Protest gegen den strukturellen Rassismus am 29. Mai in Washington DC. Tony Mobley

Es begann als Protest gegen den gewaltsamen Tod eines wehrlosen schwarzen Mannes, herbeigeführt durch Polizisten in Minneapolis. Und verbreitete sich innert Tagen im ganzen Land: Die USA erleben die schwersten Unruhen und Proteste seit der Bürgerrechtsbewegung in den 1960er-Jahren. An diesem Wochenende hat der Satiriker Trevor Noah versucht, den Moment einzuordnen. Wir haben einen Teil seines Monologs aus dem Englischen übersetzt.

Hey Leute, wie geht es euch?

Wisst ihr, was wirklich interessant ist daran, was hier gerade in Amerika passiert? Viele Leute realisieren nicht, wie diese Dominosteine miteinander verbunden sind. Ein Stein fällt um und bringt den nächsten Stein zu Fall. Und dieser den nächsten. Und am Ende ist da eine riesige Welle.

Zur Person Der 36-jährige Trevor Noah wurde 1984 in Johannesburg als sogenanntes illegales Kind aus einer damals noch verbotenen Beziehung zwischen einer Südafrikanerin und einem eingewanderten Deutschschweizer geboren und wuchs in Orlando, einem Township in Soweto, auf. Seine Karriere begann er 2002 als Schauspieler in einer südafrikanischen Seifenoper. 2011 zog er in die USA. Seit 2015 moderiert er als Nachfolger von Jon Stewart die Comedy-Central-Show «The Daily Show».

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Jede Geschichte scheint zunächst nichts mit der nächsten zu tun zu haben. Und doch habe ich das Gefühl, dass alles, was in der Welt passiert, irgendwie miteinander verbunden ist.

Und ich denke, dieser Nachrichtenzyklus, dessen Zeuge wir gerade waren, der war ein perfektes Beispiel dafür: erst Amy Cooper [eine weisse Frau, die im New Yorker Central Park am 25. Mai 2020 den schwarzen Christian Cooper verbal bedrohte]. Dann George Floyd [der am selben Tag starb, nachdem ein Polizeibeamter minutenlang auf Floyds Hals kniete], und dann die Menschen in Minneapolis [wo Floyd starb und von wo aus die Proteste auf das ganze Land übergriffen].

Ich glaube, die Geschichte von Amy Cooper war für viele Menschen der Katalysator, besonders vor dem Hintergrund des Coronavirus.

Menschen, die in ihren Häusern sitzen, für die längste Zeit, an die sich irgendjemand erinnern könnte. Mehr Menschen, die ihre Arbeit verlieren, als dass sich irgendjemand erinnern könnte. Mehr Menschen, die um ihre Existenz kämpfen müssen, als dass sich irgendjemand erinnern könnte.

Und all das wird noch dadurch verschlimmert, denke ich, dass es offenbar keinen echten Plan gibt. Dass zum Beispiel niemand wirklich weiss, wie es jetzt weitergeht. Dass niemand weiss, wie lange wir noch brav sein müssen, wie lange wir noch drinnen bleiben sollen, die Kurve runterdrücken sollen.

Und so stecken wir in unseren Wohnungen fest. Eine ganze Gesellschaft, die drinnen festsitzt. Und dann kommt die Geschichte mit Amy Cooper. In dem Moment haben die Menschen realisiert: Während alle mit dem Coronavirus kämpfen, kämpfen Schwarze in Amerika mit Rassismus und mit dem Coronavirus. Stellt euch vor: Viele Schwarze haben erst gerade die Nachricht bekommen, dass Schwarze viel schwerer vom Virus betroffen sind. Und zwar nicht aufgrund von irgendwas Inhärentem in ihnen drin, nein, einfach des Lebens wegen, das schwarze Menschen in Amerika gelebt haben.

Das Coronavirus hat das entblösst.

Da ist also diese weisse Frau, die ganz genau wusste, wie sie die Macht ihres Weissseins nutzen konnte, um das Leben eines schwarzen Mannes zu bedrohen. Was wir mit dieser Frau gesehen haben, war ein wirklich mächtiges, explizites Beispiel für ein Verständnis von strukturellem Rassismus.

Als sie diesen Mann ansah und zu ihm sagte: «Ich werde 911 [den Notruf] anrufen und ihnen sagen: ‹Da ist ein afroamerikanischer Mann, der mein Leben bedroht›», da wusste sie ganz genau, wie mächtig diese Drohung war. Und das ist für sich genommen schon bezeichnend. Es zeigt, wie sie die Polizei wahrnimmt. Es zeigt, wie sie ihre Beziehung zur Polizei als weisse Frau wahrnimmt. Und es zeigt, wie sie das Verhältnis eines Schwarzen zur Polizei wahrnimmt und die Beziehung der Polizei zu ihm.

Das hat diesen Moment so mächtig gemacht.

Denn so viele Menschen tun so, als wüssten sie nicht, wovon schwarze Amerikaner sprechen, wenn sie darüber sprechen. Amy Cooper wusste es ganz genau. Sie sagte: Oh, ich weiss. Ich weiss, dass Sie Angst davor haben, mit der Polizei zu interagieren. Weil es eine Schuldvermutung für Sie gibt, weil Sie schwarz sind. Ich weiss das als weisse Frau, und ich kann das gegen Sie als Waffe einsetzen. Und ich weiss, dass, wenn es dann irgendwann darum geht, wer im Recht und wer im Unrecht war, Sie wahrscheinlich schon lange verloren haben.

Und so war das für mich der erste Dominostein.

Der Moment, wo so viele Menschen dieses Video sehen – in vielerlei Hinsicht war es ein «Jetzt haben wir euch!»-Moment. Es ist, als wäre ein Vorhang gelüftet worden: «Aha, ihr wisst es also ganz genau!»

Denn es wurde immer darüber gesprochen, aber das war so mächtig zu sehen, wie es ganz bewusst ausgenutzt wurde.

Und ich glaube, viele Menschen fühlten sich dadurch getroffen und sagten sich: «Verdammt. Wir wussten, dass es real war, aber das hier, das ist real real, wisst ihr?» Ich hatte das Gefühl, man könne es körperlich spüren, dass da etwas ins Rutschen geriet.

Und dann kommt das Video von George Floyd.

Ich weiss nicht, was schmerzhafter daran war, dieses Video zu schauen: Der Umstand, dass man dabei zusah, wie dieser Mann sein Leben verlor. Der Umstand, dass er von jemandem ermordet wurde, dessen Aufgabe es eigentlich wäre, zu beschützen und zu dienen – oder die Tatsache, dass er dabei so ruhig schien.

Oft sagt man uns ja, dass sich die Polizisten bedroht gefühlt hätten, dass sie um ihr Leben gefürchtet hatten. Und dann fühlt man sich wie ein Arschloch, wenn man entgegnet: «Wie kann das sein? Wie kann das sein, dass du in dieser Situation um dein Leben gefürchtet hast?» Aber immer öfter macht es überhaupt nicht mehr den Anschein, dass sich da jemand gefürchtet hat. Sondern dass er es einfach getan hat, weil er es konnte.

Da war ein schwarzer Mann, auf dem Boden, in Handschellen. Und du hast sein Leben genommen, weil du es konntest. Fast als ob du ganz genau wusstest, dass es keine Folgen haben würde.

Für mich war das ein Lichtstrahl, zu sehen, wie viele Menschen diesmal sofort verurteilten, was sie da sahen. Vielleicht liegt es daran, dass ich ein optimistischer Mensch bin, aber ich glaube, so etwas habe ich noch nie erlebt. Schon gar nicht in Amerika. Ich habe noch nie so ein Video gesehen, und dann war die Reaktion so einhellig – ich meine, sogar Fox-News-Kommentatoren und Polizeichefs aus dem ganzen Land haben das gesehen und sofort verurteilt. Niemand hat es in Zweifel gezogen, nein, alle haben sie sofort gesagt: «Was hier passiert ist, das war falsch.» Hier wurde ein Mensch vor laufender Kamera ermordet.

Und dann wurden die Polizisten gefeuert, grossartig.

Was sich aber so viele Menschen nicht vorstellen können, ist, dass sich das für viele Menschen noch nach nichts anfühlt. Wie viele von uns könnten denn einem Menschen das Leben nehmen – und dann wäre das Schlimmste, was passiert, dass man uns entlässt? Und ja, wir wissen nicht, wie sich diese Untersuchung entwickeln wird, versteht mich nicht falsch, aber es fühlt sich gerade nicht danach an, als gäbe es einen Moment der Gerechtigkeit. Ihr wisst schon, wenn im Film die Bösen in Handschellen abgeführt werden: Diesen Moment braucht es. Es braucht diese Katharsis.

Als die Unruhen anfingen, war das für mich eine interessante Krönung von alledem.

Ich habe so viele Leute online sagen sehen: «Diese Ausschreitungen sind ekelhaft, so sollte eine Gesellschaft nicht sein. Man plündert nicht, und man brennt nicht Dinge nieder!» Und das hat etwas in mir ausgelöst. Ich dachte mir: Von was für einer Gesellschaft sprechen wir eigentlich? Im Grunde ist doch die Gesellschaft ein Vertrag. Ein Vertrag, den wir alle gegenseitig unterzeichnen. Ob explizit oder implizit, wir haben gesagt: In dieser Gruppe einigen wir uns auf gemeinsame Regeln, gemeinsame Ideale und gemeinsame Praktiken, die uns als Gruppe definieren werden.

Und wie bei den meisten Verträgen ist dieser Vertrag nur so stark, wie er eben von den Menschen eingehalten wird.

Und jetzt denkt daran, wie es ist, ein Schwarzer in Amerika zu sein, der in Minneapolis oder Minnesota lebt oder an irgendeinem anderen Ort, wo es hart ist. Und dann fragt euch: Was haben diese Menschen eigentlich für ein Interesse daran, diesen Vertrag noch einzuhalten?

Warum, zum Beispiel, plündern wir nicht alle?

Warum nimmt sich nicht jeder, was er will?

Es gibt so viele Menschen da draussen, die hungern. Es gibt so viele Menschen, die nichts haben, die schon kaum etwas hatten, als das Virus zugeschlagen hat. Und jetzt, wo der zweite Gehaltscheck hintereinander ausgeblieben ist, völlig pleite sind.

Und jetzt denkt darüber nach, wie viele dieser Menschen trotzdem, obwohl sie nichts haben, immer wieder sagten: Ich werde mich trotz allem an die Regeln halten. Weil ich mir immer noch wünsche, dass die Gesellschaft funktioniert und existiert.

Und dann, müssen schwarze Amerikaner, immer und immer wieder, zuschauen, wie der Vertrag, den sie mit der Gesellschaft unterzeichnet haben, von dieser Gesellschaft nicht eingehalten wird.

Wenn du siehst, wie Ahmaud Arbery [beim Joggen] erschossen wird, und du hörst, dass diese Männer freigelassen wurden. Und wäre da nicht ein Video gewesen und die Empörung – dann hätten diese Männer weitergelebt, als wäre nichts geschehen.

Wo im Vertrag steht das?

Wenn du George Floyd auf dem Boden siehst und zusiehst, wie er ermordet wird von einem Mann, der eigentlich das Gesetz hochhalten soll:

Wo im Vertrag steht das?

Und jetzt fragen viele Menschen: Wie sollen denn diese Unruhen helfen? Die umgekehrte Frage stellt niemand.

Wie hilft denn das weiter, wenn der Target [ein Supermarkt] geplündert wird? Ja, wie hilft es denn weiter, wenn der Target nicht geplündert wird? Beantworte doch mal jemand diese Frage.

Der einzige Grund, warum du den Target nicht schon vorher geplündert hast, ist, weil du den Vertrag mit der Gesellschaft eingehalten hast. Aber wenn die Justiz und die Menschen an der Macht ihren Teil nicht einhalten, dann gibt es auch den Vertrag nicht.

Wenn sich die Strafverfolgung nicht an die Gesetze hält, warum sollten es dann die Bürger tun?

Es gibt ein wirklich fantastisches Kapitel in Malcolm Gladwells Buch «David und Goliath», wo er über die Prinzipien der Legitimität spricht. Er sagt: «Damit wir argumentieren können, dass eine Gesellschaft oder eine juristische Person oder eine Macht legitim ist, müssen wir uns auf Kernprinzipien einigen.»

Prinzip Nummer eins: Wir müssen uns darüber einig sein, welche Prinzipien gelten. Nummer zwei: Wir müssen glauben, dass diejenigen, die diese Prinzipien durchsetzen, das fair tun. Und Nummer drei: Wir müssen uns einig sein, dass diese Prinzipien dazu führen, dass alle in der Gesellschaft fair behandelt werden.

Was man mit Sicherheit sagen kann: In dieser Woche – und wahrscheinlich seit dem Beginn des Coronavirus – haben die schwarzen Amerikaner gesehen, wie all diese Prinzipien ihre Legitimität verloren haben.

Oft sagen die Wohlhabenden zu den Habenichtsen: «Das ist nicht richtig, wie ihr die Dinge tut.»

Als [der schwarze Footballspieler] Colin Kaepernick niederkniete [um gegen Rassismus zu protestieren], sagten sie: «Das ist nicht der richtige Weg.»

Als Martin Luther King an seinen Protesten in Birmingham, Alabama, Kinder dabeihatte, sagten sie: «Das ist nicht der richtige Weg.»

Als die Menschen während der Apartheid in Südafrika durch die Strassen marschierten, sagten die Leute: «Das ist nicht der richtige Weg.»

Wenn jetzt Menschen Dinge verbrennen, dann sagen andere: «Das ist nicht der richtige Weg.»

Es ist nie der richtige Weg, weil es den gar nicht gibt. Denn protestieren heisst immer gegen etwas ankämpfen, das dich aufhalten will.

Gekürzt und übersetzt von Oliver Fuchs. Was wir Ihnen ausserdem empfehlen (Vorsicht, Gewalt): Den Kurzfilm «3 Brothers — Radio Raheem, Eric Garner and George Floyd» von Spike Lee.

The cream of the crop of stand-up comedians are very good at finding humour in most everyday situations and providing us with laughter and relaxation. Just how are they able to execute this seemingly simple exercise on a consistently regular basis?

Comedians employ the technique of de-construction when it comes to examining any situation or occasion. It is a slow and deliberate process, almost like peeling an onion one skin at a time, and can often lead the examiner into very dark spaces. Every layer is thoroughly reviewed with a watchmaker’s precision, as fault lines are sought to be converted into humour. It is a very demanding business and the pretenders are often purged very early in their attempts to make a career out of it.

Currently, Trevor Noah is one of the best in the business. Born in South Africa, of mixed parentage, he moved to the USA in 2011 to further his career, and today, acts as the host of the hugely popular, The Daily Show, a satirical comedy news programmme on Comedy Central. Last Friday night he delivered a passionate eighteen minute speech on the death of George Floyd in Minneapolis and the looting of Target.

Noah’s articulate de-construction of the festering tensions was entirely without humour and presented in a rather calm and eloquent manner. Making full use of his excellent comic timing, Noah, linked the activities of the past week to that of a giant wave washing over a series of dominoes against the backdrop of the coronavirus. Amy Cooper calling the cops fully well knowing what their interpretation of her call would be, the murder of George Floyd by someone whose job is ‘To serve and protect,’ and the instant condemnations across the country by all strata of society.

“What is society?” Noah questioned, as he commenced the de-construction. He proposed that it is a contract among people who agree to live by a set of rules. He noted that the contract was failing because the contract was not being honoured by those who enforce the contract, and those at the top who are expected to lead by example were not doing so.

Noah, whose early upbringing in South Africa was during the last days of apartheid, waylaid into the people questioning the manner of the protests. “This is not the right way to protest.” He duly pointed out that it is a protest and there is really no right way to protest per se. The question they should be asking is not, “What good does it do?, but rather, What good does it not do?”

Noah, making effective use of the pause, then referred, to the principle of legitimacy from Malcolm Gladwell’s book, David and Goliath. Noah didn’t nail the quote verbatim, but here it is;

“When people in authority want the rest of us to behave, it matters – first and foremost—how they behave. This is called the “principle of legitimacy,” and legitimacy is based on three things. First of all, the people who are asked to obey authority have to feel like they have a voice – that if they speak up, they will be heard. Second, the law has to be predictable. There has to be a reasonable expectation that the rules tomorrow are going to be roughly the same as the rules today. And third, the authority has to be fair. It can’t treat one group differently from another.”

Noah’s summation to those Americans denouncing the looting of stores was plenty of food for thought.

“Think about that unease that you felt watching that Target being looted,” Noah said. “Try to imagine how it must feel for black Americans when they watch themselves being looted every single day. Because that’s fundamentally what’s happening in America: Police in America are looting black bodies.

“Ask yourself how you would feel if you were these persons who see society ripping up the contract every single day they thought they had signed with society?”

How would one de-construct the current tension festering here? This election has clearly brought it to the surface for one and all to finally acknowledge in the open. The prolonged myopic use of the one card option as presented by the two powers that be is no longer viable. The masses have had enough at being manipulated and played off of each other every five years. A third option must be sought.


PARIS (dpa-AFX) - Der französische Gasehersteller Air Liquide hat 2019 dank gut laufender Geschäfte mit der Elektronik- und Gesundheitsbranche deutlich mehr verdient. Zudem profitierte das Unternehmen von seinem Sparkurs und von der Inbetriebnahme neuer Anlagen in China. Die schwache Weltkonjunktur hingegen bremste das Wachstum.

Die Erlöse legten 2019 im Jahresvergleich um 4,3 Prozent auf 21,92 Milliarden Euro zu, wie der Linde-Konkurrent (Linde) am Dienstag in Paris mitteilte. Das war etwas weniger als von Analysten erwartet.

Zu dem Umsatzplus habe die Übernahme von Tech Air, einem wichtigen Händler von Industriegasen und Schweißtechnik in den USA, beigetragen. Außerdem unterzeichnete Air Liquide mehrere neue Langzeitverträge - etwa mit dem US-Unternehmen Marathon Petroleum Company, mit Kazakhstan Petrochemical Industries sowie mit Gulf Coast Growth Ventures, ein Gemeinschaftsunternehmen des US-Ölkonzerns Exxon Mobil und des saudi-arabischen Chemiekonzerns Sabic.

Auch im Tagesgeschäft lief es für Air Liquide besser. Der operative Gewinn wuchs im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um zehn Prozent auf 3,79 Milliarden Euro. Dazu trug auch der Sparkurs bei. Unter dem Strich blieb ein Nettogewinn von 2,24 Milliarden Euro, gut sechs Prozent mehr als im Vorjahr. Auf vergleichbarer Basis lag der Gewinnanstieg bei gut elf Prozent. Für das Jahr 2019 will Air Liquide eine Dividende von 2,70 Euro je Aktie zahlen - das wäre gut zwölf Prozent mehr als im Vorjahr.

Trotz der konjunkturellen Eintrübungen weltweit zeigte sich Air Liquide zuversichtlich für das laufende Jahr. Auch 2020 will das Unternehmen den Nettogewinn bei konstanten Wechselkursen steigern und seine operative Marge verbessern.

An diesem Donnerstag (13. Februar) will der Konkurrent und weltgrößte Gasekonzern Linde seine Geschäftszahlen für das abgelaufene Geschäftsjahr vorlegen./mne/eas/fba

ExxonMobil acknowledges the risk of climate change is clear and warrants action.

The study was paid for, written and published by activists leading a five-year campaign against the company. It is inaccurate and preposterous.

Our statements have been consistent with our understanding of climate science.

Rather than pursuing solutions to address the risk of climate change, these activists, along with trial lawyers, have acknowledged a goal of extracting money from our shareholders and attacking the company’s reputation.

They have admitted their earlier allegations that the company hid its climate science research were wrong and have now shifted to a new thesis in their campaign against the company.

ExxonMobil is focused on providing the energy the world needs and developing solutions to address the risk of climate change by reducing our emissions, helping consumers reduce their emissions and conducting research into new low-emissions technologies. We support the Paris climate agreement and are members of the Climate Leadership Council, which advocates for a revenue-neutral carbon tax.


"Die Zahl der Infizierten wächst weiter. Nicht nur ältere Patienten, sondern auch Menschen im Alter von 40 oder 50 Jahren werden eingeliefert, die beatmet werden müssen", so Gallera. Er protestierte, dass immer noch zu viele Menschen auf den Straßen unterwegs seien. "Das ist unannehmbar. Die Leute müssen zu Hause bleiben", sagte der Politiker.

350 zusätzliche Plätze auf Intensivstationen

Seit Beginn der Krise hat die Lombardei 350 zusätzliche Plätze auf den Intensivstationen zur Verfügung gestellt. "Das ist ein kleines Wunder, wir bitten um neue Beatmungsgeräte, um weitere Plätze auf den Intensivstationen schaffen zu können", sagte der lombardische Präsident Attilio Fontana im Interview mit "Radio Capital" am Donnerstag.

Zugleich beschwerte sich Fontana, dass immer noch zu viele Personen unterwegs seien. "Ich sehe Menschen die spazieren gehen und andere, die sterben, weil sie nicht atmen könne. Die Situation ist dramatisch. Diese Epidemie wächst auf besorgniserregende Weise", sagte Fontana.

Tausende Coronavirus-Tote in Italien

Die Zahl der Todesopfer und der Infizierten in Italien ist am Mittwoch wieder kräftig angestiegen. 2.978 Todesopfer wurden gemeldet, das sind 475 mehr als am Vortag. Noch nie war die Zahl der Toten an einem einzigen Tag so stark gestiegen. Die Zahl der Infizierten kletterte von 26.062 auf 28.719, was einem Zuwachs von 2.648 entspricht, teilte der italienische Zivilschutz in Rom mit. 2.257 Personen liegen auf der Intensivstation.

(Quelle: APA)

The region of Lombardy is the epicenter of Italy’s outbreak, registering the first positive test of the northern cluster and now counting at least 1,254 of Italy's 2,036 cases. Alarmingly, 10% of Lombardy’s doctors and nurses cannot work because they tested positive for the virus and are in quarantine, the region’s top health official, Giulio Gallera, said Monday.

With officials expecting Italy’s numbers to continue rising for at least another week, until containment measures begin to show their effect, the health care emergency in Lombardy has reached a crisis point.

Hospitals in hard-hit Lodi and Cremona were so overwhelmed at times last week, with more sick people arriving than could be accepted, that they closed their emergency rooms and new patients were taken elsewhere.

“Effectively some of the hospitals in Lombardy are under a stress that is much heavier than what this area can support,” Dr. Massimo Galli, head of infectious disease at Milan’s Sacco Hospital, told Sky TG24. “This epidemic is on a scale that is larger than anyone could have thought, imagined or prevented.”

Still, the north's intensive care sections of hospitals are still able to handle their case loads, the head of the national Civil Protection agency, Angelo Borrelli, told reporters Monday evening. Some 9% of people diagnosed with the COVID-19 need intensive care, Borrelli said.

Lombardy’s regional government has asked the central government to reactivate retired doctors and nurses and get them back on the payroll. In addition, nursing students who were due to take their final exams next month are now expected to graduate in the coming days so they can be immediately put to work, Gallera said.

“We'll take anyone: old, young. We need personnel, especially qualified doctors," Gallera told reporters.

Private hospitals in Lombardy have offered up beds in intensive care units and more than a dozen doctors from the private sector have agreed to work in public hospitals to ease the crisis, regional president Attilio Fontana said.Regional authorities have asked Lombardy's hospitals to reduce by 70 percent their planned or elective surgeries, to free up ICU beds for virus patients.

Underscoring the emergency, Fontana himself has been in quarantine for several days after one of his top aides tested positive for the virus. A second member of the regional government tested positive Monday, forcing the entire regional government to undergo testing. Fontana has been working and sleeping in his office, appearing at each day’s virus briefing via video.

Lombardy and Veneto, along with another northern region, Emilia-Romagna have registered a total of 52 deaths in patients with the virus, Borrelli said, with 18 of those deaths occurring on Monday.

Authorities have stressed that the deaths have occurred in people who were already weakened by chronic diseases like kidney ailments, diabetes and heart problems, and many of those who died were in their 80s or 90s.

In recent days, the United States issued a travel advisory warning American citizens against visiting. While schools remained closed Monday in the hardest-hit regions, the Duomo catherdral in Milan, Italy's financial hub, reopened to tourists.

The Lombardy cluster was first registered in the tiny town of Codogno on Feb. 19, when the first patient tested positive. Several doctors, nurses and patients at Codogno's hospital tested positive as well, since no protective measures had been taken when the patient first came to the emergency room a day earlier complaining of flu-like symptoms.

The plight of the Codogno medical staff has become emblematic of the challenges facing Lombardy's health system, which has also been hit by a chronic shortage of protective masks. A visiting World Health Organization mission made a public rebuke of the Italian government last week demanding that the “front-line heroes" of Italy's virus crisis receive the protective equipment they need.

Civil protection chief Angelo Borrelli has insisted Italy is doing what it can, including centralizing the acquisition and distribution of specialized masks, which Italy doesn't produce domestically.

To confront the strains, the civil protection force has erected 283 triage units in tents outside hospitals and other facilities in the hard-hit regions, to provide protected environment for patients to be assessed and treated.

Borrelli has to date rejected suggestions that Italy erect a Wuhan-style hospital specifically to treat virus cases, saying officials have considered such a scenario but to date believe they can handle the outbreak with existing structures and mobile hospital units.

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Winfield reported from Rome. Frances D'Emilio contributed from Rome.

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Follow AP’s coverage of the new coronavirus outbreak at https://apnews.com/VirusOutbreak

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Corona-Virus löst Flucht aus Aktien aus: Ärzte als Helden der Wirtschaft Vor dem Corona-Virus sind all die topbezahlten Manager machtlos. Wie ihre normalbezahlten Mitarbeiter sind die Konzernchefs abhängig davon, was andere Normalbezahlte tun: Ärzte, Epidemiologen, sonstige Forscher. Und davon, dass Hände gewaschen werden.

Niklaus Vontobel.

In Zeiten des Corona-Virus gewinnt ein altes Zitat von George Orwell neue Bedeutung. Der britische Autor von «1984» schrieb in einem weniger bekannten Text: Wir seien alle fähig, Dinge zu glauben, von denen wir wüssten, dass sie nicht wahr sind. Es sei möglich, diesen Zustand auf unbestimmte Zeit fortzusetzen: Gestoppt werden könne dies einzig dadurch, dass früher oder später ein falscher Glaube auf die solide Realität trifft, normalerweise auf einem Schlachtfeld.

Im laufenden Kampf gegen das Corona-Virus scheint es einige Fälle zu geben, in denen ein falscher Glaube auf solide Realität trifft. Etwa jener an die unbeschränkte Fähigkeit der Zentralbanken, die Welt aus jeder Krise führen zu können. Diese Woche senkte die US-Notenbank ihren Leitzins gleich um einen halben Prozentpunkt. Doch die Flucht aus den Aktien hielt an. US-Staatsanleihen über 10 Jahren warfen erstmals weniger als 1 Prozent ab. Die Investoren rechnen also weiterhin mit herben Wachstumseinbussen.

Oder der Glaube, dass sich die exorbitanten Löhne von Managern und Verwaltungsräten mit Leistung rechtfertigen lassen. Vor dem Corona-Virus sind all die topbezahlten Manager machtlos. Alles, was sie in ihren Amtszeiten erreicht zu haben glauben, ist in den Augen der Investoren vor dem Virus nichtig. Die Kurse fallen. Wie ihre normalbezahlten Mitarbeiter sind die Konzernchefs abhängig davon, was andere Normalbezahlte tun: Ärzte, Epidemiologen, sonstige Forscher. Und davon, dass Hände gewaschen werden.

Ob in diesen Corona-Zeiten wirklich umgedacht wird, muss sich zeigen. Wie Orwell ja auch sagt, wird auch ein falscher Glaube ungern aufgegeben.

Lifestyle TODAY

Model Monica Ahanonu shared an interaction with a little girl to her Instagram account. The video shows her dressed in a gown and a little girl pausing to look at her and touch her dress


Längere Lebensarbeitszeit SPD nennt CDU-Vorschlag eine "Rentenkürzung" für Geringverdiener

Die Menschen in Deutschland werden immer älter, deshalb sollten sie auch länger arbeiten - für diesen Vorschlag erntet die CDU heftige Kritik vom Koalitionspartner.

Annegret Kramp-Karrenbauer, leader of Chancellor Angela Merkel's Christian Democrats (CDU), on Monday confirmed she would not run for chancellor in next year's federal election but added that she would remain party chair until another candidate is found.

Kramp-Karrenbauer told a news conference that she would remain defence minister until the end of this legislative period, which is due to run until autumn 2021. She said she did not believe her decision would not impact the stability of Merkel's ruling coalition with the Social Democrats (SPD).


LONDON (dpa-AFX Analyser) - Die britische Investmentbank Barclays hat die Einstufung für 1&1 Drillisch auf "Overweight" mit einem Kursziel von 30 Euro belassen. Das erste Quartal der europäischen Telekomdienstleister habe sich mit Blick auf den Start der Covid-19-Krise als widerstandskräftig erwiesen, schrieb Analyst Mathieu Robilliard in einer am Dienstag vorliegenden Branchenstudie. Zwar werde das zweite Quartal stärker von der Krise betroffen sein, doch etwa die Hälfte der Konzerne habe ihre Jahresziele bekräftigt. Unter ihnen seien auch die 1&1 Drillisch und United Internet gewesen./ck/bek

Veröffentlichung der Original-Studie: 31.05.2020 / 21:05 / GMT Erstmalige Weitergabe der Original-Studie: 01.06.2020 / 04:00 / GMT

Hinweis: Informationen zur Offenlegungspflicht bei Interessenkonflikten im Sinne von § 85 Abs. 1 WpHG, Art. 20 VO (EU) 596/2014 für das genannte Analysten-Haus finden Sie unter http://web.dpa-afx.de/offenlegungspflicht/offenlegungs_pflicht.html.

ISIN: DE0005545503

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Barclays has scrapped a “Big Brother style” system that tracked how long employees in London spent at their desks and sent warnings if they spent too long on breaks.

The bank has now stopped its use of the spyware following criticism from HR experts and privacy campaigners.

Barclays introduced the technology during a pilot scheme last week, which was first reported by the City AM title in London.

Whistleblowers told the newspaper that the system provides staff with daily updates if they are not deemed active enough and told them to “avoid breaks”.

The bank said the pilot had been intended to improve productivity as well as “tackle overworking”.

The software, called Sapience, monitors workers’ productivity and claims to create “unprecedented transparency” within companies.

‘Invividual overworking’

A Barclays spokesman said: “We always intended to listen to colleague feedback as part of this limited pilot which was intended to tackle issues such as individual overworking as well as raise general productivity.

“In response to that colleague feedback we have taken steps to ensure that no individual data is visible to managers.”

The bank’s use of the system received scorn from workers’ groups and privacy campaigners.

The TUC union described the use of the system as “dystopian Big Brother tactics that show a total disregard for hardworking staff”.

Barclays created a new EU hub in London over the course of last year to ensure it had continued access to the single market. The group has transferred tens of billions in assets to the operation. – PA


«Africa-Cup statt Bundesliga» – Rassistischer Mainz–Fan verlässt Verein – den Club freut’s Für einen Anhänger des FSV Mainz 05 spielen zu viele dunkelhäutige Spieler in dessen Mannschaft, weshalb er die Mitgliedschaft kündigte. Der Bundesligist reagiert mit einem klaren Statement.

Moussa Niakhaté und Kunde Malong knien nach dem Sieg in Frankfurt am Spielfeldrand und setzen ein Zeichen gegen Rassismus. Bild: Screenshot Instagram FSV Mainz

Der FSV Mainz 05 hat die Kündigung einen Mitglieds, dem zu viele dunkelhäutige Profis in der Mannschaft spielen, öffentlich gemacht. «Rassismus beginnt da, wo rassistische Gedanken geäussert werden, nicht nur, wenn sich jemand selbst als Rassist bezeichnet – was in den seltensten Fällen vorkommt», erklärte der rheinhessische Fussball-Bundesligist in einer Mitteilung. Man kämpfe normalerweise leidenschaftlich um jedes Mitglied, aber in diesem Fall könne man «unser Bedauern in Ihrem Fall nicht ansatzweise ausdrücken».

Das nicht namentlich genannte Mitglied hatte sich laut dem Schreiben beklagt: «Ich kann mich mit diesem Verein (Profifussball) schon seit Monaten nicht mehr identifizieren! Mittlerweile bekomme ich den Eindruck vermittelt, dass ich beim Africa-Cup bin, anstatt in der deutschen Bundesliga.»

Ich bin auf keinen Fall rassistisch veranlagt – das verbitte ich mir. Nur, was zuviel ist, ist zuviel. Das austretende Vereinsmitglied

Er sei «auf keinen Fall» rassistisch veranlagt, «das verbitte ich mir. Nur, was zuviel ist, ist zuviel. (…) Aber wenn seit Wochen in der Startformation neun (!!!) dunkelhäutige Spieler auflaufen und deutschen Talenten kaum noch eine Chance gegeben wird, dann ist das nicht mehr mein über die Jahre liebgewonnener Verein.»

Die Mainzer verwiesen darauf, dass bei ihnen Hautfarbe oder andere gruppenbezogene Merkmale von Menschen schlicht keine Rolle spielen würden: «Für uns zählt nur, dass jemand Mensch ist und unsere Werte teilt. Solche Menschen heißen wir in unserer Gemeinschaft gerne willkommen.»

Freude über die Kündigung beim FSV

«Aus diesem Grunde freuen wir uns vielmehr über Ihre Kündigung, da Ihre Begründung offenbart, dass Sie nicht die Wertebasis besitzen, die unseren Verein auszeichnet», heisst es weiter.

Der Club verweist auch auf die Vereinssatzung: Der FSV biete Kindern, Jugendlichen, Erwachsenen und Menschen mit Behinderung unabhängig von Geschlecht, Abstammung, Hautfarbe, Herkunft, Glauben, sozialer Stellung oder sexueller Identität eine sportliche Heimat.

Dazu stellten die Mainzer ein Foto, wie die Profis Moussa Niakhaté und Kunde Malong nach dem Sieg in Frankfurt am Spielfeldrand knien und damit ein Zeichen gegen Rassismus setzen. Mit der Aktion hat der Club zumindest einen neuen Anhänger gewonnen:

( dpa )

Journalists watch a training session of Bayern Munich behind closed doors at the Club's ground in Munich, Bavaria, Germany, Monday. Bayern Munich players return to training for the first time since the Bundesliga campaign was halted by the coronavirus pandemic. The Bundesliga remains suspended until at least April 30 following a meeting of league clubs on March 31. EPA-Yonhap

With the top clubs in the Bundesliga already back in training, envious rivals across Europe are watching to see whether the Germans gain an edge or pay a price when play resumes.

Europe's top leagues are desperate to return to competition to avert financial disaster due to the coronavirus pandemic, but if they move too fast they could risk injuring their players. Moving too slow also comes at a cost.

In addition to the injury worry, when to resume training presents a problem of fairness, if some clubs can resume sooner than others it could distort competition and produce "crazy" results.

The issue has come up in Germany where, in line with an earlier recommendation by the German football league, Bundesliga leaders Bayern Munich and second-place Borussia Dortmund and a raft of other clubs resumed training in small groups on Monday. The Bundesliga hopes to return in early May, having ground to a halt in mid-March.

"We have to combine two central goals, namely to keep the players in a very good condition and at the same time avoid possible infections", Martin Przondziono, the Paderborn sports director, told SID, AFP's German subsidiary.

RB Leipzig had continued with non-contact training throughout and Augsburg resumed on March 23. By Monday, only Freiburg and Werder Bremen of the Bundesliga clubs had not resumed.

Werder Bremen coach Florian Kohfeldt, unable to train his squad because of local regulations, told SID he was worried about "distortion of competition."

In an interview published on Friday, Carlo Ancelotti, the veteran Italian manager, now in charge at Everton, emphasized that point.

"One of the important things is that all the clubs resume training at the same time, that there are no disparities, that no one has an advantage over the others," the 60-year-old Italian told L'Equipe.

Coach Julian Nagelsmann of Dortmund is already putting his players through their paces.

"My players haven't lost too much fitness," Nagelsmann said. "They'll be back in shape in a week and a half or two."

The question of how long players need to safely regain match fitness will face all of Europe's top clubs after the unprecedented mid-season interruption.

"It depends on how long they are confined," Spanish coach Juanjo Del Ojo, a fitness trainer at Monaco in French Ligue 1, told AFP.

"If it lasts five or six weeks, we would need a minimum of three weeks before we can return to the competition with certainty and reduce the risk of injury."

Soccer player Robert Lewandowski drives his car into the underground car park at the FC Bayern training ground in Munich, Germany, Monday. AP-Yonhap

Really weird

Xavier Frezza, an independent coach who works with French professional footballers, told AFP "players have never experienced this in their entire lives.

"A pro player only has a three- to four-week break in the summer, and many of them still do a few things," he added.

"Two months is going to be really weird for them.

"Some studies have shown a correlation between the number of full training sessions before resuming competition and a reduction in injuries," he said.

For the players, self-discipline during the lockdown will play a big role.

Those who have kept in shape and avoided weight gain will come back much better than those who have not.

That explains why Bayern Munich introduced compulsory group training by video conference from the first day of confinement, maintaining a rhythm and team peer pressure.

The risks are all the greater as any resumption will bear no resemblance to the pre-season, when the pace picks up gradually.

The clubs will have to complete the high-pressure part of the season playing twice a week at home and in Europe.

Bayern Munich's players attend a training session of the German first division Bundesliga team FC Bayern Munich, at the team training ground in Munich, southern Germany, Monday. AFP-Yonhap


Von Nordkoreas Machthaber fehlt seit über zehn Tagen jede Spur. Weltweit verbreiten renommierte Medien Gerüchte über seinen Gesundheitszustand. Die sind zwar nicht abwegig, lassen sich aber auch nicht beweisen.

Seoul. Ein Blumengesteck mit seinem Namensemblem blieb der einzige Hinweis auf Machthaber Kim Jong Un, als das Land am 15. April das 108. Geburtstagsjubiläum von Staatsgründer Kim Il Sung beging. Der “Tag der Sonne” ist Nordkoreas höchster Feiertag. Das letzte Mal, dass die Festlichkeiten ohne die Anwesenheit des amtierenden Staatschefs auskommen musste, war im Jahr 2008. Wenig später stellte sich heraus: Der ferngebliebene Kim Jong Il hatte einen Herzstillstand erlitten. “Über Wochen konnte Nordkorea das geheim halten! Daran sieht man, welche Kontrolle das Regime über den Informationsfluss hat”, erinnert sich Jean H. Lee, die zu jener Zeit das Korrespondentenbüro der Nachrichtenagentur AP in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang geleitet hat.

Kim Jong Un seit 11. April nicht mehr in Medien

Nun brodelt die Gerüchteküche dementsprechend hoch: CNN berichtete unter Berufung auf einem anonymen US-Regierungsbeamten, dass sich Kim Jong Uns Gesundheitszustand nach einer Herzoperation in „kritischem Zustand” befinden würde. Tatsächlich ist Kim seit dem 11. April nicht mehr in den staatlichen Propagandamedien aufgetaucht, auch einem aktuellen Raketentest stand er nicht persönlich vor. Normalerweise hat der 36-jährige Diktator die Titelseiten der Tageszeitung “Rodong Sinmun” sowie die Hauptsendezeit der Abendnachrichten auf KCTV quasi für seine täglichen Inspektionsbesuche reserviert.

Beschwichtigungen der Spekulationen trudelten hingegen aus Peking und Seoul ein. Ein Vertreter des chinesischen Verbindungsbüros, das sich um Nordkorea-Angelegenheiten kümmert, gab bekannt, nicht an die Berichte über Jong Uns Gesundheitszustand zu glauben. Vom südkoreanischen Präsidentensitz heißt es, man wisse ebenfalls nichts Diesbezügliches.

Die Krankheitsgerüchte sind nicht abwegig

Es lohnt ein genauerer Blick: Das Gerücht basiert auf einem Artikel des Fachmediums “Daily NK”, dessen Redaktion in Seoul ansässig ist und überwiegend von nordkoreanischen Flüchtlingen betrieben wird, die weiterhin ein Netzwerk an Informanten in ihr Heimatland unterhalten. Eine jener anonymen Quellen sagte “Daily NK”, Kim Jong Un würde bereits seit August unter Herzproblemen leiden. Kurz nach dem 11. April musste Nordkoreas Machthaber in ein Krankenhaus eingeliefert werden, heißt es weiter.

Abwegig ist das keinesfalls. Kim wiegt gut 150 Kilogramm, sein Body-Mass-Index beträgt 45 – stark übergewichtig. Fotos der Staatsmedien zeigen Kim selbst bei Raketentests oder Krankenhausbesuchen mit obligatorischer Zigarette. Zudem ist er bekanntermaßen auch dem Alkohol nicht abgeneigt, auch wenn Kim Jong Un im Gegensatz zu seinem Vater eher als häuslicher Typ gilt.

Bei anonymen Nordkorea-Berichten ist stets Vorsicht angebracht

Dennoch ist bei Nordkorea-Berichten, die nur auf einer anonymen Quelle basieren, stets Vorsicht angebracht: Im Jahr 2014 beispielsweise verschwand Kim Jong Un 40 Tage lang von der medialen Bildfläche. Auch damals spekulierten viele Medien wie wild, auch dass Nordkoreas Machthaber möglicherweise geputscht wurde.Tatsächlich kursieren bereits seit mehreren Wochen innerhalb der Gemeinschaft der Nordkorea-Experten verschiedene Gerüchte über Kim Jong Uns Gesundheitszustand: Dass er sich derzeit von einer gescheiterten Herz-OP erhole. Eine andere Theorie besagt, er befinde sich nach Gehirnproblemen in einem Koma. Wieder eine andere These behauptet, Kim leide unter Knieproblemen. Einem journalistischen Fact-Checking halten alle Narrative nicht stand.

Sollte Kim jedoch sterben, dann würde Nordkorea wohl bald von einer Frau regiert werden. Denn nach heutigem Wissensstand käme eigentlich nur ein Familienmitglied für die Thronfolge infrage: seine jüngere Schwester Kim Yo Jong.

Von Fabian Kretschmer/RND

Seoul: The South Korean government Tuesday was looking into US media reports saying North Korean leader Kim Jong Un was in fragile condition after surgery.

Officials from South Korea’s Unification Ministry and National Intelligence Service said they couldn’t immediately confirm the report. CNN cited an anonymous US official who said Kim was in “grave danger” after an unspecified surgery.

The Unification Ministry, which deals with inter-Korean affairs, said it couldn’t confirm another report by Daily NK, which cited anonymous sources to report that Kim was recovering from heart surgery in the capital Pyongyang and that his condition was improving.

Speculation raised

Speculation about Kim’s health was raised after he missed the celebration of his late grandfather and state founder Kim Il Sung April 15.

Credible information about North Korea and especially its leadership is difficult to obtain and even intelligence agencies have been wrong about its inner workings in the past.

AP


„Report“ über Integration, Frauenrechte, unübersichtliches Pensionssystem und Landtagswahl im Burgenland

Am 21. Jänner um 21.05 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 21. Jänner 2020, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Integration und Frauen

Die türkis-grüne Regierung hat zum Integrationsministerium auch die Frauenagenden dazugegeben – eine neuartige Kombination, die für Aufsehen sorgt. Sowie auch die ersten Auftritte und Interviews der neuen Ministerin Susanne Raab: Ihr dringlichstes Anliegen ist das Kopftuchverbot in der Schule für Mädchen bis 14, außerdem stellt sie auch ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen in den Raum. Feministinnen und Musliminnen kritisieren die angedachten Vorhaben und sehen andere Prioritäten in der Frauenpolitik. Melisa Erkurt, Sophie-Kristin Hausberger und Helga Lazar über den oft widersprüchlichen Kampf um Frauenrechte.

Live im Studio über Pro & Kontra Kopftuchverbot: Amani Abuzahra, Pädagogin/Philosophin, und Christian Klar, Direktor der Franz-Jonas-Europaschule Wien-Floridsdorf

Gerecht oder ungerecht?

Rund um die Nationalratswahl haben SPÖ, FPÖ und Liste Jetzt den Pensionistinnen und Pensionisten noch ein Wahlzuckerl beschert: Die abschlagsfreie Frühpensionierung bei langer Versicherungsdauer – im Volksmund auch Hacklerregelung genannt – ist mit 1. Jänner 2020 wieder eingeführt worden. Jene, die in den Jahren davor mit Abschlägen in Frühpension gegangen sind, fühlen sich ungerecht behandelt – und auch von der neuen Regelung profitieren nur wenige. Jetzt drängt die ÖVP, die Regelung wieder abzuschaffen, und auch der neue Sozialminister Anschober tendiert dazu. Martina Schmidt und Stefan Daubrawa über das unübersichtliche Pensionssystem.

Wie wählt das Burgenland?

Die Landtagswahl im Burgenland am 26. Jänner wirft viele Fragen auf. Wie souverän kann SPÖ-Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil den ersten Platz verteidigen? Kommt ihm die FPÖ nach prognostizierten Verlusten als Koalitionspartner abhanden? Wie stark werden die prognostizierten Zugewinne von ÖVP und Grünen? Haben sie eine Chance zum Mitregieren oder könnten sie gemeinsam mit den NEOS Doskozil gar stürzen? Fragen, die auch die Bundespolitik mit Spannung verfolgen wird. Eva Maria Kaiser berichtet.

Rückfragen & Kontakt:

http://presse.ORF.at

In yesterday’s elections in the state of Burgenland, the Social Democrats obtained 50% (up 8 percentage points), earning an absolute majority.

The win bucks the party’s recent downward trend: it obtained a record low of 21.2% of the votes in the recent national polls and has been falling behind the Greens in the polls ever since.

Observers attribute the victory to the leading candidate, Hans-Peter Doskozil. The former defence minister is the most viable candidate to become the SPÖ’s new leader, though he repeatedly denied any ambitions in that regard.

But even if he stays in Burgenland, his victory could bring a shift in the party’s strategy nonetheless. Doskozil, a leading figure on the SPÖ’s right, has a tougher stance on migration than the current SPÖ leadership.

In Burgenland, he has previously led the sole state-level coalition (at the time) between the SPÖ and the far-right FPÖ.

This could mean that the party may now consider a shift to the right on matters related to security and migration. (Philipp Grüll | EURACTIV.de)


Der frühere Pop-Superstar R. Kelly (53) wird wegen der Coronavirus-Pandemie nicht vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen. Einen entsprechenden Antrag, den der Musiker über seine Anwälte eingereicht hatte, lehnte eine Richterin in New York gestern ab.

Sie verstehe, dass Kelly Sorge vor einer Ansteckung mit dem Virus habe, schrieb Richterin Ann Donnelly in der Begründung. Der Sänger habe aber keine ausreichenden Gründe für eine Entlassung vorgelegt. In dem Gefängnis in Chicago, wo Kelly derzeit einsitzt, gebe es noch keine bestätigten Fälle von Covid-19, zudem habe die Anstalt umfangreiche Schutzmaßnahmen eingeführt.

AP/Pool Chicago Tribune/Antonio Perez

Der Sänger („I Believe I Can Fly“) ist seit vergangenem Sommer in Haft. In Chicago sowie in New York und Minnesota liegen lange Anklageschriften gegen Kelly vor – unter anderem wegen sexuellen Missbrauchs Minderjähriger. Der Musiker beteuert seine Unschuld. Die ersten Prozesse sollten eigentlich noch dieses Jahr starten. Ob der Zeitplan angesichts der Coronavirus-Krise eingehalten werden kann, ist fraglich.

Nationwide — For the second time, a judge has ordered that R. Kelly should remain in prison despite his requests to be released on bail due to the coronavirus pandemic.

U.S. District Judge Ann M. Donnelly acknowledged Kelly’s first claims that the conditions at the Metropolitan Correctional Center have worsened since the spread of the coronavirus. However, she noted that, based on provided evidence, the singer is not uniquely at risk to contract the virus.

Kelly then argued in his second attempt that he is not a flight risk as he said he showed up for scheduled court appearances. The judge still denied it as Kelly is facing additional charges for allegedly tampering with witnesses.

“Given the pandemic, where the judicial system’s oversight capabilities are curtailed, these measures simply are not viable — they cannot ensure that a defendant with a history, incentive and opportunity to interfere with potential witnesses will not do so,” Donnelly said.

Meanwhile, authorities said that an inmate on the same floor Kelly is jailed has recently been taken to the hospital due to COVID-19. The judge’s decision still did not change despite that.

Kelly has been in the Metropolitan Correctional Center before he faces trial on obstruction of justice, racketeering and child pornography charges in New York. He is also facing several sex crime charges in Chicago and Minnesota.


Die Bundesregierung ist von einer neuen Welle von «Migrationsviren» betroffen.

Nachdem beschlossen wurde, 47 angeblich «unbegleitete minderjährige Flüchtlinge» aus griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland zu bringen, fordert Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) nun weitere Hilfe.

Müller war unangenehm schockiert über die Bedingungen in den griechischen Flüchtlingslagern. Er glaubt, dass Hilfe nicht nur für Kinder benötigt wird.

«Wir müssen allen Menschen in den Lagern helfen», sagte Müller in der Rheinischen Post. «Die vielleicht schlimmsten Zustände herrschen ausgerechnet mitten in Europa», fügte er hinzu.

Er selbst besuchte das Moria-Lager und war entsetzt über die Lebensbedingungen der Menschen. 20.000 Menschen wurden in ein Lager für 3.000 Menschen gebracht.

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Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie will sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban durch ein Gesetz umfassende Vollmachten geben lassen. Das Parlament in Budapest debattierte zuletzt einen Entwurf, der es dem Regierungschef ermöglichen würde, für unbegrenzte Zeit und ohne parlamentarische Kontrolle auf dem Verordnungsweg zu regieren.

Europarats-Generalsekretärin Pejcinovic Buric hatte in einem offenen Brief geschrieben, dass ein unbestimmter und unkontrollierter Ausnahmezustand nicht garantieren könne, dass die Grundprinzipien der Demokratie eingehalten würden. In dem Schreiben hatte sie direkt die ungarische Regierung angesprochen.

Der Europarat mit Sitz in Straßburg hat zur Aufgabe, über die Menschenrechte in seinen 47 Mitgliedstaaten zu wachen. Er ist keine Institution der Europäischen Union. Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, Konstantin Kuhle, warnte in einem Gastbeitrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" , Orban wünsche sich eine "illiberale Demokratie". Manche wünschten sich auch in Deutschland ein noch härteres Durchgreifen der Exekutive."

Was hat die ungarischen Regierung vor?

Das Gesetz würde es der Regierung erlauben, "alle zur Eindämmung beziehungsweise Abwehr der Folgen der Covid-19-Pandemie nötigen außerordentlichen Maßnahmen treffen" zu können, heißt es in der Einleitung des Entwurfs. Dabei könne sie "die Anwendung einzelner Gesetze suspendieren, von gesetzlichen Bestimmungen abweichen und sonstige außerordentliche Maßnahmen treffen". Die Dauer der Vollmachten wäre nicht begrenzt. Orban könnte folglich ohne parlamentarische Zustimmung per Dekret regieren und Gesetze außer Kraft setzen, wenn er es für richtig hält. Während des Notstands dürften zudem keine Wahlen oder Referenden stattfinden.

Der Entwurf sieht außerdem zwei neue Straftatbestände vor: Erstens, sind verschärfte Strafen bei Verstößen gegen die Quarantäneauflagen vorgesehen (höhere Haftstrafen). Zweitens sollen für das Verbreiten von "Falschnachrichten" künftig Haftstrafen von bis zu fünf Jahren verhängt werden können.

Das Europäische Zentrum für Presse- und Meinungsfreiheit (ECPMF) warnte in diesem Kontext vor einer weiteren Einschränkung der Pressefreiheit in Ungarn. ECPMF-Geschäftsführer Lutz Kinkel verwies dabei zugleich auch auf Tschechien. Der dortige Ministerpräsident Andrej Babis habe den Zugang zu Pressekonferenzen limitiert, kritische Medien rausgeworfen und nur noch ihm gewogene Medien zugelassen, fügte er im Gespräch mit der Katholischen Nachrichten-Agentur hinzu.

Orbans Partei Fidesz verfügt im Parlament über die dafür nötige Zweidrittelmehrheit, um das Gesetz zu verabschieden. Am kommenden Dienstag soll das Parlament in Budapest darüber abstimmen.

Wie reagiert die ungarische Regierung auf Vorwürfe ?

Ministerpräsident Orban wies die Kritik des Europarats an weitreichenden Sondervollmachten für seine Regierung zurück. Man möge den Gesetzesentwurf genau studieren und mit der Rechtspraxis anderer Staaten vergleichen, schrieb Orban in einem Brief an Europarats-Generalsekretärin Marija Pejcinovic Buric, aus dem die staatliche Nachrichtenagentur MTI zitierte. Orban erklärte weiter: "Wenn Sie in der gegenwärtigen Krisensituation nicht in der Lage sind, uns zu helfen, dann nehmen Sie zumindest davon Abstand, unsere Schutzanstrengungen zu behindern."

Wie reagiert die Europäische Union?

Bislang hat sich die EU-Kommission zu der aktuellen Entwicklung nicht geäußert. Allerdings läuft gegen Ungarn bereits unter anderem ein sogenanntes Grundwerteverfahren wegen der mutmaßlichen Einschränkung von Bürger- und Grundrechten.

Hungarian Prime Minister Viktor Orban announced that Hungary is re-opening after successfully ending the first stage of the coronavirus crisis. Shops and public spaces across the country, except for the densely populated Budapest, will re-open, and citizens will be asked to maintain a distance of 1,5 meters and wear masks in closed spaces.

The measures will also remain in force for the elderly, who we respectfully ask to leave their homes only if necessary. The Government is in constant communication with epidemiologists and we are reviewing the measures every two weeks, Orban said.

Negyvenkilencedik nap. A védekezés új szakaszba lép: fokozatosan, szigorú menetrend mellett újraindíthatjuk az életet Magyarországon Negyvenkilencedik nap. A védekezés új szakaszba lép: fokozatosan, szigorú menetrend mellett újraindíthatjuk az életet Magyarországon // Day forty-nine. We are entering a new phase of defense: gradually and under strict rules, we can restart life in Hungary Gepostet von Orbán Viktor am Mittwoch, 29. April 2020

The Prime Minister said that the Hungarian public healthcare system is now well mobilized and prepared to respond if the virus begins to spread quickly, and that no citizen will be left without the appropriate care. “We are hoping for the best but we are prepared for the worst”, he added.


US-Präsidentschaftskandidat Michael Bloomberg und Hillary Clinton, die bei den Wahlen 2016 Donald Trump unterlag.

In den USA laufen die Vorwahlen für die Präsidentschaftswahl 2020. Bei den Republikanern setzt sich US-Präsident Donald Trump bisher problemlos durch. Die Demokraten hingegen zerfleischen sich in internen Machtkämpfen selbst.

Dem Establishment der demokratischen Partei droht die Kontrolle über die Kandidatur zu entgleiten. Bald schon wird sich auch der Milliardär Michael Bloomberg den Vorwahlen stellen. Landesweit laufen bereits diverse Werbekampagnen. Laut Gerüchten könnte Hillary Clinton als Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin zusammen mit Bloomberg antreten.

Mehr zum Thema - USA: Die Demokraten gegen Bernie Sanders (Video)

Es gibt bereits Dementis. Zuzutrauen wäre dieser Schritt der noch immer ehrgeizigen Clinton aber allemal.

The 2020 Democratic primaries are in full swing, and candidates need supporters. Thus, Democratic voters are obligated to research candidates and vote for the best one.

However, the Democratic primaries require constituents to research core issues and elect the candidates who address them. These voters must convince their friends and family to vote for the right candidate because if the wrong candidate is elected, Donald Trump will get reelected.

There are two types of arguments: inductive arguments and deductive arguments. Inductive arguments generalize what is seen and felt, while deductive arguments discover lesser known truths from generally accepted information.

For example, during the Nevada Democratic Debate, Michael Bloomberg told Bernie Sanders a communist will never win the presidency. This is an inductive argument, because Bloomberg feels that Sanders is a communist and a communist cannot become president.

Should anyone encounter someone who does not like Sanders on these grounds, convincing this person requires disproving Sanders being a communist.

When discussing subjective interpretations to inductive arguments, people mistakenly attack the conclusion instead of the induction. Thus, attacking Bloomberg’s conclusion is folly because a communist cannot win the presidency. However, his argument is discredited should Sanders prove that he isn’t a communist.

It is easier to discredit inductive arguments because deductive arguments use generally accepted information to form conclusions. Thus, should deductive premises hold true, the conclusion logically follows.

For example, Marxist scholars contend that humans are naturally collective. Thus, if Person A is a human, then Person A is collective. When dealing with deductive arguments, always attack the generally accepted information. Thus, to defeat Marxist arguments, one must prove humans are individualistic, not collective.

While every voter has an opinion, not all are correct. Given enough time, truth will prevail. People who are exposed to the truth must share it. Thus, the failure to explain truth properly is the fault of the person with the information.

A convincing presentation of truthful information requires knowledge pertaining to both sides of an issue. It is easy to convince an agreeing audience. However, it is impossible to convince people who disagree with you without sufficient knowledge about how others look at issues.


Bei Betreten eines Geschäfts werden Menschen mit Desinfektionsmitteln eingesprüht. Foto: Reuters/Goga

Seit dem Beginn der Covid-19-Krise werden in Albanien die Bürgerrechte stark eingeschränkt und drakonische Strafen angedroht und auch verhängt. Am Dienstag hat das Parlament nun sogar Strafrechtsänderungen abgesegnet. Jemand, der die Ausgangssperren nicht befolgt, muss nun – offenbar nach serbischem Vorbild – mit drei Jahren Haft rechnen. Jemand, der die Präventionsmaßnahmen gegen Infektionskrankheiten nicht einhält und damit ein hohes Risiko für die Gesundheit eingeht, kann mit zwei bis zehn Jahren Haft bestraft werden kann.

Jemand, der einen anderen infiziert, der daraufhin stirbt, kann sogar bis zu 15 Jahre ins Gefängnis gehen. Zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen haben gegen diese Strafrechtsänderungen protestiert. Auch die Verwaltungsstrafen waren bereits saftig. Und die Leute beginnen andere zu denunzieren, so wie dies früher während der kommunistischen Diktatur der Fall war, als zahlreiche Albaner für den brutalen Geheimdienst Sigurimi arbeiteten.

Verlust des Führerscheins

Der Ausnahmezustand wurde in dem kleinen südosteuropäischen Land nach dem Erdbeben im November einfach verlängert. Damit können Leute überwacht werden, ohne, dass es dazu der Erlaubnis der Staatsanwaltschaft bedarf. Albanische Handynutzer bekamen zudem eine Nachricht von Premier Edi Rama, die man nicht ausschalten konnte und mit der er die Bürger aufforderte, zu Hause zu bleiben und sich "vor den Medien" zu schützen. Erst vor einigen Monaten wurde in Albanien ein umstrittenes Mediengesetz erlassen, das eine neue Behörde ermächtigt, gegen Onlinemedien vorzugehen.

Auch die Ausgangssperren dauern lange, nämlich bis zu 72 Stunden. Leute, die trotzdem Auto fahren, müssen damit rechnen, drei Jahre lang ihren Führerschein zu verlieren. Etwa 40 Personen wurde der Polizei zufolge der Führerschein bereits weggenommen. Laut Medien erwägt die Polizei sogar, die Bürger mit Drohnen zu überwachen.

Ausgangssperren auch in Kosovo, Bosnien und Montenegro

Auch Nordmazedonien hat strikte Ausgangssperren erlassen – sie erstrecken sich von 21 Uhr über die ganze Nacht. Auch am Wochenende darf von 17 Uhr bis Montag, 5 Uhr niemand raus. Ausgangssperren gibt es auch im Kosovo, in Bosnien-Herzegowina, in Montenegro und in der Republik Moldau – aber die gelten nur für die Nachtstunden.

In Bosnien-Herzegowina scheinen mitunter Schildbürger am Werke zu sein. So dürfen Personen unter 18 Jahren im Landesteil Föderation seit Wochen nicht in die Öffentlichkeit, nicht einmal auf Spielplätze. Viele Familien sind bereits zermürbt. Erlaubt ist es allerdings, dass man die Kinder im Auto mitnimmt und ins Grüne fährt. Dort dürften die Kinder dann aber eigentlich nicht aussteigen. Deswegen fahren viele Eltern mit ihren Kindern in den Landesteil Republika Srpska, wo die Kinder rauslaufen dürfen. Allerdings gelten dort wiederum die strikten Ausgangssperren für die Wochenenden – genauso wie in Serbien. Der Herzegowina-Neretva-Kanton wurde überhaupt unter Quarantäne gestellt, damit die Leute nicht ans Meer fahren.

Migranten müssen in Aufnahmezentren bleiben

Auch für die Migranten gibt es Ausgangssperren. Sie sollen sich überhaupt nur mehr in den Aufnahmezentren aufhalten. Tatsächlich sind in Sarajevo weniger Migranten im öffentlichen Raum zu sehen. Mittlerweile hat Bosnien-Herzegowina auch ein Abkommen mit der EU unterschrieben, das es ermöglicht, dass sich das Land für die Bewältigung der Covid-19-Krise ganz gleich wie die EU-Staaten an der Beschaffung von EU-Medizinprodukten beteiligt. In Bosnien-Herzegowina fehlt es – wie überall auf dem Balkan – an Beatmungs- und Überwachungsgeräten in den Spitälern. Auffällig ist auch die Verwirrung, die herrscht. Viele Menschen befolgen zwar die Anweisungen, verstehen aber nicht, weshalb diese notwendig sind, weil ihnen zu wenig über das Virus erzählt wurde.

Gerade weil die Bürger so wenig aufgeklärt werden, fallen in all der Verunsicherung Verschwörungstheorien und Fake-News auf fruchtbaren Boden. Verbreitet wurden sie nicht nur in den sozialen, sondern auch in lokalen Medien. So wurden zwei Interviews mit den deutschen Ärzten Claus Köhnlein und Wolfgang Wodarg ins Serbische übersetzt, die einerseits die Gefährlichkeit des Virus herunterspielen und andererseits die Maßnahmen als Panikmache abtun. Insbesondere das Wodarg-Video wurde über viele Kanäle in Serbien verbreitet, das Portal "Srbija Danas" fasste sogar die Videos der beiden Ärzte zusammen. Verbreitung fand es auf dem Balkan auch durch Anti-Impf-Gruppen. (Adelheid Wölfl, 16.4.2020)

Like in other parts of the world, the Western Balkans are suffering a heavy blow as the novel coronavirus spreads. Governments are sending people home, and only a few businesses are allowed to operate. What began as a health shock has required a conscious—and necessary—temporary activity freeze to slow the spread of infection, leading to both, a lower demand for and supply of goods and services. As the pandemic continues to spread across the region, the Western Balkan countries are potentially facing the worst economic recession in decades.

The Western Balkans region is projected to enter a recession in 2020 whose magnitude depends on the duration of the COVID-19 outbreak in Europe. Under the assumption that the pandemic and required containment recede by the end of June for the region, the latest Regular Economic Report projects growth across the Western Balkans to fall between 3 and 5.6 percent in 2020. A particularly severe recession will affect Montenegro, Albania, and Kosovo because of their reliance on tourism: Their economies are projected to contract by about 5 percent in the baseline and by up to 11 percent in the downside scenario. Disruptions in global value chains and lower demand further depress export-oriented manufacturing industries which are larger in North Macedonia, Serbia, and Bosnia and Herzegovina. And liquidity constraints and acute uncertainty will stifle investment everywhere. While the economic impact of the ongoing pandemic in uncertain, there is little doubt that it is wreaking havoc on lives around the region—taxing health care systems, paralyzing economic activity, and undermining the well-being of people.

And it could get worse. A prolonged pandemic would make the unfolding economic crisis increasingly difficult to handle. Beyond increasing human and social costs, a longer pandemic would amplify the global spillovers from decreased trade, financial outflows, and commodity price declines. It would also intensify the risk aversion of investors and thus the costs of borrowing, raising debt service costs in the Western Balkans region, which is branded by high external debt-to-GDP ratios. Future waves of the COVID-19 outbreak requiring new lockdowns would further amplify economic uncertainty, as well as economic and social costs.

Economic policy has a critical role to mitigate the impact of the crisis on livelihoods. Quick and bold mitigation measures can limit the social and economic impact. Governments in all six countries have announced measures to support households and businesses during the emergency—ranging from 1 percent to 6.7 percent of GDP. Countries such as Serbia that entered the crisis with larger fiscal and external buffers have more space to finance larger support programs.

Table 1. All six countries have announced support for households and businesses during the emergency

Additional expenditures by Western Balkan Countries, € billion

Total Percent of GDP Albania 0.4 2.4 Bosnia and Herzegovina 0.4 2.3 Kosovo 0.2 2.8 Montenegro 0.05 1.0 North Macedonia 0.2 2.0 Serbia 3.2 6.7

Source: Ministries of finance, World Bank staff calculations.

Note: The estimates include budget support in 2020 but not guarantees, announced until April 22.

The announced measures are designed to preserve incomes and productive capacities in the first phase of this crisis while the containment restrictions to slow down the COVID-19 pandemic are still in place. For example, Western Balkan countries have introduced access to credit guarantees and subsidized credit for firms, tax and loan payment cuts or deferrals, and subsidies for wages to reduce layoffs. And all countries have temporarily increased social assistance for the poor.

These short-term measures are necessary and aligned with the policy responses of EU countries. However, more people in the Western Balkans rely on self-employment, part-time work, and incomes from informal activities. These groups are vulnerable to the crisis but difficult to track through these conventional measures. Therefore, country-specific policy design and additional support—fine-tuned to the local context—are necessary to support all vulnerable groups in the region. Some Western Balkan countries, for example, announced an expansion of the coverage of existing social transfer programs to support self-employed families and more vulnerable people.

And given the uncertain length of this crisis, policymakers everywhere face the same policy dilemma: using all available fiscal space to mitigate the immediate impact can backfire if the crisis endures and firms’ liquidity become solvency constraints. Policy responses should therefore be calibrated to mitigate the immediate effects, adjust to new realities that may emerge, and to leave space to prepare the economy for a recovery.


Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Russland im Zusammenhang mit dem Hackerangriff auf den Bundestag 2015 schwere Vorwürfe gemacht und mit Konsequenzen gedroht.

Mit Blick auf neue Ermittlungsergebnisse des Generalbundesanwalts sprach sie im Bundestag von «harten Evidenzen» für eine russische Beteiligung und von einem «ungeheuerlichen» Vorgang. «Ich nehme diese Dinge sehr ernst, weil ich glaube, dass da sehr ordentlich recherchiert wurde», sagte Merkel. «Ich darf sehr ehrlich sagen: Mich schmerzt das.»

Merkel sprach bei einer Befragung durch Abgeordnete im Bundestag von einer «hybriden Kriegsführung» Russlands, die auch «Desorientierung» und «Faktenverdrehung» beinhalte. «Das ist nicht nur irgendwie ein Zufallsprodukt, das ist durchaus eine Strategie, die dort angewandt wird», sagte sie. Die Kanzlerin betonte zwar, dass sie sich weiter um ein gutes Verhältnis zu Russland bemühen wolle. Eine «vertrauensvolle Zusammenarbeit» werde dadurch aber gestört. Auf die Frage nach möglichen Konsequenzen gegen Russland sagte Merkel: «Natürlich behalten wir uns immer Maßnahmen vor, auch gegen Russland.»

Die bisher größte Cyber-Attacke gegen den Bundestag war im Mai 2015 bekannt geworden. Rechner in zahlreichen Abgeordnetenbüros waren mit Spionagesoftware infiziert worden, darunter auch Computer im Bundestagsbüro Merkels. Der Angriff führte dazu, dass das IT-System des Parlaments anschließend generalüberholt werden musste.

Nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Medien aus der vergangenen Woche machen die Karlsruher Ermittler nun den russischen Militärgeheimdienst GRU verantwortlich. Die Bundesanwaltschaft hat demnach einen internationalen Haftbefehl gegen einen jungen russischen Hacker erwirkt - nach jahrelangen Ermittlungen des Bundeskriminalamts. Ihm werde geheimdienstliche Agententätigkeit und das Ausspähen von Daten vorgeworfen. Der Mann werde in Russland vermutet.

Der «Spiegel» berichtete, dass die Hacker auch im großen Stil E-Mails aus dem Büro der Kanzlerin erbeutet hätten. Ziel seien zwei Postfächer ihres Abgeordnetenbüros gewesen, die E-Mail-Korrespondenz von 2012 bis 2015 enthalten hätten. Offenbar sei es den Hackern gelungen, beide Postfächer komplett auf einen anderen Rechner zu kopieren. In welchem Umfang die kopierten Mails in den Besitz des GRU gelangten, sei noch unklar.

Zur persönlichen Betroffenheit sagte Merkel im Bundestag nur: «Ich habe den Eindruck, da wurde relativ wahllos abgegriffen, was man kriegen konnte.» Sie machte aber mit ungewöhnlich deutlichen Worten klar, wie empört sie über den Vorgang ist. Zuerst nannte sie ihn nur «unangenehm», auf Nachfrage ergänzte sie dann aber noch: «Unangenehm ist eine Facette, ungeheuerlich finde ich ihn nebenbei auch.»

Offenbar hat sich da bei Merkel etwas angestaut. Das Verfahren wegen des Cyberangriffs ist nämlich nicht das einzige mit Bezug zu Russland, das in Karlsruhe anhängig ist. Seit dem vergangenen Dezember ermittelt der Generalbundesanwalt auch wegen des Verdachts, dass staatliche Stellen in Russland den Mord an einem Tschetschenen georgischer Staatsangehörigkeit in Berlin in Auftrag gegeben haben. Der dringend tatverdächtige Russe, der in Deutschland in Untersuchungshaft sitzt, soll den 40-Jährigen am 23. August in einem Park aus nächster Nähe von einem Fahrrad aus erschossen haben.

Die Ermittler stufen den Mord als «staatsschutzspezifische Tat von besonderer Bedeutung» ein und wollen am Berliner Kammergericht Anklage erheben. Dieser Schritt wird in den nächsten Wochen erwartet und würde die deutsch-russischen Beziehungen weiter belasten.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte die Vorwürfe aus Deutschland in diesem Fall im Dezember auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel in Paris empört zurückgewiesen - und schwere Vorwürfe gegen das Mordopfer erhoben. Er bezeichnete den Georgier, der in der russischen Teilrepublik Tschetschenien auf Seite der Separatisten gekämpft haben soll, als «Banditen» und «Mörder». «In Berlin wurde ein Krieger getötet, der in Russland gesucht wurde, ein blutrünstiger und brutaler Mensch», sagte Putin.

Damals blieb Merkel noch relativ ruhig und sagte, sie setze auf die Kooperationsbereitschaft Russlands bei den Ermittlungen. Weil die Bundesregierung diese zunächst nicht als gegeben ansah, wies sie damals zwei russische Diplomaten aus. Je nachdem, wie es in den beiden Fällen weitergeht, könnten nun weitere Strafmaßnahmen folgen.

BERLIN • German Chancellor Angela Merkel has used strong words to condemn an "outrageous" cyber attack by Russia's foreign intelligence service on Germany's Parliament as well as her personal e-mail account.

Russia, she said on Wednesday, was pursuing "a strategy of hybrid warfare". But asked how Berlin intended to deal with recent revelations implicating the Russians, Dr Merkel was less forthcoming. "We always reserve the right to take measures," she said in Parliament, then immediately added: "Nevertheless, I will continue to strive for a good relationship with Russia, because I believe that there is every reason to always continue these diplomatic efforts."

Germany and Dr Merkel may be furious about what they see as the increasingly bold acts by Russian spies on German territory, which have ranged from toxic disinformation campaigns to cyber attacks and the murder of a former Chechen commander in Berlin. But even as patience with Russia's President Vladimir Putin is running thin, officials are struggling to figure out a good way to respond.

It is another chapter in a German-Russian relationship that is close but complicated and contradictory.

Dr Merkel has been one of the tougher leaders in Europe when it comes to Russia, demanding a strong line on maintaining economic sanctions against Moscow after the 2014 invasion of Ukraine despite some pushback in other capitals and at home. But she has also worked hard to keep the lines to Moscow open. The two countries have many economic links, not least in the energy market, and a sizeable faction in German politics believes Russia should be a primary partner.

Dr Merkel also needs Russia's help on several geopolitical fronts from Syria and Libya to Ukraine. On Wednesday, as the Chancellor condemned the cyber attack in Parliament, Mr Dmitry Kozak, Mr Putin's point man on Ukraine, was allowed to land in Berlin for talks despite a travel ban, illustrating the complexities in the German-Russian relationship.

The cyberhit on the Bundestag, the Lower House of Parliament, took place in May 2015.

NYTIMES


STANDPUNKTE • Frankreich plante P4 Hochsicherheitslabor in Wuhan

Ein Standpunkt von Karl Bernd Esser

Das Hochsicherheitslabor P 4 sollte ein wichtiges Gemeinschaftsprojekt werden. Die Franzosen lieferten ungeachtet Bedenken der US-Regierung das Knowhow für das Institut für Virologie in Wuhan. Doch die Chinesen zeigten nach dessen Fertigstellung Frankreich die kalte Schulter und liesen das Projekt platzen. Die Chinesische Akademie der Wissenschaften (CAS) gab im Februar 2017 bekannt, dass das „Wuhan National Bio-Safety Level 4 Lab“ der CAS die Laborakkreditierung durch den „China National Accreditation Service for Conformity Assessment“ (CNAS) erhalten und offiziell in Dienst gestellt wurde. Dies ist die erste Inbetriebnahme eines P4-Labors der höchsten biologischen Sicherheitsstufe in Asien. Es symbolisiert auch, dass die Volksrepublik die strengen Voraussetzungen zur Erforschung von virulenten Erregern wie dem Ebola-Virus und ihrem Umgang bereits erfüllen könnte. Neben der Volksrepublik gibt es P4-Labore nur in Frankreich, Kanada, Deutschland, Australien, den USA, Großbritannien, Schweden, Gabun (vom französischen Institut Pasteur) und Südafrika. Das Labor in Wuhan sollte die gleichen Standards wie das S4-Labor des Robert Koch-Instituts in Berlin erfüllen. Seit 1972 sind durch die Biowaffenkonvention, welche auch China unterzeichnet hat, die Entwicklung, die Herstellung und der Einsatz biologischer Waffen verboten.

China arbeitet von der Weltgemeinschaft fast unbemerkt schon lange an einem eigenen Biowaffen-Programm und will dieses neue Labor des Virologischen Institutes der Universität Wuhan (WIV) für militärische Forschungszwecke mit nutzen. Jetzt haben die chinesischen Militärs mit Hilfe der Franzosen offenbar die ganze Welt mit Corona verseucht. Dieser einmalige Biowaffen-Unfall und die damit verbundenen weltweiten Wirtschaftsverluste sind der Grund, warum Donald Trump und die US-Regierung alles unternehmen Beweise über die „chinesische Corona-Seuche“ zu sichern. China soll nach der Krise für die Verbreitung seines in den USA genanntes „Wuhan-Virus“ haften. Im Weissen Haus wird schon über das Einfrieren von chinesischen Auslandsvermögen und chinesischen Firmenbeteiligungen nachgedacht. Die verantwortlichen Politiker und Militärs in China sollen vor ein internationales Tribunal gestellt und ihr Vermögen weltweit eingezogen werden, so Insider der Trump Administration.

Es klingt wie eine wilde Verschwörungstheorie – und doch hat es der französische Virologe Luc Montagnier bei einer französischen Fernsehdiskussion vor laufenden Kameras offen ausgesprochen: Das heimtückische Coronavirus, das derzeit die ganze Welt in Atem hält, ist eine Chimäre, also ein im Labor künstlich erzeugtes Virus. Teile von HIV seien in harmlose Coronaviren eingebaut worden. Ärzten und Forschern ist bei der Behandlung von Covid-19-Patienten aufgefallen: Das SARS-CoV-2 greift ähnlich wie HIV die T-Zellen des Immunsystems an. Der Haken ist: Montagnier ist nicht irgendjemand. 2008 hat der Professor für die Erforschung von HIV den Nobelpreis gewonnen. Ein indisches Forscherteam sei zu demselben Schluss gekommen und habe ebenfalls HIV-RNA-Sequenzen im neuartigen Coronavirus gefunden. Das Team sei dann jedoch unter Druck geraten und habe das Papier zurückgezogen. Als Nobelpreisträger sei er hingegen viel weniger eingeschränkt, sagte der 87-Jährige bei der Diskussion.Am 31. Mai 2015 wurde der Bau des ersten asiatischen P4-Labors im chinesischen Wuhan nach Modell des französischen „P4 Jean Mérieux“ fertiggestellt. Doch trotz der Beaufsichtigung durch französische Forscher verstummten die Befürchtungen nicht, dass China hier bakteriologische Waffen herstellen könnte, gab der öffentlich-rechtliche französische TV Sender „France Info“ bereits 2017 zu bedenken.

Im Januar 2018 wurde das P4-Labor „Wuhan National Biosafety Laboratory“ schließlich während des französischen Staatsbesuchs in China in Betrieb genommen. Der chinesische Staatspräsident und Vorsitzende der KP, Xi Jinping, und der sozialistische französische Präsident, Emmanuel Macron, unterzeichneten einen bilateralen Vertrag. In einer gemeinsamen Erklärung hieß es: „China und Frankreich werden mithilfe des P4-Labors in Wuhan gemeinsam Spitzenforschung zu Infektionskrankheiten und neu auftretenden Krankheiten betreiben.“

Der französische Politiker Matthias Fekl äußert sich, er hätte die offizielle Eröffnung des Wuhan Institute of Virology schon fast wieder vergessen, so schnell seien sie durch die neuen Räumlichkeiten am 23.02.2017 geführt worden (Fekl war Innenminister im Kabinett Cazeneuve und war zuvor Staatssekretär für Außenhandel, Tourismus und Auslandsfranzosen). Doch jetzt ist das Labor ins Zentrum der Spekulationen über den Ausbruch der Corona-Pandemie gerückt. Seit die „Washington Post“ über einen möglichen Laborunfall in Wuhan berichtete, wird Fekl ständig daran erinnert, dass die in China einmalige Forschungseinrichtung der höchsten Bio-Sicherheitsstufe 4 als französisch-chinesische Erfolgsgeschichte geplant war.

Fünfzig Forscher aus Frankreich sollten in dem dunkelroten Backsteinbau des Laborkomplexes von Wuhan wohnen und arbeiten und gemeinsame Projekte voranbringen. So sah es eine bei der Eröffnungszeremonie im Februar 2017 unterzeichnete Kooperationsvereinbarung vor. Ein Foto vor dem grauen Kubus des Hochsicherheitstrakts zeigt den jungen Außenhandelsstaatssekretär Fekl an der Seite des damaligen französischen Premierministers Bernard Cazeneuve mit chinesischen Würdenträgern. Alle lächeln, als der Regierungschef aus Paris das aufgespannte rote Band vor dem Gebäude zerschneidet.

Auf einem weiteren Foto von der Eröffnung auf der nächsten Seite strahlt die Forscherin und stellvertretende Institutsleiterin Shi Zhengli, inzwischen bekannt als „die Fledermausfrau“, in Schutzkleidung in die Kamera. Sie war an der französischen Universität Montpellier im Jahr 2000 promoviert und in monatelangen Schulungen im Jean-Mérieux-Labor in Lyon in die strikten Sicherheitsauflagen der „P4“-Stufe eingewiesen worden. Doch aus der erhofften Gegenseitigkeit wurde nichts. Das P 4 Labor in Wuhan blieb für die französischen Forscher geschlossen. „Das ist wirklich schade, denn wir wollten unser Wissen teilen“, sagte die frühere Gesundheitsministerin Marisol Touraine jetzt im französischen Radio. Sie war bei der Eröffnung des Labors anwesend.

Der China-Fachmann, Journalist und Buchautor Antoine Izambard ist der Ansicht, die Franzosen seien systematisch von der chinesischen Seite ausgebootet worden. Das habe schon in der Bauphase begonnen, als plötzlich chinesische Firmen den Zuschlag bekamen und die französischen das Nachsehen hatten. Erklärungen habe es keine gegeben.

China soll demnach nur auf das Know-How aus sein, lässt seine Partner jedoch im Unklaren über seine Absichten. „Peking war nur daran interessiert, über ein P4-Labor zu verfügen“, schreibt Izambard in seinem Buch „France Chine: Les Liaisons dangereuses“.

Im Februar 2019 war Izambard im chinesischen Corona-Epizentrum Wuhan, um sich einen Eindruck vom Hightech-Forschungslabor zu machen, das an das Institut für Virologie angegliedert ist. Bei seinem persönlichen Besuch im Labor überraschte ihn auch eine Sache. „Ich bin keinem einzigen Forscher begegnet, ich habe auch kein einziges Labor-Tier gesehen“, sagte er der Welt am Sonntag. Man muss ihm wohl einen gesäuberten Bereich gezeigt haben. Izambard behandelt in seinem Buch „Die gefährlichen Liebschaften“ das Verhältnis zwischen China und Frankreich, da die Franzosen dort seit der Sars-Pandemie 2003 bei der Infektionsforschung helfen. Zu dieser Zeit hatte Frankreich mit dem „P4 Jean Mérieux“ in Lyon (1999) das größte BSL4-Labor (höchster Biosicherheitslevel) in Europa. Das besuchte Forschungslabor in Wuhan soll laut Izambard wie eine Art Bunker erbaut worden sein, mit erdbebensicherem Boden und einer Größe von 3.000 Quadratmetern. An den Wänden sollen Porträts französischer Politiker hängen, unter anderem vom ehemaligen Innenminister Bernard Cazeneuve, der das Labor einst einweihte. Auch das Foto des französischen Unternehmers Alain Merieux, der mit Medizinforschung drei Milliarden Euro Vermögen verdient hat, hängt dort.

Nur ein einziger Franzose, der Mikrobiologe René Courcol vom Universitätsklinikum in Lille, wurde seit der Eröffnung in das Innere des Hochsicherheitstraktes vorgelassen. Er sollte über die Einhaltung der Sicherheitsstandards wachen und zertifizieren, dass die Arbeitsabläufe den internationalen Regeln entsprechen. Noch hat das Wuhan-Institut nicht die Akkreditierung durch die Weltgesundheitsorganisation erhalten.

Das chinesisch-französische Verhältnis gilt ohnehin als angespannt. Mitte April bestellte Außenminister Jean-Yves Le Drian den chinesischen Botschafter in Paris in den Quai d’Orsay ein, um seine „Missbilligung über einige kürzlich gemachte Äußerungen von Vertretern der chinesischen Botschaft in Frankreich deutlich zu machen“. Unter dem Titel „Beobachtungen eines Diplomaten in Paris“ kritisiert die chinesische Botschaft regelmäßig den Umgang Frankreichs und des Westens mit der Corona-Pandemie und hebt die Überlegenheit des chinesischen Vorgehens hervor. Zuletzt wurde über das Twitter-Konto der chinesischen Botschaft verbreitet, französische Altenpfleger hätten „ihre Posten über Nacht aufgegeben und die Bewohner an Hunger und Krankheit sterben lassen“. Der chinesische Botschafter Lu Shaye sagte nach seinem Gespräch mit Le Drian, es sei alles nur ein Missverständnis gewesen. Auf der Internetseite veröffentlichte er anschließend einen Text mit dem Titel „Wiederherstellung verzerrter Tatsachen“. Darin wird die westliche Presse angeprangert, die bewusst „Fake News“ über China verbreite. In diese Kategorie fällt für die Botschaft auch die Berichterstattung über das P4-Labor in Wuhan.

Das geheime Biowaffen-Programm Chinas wird in der Öffentlichkeit bestritten und stets herab gespielt. Chen Wei, ein Generalmajor der Volksbefreiungsarmee, wurde Ende letzten Monats von der Zentralregierung nach Wuhan eingeflogen, bevor er laut einem Bericht der chinesischen Medien offiziell die Leitung des Wuhan Institute of Virology übernahm. Chinas Zentralregierung hat mindestens 2.600 Militärärzte nach Wuhan geschickt, um die Epidemie einzudämmen. Mitglieder eines militärmedizinischen Teams waren auf dem Weg zum Wuhan Jinyintan Hospital, wo am 26. Januar die meisten Coronavirus-Patienten betreut wurden. Mehrere der wichtigsten Krankenhäuser in Wuhan sowie zwei neu errichtete Coronavirus-Krankenhäuser werden derzeit von der Volksbefreiungsarmee verwaltet.

Der Leiter des Instituts und Direktor des nationalen Labors für biologische Sicherheit, Yuan Zhiming, wies Spekulationen über einen Laborunfall als „böswillige Behauptung“ und „aus der Luft gegriffen“ zurück. Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters sagte er, das Labor habe nicht versehentlich ein Coronavirus freigesetzt, das es Fledermäusen zu Forschungszwecken entnommen habe. „Bedeutende Bio-Sicherheitslabors verfügen über hochentwickelte Schutzeinrichtungen und strenge Maßnahmen, um die Sicherheit des Laborpersonals zu gewährleisten und die Umwelt vor Kontamination zu schützen“, sagte Yuan. Die stellvertretende Leiterin, Shi Zhengli, hatte sich vor einigen Wochen in der amerikanischen Zeitschrift „Scientific American“ noch ganz anders geäußert. Sie gestand ein, sich mit einer fürchterlichen Frage zu quälen: Könnten die Viren „aus unserem Labor stammen?“ „Frankreich ignoriert komplett, was hinter den Mauern des Labors passiert, zu dessen Bau es beigetragen hat“, schrieb „Le Monde“.

Nach der Einweihungszeremonie ein Rundgang durch das WUHAN Labor mit folgenden Personen: Der Direktor des französischen P4-Labors in Lyon, Hervé Raoul, äußerte, dass er das Labor in Wuhan mehrere Male vor Aufnahme des Forschungsbetriebs besucht habe. „Es gibt keinen französischen Forscher im P4 in Wuhan und ich habe keine Vorstellung davon, wie es funktioniert“, sagte Raoul. Die Verbindung nach Wuhan habe sich als Einbahnstraße erwiesen.

Für Frankreich ging es vor allem darum, die Handelsbeziehungen mit China auszubauen. Das P4-Labor in Wuhan zählte zu einer langfristig angelegten Planung, im Vergleich zu Deutschland aufzuholen und den Rückstand wettzumachen. In Lyon hatte Frankreich 1999 eines der größten P4-Labore eröffnet und galt neben den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Russland als führend bei sensiblen Forschungsprojekten zu hoch ansteckenden Krankheitserregern.

Die Idee, dem chinesischen Regime den Aufbau eines Labors der höchsten Sicherheitsstufe zu erlauben, war in Washington stets abgelehnt worden, zu groß galt das Risiko militärischen Missbrauchs. Deshalb wandte sich der chinesische Präsident Jiang Zemin während der Sars-Epidemie hilfesuchend an den französischen Präsidenten Jacques Chirac. Den chinesischen Präsidenten hatte Chirac im Oktober 1999 sogar in sein privates Schloss in der Corrèze eingeladen, ein Privileg, das keinem deutschen Bundeskanzler zuteilwurde. Chirac setzte sich über Bedenken hinweg, die aus dem Verteidigungsministerium und vom Auslandsgeheimdienst DGSE an ihn herangetragen wurden.

Auch aus Washington wurde Chirac unter Druck gesetzt, einen derartigen Technologietransfer nicht zu genehmigen. Aber damals sonnte sich der Franzose im Ruhm seines „Vetos“ zum amerikanischen Irak-Krieg und dachte nicht daran, auf amerikanische Vorhaltungen Rücksicht zu nehmen. Premierminister Jean-Pierre Raffarin erlaubte 2004 den Export von vier mobilen Laboreinrichtungen der Sicherheitsstufe P3 an China, zum Ärger des eigenen Verteidigungsministeriums. In einer vertraulichen Notiz wurde der Regierungschef gewarnt, dass alle P3-Forschungslabors in China direkt der Armeeführung unterstellt seien. Raffarin aber betrieb mit dem Selbstverständnis des Brückenbauers weiterhin Lobbyarbeit für die Chinesen, so beschreibt es Izambard in seinem Buch.

Raffarin unterhielt enge Kontakte zu Jiangs Nachfolger Hu Jintao. Zur Hilfe kam ihm dabei der Industrielle Alain Mérieux, dessen Firma Biomérieux Reagenzien, Geräte, Software und Dienstleistungen im medizinischen Bereich vermarktet. Dabei gab es etliche Warnzeichen, wie fahrlässig das chinesische Regime mit den Sicherheitsregeln umging. China-Fachmann Izambard zitiert einen hohen Beamten, der sich darüber beklagt, dass die chinesischen Baufirmen minderwertige Materialien benutzten und nur so preiswerter das Labor bauen konnten. „Der Transfer von hoch ansteckenden Materialien innerhalb des Labors wurde nicht genügend abgesichert“, schreibt Izambard. Die französische Firma Technip, die den mit dem P4-Institut in Lyon identischen Bau in Wuhan zertifizieren sollte, zog sich zurück und verweigerte die Abnahme aus rechtlichen Bedenken. Bis heute ist der komplexe Bau auch nicht von der WHO abgenommen worden. Das kommt bei US-Präsident Donald Trump nicht gut an und er macht hier der WHO berechtigte Vorwürfe.

Im französischen Institut Pasteur zeigten sich Forscher bei Besuchen in anderen Laboreinrichtungen in Wuhan „entsetzt“ über den nachlässigen Umgang mit kontaminiertem Forschungsmaterial. Nicht mehr benötigte Versuchstiere wurden am Tiermarkt in Wuhan als teure „Delikatesse“ verkauft. Als Saudi-Arabien nach der Mers-Epidemie 2012 in Paris eine nach dem chinesischen „Vorbild“ angelegte Forschungspartnerschaft mit einem P4-Labor in Saudi-Arabien anregte, gab es vehementen Widerstand. Präsident Hollande lehnte die Offerte aus Riad ab, setzte sich jedoch dafür ein, das chinesische Laborprojekt zu Ende zu bringen. Wuhan gilt nämlich als „französischste aller chinesischen Städte“, mehr als 100 Unternehmen vom Kosmetikunternehmen L’Oréal über den Pastishersteller Pernod-Ricard bis zum Autobauer Peugeot unterhalten dort Produktionsstätten.

2016 nahm der französische Botschafter in China, Maurice Gourdault-Montagne, die Forscher Shi Zhengli und Yuan Zhiming vom Institute of Virology für ihre Verdienste für die chinesisch-französische Forschungskooperation in die Ehrenlegion auf. Die Legionäre werden sich über die „Viren-Forscher“ bestimmt gefreut haben, unterstehen diese in ihrer Doppelfunktion auch der höchsten chinesischen Militärführung.

Dany Shoham, ehemaliger Offizier des israelischen Militärgeheimdienstes und Experte für die chinesische Biokriegsführung bestätigte gegenüber der „Washington Times“ (24. Januar 2020), dass das „Wuhan Institut of Virology“ in Verbindung mit Pekings geheimem Biowaffenprogramm stehe. Das Wuhan-P4-Labor sei eines von vier Labors in China, dass sich mit der Entwicklung biologischer Waffen befasst, berichtete Shoham bereits im Juli 2019 in einem Artikel des „Institute of National Defense Research and Analysis“. Offiziell gibt es aber nur das Labor in Wuhan, welches unter Federführung der Chinesischen Akademie der Wissenschaften mit tödlichen Viren arbeitet. Auch SARS sei in das Biowaffen-Programm der KP Chinas aufgenommen worden.

Wie der kanadische Nachrichtensender „CBC“ berichtete, wurde die prominente chinesische Virologin Dr. Xiangguo Qiu zusammen mit ihrem Ehemann und einer unbekannten Anzahl ihrer Studenten aus China aus dem Nationalen Mikrobiologielabor, Kanadas P4-Labor, entfernt und ausgewiesen. Zuvor war Frau Qiu über zwei Jahre hinweg zweimal pro Jahr in das Wuhan National Biosafety Laboratory der Chinesischen Akademie der Wissenschaften eingeladen worden. Dort wird sie den Militärs über die kanadische Corona-Virus-Forschung berichtet haben.

Am 4. Februar verstarb plötzlich der wissenschaftliche Direktor des Nationalen Mikrobiologie-Labors in Kanada (P4, Winnipeg), Dr. Frank Plummer im Alter von 67 Jahren. Er war die Schlüsselfigur zur Corona-Virus-Forschung nicht nur in Kanada. Plummer brach bei einem Treffen in Kenia zum 40. Jahrestag der Universitäten von Manitoba und Nairobi zusammen. Er wurde ins Krankenhaus gebracht und dort bei seiner Ankunft für tot erklärt.

Das Coronavirus mag allein als vollwertige biologische Massenvernichtungswaffe nicht geeignet sein. Dennoch ist es sehr wahrscheinlich, dass das Virus für sich durch chinesische Experimente aus dem Wuhaner Labor entwichen ist.

Quellen:

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: sleepingpanda/ shutterstock

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WUHAN — An animal protection organization in Wuhan, Central China’s Hubei province, has rescued more than 200 animals that were left at home by owners during Spring Festival who failed to get home in time before the city’s lockdown on Jan 23.

“If we didn’t offer help, the dogs and cats would have decomposed at home before their owners returned, ” Du Fan, president of the Wuhan Small Animal Protection Association, was quoted as saying by Red Star News.

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“It’s our responsibility to help the animals.”

Workers and volunteers took videos or opened a video chat with the owners when they opened the doors and fed the animals. The association provides free food if there is not much food left at home.

But an owner needs to pay for unlocking a door if they don’t provide keys or passwords to the locks.

In some residential communities where coronavirus patients have been found, those checking on animals were refused entry out of fear of the novel coronavirus.

“We understand why they rejected us, ” Du said. “But we feel sad and helpless.”

More than 700 families have asked the association for help. It estimated that the city had at least 600,000 to 800,000 pet cats and dogs.

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