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Ich wünsche meiner Partei heute einen erfolgreichen Parteitag. Ich bin überzeugt davon, dass wir ein tolles Wahlprogramm verabschieden. #LINKEBPT
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#Idar-Oberstein liegt in meinem Wahlkreis. Viele hier bei uns kennen den Ort der Tat, den jungen Mann, seine Familie. Wir denken an Alex, seine Familie und Freunde. Die Tat ist unfassbar
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Die Taliban haben bereits angekündigt, dass spätestens nach dem 31. August kein Rauskommen aus #Afghanistan mehr möglich ist. Was passiert jetzt mit den mehreren 10k Ortskräften mitsamt ihren Familien, die noch festsitzen & der BReg vertruat haben? stern.de "Die rennen rum voller Rachegelüste" – Grünen-Politiker entlarvt PR-Strategie der Taliban Gibt es überhaupt noch eine Möglichkeit, ausgeflogen zu werden? Ein Grünen-Politiker hat nur wenig Hoffnung. Eine Sozialarbeiterin berichtete bei "Markus Lanz" von der Lage vor Ort.
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Glückwunsch an die #SPD Pfalz für diese kluge Wahl und an Dich, lieber @Alex_Schweitzer , für die tolle Bestätigung für Deine Arbeit! Weiterhin viel Freude und viel Erfolg! https://twitter.com/thomashitschler/status/1459465195630252032… Dieser Tweet ist nicht verfügbar.
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Das ist kein Protest - das linker Terror! #Anschlag #Muenchen sueddeutsche.de Stromausfall in München: Offenbar gezielter Anschlag 20 000 Haushalte waren ohne Strom: Das Feuer in einer Baugrube ist offenbar von linksradikalen Tätern gelegt worden. Der Staatsschutz prüft das Bekennerschreiben.
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(1) In der Praxis sind die meisten Kontaktpersonen zum Zeitpunkt der Benachrichtigung durch das Gesundheitsamt bereits infiziert worden oder die Gefahr ist schon längst gebannt, weil infizierter Kontakt schon in Quarantäne ist. Zwei Dinge könnte helfen: spiegel.de (S+) Quarantäne von Corona-Infizierten: Warum wir zu langsam für das Virus sind Im Schnitt verstreichen mehr als vier Tage, bis sich das Gesundheitsamt nach den ersten Symptomen bei einem Infizierten meldet. Mit diesen Maßnahmen ginge es schneller.
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Mit der Politik des Aussitzens von CDU/CSU & SPD muss nach dem Urteil des BVerfG zum Klimaschutzgesetz endlich Schluss sein. Es ist so billig und durchschaubar, was CDU/CSU & SPD gerade machen. Es ist unsere Verantwortung zu handeln, und zwar jetzt! spiegel.de CO₂-Preis auf Sprit: Die Klimaheuchler sind zurück Gegen die Klimaschutzpläne der Grünen fordern andere Parteien jetzt eine »Benzinpreisbremse«. Dabei wollen auch sie den Preis für Schadstoffe erhöhen. Aber im Wahlkampf kann man das schon mal...
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Aktuelle Studie zeigt: Verschiebung der Impfpläne um fünf Wochen führt zu Schaden von 90 Milliarden(!) Euro. Die EU liegt derzeit deutlich hinter GB und USA und müsste Tempo versechsfachen. Das zeigt einmal mehr: Dem Impfen muss höchste Priorität eingeräumt werden. CL #covid19
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Manfred Weber fordert Einreiseverbot aus Hochrisikogebieten #Corona #EUCO br.de Weber fordert Einreiseverbot aus Hochrisikogebieten EVP-Fraktionschef Manfred Weber bedauert, dass es für die die Einreise in die EU keine gemeinsamen Standards gibt. "Man kann über Madrid einreisen und dann nach München weiterfahren." Er fordert...
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„Und deshalb gibt es nur eine Partei, die weiß, was jetzt zu tun ist. Und es gibt auch nur eine Kandidatin, die sich mit jeder Faser dafür einsetzt, dass auch unsere Kinder & Enkel noch in Freiheit leben können!“ MP #Kretschmann über @ABaerbock ! #Wahlparteitag #Bundestagswahl21
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Ich begrüße es, dass @IIHFHockey #Belarus die Weltmeisterschaft entzogen hat. Keine Bühne für Diktatoren! #WeStandBYyou IIHF @IIHFHockey · 18. Jan. 2021 Due to safety and security issues, the IIHF Council will move the 2021 #IIHFWorlds from Minsk. Tournament hosting options to be evaluated. https://iihf.com/en/events/2021/wm/news/24134/iihf_to_move_2021_world_championship…
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"Wenn alle Paketbot*innen die Paketstation übernehmen, wer bringt dann die Pakete", fragt @EskenSaskia bei #illner. Für uns ist klar: Alle Menschen verdienen Respekt, weil sie zwar unterschiedliches machen, aber alle unersetzbares leisten. Darum machen wir #SozialePolitikFürDich.
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Jetzt LIVE Wie können wir künftig erinnern, wenn es keine Zeitzeug*innen mehr gibt? Mit @BeateWaRo , @Erhard_Grundl , F. Azoulay @ArolsenArchives , @Cha_Knobloch , G. Hammermann, @lime_green_leni , @HannesBurkhardt & @davidschiepek . Grüne im Bundestag @GrueneBundestag Ohne Zeitzeug*innen: Wie kann Jugend künftig erinnern?
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"Warum die früheren Ermittler das bezweifelten und unterstellten, der Attentäter Gundolf Köhler habe vor allem aufgrund einer schweren persönlichen Krise und übersteigertem Geltungsbedürfnis gehandelt, wollte Vogler nicht bewerten." br.de Oktoberfest-Attentat: Weiterhin viele Fragen offen Vor einem dreiviertel Jahr hat die Bundesanwaltschaft ihre Ermittlungen zum Oktoberfest-Attentat endgültig eingestellt. Heute haben die leitenden Ermittler im bayerischen Landtag ihre Untersuchungen...
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Im ländlichen Raum sind die Wege oft weit. Öffentliche #Verkehrsmittel sind begrenzt, nicht alle sind Pkw- oder Fahrrad-#mobil. Wie können wir durch neue #Technologien eine #Mobilitätswende einleiten? @DanielaKluckert & @torstenherbst sprechen dazu: http://youtu.be/hknZVwrfrcg
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Wir werden die Klimakrise nur meistern, wenn wir eine breite Mehrheit für konkrete #Klimaschutz|maßnahmen in der Gesellschaft haben. Akzeptanz und wirksame Maßnahmen schließen sich nicht aus, sondern bedingen einander! #fürundwider
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Für mich geht es heute zur Landeskonferenz der SPD Arbeitsgemeinschaft 60 Plus nach Neumünster. Am Abend bin ich dann bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Pinneberg.
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Vielen Dank an @mueller_sepp für die Einladung. Ein tolles Format mit einem starken Team! #zusammenmachen Sepp Müller @mueller_sepp · 14. Mai 2021 40 war die magische Zahl beim Treffen der #nachwuchskraefteost unserer #cdu. Über 40 Teilnehmer die unter 40 sind. Bei den Gästen haben wir eine Ausnahme gemacht, nein, @PaulZiemiak gehört nicht zu der Ausnahme. Klar ist, wir als Union wollen unser Land weiter gut regieren. 1/2
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Back on Campus!
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Unser Hashtag-Tipp des Tages: #112live. Beeindruckend, was die Feuerwehrfrauen und -männer jeden Tag für uns leisten. Danke dafür - wir stehen #AnEurerSeite! #TagdesNotrufs #Twittergewitter
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Gegen den #effzeh wäre das 100%ig eine Rote gewesen, aber hey… #koeksv
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Das war rheinisch Im schwäbischen #Tatort
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Wir brauchen jetzt keine SPD-#Neidsteuer, sondern Wirtschaftswachstum und Innovationen. Das geht mit Förderung von Zukunftstechnologie und Entlastung von Arbeitnehmern und Unternehmen. Friedrich Merz @_FriedrichMerz · 14. Jan. 2021 „Einerseits hat der Finanzminister genug Geld für alle Projekte, andererseits will er eine neue #Neidsteuer auf höhere Einkommen. Das passt nicht zusammen. Nach #Corona müssen wir Kassensturz machen, aber die Steuer- und Abgabenbelastung ist bereits sehr hoch.“ (tm) #Lanz #Merz
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War ja klar. Ulrich Kelber @UlrichKelber · 15. Okt. 2021 Wer hat Schuld an der mangelnden Digitalisierung im deutschen Gesundheitssektor? Diese Umfrage anzeigen
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Heute unterwegs in #Gera & #Altenburg mit Tino Chrupalla & Michael Kaufmann. Und jetzt ab über #Dresden nach Zittau! #AfD #wirholendasDirektmandat #Deutschlandabernormal #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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Geht doch Olaf Gersemann @OlafGersemann · 21. Jan. 2021 Die Zahl der dem RKI gemeldeten #Corona-Fälle in betrug gestern 20.398. erneut 19% unter Vorwoche 7-Tage-Schnitt inzwischen 39% unter dem an Heiligabend erreichten Rekordniveau Fallzahlen sind immer noch (zu) hoch - aber Abwärtsdynamik ist jetzt kräftig
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Das Wahlprogramm der @CDU und der @CSU wird vermarktet wie einst bei Westerwelles @fdp : Keine Steuererhöhungen. Auch nicht für die Superreichen. Aber eine umfassende Modernisierung des Landes versprechen: Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung, Energiewende….
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Durch die Corona-Mutanten könnten die Infektionszahlen erneut drastisch steigen. Wir brauchen neben FFP2-Masken & einer langfristigen Strategie jetzt auch das: Mehr #Schnelltests – und zwar für alle! Das fordern wir heute in unserem Antrag.
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Alles muss auf den Tisch! Aufklärungswille der Söder-Regierung hinkt Justiz hinterher - gestern wollte sie keine Liste mit Beschaffungsverträgen vorlegen. Das muss passieren! Außerdem: Landtagspräsidentin muss prüfen, ob er gegen Vorgaben des Abgeordnetengesetz verstoßen hat Christian Deutschländer @CDeutschlaender · 17. März 2021 Jetzt knallt es im Landtag: Staatsanwalt durchsucht Sauters Büro. Ermittlungen in Maskenaffäre. Landtag bestätigt eine Durchsuchung. Keine Immunität aufgehoben.
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Heute Abend bin ich um 20:15 Uhr bei der Bundestagswahl-Show von @ProSieben und @louisklamroth . Schaltet gerne ein!
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Heute ging im Gelsenkirchen die Plakatierung los. Als Kandidat hänge ich jetzt nicht nur passiv an den Laternen, sondern habe natürlich selber aktiv mit aufgehangen. Tausend Dank allen Helferinnen und Helfern! Gerade an einem solchen Tag gilt: Nie gab es mehr zu tun!
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Wir werden in den nächsten 14 Tagen wieder zwei Große Zapfenstreiche erleben. Mit Fackeln. Den ersten morgen. Ich möchte nur, dass Twitter darauf mental vorbereitet ist. GIF
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Irgendwie kommt es mir so vor, als wären die Leute im Supermarkt besser drauf als noch vor vier Wochen. #Corona #Impfen #Impfturbo
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Die staatlichen Grundrechtseingriffe müssten zum Tag der Deutschen Einheit ein Ende haben, fordert @JoachimStamp . "Bis zum 3. Oktober sind es noch zwei Monate hin. Dann werden alle, die älter als zwölf Jahre sind, ein Impfangebot erhalten haben, und zwar für beide Impfungen."
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Als Konsequenz aus der #Hochwasserkatastrophe wir mehr Vorsorge gegen künftige Klimaschäden. Vorsorge muss zum Leitprinzip einer neuen Politik werden. #KlimaschutzIstJetzt sueddeutsche.de Klimakatastrophe: Wie die Grünen künftige Schäden abwenden wollen Als Konsequenz aus dem Hochwasser verlangt die Grünen-Spitze ein Umdenken in der Politik - und ein Milliardenpaket für mehr Vorsorge
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Wenn #DeutscheWohnen zur Übernahme bereit ist, sollte dieser Immobilienkonzern wieder von der öffentlichen Hand übernommen werden. Dieses Geschäftsmodell braucht - jenseits der Aktionäre und #Hedgefonds - kein Mensch. #Wohnen muss bezahlbar sein! #Vonovia
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Tag 2 Bundesparteitag in #Dresden... #AfD #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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Wir hoffen, ihr könnt am #Murmeltiertag im #HomeOffice bleiben und habt eine stabile Internetverbindung. #Groundhogday GIF
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Mit über 813.000 Impfungen gestern sind nun über 24,5 Mio Deutsche (29,5%) erstgeimpft, fast 7 Mio (8,3%) haben einen vollen Impfschutz. Gestern war somit der 3. Tag seit Start der Impfkampagne mit > 800.000 Impfungen. Und mit 150.000 ein Tagesrekord bei wichtigen Zweitimpfungen.
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Das muss sich ändern! #Impfstau Olaf Gersemann @OlafGersemann · 2. März 2021 Neuer Überblick: die Zahl der ausgelieferten, aber noch nicht verimpften #Corona-Impfdosen in im Zeitverlauf. Wird die avisierte Biontech-Charge (1,01 Mio. Dosen) tatsächlich heute ausgeliefert, erreicht der Rückstau einen Rekord. Quellen: BMG, RKI, eig. Berechnungen @welt
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(1) Grafik von @TWenseleers zeigt, was zu befürchten war: UK Variante B117 hat in Dänemark ähnliche Dynamik wie in UK. Erste sehr grobe Berechnungen zeigen sogar 70% mehr Ansteckung. Somit wird es unwahrscheinlicher, dass es nur ein epidemiologischer Artefakt in UK war. Bedeutet? Tom Wenseleers @TWenseleers · 12. Jan. 2021 Or in Denmark & the UK.
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In fünf Tagen schon feiern wir #Heiligabend. Genießen Sie die besinnliche Zeit bis dahin. Die CDU/CSU-Fraktion wünscht Ihnen einen gesegneten vierten #Advent.
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Schlusssprint im Bundestagswahlkampf. Werben für starke Grüne mit vielen Gesprächen an den Infoständen in #Bielefeld. Wer eine Klimaregierung will muss GRÜN wählen. #KlimaschutzIstJetzt #btw21
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Leider ist das nicht nur peinlich, der Osten spielt bei den „Kanzlerkandidat/innen“ faktisch keine Rolle. @dieLinke wählen! Mattheus Berg @MattheusBerg · 18. Sep. 2021 Der Mauerfall von 1990, wer kennt ihn nicht.
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Heute wieder weitgehend Home Office.
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Das Problem ist weiterhin die noch zu geringe Impfquote. Bayern liegt auf den hinteren Plätzen - die Impfquote muss dringend gesteigert werden! Peter Schaar @Peter_Schaar · 23. Okt. 2021 Niemand sollte behaupten, die 4. #Corona-Welle käme unerwartet - lesenswertes Papier des @rki_de vom 22. September (!): #ControlCOVID-Strategie zur Vorbereitung auf den Herbst/Winter 2021/22 #Inzidenz #Neuinfektionen https://rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Downloads/Vorbereitung-Herbst-Winter-Aktualisierung.pdf?__blob=publicationFile…
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Morgen ab 16 Uhr lade ich Sie und Euch zu meiner digitalen Sprechstunde ein. Zur Anmeldung auf meiner Website hier entlang: https://trittin.de/2021/02/26/digitale-sprechstunde-mit-juergen-trittin/…
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Was unser Generalsekretär sagt. - Ein starker Plan für eine starke Truppe! @akk @BundeswehrGI @bundeswehrInfo #AnEurerSeite Paul Ziemiak @PaulZiemiak · 10. Feb. 2021 Die Demokratien der Welt erwarten einen größeren Beitrag Deutschlands zur internationalen Sicherheit – zu Recht! @AKK und @BundeswehrGI antworten mit einem starken Plan für eine moderne #Bundeswehr, die ihre Strukturen auf die Zukunft ausrichtet. https://faz.net/1.7189190
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+++ Sachsen: Maßnahmen gegen Ärztemangel dringend erforderlich +++ Eine Anfrage der sächsischen #AfD-Fraktion zeigt das Ausmaß des #Ärztemangels im ländlichen #Sachsen. Mehr dazu: afdkompakt.de Sachsen: Maßnahmen gegen Ärztemangel dringend erforderlich | AfD Kompa Die Versorgung mit Hausärzten wird im ländlichen Sachsen immer dramatischer. In bereits fünf Planungsbereichen sind mehr als 25% der Hausarztstellen nicht besetzt und weisen eine Unterversorgung auf.
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In #Afghanistan ist vieles erreicht worden: von der Lebenserwartung bis zur Frage, dass Mädchen zur Schule gehen können. Das hat auch damit zu tun, dass die #Bundeswehr hier für mehr Sicherheit gesorgt hat. Dafür will ich den Soldatinnen und Soldaten danken. 1/2
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Wer auf Dauer Toleranz gegenüber der Intoleranz walten lässt, trägt dazu bei, dass die Intoleranz obsiegt. Diese Erkenntnis gilt es, gerade im Umgang mit den Rechtsradikalen zu beachten! #niewiederrechts
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CDU&CSU wollen über Ehrenerklärungen oder freiwillige Selbstverpflichtungen der Bundestagsfraktion desaströsen Folgen der Maskenaffäre für Wahlkämpfe in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz+Hessen entrinnen.Das rettet den Hof nicht mehr. Aufklärung+verschärfte Gesetze erforderlich!
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Es ist an der Zeit die Unverantwortlichkeit der #MPK zu beenden Katrin Göring-Eckardt @GoeringEckardt · 9. Apr. 2021 Und ich kann mir übrigens nicht vorstellen, dass der @bundesrat dann außen vor bleiben will und Einspruch erhebt oder dagegen stimmt #mpk
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An diesem winterlichen Morgen geht es los mit Home Office. Später dann in meinen Betreuungswahlkreis nach Itzehoe. Dort warten Wirtschaftsgespräche, Interviewtermine, eine Bürgersprechstunde und ein Treffen mit dem SPD Kreisvorstand Steinburg auf mich.
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"Der fundamentale Wandel wird erst durch #Kinderrechte im #Grundgesetz kommen", sagt @KatjaMast . 1. So wird es zum Maßstab staatlichen Handelns. 2. So rückt Kindswohl in zentralen Wertekanon unserer Gesellschaft. 3. Grundgesetz ist Bezugspunkt für Debatten und Fortschritt.
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Presseinfo @JM_Luczak & @thorsten_frei : Endlich Gerechtigkeit für Mordopfer cducsu.de Endlich Gerechtigkeit für Mordopfer Heute debattiert der Deutsche Bundestag in Erster Lesung einen Gesetzentwurf zur Änderung der Strafprozessordnung, bei der es um eine Erweiterung der Wiederaufnahmemöglichkeiten zuungunsten d...
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Heute treffe ich meinen -Kollegen @SecBlinken in #Ramstein. Mit keinem anderen Partner haben wir uns zu #Afghanistan enger ausgetauscht als mit den USA. Auch deshalb haben wir heute gemeinsam zu einem virtuellen Außenministertreffen mit 20+ Staaten eingeladen.
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genau darum geht es! #Staatsversagen Christine Kensche @c_kensche · 23. Jan. 2021 My grandmother died today. She got #COVID in a hospital (!) in Germany. She was 91 and not even close to be vaccinated. I‘m 38 and get my first shot now.I live in #Israel. One thing is not having enough vaccines. The other is this grotesque failure in distributing it effectively.
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Reviewing which policies work in relation to #China and finding common ground, is what we all need to do in Europe. Only then will we be able to forge unity. I applaud #Lithuania for this courageous & far-sighted decision! @LithuaniaMFA @ZygisPavilionis politico.eu Lithuania pulls out of China’s ’17+1′ bloc in Eastern Europe ‘High time’ for EU countries to quit Beijing’s diplomatic initiative, Lithuanian foreign minister tells POLITICO.
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Jetzt klicken und #live verfolgen: das Statement vor der #Fraktionssitzung. Ab 14:30 Uhr mit @rbrinkhaus und Alexander #Dobrindt http://cducsu.de/livestream
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Ein frohes #Zuckerfest Euch allen! @LamyaKaddor hat @Die_Gruenen um Grüße zum Fastenbrechen gebeten. Schaut mal wer alles mitgemacht hat! #EidMubarak #Ramazan Und allen Christ*innen einen schönen Feiertag #ChristiHimmelfahrt!
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#Merz vertieft bei #Lanz, was #Laschet mit dem Gerede von der falschen Reihenfolge gesetzt hat: Mit der Union droht der wiederholte #Ausstieg vom Ausstieg aus der #Atomkraft.
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Die #Wahlrechtsreform von CDU, CSU und SPD ist weder fair noch verfassungsgemäß. Und sie verfehlt ihr eigentliches Ziel: Die Verkleinerung der Bundestages. Bei den jetzigen Umfragen pendeln wir uns bei über 800 Abgeordneten ein. CDU, CSU und SPD wussten das. Es war ihnen egal.
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Schneller planen, genehmigen, umsetzen - für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit! @ArminLaschet kündigt ein Planungsbeschleunigungs-Paket in den ersten 100 Tagen seiner Kanzlerschaft an.
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"Wir brauchen einen Nationalen Sicherheitsrat im Kanzleramt." @ArminLaschet macht deutlich, dass unsere Außenpolitik strategischer werden muss. #Kanzlernacht
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lol, der #Merz... jeder blamiert sich so gut er kann, aber den Merz toppt einfach niemand auf diesem Gebiet! Bericht aus Berlin @ARD_BaB · 5. Sep. 2021 Kennen Sie eigentlich alle Namen aus dem Zukunftsteam, Herr Merz? #BerichtausBerlin 1:13 1 Mio. Mal angezeigt
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Habe ich mich schon mal dafür bedankt, dass die Mainzer uns vorletzte Saison nach #Europa geschossen haben? Oder für die Einführung des #VAR? #Auswärtssieg #SGE #Eintracht #Frankfurt #EintrachtFrankfurt #DieMachtamMain und Rhein #fsvSGE GIF
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#LIVE: Um 11 Uhr präsentiert @LydiaHueskens die Wahlkampfkampagne der @FDP_LSA zur Landtagswahl #ltwlsa youtube.com Pressepräsentation Wahlkampfkampagne der Freien Demokraten zur... Pressepräsentation Wahlkampfkampagne der Freien Demokraten zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021
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Die CDU macht Politik für ihre Sponsoren. Wir für Dich. #Mietendeckel #CDUrausausderRegierung
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Egal, was passiert: Nächsten Montag, 19. Juli 2021: #Altenburg! #AfD #Thüringen #Brandnerunterwegs #BrandnerimGespräch #wirholendasDirektmandat #Deutschlandabernormal #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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(1) Jetzt kommt besonders schwierige Lage. Die über 50 Jährigen Infizierten sterben mit mehr als 2%. Dem steht ein Risiko einer schweren Komplikation mit AstraImpfstoff von 0,00014% gegenüber. Wenn der AstraImpfstoff jetzt an Jüngere ginge wäre das falsch http://deutschlandfunk.de/covid-19-janssens-und-drosten-befuerchten-deutlich.1939.de.html?drn:news_id=1238634…
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Danke, @Eintracht . #meinVerein #Eintracht #Frankfurt #EintrachtFrankfurt #Adler #Adler4Life #Liebe #FreeLove #DieseEineLiebe #Regenbogen #Regenbogenfarben Axel Hellmann @Hellmann1899 · 21. Juni 2021 Wenn München am Mittwoch nicht darf, dann müssen eben die anderen Stadien im Land Farbe bekennen. Auf jetzt, Kollegen in der Liga! Der Deutsche Bank Park schaltet zum Spiel gegen Ungarn den Regenbogen an. Das Waldstadion bleibt bunt! #EURO2020 #GERHUN #Vielfalt #SGE #Eintracht
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Die ⁦#taz (!) sagt, dass die Kandidatur von Annalena #Baerbock am Ende ist. Mir tut sie menschlich leid. Egal, was ihr politisch jetzt noch passiert, denn die Kommentierung gleicht inzwischen einem Fegefeuer. #btw21 #Grüne taz.de Gescheiterte Grünen-Kanzlerkandidatin: Es ist vorbei, Baerbock! Die Grünen-Kanzlerkandidatin ist an ihrem Ehrgeiz gescheitert und kann die Wahlen nicht mehr gewinnen. Sie sollte Robert Habeck den Stab übergeben.
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Heute ist für mich ein besonderer Tag: 18 Jahre nachdem ich erstmals als Finanzminister im Landtag ans Rednerpult trat, wird das heute wohl das letzte Mal sein. Anschließend werde ich von meiner SPD Landtagsfraktion, die ich 13 Jahre geführt habe offiziell verabschiedet.
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"Sozialstaat" (kurzer, trauriger Thread) HeimatsternMünchen @Heimatstern_org · 22. Juli 2021 Wir haben euch ja schon häufiger erzählt, dass wir zu etlichen Menschen im Gefängnis Kontakt halten. Teilweise lagern wir auch deren Habe. Wir besuchen,schreiben, telefonieren, helfen bei Problemen wie z.B. medizinischen Zuzahlungen o.ä. Momentan sind es 3 Männer und 2 Frauen.
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Der @mariovoigt sagt mindestens 18Stimmen der @cdu_fraktion_th zu. #Neuwahl #Thüringen CDU-Fraktion im Thüringer Landtag @cdu_fraktion_th · 14. Juli 2021 Wir stehen zur Auflösung des Thüringer Landtags. Die dafür notwendigen Stimmen haben wir geliefert. #r2g ist ausgelaugt, vor allem @Linke_Thl fehlt die Kraft für die Zukunft. Unser Land darf nicht weiter zurückfallen. Dafür wollen wir sorgen. @mariovoigt #thueringenkannmehr 0:51 3.494 Mal angezeigt
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#Corona entwickelt sich langsam zur neuen Geisel unserer Zeit. Im Sommer hielten viele Experten das #Virus für ‚ausmutiert‘ - durch #Omikron sieht man, dass das nicht so ist - gerade diese Unvorhersehbarkeit macht auch den Umgang für alle so schwierig!
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Du möchtest direkt mit mir ins Gespräch kommen? Dann komm doch zu meiner Sprechstunde! Freue mich auf dich. Hier geht's zur Anmeldung: https://bit.ly/3F3nnRm
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tschanlili @tschanlili · 25. Sep. Endspurt im Wahlkampf heute in Peine für die @spdde und @hubertus_heil #ScholzPacktDasAn
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Auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist die Teilung für viele in #SachsenAnhalt im Alltag spürbar. Darüber redet @Eva0112 heute 18 Uhr in ihrer Magdeburger Rede. Ich werde da sein, Ihr auch? Live auf Facebook und YouTube @LinksfraktionSt : https://youtu.be/kfB_KlN7Uqk Linksfraktion_LSA @LinksfraktionSt · 5. Mai 2021 Programmhinweis: @Eva0112 & die #MagdeburgerRede. Außerdem: Gesprächsrunde mit Eva von Angern, dem Künstler & Fotografen Sven Johne & Philipp Rubach von »Aufbruch Ost«. 17. Mai, 18 Uhr, mit Liveübertragung auf Facebook und YouTube! #ltlsa #SachsenAnhalt #Ostdeutschland #Magdeburg
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Wenn man Rechtsradikalen, Coronaleugnern, Fake News Verbreitern+Demokratiefeinden regelmäßig kritisch +deutlich widerspricht, wie ich das tue, erduldet man viel an Hetze, unterirdischem Niveau und massenhafte Trollverfolgung per Social Media. Bleibt notwendig, gibt Schlimmeres!
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Vollste Solidarität mit @Karl_Lauterbach ! Hass im Netz ist ein massives Problem und kann Menschen von demokratischer Teilhabe abhalten. Niemand muss Hass und Hetze aushalten müssen, unser Rechtsstaat kann und muss so viel wehrhafter werden! spiegel.de Karl Lauterbach über Internethetze: »Der Hass stellt alles in den Schatten, was ich bisher erlebt... Beleidigungen, Drohungen, Mordaufrufe: Im Netz entlädt sich die Wut der Corona-Müden gegen den SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach. Wie hält der Mann das aus?
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Katastrophal, dass jeder fünfte Arbeitnehmer in Deutschland zu Niedriglöhnen schuften muss. Verantwortlich dafür ist seit Jahren falsche Politik von Union/SPD/GRÜNE/FDP. Sie ist ungerecht & spaltet die Gesellschaft immer mehr. Das muss sich endlich ändern. welt.de 92 Prozent der Friseure mit Niedriglohn - WELT Friseure und Taxifahrer sind am unteren Rand der Einkommensskala in Deutschland - doch niedrige Löhne betreffen viel mehr Menschen.
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Willy Brandts Forderung „Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden“ wurde von vielen damals eher belächelt. Umweltschutz galt nicht als wichtiges Thema. Dabei hatte Brandt eine Zukunftsmission entwickelt – so wie heute Olaf Scholz heute! https://link.spd.de/tw-zukunftsprogramm…
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Die Impfverweigerer nehmen mit ihren verschwurbelten Verschwörungstheorien die Gesellschaft in Geiselhaft und verschärfen mutwillig die Gefahren auf den Intensivstationen der Krankenhäuser zu Lasten der Patienten und der Beschäftigten.
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Presseinfo @gitta_connemann und @StegemannAlbert : #EU-Parlament stimmt #Agrarhaushalt 2022 zu – #SPD-Blockade bei #GAP-Verordnungen endlich aufgebrochen cducsu.de EU-Parlament stimmt Agrarhaushalt 2022 zu – SPD-Blockade bei GAP-Verordnungen endlich aufgebrochen Zu der heute erfolgten Einigung im EU-Parlament über den Agrarhaushalt 2022 und der im Bundeskabinett verabschiedeten GAP-Verordnungen erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bu...
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Grüne Einladung Paderborn mit Austausch zur #BTW21. Reden über das Desaster in Afghanistan, die Bekämpfung der Klimakrise, den sozialen Zusammenhalt, mehr Gerechtigkeit und faire Chancen für alle Kinder. Eine bessere Politik ist möglich. Grün wählen. ⁦ @Joerg_Schlueter ⁩
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Mit Glasnost & Perestroika hat #Gorbatschow die Welt bis heute nachhaltig verändert. Ohne Ihn & seinen Mut wäre ein Ende d. Kalten Krieges u. die Wiedervereinigung nicht möglich gewesen. Ich wünsche Ihnen alles Gute zum 90. Geburtstag, lieber Michail Gorbatschow! Bild: @bund_net
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Die SPD war in den letzten Jahren in der Regierung. Für wie blöd halten Sie die Wähler eigentlich, Herr @larsklingbeil ?
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„Die Täter...wie folgt beschrieben...: männlich, circa 15 bis 20 Jahre alt, dunkle Hautfarbe, bekleidet mit Basecap und dunkler Bekleidung männlich, circa 15 bis 20 Jahre alt, dunkle Hautfarbe, ebenfalls bekleidet mit Basecap und dunkel gekleidet“ focus.de Unbekannte stoßen Kinderwagen um – Baby schwer verletzt Unbekannte haben am Freitag im hessischen Korbach einen Kinderwagen umgestoßen und den darin liegenden Säugling dabei schwer verletzt.
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Die Inzidenz sinkt, doch Millionen Schüler lernen weiter von zu Hause. Die Lerndefizite und Folgen für die psychische Gesundheit und das soziale Leben sind dramatisch. Schulen müssen wieder öffnen. Mit Luftfiltern, Testkonzepten und Impfungen der Lehrkräfte ist das verantwortbar.
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Presseinfo @ChristianHaase6 : Kommunale #Selbstverwaltungsmöglichkeiten werden beschränkt cducsu.de Kommunale Selbstverwaltungsmöglichkeiten werden beschränkt Zum Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP können Sie den Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, wie folgt ziti...
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Stürmischer regennasser Novembersonntagmorgen im Norden. Gestern Diskussion bei der AG 60 Plus in Meldorf. Heute bereite ich mich am Schreibtisch auf die kommende Woche vor.
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Wir müssen alle unseren Beitrag leisten. Dazu zählt auch #Homeoffice überall dort möglich zu machen, wo es nur geht. Nur muss die Politik die Rahmenbedingungen dafür dringend verbessern. @johannesvogel
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Am kommenden Donnerstag um 10:00 Uhr stelle ich zusammen mit @MarcoBuschmann , @StephanThomae und Nikolaos Gazeas in der Bundespressekonferenz die Verfassungsbeschwerde aus der @fdpbt gegen den Staatstrojaner für das Bundesamt für Verfassungsschutz vor.
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Wenn plötzlich eine Stimme aus dem Off im #Bundestag kommt, kann man schon mal verwirrt sein @stamm_fibich ...Es ist aber nur #Kubicki, beseelt von #KSVFCB und dem Sieg seiner Mannschaft letzte Nacht 0:35 632 Mal angezeigt
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Ich bedanke mich herzlich für die Wahl auf Listenplatz 2 der @fdp_nrw zur Bundestagswahl 2021 mit 87,1% der Stimmen. Vor uns liegt ein besonders herausfordernder Wahlkampf. Ich freue mich darauf.
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Eine Lehre aus dem Fiasko in #Afghanistan muss sein, die #Waffenexporte in den Vorderen & Mittleren Orient sofort zu stoppen damit in Zukunft nicht weiter Waffen in die Hände von islamistischen Terroristen fallen. #Bundestag muss darüber entscheiden! n-tv.de Linke fordert Exportstopp: Bund beziffert Wert von Waffen in Afghanistan Im Laufe des Afghanistan-Einsatzes macht Deutschland mit seinen NATO-Verbündeten lukrative Geschäfte. Rüstungsgüter mit einem Wert im dreistelligen Millionenbereich werden in das Kriegsgebiet...
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Von Herzen danke an @ABaerbock , die wie eine Löwin für echten Klimaschutz kämpft. Das ist heute unser stärkstes Ergebnis bei einer Bundestagswahl und Ansporn, unsere ganze Kraft für die Bildung einer Klimaregierung einzusetzen. #BTW21 #AllesIstDrin
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Heute erinnern wir an die Millionen Ermordeten des Nazi-Terrors. Unsere Verantwortung ist zugleich Auftrag, als Gesellschaft entschlossen gegen den wiedererstarkenden #Rechtsextremismus und #Antisemitismus entschlossen vorzugehen! #WeRemember #HolocaustGedenktag