 in Betracht. Die Unterstützungen wären bei den Marken von 1,1136/1,1052 und 1,0947 auszumachen.

Long: DE000MF0UXJ9 Morgan Stanley Faktor 2 EUR/USD

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Das Währungspaar EUR/USD kam am EZB-Tag unter die Räder. Die "Eule" Lagarde hatte während der EZB-Pressekonferenz nur sehr kurzfristig für eine Euro-Aufwertung gesorgt, indem sie von einer moderaten Inflationsentwicklung sprach - das war es dann aber auch schon gewesen und so konnte man im weiteren Verlauf der Pressekonferenz nicht viel für die Long-Seite interpretieren. Die EZB hatte die Zinsen unverändert belassen und auch in Bezug auf das Anleihekaufprogramm gab es keine Neuerungen. Die Geldpolitik wird Lagarde zufolge weiter "sehr unterstützend" bleiben. Tatsächlich - wie am Vortag an dieser Stelle angekündigt - ging Lagarde darauf ein, das EZB-Anleiheportfolio abhängig von Liquidität und Verfügbarkeit "grüner" zu gestalten.

Zur Charttechnik: Ausgehend vom letzten Verlaufstief des 10. Januar 2020 bei 1,1085 bis zum jüngsten Zwischenhoch des 16. Januar 2020 bei 1,1173, wären die nächsten Ziele auf der Ober- und Unterseite näher abzuleiten. Die Widerstände wären bei den Marken von 1,1085/1,1106/1,1119/1,1129/1,1140/1,1152 und 1,1173 in Betracht zu ziehen. Die Unterstützungen wären bei 1,1031/1,0997/1,0976/1,0964 und 1,0943 auszumachen.

Long: DE000MF0UXJ9 Morgan Stanley Faktor 2 EUR/USD

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Eine Gruppe internationaler Rechtswissenschaftler hat die Annexionspläne Israels im besetzten Westjordanland kritisiert.

Ein solches Handeln wäre ein eindeutiger Verstoss gegen fundamentale Regeln des internationalen Rechts, heisst es in einem am Donnerstag veröffentlichten offenen Brief der mehr als 100 Wissenschaftler aus aller Welt.

Ein solcher Schritt würde zugleich eine ernsthafte Bedrohung für die Stabilität der Region darstellen. Die Norm, die eine einseitige Annexion von Gebiet untersagt, das gewaltsam gewonnen wurde, werde allgemein als Grundregel internationalen Rechts anerkannt.

Israels Regierung will auf Grundlage eines Nahost-Plans von US-Präsident Donald Trump bis zu 30 Prozent des besetzten Westjordanlands annektieren. Die ersten Schritte könnten am 1. Juli eingeleitet werden. Am selben Tag übernimmt Deutschland die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union und den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Aussenminister Heiko Maas hatte am Mittwoch bei einem Besuch in Israel die geplante Annexion palästinensischer Gebiete als Rechtsbruch kritisiert, aber auf eine Drohung mit Konsequenzen verzichtet. Die Annexionspläne sind international hoch umstritten.

Israel hat während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert und treibt dort seitdem Siedlungsprojekte voran. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen eigenen Staat – mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Israel sieht in seiner Siedlungspolitik keinen Rechtsbruch. Israel sieht das Gebiet als Teil des historischen jüdischen Kernlandes. Die Uno stuft diese Gebiete als besetzt ein.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat bei einem Besuch in Israel die geplante Annexion palästinensischer Gebiete als Rechtsbruch kritisiert, aber auf eine Drohung mit Konsequenzen verzichtet.

Der SPD-Politiker warb am Mittwoch in Jerusalem für eine Wiederaufnahme der vor sechs Jahren ausgesetzten direkten Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern über eine Lösung des Nahost-Konflikts.

Israels erst vor drei Wochen vereidigte neue Regierung will auf Grundlage eines Nahost-Plans von US-Präsident Donald Trump bis zu 30 Prozent des besetzten palästinensischen Westjordanlands annektieren. Die ersten Schritte könnten am 1. Juli eingeleitet werden. Am selben Tag übernimmt Deutschland die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union und den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Annexionspläne sind international hoch umstritten.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu teilte nach einem Treffen mit Maas mit, er habe «die grundlegenden Interessen Israels im Rahmen jeder künftigen Regelung betont, wie die Notwendigkeit einer vollen Sicherheitskontrolle westlich des Jordans». Man werde keine israelischen Siedlungen räumen.

In der EU wird darüber diskutiert, ob auf eine Annexion mit Sanktionen reagiert werden soll. Maas sagte dazu: «Ich halte überhaupt nichts davon, in Zeiten, in denen Entscheidungen überhaupt noch nicht getroffen sind, mit Drohungen Politik zu machen.» In seinem Gespräch mit Außenminister Gabi Aschkenasi habe er «überhaupt keine Preisschilder aufgestellt». Er habe aber die «ehrlichen und ernsthaften Sorgen» Deutschlands dargelegt.

Maas machte auch noch einmal die rechtliche Position der Bundesregierung deutlich. «Gemeinsam mit der Europäischen Union sind wir der Ansicht, dass eine Annexion nicht mit internationalem Recht vereinbar wäre.» Aschkenasi versicherte, seine Regierung werde den Trump-Plan auf verantwortungsvolle Weise umsetzen. Er nannte die umstrittene Initiative einen «wichtigen Meilenstein für die Region».

Israel hat während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert und treibt dort seitdem Siedlungsprojekte voran. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen eigenen Staat - mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Israel sieht in seiner Siedlungspolitik anders als die EU keinen Rechtsbruch.

Die neue israelische Regierung war am 17. Mai nach einer beispiellosen politischen Hängepartie mit drei Wahlen innerhalb eines Jahres vereidigt worden. Maas ist der erste hochrangige Regierungsvertreter aus dem Ausland, der die neue Regierung besucht. Auf den sonst üblichen Besuch bei der palästinensischen Regierung in Ramallah verzichtete er unter Verweis auf die «erschwerten Bedingungen» wegen der Corona-Pandemie.

Mit der EU-Ratspräsidentschaft hat die Bundesregierung in den nächsten sechs Monaten eine wichtige Moderatorenrolle bei der Sanktionsfrage. Dass Deutschland sich für Sanktionen einsetzen wird, gilt angesichts des besonderen Verhältnisses zu Israel wegen des Holocausts als nahezu ausgeschlossen. Andererseits hat die Bundesregierung die israelische Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten stets deutlich kritisiert.

Maas und Aschkenasi unterzeichneten auch eine Vereinbarung, wonach die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem aus Deutschland bis 2031 weiter mit einer Million Euro pro Jahr finanziell unterstützt werden soll. Das Geld wird vor allem für die Digitalisierung von Dokumenten und für pädagogische Arbeit eingesetzt. Maas betonte, es sei nötig, neue Wege zu gehen. «Die Generation der Zeitzeugen wird bald nicht mehr direkt von ihren Erlebnissen berichten können.»


Brüssel. Kredithilfen für klamme Staaten und Unternehmen, dazu die Absicherung von Kurzarbeitergeld: Ein erstes Hilfspaket der EU zur Milderung der Corona-Krise steht. Doch das 540-Milliarden-Euro-Programm, auf das sich die Finanzminister der Eurogruppe in der Nacht zu Freitag einigten, ist erst der Anfang: Kommission und Mitgliedstaaten der EU arbeiten schon an einem gigantischen Konjunktur- und Aufbauprogramm für Europa, das die wirtschaftlichen Folgen des historischen Stillstands auf dem Kontinent dämpfen soll.

Das Paket wird teuer, in Brüssel wird nach Informationen unserer Redaktion intern mit einer Billionen-Summe kalkuliert. Auf Deutschland kommen über Jahre neue Milliardenlasten zu. Und verbunden mit dem Aufbauprogramm wird der jetzt zunächst vertagte Streit über Corona-Bonds, also vergemeinschaftete Staatsschulden der EU-Mitglieder, wieder losgehen – gleich nach Ostern.

EU-Rettungspaket: Scholz soll großen Anteil am Zustandekommen gehabt haben

Für die Bundesregierung, die Corona-Bonds ablehnt, werden die nächsten Wochen in Brüssel ungemütlich. Umso euphorischer kommentierte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) die Einigung auf das erste Rettungspaket, an dessen Zustandekommen er nach Angaben mehrerer Diplomaten als Vermittler erheblichen Anteil hatte. „Heute ist ein großer Tag europäischer Solidarität und Stärke“, meinte Scholz.

Um nach der gescheiterten ersten Verhandlungsrunde am Dienstag diesmal ein Debakel zu verhindern, hatte Scholz schon in einer Vorbesprechung mit seinen Kollegen aus Frankreich, Italien, Spanien und den Niederlanden den Kompromiss klargemacht, der dann unter Beifall von der großen Ministerrunde angenommen wurde.

Staaten kommen leichter an ESM-Kredite, Kurzarbeiter-Zuschuss der EU

Kernpunkt sind Kredite des Euro-Rettungsschirms ESM über 240 Milliarden Euro, die alle Staaten in Anspruch nehmen können. Der ESM soll die vorsorgliche Kreditlinie binnen zwei Wochen einrichten. Eigentlich gelten für die ESM-Darlehen strenge Auflagen für die Haushaltsdisziplin des Empfängerstaates, die wurden nun auf Drängen Italiens stark gelockert.

Dafür setzten die Niederlande durch, dass das Geld – anders als zunächst geplant – nur für direkte oder indirekte Gesundheitskosten einschließlich Vorsorge verwendet werden darf, doch gilt eine weite Auslegung dieser Bedingung als sicher. Was ist eine Rezession?

Bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) wird ein Garantiefonds zur Absicherung von Unternehmenskrediten über 200 Milliarden Euro eingerichtet. Die EU-Mitgliedstaaten müssen nun 25 Milliarden Euro in den Fonds einzahlen, auf Deutschland dürfte ein Betrag von fünf bis sechs Milliarden entfallen.

Schließlich wird die EU nationale Kurzarbeitergeld-Modelle mit Darlehen von bis zu 100 Milliarden unterstützen. Die EU-Staaten müssen dafür 25 Milliarden Euro als Garantien hinterlegen, auf Deutschland entfallen sieben Milliarden Euro.Coronavirus-Krise- Was bedeutet eigentlich Kurzarbeit?

EU plant Aufbau- und Konjunkturprogramm in Billionen-Höhe

Brisanter ist, was die Finanzminister als weiteres Vorhaben verabredeten, aber nur vage skizzierten: ein riesiges Aufbau- und Konjunkturprogramm der EU, das nun Sache der Regierungschefs wird. Es soll die befürchtete Wirtschaftskrise nach der Pandemie abmildern und dazu beitragen, die „außerordentlichen Kosten der aktuellen Krise“ zu bewältigen. Ob der Fonds Teil des EU-Budgets oder außerhalb angesiedelt wird, ist noch offen, ebenso die Finanzierung.

Doch erste Planungen in Brüssel gehen davon aus, dass insgesamt eine Billionen-Summe eingesetzt werden muss. So gibt es in der Kommission Überlegungen, den EU-Haushalt in den nächsten drei, vier Jahren massiv aufzustocken, um mit Fördermitteln europaweit einen Investitionsschub auszulösen.

Corona-Bonds kommen wieder auf die Tagesordnung

Die EU-Kommission will Ende April einen überarbeiteten Entwurf für das neue Sieben-Jahres-Budget ab 2021 vorlegen, eine Steigerung gegenüber bisherigen Plänen gilt als sicher. Dabei hatte die Bundesregierung schon den aktuellen Entwurf abgelehnt, weil er den deutschen Nettobeitrag von jährlich 14 auf bis zu 30 Milliarden Euro erhöhen würde.

Hunderte Milliarden Euro würde die Kommission aber auch gern als Darlehen ausreichen, dafür müssten die Mitgliedstaaten anteilig Garantien übernehmen. Und die vollständige Gemeinschaftshaftung für neue Schulden über Eurobonds kommt mit dem Aufbauprogramm wieder auf die Tagesordnung. „Wir werden dafür kämpfen“, sagte der italienische Finanzminister Roberto Gualtieri. Lesen Sie dazu auch: Lösen Corona-Bonds die Krise und wie funktionieren sie?

SPD für Corona-Bonds, Union und FDP dagegen

Auch in Deutschland hat die Debatte begonnen. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sagte unserer Redaktion, eine dauerhaft funktionierende Gemeinschaft brauche „gemeinschaftlich verbürgte Staatsanleihen zu klar definierten Bedingungen“. Das Rettungspaket sei zwar „ein Lichtblick für den ganzen Kontinent“, dem müssten aber weitere Schritte für Italien und Spanien folgen.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus warnte dagegen davor, später doch noch Corona-Bonds „durch die Hintertür“ einzuführen. „Solidarität ja, aber auf Grundlage der geltenden Verträge“, sagte Brinkhaus unserer Redaktion. Auch FDP-Chef Christian Lindner erklärte, eine Vergemeinschaftung von Schulden in der EU bleibe der falsche Weg. Die Kanzlerin müsse standhaft bleiben, „denn das Thema ist nicht vom Tisch“.

Die EU schnürt ein großes Rettungspaket für die europäische Wirtschaft. Die Bundesregierung lobt den Kompromiss. Er hat mehrere Teile, enthält aber keine Eurobonds.

Brüssel. Viereinhalb Stunden liefen die Vorgespräche. Dann kam noch eine gute halbe Stunde, in der sich alle Finanzminister der EU in einer Videokonferenz über den Text beugten. Schließlich war die Einigung perfekt: Die EU hat ein Hilfspaket von etwa 500 Milliarden Euro geschnürt, mit dem die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise gedämpft werden sollen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach am Abend von einem “großen Tag europäischer Solidarität und Stärke”. Verschiedene Finanzinstrumente sollen zum Einsatz kommen – vorerst jedoch nicht die besonders umstrittenen Eurobonds.

EU-Rettungspaket: Keine Einigung auf Eurobonds

Eurogruppen-Chef Mario Centeno hatte am späten Donnerstagnachmittag per Twitter noch eindringlich an die Finanzminister appelliert, der 16-stündigen Verhandlung in der Nacht zu Mittwoch nicht noch eine ergebnislose Sitzung folgen zu lassen. “Es gibt keine Erste-Klasse-Passagiere”, so Centeno, “wir stecken alle zusammen in dieser Lage. Entweder schwimmen wir zusammen, oder wir gehen zusammen unter.”

Der Appell fruchtete offenbar. Der Beginn der Videokonferenz aller EU-Finanzminister verzögerte sich um viereinhalb Stunden bis 21.30 Uhr. In dieser Zeit telefonierte Centeno vor allem mit den Niederlanden und mit Italien. Die Regierungen dieser Staaten waren zuvor die Hauptkontrahenten.

Die Niederlande wollten Kredite aus dem Euro-Rettungsschirm an scharfe Bedingungen knüpfen. Italien, das bislang am stärksten vom Coronavirus getroffene EU-Mitgliedsland, forderte die Ausgabe von Eurobonds. Diese Vergemeinschaftung von Schulden lehnte unter anderem Deutschland ab.

EU-Rettungspaket: Scholz lobt den Kompromiss

Der Deal wurde letztlich in langen Telefonaten zwischen Centeno und den Regierungen in Rom, Den Haag, Berlin, Paris und Madrid fixiert und dann erst der großen Runde vorgelegt. Dort waren die Gespräche dann offenbar nur noch Formsache. Nach einer guten halben Stunde hatten alle Finanzminister das Hilfspaket abgenickt, und der Sprecher der Eurogruppe twitterte, die Videokonferenz sei mit Applaus zu Ende gegangen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Abend in einem Statement, Europa habe “drei starke Antworten” auf die Herausforderungen durch die Viruskrise gefunden. Es stünden sofort 500 Milliarden Euro bereit. Nach Angaben des französischen Finanzministeriums soll auch ein neuer Fonds zur Wiederbelebung der Wirtschaft nach dem Ende der Gesundheitskrise eingerichtet werden. Details stehen allerdings noch nicht fest.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Verhandlungen über diesen Fonds auch den Streit um die Eurobonds wieder aufflammen lassen. An dieser Frage war der Kompromiss der Finanzminister in der Nacht zu Mittwoch noch gescheitert.

Die Elemente des nun gefundenen Kompromisses sind: Für besonders stark vom Virusausbruch betroffene Staaten wie Italien und Spanien wird der Euro-Rettungsschirm aufgespannt. Aus dem sogenannten Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM können bis zu 240 Milliarden Euro kommen.

Der ESM ist 2012 während der Eurokrise gegründet worden. Er nimmt Kredite am Kapitalmarkt auf und reicht sie unter bestimmten Auflagen an Staaten weiter, die selbst am Markt höhere Zinsen zahlen müssten oder keine Kredite mehr bekämen.

Harte Sparauflagen – wie sie etwa Griechenland in der Eurokrise – erfüllen musste, sollen jetzt wegfallen. Dem Vernehmen nach gibt es nur die Vorgabe, dass das Geld ausschließlich zur Bekämpfung der Pandemiefolgen eingesetzt werden soll. Die Niederlande gaben offenbar am Donnerstag ihre harte Haltung auf. Den Haag hatte zuvor noch scharfe Bedingungen wie sozialpolitische Reformen verlangt. Das wiederum hatte Italien abgelehnt.

Das zweite Element des Hilfspakets ist ein Garantiefonds für Unternehmenskredite der Europäischen Investitionsbank EIB. Er soll insgesamt 200 Milliarden Euro mobilisieren.

Für Beschäftigte soll es das von der EU-Kommission vorgeschlagene Kurzarbeiter-Programm namens “Sure” geben. 100 Milliarden Euro sollen – ähnlich wie beim deutschen Kurzarbeitergeld – eingesetzt werden, um Beschäftigte in Unternehmen zu halten, damit diese nach Ende der Gesundheitskrise schnell wieder in Gang kommen können.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich am Donnerstag vor der entscheidenden Verhandlungsrunde hinter das Rettungspaket mit den drei Elementen gestellt, Corona-Bonds aber nochmals eine Absage erteilt. Es gebe so viele andere Möglichkeiten, die nun dringend nötige Solidarität in Europa zu zeigen, sagte die CDU-Politikerin. Deutschland sei dazu bereit und verpflichtet.

Von Damir Fras/RND


Polizei Korbach

POL-KB: Burgwald-Birkenbringhausen - Hoher Sachschaden nach Scheunenbrand, Tiere können unverletzt gerettet werden

Korbach (ots)

Am Dienstag gegen 15.30 Uhr kam es im Burgwälder Ortsteil Birkenbringhausen zu einem Vollbrand einer Scheune mit Stallungen und angrenzender Maschinenhalle. Es entstand hoher Sachschaden. Die in dem Stall befindlichen Tiere konnten durch die Feuerwehren unverletzt gerettet werden. Die Brandursache steht noch nicht fest.

Ein Bekannter aus dem Ort hatte gegen 15.30 Uhr Brandgeruch aus dem Bereich der Scheune festgestellt. Bei einer Nachschau bestätigte sich sein Verdacht, er alarmierte über Notruf die Feuerwehr.

Bei den anschließenden Löscharbeiten kamen die Feuerwehren aus den Burgwälder Ortsteile Birkenbringhausen, Burgwald, Ernsthausen, Bottendorf, Wiesenfeld und sowie die Wehr aus Frankenberg zum Einsatz. Die Einsatzleitung lag bei Gemeindebrandinspektor Engel, der stellvertretende Kreisbrandinspektor Berghöfer war ebenfalls vor Ort.

Die Polizei Frankenberg übernahm die ersten polizeilichen Maßnahmen am Brandort, der weiträumig abgesperrt wurde. Da es zu starker Rauchentwicklung kam, veranlasste die Polizei gegen 17.10 Uhr eine Rundfunkwarnmeldung für die Ortsteile Birkenbringhausen und Burgwald. Die Anwohner wurden gebeten, Fenster und Türen geschlossen zu halten. Gegen 19.00 Uhr konnte die Warnmeldung zurückgenommen werden.

In dem Gebäudekomplex befanden sich mehrere landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, unter anderem ein Mähdrescher sowie mehrere Traktoren. Das Gebäude brannte nahezu vollständig herunter, die Maschinen wurden zerstört.

Die Feuerwehren konnten im Rahmen der Löscharbeiten alle in den Stallungen befindlichen Tiere retten. Dabei handelte es sich um zehn Rinder und zwei Bullen.

Die Löscharbeiten dauerten bis in die Abendstunden an. Das THW kam ebenfalls zum Einsatz, das Dach musste schichtweise abgetragen und der Brandschutt auseinandergezogen werden. Die Feuerwehr Birkenbringhausen richtete über Nacht eine Brandwache ein.

Bei den Löscharbeiten wurde ein Feuerwehrmann leicht verletzt, er musste wegen Kreislaufproblemen behandelt werden.

Die Kriminalpolizei Korbach hat am Dienstagnachmittag die Ermittlungen am Brandort aufgenommen. Nach ersten Erkenntnissen entstand der Brand im oberen Bereich der Scheune. Die weiteren Ermittlungen zur Brandursache werden die Brandermittler der Kriminalpolizei Korbach heute (3. Mai) führen.

Nach ersten Schätzungen beträgt der Gesamtschaden etwa 850.000 Euro.

Dirk Richter Kriminalhauptkommissar

Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Nordhessen

Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg

Pommernstr. 41

34497 Korbach

Pressestelle

Telefon: 05631/971 160 oder -161

Fax: 05631/971 165

E-Mail: pp-poea-korbach-ast.ppnh@polizei.hessen.de

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Polizei Korbach

POL-KB: Bad Wildungen-Braunau - illegale Müllentsorgung von Asbestplatten, Polizei sucht Zeugen

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Korbach (ots)

Montag (22. Juni) stellten Zeugen fest, dass in der Waldgemarkung zwischen Bad Wildungen-Braunau und Bad Wildungen-Bergfreiheit illegal Müll entsorgt wurde. Bei dem Müll in der Nähe des Hochbehälters Braunau handelt es sich um mehrere Wellasbestplatten (siehe Fotos). Die Stadt Bad Wildungen hat Anzeige erstattet.

Die Polizeistation Bad Wildungen ermittelt nun wegen einer Umweltstraftat und sucht Zeugen. Hinweise werden unter der Tel. 05621/70900 entgegengenommen.

Dirk Richter Kriminalhauptkommissar

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Sie erinnerte daran, dass der Musikverein vor gut einem Dutzend Jahren an einem ähnlichen Punkt angekommen war. Auch damals war man auf zwölf bis 15 Musiker geschrumpft, startete mit neuem Vorstand um Walter Läuger und später mit neuer Dirigentin aber durch. Vor allem die mit den sogenannten „Furiosos“ wieder- belebte Jugendausbildung trug Früchte.

Musikverein als Kulturträger gefährdet

Nun seien die eigenen Jugendlichen aber, wie etwa das Vorstandsduo, im Aktivorchester etabliert. Derweil klaffe beim Nachwuchs eine Lücke. „Wir haben zwar sieben Zöglinge, die von Jennifer Braun, Elke Schlozer und Klaudia Kramer ausgebildet werden. Aber bis diese im Aktivorchester platziert werden können, geht es noch einige Zeit. Die müssen wir mit Zuwachs von außen überbrücken“, teilte Ex-Vorstand und Aktivmusiker Walter Läuger mit.Und wenn es bald mit dem Musikverein nicht wieder bergauf gehe, dieser personell nicht aufrüsten könne, dann sei ein wichtiger Kulturträger gefährdet, stellte die als Gast anwesende neue Ortsvorsteherin Almut Steyer besorgt fest.

Konzerte und Musikvereinsfeiern wie etwa das Brunnen- und Herbstfest, das Maibaumstellen oder das Glühweinfest – all das trage der Musikverein fürs Dorfleben in Schlächtenhaus-Hofen bei.

Für die Tätigkeit als Dirigenten konnte man eine Interimslösung finden. Die bei der kürzlich stattfindenden Jahreshauptversammlung ins zweite Glied getretene Vorsitzende Jennifer Braun hat nach einer entsprechenden Schulung die Leitung der Proben übernommen. Man hoffe nun darauf, dass zu den Proben montags ab 20 Uhr in der Steinenberghalle bald die benötigte „Verstärkung“ erscheine. Natürlich sei auch ab 18.30 Uhr zur Zöglingsprobe Zuwachs gern gesehen. Weitere Infos sind unter www.musikverein-schlaechtenhaus-hofen.de ersichtlich.

Ortsvorsteherin Almut Steyer bescheinigte dem Verein eine große Leistung. „Hut ab“, so Steyer wörtlich. Sie würde sich freuen, wenn es dem „tollen Haufen“ gelingen würde, noch mehr Leute zusammenzubekommen.

Wahlen

Bei den Wahlen stand Jennifer Braun nicht mehr zur Verfügung. Sie war vier Jahre lang Vorsitzende. Nun zieht sie sich aus dem Vorstand zurück. Ihr Nachfolger ist der 20-jährige Frieder Leisinger. Neu im Vorstand sind auch der 17-jährige Tobias Kleine-Kappenberg als Jugendwart und Beisitzer Maik Struwe. Ansonsten wurden bei den Wahlen für die nächsten zwei Jahre bestätigt: Katja Friedlin als zweite Vorsitzende, Bianca Kuttler als Schriftführerin, Dietmar Friedlin als Kassierer, Jasmin Specht als Notenwartin und Tobias Garni als Beisitzer. Dietmar Friedlin kündigte an, dass dies seine letzte Amtszeit sein werde. Es gibt jedoch schon jemand, der von ihm eingelernt wird. Zum Kassenprüfer wurde Walter Läuger gewählt.

Weitere Informationen: Musikverein Schlächtenhaus-Hofen. 16 Aktiv- und 68 Passivmitglieder. Kontakt: Vorsitzender Frieder Leisinger, E-Mail: mv.schlaechtenhaushofen@gmx.de, mobil 0176/53465961. Homepage: www.musikverein-schlaechtenhaus-hofen.de.


Markt Schwaben: Motorradfahrer verletzt sich bei Unfall schwer

Von: Max Wochinger

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Markt Schwabener bei Unfall schwer verletzt. (Symbolbild) © Dziemballa

Eine junge Autofahrerin übersieht einen 37-jährigen Motorradfahrer. Der Mann musste ins Krankenhaus geflogen werden. Schaden: insgesamt 12 000 Euro.

Markt Schwaben – Am Mittwochnachmittag wurde ein 37-jähriger Motorradfahrer aus Markt Schwaben bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt. Der Unfall hat sich auf der Geltinger Straße, Einmündung Münterstraße ereignet. Es ist zudem ein Schaden von 12 000 Euro entstanden.

Eine 19-Jährige aus dem Landkreis Erding ist unter Missachtung der Vorfahrt mit ihrem Toyota aus der Münterstraße gefahren. Dabei hat sie den Mann mit seinem Yamaha-Motorrad übersehen.

Er blieb an Fahrzeugfront hängen

Der Motorradfahrer wollte noch kurz nach links ausweichen, konnte aber nicht mehr einen Zusammenprall verhindern. Er ist mit seiner rechten Seite an der linken Fahrzeugfront des Autos „hängen“ geblieben.

Durch die Wucht des Anpralls wurde die Yamaha-Maschine samt Fahrer rund 14 Meter weit über die Straße geschleudert. Der Markt Schwabener verletzte sich nach ersten Erkenntnissen hauptsächlich an den Extremitäten. Er wurde mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus geflogen. „Es besteht keine Lebensgefahr für den Motorradfahrer“, sagt Poings stellvertretender Polizeichef Manfred Winter auf Nachfrage.

Anzeige wegen fahrlässiger Körperverletzung

Die 19-jährige Autofahrerin wurde nicht verletzt, sie war aber sichtlich mitgenommen. Die Besatzung eines Rettungsdiensts musste sie noch vor Ort behandeln.

Beide Fahrzeuge sind nicht mehr fahrbereit und wurden abgeschleppt. Das Motorrad hat einen Totalschaden.

Die Staatsstraße war für rund eine Stunde gesperrt, der Verkehr musste von der Markt Schwabener Feuerwehr umgeleitet werden. Die Straße wurde ebenfalls von der Feuerwehr zusammen mit örtlichen Behörden gereinigt.

Gegen die junge Autofahrerin aus dem Nachbarlandkreis wurde Anzeige erstattet, bestätigt Polizist Winter. Sie muss sich wegen fahrlässiger Körperverletzung verantworten.

Auto erfasst Radler (55): Er wird schwer verletzt

Von: Michael Acker

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Schwerer Unfall bei Markt Schwaben: Ein 55-Jähriger wird erheblich verletzt. © dpa / Carsten Rehder

Ein 21-jähriger Autofahrer hat mit seinem Wagen einen 55-jährigen Radfahrer erfasst und schwer verletzt. Der Mann wurde in eine Klinik geflogen.

Markt Schwaben - Der Verkehrsunfall ereignete sich am Freitag, 27. März, gegen 16:10 Uhr auf der Isener Straße zwischen Markt Schwaben und Pastetten. Das teilte die Polizei Poing mit.

Ein 55-Jähriger Radfahrer aus Forstern befuhr die Ortsverbindungsstraße von Markt Schwaben aus kommend in Richtung Pastetten. An der Abzweigung nach Herdweg wurde der Radfahrer, der sich nach derzeitigem Ermittungsstand zuvor korrekterweise links einordnete, von einem 21-Jährigen Ford-Fahrer, der aus dem Landkreis Erding stammt, überholt. Der junge Mann schätzte vermutlich die Verkehrslage falsch ein, sodass der Pkw mit der Front den Radfahrer an der linken Seite erfasste.

Außer Lebensgefahr

Der 55-Jährige erlitt durch den Zusammenstoß schwere Verletzungen und wurde mit dem Rettungshubschrauber ins Klinikum nach Bogenhausen geflogen. Er ist aber außer Lebensgefahr. An Fahrrad und Pkw entstanden schätzungsweise 4000 Euro Sachschäden.

Straße gesperrt

Die Staatsstraße 2332 war für 2,5 Stunden in beide Richtungen total gesperrt, da ein Gutachter zur Rekonstruktion des Unfallhergangs herangezogen wurde und die Abschlepp- und Aufräumarbeiten bis ca. 18:40 Uhr andauerten.

Zu Verkehrslenkungs- und Absperrmaßnahmen wurde die Feuerwehr Forstinning mit insgesamt 20 Mann hinzugezogen.

Wer sachdienliche Hinweise zum genauen Unfallhergang geben kann, wird gebeten sich mit der Polizeiinspektion Poing (08121/99170) in Verbindung zu setzen.


Wörth (dpa/lrs) - Der für den 1. April in Mainz geplante bundesweite Städtegipfel zu entgangenen Gewerbesteuereinnahmen im Dieselskandal fällt aus. Das Treffen sei wegen der Coronakrise auf einen noch unbekannten Termin verschoben worden, sagte der Bürgermeister von Wörth am Rhein, Dennis Nitsche, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. «Wir werden die Zeit nutzen, um mit dem Bundesministerium für Finanzen Vorgespräche zu führen.» Kommunen beklagen entgangene Gewerbesteuereinnahmen in Millionenhöhe aufgrund der Strafzahlungen der Autoindustrie im Zuge des Dieselskandals. Bei dem Treffen wollten die Teilnehmer beraten, welche politischen und eventuell auch juristischen Schritte unternommen werden sollen.

Von dpa

WÖRTH (dpa-AFX) - Kommunen pochen auf eine Kompensation von Steuerausfällen durch Strafzahlungen der Autoindustrie im Zuge des Dieselskandals. Die pfälzische Stadt Wörth am Rhein lädt dazu zusammen mit der niedersächsischen Kommune Wolfsburg zu einem Städtegipfel am 1. April in Mainz. Dort solle beraten werden, wie Kommunen für entgangene Gewerbesteuereinnahmen in Millionenhöhe aufgrund der Strafzahlungen entschädigt werden können, sagte Bürgermeister Dennis Nitsche der Deutschen Presse-Agentur.

"Erstens wollen wir Kommunen unser Geld zurück, zweitens muss dieses Problem für die Zukunft abgestellt werden", sagte der SPD-Politiker. "Es kann nicht sein, dass die Kommunen büßen müssen, weil die Strafzahlungen von der Gewerbesteuer abgezogen werden, und die EU, der Bund und einige Bundesländer kassieren auf Kosten der Kommunen."

Müsse ein Unternehmen Strafe zahlen, gehe das Geld an das jeweilige Bundesland, in dem die Ermittlungen geführt werden, sagte Nitsche. Bei Kartellverfahren gehen die Zahlung an den Bund oder die EU. Gleichzeitig wirke sich die Strafzahlung auf die Höhe der Gewerbesteuer aus, die an die Kommune entrichtet werden muss - für diesen Ausfall erhalte eine Kommune jedoch keinen direkten Ausgleich.

"Somit zahlen alle Kommunen, in denen die Unternehmen Standorte haben, den Löwenanteil an den Strafzahlungen - gleichzeitig müssen wir weiter unsere Aufgaben erfüllen und haben Ausgaben", sagte der Bürgermeister. Wörth habe faktisch allein 2019 rund 40 Millionen Euro verloren. In der Stadt betreibt Daimler ein großes Lkw-Montagewerk.

Auch Wolfsburg sei von sinkenden Gewerbesteuereinnahmen in Folge von steuerlich absetzbaren Strafzahlungen betroffen, teilte ein Sprecher der Stadt in Niedersachsen mit. Oberbürgermeister Klaus Mohrs (SPD) stehe im Kontakt mit anderen Kommunen in vergleichbaren Situationen - zum einen für einen Erfahrungsaustausch und zum anderen, um gemeinsam politischen Druck auf den Bund und die jeweiligen Länder auszuüben./wo/DP/edh


Polizeipräsidium Pforzheim

POL-Pforzheim: (PF) Pforzheim - Alkoholisierter Fahrer eines Elektrofahrrads bei Verkehrsunfall verletzt

Pforzheim (ots)

Am Montagabend hat sich in Pforzheim ein Verkehrsunfall ereignet, bei dem der 35-jährige Fahrer eines Elektrofahrrads verletzt wurde.

Der 35-Jährige war mit seinem Elektrorad gegen 18:45 Uhr auf der Breslauer Straße unterwegs, hinter ihm fuhr eine 24-jährige Autofahrerin. Die 24-Jährige, welche nach derzeitigem Stand der Ermittlungen offenbar erkannte, dass der Fahrradfahrer in Schlangenlinien fährt, wollte diesen überholen, was sie mit einem langen Hupen ankündigte. Gerade als sie nach links ausscherte, fuhr offenbar auch der 35-Jährige stark nach links, sodass es trotz Ausweichversuchs der Autofahrerin zur Kollision der beiden Fahrzeuge kam und der Radfahrer stürzte. Er musste mit Verletzungen an der Hüfte durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht werden. An dem Auto der 24-Jährigen entstand Sachschaden, der bislang noch nicht genau beziffert werden kann. Die aufnehmenden Polizeibeamten stellten bei dem Radfahrer fest, dass er alkoholisiert ist. Ein Alkoholvortest ergab einen Wert von über einem Promille. Der 35-Jährige musste eine Blutprobe abgeben. Die Ermittlungen der Verkehrspolizeiinspektion Pforzheim dauern an.

Frank Weber, Pressestelle

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Polizeipräsidium Pforzheim

POL-Pforzheim: (PF) Pforzheim - In der Warteschlange beim Entsorgungszentrum: 41-jähriger Autofahrer ohne Führerschein erwischt

Pforzheim (ots)

Dass die Polizei überall genau hinschaut, wenn es um die Einhaltung von Recht und Gesetz geht, haben Beamte des Polizeireviers Pforzheim-Nord am Montag bewiesen.

Gegen 14:30 Uhr waren die Einsatzkräfte während der Streife auf einen in der Fahrzeugwarteschlange beim Entsorgungszentrum Hohberg stehenden Renault mit roten Kennzeichen aufmerksam geworden. Da die Beamten aufgrund der angetroffenen Situation den Verdacht hatten, dass die, auch "Händlerkennzeichen" genannten und eigentlich beispielsweise für Probefahrten vorgesehenen, roten Nummernschilder hier vorschriftswidrig genutzt werden könnten, unterzogen sie in der Folge den Renault sowie dessen Fahrer einer Kontrolle. Dabei fanden sie heraus, dass der 41-jährige Fahrer gar keinen Führerschein hat. Den Wagen hatte er offenbar von einem Gebrauchtwagenhändler zur Probefahrt überlassen bekommen. Während den 41-Jährigen nun eine Anzeige wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis erwartet, muss auch der Gebrauchtwagenhändler mit einer Anzeige rechnen, da er dies zuließ.

Frank Weber, Pressestelle

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Laut den Wissenschaftern konnten nunmehr unter massiven Steinverstürzen mehrere Terrassen im Hang festgestellt werden. Die nördlichste war offensichtlich bewusst zur Anlage eines Weges errichtet worden. "Dieser stieg von Ost nach West leicht an, dürfte etwa zwei Meter breit gewesen sein und bestand aus einer sorgfältig verlegten Rollierung aus faustgroßen Steinen", erklärte Florian Müller vom Institut für Archäologie.

Bei den Grabungen fanden sich zudem zahlreiche Fragmente verzierter eisenzeitlicher Keramik, ein Webgewicht, Tierknochen sowie eine eiserne Lanzenspitze. Nun soll weiter geklärt werden, wo der Weg genau in die eigentlichen Siedlungsterrassen oben am Hügel einmündete und wie dieser Bereich ursprünglich einmal architektonisch, möglicherweise in Form einer Toranlage, ausgestaltet war. Für Juli sei dann die Fortsetzung der regulären Forschungsgrabungen im eigentlichen Siedlungsbereich geplant. Dabei sollen zwei im Vorjahr entdeckte eisenzeitliche Gebäude weiter untersucht werden.

Nach dem Motto: „heimische und ehemals heimische Wildtiere in naturnaher Umgebung beobachten“ kann es durchaus passieren, dass Hasen, Rehe oder andere Tiere bei Wanderungen den Weg kreuzen.

Einige Highlights: Buchen-, Eichen-, Birkenwäldchen; Langer Teich mit seltener Vogelvielfalt, Auerochsen und Steinböcke; Mufflons, Dam-, Sika- und Rotwild; Luchse und Tarpan; Spielplatz, Streichelzoo und Gastronomie im Eingangsbereich. Gerne organisieren wir Führungen für Schulklassen, Vereine und Reisegruppen.

Öffnungszeiten: Palmsonntag bis 31. Oktober, 9 bis 18 Uhr (Mittwoch Ruhetag)

www.naturpark-geras.at

Tel: 0664/55 26 553


MÜNCHEN (dpa-AFX) - Der Maschinenbauer und Tiefbaukonzern Bauer hat Kurzarbeit für 1500 Mitarbeiter am Standort Schrobenhausen beantragt. Sie werden im April 20 Prozent weniger arbeiten, wie ein Unternehmenssprecher am Dienstag sagte. Bauer stocke das Kurzarbeitergeld auf 90 Prozent des Nettolohns auf. Betroffen seien die Maschinenproduktion und die Verwaltung, in vielen Bereichen auch der Baubetrieb.

In der Bausparte sei der Auftragsbestand zwar hoch und könne in den meisten Ländern weiter abgearbeitet werden. In einzelnen Ländern ruhe er jedoch wegen der Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Seuche. In der Maschinensparte am Hauptproduktionsstandort Schrobenhausen gebe es eine Abschwächung. Die Bauer AG (BAUER) beschäftigt annähernd 12 000 Mitarbeiter, ein Drittel davon in Deutschland./rol/DP/fba

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Um die schnelle Produktion von in der Corona-Krise benötigten Teilen und Ersatzteilen für Medizinprodukte zu ermöglichen, öffnet Siemens sein 3D-Druck-Netzwerk. Dabei handelt es sich um eine internationale Handelsplattform für 3D-Druck-Kapazitäten, die verschiedene Unternehmen vernetzt, wie ein Sprecher am Donnerstag sagte. Siemens stellt dort nun 120 Drucker für Bedarf im Zusammenhang mit der Corona-Krise zur Verfügung. Weitere Unternehmen, die bereits auf der Plattform sind, könnten folgen.

Zudem bietet Siemens auch die Hilfe seiner Ingenieure an. Wenn beispielsweise ein Arzt ein Ersatzteil für ein Beatmungsgerät brauche, das nicht lieferbar sei, könnten diese das unter Umständen drucken. Auch größere Stückzahlen sind denkbar, wenn beispielsweise für die Herstellung von Beatmungsgeräten oder Atemmasken spezielle Teile fehlten./ruc/DP/mis


Schwerin.

Der Landtag in Schwerin hat mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und CDU die Verteilung der sogenannten Strategiefondsmittel beschlossen. Insgesamt stehen 50 Millionen Euro bereit, die aus den Etatüberschüssen des Landes im Jahr 2019 stammen. 15 Millionen Euro sollen Kommunen zugute kommen, um den geforderten Eigenanteil an Investitionsprogrammen leisten zu können, die der Bund finanziert. Das seien fünf Millionen Euro mehr als bisher, hieß es. Auf 10 Millionen Euro wurde das Sonderprogramm „Schulbau mit Schwerpunkt Inklusion” aufgestockt.

Für kontroverse Debatten sorgte erneut die Aufteilung der restlichen 25 Millionen Euro. Die Liste mit rund 270 Einzelobjekten umfasst unter anderem Zuschüsse für die Anschaffung von Mährobotern und Elektro-Fahrrädern durch Vereine, für Kultur- und Bildungsprojekte auf dem Lande oder für Jugendarbeit. Geld gibt es auch für die Kirchensanierung und die bessere Ausstattung von Feuerwehren. Die Liste setzt sich ausschließlich aus Vorschlägen von Abgeordneten der SPD/CDU-Koalition zusammen, weshalb das Verfahren von AfD- und Linksfraktion abgelehnt wird.

Ohne Beziehungen, kein Geld

„Geht es um Geld aus dem Strategiefonds, das man für das eine oder andere Vorhaben gut gebrauchen kann, dann muss man schon beim Abgeordneten oder bei der Abgeordneten von SPD oder CDU anklingeln. Sonst wird es leider nichts. Ohne gute Beziehungen und ein gewisses Wohlwollen läuft da nichts”, konstatierte die Linken-Abgeordnete Jeannine Rösler.

Es gehe aber um Steuergeld, das den Menschen vor Ort für Infrastruktur, Bildung, Freizeit, Kultur und Sport zustehe. „Deshalb brauchen wir klare Regelungen zum Verfahren, öffentlich frei zugängliche Informationen zu den Antragsvoraussetzungen und den Vergabebedingungen”, forderte Rösler, deren Fraktion mit einer Klage gegen den Strategiefonds gescheitert war.

Doch erreichte die Linke, dass statt des Finanzausschusses nun das Plenum die Verwendung der Mittel aus dem Strategiefonds beschließt. Angesichts der hohen Neuverschuldung zur Bekämpfung der Corona-Krise wird aber für die kommenden Jahre nicht mehr mit frei verfügbaren Überschüssen gerechnet.

Schwerin.

Nach mehrjährigen Verhandlungen zwischen Landesregierung und Kommunalverbänden hat der Landtag in Schwerin am Mittwoch die Neuregelung des Finanzausgleichs im Eiltempo beschlossen. Das umfangreiche Gesetzespaket, das den Kommunen deutlich höhere Zuwendungen vom Land sichert und zusätzliche Investitionen ermöglicht, wurde ohne weitere Aussprache mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU sowie der oppositionellen Linksfraktion verabschiedet. Die AfD stimmte dagegen. Im Vorgriff auf den Beschluss war die Verteilung der Mittel nach den neuen Kriterien schon für das laufende Jahr 2020 vorgenommen worden.

Wegen der Corona-Krise und dem deshalb geltenden Versammlungsverbot war die April-Sitzung des Parlaments auf nur einen Tag beschränkt worden. Zur Reduzierung der Sitzungszeit hatten sich die Fraktionen auf einen weitgehenden Redeverzicht verständigt. Um den Hygienevorschriften und Abstandsregeln nachzukommen, blieb gemäß der Absprache knapp die Hälfte der Abgeordneten der Sitzung fern. Auch die Minister saßen auf Abstand. Zu Beginn der Sitzung gedachte das Parlament des kürzlich gestorbenen früheren Ministerpräsidenten Alfred Gomolka (CDU).


Zum Artikel „Im Baugebiet Wolfdrossel ist noch nichts entschieden“ (DK vom 10. April): Die Gemeinde Kösching sagt in dem Artikel, dass durch eine Flächennutzungsplanänderung mit der Darstellung einer Wohnbaufläche lediglich eine Klärungsabsicht dahingehend verbunden sei, „ob das Grundstück grundsätzlich als Wohnbauland ausgewiesen werden könne“. Diese Auffassung widerspricht schon grundsätzlich dem Baugesetzbuch, wonach durch den Flächennutzungsplan die „aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung sich ergebende Art der Bodennutzung“ darzustellen ist“.

Das heißt, der Markt Kösching schließt sich den Absichten des Antragstellers an, im Bereich Wolfdrossel III eine städtebauliche Entwicklung in Richtung Wohnbaufläche voranzutreiben.

Wie uns Bürgermeister Schöner mitgeteilt hat, sei eine gesamte Bebauung des Grundstücks im Augenblick nicht Ziel dieses Verfahrens. Auch hier liegt er mit der Einschätzung der Flächennutzungsplanwirkung im Widerspruch zum Baugesetzbuch. Wenn es nicht Absicht wäre, das besagte Grundstück als Wohnbaufläche zu entwickeln, dann dürfte auch nur eben jenes für diese Nutzung beabsichtigte Teilgrundstück als Wohnbaufläche in der Flächennutzungsplanänderung dargestellt werden.

Für eine Außenbereichsfläche muss schon ein triftiger „städtebaulicher Grund“ vorliegen, damit diese Fläche entwickelt wird. Eine Außenbereichsfläche wurde bisher nur für privilegierte Bauvorhaben freigegeben (z. B. Aussiedlerhof) und nicht lediglich zur Prüfung einer Absicht, ob ein Grundstück als Wohnraum für einen einzelnen Nutznießer ausgewiesen werden könne.

Auch zum Thema Kostenumlegung gibt es keine klare Aussage, da heißt es nur, dass die Bedenken, die Finanzierung gehe zulasten der Anwohner, „ausgeräumt werden könnte“. Wenn es die Anwohner nicht bezahlen müssen, wer bezahlt es dann? Voraussichtlich die Allgemeinheit der Köschinger Bürger.

Wenn schon ein Teil der Gemeinderäte den Bürgerwillen der Anwohner ignoriert und in diesem Fall gegen den Willen der Bürger dieses Verfahren umgesetzt werden soll, dann sind wir uns nicht mehr sicher, ob ein Teil unserer jetzigen Vertreter zum Wohle der Gemeinde und Bürger arbeitet.

Wir wissen sehr wohl, dass die Planungshoheit bei der Gemeinde liegt. Wenn sich aber die Gemeinde über den bestehenden Bebauungsplan und den Bürgerwillen hinwegsetzt und auch die Sinngebung des Baugesetzbuchs außer Acht lässt und nur zum Wohle eines Einzelnen agiert, dann ist das nicht in Ordnung. Auf Probleme der Anlieger, auf Sorgen, Nöte und Sicherheit, auf die Wertminderung der Grundstücke und nicht zuletzt auf den Verlust an Lebensqualität wurde bewusst nicht eingegangen.

Michaela Baumann-Gebhard,

Kösching, und 20 weitere

Unterzeichner

„Wie sich die Leverkusener verhalten haben, müssen sie selbst mit sich ausmachen. Das will ich nicht kommentieren.“

Schalkes Trainer Jens Keller nach dem 2:2 gegen Leverkusen zum seiner Ansicht nach unkorrekten Führungstor durch Rolfes, als Schalkes Marica verletzt im Strafraum lag.

„In England hätten sie gelacht. Wir haben in Deutschland das Problem, dass bei jeder Kleinigkeit abgepfiffen wird. Schon wenn sich einer den Fußnagel einreißt.“

Bayer Leverkusens Sportchef Rudi Völler zum Vorwurf, Schiedsrichter Manuel Gräfe hätte das Spiel vor dem 1:0 wegen der Verletzung von Marica unterbrechen müssen.

„Wenn einer verletzt im Fünfer liegt, kann man den Ball durchaus mal ins Aus spielen.“

Schalkes Jungstar Julian Draxler zur selben Situation.

„Man merkt, dass Naldo noch Bremer Blut in sich trägt.“

Werder-Torhüter Sebastian Mielitz über den Ex-Bremer Naldo, der das Wolfsburger 2:2 gegen die mitgefährdeten Hoffenheimer erzielte.

„Die ersten zehn Minuten habe ich ein bisschen in die Hose geschissen, aber ich glaube, das macht jeder.“

Der 17-jährige Pierre-Emile Hojbjerg nach seinem Profidebüt gegen Nürnberg. Der Däne ist nun der jüngste Bundesligaspieler des FC Bayern.

„Müssen wir nach Europa? Damit tust du der Mannschaft keinen Gefallen.“

Nürnbergs Torwart Raphael Schäfer nach dem 0:4 in München zu den immer noch geringen Europa-League-Chancen der Franken.

„Bruce Willis kommt aus Idar-Oberstein und Mourinho war in Fürth. Sachen gibt es.“

Dortmunds Trainer Jürgen Klopp über den Besuch von Madrids Coach José Mourinho.

„Ich hoffe, dass jetzt unser kaltes Schnäuzchen wieder zurückgekommen ist.“

Hamburgs Marcell Jansen nach dem 2:1 beim FSV Mainz 05.

„Das ist Effektivität. Das ist Bundesliga.“

HSV-Trainer Thorsten Fink über den Doppeltorschützen Heung-Min Son.

„Wüsste ich, woran es liegt, würde ich es abstellen.“

Werder Bremens Trainer Thomas Schaaf, dessen Team erneut schnelle Gegentore bei Fortuna Düsseldorf hinnehmen musste.

„Wir gehen nicht aus Angst in den Keller.“

Düsseldorfs Chefcoach Norbert Meier nach dem 2:2 zum Druck im Bundesliga-Abstiegskampf.


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Zivildienstministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) rechnet mit einer „massiven Verschärfung der Lage im Pflegebereich“ in Folge der Corona-Krise. Um das Problem in den Griff zu bekommen, werden aktive Zivildiener länger dienen müssen und ehemalige einen Freiwilligen-Dienst machen. Für letzteres haben sich bisher fix 1400 Männer gemeldet. Sie werden mit Hilfe des Roten Kreuzes den Einrichtungen, in denen sie gebraucht werden, zugeteilt. Das Gesundheitssystem funktioniere, aber die Lage „ist sehr angespannt“. Besonderns betroffen seien die Bereiche Altenpflege, Rettungswesen und Behindertenhilfe, sagte Köstinger gestern bei einer Pressekonferenz mit Rotes Kreuz-Generalsekretär Michael Opriesnig. Die schwierige Situation werde durch das Ausbleiben ausländischer Pflegekräfte erschwert. Wie viele Pflegekräfte am Ende des Tages fehlen werden, konnte die Ministerin nicht genau beziffert. In der 24-Stunden-Betreuung seien derzeit 33.000 Kräfte aus dem Ausland im Einsatz. Es sei davon auszugehen, „dass einige Tausend fehlen werden“. „Die Lage wird sich massiv verschärfen“, so Köstinger. Die Regierung unternehme alles, um die Versorgung zu gewährleisten, sagte Köstinger und appellierte weiter an ehemalige Zivildiener, sich für den freiwilligen Dienst zu melden.

Ab Mai kann der Corona-bedingte Zusatzbedarf an Zivildienern vollständig mit Freiwilligen gedeckt werden. Es sind daher keine Zwangsverlängerungen auslaufende Zivildiener notwendig, gab die zuständige Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) am Mittwoch in einer Pressekonferenz bekannt. Insgesamt werden ab Mai rund 4.500 außerordentliche Zivildiener im Einsatz stehen.

Zusätzlich zu den derzeit eingesetzten 3.500 (davon 1.500 zwangsweise Verlängerte) werden im kommenden Monat rund 1.000 weitere Außerordentliche benötigt. Da es 2.500 freiwillige Meldungen für diesen Zeitraum gibt, sei der Bedarf mehr als gedeckt. "Wir werden nicht alle einberufen", sagte Köstinger, vielmehr könne man auf jene mit Sanitätsausbildung bzw. Erfahrung im Pflegebereich fokussieren. Die restlichen Freiwilligen wertete sie als strategische Reserve, "das gibt uns durchaus Sicherheit".

Keine verpflichtende Verlängerung des Zivildienstes bei Auslauf Ende April

Wessen normaler Zivildienst mit Ende April ausläuft, wird daher nicht zu einer Verlängerung verpflichtet. Die 1.500, die Ende März verlängert wurden, haben noch zwei Monate vor sich. Eine Verkürzung von deren Dienst kommt für Köstinger nicht infrage; diese Zivildiener seien unverzichtbar, weil es derzeit keine Möglichkeit zur Ausbildung der Neuen gebe, sagte sie.

Dass die Verlängerten schlechter bezahlt werden als die Freiwilligen - hier ist eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof anhängig - begründete die Ministerin mit der bestehenden Rechtslage, aber auch mit der damals noch dramatischeren Ausgangssituation. Jetzt setze man ohnehin auf die freiwilligen.

Köstingers Stellungnahme zu Kritik an zentraler Rolle des Roten Kreuzes

Auch von der Kritik an der zentralen Rolle des Roten Kreuzes in der logistischen Abwicklung wollte Köstinger nichts wissen. Man habe eine Organisation benötigt, die in allen Bundesländern über die entsprechende Organisationsstruktur verfüge, und das sei eben das Rote Kreuz gewesen.

RK-Generalsekretär Michael Opriesnig präsentierte die Einsatzzahlen der außerordentlichen Zivildiener. Rund 65 Prozent seien im Bereich Krankenhäuser, Pflege und Rettungsdienst tätig. 250 Träger und Organisationen hätten Bedarf angemeldet. Auf die Rolle des Roten Kreuzes angesprochen, verwies er auf Hunderte weitere Organisationen, die ebenfalls eine tolle Arbeit leisteten: "Die sollten auch gehört werden."


Baku, 31. Mai, AZERTAC

Bei einem Telefonat haben der aserbaidschanische Außenminister Elmar Mammadyarov und sein afghanischer Amtskollege Mohammad Hanif Atmar

die Bedeutung der Ausweitung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern sowohl im bilateralen, als auch im trilateralen und multilateralen Format betont.

Der afghanische Minister äußerte sich zufrieden über die Unterstützung Aserbaidschans für internationale Bemühungen zur Gewährleistung der Sicherheit in Afghanistan sowie die Teilnahme der aserbaidschanischen Friedenstruppen an der Mission "Resolute Support" in Afghanistan und bedankte sich bei der aserbaidschanischen Seite für ihren Beitrag. Er gratulierte seinem aserbaidschanischen Amtskollegen zu einem erfolgreichen Vorsitz Aserbaidschans in der Bewegung der Blockfreien Staaten.

Minister Atmar stellte fest, sein Land sei an der Ausweitung der bilateralen Beziehungen zu Aserbaidschan interessiert.

Minister Mammadyarov sagte seinerseits, dass auch die aserbaidschanische Seite daran interessiert sei, die Zusammenarbeit mit Afghanistan sowohl auf bilateralen, als auch auf multilateralen Plattformen aufzuweiten. Der aserbaidschanische Außenminister sprach im Laufe des Gesprächs auch über das Gipfeltreffen der Bewegung der Blockfreien Staaten zum Corona-Thema, das in einem Videokonferenzformat unter dem Vorsitz von Aserbaidschan am 4. Mai auf Initiative des Präsidenten von Aserbaidschan stattfand.

Aserbaidschan setzt sich in ihrer Präsidentschaft aktiv für die weitere Stärkung der Solidarität im Rahmen der Bewegung der Blockfreien Staaten und der Autorität der Bewegung ein, fügte Minister Mammadyarov hinzu.

Die Seiten tauschten sich auch über die bestehenden Möglichkeiten für die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Handel und Verkehr aus. Die Minister sprachen die strategische Bedeutung des Verkehrskorridors Lapis-Lazuli sowie der Diskussionen auf der Ebene der Arbeitsgruppen zur in Hinsicht auf die weitere Entwicklung der Zusammenarbeit an. Zudem wurde betont, dass der Bau einer Glasfaserkommunikationsleitung unter dem Kaspischen Meer ein neuer Bestandteil der Unterstützung des Lapis-Lazuli-Projekts sein könnte.

Beim Telefonat erörterten die Minister auch Möglichkeiten für die Ausweitung der wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit und wiesen darauf hin, es gebe große Möglichkeiten, die gegenseitigen Handelsbeziehungen auszuweiten.

Die Minister verwiesen auf die Wichtigkeit der weiteren Stärkung des Rechtsrahmens zwischen den beiden Ländern.

Baku, 21. Mai, AZERTAC

Aserbaidschan ist das bevölkerungsreichste Land Südkaukasiens. Nach dem Stand vom 1. April des laufenden Jahres ist die Zahl der Einwohner Aserbaidschans in den ersten drei Monaten um 12. 848 Menschen oder 0,1 Prozent gestiegen und hat damit 10 Millionen 79 Tausend 956 Menschen erreicht.

Laut der Auskunft des Statistischen Komitees gegenüber AZERTAC leben 52,8 Prozent der Bevölkerung in den Städten und 47,2 Prozent auf den Dörfern. Die Männer bilden 49,9 Prozent und die Frauen machen 50,1 Prozent der Gesamtzahl der Einwohner aus, hieß es in der Meldung.


Fahrgäste mussten sich am Freitagmorgen in Geduld üben. Bei der S-Bahn kam es zu Störungen auf verschiedenen Linien.

Fahrgäste von mehreren S-Bahnlinien in Berlin und Brandenburg mussten am Freitagmorgen mehr Zeit einplanen. Die Linie S7 wurde zwischen den Bahnhöfen Wannsee und Griebnitzsee unterbrochen, wie die Bahn mitteilte. Ein Ersatzverkehr mit Bussen wurde eingerichtet. Die Bahn empfahl Pendlern zwischen Berlin und Potsdam, auf die Regionalbahnen auszuweichen. Die Sperrung zwischen Wannsee und Griebnitzsee wurde gegen 12.30 Uhr aufgehoben.

Zuvor hatte es bereits Verzögerungen auf der Linie gegeben. Ein Sprecher der Bahn sagte, ein Drehgestell einer S-Bahn sei am frühen Morgen bei einer langsamen Rangierfahrt ohne Fahrgäste kurz vor Wannsee aus den Gleisen gesprungen. Im Laufe des Tages sollte die S-Bahn wieder auf die Schienen gehoben werden. Verletzt wurde laut dem Sprecher niemand.

Signalstörung am Hauptbahnhof: Linien S3, S5, S7 und S9

Auch im Berliner Stadtzentrum war es am frühen Morgen zu Einschränkungen auf mehreren Linien gekommen. Grund hier war eine Signalstörung am Hauptbahnhof. Betroffen waren die S3, S5, S7 und S9. Kurz nachdem die Bahn Entwarnung gab, meldete sie einen weiteren Vorfall: „Wegen einer ärztlichen Versorgung eines Fahrgastes“ in Lichtenberg sei stadteinwärts auf der S5, S7 und S75 mit Verspätungen und vereinzelten Zugausfällen zu rechnen.

Nichts Neues bei der Berliner S-Bahn: Pendler auf mehreren Linien mussten sich aufgrund von Signalstörungen wieder in Geduld üben.

Berlin. Am Montagmorgen haben Signalstörungen in dem Bereich Yorckstraße sowie am Hauptbahnhof für Einschränkungen bei der Berliner S-Bahn gesorgt. Wegen der Störung am Hauptbahnhof kam es auf den Linien S3, S5, S7 und S9 zu Verspätungen und vereinzelten Ausfällen, wie die S-Bahn twitterte. Demnach konnte der 10-Minuten-Takt auf der Linie S5 nur zwischen Hoppegarten und Warschauer Straße angeboten werden.

Auch auf den Linien S1, S2, S25 und S26 war wegen der Störung zwischen Anhalter Bahnhof und Yorckstraße mit Einschränkungen und Unterbrechungen zu rechnen. Die Linie S26 verkehrte nur zwischen Teltow Stadt und Südkreuz sowie Nordbahnhof und Waidmannslust.


Am Dienstag hat eine Patrouille der Kantonspolizei Aargau, während einer Patrouillenfahrt, ein totes Schaf auf einer Weide in Oftringen entdeckt. Daraufhin haben die Polizisten eine nähere Kontrolle vorgenommen und dabei festgestellt, dass die Tiere unter miserablen Zuständen gehalten werden.

Die noch lebenden Tiere wurden laut einer Medienmitteilung der Kantonspolizei Aargau vom Mittwoch sichergestellt. Ein Strafverfahren wurde eröffnet.

Die Patrouille hat mehrere Dutzend tote Tiere vorgefunden, wie Mediensprecherin Aline Rey auf Anfrage sagt. Offenbar lagen die leblosen Körper länger auf dem Grundstück des Mannes herum. «Die Tiere waren teilweise bereits verwest», so Rey. Das Veterinäramt und die zuständige Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm wurden daraufhin verständigt. Der 57-jährige Schweizer Halter wurde vorläufig festgenommen.

Aktuell befindet er sich laut Fiona Strebel, Mediensprecherin der Aargauer Staatsanwaltschaft, weiterhin in Haft und soll im Verlaufe des Nachmittags befragt werden. Nähere Informationen könne die Staatsanwaltschaft erst am Donnerstag bekannt geben.

Die noch lebenden, teilweise sich in sehr schlechtem Zustand befindlichen Tiere, darunter 16 Schafe, vier Ziegen und 35 Hühner, wurden gerettet und an einem anderen Ort untergebracht. Beim Mann handelt es sich nicht um einen Bauern, sondern um eine Privatperson, die laut Mediensprecherin Rey im Besitz von Landwirtschaftsland ist.

Weshalb es soweit kommen konnte, wird nun durch die Kantonspolizei Aargau abgeklärt.

Totes Lamm auf der Weide

Bereits im letzten Dezember berichtete «Tele M1» über ein totes Lamm, das laut Anwohnern tagelang auf der Weide gelegen hatte:

Auf dem Anwesen eines Aargauer Tierhalters hat die Polizei am Dienstag mehrere verwesende Tiere entdeckt. Jetzt muss er sich wegen Widerhandlungen gegen das Tierschutzgesetz verantworten.

Kapo AG 1/2 Ein 57-jähriger Schweizer wurde aufgrund seiner miserablen Tierhaltung vorläufig festgenommen.

Kapo AG 2/2 Beim Anblick dieses tot auf einer Wiese liegenden Schafs schöpfte eine Polizeipatrouille Verdacht.

Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm hat gegen den Tierhalter, der am Dienstag in Oftringen AG festgenommen wurde, ein Verfahren wegen mehrfacher Tierquälerei eröffnet. Der Beschuldigte ist wegen Widerhandlungen gegen das Tierschutzgesetz vorbestraft. Er wurde im Juli 2019 von der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm per Strafbefehl zu einer bedingten Geldstrafe und einer Busse verurteilt. Im November 2019 erging ein weiterer Strafbefehl, gegen den Einsprache erhoben wurde.

Der Beschuldigte machte bei der Einvernahme geltend, durch die langjährige und intensive Pflege seiner hochbetagten Mutter sowie deren kürzlichen Tod mit der Tierhaltung überfordert gewesen zu sein.

Antrag für Tierhalteverbot

Die Staatsanwaltschaft will am Donnerstag ans Zwangsmassnahmengericht gelangen und beantragen, dass dem Beschuldigten untersagt wird, Tiere zu halten. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Die vorläufige Festnahme vom Dienstag durch die Kantonspolizei Aargau erfolgte nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm. Auf dem Grundstück des Mannes waren etliche tote und teilweise in sehr schlechtem Zustand befindliche Tiere festgestellt werden konnten.


Von Anica Edinger

Heidelberg. Dieser Fall sorgte für Aufregung: Am 8. Januar hatte sich ein Lastwagenfahrer verfahren – und blieb beim Wendemanöver auf der Eppelheimer Straße im dortigen Gleisbereich hängen, weil die Räder sich im aufgeweichten Erdreich festfuhren.

Jetzt fragt RNZ-Leserin Edelgard Geil aus Heidelberg: "Wieso wird zwischen den Straßenbahnschienen Gras gepflanzt, an dem Lkws hängen bleiben?" Überhaupt seien die eigenen Trassen für die Straßenbahnen doch ungeschickt, weil auch keine Rettungswagen auf diese ausweichen könnten.

Moritz Feier, Pressesprecher der zuständigen Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV), erklärt, was es damit auf sich hat: Bei den angesprochenen Gleisen – etwa in der Eppelheimer oder auch der Berliner Straße – handle es sich um sogenannte besondere Bahnkörper.

Das heißt: Sie sind nicht in die Straße integriert, sondern von dieser baulich abgetrennt. Das habe den Vorteil, dass die verschiedenen Verkehrsteilnehmer sich nicht in die Quere kämen – "und es geht für alle schneller", sagt Feier. Gras werde zwischen den Schienen ganz einfach deshalb gepflanzt, weil es schöner aussehe und noch dazu sei es klimafreundlich.

Heidelberg. (pr/run) Am Montagmorgen hat sich ein Lkw im Gleisbett der Straßenbahn in der Eppelheimer Straße festgefahren. Gegen sieben Uhr hatte sich der Lkw-Fahrer auf dem Weg nach Heidelberg auf sein Navigationssystem verlassen und war an der Kreuzung Eppelheimer Straße/Diebsweg/Henkel-Teroson-Straße in eine wegen der Baustelle gesperrte Straße gefahren.

Kurz vor der Baustelle wollte der Fahrer sein Schwerfahrzeug über das Gleisbett der Straßenbahn wenden. Im aufgeweichten Erdreich blieb er schließlich stecken. Der Lkw-Fahrer hatte die aufgestellten Warnschilder (Sackgasse, keine Wendemöglichkeit) übersehen und sich voll und ganz auf sein Navigationssystem verlassen.

Der Fahrer wunderte sich, warum eine Baustelle wie diese nicht in seinem modernen Navigationssystem angezeigt wurde. Gegen 8.15 Uhr konnte der Lkw durch ein Bergungsfahrzeug auf die Straße gezogen werden. Der Straßenbahnverkehr der Linie 22 war in beide Richtungen blockiert. Die RNV hatte einen Busersatzverkehr eingerichtet.

Bereits Anfang Januar hat ein Lkw-Fahrer mit den gleichen Problemen zu kämpfen. Auch er hatte es sich im Gleisbett festgefahren, nachdem ihn das Navi in die Sackgasse gelotst hatte.


Eintracht-Frankfurt-Sportvorstand Fredi Bobic. (Foto: dpa)

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FRANKFURT - Die Frankfurter Eintracht möchte wieder eine zweite Mannschaft für den Spielbetrieb melden, nachdem sie die U23 nach dem Ende der Saison 2013/14 freiwillig aus der Regionalliga Südwest abgemeldet hatte. Nach Informationen dieser Zeitung wollen die Frankfurter beim Hessischen Fußball-Verband (HFV) einen Antrag stellen, mit einer U23 in der nächsten Saison in der Hessenliga zu spielen und auch ein sportliches Aufstiegsrecht für die Regionalliga zu erwirken. Verabschiedet aus der Regionalliga hatte sich die Eintracht am 24. Mai 2013 mit dem zwölften Tabellenplatz und einem 4:0 in Koblenz, danach war für die für Trainer Alexander Schur trainierte Mannschaft Schluss. Nun also soll es nach dem Willen der sportlich Verantwortlichen um Sportvorstand Fredi Bobic zu einem Comeback kommen.

Am 6. April 2014 hatte die Eintracht offiziell die U23 abgemeldet. Die Entscheidung sei nach „reiflicher Überlegung und Abwägung aller Interessen einstimmig durch die Vereinsgremien“ getroffen worden, teilte der Klub damals mit. Dies war erst möglich geworden, weil die Deutsche Fußball-Liga (DFL) eine zweite Mannschaft nicht mehr als Lizensierungsgrundlage für die Bundesligazugehörigkeit verlangt hatte. Wie die Eintracht hatten auch andere Klubs von der neu geschaffenen Option Gebrauch gemacht, unter anderem Bayer Leverkusen und Leipzig. Viele andere aber spielen weiter in der Regionalliga (VfL Wolfsburg in Norden, Hertha BSC im Nordosten, der 1.FC Köln, Borussia Mönchengladbach, Schalke 04, Borussia Dortmund und Fortuna Düsseldorf im Westen, Mainz 05 und der SC Freiburg im Südwesten und der FC Augsburg in Bayern). Bayern München spielt mit der U23 sogar in der 3.Liga.

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Die Entscheidung von vor sechs Jahren, herbeigeführt unter anderen von damaligen Vorstandschef Heribert Bruchhagen, Manager Bruno Hübner, Präsident Peter Fischer und dem damaligen Nachwuchs-Chef Armin Kraaz, war aus sportlichen und wirtschaftlichen Gründen getroffen worden. Zum einen herrschte die Meinung vor, dass die Regionalliga kein wirkliches Sprungbrett für Nachwuchsspieler sei, zum anderen ging es darum rund 700.000 Euro einzusparen. Wegen der Auflagen des DFB hatte die Eintracht ihre Heimspiele mit einigem finanziellen Aufwand am Bornheimer Hang beim Nachbarn FSV organisieren müssen.

Nun gibt es ein Umdenken und die Eintracht will die aus ihrer Sicht falsche Entscheidung von damals korrigieren. Gerade der Technische Direktor Marco Pezzaiouli sieht durchaus die Notwendigkeit einer U23 als Bindeglied zwischen der U19 und der Profiabteilung. Nun also will die Eintracht den Weg zurückfinden. Der Vorstand des HFV wird, wenn der offizielle Antrag eingegangen ist, darüber befinden, ob die Statuten die Möglichkeit eröffnen, die Eintracht zunächst in der Hessenliga einzureihen. Die Frankfurter wären dann im Kampf um den Aufstieg in die Regionalliga unter anderem in Konkurrenz zu Hessen Kassel oder dem Nachbarn SC Hessen Dreieich stehen.

HINWEIS: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-TÖNE VON CHRISTIAN SEIFERT (DFL), GESCHÄFTSFÜHRER: "Die DFL plant, die am 13. März unterbrochene Saison wie folgt fortzusetzen. Am Samstag, dem 16. Mai 2020, sollen die Spiele stattfinden: Borussia Dortmund gegen Schalke 04, RB Leipzig gegen den SC Freiburg, TSG Hoffenheim gegen Hertha BSC, Fortuna Düsseldorf gegen Paderborn, FC Augsburg gegen den VfL Wolfsburg. Um 18:30 Uhr, das Spiel Eintracht Frankfurt gegen Borussia Mönchengladbach. Am Sonntag, dem 17.05., um 15:30 Uhr, das Spiel 1. FC Köln gegen Mainz 05 und um 18 Uhr das Spiel Union Berlin gegen den FC Bayern. Am Montag um 20.30 Uhr ist das Spiel angesetzt: Werder Bremen gegen Bayer Leverkusen." "Ich kann nach wie vor nachvollziehen, dass kritisch hinterfragt wurde, ob die Bundesliga vermutlich gesunde Spieler überhaupt testen sollte. Wir sehen zum einen, dass das Testvolumen, und das haben wir immer betont, in Deutschland solche Tests zulässt. Und sollte sich dies ändern, wird die Bundesliga selbstverständlich zurückstehen." "Dann bliebe aber nur, auf einen Impfstoff zu warten, was Experten zufolge noch viele Monate, wenn nicht Jahre, dauern kann. Das aber übersteht kein Klub, keine Liga, keine professionell betriebene Sportart weltweit." "Die Verwaltungsberufsgenossenschaft VBG teilte uns mit, dass mit den vorgesehenen Maßnahmen inklusive der Testungen die Eintrittswahrscheinlichkeit einer Infektion nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft extrem niedrig ist und gegenüber anderen Arbeitsfeldern nicht erhöht ist. " "Jedem in der Liga muss klar sein Wir spielen auf Bewährung, und jeder Spieltag ist eine Chance zu beweisen, dass wir den nächsten verdient haben. Der erste und ganz wichtige Schritt, sich nämlich in seinem ganz normalen Lebensalltag nicht anzustecken mit dem Coronavirus, liegt in der Verantwortung jedes Einzelnen." "Die Reaktionen darauf sind sehr, sehr interessiert weltweit. Was ich sehe, ist von Los Angeles über London bis Tokio wird darüber berichtet, dass die Bundesliga oder als eine der ersten Ligen, als die erste große und weltbekannte Liga wieder plant, in den Spielbetrieb einzusteigen. Das gelingt uns aber nur und das kann ich gar nicht oft genug betonen, weil wir in diesem Land spielen, weil wir das Privileg haben, in einem der modernsten Gesundheitssysteme der Welt zu leben. Alle Sie, ich, Herr Pfennig, die Kollegen hier im Raum, aber eben auch die Spieler der Bundesliga und zweiten Bundesliga und alle Betreuer und Mitarbeiter der Klubs." "Was die Relegation angeht, sehen wir selbstverständlich vor, eine Relegation zu spielen zwischen Bundesliga und zweiter Bundesliga. Die Relegation zwischen Liga und dritter Liga hängt ja immer auch noch ab, wie es in der dritten Liga weitergeht." "Das Saisonfinale soll tatsächlich noch Ende Juni stattfinden." O-TON CHRISTIAN PFENNIG (DFL), PRESSESPRECHER: "Wir haben, Stand jetzt, den 27. und 28. Juni geplant, also Samstag und Sonntag, wie das gewohnt ist."


Während in anderen Jahren die Schüler relativ leicht einen Praktikumsplatz fanden, tun sich heuer viele schwer. „Laut einer von der Hoteliers- und Gastwirtejugend (HGJ) durchgeführten Erhebung haben zahlreiche Schüler der gastgewerblichen Schulen noch keinen Praktikumsplatz“, sagt HGJ-Obmann Hannes Gamper.Dass sich die Suche nach einem Praktikumsplatz in diesem Jahr nicht einfach gestaltet, bestätigt auch der Präsident des Hoteliers- und Gastwirteverbandes (HGV) Manfred Pinzger. „Viele Betriebe haben noch nicht geöffnet oder sind erst seit wenigen Tagen in Betrieb. Andere sind der Ansicht, dass es in diesem Jahr nicht möglich ist, Praktikanten aufzunehmen, weil die Anzahl der Praktikanten pro Betrieb normalerweise an den Mitarbeiterstand gekoppelt ist“, erklärt Pinzger das Dilemma.Dieser rechtliche Hinderungsgrund ist aber nun beseitigt. „Die Berufsausbildung junger Menschen im Hotel- und Gastgewerbe ist auch in wirtschaftlich unsicheren Zeiten notwendig. Deshalb war es für den HGV und der HGJ wichtig, dass die Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit die Gastbetriebe im heurigen Sommer sowohl Pflichtpraktikanten als auch freiwillige Praktikanten aufnehmen können“, so Pinzger.Die Landesarbeitskommission hat bei ihrer letzten Sitzung die Voraussetzungen für die Aufnahme eines Praktikanten in dieser außerordentlichen Zeit festgelegt. Was die Anzahl der zugelassenen Praktikanten pro Betrieb betrifft, kann der jeweilige Mitarbeiterstand des Jahres 2019 als Parameter hergenommen werden. Dadurch können bei einer geringeren Beschäftigungsanzahl als ursprünglich vorgesehen trotzdem die bereits zugesagten Praktikumsplätze gesichert werden.Zudem dürfen Praktikanten auch in jenen Bereichen eines Betriebes aufgenommen werden, in denen sich Mitarbeiter aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie in Lohnausgleich befinden.„Unser Dank geht an Landesrat Philipp Achammer, der sich für diese gute Regelung eingesetzt hat“, sagt HGJ-Obmann Hannes Gamper.Er ruft gemeinsam mit HGV-Präsident Manfred Pinzger die Gastgewerbetreibenden dazu auf, auch in diesem Jahr wie gewohnt Praktikanten aufzunehmen und so einen wichtigen Beitrag für die Ausbildung junger Menschen und die Nachwuchssicherung zu leisten.

stol

„Wegen den Folgen der Corona-Pandemie konnten die Hotels ihre Tätigkeit aber nicht beginnen und damit auch Tausende von saisonal beschäftigten Mitarbeitern ebenso nicht. Diese stehen im Moment ohne Einkommen und ohne soziale Unterstützungsmaßnahmen da“, unterstreicht HGV-Präsident Manfred Pinzger.Deshalb ist der HGV bereits seit geraumer Zeit bemüht, auf römischer Ebene eine Lösung für diejenigen saisonalen Mitarbeiter zu erwirken, welche mit Beginn der Frühjahrssaison ihr Arbeitsverhältnis wiederaufgenommen hätten. Italienweit rechnet die staatliche Federalberghi dabei mit rund 500.000 Betroffenen.Ein erster großer Erfolg ist nun Senator Dieter Steger gelungen, der in der zuständigen Kommission des Senats im Zuge der Debatte über das Dekret „Cura Italia“ einen verpflichtenden Tagesordnungspunkt verankern konnte, wonach auch die saisonalen Mitarbeiter, welche momentan keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben, unterstützt werden. Ziel wäre es, dass der Bezug des Arbeitslosengeldes um einige Monate verlängert wird.„Die Mitarbeiter sind das wichtigste Kapital unserer Betriebe. Wenn unsere Betriebe wieder arbeiten können, müssen sie auch auf ihre bewährten Stammmitarbeiter zählen können“, betont Präsident Pinzger. Deshalb wird sich der HGV weiterhin in enger Zusammenarbeit mit Senator Dieter Steger, Landesrat Philipp Achammer und der Federalberghi für eine rasche und praktikable Lösung einsetzen, so der HGV.

stol