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---|---|---|---|---|---|---|---|
2,391 | 56 | de | 4. Zustandekommen des Vertrages | 4.1. Bitte beachten Sie, dass die Bewerbung der Produkte in unserem OnlineShop kein rechtlich bindendes Angebot ist, sondern eine Aufforderung, Bestellungen aufzugeben. Aus diesem Grund kommt ein Kaufvertrag zwischen uns und dem Kunden nicht schon dadurch zustande, dass der Kunde uns eine Bestellung zusendet. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:binding | 00.0
|
1,195 | 28 | de | ARTIKEL 8 LIEFERUNG UND LIEFERZEIT | 8. Ab dem Zeitpunkt des Eingangs beim Verbraucher müssen die Schokoladenerzeugnisse aufgrund ihrer Beschaffenheit sofort im Kühlschrank gelagert werden. | [
"codeOfConduct"
] | null | 00.0
|
1,976 | 45 | de | 5. Zahlungsbedingungen | 1. Der Kunde kann, sofern verfügbar, per Kreditkarte, Paypal oder Sofort.(Klarna) zahlen. Der <<NAME>> akzeptiert die Kreditkarten Mastercard/Eurocard und VISA. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
2,957 | 66 | de | 16. Salvatorische Klausel | Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Ihre
<<NAME>>, Kundenservice <<NAME>>, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>>, Email: hello@example.com
Stand: Januar 2018 | [
"severability"
] | null | 00.0
|
664 | 19 | de | II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN | Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz Es besteht keine Verpflichtung und keine Bereitschaft zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle. EU-Kommission Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr | [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
2,559 | 59 | de | § 15 Datenschutz | Wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten der Kunden nur nach Maßgabe und im Einklang mit den einschlägigen Datenschutzbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere dem Bundesdatenschutz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) - Weitere Erläuterungen zum Thema Datenschutz sind auf unserer Internetseite example.com unter der Rubrik „Datenschutz “ abrufbar. | [
"personalData"
] | null | 00.0
|
2,967 | 67 | de | 2) Vertragsschluss | 2.6?Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. | [
"contractLanguage"
] | null | 00.0
|
1,466 | 33 | de | 10. Sonstige Bestimmungen | 10.3 Macht höhere Gewalt, insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag, die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht des Verkäufers ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden vom Verkäufer unverzüglich erstattet. | [
"liability"
] | null | 00.0
|
223 | 9 | de | §10 - FREIWILLIGES RÜCKGABERECHT BIS ZU 30 TAGE NACH WARENERHALT | (1) <<NAME>> gewährt dem Kunden unbeschadet seines gesetzlichen Widerrufsrechts ein freiwilliges Rückgaberecht von 30 Tagen ab Warenerhalt. Mit diesem Rückgaberecht kann sich der Kunde auch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist (siehe Widerrufsbelehrung oben) vom Vertrag lösen, indem er die Ware innerhalb von 30 Tagen nach deren Erhalt (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an <<NAME>> zurücksendet. | [
"withdrawal"
] | withdrawal:period | 00.0
|
1,053 | 27 | de | 4 NUTZUNG UNSERER WEBSITE | Mit der Aufgabe einer Bestellung über diese Website stimmen Sie zu:
i. Die Website ausschließlich für rechtmäßige Anfragen und Bestellungen zu nutzen.
2
ii. Keine falschen oder betrügerischen Bestellungen aufzugeben. Sollten wir auf einer
vernünftigen Grundlage der Annahme sein, dass eine derartige Bestellung aufgegeben wurde,
haben wir das Recht die Bestellung zu stornieren und die zuständigen Behörden darüber in
Kenntnis zu setzen.
iii. Uns Ihre richtige und vollständige E-Mail-Adresse, Postanschrift und/oder sonstige
Kontaktdaten zu übermitteln und Sie erklären sich darüber hinaus damit einverstanden, dass
wir diese Informationen verwenden dürfen, um uns mit Ihnen, falls erforderlich, im Rahmen
Ihrer Bestellung in Verbindung zu setzen (siehe unsere Datenschutzerklärung). | [
"codeOfConduct"
] | null | 00.0
|
2,649 | 61 | de | 3. Bestellablauf; Korrekturmöglichkeiten; Speichermöglichkeit; Vertragstext | 3.3 Der Vertragstext kann vor dem Absenden der Bestellung von Ihnen ausgedruckt bzw. gespeichert werden. Sie können die Daten Ihrer Bestellung ferner archivieren, indem Sie entweder (i) die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder (ii) die automatische Bestellbestätigung sowie die automatische Vertragsbestätigung abwarten, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zukommen lassen. Ein gesonderter Abruf des Vertragstextes ist nicht möglich. | [
"textStorage"
] | null | 00.0
|
1,762 | 39 | de | 1.9 Transportschäden | 1.9.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf. | [
"delivery"
] | delivery:brokenPackaging | 00.0
|
3,168 | 72 | de | 14. Streitbeilegungsverfahren | Wir sind nicht bereit, freiwillig an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem deutschen Verbraucherstreitbeilegungsgesetz mitzuwirken.
Für uns besteht keine Verpflichtung zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem deutschen Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.
| [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
1,073 | 27 | de | 10 GEFAHR- UND EIGENTUMSÜBERGANG DER PRODUKTE | Das Eigentum an den Produkten geht erst nach vollständiger Bezahlung aller für die Produkte fälligen Beträge, einschließlich der Versandkosten oder mit der Lieferung (siehe hierzu obige Klausel 8), sollte diese zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, auf Sie über. | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0
|
2,918 | 66 | de | 7. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher beim Kauf von <<NAME>> Artikeln | Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (<<NAME>>, <<NAME>> Rücklieferungen – Bosteler Feld 14, 000000 <<STADT>>, E-mail: hello@example.com) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden oder uns übergeben. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 175 € geschätzt.
Auf Ihren Wunsch kann auch eine Abholung der Waren durch uns oder einen von uns beauftragten Spediteur erfolgen. In diesem Fall berechnen wir Kosten der Abholung in Höhe von maximal 175 €.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung | [
"withdrawal"
] | withdrawal:effects | 00.0
|
116 | 3 | de | 8. Verfügbarkeit | Die <<NAME>> bemüht sich um eine weitestgehende Verfügbarkeit des Dienstes <<NAME>> Fitness über das Internet, kann jedoch aus technischen Gründen (Server-Backup, Wartung usw.) keine ständige einwandfreie Verfügbarkeit garantieren. Betriebsunterbrechungen sind möglich. Entsprechend kann für Schäden, die aus einer zeitweisen Nichtverfügbarkeit oder nur eingeschränkten Verfügbarkeit herrühren, keine Haftung übernommen werden. Die <<NAME>> geht von mindestens 98% Verfügbarkeit seiner Dienstleistung bei <<NAME>> Fitness im Jahresmittel aus. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der <<NAME>> liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. | [
"liability"
] | null | 00.0
|
1,878 | 42 | de | 8. Einlösung von Aktionsgutscheinen | 8.2. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
| [
"prices"
] | null | 00.0
|
1,504 | 34 | de | 4. Speichermöglichkeit, Einsicht in den Vertragstext | Der Kunde kann diese AGB auf der Onlineshop-Seite des <<NAME>> Marktes einsehen. Ferner kann der Kunde diese AGB ausdrucken oder speichern, indem er die hierzu vorgesehene Funktion seines Internetbrowsers nutzt. Der Kunde kann seine Bestelldaten die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Onlineshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen seines Browsers speichern oder der Kunde wartet die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die der <<NAME>> Markt zusätzlich per E-Mail nach Abschluss der Bestellung an die vom Kunden angegebene Adresse versendet. Der <<NAME>> Markt speichert den Vertragstext und sendet die Bestelldaten per E-Mail zu. Vergangene Bestellungen kann der Kunde in seinem Kundenkonto einsehen. | [
"textStorage"
] | null | 00.0
|
1,026 | 26 | de | 8. Widerrufsbelehrung | Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. | [
"withdrawal"
] | null | 00.0
|
1,653 | 37 | de | §8 Eigentumsvorbehalt | Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von <<NAME>>. | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0
|
3,082 | 71 | de |
I. Allgemeine Vertragsbestimmungen | 6. Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung. | [
"contractLanguage"
] | null | 00.0
|
1,539 | 35 | de | 1) Geltungsbereich | 1.1?Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der <<NAME>> (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. | [
"applicability"
] | null | 00.0
|
2,038 | 48 | de | 4. Warenverfügbarkeit | (1) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung bei <<NAME>> bestellte Ware nicht verfügbar, behält sich <<NAME>> vor, die Bestellung der Ware nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber wird der Kunde informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich rückerstattet. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
559 | 18 | de | 5. Bestellvorgang/5.2. Benutzerangaben | Sie können jederzeit Ihr Kundenkonto löschen, indem Sie über den Link „Uns kontaktieren“ eine entsprechende E-Mail an den Kundenservice senden. Nach Löschung Ihres Kontos haben Sie jederzeit die Möglichkeit, ein neues Konto zu eröffnen | [
"personalData"
] | null | 00.0
|
3,288 | 76 | de | 3. Lieferung | Der Versand erfolgt über DHL oder DPD. In Deutschland und vielen europäischen Ländern haben Sie die freie Wahl Ihren Logistikpartner auszusuchen. Lieferungen per Nachnahme können allerdings nur mit DHL erfolgen. Selbstverständlich liefern wir die Bestellungen bis zu Ihnen nach Hause. Sollte der Zusteller Sie nicht antreffen werden Sie schriftlich benachrichtigt. Sie haben dann die Wahl die Ware erneut anliefern zu lassen, oder die Sendung bei einer Verwahrstelle in Ihrer Nähe abzuholen.
Teillieferungen sind, soweit nicht vermeidbar, zulässig.
Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an.
Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter
http://ec.europa.eu/taxation
und zur Einfuhrumsatzsteuer unter
http://auskunft.ezt-online.de
sowie speziell für die Schweiz unter
http://xtares.admin.ch/tares | [
"delivery"
] | delivery:partial | 00.0
|
1,675 | 37 | de | § 14 Haftung | (3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt. | [
"liability"
] | null | 00.0
|
3,333 | 78 | de | § 5 Streitbeilegung | An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nehmen wir nicht teil und sind dazu auch nicht verpflichtet.
Mai 2021 | [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
3,107 | 71 | de | V. Verzug und Erfüllungsverweigerung des Käufers | 5. Ein Rücktritt des Verkäufers vom Vertrag ist dann möglich, wenn die Ware vom Hersteller nicht geliefert werden kann (z.B. in Fällen der Insolvenz des Herstellers) oder sonstige bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbare Leistungshindernisse bestehen, die durch zumutbare Aufwendungen des Verkäufers nicht zu überwinden sind. Gleichzeitig muss der Verkäufer nachweisen, dass er sich anderweitig vergeblich um die Beschaffung gleichartiger Ware bemüht hat. Im Fall des Rücktritts des Verkäufers wird dieser den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der gekauften Ware unterrichten. Etwaige schon geleistete Zahlungen sind dem Käufer unverzüglich zurück zu erstatten. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|
3,012 | 68 | de | 4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung | Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
| [
"description"
] | null | 00.0
|
215 | 9 | de | §6 - EIGENTUMSVORBEHALT | Die von <<NAME>> gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von <<NAME>>. | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0
|
546 | 18 | de | 3. Bestellbedingungen | Über diese Website besteht die Möglichkeit, online bei der Firma <<NAME>> <<NAME>> eine Auswahl sofort verfügbarer Produkte zu ordern oder eine Vorbestellung aufzugeben. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
2,134 | 50 | de | 1. Allgemeines / Vertragsabschluss | 1.3 Für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Verkäufer bereitgestellt werden. | [
"applicability"
] | null | 00.0
|
2,548 | 59 | de | (3) Widerrufsformular | Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
- An <<NAME>>, <<NAME>>, - Kundenservice –, <<NAME>>. 59, 000000 <<STADT>>, E-Mail: hello@example.com, Fax: 00 00 12345678
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
______________
(*) Unzutreffendes streichen.
Sie können den Widerruf auch über nachfolgenden Link online erklären:
www.<<NAME>>.de/c/retouren-reklamationen | [
"withdrawal"
] | withdrawal:model | 00.0
|
2,592 | 60 | de | 5. Vertragstext | Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können ihn nach Abschluss der Bestellung einsehen, wenn Sie sich als Kunde registrieren und einloggen. Zusätzlich können Sie den Vertragstext unmittelbar nach dem Absenden ausdrucken.
Diese AGB können Sie jederzeit auf unserer Seite einsehen. Die Bestelldaten, Widerrufsbelehrung und ein Link zu unseren AGB wird Ihnen auch per E-Mail übermittelt. | [
"textStorage"
] | null | 00.0
|
2,131 | 49 | de | § 11 Verbraucherschlichtung / Schlussbestimmungen | 4. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr. Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.
example.com AG
<<STRASSE>> 3
000000 <<STADT>>
Telefax: 00 00 12345678
E-Mail: hello@example.com
Vorstand: <<NAME>> (Vorsitzender), <<NAME>>
Aufsichtsratsvorsitzender: <<NAME>> <<NAME>>
Handelsregister: Amtsgericht Hildesheim
Registernummer: HRB 000000
Ust-ID: DE398517849 | [
"applicableLaw"
] | null | 00.0
|
556 | 18 | de | 5. Bestellvorgang/5.2. Benutzerangaben | Ihre Zugangsdaten und Passwörter sind streng vertraulich. Sie verpflichten sich daher, sie sicher aufzubewahren und keinesfalls an Dritte weiterzugeben. <<NAME>> kann keinesfalls haftbar gemacht werden für den Verlust oder Diebstahl von Zugangsdaten oder jegliche missbräuchliche Benutzung Ihres Kundenkontos, sofern dies nicht auf Verschulden von <<NAME>> beruht. Sollten Sie davon Kenntnis erlangen, ist <<NAME>> unverzüglich zu informieren. | [
"personalData"
] | null | 00.0
|
1,371 | 29 | de | 14. Anwendbares Recht; Außergerichtliche, Alternative und Online-Streitbeilegung | 14.2 Vorbehalten bleibt die Anwendung der günstigeren und zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Landes, in dem Nutzer ohne gewöhnlichen Wohnsitz in Italien ihren gewöhnlichen Wohnsitz haben, dies bezieht sich insbesondere auf die Frist für die Ausübung des Widerrufsrechts, die Frist für die Produktrückgabe im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts, die Art und Weise und Form der Mitteilung dieser Ausübung und auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. | [
"applicableLaw"
] | null | 00.0
|
1,821 | 41 | de | § 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt | (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0
|
3,645 | 90 | de | 6) Eigentumsvorbehalt | 6.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor. | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0
|
1,997 | 45 | de | 10. Schlussbestimmungen | 5. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung: Wir weisen darauf hin, dass die EU-Kommission zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus online getätigten Käufen ergeben können, eine Internetplattform zur Verfügung gestellt hat. Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung ist über den Link https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar. | [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
3,629 | 90 | de | 2) Vertragsschluss | 2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
960 | 25 | de | 8. Gewährleistung | Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) werden wir nach Wahl des Kunden auf Kosten von uns durch ein mangelfreies ersetzen oder fachgerecht reparieren lassen (Nacherfüllung). Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor: | [
"warranty"
] | warranty:options | 00.0
|
693 | 20 | de | 2. KAUFBEDINGUNGEN/2.11 SONDERBESTIMMUNGEN FÜR PERSONALISIERTE PRODUKTE | Bitte beachten Sie, dass Sie mit der Aufgabe einer Bestellung über personalisierte Produkte: erklären und zusichern, dass Namen, Wörter oder Sätze, die Sie zwecks Verwendung auf Ihrem personalisierten Produkt nutzen, hochladen, übermitteln, kopieren oder anderweitig öffentlich machen, in keine der oben aufgeführten Kategorien fallen; zustimmen, <<NAME>> und seine verbundenen Unternehmen dauerhaft schadlos zu halten gegen sämtliche Kosten, Ausgaben, Verluste und Haftungen, die <<NAME>> oder seine(n) verbundene(n) Unternehmen durch Namen, Wörter oder Sätze, die Sie nutzen, hochladen, übermitteln, kopieren oder anderweitig öffentlich machen (einschließlich durch Verwendung auf Ihrem personalisierten Produkt), entstehen bzw. erleiden; <<NAME>> und seinen verbundenen Unternehmen zum Zwecke der Erfüllung Ihrer Bestellung das nicht-ausschließliche, widerrufliche, gebührenfreie, weltweite und umfassend unterlizenzierbare Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, Offenlegung und Anpassung der von Ihnen übermittelten Namen, Wörter oder Sätze gewähren; und/oder sofern die Bestellung personalisierte Produkte beinhaltet, keinerlei Bedenkzeit, Widerrufsrecht, Rückgaberecht oder Rücktrittsrecht haben (Artikel 6:230p unter f, Absatz 1 niederländisches Bürgerliches Gesetzbuch (Burgerlijk Wetboek)). | [
"intellectualProperty"
] | null | 00.0
|
1,157 | 27 | de | 29 RECHT UND GERICHTSBARKEIT | Alle Streitfälle, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Website oder diesen Verträgen ergeben, unterliegen der ausschließlichen Gerichtsbarkeit deutscher Gerichte. | [
"applicableLaw"
] | null | 00.0
|
940 | 24 | de | 12. Schlussbestimmungen | 12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht berührt. | [
"severability"
] | null | 00.0
|
1,074 | 27 | de | 11 PREIS UND ZAHLUNG | Der Kaufpreis der Produkte entspricht dem auf unserer Website jederzeit angegebenen Preis, es sei denn, es handelt sich um einen offensichtlichen Fehler. Auch wenn wir uns bemühen, sicherzustellen, dass alle auf der Website angegebenen Preise richtig sind, können Fehler auftreten. Sollten wir bei einem von Ihnen bestellten Produkt eine fehlerhafte Preisangabe feststellen, werden wir Sie schnellstmöglich informieren und Ihnen die Möglichkeit einräumen, die Bestellung zum richtigen Preis nochmals zu bestätigen odersie zu annullieren. Sollte es uns nicht möglich sein, Sie zu kontaktieren, wird die Bestellung als annulliert betrachtet und Sie erhalten eine volle Rückerstattung aller bereits gezahlten Beträge. | [
"prices"
] | null | 00.0
|
3,234 | 74 | de | 13 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz | Gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) weisen wir darauf hin, dass wir nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen und hierzu auch nicht verpflichtet sind. | [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
2,798 | 64 | de | VII. Gewährleistung und Haftung | 3. Der Käufer hat dem Verkäufer die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Soweit dem Käufer zumutbar, ist der Verkäufer berechtigt, die notwendigen Handlungen am Ort der Lieferung bzw. Verwendung der Ware durchzuführen. Der Verkäufer wird von der Gewährleistungspflicht frei, sofern der Käufer keine Möglichkeit zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung einräumt, es sei denn, es bedarf keiner Fristsetzung nach § 281 Abs. 1 bzw. § 323 Abs. 2 BGB, der Käufer kann sich auf die Unzumutbarkeit der ihm zustehenden Art der Nacherfüllung berufen oder die dem Käufer zustehende Art der Nacherfüllung ist fehlgeschlagen. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Für die Zeit der Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung können weitergehende Gewährleistungsrechte, insbesondere Schadensersatz, nicht geltend gemacht werden. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
1,725 | 38 | de | 9 Einlösung von Geschenkgutscheinen | 9.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
2,474 | 58 | de | Gefahrenübergang und Gewährleistung | Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten der Firma <<NAME>> // <<NAME>> GmbH ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Versendet <<NAME>> // <<NAME>> GmbH die Ware an den Kunden, geht die Gefahr mit Übergabe der Ware durch den Transporteur an den Kunden über. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
2,641 | 61 | de | 2. Registrierung auf den <<NAME>> Domains | 2.3 Sie sind für Inhalte (wie zum Beispiel Produktbewertungen), die Sie in hierfür zugänglichen Bereichen einstellen, alleine verantwortlich. Diese dürfen keine Rechte Dritter verletzen. <<NAME>> stellt Bereiche für Ihre Inhalte auf rein freiwilliger Basis zur Verfügung und behält sich die Schließung oder Änderung der Bereiche ausdrücklich vor. Ein Anspruch auf Speicherung oder die Veröffentlichung Ihrer eingestellten Inhalte besteht nicht. | [
"personalData"
] | null | 00.0
|
876 | 23 | de | 12. Wie schützt <<NAME>> meine Privatsphäre? | Außerdem sind wir berechtigt, Daten mit sorgfältig ausgewählten Dritten zu teilen, die uns bei der Erbringung bestimmter Dienstleistungen unterstützen, beispielsweise bei technischen und logistischen Leistungen und bei anderen Aufgaben. Weitere Dienstleistungen, die von Dritten erbracht werden, sind insbesondere die Abwicklung von Zahlungen über Kredit- und Zahlungskarten, Kreditinstitute, der Versand, der Kundendienst und Marketing-Dienstleistungen. Durch eine Bestellung über unsere Website erteilen Sie uns die Erlaubnis, Kreditanfragen zu stellen und andere Prüfungen durchzuführen, um eine korrekte Zahlung zu ermöglichen und sicherzustellen, die Richtigkeit der Postanschrift zu überprüfen und um betrügerische Transaktionen zu verhindern. | [
"personalData"
] | null | 00.0
|
3,279 | 75 | de | § 14 Gerichtsstand und anwendbares Recht | 1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Verbraucher, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. | [
"applicableLaw"
] | null | 00.0
|
70 | 2 | de | 14. Geschenkkarte | Allgemeines Herausgeber der <<NAME>> <<STADT>> Geschenkkarte und der <<NAME>> e-Geschenkkarte (nachfolgend gemeinsam: Geschenkkarte) ist die <<NAME>>, <<STRASSE>>, D-000000 <<STADT>> . Mit dem Kauf einer Geschenkkarte erwerben Sie eine Forderung gegen die <<NAME>> in gleicher Höhe, die durch die Geschenkkarte verkörpert ist. Es erfolgt keine Verzinsung der Forderung. | [
"payment"
] | payment:vouchers | 00.0
|
2,440 | 57 | de | § 8 Aktionsgutscheine | § 8.3 Der Aktionsgutschein kann nur durch eine während seiner Gültigkeitsdauer erfolgende Kaufbestellung eingelöst werden. Pro Bestellvorgang ist nur ein Aktionsgutschein einlösbar. Die Einlösung kann nur vor Abschluss des Bestellvorgangs durch Eingabe des Gutschein-Codes im Warenkorb erfolgen. Eine nachträgliche Berücksichtigung ist nicht möglich. | [
"payment"
] | payment:vouchers | 00.0
|
1,076 | 27 | de | 11 PREIS UND ZAHLUNG | Die auf der Website angegebenen Preise verstehen sich einschließlich MwSt., jedoch ausschließlich Versandkosten. Diese werden entsprechend der Angaben zu den Versandkosten in unserem Einkaufsführer zu dem fälligen Gesamtbetrag hinzugerechnet. Der Gesamtpreis einschließlich Kaufpreis der Produkte, Versandkosten und MwSt. werden vor der endgültigen Aufgabe Ihrer Bestellung angezeigt. | [
"prices"
] | prices:vat | 00.0
|
765 | 22 | de | Artikel 4: Bestellung/4.2 BESTELLUNG UND TRACKING DER BESTELLUNG/4.2.1 Schritte der Bestellaufgabe | Schritt 1: Bestätigung des Warenkorbs Nach Anklicken des Buttons "Zum Warenkorb hinzufügen" überprüft der Internetbenutzer die Details der Bestellung (Produkt, Menge, Preis, Größe usw.) und kann gegebenenfalls seinen Angebots-Code erfassen. Dann bestätigt der Internetbenutzer die Auswahl des oder der selektierten Produkts/Produkte durch Anklicken des Buttons "Warenkorb bestätigen". | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:steps | 00.0
|
895 | 23 | de | 16. Welche „Spielregeln” gelten für Rechte am geistigen Eigentum? | Durch solche Rechte geschützt sind nicht nur sämtliche Produkte, Leistungen und die verwendeten Firmennamen, sondern auch Texte, Abbildungen, Illustrationen und das Design der Website sowie die verwendeten Logos. | [
"intellectualProperty"
] | null | 00.0
|
1,015 | 26 | de | 1. Geltungsbereich | 1.2 Zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für bestimmte Leistungen und/oder Produkte zusätzliche Bedingungen. In einem solchen Fall wird der Kunde ausdrücklich und gesondert auf diese Bedingungen hingewiesen. | [
"applicability"
] | null | 00.0
|
932 | 24 | de | 9. Haftung | 9.3 In den in 9.1 d) bezeichneten Fällen verjähren Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche in zwölf Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt gemäß § 199 BGB. | [
"liability"
] | null | 00.0
|
1,771 | 39 | de | 1.12 Verkauf von individualisierten und nach Kundenwunsch erstellten Produkten | 1.12.2 Union behält sich vor, bei der Bestellung von individualisierten Produkten eine besondere Prüfung durchzuführen und rassistisch, politisch und individuell diskriminierende Textinhalte und die Produktbestellung entsprechend abzulehnen. | [
"description"
] | null | 00.0
|
988 | 25 | de | 15. Salvatorische Klausel | Die Parteien werden anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung eine dieser Regelung rechtlich und wirtschaftlich möglichst nahekommende gültige und wirksame Regelung treffen, die sie vernünftigerweise vereinbart hätten, wenn sie beim Abschluss dieses Vertrags die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der jeweiligen Regelung bedacht hätten. | [
"severability"
] | null | 00.0
|
2,025 | 47 | de | 6. Eigentumsvorbehalt | Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0
|
176 | 4 | de | 10. Landesspezifische Bestimmungen | 10.6. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. | [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
2,770 | 64 | de | II. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten | Die Datenschutzhinweise sind hier zu finden.
| [
"personalData"
] | null | 00.0
|
1,153 | 27 | de | 27 VERTRAGSUMFANG | Weder Ihnen noch uns steht irgendein Rechtsmittel in Bezug auf eine falsche Aussage, die von der jeweils anderen Partei mündlich oder schriftlich vor dem Datum des Vertragsabschlusses erfolgt ist, zu (sofern nicht eine solche falsche Aussage auf betrügerische Weise erfolgt ist). Das einzige Rechtsmittel der 19 anderen Partei ist das für Vertragsverletzung anzuwendende Rechtsmittel, wie in diesen Bedingungen vorgesehen. | [
"applicability"
] | null | 00.0
|
764 | 22 | de | Artikel 4: Bestellung/4.2 BESTELLUNG UND TRACKING DER BESTELLUNG/4.2.1 Schritte der Bestellaufgabe | Die Bestellung wird in 5 Schritten abgewickelt: Bestätigung des Warenkorbs, Identifizierung der Kundin, Bestellübersicht und Bestätigung der Bestellung durch die Kundin, Bestätigung der Bestellung durch <<NAME>>, Sendung der Bestellung. Zum Tracking der Bestellung identifiziert sich die Kundin auf der Webseite anhand ihrer Login-Daten (E-Mail-Adresse und Passwort). Zur Aufgabe einer Online-Bestellung bewerkstelligt die Kundin folgende Schritte: | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:steps | 00.0
|
3,212 | 73 | de | § 11 Schlussbestimmungen, Streitschlichtung | (2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäftssitz des Verkäufers zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Der Verkäufer ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. Die Zuständigkeit aufgrund eines ausschließlichen Gerichtsstands bleibt hiervon unberührt. | [
"placeOfJurisdiction"
] | null | 00.0
|
524 | 17 | de | § 9 Haftung | 9.3 Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen. | [
"liability"
] | null | 00.0
|
2,642 | 61 | de | 2. Registrierung auf den <<NAME>> Domains | 2.4 Kunden sind zur Nutzung des Online-Angebotes im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit berechtigt. Die Nutzung der Inhalte darf ausschließlich für eigene private, nichtkommerzielle Zwecke erfolgen. Sie haben sich jeder Störung der <<NAME>> Domains oder weitergehenden Nutzung der zugänglichen Daten außerhalb der jeweils plattformintern vorgesehen Nutzung zu enthalten. | [
"personalData"
] | null | 00.0
|
3,006 | 68 | de | § 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand | (3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
| [
"applicableLaw"
] | null | 00.0
|
1,949 | 43 | de | 5. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern bei Verkäufen über den Onlineshop | Der Kunde kann jederzeit seine Angaben korrigieren. Dies gilt sowohl für die Anzahl der bestellten Waren als auch für die ausgewählten Waren selbst. Zu diesem Zweck kann der Kunde seine Angaben per Maus oder Tastatur ändern und sowohl Waren aus dem Warenkorb entfernen als auch die Anzahl der einzelnen zu bestellenden Ware erhöhen oder aber verringern.
Zudem werden alle Angaben zur Bestellung vor dem Abschluss der Bestellung nochmals dargestellt und dem Kunden die Möglichkeit der Korrektur ermöglicht. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0
|
790 | 22 | de | Artikel 6: Zahlung/6.4 ZAHLUNG ÜBER PAYPAL® | 6.4.2 Absicherung der Zahlung PayPal verschlüsselt sämtliche Informationen, die von der Kundin bei Anlage des Kontos mitgeteilt wurden. Somit wird keine andere Information als die E-Mail-Adresse der Kundin an <<NAME>> übermittelt. Finanzielle und persönliche Daten werden automatisch bei Versendung heikler Daten an die PAYPAL-Server verschlüsselt. <<NAME>> empfiehlt der Kundin, nähere Informationen zur Sicherheit der zwischen PAYPAL und der Bank der Kundin abgewickelten Transaktionen direkt bei dieser Gesellschaft einzuholen. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
3,582 | 88 | de | § 12 Eigentumsvorbehalt | Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von <<NAME>>. | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0
|
2,825 | 65 | de | 7. Schlussbestimmungen | 7.1 Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. | [
"applicableLaw"
] | null | 00.0
|
3,159 | 72 | de | 11. Gewährleistung | 11.1 Der Kunde hat offensichtliche Mängel uns gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Übergabe der Ware schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn wir den Mangel verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
2,336 | 54 | de | § 8 Eigentumsvorbehalt | (1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0
|
3,491 | 84 | de | 16. SONSTIGES | 16.2
Schlichtungsstelle Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Wir sind immer bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus haben wir uns entschieden, nicht an einem Schlichtungsverfahren teilzunehmen. Hierzu sind wir auch nicht verpflichtet. Unsere Mail Adresse lautet hello@example.com | [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
3,666 | 90 | de | 13) Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen zum ratenkauf by easyCredit | 13.3 Ratenzahlung per SEPA-Lastschrift
Durch das mit dem Ratenkauf erteilte SEPA-Lastschriftmandat ermächtigen Sie die TeamBank AG, die durch den Ratenkauf zu entrichtenden Zahlungen, von Ihrem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenem Kreditinstitut durch eine SEPA-Lastschrift einzuziehen.
Die TeamBank AG wird Ihnen den Einzug per E-Mail bis spätestens einen Kalendertag vor Fälligkeit der SEPA-Lastschrift ankündigen (Pre-Notifikation/Vorabankündigung). Der Einzug erfolgt frühestens zum angegebenen Datum der Vorabankündigung. Ein späterer, zeitnaher Einzug kann erfolgen.>br />Wenn zwischen der Pre-Notifikation und dem Fälligkeitsdatum eine Verringerung des Kaufpreisbetrags erfolgt (z.B. durch Gutschriften), so kann der abgebuchte Betrag von dem in der Pre-Notifikation genannten Betrag abweichen.
Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass zum Zeitpunkt der Fälligkeit Ihr Girokonto über eine ausreichende Deckung verfügt. Ihr Kreditinstitut ist nicht verpflichtet die Lastschrift einzulösen, falls eine ausreichende Deckung des Girokontos nicht gegeben ist. Sollte mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen eines unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers oder aufgrund des Erlöschens des Girokontos zu einer Rücklastschrift kommen, geraten Sie auch ohne gesonderte Mahnung in Verzug, es sei denn, die Rücklastschrift resultiert infolge eines Umstandes, den Sie nicht zu vertreten haben.
Die im Falle einer Rücklastschrift von Ihrem Kreditinstitut der TeamBank AG berechneten Gebühren werden an Sie weitergereicht und sind von Ihnen zu begleichen. Befinden Sie sich in Verzug, ist die TeamBank AG berechtigt für jede Mahnung eine angemessene Mahngebühr oder Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Aufgrund der hohen Kosten, welche mit einer Rücklastschrift verbunden sind, bitten wir Sie im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der SEPA-Lastschrift nicht zu widersprechen. In diesen Fällen erfolgt in Abstimmung mit dem Händler die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch eine Gutschrift. | [
"payment"
] | null | 00.0
|
1,933 | 43 | de | B. Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen | 1. Information über die wesentlichen Eigenschaften der Waren
Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Waren können Sie den Produktdarstellungen auf den Produktübersichtsseiten entnehmen sowie den Informationen und Darstellungen auf den Produktdetailseiten.
Wenn Sie Waren in den virtuellen Warenkorb eingelegt haben, so erhalten Sie bis zur Absendung Ihrer Bestellung einen Überblick über die Waren und der Eigenschaften. | [
"description"
] | null | 00.0
|
497 | 17 | de | § 2 Vertragsschluss | 2.6 Wir schließen Verträge ausschließlich in deutscher Sprache. | [
"contractLanguage"
] | null | 00.0
|
3,741 | 93 | de | § 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt | d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
| [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0
|
2,955 | 66 | de | 15. Anwendbares Recht; Gerichtsstand | 15.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, so bleiben die zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, von der Rechtswahl unberührt. | [
"applicableLaw"
] | null | 00.0
|
1,397 | 30 | de | 5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung | Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot. | [
"description"
] | null | 00.0
|
410 | 14 | de | 4 Widerrufsbelehrung | 4.1 Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (<<NAME>>, <<NAME>>, Mühlenweg 144, 000000 Norderstedt, Tel.: 00 00 12345678, Fax: 00 00 12345678 oder E-Mail: hello@example.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. | [
"withdrawal"
] | withdrawal:period,withdrawal:form | 00.0
|
794 | 22 | de | Artikel 6: Zahlung/6.6 ZAHLUNG PER SOFORTÜBERWEISUNG | 6.6.2 Zahlungssicherheit Jede Transaktion hat eine Transaktionsnummer. Sobald eine Transaktionsnummer für eine Transaktion verwendet wurde, kann sie nicht erneut benutzt werden. Die gesamte Zahlungsprozedur wird im Rahmen einer sicheren Online-Zahlung vorgenommen. PIN und Transaktionsnummer der Kundin/des Kunden werden zu keiner Zeit gespeichert oder archiviert. Daher können keine vertraulichen Informationen von Dritten verwendet oder manipuliert werden. Datenschutz-Standards werden überwacht und im Einklang mit den Deutschen Datenschutzvorschriften zertifiziert (TÜV geprüfter Transaktionsschutz). Die Übertragung von sensiblen Daten erfolgt über eine sichere und SSL verschlüsselte Verbindung. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0
|
3,496 | 84 | de | 17. ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN „<<NAME>>", BEWERTUNGSFUNKTION UND DER KOMMENTARFUNKTION AUF <<NAME>> | 17.5
Ausweispapiere oder sonstige sensible Daten dürfen nicht veröffentlicht werden. | [
"personalData"
] | null | 00.0
|
1,756 | 39 | de | 1.7 Lieferung; Eigentumsvorbehalt | 1.7.5 Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0
|
1,815 | 41 | de | § 3 Individuell gestaltete Waren | (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. | [
"description"
] | null | 00.0
|
3,482 | 84 | de | b. Replacement-Garantie für <<NAME>> Rahmen, <<NAME>> Gabeln und ausgewählte <<NAME>> Laufräder | Wird Ihr <<NAME>> Rahmen, Ihre <<NAME>> Gabel oder ein <<NAME>> Laufrad, das für das <<NAME>> Crash Replacement Programm qualifiziert ist innerhalb von sechs Jahren nach Kaufdatum durch einen Unfall/Sturz beschädigt oder zerstört, erhalten Sie Ihren oder einen vergleichbaren <<NAME>> Rahmen, <<NAME>> Gabel oder <<NAME>> Laufradsatz aus unserem aktuellen Programm zu 50% des Verkaufspreises. Der Austausch von Rahmen oder Gabel erfolgt ausschließlich in unserem Hause, Sie haben keinen Anspruch auf Zusendung eines neuen Rahmens oder einer neuen Gabel. Die Kosten für die Montage des neuen Rahmens oder der neuen Gabel sind von Ihnen zu tragen. Wir berechnen diese Kosten nach Aufwand auf Basis eines Stundensatzes von 64 EUR (Schweiz: 120 CHF). Natürlich erhalten Sie vor dem Austausch einen Kostenvoranschlag von uns. Gerne können Sie Ihr Fahrrad zum Austausch von Gabel oder Rahmen oder zur Reparatur eines Speichenbruchs persönlich bei uns abgeben. Falls Ihnen dies nicht möglich ist, so senden Sie uns das Fahrrad bzw. das Laufrad bitte nach vorheriger Terminvereinbarung über diesen Link auf Ihre Kosten zu (die Kosten für die Abholung zahlen wir an den Frachtführer und stellen Ihnen diese mit der Gesamtrechnung in Rechnung): https://example.com/services/service-themen/service-termin-buchen. Wir stellen Ihnen die Kosten für Hinfracht und Rückfracht zusammen mit den Montagekosten in Rechnung. Die Kosten pro Transportweg finden Sie hier: https://example.com/versandkosten. Einen neuen <<NAME>> Laufradsatz senden wir Ihnen gerne auf Ihre Kosten zu. Diese Garantie kann nur für Schäden in Anspruch genommen werden, die nicht über eine Versicherung abgerechnet werden. Im Falle eines Austauschs werden wir einen möglichst ähnlichen <<NAME>> Ersatzrahmen, Gabel oder Laufradsatz anbieten, sofern kein identischer Artikel verfügbar ist. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Lieferung eines Originalartikels und auf Austausch nicht mehr kompatibler Komponenten. Das Eigentum an den ausgetauschten, defekten Komponenten, insbesondere Rahmen, Gabeln und Laufrädern, geht im Zuge der Ausführung des Crash Replacement Auftrags auf die <<NAME>> über. Ausgetauschte Komponenten, Rahmen, Gabeln und Laufräder werden von uns automatisch fachgerecht und auf unsere Kosten entsorgt. | [
"warranty"
] | null | 00.0
|
993 | 25 | de | 2. Vertragsschluss | 3. Sie können vor Abschicken der Bestellung Ihre Produktauswahl im Warenkorb jederzeit ändern. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:steps | 00.0
|
1,772 | 39 | de | 1.13 Hinweis zur Rückgabe von Batterien/ Akkus | Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Hierzu können Sie Ihre alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
Das Zeichen „Mülltonne“ bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll. Die Zeichen unter der Mülltonne stehen für:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber | [
"disposal"
] | null | 00.0
|
906 | 24 | de | 1. Geltungsbereich | 1.4 Das Angebot im Online Shop richtet sich derzeit ausschließlich an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem unserer Liefergebiete haben und eine dortige Lieferadresse angeben können. Weitere Lieferbeschränkungen ergeben sich aus Ziffer 4. | [
"delivery"
] | delivery:destination | 00.0
|
3,630 | 90 | de | 2) Vertragsschluss | 2.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. | [
"contractLanguage"
] | null | 00.0
|
1,769 | 39 | de | 1.11 Haftung | 1.11.2 Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen. | [
"liability"
] | null | 00.0
|
3,131 | 71 | de | XI. Verbraucherstreitbeilegung |
Die <<NAME>>. KG ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
| [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
2,722 | 62 | de | § 1 Geltungsbereich | (1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen uns, d. h. der <<NAME>> (<<STRASSE>> 11, 000000 <<STADT>>, E-Mail: hello@example.com, Tel.: 00 00 12345678; Geschäftsführer: <<NAME>>), und Ihnen gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. | [
"applicability"
] | null | 00.0
|
1,147 | 27 | de | 25 EREIGNISSE HÖHERER GEWALT | Unsere Pflicht zur Vertragserfüllung gilt für den Zeitraum, für den das Ereignis höherer Gewalt andauert, als ausgesetzt und uns steht eine Verlängerung der Erfüllungszeit zu, welche der Dauer dieses Zeitraums entspricht. Wir werden uns nach allen Kräften bemühen, das Ereignis höherer Gewalt zu beenden oder eine Lösung zu finden, die es uns ermöglicht, unseren Verpflichtungen im Rahmen des Vertrages trotz eines Ereignisses höherer Gewalt nachzukommen | [
"liability"
] | null | 00.0
|
2,634 | 60 | de | 20. Beschwerden/Streitschlichtung | Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: www.ec.europa.eu/consumers/odr
Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des <<NAME>>.
<<STRASSE>>
000000 <<STADT>>
Webseite: www.verbraucher-schlichter.de.
Wir erklären allerdings, zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet zu sein.
Bei Beschwerden bitten wir Sie uns über unser Kontaktformular zu kontaktieren. | [
"arbitration"
] | null | 00.0
|
3,618 | 89 | de | 7. Lieferbedingungen | 7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. | [
"delivery"
] | null | 00.0
|