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Mit @Kai_Whittaker & HJ Tebroke war ich heute mit der @klima_allianz verabredet, um die #GrüneNull zu diskutieren. Aus aktuellem Anlass haben wir auch über die #BVerfG-Entscheidung gesprochen. Freue mich über die große Übereinstimmung, dass es jetzt klimapol. wirklich voran geht!

Herzlichen Glückwunsch, lieber @ArminLaschet !! Und Glückwunsch, liebe Schwester @CDU , mit diesem Parteitag habt Ihr Massstäbe gesetzt! Sauber! #wegenmorgen #Laschet #cdu

Wann ein #Impeachment-Verfahren, wenn nicht jetzt? Der gewählte, noch amtierende Präsident hat das Volk gg. das Parlament, das Herz der Demokratie, aufgewiegelt. Das Parlament ist es sich & der Demokratie schuldig, darüber ein Verdikt zu sprechen. Man muss es mindestens versuchen Deutschlandfunk @DLF · 11. Jan. 2021 „Der gewählte, noch amtierende Präsident stachelt das Volk so an, dass es das Parlament stürmt“ - @n_roettgen spricht sich nach dem Sturm aufs #usacapitol für das #impeachment aus. Die Demokraten in den #USA wollen heute ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen #Trump einleiten.

Habeck, der nicht mal weiß, was eine Kilometerpauschale ist und wofür die BaFin zuständig ist, wird als Finanzminister gehandelt. Dieses Irrenhaus geht schneller in den Abgrund als gedacht. #Ampel welt.de Bayaz für Habeck als Finanzminister in Ampel-Koalition - WELT

Ich wünsche uns allen ein frohes Weihnachtsfest. Werde heute beim Familienfest alle testen. Tun Sie bitte das auch. Es kann Leben retten. Danke an alle, die heute noch impfen oder sich impfen lassen. Es ist ein Geschenk an die ganze Gesellschaft. Danke 1.565 923 24.216

Im Norden treten heute Erleichterungen bei Coronabeschränkungen in Kraft. Das ist gut so. Auch durch konstruktive Mitwirkung der SPD Opposition ist SH bislang ganz ordentlich durch die Krise gekommen. So konnten wir für die, die es besonders schwer haben, einiges verbessern.

„Es ist absurd, dass der deutsche Steuerzahler die E-Autos für Gutverdiener subventioniert.“ @c_lindner @fdp @fdpbt

Peter Pan mit Warnhinweisen? Und Mr. Potato Head ein Problem? #CancelCulture #AfD #Meinungsfreiheit http://afd.de/zensur 0:29 2.405 Mal angezeigt

Am Anfang steht nach der Bekanntgabe des grünen Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag und der personellen Entscheidungen der Vollzug des Regierungswechsels in Parlament und Regierung und dann kann die Arbeit beginnen!

. @Muhterem_Aras schau mal bitte! Danke. Michael Mayr @Nightmare_Keks · 3. Apr. 2021 Die Neutralität der @PP_Stuttgart zusammengefasst. #S0304 1:14 348.201 Mal angezeigt

Ich freue mich sehr, dass @RadtkeMdEP mich in sozialpolitischen Fragen beraten wird. Gemeinsam mit Karl-Josef Laumann steht er für das soziale Gewissen unserer Partei. Es ist unser Anspruch, dass wir als #CDU im Bereich Soziales wieder führend werden! https://boersen-zeitung.de/dpa-afx/0c914540-5d5a-4701-a3e3-99a15b374cab…

Da fasst Du Dich an die Birne - Plädoyer für #Atomwaffen von einer Vorständin der @boell_stiftung sueddeutsche.de Grüne verärgert über Heinrich-Böll-Stiftung Die Grünen reagieren verärgert auf die Heinrich-Böll-Stiftung, deren Vorsitzende in einem Artikel für Deutschlands „nukleare Teilhabe“ wirbt.

Donnerschlag. Razzia. wiwo.de Razzia im Bundesfinanzministerium: Verdacht der Strafvereitelung bei Geldwäsche Kripobeamte und Staatsanwälte aus Osnabrück durchsuchen das Ministerium von Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Massives Versagen bei der Zoll-Behörde.

Presseinfo @JoWadephul : Präsidentschaftswahlen in Syrien eine Farce cducsu.de Präsidentschaftswahlen in Syrien eine Farce Zu den heutigen von Machthaber Assad angesetzten Präsidentschaftswahlen in Syrien erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul:

Heute um 12.30 Uhr: Pressekonferenz nach der Präsidiumssitzung mit Generalsekretär @PaulZiemiak . Themen u.a.: Neuer #CDUVorsitz und Kampf gegen #Corona. Livestream gibt's hier bei Twitter, bei Facebook und auf http://cdu.de. #Servicetweet

Wer #Klimaschutz ernst nimmt, muss nun dafür sorgen, dass #NordStream2 überflüssig wird. Dann hat @Gazprom viel Geld in den Schlick gesetzt ... MDR AKTUELL @MDRAktuell · 21. Juli 2021 Jürgen Trittin geht davon aus, dass die Gaspipeline Nord Stream 2 zu Ende gebaut wird. Er sagt ihr aber keine lange Lebensdauer voraus. Das Interview mit @JTrittin : https://mdr.de/nachrichten/podcast/interview/audio-trittin-pipeline-nord-stream100.html…

Wenn alles so richtig den Bach heruntergeht, dann werden wir sehen, wie hoch die Akzeptanz für eine weiter steigende CO2 Steuer ist. Das böse Erwachen kommt bald. welt.de Höchste Inflationsrate seit 28 Jahren – über vier Prozent in Deutschland - WELT Experten hatten eine hohe Teuerungsrate vorhergesehen, nun liegt die Inflation erstmals seit 1993 bei über vier Prozent – und sie könnte weiter wachsen. Schuld daran sind vor allem höhere Energieko...

An diesem #Weltfrauentag denke ich an die starken Frauen in #Belarus, die den Kampf für Gerechtigkeit, Freiheit+Demokratie anführen. Die Welt braucht mehr von ihnen. Das erreichen wir nur durch konsequente Geschlechtergerechtigkeit, Gleichberechtigung+Gleichstellung aller Frauen!

Schon gesehen? Die neue Folge von "Alltäglich bis Philosophisch" ist online! Jetzt anhören: YouTube: https://bit.ly/3jrkeky Spotify: https://spoti.fi/3jxjhan Apple Podcast: https://apple.co/3aJxfSD

„Politik misst sich an der Wirklichkeit. Und wenn die Wirklichkeit durch grüne Ideen anders gestaltet, besser wird, dann können wir stolz darauf sein", sagt Robert #Habeck zum #Koalitionsvertrag.

Hessen: AfD klagt mit Prof. Schachtschneider gegen Sondervermögen - afdkompakt.de Hessen: AfD klagt mit Prof. Schachtschneider gegen Sondervermögen | Af Die hessische AfD-Landtagsfraktion klagt gegen das Sondervermögen von 12 Milliarden Euro vor dem Hessischen Staatsgerichtshof und hat dafür Prof. Dr. iur. Karl-Albrecht Schachtschneider beauftragt.

Willkommen in Bayerns exklusivstem Club! Verleihung des Bayerischen Verdienstordens in der Münchner Residenz. Bayerns höchste Auszeichnung für 49 besondere Vorbilder mit herausragenden Leistungen. Denn auf die Menschen & ihr Engagement kommt es an - sie machen den Unterschied!

Und das sind die acht direkt gewählten SPD Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein. Ein starkes Team der @SPDSH ist diese neue Landesgruppe, die nach dem tollen Erfolg bei den Bundestagswahlen am Sonntag im Oktober an den Start geht. @spdde auch im Norden stärkste Kraft!

Ja. So läuft es seit 2017 mit dem Amt des Bundestagsvizepräsidenten und wir leben noch. Und? Ganz schwache Ausrede, @FraktionGruenBW . Grüne Fraktion BaWü @FraktionGruenBW · 22. Juli 2021 hätte die AfD in jeder Sitzung eine*n neue*n Kandidat*in nominieren & das Parlament in Wahlgänge zwingen können. Die Folge: eine Nominierungs-Dauerschleife. Tolle Plattform für die AfD… Mehr: https://gruene-landtag-bw.de/presse/aktuelles/sckerl-klarer-kurs-gegen-rechts/… (2/2)

Audiodatei meines Interviews heute morgen bei @SWR2 zur Frage #Verdachtsfall #noAfD Grünen-Politiker von Notz: "Der Rechtsstaat gilt auch für Feinde des Rechtsstaats" swr.de Grünen-Politiker von Notz: "Der Rechtsstaat gilt auch für Feinde des... Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz findet es richtig, dass sich der Verfassungsschutz derzeit nicht mehr zu einer möglichen Einstufung des AfD-Bundesverbandes als rechtsextremem Verdachtsfall...

Alle demokrat. Fraktionen waren sich einig: Wir müssen engagiert gegen #Rechtsextremismus und #Antisemitismus vorgehen – und zwar schnell! 15 Monate nach dem Anschlag von #Halle liegt noch immer kein Gesetz der GroKo vor. Wir müssen jetzt engagiert handeln! – @KonstantinNotz

Auch Georg Christoph Lichtenberg würde am Sonntag mit allen Stimmen #Gruene wählen und Doreen Fragel zur Oberbürgermeisterin von #Goettingen machen

I am greatful that my Baltic counterparts @markomihkelson , @ZygisPavilionis & @RihardsKols travelled to Berlin, as soon as the pandemic allowed. This is something we need to appreciate as Germans: Our partners trust us & they want us to take more responsibility for #Europe.

Die #allesdichtmachen-Schauspieler erleben jetzt einmal ansatzweise, was tagtäglich auf #AfD-Politiker und deren Sympathisanten hereinprasselt - nur weil wir Regierungs- und Medienkritik üben! m.bild.de #allesdichtmachen: ARD-Rundfunkrat will Schauspielern sogar die Jobs wegnehmen Mit Ironie, Witz und Sarkasmus hinterfragen sie die Corona-Politik der Bundesregierung und kritisieren vor allem das hiesige Diskuss...

Lieber Matthias, ich hätte nicht treffender zusammenfassen können, worum es jetzt geht. Diese Wahl ist nicht nur eine Personalentscheidung. Es geht um die inhaltliche Ausrichtung unserer Partei und ich freue mich sehr, Dich dabei an meiner Seite zu wissen! Herzlichen Dank! #CDU Matthias Hauer @MatthiasHauer · 19. Nov. 2021 Für den #CDUVorsitz unterstütze ich @n_roettgen - für starke Volkspartei der Mitte, klaren christdemokratischen Kompass, moderne Kommunikation mit Klartext, gutes Miteinander von #CDU und #CSU sowie starke Wurzeln aus #ChristlichSozial, #Konservativ und #Liberal. #jetztabervoran

Die dritte Welle ist längst da. Was jetzt getan werden muss? Testen, Impfen, Büros zu! Hier mein Statement bei @ARD_BaB Bericht aus Berlin @ARD_BaB · 28. März "Macht die Büros zu!" – @GoeringEckardt fordert im #BerichtausBerlin härtere Maßnahmen. 0:46 37.554 Mal angezeigt

Sachsen-Anhalt braucht Zukunft. Jede Meinung zählt. Jede Stimme wirkt. Es geht uns alle an, so @LydiaHueskens . #3k21https://youtu.be/cLO0b0yiGeo

Corona hat einmal mehr gezeigt, dass es vor allem die Frauen sind, die den Laden am Laufen halten. Sie verdienen mehr als Applaus. Es geht um faire Entlohnung, darum, mehr Partnerschaftlichkeit für Familien zu ermöglichen und um mehr Frauen in Führungspositionen. #Frauentag

Lukaschenko, der seit Monaten die gewaltfreie Opposition in #Belarus brutal unterdrückt & wegsperrt, lässt gg. die Anführerin der friedl. Bewegung wegen Terrorverdachts ermitteln. Absurd - & ein Versuch, ein Narrativ mit umgekehrter Täter-Opfer-Rolle zu spinnen. #StandWithBelarus tagesschau @tagesschau · 30. März 2021 Belarus leitet Ermittlungen gegen Tichanowskaja ein http://tagesschau.de/ausland/belarus-terrorermittlungen-tichanowskaja-101.html… #Belarus #Tichanowskaja #Terrorermittlungen

Wir haben es in der Hand. Beim Thema Lohngleichheit müssen wir den Stillstand durchbrechen und endlich vorangehen. Für mehr Gerechtigkeit & vielfältigere Wirtschaft. Die Vorschläge dafür liegen auf dem Tisch. #EqualPayDay @DGB_Frauen @_verdi @BPW_Germany spiegel.de Equal Pay Day: Grüne fordern verpflichtende Offenlegung der Lohnlücke von Männern und Frauen Gleicher Lohn für gleiche Arbeit? Auch 2021 gilt das in vielen Bereichen immer noch nicht. Grünenfraktionschefin Göring-Eckardt hat einen Vorschlag, wie sich das ändern könnte.

Diese Frage dazu gebe ich dann mal an die #FDP weiter - @fdp - #Minijobs..

Den Einstieg bildet ein Grußwort von der "Berliner Krankenhaus Bewegung". Sie fordert eine Übernahme des Tarifvertrags für die Töchter der kommunalen Krankenhäusern & wünscht sich eine Gesundheitspolitik die den Mensch & nicht den Markt in den Mittelpunkt stellt. - #linkelpt

Ich glaube an Gott, nicht an den Klimawandel. #Maischberger youtube.com Beatrix von Storch (AfD) - Corona, Afghanistan, Klima - Linke Lügen... Gestern Abend war ich bei Maischberger zu Gast. Es gab ein "Duell" mit der Fraktionschefin der Linken, Amira Mohamed Ali. Themen waren bspw. Klimaschutz-Konz...

Gleich geht's auch in Köthen los: @DietmarBartsch und ich stellen die Ideen der Linksfraktion für einen Weg aus der Krise vor. Christina @Buchheim1 und @SwenKnoechel sind auch zu Gast. Und zum Kindertag ist auch ein Eiswagen dabei.

#rotradikalrealistisch, so ist @klauslederer . Herzlichen Glückwunsch. Auf geht's! DIE LINKE. Berlin @dielinkeberlin · 24. Apr. .@KlausLederer wurde mit 87,6% auf Platz 1 unserer Landesliste für das #agh21 gewählt. Wir gratulieren und freuen uns auf einen tollen Wahlkampf. Gemeinsam machen wir das Rote Rathaus richtig rot und kämpfen für ein soziales Berlin für alle. #RotRadikalRealistisch #LinkeLVV

Über eine halbe Million EU-Bürgerinnen und -Bürger haben mittlerweile in Verbindung mit einer Corona-Infektion ihr Leben verloren. Ich würde mir sehr wünschen, dass wir der Verstorbenen auch in einem europäischen Akt gemeinsam gedenken. @FunkeBerlin (1/2)

TV-Tipp: Unser Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat @ArminLaschet heute Abend im ZDF-#Sommerinterview. Einschalten! 19:10 Uhr im #ZDF.

Verneige mich vor den Widerständlern vom #20Juli & allen anderen, die sich Nazis entgegenstellten. In unserer Demokratie können wir alle leicht etwas gegen Faschismus & Rassismus tun. Zum Beispiel mit dem Wahlzettel für eine demokratische Partei. #Stauffenberg #WeisseRose #Elser

#Freiheit! #Demokratie! #Grundrechte! #AfD #Thüringen #Deutschlandabernormal! #Brandnerunterwegs #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #Berlin #Bundestag #Brandner

Das Bauen und Wohnen scheint zu günstig zu sein. Kein Problem! Die Grünen schaffen da Abhilfe und wollen die #Solarpflicht. https://welt.de/finanzen/immobilien/plus233446904/Solardach-Pflicht-Das-bedeuten-die-Baerbock-Plaene-fuer-Hausbesitzer.html…? welt.de Solardach-Pflicht: Was bedeuten die Baerbock-Pläne für Hausbesitzer? - WELT Es sieht so aus, als könnten Solaranlagen auf deutschen Dächern bald Vorschrift sein. Grünen-Kandidatin Baerbock fordert jetzt eine Solarpflicht. Wirtschaftsminister Altmaier überlegt, unwillige...

Es geht auch anders, wie diese Grafik eindrucksvoll zeigt. Our World in Data @OurWorldInData · 27. Okt. 2021 The German-speaking countries stand out in Western Europe: Germany, Switzerland, and Austria in the three last places. [all our data: https://ourworldindata.org/explorers/coronavirus-data-explorer?zoomToSelection=true&time=2020-12-04..latest&region=Europe&facet=none&pickerSort=desc&pickerMetric=gdp_per_capita&Metric=People+vaccinated&Interval=7-day+rolling+average&Relative+to+Population=true&Align+outbreaks=false&country=CHE~AUT~DEU~ESP~FRA~PRT~ITA~BEL~NLD~GBR~IRL~ISL~NOR~SWE~FIN~DNK…]

Gemeinsam mit @akk am Feierlichen Gelöbnis des neuen Sanitätsregiments 4 in Rheine in meinem Wahlkreis teilgenommen. Die Soldaten der @bundeswehrInfo haben in der Pandemie tatkräftig unterstützt – in Heimen, Impfzentren & Gesundheitsämtern. Danke für diesen wichtigen Dienst!

Als ich bin dafür, dass es weiter Bundeskanzlerin heißt 374 562 13.290

Mittlerweile ist fast jeder Dritte von Teilzeit oder prekärer Arbeit betroffen. Wir brauchen Rechtsanspruch auf Vollzeit und Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen. Leiharbeiter müssen als Flexibilitätszulage 10% mehr bekommen als Festangestellte. tagesschau.de Jeder fünfte Arbeitnehmer "atypisch" beschäftigt In Deutschland arbeitet einem Bericht zufolge jeder fünfte Arbeitnehmer in einem "atypischen" Beschäftigungsverhältnis wie Teilzeitjobs oder befristeten Anstellungen. Das ergab eine Auswertung des...

Das Özil-Todenhöfer-Foto ist Teil von Erdogans Identitätsangebot für Deutsche türkischer Herkunft. Es wird Zeit für eine neue Türkei-Strategie. Denn die geographische Lage des Landes und die Türkeistämmigen in wird es länger geben als Erdogan. n-tv.de Integration durch Außenpolitik: Für eine neue deutsche Türkei-Strategie Über die Religion und neuerdings auch einen deutschsprachigen TV-Sender macht Erdogan jungen Deutschen mit türkischen Wurzeln ein Identitätsangebot. Es ist an der Zeit, dass Deutschland sich in den...

Der neuen Bundesregierung werde ich nicht mehr angehören. Ich verabschiede mich nach acht erfüllenden, anspruchsvollen+spannenden Jahren aus meinem Amt. Ich wünsche den Kolleg:innen, die jetzt ein Regierungsamt übernehmen, von Herzen Erfolg. Macht‘s gut. Bleibt behütet.

#Afghanistan droht humanitäre Katastrophe. Es braucht jetzt #EU-Sondergipfel und -Fahrplan: 1. Hilfe für #Flüchtlinge und Gastländer der Region 2. Ausreise aller #Ortskräfte 3. Gespräche mit 4. Stopp von Zahlungen in #Taliban -Gebiete https://spiegel.de/politik/fdp-und-afghanistan-alexander-graf-lambsdorff-fordert-eu-sondergipfel-a-1c30e4f6-2df8-43aa-aa95-3154c3bb27ab… @fdp @fdpbt spiegel.de Vormarsch der Taliban: FDP fordert EU-Sondergipfel zu Afghanistan Nach dem Abzug der internationalen Truppen erobern die Taliban immer mehr Gebiete in Afghanistan. Die FDP will europäische Hilfen für Flüchtlinge – und Visa für besonders gefährdete Frauen und...

Flüge: Takt wegen Corona ausgedünnt und wegen Klima verpönt. Bahnverbindungen: wegen Corona ausgedünnt und wegen Scheuer unzuverlässig. Jetzt kommt auch noch ein Lokführer-Streik. Die Gewerkschaft GDL weiß, wie man Druck aufbaut - und sich maximal unbeliebt macht.

Seit zehn Jahren fordert DIE LINKE im Bundestag ein Herdenschutz-Kompetenzzentrum. Dass Bundesagrarministerin Julia Klöckner nun ein ‚Bundeszentrum Weidetiere und Wolf‘ eröffnet, ist ein längst überfälliger ... Schritt ...“ erklärt . @KirstenTackmann linksfraktion.de Weidetierhaltende brauchen mehr als Symbolpolitik „Seit zehn Jahren fordert DIE LINKE im Bundestag ein Herdenschutz-Kompetenzzentrum. Dass Bundesagrarministerin Julia Klöckner nun ein ‚Bundeszentrum Weidetiere und Wolf‘ eröffnet, ist ein längst...

"Im Bundestag legen wir uns jeden Tag mit der herrschenden Politik und auch mit den Reichen und Mächtigen in diesem Land an." @Amira_M_Ali #linkebpt #sozialklimagerecht #jetzt

Heraus zum #1Mai - das lässt sich mit #stayhome nur im Netz vereinbaren. #gema1nsam setzen wir uns für mehr Tarifbindung, für höhere Löhne, gute Arbeitsbedingungen und für sichere und moderne Arbeitsplätze. #nichtselbstverständlich muss Folgen haben! #Solidarität ist #Zukunft.

Glückwunsch auch an die Spieler von Rot-Weiß Essen, die zum wiederholten Male den vermeintlichen Favoriten gezeigt haben, was eine Harke ist. Die Traditionsmannschaft von der Hafenstraße macht dem Amateurfußball allerhöchste Ehre und verdient die Rückkehr in den Profifußball!

„Respekt muss wieder eine größere Bedeutung bekommen.“ Unser Kanzlerkandidat @OlafScholz war gestern bei #farbebekennen zu Gast & hat betont, dass zu der Haltung, sich in der Gesellschaft auf Augenhöhe zu begegnen, auch gehört, Arbeit besser zu bezahlen. #SozialePolitikfürDich

So ist es! #CDU Bericht aus Berlin @ARD_BaB · 30. Okt. 2021 "Überwältigend" – CDU-Generalsekretär Ziemiak zum Votum der Kreisvorsitzendenkonferenz, eine Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz abzuhalten. 0:45 4.875 Mal angezeigt

Wenn Sonntags der Online-Handel boomt, herrscht in Innenstädten gähnende Leere. Während der Corona-Krise haben Deutsche 7 Bio Euro angespart. Um die Wirtschaft anzukurbeln, braucht es attraktive Angebote für den Einzelhandel. Dazu gehört die Möglichkeit Sonntags zu öffnen!

Zum #Impfstoff-Management in #Deutschland erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der #AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: "Impfstoffverschwendung beenden, statt mit Verboten und #Impfpflicht zu hantieren!" #Corona afdbundestag.de Spangenberg: Impfstoffe verwenden statt verwerfen Berlin, 9. August 2021. Zum Impfstoffmanagement in Deutschland erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: „Anfangs wurden Impfdosen in Impfzentren am...

Natürlich macht der Bundestag die Gesetze. Aber wir müssen weg von dem, was wir zu oft hatten: ein Vetorecht der Lobbyisten. Oft sogar durch Abgeordnete, die viel dazu verdient haben. Das muss auf jeden Fall weg. Sonst kommen wir beim Klimaschutz nicht weiter. Friedrich Merz @_FriedrichMerz · 4. Aug. Der Vorschlag für ein #Klimaschutzministerium mit #Vetorecht zeigt das staatsautoritäre Denken der Grünen. Gesetze werden bei uns im Parlament beschlossen. Es ist mit der Verfassungsordnung unvereinbar, dass ein Ministerium gegen Bundestagsentscheidungen ein Veto einlegt. (FM)

Die @fdp_nds sucht einen Kampagnenreferenten/eine Kampagnenreferentin (m/w/d) für die Bundestags- und Kommunalwahl 2021 Großartiges Team Tolle Herausforderung https://fdp-nds.de/jobs

"Wir wollen, dass das Gemeinwohl mehr Gewicht bekommt, als bisher. Es geht um finanzielle Handlungsfähigkeit & gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das ist nicht nur eine Gerechtigkeitsfrage. Demokratien sind stärker, wenn die Ungleichheit geringer ist." Frank Bsirske #Wahlparteitag

Guckt Euch an, von welchen Unternehmensbranchen Parteien Geld bekamen... Viele Mio. €€€, die sicher nicht ohne Renditeerwartung an die Politik gespendet worden sind. @dieLinke nimmt übrigens aus Prinzip keine Spenden von Unternehmen, die linke Bilanz ist: 0 € von Unternehmen. abgeordnetenwatch.de @a_watch · 5. Juli 2021 Von wem bekommen Parteien Geld? Die @StZ_NEWS hat die Branchen von Unternehmen und Verbänden recherchiert, die mehr als 10.000 Euro gespendet haben (Angaben für 2019, aktuellere Angaben fehlen). @correctiv_org Unternehmensspenden an die @CDU nach Branchen:

Es geht, wenn man will! Klara Kaffee @KlarerKaffee · 9. Dez. 2021 Bremen rockt ja eh beim Impfen. Nun werden ab nächstem Dienstag 5- bis 11-Jährige in einem eigens eingerichteten Impfzentrum geimpft. Da K1 Jahrgang 2010 ist, wurde sie mit als erste schriftlich eingeladen. Geschwisterkinder dürfen mit und werden ebenfalls geimpft.

Merkwürdig in Austs Buch sind allerdings die Einschätzungen zur Windenergie und die sehr eigenwillige Interpretation der Barschel-Affäre. Der Weg von links unten nach rechts oben ist im übrigen ja durchaus nicht so selten

"Auf unseren Strukturen liegt der Staub von 200 Jahren. Es ist Zeit, etwas zu tun!", so @rbrinkhaus in seiner Einführung in das digitale #Fachgespräch zum Thema Moderne #Verwaltung. In der Krise sei wie unter einem Brennglas sichtbar geworden, was funktioniert und was nicht.

Wir freuen uns auf heute Abend! Olaf Scholz @OlafScholz Regierungsvertreter*in aus Deutschland · 23. Apr. Diesen Samstag gibt es ein Zukunftsgespräch, das mir besonders am Herzen liegt: Ich spreche mit @alexander_jorde, @ClaudiaMollMdB & Heike Baehrens darüber, wie wir endlich bessere Bedingungen in der #Pflege schaffen. Schaltet ein!Link zum Stream: https://link.spd.de/EXTRA-PFLEGE

„Der Industrieverband fordert zu Recht klare Rahmenbedingungen und die Unterstützung der Politik für die Mammutaufgabe der klimafreundlichen Transformation. Doch wer fördert, muss auch fordern.", so Alexander Ulrich https://linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/tag-der-industrie-foerdern-aber-auch-fordern/… @Der_BDI @bund_net linksfraktion.de Tag der Industrie: Fördern, aber auch fordern „Der Industrieverband fordert zu Recht klare Rahmenbedingungen und die Unterstützung der Politik für die Mammutaufgabe der klimafreundlichen Transformation. Doch wer fördert, muss auch fordern....

Wie im Lehrbuch: wo die Impfungen fehlen steigen die Infektionen besonders an. Wir könnten schon so viel weiter sein. Stefan Kluge @StefanKluge4 · 31. Okt. 2021 Infektionsgeschehen und Impfungen. Man muss kein Modellierer sein, um zu erahnen: In Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen und Thüringen werden wir zuerst massive Steigerungsraten bei den Intensivpatienten sehen. Höheres Durchschnittsalter im Osten begünstigt zudem schwere Verläufe.

Wenn ich das richtig deute, haben wir bei vollständig Geimpften nun die USA überholt. Doch 50% reichen nicht, der Impfzug muss voll Lotte weiter fahren! Jens Spahn @jensspahn · 26. Juli 2021 41,1 Mio (49,4%) Deutsche haben einen vollen Impfschutz, 50,6 Mio (60,9%) sind mind. einmal geimpft. Über 800.000 12- bis 17-Jährige (18,4%) haben sich bisher für eine Impfung entschieden. Impfstoff ist ausreichend für alle Altersgruppen da - bitte impfen lassen!

Ein Karriereberater meint es gut mit mir. Sed frustra... Matthias Renger @matthias_renger · 20. Feb. 2021 Ich bin echt verwirrt von Herrn #Lauterbach #Flick

Heute ist der #TagderPressefreiheit. Gewalt gegenüber Journalisten nimmt leider zu. Wir sagen dazu klar: Das dulden wir nicht! Unsere Leitlinien haben wir hier skizziert: https://cducsu.de/sites/default/files/2020-11/Positionspapier_Pressefreiheit.%20Ergebnis%20Mitberatung%20II_0.pdf… #Pressefreiheit

Von den Vorteilen einer Zweideutigkeit spricht Henry #Kissinger im Interview zur Politik der #USA gegenüber #China nzz.ch Henry Kissinger über die USA, China und die Zukunft der Welt. Bahnt sich zwischen den USA und China ein kalter Krieg an? Oder ist die Gefahr bei der Entwicklung der künstlichen Intelligenz zu suchen? Der amerikanische Aussenpolitiker und Stratege äussert sich...

Der Blick auf den #Arbeitsmarkt zeigt zwei Dinge: 1) Die Arbeit geht uns nicht aus. In einigen Branchen droht sogar Fachkräftemangel. 2) Die Arbeit wird digitaler und abstrakter. Wir brauchen daher weltbeste Bildung! Damit jeder und jede eine Chance erhält!

Dictator #Lukashenko is trying to intimidate Europe by sending illegal migrants to #Lithuania. This is unacceptable & we fully support the manpower @Frontex is mobilising to protect the EU border with #Belarus. Lukashenko cannot decide who comes into lrt.lt EU’s border guards to help patrol Belarusian border in Lithuania First Frontex border guards should arrive in Lithuania in July, chief of the Lithuanian State Border Guard Service (VSAT...

Hatte gerade das zweifelhafte Vergnügen mit der Fraktionsvorsitzenden der rechtsradikalen AfD ein Streitgespräch übe Impfpflicht zu führen. Diese Coronaleugner sind gefährlich, weil sie andere gegen das Impfen aufhetzen. Am Ende leiden und sterben Menschen auf Intensivstationen. Stefanswelt @Stefanswelt · 7. Dez. 2021 Immer wenn Alice #Weidel im Bundestag lügt, sollte man das politische Chamäleon an ihren Sinneswandel erinnern. #noAfD #Bundestag

Dann wäre da noch #Konjunkturpaket #KommunaleInvestitionen #Kulturmilliarde Morgen nehmen wir das #B durch

From @RichardGrenell to @HeikoMaas "No, this is not a #ceasefire , but it is just a break because #Hamas has run out of rockets!" - delivered by #Iran, payed by the #EU #Israel @IsraelinGermany #IsraelUnderAttack #afd @inJAfD 0:37 503 Mal angezeigt Richard Grenell @RichardGrenell · 21. Mai 2021 This isn’t a ceasefire. Hamas is just running out of their rocket stockpile.

Presseinfo @JM_Luczak & @TSchipanski : Neues Urheberrecht bringt Netzkultur und Schutz geistigen Eigentums miteinander in Einklang cducsu.de Neues Urheberrecht bringt Netzkultur und Schutz geistigen Eigentums miteinander in Einklang Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag abschließend die Reform des Urheberrechts. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, un...

Ich freue mich. Herzliche Gratulation an alle drei ! Dt. Ev. Kirchentag @kirchentag_de · 18. Okt. Den neuen Präsidiumsvorstand bilden: Thomas de Maizière, @AnjaSiegesmund und Torsten Zugehör. Bettina Limperg, Präsidentin des #oekt meint: "Drei Präsident*innen aus den neuen Bundesländern: das ist auch ein Zeichen des Wandels und der neuen Wege." #jetztistdiezeit

Falls ihr noch einen Fernsehtipp für heute Abend braucht! Prof. Karl Lauterbach @Karl_Lauterbach · 2. Feb. 2021 Bin heute Abend 23:30 Uhr bei Markus #lanz Themen: Neue Impfstoffe, Mutationen, Lockerungen. Kommentare vorher und nachher sehr willkommen. Lese ich selbst. https://zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-2-februar-2021-100.html…

Unglaubliche nächtlichen Reportagen+Bilder auf CNN. Donald Trump ist ein Putschist- sein Kampf gegen das demokratische Wahlergebnis kommt einem Staatsstreich gleich. Er muss wohl noch vor dem Ende seiner Amtszeit in 14 Tagen aus dem Verkehr gezogen+anschließend angeklagt werden!

Hoher Besuch in Bayern: Dänemarks Königin Margrethe II. zu Gast in München. Bayern hat eine royale Tradition, daher konnten wir die Königin in der Residenz würdig empfangen. Besonders interessiert sie unsere bayerische Geschichte, aber auch die antike Kunst in der Glyptothek.

TEIL2 : Aufgrund des Bedürfnisses nach Alternativen folgende ergänzende Umfrage. Welche weitere Gruppen innerhalb der #CDU werde bei der Wahl des Vorsitzenden wichtig sein: Die FrauenUnion 49,2 % Die CDA 11 % Sie SeniorenUnion 33,1 % Die KPV 6,6 % 181 Stimmen · Endergebnisse

Ein Erfolgsmodell: #fünffürThüringen! #AfD #Thüringen #Deutschlandabernormal! #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

So ist es! DER SPIEGEL @derspiegel · 19. Feb. 2021 »Durch die Worte von Höcke, Gauland und Co. fühlen sich Täter wie der Mörder von Hanau bestätigt«: SPD-Fraktionschef Mützenich und Außenminister Maas greifen die AfD scharf an. https://spiegel.de/politik/deutschland/anschlag-in-hanau-rolf-muetzenich-und-heiko-maas-nennen-afd-geistige-brandstifter-a-4774e98d-52c9-4c57-ba0f-75a87985f870?utm_source=dlvr.it&utm_medium=%5Bfacebook%5D&utm_campaign=%5Bspontop%5D#ref=rss…

Achso ZDF Bayern @ZDFbayern · 18. Nov. 2021 Der bayerische Ministerpräsident Markus #Soeder „Wir werden dem Infektions-Schutzgesetz im Bundesrat zustimmen.“ @ZDFheute

Mein Post auf @gruen_digital Die @GrueneBundestag legen #Antrag vor: "Gold-Standard" bei Befugnissen und der #Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit schaffen https://gruen-digital.de/2021/02/gruene-legen-antrag-vor-gold-standard-bei-befugnissen-und-kontrolle-nachrichtendienstlicher-taetigkeit-schaffen/… #Demokratie #Transparenz #Kontrolle #BND #BVerfG

Liebe Fr. Schwesig, wenn Sie den Frust über die #MPK verstehen können und selbst großen Anteil am Ergebnis und Vorgehen der MPK haben, warum haben Sie dann das Papier verabschiedet oder schlagen nicht vor, das Gremium in dieser Form zur Coronalage dann nicht mehr tagen zu lassen? Manuela Schwesig @ManuelaSchwesig · 23. März 2021 Ich kann den Frust vieler Menschen über die #MPK gestern verstehen. Uns fällt jetzt der Fehler bei der Impfstoffbeschaffung auf die Füße. Mein Vorschlag: alle Bürger*innen werden mit Selbttests ausgestattet, damit wir mehr testen. Nur Schließen kann nicht die Alternative sein.

"Es geht jetzt nicht um die Kanzlerkandidatur der Union. Die spannende Frage für die Koalition ist viel mehr: Kommt die CDU jetzt so zur Ruhe, dass wir die kommenden Aufgaben gerade mit Blick auf die Corona-Pandemie gut meistern können?", fragt @EskenSaskia bei #AnneWill.

52% für ein NEIN gegen den #Staatstrojaner ist nichts, worauf die Grünen stolz sein können u nichts, worüber die Zivilgesellschaft erleichtert aufatmen kann. Wie stabil sind wohl 52% bei Koalitionsverhandlungen von SchwarzGrün? Gerade so dagegen zu sein, ist zu wenig. #dBDK21 Andre Meister @andre_meister · 12. Juni 2021 .@Die_Gruenen haben #Staatstrojaner aus ihrem Wahlprogramm wieder gestrichen. Der Parteitag #dBDK21 hat soeben den Antrag von @MarieSchaeff angenommen und sich damit gegen Bundesvorstand und @KonstantinNotz gestellt. Mal sehen, ob diese Position in Koalitionsverhandlungen hält.

Die #SPD mit der Wut des Verzweifelten. Nur noch peinlich, mehr muss man über diese Volkspartei a.D. aber auch nicht sagen... Hubertus Heil @hubertus_heil · 11. Apr. 2021 Die Konservativen haben jetzt die Wahl zwischen einem skrupellosen Zocker und einem nervösen Zauderer. Für Deutschland sind weder eine noch der andere eine gute Option.

Zu erneuten Einschränkungen für Kinder & Jugendliche sei er nicht bereit, so @JoachimStamp . "Niemand käme auf die Idee, wegen Unfallgefahr auf dem Schulweg den Unterricht zu beschränken. So muss es jetzt auch im Umgang mit der Coronavirus-Pandemie werden." aachener-zeitung.de Neuer Blick auf Corona: Stamp warnt vor dauerhafter Angstgesellschaft Nordrhein-Westfalens stellvertretender Ministerpräsident Joachim Stamp hat vor einer dauerhaften Angstgesellschaft in der Corona-Krise gewarnt. Das gelte gerade auch im Hinblick auf Kinder.

▷ Stephan Brandner: "Unsere Wahlkämpfe sind immer offen, fair und faktenbasiert" | Presseportal presseportal.de Stephan Brandner: "Unsere Wahlkämpfe sind immer offen, fair und faktenbasiert" Berlin (ots) - Die Initiative "campaign watch" hat anlässlich der Bundestagswahl 2021 einen Leitfaden für einen Online-Wahlkampf "ohne Diskriminierung, Desinformation und...

Hier ein Podcast der @LageNation mit mir in dem es auch um das Spannungsfeld Politik und Wissenschaft geht. Und um Drohungen gegen mich oder andere Wissenschaftler. Wie man sich dann anders verhält. Drohungen wirken leider. Irgendwann heisst es BKA oder Rückzug. Kai L. @probek · 25. Juni “Zwei Dinge haben mich überrascht. Wie viele Verrückte im Klarnamen sich mit mir auseinandersetzen und zum zweiten: wie viele Antisemiten es in Deutschland noch gibt”, sagt @Karl_Lauterbach bei @LageNation. Ein Hörtipp. https://lagedernation.org/podcast/ldn246-spezial-karl-lauterbach-spd-gesundheitsexperte/?t=56%3A36…

Gute Personalvorschläge für allseits geachtete Kolleginnen. Gut ist auch, dass es nur wenig sozialdemokratische Kommentierung der Personaldebatten in den letzten Tagen gegeben hat. Manche Unterstellungen und Vorschläge waren ziemlich daneben.

Spannender Dialog zur Konferenz zur Zukunft Europas heute auf Einladung meiner Kollegin @hildebentele in Berlin. Europa muss näher zu den Menschen kommen. Dafür braucht es mehr Demokratie, Handlungsfähigkeit und Effizienz. #CoFoE

Viele Menschen aus ganz Europa waren digital dabei. Danke! FES online @FESonline · 18. Feb. 2021 Das war unsere digitale Konferenz #UnboxingHateSpeech . Wir bedanken uns bei allen Mitwirkenden für die Erkenntnisse, die Inspiration & das Mutmachen und wir danken ganz besonders unseren Mitveranstaltern @AuswaertigesAmt @GermanyCoE @BMJV_Bund für die Unterstützung!